Radio România Internațional

Tag: Absturz

  • Nachrichten 04.10.2021

    Nachrichten 04.10.2021

    In den rumänischen Krankenhäusern waren am Sonntag nur noch acht Intensivbetten frei, nachdem die Zahl der kritisch kranken Patienten auf 1.440 gestiegen war. Außerdem befinden sich 21 Kinder auf der Intensivstation. Gestern meldeten die Behörden fast 8.700 neue COVID-Fälle, die meisten davon in der Hauptstadt und im benachbarten Kreis Ilfov. Die Inzidenzrate von 7,5 Fällen pro 1 000 Einwohner wurde in 18 Städten und Gemeinden des Landes überschritten, und Bukarest liegt sehr nahe an der 9. Die Behörden meldeten am Sonntag 150 Todesfälle innerhalb von 24 Stunden. Ärzte und Fachleute des öffentlichen Gesundheitswesens warnen, dass Rumänien in diesem Monat den Höhepunkt der Welle 4 der Pandemie erreichen wird, bei der täglich bis zu 20.000 neue Fälle auftreten könnten. Die Situation beunruhigt die Ärzte, die sagen, dass das Gesundheitssystem überlastet ist, während die Vertreter der Rettungsdienste im ganzen Land von einer alarmierenden Zunahme der Anrufe berichten. In der Zwischenzeit trifft heute eine neue Charge des Anti-COVID-Impfstoffs von Pfizer BioNTech mit mehr als 300.000 Dosen im Land ein. Die Behörden gaben am Sonntag bekannt, dass innerhalb von 24 Stunden mehr als 30 000 Dosen des Impfstoffs von Pfizer, Moderna, AstraZeneca und Johnson&Johnson verabreicht wurden. Seit Beginn der Impfkampagne am 27. Dezember 2020 wurden mehr als 5,4 Millionen Menschen in Rumänien mit dem vollständigen Impfplan geimpft.



    Die Regierung hat heute beschlossen, den Mindestbruttolohn in Rumänien anzuheben. Das gab Premierminister Florin Citu nach einer neuen Gesprächsrunde mit den Sozialpartnern bekannt. Ab Anfang nächsten Jahres wären es 2550 Lei (rund 510 Euro) – ein Plus von 11 Prozent. Der Vertreter der Arbeitgeber wies darauf hin, dass einige Wirtschaftssektoren betroffen sein werden und dass ihr Vorschlag eine geringere Erhöhung sei. Andererseits könnte die Regierung in Bukarest heute den Gesetzentwurf diskutieren, nach dem das nicht geimpfte medizinische Personal und das nicht geimpfte Personal der sozialen Einrichtungen verpflichtet wird, die für die Durchführung ihrer COVID-Tests notwendigen Tests aus eigenen Mitteln zu bezahlen. Auf der Tagesordnung könnten auch der Ausgleich von Energierechnungen für den Haushaltsbereich und das Gesetz des schutzbedürftigen Verbrauchers stehen.



    Das Zweikammerparlament in Bukarest debattiert und stimmt am Dienstag über den Misstrauensantrag der sozialdemokratischen Opposition gegen die Regierung des Liberalen Florin Cîţu ab. Abgesehen von PSD kündigten USR und die nationalistische Opposition AURan, für den Antrag zu stimmen. Die drei Parteien haben zusammen 280 Parlamentarier, weit mehr als die 234 Senatoren und Abgeordneten, also die Hälfte plus eins der Gesamtheit, die für den Antrag auf abstimmen müssen, damit die Regierung zurücktreten soll. Mit nur 134 eigenen Abgeordneten kündigte die PNL Einzelverhandlungen zur Unterstützung des Kabinetts an, an dem auch die UDMR teilnimmt.



    Sieben rumänische Staatsbürger mit doppelter Staatsbürgerschaft sind beim Absturz eines Kleinflugzeugs in der Nähe von Mailand am Sonntag ums Leben gekommen, teilte das Außenministerium in Bukarest mit. Nach Angaben des Außenministeriums hat das rumänische Generalkonsulat in Mailand keine Anträge auf konsularischen Beistand im Zusammenhang mit diesem Vorfall erhalten. Das Konsulat setzt den Dialog mit den örtlichen Behörden fort und ist bereit, im Rahmen seiner rechtlichen Befugnisse konsularischen Beistand zu leisten, auch bei bestimmten Verfahren, insbesondere bei der Erleichterung der Überführung der Leichen und der Ausstellung von Totenscheinen. Insgesamt acht Menschen, darunter ein Kind, verloren bei dem Flugzeugabsturz ihr Leben. Nach Angaben des Korrespondenten von Radio Rumänien wurde das Flugzeug von dem rumänischen Geschäftsmann Dan Petrescu, einem Milliardär mit doppelter deutscher Staatsbürgerschaft, gesteuert. Mit an Bord waren seine in Rumänien geborene Frau, ihr in München geborener Sohn, ein junger Mann und eine Familie mit einem einjährigen Kind und dessen Großmutter. Die Gruppe war auf dem Weg nach Olbia auf der Insel Sardinien. Nach dem Absturz hat die italienische Flugsicherheitsbehörde eine Untersuchung eingeleitet.



    Rund 550.000 Studierende an staatlichen und privaten Hochschulen in Rumänien haben am Montag das neue Studienjahr begonnen. Mehr als die Hälfte der Fakultäten wird in einem hybriden System arbeiten, wobei mehr als ein Drittel der Studierenden in den Klassenzimmern anwesend sein wird und der Rest sich dafür entscheidet, den Unterricht online abzuhalten. Horia Oniță, Präsidentin der Allianz der Studentenorganisationen in Rumänien, meint, dass alle Universitätszentren darauf vorbereitet sein müssen, je nach lokaler Pandemiesituation jederzeit von einem Szenario zum anderen zu wechseln.

  • Nachrichten 12.06.2017

    Nachrichten 12.06.2017

    Die rumänischen Schullehrer werden nicht in Generalstreik treten – ihre Dachgewerkschaft teilte mit, dass die gesetzlichen Voraussetzungen nicht erfüllt sind. Das hie‎ße aber nicht, dass die Lehrer mit dem neuen Lohngesetz für den öffentlichen Dienst zufrieden sind, so die Gewerkschaft. Am Montag früh weigerten sich rund 1000 Lehrer in Bukarest, die Schüler bei einer der Teilprüfungen des Abiturs zu beaufsichtigen. Die Lehrer protestieren, weil die Regierung ihre Verprechen aus dem Regierungsprogramm zu einem Lohnanstieg von 20% zum 1. Juli nicht einhält.



    Eine MIG 21 Maschine der Rumänischen Luftwaffe ist am Montag 8 km weit vom Mihail Kogălniceanu Flughafen im Kreis Constanţa abgestürzt. Der Pilot konnte sich mit dem Schleudersitz retten und ist verletzt, sein Zustand ist stabil. Er hatte im Landungsflug eine Funktionsstörung des Motors gemeldet, so das Verteidigungsministerium in Bukarest. Sein Einsatz erfolgte im Rahmen der militärischen Übung Thracian Eagle 2017, woran auch bulgarische Kräfte teilnehmen. Über die Umstände ermittelt jetzt die Militärstaatsanwaltschaft.



    Rumänien und Kroatien sind fest entschlossen, die Kooperation auf bilateraler Ebene sowie innerhalb der EU und der NATO zu verstärken und zu vertiefen, so der rumänische Premierminister Sorin Grindeanu in Zagreb nach dem Treffen mit seinem kroatischen Gegenüber Andrej Plenkovic. Die zwei Premierminister haben ein Zusammenarbeitsmemorandum zwischen den Handelskammern der zwei Staaten, sowie ein Abkommen über den gegenseitigen Schutz der geheimen Informationen unterzeichnet. Der kroatische Premier erklärte, dass neben Themen von gemeinsamen Interesse auch Fragen der europäischen Politik angegangen worden seien. Rumänien und Kroatien wollen sich auch im Prozess des Beitritts abstimmen. Bei seinem Kroatien-Besuch wurde Grindeanu auch von dem Vorsitzenden des Parlaments, Gordan Jandrokovic , sowie von der Staatschefin Kolinda Grabar Kitarovic empfangen.



    Der ehemalige Direktor des rumänischen Nachrichtendienstes, George Maior, zur Zeit rumänischer Botschafter in Washington, ist am Montag vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Präsidentschaftswahlen von 2009 anhört worden. Die Gründung der Enquete-Kommission wurde infolge der Enthüllungen eines Journalisten beschlossen. Nach seinen Angaben sei der Wahlprozess von 2009 von hohen Staatsbeamten, einschlie‎ßlich einiger Leiter von Gesetzesvollzugsbehörden, beeinflusst worden. Maior erklärte, die damals von ihm geleitete Behörde habe ihre Aufgaben nach Recht und Gesetz erfüllt.



    Nach Angaben der Wahlbehörde haben sich an den Teilwahlen in 49 Kommunen Rumäniens im Schnitt gerade 33% der 630.000 wahlberechtigten Bürger beteiligt. In den grö‎ßten Städten wie Craiova und Targu Jiu, beide im Süden des Landes, war die Beteiligung besonders gering. In der Gro‎ßstadt Craiova hat der amtierende Bürgermeister und Kandidat der regierenden sozialdemokratischen Partei das Mandat gewonnen. Seine Vorgängerin, Lia Olguta Vasilescu musste kündigen, da sie jetzt Arbeitsministerin ist. Mehr dazu nach den Nachrichten.



    Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny ist am Montag festgenommen worden. Nawalny wurde kurz vor einer von ihm angekündigten, aber von den Behörden nicht genehmigten Demonstration vor seinem Wohnort in Moskau abgeführt, teilte seine Frau mit. Zudem soll an einer Moskauer Metro-Station eine Gruppe von Nawalny-Unterstützern festgenommen worden sein. Der 41-jährige Nawalny gilt als einer der schärfsten Kritiker des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Bei Demonstrationen gegen die Korruption in Russland sind zudem in Moskau, Skt. Petersburg und mehreren Städten mehrere Hundert Protestierende festgenommen worden.




  • Nachrichten 03.06.2016

    Nachrichten 03.06.2016

    BUKAREST: Nach einem Schluss-Spurt im Wahlkampf haben die Parteien am Samstag einen Ruhetag vor der Kommunalwahl am Sonntag. Mehr als 250.000 Kandidaten kämpfen um die Ämter der Bürgermeister, Lokalratsvorsitzenden und Kreisratsvorsitzenden. Eine Premiere für Rumänien ist dieses Jahr die Kommunalwahl in einem einzigen Urnengang und die Verwendung einer Software zur Vermeidung von mehrfachen Stimmabgaben in den Wahllokalen. Präsident Klaus Iohannis rief die Stimmberechtigten auf seinem Facebook-Profil auf, am Sonntag wählen zu gehen und die richtigen Kandidaten zu wählen“.



    BUKAREST: Die norwegischen Justizbehörden haben der rumänisch-norwegischen Familie Bodnariu das Sorgerecht für ihre fünf Kinder zurückerteilt. Im November waren die Kinder in staatliche Fürsorge gekommen, nachdem die zwei Töchter der Familie in der Schule angeblich über physischen Missbrauch zu Hause berichtet hatten. Der Fall Bodnariu hatte hitzige Debatten und Kontroversen, sowie Protestaktionen weltweit ausgelöst. Die rumänischen Behörden hatten einen Dialog mit ihren norwegischen Kollegen im Parlament, der Regierung und in den diplomatischen Vertretungen gestartet.



    BUKAREST: Infolge der starken Überschwemmungen der letzten Tage sind in Rumänien zwei Menschen ums Leben gekommen. Fast 300 Menschen wurden evakuiert. 90 Ortschaften in 7 Landkreisen im Osten und in der Mitte Rumäniens sind von Überschwemmungen schwer betroffen. Mehr als 7.000 Polizisten, Gendarmen und Feuerwehrleute sind im Einsatz. Mehrere Ortschaften sind ohne Strom geblieben und in einigen Regionen verläuft der Straßen- und Schienenverkehr mit Mühe. In 9 Landkreisen gilt bis Samstagnachmittag eine Wetterwarnung Stufe Rot wegen Hochwassergefahr. In mehreren Landkreisen im Süden, Westen, Nordwesten und in der Mitte Rumäniens gelten bis Samstagabend Wetterwarnungen der Stufen Orange und Gelb wegen starken Regenfällen und Hochwassergefahr.



    CHISINAU: In der Moldau ist am Freitag ein Trauertag für die vier verstorbenen Rettungshelfer aus Rumänien angeordnet worden. Vier Mitglieder des rumänischen Rettungsdienstes SMURD waren am Donnerstag bei einem Hubschrauberabsturz in der benachbarten Republik Moldau ums Leben gekommen. Der SMURD-Hubschrauber aus Iasi (im Osten Rumäniens) ist in aus unbekannten Ursachen abgestürzt und befand sich im Rettungseinsatz. Das Team sollte einen Kranken aus der moldauischen Stadt Cahul übernehmen und in ein Krankenhaus in der Hauptstadt Chisinau bringen. Das rumänische Innenministeroum hat eine Krisenzelle einberufen und angekündigt, sämtliche Hubschrauber vom gleichen Typ wie die abgestürzte Maschine am Boden zu halten. Rumänische und moldauische Experten ermitteln den Vorfall.

  • Nachrichten 19.05.2016

    Nachrichten 19.05.2016

    Nach dem Absturz der Passagiermaschine von EgyptAir hat Kairo einen Terroranschlag als mögliche Ursache eingeräumt. Die Möglichkeit eines Terrorakts ist größer als die Möglichkeit eines technischen Problems“, sagte der ägyptische Luftfahrtminister Sherif Fathy. Vorher hatte der französische Präsident Francois Hollande bestätigt, dass das Flugzeug ins Meer gestürtzt sei. Das Flugzeug mit 56 Passagieren, sieben Besatzungsmitgliedern und drei Sicherheitsoffizieren an Bord war auf dem Weg von Paris nach Kairo. Unter den Passagieren waren Ägypter, Franzosen, ein Brite und ein Kanadier. Ein Sprecher der griechischen Armee erklärte, dass mutmaßliche Wrackteile der EgyptAir Maschine rund 370 Kilometer entfernt von der Insel Kreta entdeckt worden seien. Ursprünglich meldete die griechische Zivilluftfahrt, dass die Passagiermaschine vor der griechischen Insel Karpathos, östlich der Insel Kreta, abgestützt sei. Die Maschine sei vom Radar der griechischen Behörden verschwunden, als sie sich bereits im ägyptischen Luftraum aufhielt, so die griechische Zivilluftfahrt.



    Bukarest: Rumäniens Außenminister Lazăr Comănescu nimmt am Donnerstag und Freitag in Brüssel am NATO-Außentreffen teil. Dabei unterzeichnete Comănescu zusammen mit seinen Amtskollegen die Betrittsakte Montenegros. Das Treffen und die Unterzeichnung der Beitrittsakte Montenegros stellen ein Anhaltspunkt vor dem NATO-Gipfel dar und bestätigen die Wichtigkeit der NATO-Politik der offenen Tür“, so der rumänische Außenminister. Das Treffen findet zum Auftakt des NATO-Gipfells statt, der für den 8.und den 9. Juli in Warschau geplant ist. Themenschwerpunkte des NATO-Außentreffens bilden zudem die Konsolidierung der gemeinsamen Verteidigung und die Reaktion der nordatlantischen Allianz gegenüber der jüngsten Entwicklung der Sicherheit in der Ost-und Südnachbarschaft.



    Bukarest: Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am Donnerstag erklärt, dass in die Agenda des Obersten Verteidigungsrates auch ein Punkt im Bezug auf das Gesundheitswesen aufgenommen werden soll. Das Treffen des Obersten Verteidigungsrates findet am 27. Mai statt. Anschließend erinnerte der rumänische Staatschef, dass die Lage des Gesunfheitssytems ebenfalls in die nationale Verteidigungsstrategie aufgenommen wurde. Darüber hinaus gab Klaus Iohannis bekannt, dass er am Donnerstag das Gesetzespaket über das öffentliche Beschaffungswesen promulgiert habe. Die neuen Vorschriften im öffentlichen Beschaffungswesen waren neulich vom Parlament verabschiedet worden. Iohannis erklärte außerdem, dass er das Gesetz der Doktortitel ans Parlament zurückschicken werde, um dem Phänomen der Fälschung der Doktorarbeiten ein Ende zu setzen.



    London: Der rumänische Verteidigungsminister Mihnea Motoc ist am Donnerstag in London mit seinem britischen Amtskollegen Michael Fallon zu Gesprächen zusammengekommen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Verstärkung der Zusammenarbeit im Militärbereich. Motoc und Fallon bekräftigten die ausschlaggebende Rolle, die die strategische Partnerschaft zwischen Großbritannien und Rumänien spielt. Diskutiert wurde zudem über die Agenda des NATO-Gipfels, der im Juli in Warschau stattfinden soll. Der rumänische Verteidigungsminister bekräftigte diesbezüglich die wichtige Rolle die das Schwarze Meer in der euroatlantischen Sicherheit spielt und sprach sich für eine Stärkung der Nato-Präsenz an der Ostflanke aus.



    Bukarest: Die rumänischen Seestreitkräfte nehmen ab Donnerstag zusammen mit der französischen Fregatte Jean Bart an einer Reihe von Militär-Übungen im Schwarzen Meer teil. Das Schiff der Klasse F 70-A ist eine Flugabwehr-Fregatte und kann zusammen mit anderen alliierten oder internationalen Militär-Platformen an Missionen in der ganzen Welt teilnehmen. Am Freitag wird am Bord der französischen Fregatte eine Zeremonie anlässlich des 20. Jahrestags der Unterzeichnung der Partnerschaft zwischen der Jean Bart-Schule in Constanţa und der Fregatte Mărăşeşti stattfinden.

  • Nachrichten 08.05.2015

    Nachrichten 08.05.2015

    BUKAREST: Etwa 75 % der Rumänen betrachten sich als EU-Bürger und 65 % meinen, der EU-Beitritt habe eher Vorteile mit sich gebracht. Das ergab eine Umfrage des Marktforschungsunternehmens INSCOP. Zugleich meinten 23 % der Befragten, der EU-Betritt Rumäniens sei für Rumänien nachteillig gewesen. Laut Umfrage, seien die meisten Rumänen mit der Gründung einer europäischen Armee und mit der Euro-Einführung einverstanden. Die Europäische Union wird in Verbindung mit der Reisefreiheit, der Demokratie, den Menschenrechten und den Frieden mit den Nachbarstaaten gebracht, so die Umfrage. 80 % der Befragten befürworten eine Vereinigung mit der benachbarten Moldaurepublik.



    ISLAMABAD: Beim Absturz eines Militärhubschraubers im Norden Pakistans sind mindestens sechs Menschen getötet worden, darunter die Botschafter von Norwegen und den Philippinen. Auch der rumänische Botschafter in Pakistan befand sich in dem Helikopter, er sei mit leichten Verletzungen davongekommen, verlautete es aus dem Auswärtigen Amt in Bukarest. Die radikalislamischen Taliban erklärten, sie hätten den Hubschrauber in der Region Gilgit-Baltistan abgeschossen. Das Ziel des Anschlags sei Premierminister Nawaz Sharif gewesen. Eine offizielle Bestätigung für einen Abschuss gibt es nicht.



    BUKAREST: Rumänien und die Türkei sind zwei geostrategische Säulen der NATO. Das hat am Freitag in Bukarest Rumäniens Vize-Ministerpräsident und Innenminister Gabriel Oprea, nach dem Treffen mit dem türkischen Innenminister Sebahattin Ozturk, erklärt. Oprea sagte, Rumänien und die Türkei würden sich in der Nachbarschaft zweier wichtiger Krisen befinden, die die regionale und globale Sicherheit beeinflussen. Gemeint ist damit der Schwarzmeer-Raum und der Nahe Osten. Die Türkei, als NATO-Mitglied, sei ein privilegierter Partner Rumäniens in der Region. Die Beziehungen zwischen den beiden Staaten würden auf gegenseitiges Vertrauen und Solidarität beruhen, fügte Oprea hinzu.

  • Nachrichten 28.03.2015

    Nachrichten 28.03.2015

    BUKAREST – In Bukarest und mehreren rumänischen Gro‎ßstädten haben am Freitag Menschen gegen die geltenden Immunitätsvorschriften für die rumänischen Abgeordneten und Senatoren protestiert. Hintergrund war, dass der sozialdemokratische Senator Dan Sova, dem Amtsmissbrauch vorgeworfen wird, seine Immunität behalten durfte, nachdem seine Parlamentskollegen den Antrag der Staatsanwälte auf Zustimmung für seine Untersuchungshaft abgewiesen hatten. Das rumänische Verfassungsgericht wird sich am 8. April mit zwei Klagen zu dieser Abstimmung im Senat beschäftigen. Staatspräsident Klaus Johannis hatte das Gericht mit einer so genannten Klage zur Feststellung eines Konflikts zwischen der legislativen und der richterlichen Gewalt angerufen. Durch das Ergebnis der Abstimmung sei die Rechtspflege behindert worden, so das Argument des Präsidialamtes. Ein weiteres Verfahren vor dem Verfassunsggericht wurde von der Liberalen Partei als stärkste Oppositionskraft angestrebt.




    BERLIN – Andreas Lubitz, der Copilot, der den Germanwings-Airbus in den französischen Alpen zum Absturz brachte, habe nach Berichten der BILD-Zeitung einer früheren Freundin zu verstehen gegeben, er werde einst gro‎ße Bekanntheit erlangen. Er habe ihr gesagt, eines Tages etwas tun zu wollen, was das ganze System verändert, so dass alle seinen Namen kennen und in Erinnerung behalten werden. Lubitz war am Absturztag nach Angaben der Staatsanwaltschaft Düsseldorf krankgeschrieben. Er habe seinem Arbeitgeber wahrscheinlich die Erkrankung verheimlicht, so die Ermittler. Eine schwere psychische Erkrankung wird inzwischen als Ursache für das Verhalten von Lubitz immer wahrscheinlicher. Mittlerweile haben einige Fluggesellschaften erste Konsequenzen aus dem Absturz mit 150 Toten gezogen und schreiben künftig die Anwesenheit von mindestens zwei Personen im Cockpit vor.




    BUKAREST — Der letzte Sonntag im März dauert auch in Rumänien nur 23 Stunden — es herrscht offiziell Sommerzeit, auch wenn das nasskalte Wetter mit Tiefsttemperaturen von 6 Grad nicht gerade mitspielt. Die Differenz zwischen der rumänischen Uhrzeit und der UTC beträgt ab Sonntag demnach drei Stunden. Die Tradition der Uhrenumstellung am letzten Märzsonntag bzw. am letzten Oktobersonntag geht auf 1979 zurück. Wie überall, sehen die Menschen auch in Rumänien der Sommerzeit mit gemischten Gefühlen entgegen – am Abend ist es für längere Zeit hell, Frühaufsteher müssen dafür länger auf das Tageslicht warten. Übrigens Licht – auch in Rumänien sind viele Menschen am Samstagabend dem Aufruf gefolgt, den Strom auszuschalten und so gemeinsam mit der restlichen Welt die diesjährige Ausgabe der so genannten Earth Hour zu feiern. In über 40 rumänischen Städten ging bei den Behörden buchstäblich das Licht aus, die Bürger beteiligten sich an Konzerten oder an Spaziergängen und Fahrradausflügen zum Anlass.



    BUKAREST – Die rumänische Fu‎ßball-Nationalmannschaft spielt am Sonntag in Ploiesti in der Gruppe F der EM-Qualifikation gegen die Underdogs von den Färöer Inseln. Alles scheint auf einen Sieg der Rumänen hinzudeuten — die Nationalelf schlug bereits in dieser Gruppe Griechenland 1-0, Finnland 2-0 und Nordirland 2-0. Gegen Ungarn spielte sie unentschieden. Rumänien führt die Tabelle der Gruppe F mit 10 Punkten an, gefolgt von Nordirland mit 9 Punkten, Ungarn mit 7 Punkten, Finnland mit 4 Punkten, den Färöer Inseln mit 3 Punkten und Griechenland mit nur 1 Punkt. Generell scheint die Nationalmannschaft Rumäniens Aufwind zu haben — im Ranking der FIFA liegt sie auf Platz 15, so gut wie seit 2008 nicht mehr.

  • Nachrichten 26.03.2015

    Nachrichten 26.03.2015

    PARIS — Die am Mittwoch in den französischen Alpen zerschellte Airbus 320 der Lufthansa-Tochter Germanwings ist offenbar absichtlich vom deutschen Copiloten gegen eine Felswand gesteuert worden. Dies teilte die Staatsanwaltschaft Marseille am Donnerstag mit. Hinweise auf einen terroristischen Hintergrund der Tat gibt es im Moment nicht. Nach Auswertung der Aufzeichnungen habe der Kapitän kurz das Cockpit verlassen und sei von seinem Kollegen offenbar nicht mehr hereingelassen worden. Die Ermittler versuchen nun, an Hintergrunderkenntnisse über den 28jährigen Deutschen zu kommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete die Umstände des Absturzes als unfassbar: “So etwas geht über jedes Vorstellungsvermögen hinaus”, sagte Merkel.




    BUKAREST – Der Oberste Gerichtshof hat am Donnerstag entschieden, dass gegen den sozial-demokratischen Senator und ehemaligen Finanzminister Darius Vâlcov unter Hausarrest wegen Einflussnahme ermittelt werden soll. Die Staatsanwälte hatten ihn am Mittwoch festgenommen und Untersuchungshaft beantragt, kurz nachdem der Senat dem Antrag der Antikorruptionsbehörde DNA in dieser Hinsicht stattgegeben hatte. Darius Vâlcov wird beschuldigt, während seiner Amtszeit als Bürgermeister der südrumänischen Stadt Slatina Aufträge aus öffentlichen Geldern gegen ein Bestechungsgeld von 2 Millionen Euro bevorzugt vergeben zu haben. Ebenfalls am Mittwoch hatten die Senatoren den Antrag der DNA zur Aufhebung der Immunität des Sozialdemokraten Dan Sova zurückgewiesen. Dieser wurde wegen Beihilfe zu Amtsmissbrauch beschuldigt. Staatspräsident Klaus Johannis hat mitgeteilt, gegen den Beschluss des Senats Klage vor dem Verfassungsgericht zu erheben.




    BUKAREST — Die Gesetzesentwürfe des neuen Steuergesetzbuches und der dazugehörigen Verfahrensordnung sind am Donnerstag dem Parlament zugestellt worden. Die Vorlagen waren am Vortag von der Regierung in einer abschlie‎ßenden Lesung genehmigt worden. Die Philosophie hinter der Steuerreform beruht auf mehr Wachstum durch Steuerentlastung. Die wichtigste Veränderung ist eine allgemeine Senkung der Mehrwertsteuer um vier Prozentpunkte auf 20% ab nächstem Jahr, wobei auf bestimmte Lebensmittel nur noch neun Prozent erhoben werden sollen..




    CHISINAU – Der beigeordnete Minister für die Beziehungen zu den Auslandsrumänen, Angel Tîlvăr, unternimmt ab Donnerstag einen zweitägigen Staatsbesuch in der benachbarten Republik Moldau. Dort kommt er mit offiziellen Vertretern und mit Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen, die sich für einen proeuropäischen Kurs des Landes ausgesprochen hatten. Zeitgleich hält sich der moldauische Parlamentspräsident, Andrian Candu, in Bukarest auf, wo er sich mit Ministerpräsident Victor Ponta, Au‎ßenminister Bogdan Aurescu und den Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern traf. Auch die rumänische Seite drückte die Unterstützung für eine Anäherung der Moldau an die EU aus. Der Austausch zwischen Bukarest und Chisinau findet im Vorfeld der 97. Jährung der Vereinigung Bessarabiens mit Rumänien statt. Am 27. März 1918 hatte der Landesrat in Chisinau die Vereinigung dieser mehrheitlich rumänischsprachigen Provinz mit dem rumänischen Kernland beschlossen. Die Moldau befand sich bis zu dem Zeitpunkt unter russischer Besetzung. Die heutige Republik Moldau besteht zum Teil aus den ostrumänischen Territorien, die 1940 nach einem Ultimatum Stalins von der Sowjetunion annektiert wurden.



    NEW YORK — Die Konflikte in Syrien und Irak haben nach einem Bericht der UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge zur höchsten Anzahl der Asylbewerber im Westen in den letzten 22 Jahren geführt. So sollen 860 Tausend Menschen in Industriestaaten Asyl gesucht haben — das sind 45% mehr als 2013. Seit Beginn des Bosnienkrieges im Jahr 1992, als der Rekord von 900 Tausend registriert wurde, ist dies die höchste Zahl der Asylbewerber. Die meiste Antragsteller kamen im Jahr 2014 aus Syrien, die meisten Asylanträge wurden in Deutschland, den USA und Italien gestellt. Das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge rief die Industriestaaten auf, eine permissivere Asylpolitik zu betreiben.



    WÄHRUNGSMARKT — Der US-Dollar hat sich am Donnerstag zum rumänischen Leu leicht abgewertet und kostet 4,0169 Lei. Teurer wurden allerdings der Euro mit 4,4208 bzw. der Franken mit 4,2173 Lei gehandelt. Auch Gold hat sich verteuert und liegt bei 155.9557.


  • Nachrichten 24.03.2015

    Nachrichten 24.03.2015

    Bei dem Absturz eines Flugzeugs der Lufthansa-Tochter Germanwings in Südfrankreich sind alle 144 Passagiere und die sechs Crew-Mitglieder ums Leben gekommen. Das teilte die französische Polizei am Dienstag nachmittag mit. Der Airbus des Typs A320 war auf dem Weg von Barcelona nach Düsseldorf und stürzte am Dienstag vormittag zwischen Grenoble und Nizza in einem unwegsamen Berggebiet im Département Alpes-de-Haute-Provence ab. An Bord waren laut Passagierliste mindestens 67 Deutsche, unter ihnen auch eine Schülergruppe, und mindestens 45 Spanier. Die Absturzursache ist bislang nicht bekannt.



    BUKAREST: Mehr als 2.000 rumänische, amerikanische, britische und moldauische Soldaten beteiligen sich ab Dienstag im Südosten Rumäniens an einer gemeinsamen Militärübung. Das Manöver ist Teil der Operation “Atlantic Resolve” (z.d. Atlantische Entschlossenheit) und soll Monat April zu Ende gehen. Die Operation soll die Entschlossenheit der NATO demonstrieren, einer möglichen Aggression gegen eines ihrer Bündnismitglieder entgegenzutreten. Nach Ausbruch der Ukraine-Krise diente die Operation hauptsächlich der Unterstützung Polens sowie der baltischen Länder, das Militärprogramm wurde aber auch auf Rumänien und Bulgarien ausgeweitet. Angesichts der Ukraine-Krise erklärte der moldauische Präsident Nicolae Timofti, dass sich Chişinău der NATO annähern müsse, da seine Sicherheit gefährdet sei. Am Montag hatte der Oberste Sicherheisrat der Republik Moldau beschlossen, eine neue Strategie zur nationalen Sicherheit zu entwerfen, die der aktuellen Lage in der Region entsprechen soll.



    LONDON: Der rumänische Au‎ßenimister Bogdan Aurescu hat am Dienstag einen offiziellen Londonbesuch unternommen. Dabei diskutierte Bogdan Aurescu mit seinem britischen Amtskollegen Philip Hammond über Themen von gemeinsamem Interesse auf der bilateralen und europäischen Agenda. Der rumänische Au‎ßenminister beteiligte sich anschlie‎ßend als Hauptredner an einer Tagung zum Thema Schutz gegen ballistische Raketen. In seiner Rede betonte Aurescu, die Entwicklung der NATO-Verteidigungkapazitäten gegen ballistische Raketen sei ein wichtiger Beitrag zur Konsolidierung der transatlantischen Beziehungen und der Verteidigungskapazität der Aliierten. Das rumänisch-amerikanische Projekt, das die Einrichtung von Elementen des Abwehrsystems für ballistische Raketen auf rumänischem Territorium vorsieht, würde die Stabilität verstärken und zur Sicherung des Friedens in Europa beitragen, so der rumänische Au‎ßenminister.



    BUKAREST: Der Schauspieler Mircea Albulescu, der Choreograph Gigi Căciuleanu und der Komponist Dan Dediu sind am Montag mit den Exzellenzpreisen auf der 15. Gala des Kultursenders des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Radio România Cultural geehrt worden. Der gro‎ße Preis der Sektion Prosa” ging an die Schriftstellerin Nora Iuga für ihren Roman “Harald und der grüne Mond”, während in der Kategorie Film” der Regisseur Alexander Nanau für den Dokumentarfilm Toto und seine Schwester” mit dem gro‎ßen Preis ausgezeichnet wurde. Das Nationale Museum des Rumänischen Bauerns wurde mit dem Preis für Bildung geehrt.



    WASHINGTON: Das US-Repräsentantenhaus hat Präsident Barack Obama mit überwältigender Mehrheit aufgefordert, der ukrainischen Regierung für den Kampf gegen prorussische Separatisten Waffen zu liefern. Die Resolution wurde am Montagabend mit 348 zu 48 Stimmen verabschiedet und erhöhte den Druck auf Obama weiter. Kiew appellierte unterdessen an die internationale Gemeinschaft, den Finanzkollaps des Landes mit mehr Geld abzuwenden.Nach Berichten, wonach die international vereinbarte Waffenruhe für die Ostukraine gebrochen wurde, hatte das Wei‎ße Haus Anfang März Lieferungen sogenannter nicht-tödlicher Ausrüstung an die Regierungstruppen angekündigt. In der Resolution des Repräsentantenhauses hei‎ßt es, Washington müsse Kiew auch mit “tödlichen defensiven Waffensystemen” ausrüsten, die dem Land ermöglichten, “sein souveränes Territorium gegen die nicht provozierte und fortdauernde Aggression durch die russische Föderation zu verteidigen”, berichtet AFP.

  • Wie bereit ist der Notrettungsdienst, um in Notsituationen einzugreifen?

    Wie bereit ist der Notrettungsdienst, um in Notsituationen einzugreifen?

    Der Staat lie‎ß seine Bürger erneut sterben“. Diese ist die Überschrift eines weiten Artikels, den ein rumänischer Fernsehsender auf seiner Webseite veröffentlicht. Das, nachdem am Montagnachmittag ein Hubschrauber des Schnellen Notrettungsdienstes SMURD in den See Siutghiol, im Süden des Landes, rund 500m vom Ufer entfernt, abgestürzt ist. An Bord der Flugmaschine befanden sich die 39-jährige Ärztin Laura Vizireanu, die 38-jährige Arztassistentin Gabriela Harton, der Pilot, Kommandeur Petre Corneliu Cătuneanu, 47 Jahre alt, und der Kopilot, Kapitän-Kommandeur Ginel Claudiu Crăcănel, 42 Jahre alt. Sie kehrten zurück von einem ärztlichen Einsatz, den sie erfolgreich beendet hatten.



    Warum ist der Hubschrauber nur etwa 10 Minuten nach dem Abflug abgestürzt? Und warum mussten diese vier Menschen, die ironischerweise ausgebildet waren, ihren Mitmenschen zu helfen und sogar Menschenleben zu retten, unnötig sterben? Diese Frage kommt immer wieder auf, in dem Versuch die Art und Weise, wie man nach dem Unfall eingegriffen hat, zu ermitteln. Augenzeugen, die sich am Ufer des Sees Siutghiol befanden, diejenigen, die nach dem Absturz sofort die Notrufnummer 112 gewählt haben, sagen, dass mindestens zwei Personen noch am Leben waren und sie ihre Hilferufe gehört haben. Sie nahmen mit ihren Handys erschütternde Bilder auf, die jetzt bei allen Fersehsendern und in allen Sozialnetzen zu sehen sind!



    Die Flugmaschine von SMURD hob um 16:06 rumänische Zeit ab und soll um 16:16 abgestürzt sein. Die ersten Rettungsteams sollen 3 Minuten nach Eingang des Notrufs gestartet sein. Die zuerst angekommenen Rettungswagen konnten nicht eingreifen, denn der Unfall war auf dem Wasser. Die Feuerwehr startete ihrerseits aus drei verschiedenen Punkten, der weit entfernteste davon, in einem Abstand von 16 km. Von diesem letzteren Ort starteten diejenigen, die auch ein Boot hatten. Wie erwartet, sind sie als letzte angekommen. Sobald sie da waren, stellten sie fest, dass sie keinen Motorschlüssel haben und fingen an in Richtung des Unfallorts zu paddeln. Erst nach vier Stunden wurden alle Opfer aus dem 2 Grad kalten Wasser geborgen.



    Laut einem offiziellen Bericht hätten die befugten Institutionen ensprechend den rechtlichen Normen eingegriffen. Die Reaktionszeit war aufgrund technischer Probleme verspätet. Folglich hat Innenminister Gabriel Oprea die Entlassung des Leiters des örtlichen Ispektorats für Notsituationen angeordnet und die Ersetzung des Landkreispräfekten vorgeschlagen. Gleichzeitig gehen die Untersuchungen weiter, um die Unfallursachen festzulegen. Die Fachleute analysieren jedes Bruchstück des Hubschraubers, der nur 180 Flugstunden hatte. Auch die Staatsanwälte haben eine Ermittlung eingeleitet.



    Genauso wie bei einem anderen Flugzeugunglück, das sich am 20. Januar, in den Westkarpaten ereignet hatte, hat es wieder eine Reihe von Pannen der Behörden gegeben, die es nicht geschafft haben, Menschenleben zu retten. Damals wurden das harte Gelände und das schlechte Wetter als Gründe genannt. Welche Gründe gibt es nun?


  • Nachrichten 16.12.2014

    Nachrichten 16.12.2014

    BUKAREST: Rumäniens Staatschef Traian Basescu hat die Amtseinführung der neuen Regierung von Ministerpräsident Victor Ponta für Mittwochvormittag angesetzt. Der Regierungschef hatte die Investiturzeremonie für Dienstagabend angekündigt, obwohl er am selben Tag an einem Treffen der Premierminister aus Mittel- und Osteuropa und China teilnahm. Das am Montag validierte Regierungskabinett besteht aus Vertretern der Allianz Sozialdemokratische Partei — Union für den Fortschritt Rumäniens — Liberal-Reformierte Partei. 14 Minister bleiben im Amt, zudem gibt es acht neue Minister. Das zukünftige Kabinett plane die Weiterführung bestehender Projekte in wichtigen Bereichen wie der Wirtschaft, der Landwirtschaft, dem Sozialwesen und den EU-Fonds, so Ponta.



    BUKAREST: Die rumänische Militärstaatsanwaltschaft hat im Fall des am Montag bei Constanta abgestürzten Nothubschraubers Ermittlungen aufgenommen. Vier Personen waren beim Absturz ums Leben gekommen – der Pilot, sein Kopilot, eine Ärztin und eine Krankenschwester. Mit dem neuen und als flugsicher geltenden Hubschrauber vom Typ EC 135 war unmittelbar vor dem Unglück ein Patienten zum Kreiskrankenhaus Constanţa gebracht worden. Das Fluggerät war auf dem Weg zu einem nächstgelegenen Stützpunkt. In den letzten 12 Jahren sind in Rumänien insgesamt 5 Notfallhubschrauber abgestürzt, dabei starben 14 Menschen.



    BUKAREST: Im westrumänischen Timisoara haben die Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag der antikommunistischen Revolution in Rumänien begonnen. Ab Dienstag, dem 16. Dezember, gedenkt die Stadt der Helden, die während der gewaltsamen Auseinandersetzungen gefallen sind. Am 15. Dezember 1989 hatte der Versuch der damaligen Behörden, den Pastor Laszlo Tökes aus seiner Pfarrei zu evakuieren, Proteste und Strassenkämpfe ausgelöst, die zum Fall des Ceausescu-Regimes führten. Mehr als 1000 Menschen verloren bei den landesweiten Protesten zwischen dem 16. und 25. Dezember ihr Leben, weitere 3400 wurden verletzt. Rumänien war das einzige Land im Ostblock, in dem die Wende mit Gewalt herbeigeführt wurde. Diktator Nicolae Ceausescu und seine Frau Elena wurden zum Tode verurteilt und am ersten Weihnachtstag hingerichtet.



    BUKAREST: Rumäniens Verfassungsgericht hat am Dienstag die für Kommunalpolitiker geltenden Unvereinbarkeitsbestimmungen als verfassungsgemä‎ß bestätigt. Dabei geht es um die Unvereinbarkeit von Amt und Mandat von lokalen Politikern, die in den Generalversammlungen von regional tätigen Handelsgesellschaften vertreten sind. Infolge des Beschlusses des Verfassungsgerichts obliegt die Entscheidung in jedem einzelnen Unvereinbarkeitsverfahren den zuständigen Gerichten. Das trifft auch auf das Verfahren gegen Rumäniens neu gewählten Präsidenten Klaus Iohannis zu. Dieser wird sich Anfang 2015 wegen eines möglichen Interessenkonflikts vor dem obersten Gericht des Landes verantworten müssen. Dem bisherigen Bürgermeister des siebenbürgischen Sibiu (Hermannstadt) droht in diesem zivilrechtlichen Verfahren ein Verbot, drei Jahre lang öffentliche Ämter auszuüben. Eine erste Instanz hatte ihn allerdings freigesprochen. Iohannis hat als Bürgermeister seine Stadt in den Aktionärsversammlungen zweier Firmen vertreten, deren Miteigentümer die Stadtverwaltung ist. Rumäniens Nationale Agentur für Integrität (ANI) sieht darin einen gesetzeswidrigen Interessenkonflikt. Iohannis war am 16. November zum Staatspräsidenten gewählt worden. Offiziell tritt er sein Amt am 22. Dezember an.

  • Nachrichten 03.11.2014

    Nachrichten 03.11.2014

    BUKAREST: Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta, der Kandidat der linksgerichteten, regierenden Wahlallianz Sozialdemokratische Partei — Fortschrittspartei – Konservative Partei (PSD-UNPR-PC), hat den ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl am Sonntag in Rumänien gewonnen. Laut den ersten offiziellen Ergebnissen von 56,21% der Wahllokale habe Victor Ponta 39,57% der Stimmen erhalten und soll im zweiten Wahlgang am 16. November gegen Klaus Iohannis, den Vertreter der rechtsgerichteten Christlich-Liberalen Allianz (von der Opposition), und Bürgermeister von Sibiu/Hermannstadt, antreten. Für Iohannis hätten laut ersten Ergebnissen 30,19% der Rumänen abgestimmt. Victor Ponta erklärte, er möchte die Rumänen in einem Rekonstruktionsproze‎ß des Landes nach jahrelanger Entzweiung wieder vereinen. Seinerseits zeigte sich Klaus Iohannis siegessicher und sagte, er sei der einzige Kandidat, der die Unbhängigkeit der Justiz und den Rechtsstaat in Rumänien garantieren könne. Auf gro‎ßer Distanz nach Ponta und Iohannis, mit 5,83% bzw 5,17 % folgen der unabhängige Präsidentschaftskandidat Călin Popescu Tăriceanu, ehemaliger liberaler Ministerpräsident und die Vorsitzende der Partei Volksbewegung, Elena Udrea. Die Partei Volksbewegung ist eine dem jetzigen Landespräsidenten Traian Basescu nahestehende Oppositionspartei. Die ex-Justiznimisterin und EU-Parlamentarierin Monica Macovei erhielt als unabhängige Kandidatin 4,56% der Stimmen. 9 Kandidaten erreichten unter 4% der Stimmen. 14 Kandidaten kämpften um die Nachfolge des Staatspräsidenten Traian Basescu, der in Dezember sein zweites fünfjähriges Mandat abschlie‎ßt und laut Verfassung nicht mehr antreten darf. 52,56% der etwa 18 Millionen wahlberechtigten rumänischen Bürger waren am Sonntag, den 2. November, zu den Urnen gegangen. Eine hohe Wahlbeteiligung gab es bei den 294 Wahllokalen im Ausland, vor allem in Europa. In einigen Wahlokalen im Ausland lief die Wahl mit Schwierigkeiten; zahlreiche im Ausland lebende rumänische Wähler und auch rumänische Politiker beschwerten sich über die mangelhafte Organisierung und das stockende Wahlverfahren. Das rumänische Aussenministerium erklärte, es habe bei der Organisierung des ersten Wahlgangs der Präsidentschaftswahl gemä‎ß der Gesetzgebung und der Anordnungen des Zentralen Wahlbüros gehandelt.



    KIEW/DONEZK: Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat Russland zu einer Verurteilung der Wahlen im Osten seines Landes aufgefordert. Sie hätten im Angesicht von Panzern und Maschinengewehren stattgefunden und seien eine Farce, sagte Poroschenko am Sonntag. Sie verstie‎ßen zudem gegen das Abkommen von Minsk, das auch Russland unterzeichnet habe. Auch die USA, die EU und Deutschland kritisierten das Votum. Die prorussischen Separatisten in der Ostukraine und führende russische Politiker haben die umstrittenen Wahlen im Konfliktgebiet Donbass allerdings für gültig erklärt. Die Abstimmung über die Parlamente und Republikchefs“ der selbst ernannten Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk seien nach internationalen Standards abgelaufen, sagte der prominente russische Au‎ßenpolitiker Leonid Sluzki am Sonntag. Die Staatsduma in Moskau erkenne die Wahl an und wolle mit den neuen Volksvertretungen zusammenarbeiten, sagte Franz Klinzewitsch von der Kremlpartei Geeintes Russland. Moskaus Au‎ßenminister Sergej Lawrow hatte gegen internationalen Protest schon Anfang voriger Woche angekündigt, dass Russland die Wahl anerkenne. Der prorussische Rebellenkommandeur Alexander Sachartschenko hat die Wahl in der Ostukraine einer Umfrage zufolge mit gro‎ßer Mehrheit gewonnen. Auf den früheren Elektriker entfielen mehr als 81 Prozent der Stimmen, wie eine Nachwahlbefragung am Sonntag ergab. Es galt bereits als sicher, dass der 38-Jährige die Wahl gewinnt. Sachartschenko ist Regierungschef in der Volksrepublik Donezk, die von den Rebellen ausgerufen wurde. Seine Widersacher, die ebenfalls Separatisten sind, traten in der Öffentlichkeit kaum auf. Alle drei Kandidaten äu‎ßerten sich zudem nicht inhaltlich, sondern führten nur biografische Informationen auf. (rtr)



    LONDON: Mehr als 60 rumänische Unternehmen beteiligen sich zwischen 03.-06. November an der 35. Auflage der Internationalen Reisemesse World Travel Market (WTM) in London. Die rumänischen Reiseunternehmen werden dabei insbesondere die rumänische Schwarzmeerküste und das Donaudelta präsentieren. World Travel Market ist eine jährlich stattfindende Messe für Fachleute aus dem Tourismusgewerbe. Anbieter von Reise- und Tourismus-Produkten präsentieren die neuesten Entwicklungen in der Reisebranche. WTM bringt Reiseziele, Reiseveranstalter, Hotels, Fluggesellschaften und Online-Reisedienstleister unter einem Dach zusammen und deckt damit ein breites Angebotsspektrum innerhalb der Reise- und Tourismusbranche ab. An der WTM 2014 nehmen mehr als 50.000 Tourismusfachleute aus 178 Ländern teil. Rumänien beteiligt sich seit 34 Jahren an der Internationalen Reisemesse World Travel Market.



    WASHINGTON: Nach dem Absturz des Passagier-Raumflugzeugs “SpaceShipTwo” hat Milliardär Richard Branson eine lückenlose Aufklärung des Unfalls versprochen. Zugleich seien er und sein Unternehmen Virgin Galactic entschlossen, aus den Fehlern der Katastrophe zu lernen und den Traum vom Weltraumtourismus weiter voranzutreiben. “Wir verstehen, dass Risiken bestehen, und wir werden nicht blind vorpreschen. Das zu tun, wäre eine Beleidigung für alle, die von der Tragödie betroffen sind”, sagte Branson. Die Raumfähre war am Freitag bei einem Testflug über Kalifornien abgestürzt, der Pilot kam ums Leben. Am Samstag trafen mehr als ein Dutzend Ermittler der US-Behörde für Transportsicherheit NTSB in Kalifornien ein, um die Absturzstelle in der Mojave-Wüste zu besichtigen, Daten zu sammeln und Zeugen zu befragen. Diese Arbeiten würden etwa eine Woche dauern, berichtete der Nachrichtensender CNN am Sonntag. Weil es ein Testflug war, sei alles genau überwacht worden, sagte der NTSB-Vorsitzende Christopher Hart demnach. Bis alle Daten ausgewertet und die Untersuchung abgeschlossen sei, könnten bis zu zwölf Monate vergehen.

  • Nachrichten 02.11.2014

    Nachrichten 02.11.2014

    BUKAREST: Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta, der Kandidat der linksgerichteten, regierenden Wahlallianz Sozialdemokratische Partei — Fortschrittspartei – Konservative Partei (PSD-UNPR-PC), hat den ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl am Sonntag in Rumänien gewonnen. Laut der Exit-Poll-Umfragen hätte Victor Ponta etwa 40% der Stimmen erhalten und soll im zweiten Wahlgang am 16. November gegen Klaus Iohannis, den Vertreter der rechtsgerichteten Christlich-Liberalen Allianz (von der Opposition), und Bürgermeister von Sibiu/Hermannstadt, antreten. Für Iohannis hätten laut Exit-Poll-Umfragen 31% der Rumänen abgestimmt. Victor Ponta erklärte, er möchte die Rumänen in einem Rekonstruktionsproze‎ß des Landes nach jahrelanger Entzweiung wieder vereinen. Seinerseits zeigte sich Klaus Iohannis siegessicher und sagte, er sei der einzige Kandidat, der die Unbhängigkeit der Justiz und den Rechtsstaat in Rumänien garantieren könne. Auf gro‎ßer Distanz nach Ponta und Iohannis, mit jeweils 5%, folgen die zwei unabhängigen Präsidentschaftskandidaten Calin Popescu Tariceanu, ehemaliger liberaler Ministerpräsident und die ex-Justizministerin Monica Macovei, sowie die Vorsitzende der Partei Volksbewegung, Elena Udrea. Die Partei Volksbewegung ist eine dem jetzigen Landespräsidenten Traian Basescu nahestehende Oppositionspartei. 14 Kandidaten kämpften um die Nachfolge des Staatspräsidenten Traian Basescu, der in Dezember sein zweites fünfjähriges Mandat abschlie‎ßt und laut Verfassung nicht mehr antreten darf. Mehr als 52% der der etwa 18 Millionen wahlberechtigten rumänischen Bürger waren am Sonntag, den 2. November, zu den Urnen gegangen. Eine hohe Wahlbeteiligung gab es bei den 294 Wahllokalen im Ausland, vor allem in der benachbarten, mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau, in Spanien, Italien, Frankreich und Deutschland. In einigen Wahlokalen im Ausland lief die Wahl mit Schwierigkeiten; zahlreiche im Ausland lebende rumänische Wähler und auch rumänische Politiker beschwerten sich über die mangelhafte Organisierung und das stockende Wahlverfahren. Das rumänische Aussenministerium erklärte, es habe bei der Organisierung des ersten Wahlgangs der Präsidentschaftswahl gemä‎ß der Gesetzgebung und der Anordnungen des Zentralen Wahlbüros gehandelt.



    KIEW/DONEZK: Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat Russland zu einer Verurteilung der Wahlen im Osten seines Landes aufgefordert. Sie hätten im Angesicht von Panzern und Maschinengewehren stattgefunden und seien eine Farce, sagte Poroschenko am Sonntag. Sie verstie‎ßen zudem gegen das Abkommen von Minsk, das auch Russland unterzeichnet habe. Auch die USA, die EU und Deutschland kritisierten das Votum. Die prorussischen Separatisten in der Ostukraine und führende russische Politiker haben die umstrittenen Wahlen im Konfliktgebiet Donbass allerdings für gültig erklärt. Die Abstimmung über die Parlamente und Republikchefs“ der selbst ernannten Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk seien nach internationalen Standards abgelaufen, sagte der prominente russische Au‎ßenpolitiker Leonid Sluzki am Sonntag. Die Staatsduma in Moskau erkenne die Wahl an und wolle mit den neuen Volksvertretungen zusammenarbeiten, sagte Franz Klinzewitsch von der Kremlpartei Geeintes Russland. Moskaus Au‎ßenminister Sergej Lawrow hatte gegen internationalen Protest schon Anfang voriger Woche angekündigt, dass Russland die Wahl anerkenne. Der prorussische Rebellenkommandeur Alexander Sachartschenko hat die Wahl in der Ostukraine einer Umfrage zufolge mit gro‎ßer Mehrheit gewonnen. Auf den früheren Elektriker entfielen mehr als 81 Prozent der Stimmen, wie eine Nachwahlbefragung am Sonntag ergab. Es galt bereits als sicher, dass der 38-Jährige die Wahl gewinnt. Sachartschenko ist Regierungschef in der Volksrepublik Donezk, die von den Rebellen ausgerufen wurde. Seine Widersacher, die ebenfalls Separatisten sind, traten in der Öffentlichkeit kaum auf. Alle drei Kandidaten äu‎ßerten sich zudem nicht inhaltlich, sondern führten nur biografische Informationen auf. (rtr)



    LONDON: Mehr als 60 rumänische Unternehmen beteiligen sich zwischen 03.-06. November an der 35. Auflage der Internationalen Reisemesse World Travel Market (WTM) in London. Die rumänischen Reiseunternehmen werden dabei insbesondere die rumänische Schwarzmeerküste und das Donaudelta präsentieren. World Travel Market ist eine jährlich stattfindende Messe für Fachleute aus dem Tourismusgewerbe. Anbieter von Reise- und Tourismus-Produkten präsentieren die neuesten Entwicklungen in der Reisebranche. WTM bringt Reiseziele, Reiseveranstalter, Hotels, Fluggesellschaften und Online-Reisedienstleister unter einem Dach zusammen und deckt damit ein breites Angebotsspektrum innerhalb der Reise- und Tourismusbranche ab. An der WTM 2014 nehmen mehr als 50.000 Tourismusfachleute aus 178 Ländern teil. Rumänien beteiligt sich seit 34 Jahren an der Internationalen Reisemesse World Travel Market.



    WASHINGTON: Nach dem Absturz des Passagier-Raumflugzeugs “SpaceShipTwo” hat Milliardär Richard Branson eine lückenlose Aufklärung des Unfalls versprochen. Zugleich seien er und sein Unternehmen Virgin Galactic entschlossen, aus den Fehlern der Katastrophe zu lernen und den Traum vom Weltraumtourismus weiter voranzutreiben. “Wir verstehen, dass Risiken bestehen, und wir werden nicht blind vorpreschen. Das zu tun, wäre eine Beleidigung für alle, die von der Tragödie betroffen sind”, sagte Branson. Die Raumfähre war am Freitag bei einem Testflug über Kalifornien abgestürzt, der Pilot kam ums Leben. Am Samstag trafen mehr als ein Dutzend Ermittler der US-Behörde für Transportsicherheit NTSB in Kalifornien ein, um die Absturzstelle in der Mojave-Wüste zu besichtigen, Daten zu sammeln und Zeugen zu befragen. Diese Arbeiten würden etwa eine Woche dauern, berichtete der Nachrichtensender CNN am Sonntag. Weil es ein Testflug war, sei alles genau überwacht worden, sagte der NTSB-Vorsitzende Christopher Hart demnach. Bis alle Daten ausgewertet und die Untersuchung abgeschlossen sei, könnten bis zu zwölf Monate vergehen.

  • Die Woche 12.07.2014-18.07.2014 im Überblick

    Die Woche 12.07.2014-18.07.2014 im Überblick

    Die Europäische Kommission hat einen neuen Präsidenten



    Der Kandidat der Europäischen Volkpartei, der Luxemburger Jean-Claude Juncker, ist seit Dienstag der neue EU-Kommissionspräsident. Das Europäische Parlament hat den langjährigen Europapolitiker Jean-Claude Juncker zum Chef der EU-Kommission gewählt. 422 Abgeordnete erklärten sich für Juncker, 250 gegen ihn: Die EU-Parlamentarier haben mit klarer Mehrheit für Jean-Claude Juncker gestimmt. Notwendig war eine Mehrheit der Mandate – also 376 Jastimmen. Damit erreichte Juncker im ersten Wahlgang die notwendige qualifizierte Mehrheit. Der Luxemburger hatte zuvor Reformwillen und ein Programm gegen Arbeitslosigkeit versprochen. Seine ambitionierten Zielsetzungen bestätigte er auch bei seiner Rede am Dienstag vor dem Europaparlament in Stra‎ßburg. Juncker erklärte, er halte private und öffentliche Investitionen in Höhe von 300 Milliarden Euro in den kommenden drei Jahren für möglich. Der einstige luxemburgische Regierungschef versprach Vorschläge zur Verbesserung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit. Europa braucht eine breit aufgestellte Reformagenda“, sagte er. Juncker sagte, die 300 Milliarden Euro seien durch kluge Nutzung der EU-Strukturfonds und durch die Instrumente der Europäischen Investitionsbank zu mobilisieren. Es gehe um Infrastrukturprojekte, den Ausbau der Breitbandtechnik und um Energienetze: Wir brauchen eine Reindustrialisierung Europas.“


    Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben sich bei ihrem Gipfeltreffen nicht auf die Besetzung von EU-Spitzenposten einigen können. Der Gipfel endete in der Nacht auf Donnerstag ohne greifbares Ergebnis. Die Staats- und Regierungschefs wollen sich nun bei einem weiteren Sondertreffen am 30. August auf einen neuen Au‎ßenbeauftragten und einen neuen Ratspräsidenten einigen. Rumänien möchte weiter das Amt des EU-Landwirtschaftskommissars innehaben sowie da‎ß der amtierende Agrarkommissar Dacian Cioloş im Amt bleibt.



    Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten haben neue Sanktionen gegen Russland beschlossen



    Der Europäische Rat hat am Mittwoch die Aufhebung der Finanzoperationen der Europäischen Investitionsbank und der Bank für Wiederaufbau und Entwicklung mit Russland beschlossen. Der EU-Rat wirft Moskau vor, für die Eskalierung des bewaffneten Konflikts in der Ostukraine verantwortlich zu sein und übt zusätzlichen Druck auf den Kreml aus. In einer offiziellen Mitteilung hat der Europäische Rat erneut seine Befürwortung einer friedlichen Lösung der ukrainischen Krise geäu‎ßert. Besonders angestrebt ist eine reale und anhaltende Einstellung des Feuers von allen Seiten. Der Rat fordert Russland auf, seinen Einfluss auf die illegalen bewaffneten Gruppierungen auszüben, um den Waffen- und Aktivistenzufluss über die Grenze zu stoppen. Ziel ist eine rasche Deeskalierung der Situation zu erzielen. Der Rat ist einverstanden, die Einschränkungsma‎ßnahmen gegen Gruppierungen in der Russischen Föderation zu erweitern, deren materielle und finanzielle Unterstützung die Souveranität, Bodenintegrität und Unabhängigkeit der Ukraine unterminieren. Auch die USA haben die schärfsten Sanktionen der letzten Zeit gegen Russland angekündigt, denn, laut der Einschätzung des Präsidenten Barack Obama, habe Moskau die notwendigen Ma‎ßnahmen zum Stopp der Gewalteskalierung in der Ukraine nicht getroffen. Der Korrespondent von Radio Rumänien in Washington informiert, da‎ß diese Sanktionen zwei bedeutende Banken in Russland betreffen. Eine gehört zum Riesen Gazprom. Au‎ßerdem sind noch zwei weitere Energiekonzerne von den Ma‎ßnahmen betroffen, darunter Rosneft. Diesen soll der Zugang auf die amerikanischen Kapitalmärkten eingeschränkt werden. Mehrere Firmen aus dem Militärbereich, darunter der Hersteller Kalaschnikov sollen auch betroffen sein.



    Gewalteskalierung in der Ukraine und im Gazastreifen



    Gespannte Lage in der Ostukraine nach dem Absturz der Pasagiermaschine der Malaysia Airlines am Donnerstag: Mindestens ein Rumäne mit doppelter Staatsbürgerschaft zählt zu den fast 300 Personen, die infolge des Absturzes des Malaysia Airlines Flugzeugs, am Donnerstag, im Osten der Ukraine ums Leben gekommen sind. Nach dem Absturz der Passagiermaschine sicherten die prorussischen Rebellen den Ermittlern Zugang zu dem Gebiet. Dies gelte sowohl für nationale als auch für internationale Experten, teilte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa mit. Die Maschine der Malaysia Airlines war nach erster Einschätzung der US-Geheimdienste von einer Boden-Luft-Rakete abgeschossen worden. Der rumänische Staatspräsident, Traian Basescu, forderte die sofortige Klärung der Absturzumstände und die Beteiligung von EU-Experten an den Untersuchungen der ukrainischen Behörden.


    Entwicklungen im Gazastreifen-Konflikt: Das rumänische Au‎ßenministerium hat einen Krisenstab gebildet, der die gewalttätigen Entwicklungen im Gazastreifen-Konflikt zwischen der israelischen Armee und den islamistischen Gruppierungen beobachten sollte. Eine Gruppe von 84 rumänischen Staatsbürgern ist Anfang der Woche aus dem Gaza-Streifen auf Antrag evakuiert worden. In Amman und Tel Aviv funktionieren zwei mobile Konsularabteilungen, die den Rumänen in der Region Beistand sichern.



    Staatspräsident Basescu und Ministerpräsident Ponta sind in Punkto Herabsetzung der Sozialabgaben für Arbeitgeber nicht einig



    Die Unternehmer in Rumänien sind prinzipiell mit der Herabsetzung um 5% der Sozialabgaben für Arbeitgeber einverstanden. Zugleich zeigen sie sich besorgt, sollte das Haushaltsdefizit dadurch steigen und diese Steigerung durch Steuererhöhungen bedeckt werden. Das erklärte am Donnerstag Steven van Groningen, Ex-Vorsitzender des Rates Ausländischer Investoren, der an den Beratungen der Unternehmer mit dem Staatschef Traian Basescu teilgenommen hatte. Zuvor hatte der Staatspräsident erklärt, er unterstütze die Ma‎ßnahme, sollte sie tragfähig sein. Am Montag hatte der Staatspräsident den Ministerpräsidenten zu Beratungen eingeladen. Davor hatte Băsescu angekündigt, das Gesetz nur dann verabschieden zu wollen, wenn die Regierung ihm alternative Finanzquellen zur Deckung des entstandenen Defizits aufzeigen könne. Auch müsse die Exekutive ihm die Ma‎ßnahmen nennen, durch die sich ein Ungleichgewicht des Haushalts vermeiden lie‎ße. Laut Angaben von Băsescu würde die Herabsetzung der Sozialbeiträge das Defizit des staatlichen Rentenfonds vertiefen. Um dem entgegenzuwirken, würde die Exekutive gezwungen sein, die Steuern zu erhöhen oder die Investitionen zu reduzieren. Er sei von den Erläuterungen des Ministerpräsidenten Victor Ponta und der Finanzministerin Ioana Petrescu nicht überzeugt gewesen, so Băsescu. Ministerpräsident Ponta behauptet dagegen, da‎ß die Herabsetzung der Sozialabgaben der Arbeitgeber um 5% gerade jetzt betätigt werden sollte, da Rumänien ein Wirtschaftstwachstum und zusätzliche Haushaltseinnahmen verzeichnet.



    Die mitte-rechts orientierten rumänischen Parteien schlie‎ßen sich vor der Präsidentschaftswahl zusammen



    Diese Woche sind in Bukarest die politischen Verhandlungen zwischen der National-Liberalen Partei und der Liberal-Demokratischen Partei, den wichtigsten mitte-rechts orientierten Parteien in Rumänien, zu Ende gegangen. Die National-Liberale Partei und die Liberal-Demokratische Partei haben einen Zusammenschluss vereinbart und eine neue politische Formation gebildet, die der Sozial-Demokratischen Partei, der gro‎ßen Siegerin bei der Europawahl in Mai, bei den Präsidentenwahl standhalten sollte. Die neue Partei wird unter dem historischen Namen National-Liberale Partei“ einen gemeinsamen Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im November 2014 vorschlagen. Der Name des Kandidaten wird in der ersten Augustwoche bekanntgegeben. Kurzfristig hat sich die neugebildete Partei vorgenommen, die Präsidentschaftswahl im November zu gewinnen. Der Vorsitzende der Demokraten, Vasile Blaga, erklärte: “Die National-Liberale Partei ist das Ergebnis des Zusammenschlusses zwischen der Liberal-Demokratischen Partei PDL und der National-Liberalen Partei PNL. Wir werden die rechtsstaatlichen Grundsätze, und die Werte unserer Kollegen aus der Europäischen Volkspartei – Würde, Gerechtigkeit, Freiheit und Solidarität -einhalten.” Auch der mitregierende Demokratische Verband der Ungarn in Rumänien hat am Donnerstag seinen Kandidaten für die Präsidentschaftwahl bekanntgegeben. Es handelt sich um den Parteivorsitzenden, Kelemen Hunor, der auch 2009 bei der Präsidentschaftswahl angetreten war.