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  • Money for the Romanian Army

    Money for the Romanian Army

    The Romanian Army will get half of the 2% of the GDP allocated for the first time this year to defense, which it will use to modernize its equipment. The equipment modernization plan will be finalized within a month, the Romanian Defense Minister Gabriel Leş stated on Radio Romania. According to the Defense Minister, the army will get attack and transport helicopters as well as new armored vehicles, given that the ones the army are using right now are 30 years old.



    Here is Minister Gabriel Leş: “Our intention is to equip the army with attack helicopters, so that when the helicopters that we have now have exhausted their resources, we will be able to use these new helicopters. We are now considering attack helicopters in particular, but also transport helicopters, which will be probably covered by the next stage of the army equipment modernization program.”



    The Romanian Defense Ministry would like to have the national defense industry involved in all the programs aimed at equipping the Romanian Army.



    In another move, Minister Leş has stated on Radio Romania that the NATO multi-national brigade in Craiova, southern Romania, will be rendered operational this month, and the Southeast Division, whose headquarters are based in Bucharest, will become operational next year. In 2017, several large-scale military exercises will be held on Romanian soil. The most important of them will entail the participation of 20,000 soldiers from NATO member countries, Gabriel Leş has also said. Some of the drills will be bilateral, headed by the US, and the others multi-national. They are all aimed at enhancing the interoperability of the allied forces and increasing the quality of military operations under a single command, said minister Leş, who also stressed the fact that all the exercises to be carried out in Romania are purely defensive.



    Romania, a NATO member since 2004, marked NATO Day on the first Sunday in April. Bucharest authorities took the opportunity to highlight the fact that Romania will keep on consolidating its strategic profile within the Alliance and will fully observe its commitments. “NATO’s collective defense means today, more than ever before, being aware of the fact that the security of every state can be more efficiently protected if the members act together, and not separately” Romania’s President Klaus Iohannis said on the occasion.


  • USA fordern NATO-Staaten zu höheren Verteidigungsausgaben auf

    USA fordern NATO-Staaten zu höheren Verteidigungsausgaben auf

    Am Donnerstag haben sich die Verteidigungsminister der NATO-Staaten in Brüssel für die Verstärkung der Militärpräzenz im Schwarzen Meer einstimmig ausgesprochen. Wie der NATO-Generalsekräter Jens Stoltenberg erläuterte, sollen künftig mehr Manöver im Schwarzen Meer stattfinden, die Entscheidung der Bündnispartner habe rein defensiven Charakter, sei angemessen, in keiner Weise einen Konflikt provozierend oder Spannungen eskalierend, betonte im Anschluß Jens Stoltenberg. Ferner warb der NATO-Generalsekräter für strategische Geduld und wies auf das Beispiel des Kalten Kriegs hin. Die Aufstockung der NATO-Präsenz im Osten Europas sei ein deutliches Zeichen für die Einigkeit der Alliaz und sende jedem möglichen Angreifer ein starkes Signal, fügte Stoltenberg hinzu.



    Der rumänische Verteidigungsminister Gabriel Leş sagte seinerseits, die NATO-Präsenz im Schwarzen Meer sei ein Zeichen der Solidarität zwischen Bündnispartnern im Kontext der Annexion der Halbinsel Krim durch Moskau und der russischen Einflussnahme in der Ostukraine. Als erste Reaktion kritisierte allerdings Russland den jüngsten Beschluss der nordatlantsichen Allianz. Der russische NATO-Botschafter Alexander Gruşko sagte seinerseits, Moskau sei bereit, alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz eigener Interessen in der Region zu treffen. Die südliche Flanke sei bereits verstärkt worden, Moskau wolle jetzt die eigenen Truppen auf der Krim ausbauen, sagte Gruşko. Bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel, sagte der US-Verteidigungsminister James Mattis mit Blick auf die Zusammenarbeit mit Russland, Moskau müsse sich nach international anerkannten Richtlinien richten.



    Zum jetzigen Punkt sei Washington eher für eine politische Kooperation bereit, nicht auf militärischem Gebiet mit Moskau zusammenzuarbeiten. Im Anschluß forderte Mattis beim NATO-Verteidigungsministertreffen in Brüssel die Bündnispartner zu höheren Verteidigungsausgaben auf. Ansonsten würden die USA ihre Anstrengungen zurückfahren, warnte James Mattis.Wie der NATO-Generalsekräter Jens Stoltenberg sagte, von den USA kommen vorerst nicht nur Worte, sondern auch Taten, da die amerikanische Militärpräsenz nicht reduziert, sondern im Gegenteil aufgestockt wurde. Stoltenberg appellierte seinerseits an die NATO-Staaten, ihren finanziellen Verpflichtungen nachzukommen und erinnerte im Anschluß, dass nur fünf Bündnispartner bislang 2% des BIP für Verteidigung ausgegeben hätten, während drei Staaten, darunter auch Rumänien, angekündigt hätten, sie werden die Zielmarke von 2% des BIP bald erreichen.


  • Nato-Treffen in Brüssel: Bündnispartner sollen künftig 2% des BIP für Verteidigung ausgeben

    Nato-Treffen in Brüssel: Bündnispartner sollen künftig 2% des BIP für Verteidigung ausgeben

    Es war das erste Treffen dieser Art nach der amerikanischen Präsidentenwahl, die von Donald Trump gewonnen wurde, und das letzte, an dem John Kerry als US-Chefdiplomat teilgenommen hat. Mehr als 40 Ma‎ßnahmen wurden getroffen, um die gemeinsame NATO-EU-Erklärung vom Sommer-Gipfel in Warschau umzusetzen. Diese Ma‎ßnahmen setzten die Vertiefung der Kooperation in sieben Bereichen voraus. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg dazu:



    Im Juli haben wir in Warschau zusammen mit den Präsidenten Tusk und Juncker eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Zu dem Zeitpunkt sagten wir, wir hätten nie so viel gemeinsam unternommen. Jetzt werden wir sogar mehr unternehmen. Wir haben über 40 Vorschläge in mehreren Schlüssel-Bereichen identifiziert. Sie sind pragmatisch und ehrgeizig. In puncto hybride Bedrohungen haben wir konkrete Ma‎ßnahmen für die Verbesserung der Wahrnehmung der Lage und für die Konsolidierung der Anpassungskapazität unserer Nationen. Wir verbessern die Zusammenarbeit auf See durch logistische Unterstützung und Informations-Austausch. Im Bereich der Cyber-Bedrohungen werden wir die gegenseitige Teilnahme an Übungen konsolidieren und die Forschung fördern. Die NATO und die EU werden enger zusammen arbeiten, um die Kapazitäten unserer Partner aufzubauen. Zudem haben wir uns verpflichtet, eine höhere Kohärenz bei der Entwicklung unserer Verteidigungs-Kapazitäten zu verfolgen. Das sind nur ein paar Beispiele für die sehr konkrete und pragmatische Konsolidierung der Zusammenarbeit zwischen der NATO und der EU.“




    Die Sicherheit Europas und der USA sind vernetzt. Eine stärkere NATO sei besser für die EU und eine stärkere EU besser für die NATO. Die Konsolidierung der strategischen Partnerschaft sei wichtiger als je zuvor, sagte ferner der NATO-Generalsekretär:



    In erster Reihe konfrontieren wir uns alle mit neuen Sicherheits-Bedrohungen und Herausforderungen, die sowohl militärische als auch nichtmilitärische Elemente aufweisen, das sind hybride und kybernetische Bedrohungen und Terrorismus. Die NATO und die EU verfügen nicht allein über alle Instrumente, um diese Herausforderungen zu überwinden, folglich müssen sie zusammenarbeiten. Zweitens nimmt die EU Ma‎ßnahmen zur Konsolidierung der europäischen Verteidigung. Es ist wichtig, dass diese Schritte mit den NATO-Bemühungen komplementär sind. Drittens ist die Kraft der transatlantischen Beziehung von zentralem Interesse für unsere Sicherheit, und enge Beziehungen zwischen der NATO und der EU bringen Nordamerika und Europa enger zusammen.“




    Die Hohe Vertreterin der EU für Au‎ßen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, hat vor kurzem die Gründung eines gemeinsamen EU- Verteidigungsfonds für Rüstung bekannt gegeben. Zudem sollte eine Reihe von Ma‎ßnahmen den EU-Mitgliedstaaten helfen, die Forschung zu entwickeln. Die EU-Kommission beabsichtigt, nach 2020 im mehrjährigen EU-Finanzrahmen eine jährliche Summe von 500 Millionen Euro für Forschung im Bereich der Verteidigung vorzuschlagen.



    Der amerikanische Botschafter bei der NATO, Douglas Lute, erklärte in Brüssel, es gebe Chancen, in den nächsten Wochen einen NATO-Russland-Rat zu organisieren. Laut Experten sei der Dialog mit Russland notwendig, insbesondere in puncto gegenseitige und transparente Informierung bei Abhaltung von Militärübungen. Das Unfall-Risiko sei gestiegen, denn mittlerweile befinden sich an der NATO-Ostgrenze immer mehr Truppen, Militärtechnik und es werden auch Militärübungen abgehalten. Im November hat die Parlamentarische Versammlung der NATO in Istanbul die Regierungen der Mitgliedstaaten aufgefordert, die Verteidigungs-Kapazität der Allianz zu stärken. Ferner sollen die Provokationen Russlands standhaft bekämpft und die Kooperation im Kampf gegen den Terrorismus vertieft werden. In diesem Sinne wurden mehrere Resolutionen angenommen.



    Die NATO müsse seine Abschreckungsfunktion durch die Aufstockung der Truppen in den baltischen Staaten, Polen und Rumänien stärken. Dafür sollte die Allianz Ausrüstung in die Region schicken und in die Infrastruktur investieren, um eine schnelle Entsendung der NATO-Truppen zu ermöglichen, betonte der amerikanische Kongressabgeordnete Michael Turner, Vorsitzender der Parlamentarischen Versammlung der NATO vor dem Treffen in Istanbul. Seinerseits forderte der neue Vorsitzende, der Italiener Paolo Alli, Einigkeit vor den heutigen Sicherheits-Herausforderungen. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Bündnispartner aufgefordert, ihre Bemühungen zu verdoppeln, um das Ziel, 2% vom BIP für Verteidigung auszugeben, zu erreichen. Wenn die europäischen Alliierten und Kanada die 2% erreichen, würde das 100 Milliarden Dollar bedeuten. Diese Summe würde die Militärkapazität der NATO verbessern, erklärte Stoltenberg.