Bukarest schenkt der globalen Strategie in den Bereichen Außen- und Sicherheitspolitik besondere Aufmerksamkeit. Dabei gehe es einschließlich um eine Zusammenarbeit zwischen NATO und der Europäischen Union, sagte unlängst Außenminister Teodor Meleşcanu im Interview mit Radio Rumänien.
Rumänien ist heute nicht nur ein Nutznießer der NATO-Mitgliedschaft, sondern auch ein relevanter Teilnehmer am Entscheidungsprozess zur Verfolgung der gemeinsamen Ziele der alliierten Staaten. Die Rede ist hier von der Stärkung der Abwehr- und Abschreckungsstrategien der NATO an der Ostflanke, vom Gleichgewicht und einer Kohärenz zwischen Nord und Süd, von der Beherbergung des Raketenabwehrsystems, dem äußerst seriösen Beitrag in Afghanistan oder der Unterstützung für die Cyber-Sicherheit der Ukraine. Die Anhebung des Verteidigungsetats auf 2% des BIP in diesem Jahr trägt zur Verbesserung unserer Glaubwürdigkeit innerhalb der Staatengemeinschaft bei. Wir müssen diese Kapazitäten auch mit Blick auf den NATO-Gipfel 2018 festigen und unter Beweis stellen.“
Unter der Woche waren die Verteidigungsminister der NATO-Staaten zu einer Gesprächsrunde über die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts in Brüssel zusammengekommen. Dabei kamen vor allem Maßnahmen zur Verbesserung der Truppenbewegungen der Alliierten, sowohl über den Atlantik als auch auf europäischem Gebiet, zur Sprache. Ferner ging es um die Verschärfung der Cyber-Abwehr, das Rüstungsprogramm Nordkoreas aber auch um die Aufstockung des Truppenkontingents in Afghanistan.
Die NATO hat die Gründung zweier zusätzlicher Kommandoposten beschlossen, die einen schnelleren Eingriff zur Unterstützung alliierter Staaten im Kriegsfall, vor allem in Europa, ermöglichen sollen. Ein Posten soll mit dem Transit über den Atlantik beauftragt sein, der andere dient der Logistik des Militärbündnisses.
Indes haben die Minister einen Beschluss über die Integration der nationalen Cyberabwehr-Systeme in das Abwehrsystem der NATO gefasst. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte, man werde die nationalen Cyber-Kapazitäten in die NATO-Missionen und Operationen integrieren, genauso wie mit den konventionellen Mitteln vorgegangen wurde, etwa mit Kampfschiffen, Panzern oder Flugzeugen. Sie werden auch weiterhin von der Landesebene aus koordiniert, aber auf die NATO-Missionen abgestimmt“, so Stoltenberg.
Das Thema Sicherheit habe eine neue Dimension erhalten und diese hänge eng mit der Cybersicherheit zusammen. Kein Land könne sich eigenständig behaupten, deshalb habe die Europäische Kommission ein konkretes Maßnahmenpaket vorgeschlagen — dabei gehe es etwa um einen gemeinsamen Rahmen zur Zertifizierung von Sicherheitsprodukten — kündigte unterdessen die EU-Kommissarin für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Mariya Gabriel, in Bukarest an. Für uns sei es ein Schritt nach vorne, so die EU-Verantwortliche: Einerseits müssten die Verbraucher verstehen, welche Sicherheitsanforderungen ein Produkt erfülle und andererseits sei es erwünscht, europäischen Unternehmen unter die Arme zu greifen. Ein EU-weit anerkanntes Sicherheitszertifikat würde administrative und finanzielle Hürden aus dem Weg räumen, hieß es.
Das Thema stand bei einer internationalen Konferenz über Neue globale Herausforderungen im Bereich Cybersicherheit“ zur Debatte. Im Mittelpunkt stand dabei das Potential des digitalen Sektors. Die EU-Kommissarin Gabriel fand mitunter klare Worte: Derzeit stiften zu viele Internet-Inhalte zu Radikalisierung oder Terrorismus an. 41% der bereits als illegal gekennzeichneten Inhalte sind nicht entfernt worden, davon stehen weitere 28% mehr als 24 Stunden zur Verfügung. Es ist bekannt, dass derartiges Material in den ersten zwei Stunden die größte Wirkung erzielt“, so die EU-Verantwortliche.
Laut Angaben des beigeordneten rumänischen Europaministers Victor Negrescu würden Sicherheitslücken im Online-Bereich jedes Jahr Kosten in Höhe von 400 Millionen US-Dollar verursachen. Wenn es uns in Europa oder auf nationaler Ebene nicht gelingen sollte, unsere Vorhaben durchzusetzen, könnten die Gesamtkosten auf 2,1 Trillionen Dollar ansteigen. Das ist ein enormer Aufwand, der sich negativ auf den Verbraucher auswirkt und nicht nur auf die Unternehmen und die öffentliche Verwaltung“, sagt Negrescu.
Rumänien müsse sich verstärkt an der Schaffung eines reellen Marktes für die Cybersicherheit beteiligen und seine Marktführerposition in der Region behaupten, schätzte Kommunikationsminister Lucian Şova im Anschluss. Er machte darauf aufmerksam, dass Bürger und vor allem Unternehmen nicht nur die Vorteile des schnellen Informationsaustausches im Internet berücksichtigen sollten.
Wir müssen das Unternehmertum dazu bewegen, die Gefahren zu verstehen, die im Cyberbereich überall lauern. Und andererseits sollten wir aktiv zur Entstehung eines ehrlichen und offenen Marktes beitragen, auf dem mit Produkten für die Stärkung der Cybersicherheit gehandelt wird.“
Laut Prognosen wird es bis 2020 4,1 Milliarden Internet-Nutzer und über 26 Milliarden Internetgeräte geben. Also dreimal so viele Vorrichtungen wie Erdbewohner. Für die europäische und globale Wirtschaft wäre dies ein großer Entwicklungsfortschritt. Man geht davon aus, dass der digitale Markt bis 2020 einen Gesamtwert von gut einer Trillion Dollar erreichen wird. Doch hier entstehen auch erhebliche Kosten: Die Statistik zeigt, dass mehr als die Hälfte aller europäischen Unternehmen bereits mit einem Cyber-Angriff konfrontiert wurde.
