Radio România Internațional

Tag: Alex Kremer

  • Nachrichten 05.08.2015

    Nachrichten 05.08.2015

    BUKAREST: Der Internationale Währungsfond empfiehlt den Bukarester Behörden, die im neuen Steuerrecht vorgesehenen Bestimmungen in einem gemä‎ßigten Rhythmus umzusetzen, um die Staatsverschuldung schrittweise abzubauen, die Steuerentlastung zu ermöglichen und neue Projekte zu finanzieren. Premierminister Victor Ponta erinnerte hingegen daran, dass seit Jahresbeginn Ma‎ßnahmen mit deutlichen Auswirkungen auf den Staatshaushalt bereits getroffen worden seien. Infolgedessen seien die Einnahem zum öffentlichen Haushalt deutlich gestiegen, so Ponta. Das neue Steuerrecht wurde vom Staatschef Klaus Iohannis zur Neubearbeitung ins Parlament zurückgeschickt. Die Legislative soll Ende August in einer Sondersitzung darüber diskutieren. Mehr dazu später im Funkjournal.




    BUKAREST: Der Donau-Pegel ist angesichts der anhaltenden Dürre zusehends gesunken und kann einen negativen Rekordwert erreichen. An der Nordgrenze Rumäniens hat sich der Wasserflu‎ß um die Hälfte verringert. Experten warnen davor, dass der Wasserstand auch ferner sinken wird. Der gemeinsame rumänisch-bulgarische Flu‎ßbereich sorgt für besondere Schwierigkeiten. Mehr als 80 Schiffe bleiben zeitweilig in zwei rumänischen Häfen wegen des niedrigen Wasserpegels. Im Seebereich der Donau liegt die Tauchtiefe bei 7,30 M, wie von der Europäischen Kommission festgesetzt. Der Donau-Pegel hatte im Jahr 2003 mit 60 cm einen historischen Rekordwert erreicht. Mit hohen Temperaturen und einer niederschlagsarmen Zeit wird laut dem rumänischen Wetterdienst auch im August gerechnet.




    KISCHINEW: Der Oberste Sicherheitsrat der Republik Moldau ist heute unter der Leitung des Präsidenten Nicolae Timofti zusammen gekommen, um die wirtschaftliche und finanzielle Situation des Landes unter die Lupe zu nehmen. Am Vortag hatte der Weltbank-Missionschef für Republik Moldau, Europa und Zentralasien Alex Kremer mit dem proeuropäischen Premierminister Valeriu Streleţ über die Finanzhilfe besprochen, die Chisinău für den Zeitraum 2015-2017 von der Weltbank erhalten soll. Alex Kremer bekräftigte dabei, die Finanzinstitution sei bereit, die neue moldauische Regierung dabei zu unterstützen, die Stabilität des Finanzbereichs wiederherzustellen, das Wirtschaftswachstum anzuspornen und den Sozialschutz der Bürger zu garantieren. Die Kooperation zwischen Republik Moldau und der Weltbank erfolgt im Rahmen der Partnerschaftsstrategie für den Zeitraum 2014-2017, die Projekte im Gesamtwert von knapp 450 Millionen Dollar vorsieht.

  • Internationaler Währungsfond und Weltbank stoppen Finanzierung in Moldau

    Internationaler Währungsfond und Weltbank stoppen Finanzierung in Moldau

    Der Internationale Währungsfond und die Weltbank haben die Finanzierung einiger Projekte in der Republik Moldau gestoppt. Die Institutionen haben angekündigt, die Beziehungen solange einzufrieren, bis die Regierung verbindliche Schritte gegen die Probleme moldauischer Banken unternimmt. Dort waren unter nebulösen Umständen nicht weniger als eine Milliarde Dollar verschwunden.



    Es wäre unlogisch und unverantwortlich von der Weltbank, Geld seiner Gesellschafter quasi durch die Eingangstür in den Moldauischen Haushalt zu überweisen, wenn das Risiko besteht, dass öffentliche Gelder wegen Betrugs und Korruption im Bankensektor sozusagen durch die Hintertür wieder verloren gehen,



    hat der Direktor der Moldauischen Nationalbank, Alex Kremer erklärt. Dieser sagte weiter, dass der ehemalige sowietische Staat, in dem mehrheitlich rumänisch gesprochen wird, die für 2015 bereits eingeplanten Haushaltshilfen von über 45 Millionen Dollar nicht mehr bekommen wird.


    Auch die Europäische Union warnte, sie könnte ihrerseits Gelder kürzen, die für die Reform der Justiz gedacht sind. Die Moldauerische Regierung habe dafür notwendige Voraussetzungen nicht eingehalten. Sie hat ein Gesetzespaket blockiert, dass die Reorganisation der Nationalen Integritätsbehörde sicherstellen sollte. Ziel der Reform wäre gewesen, die Unabhängigkeit der Behörde zu garantieren, indem sie der politischen Kontrolle entzogen wird.


    Ich bin sehr enttäuscht, erklärte der Chef der EU-Delegation in Chişinău, Pirkka Tapiola. Beobachter warnen davor, dass die Republik Moldau unter diesen Umständen in weniger als zwei Monaten die Zahlungsunfähigkeit droht. Besonders schwerwiegend ist, dass sich derzeit niemand dieser Situation annimmt, da die Republik Moldau praktisch ohne Regierung da steht. Der Premierminister Chiril Gaburici ist vor einer Woche zurückgetreten, da ihm vorgeworfen wird, sein Abiturzeugnis gefälscht zu haben. Sein Rückzug hatte auch den seines ganzen Kabinetts zur Folge. Sie führen lediglich die laufenden Amtsgeschäfte weiter, bis ein neues Kabinett gefunden ist.


    Rumänien unterstützt Chişinăus Wunsch nach einer Aufnahme in die EU seit langem. In diesem Zusammenhang hat der Außenminister Rumäniens Bogdan Aurescu dafür plädiert, rasch eine neue Regierung zu bilden. Aurescu schätzt, dass eine neue Regierungskoalition ein Garant für ein pro-europäischen Engagement sein könnte, inklusive weiterer demokratischer Reformen, die im Sinne der Bürger und der Stabilität des Landes seien. Am Mittwoch wurde er vom Moldaischen Präsident Nicolae Timofti besucht. Bei dieser Gelegenheit unterstrich er die Wichtigkeit politischer Stabilität, die eine wichtige Voraussetzung sei, um auf dem Weg der Reformen und in die Europäische Union weiterzukommen.


    Die Führer der Minderheitsregierung, die von Liberal-Demokraten und Demokraten gebildet wird, haben angekündigt, in der Regierung erneut mit der dritten pro-europäischen Partei im Moldauischen Parlament, den Liberalen, zu kooperieren. Obwohl die jüngsten Ereignisse das Ansehen des Bündnisses beschädigt haben. Beobachter sagen, dass dies ein Rettungsring wäre, da die Liberalen als eine Partei gesehen werden, die sich besonders vehement für europäische Werte einsetzt.