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Tag: Annäherung

  • Moldaurepublik feiert 24. Jubiläum der Unabhängigkeit

    Moldaurepublik feiert 24. Jubiläum der Unabhängigkeit

    Die rumänischsprachige Moldaurepublik feiert am 27. August das 24. Jubiläum ihrer Unabhängigkeit. 1991 hatte die ehemalige Sowjetrepublik nach dem gescheiterten Putschversuch der konservativen Kader der Sowejtununion gegen den Präsidenten Gorbatschow ihre Unabhängigkeit erklärt. Das erste Parlament in Chişinău verabschiedete am 27. August 1991 eine Erklärung, die die ehemalige Sowjetrepublik als souveränen, unabhängigen und demokratischen Staat bezeichnete, der über die Freiheit verfüge, ohne irgendeine externe Einmischung in die inneren Angelegenheiten und gemäß den Idealen und Wünschen des moldauischen Volkes über die eigene Gegenwart und Zukunft zu entscheiden.



    Das Territorium der heutigen Republik Moldau entspricht der ehemaligen rumänischen historischen Region Bessarabien zwischen den Flüssen Pruth und Dnister. Das Gebiet wurde durch den Ribbentrop-Molotov Pakt an die Sowjetunion angegliedert. Nach dem Zerfall der Sowjetunion stießen die Behörden in Chişinău eine Politik an, die die Annäherung an Rumänien anstrebte: die rumänische Nationalhymne wurde als Nationalhymne des Landes eingeführt und das rumänischsprachige Land übernahm zudem auch die Farben der rumänischen Flagge.



    1992 erreichte das östliche, mehrheitlich von Russen bewohnte Gebiet Transnistrien nach einem kurzen Krieg seine de-facto Unabhängigkeit, Chişinău büßte seine Kontrolle über das Gebiet ein und die bewaffneten Auseinandersetzungen forderten hunderte Todesopfer auf Seite der Moldaurepublik. An den Verhandlungen im Transnistrien-Konflikt beteiligten sich die Europäische Union, die USA, Russland die Ukraine und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Die Gespräche blieben dennoch ergebnislos. Die Republik Moldau wurde in den nachfolgenden Jahren haupsächlich von linksorientierten Parteien sowie von der extremen Linke geführt.



    Die kommunistische Partei blieb acht Jahre lang an der Macht. 2009 übernahm das mitterechts-orientierte Bündnis Allianz für europäische Integration die Führung des Landes. 24 Jahre seit Erklärung der Unabhängigkeit, steht das rumänischsprachige Land vor großen Herausforderungen. Es handelt sich um wirtschaftliche Probleme, eine massive Auswanderung nach Westen und eine daraus erfolgende Identitätskrise. Nicht wenige moldauische Bürger sprechen sich für die Vereinigung mit Rumänien aus, während andere hingegen eher für die Vereinigung mit Russland plädieren. 2014 unterzeichnete Chişinău das EU-Assoziierungsabkommen und erzielte eine Visaliberalisierung für seine Bürger.



    Derzeit steht das rumänischsparchige Land im Kontext der Ukraine-Krise auch vor regionalen Herasforderungen. Zusammen mit Bukarest hat Chişinău zahlreiche Projekte in verschiedenen Bereichen angestoßen. Der rumänische Premier Victor Ponta bekräftigte bei einem ofiziellen Besuch in Chişinău aus Anlass des Nationalfeiertages der Moldaurepublik besonders die wichtige Rolle der bilateralen Projekte in den Bereichen Energie und Infrastruktur. Rumänien bleibe zudem ein großer Befürworter der Annäherung der Moldaurepublik an die Europäische Union, fügte Victor Ponta hinzu.


  • Fünf Jahre seit antikommunistischen Protesten in Chişinău

    Fünf Jahre seit antikommunistischen Protesten in Chişinău

    Vor fünf Jahren sind in der benachbarten Republik Moldau Dutzende tausend Menschen auf die Stra‎ße gegangen. Dabei kam es zu schweren Ausschreitungen und zahlreiche Demonstranten wurden verletzt. Auslöser der Unruhen in der Hauptstadt Chişinău war die Fälschung der 2009 Parlamentswahlen von den Kommunisten an der Macht. Infolge der Protesten blockierten die Oppositionsparteien zweimal die Wahl im Parlament des kommunistischen Kandidaten zur Präsidentschaftswahlen. Dies führte zur Auflösung der Legislative und zur Organisierung von vorgezogenen Wahlen Juli 2009.





    Dabei gelang es den Kommunisten nicht mehr, die Mehrheit zu erreichen und sahen sich gezwungen, einem Bündnis der demokratischen Parteien die Chance zu geben, an die Macht zu kommen. Viele Aspekte in Bezug auf die am 7. April 2009 ausgelösten Unruhen seien immer noch ungewiss, sagt der Radio Rumänien Korrespondent in Chişinău. Die Kommunisten betrachten die 2009 Proteste als Staatsstreich“. Rumänien und die westlichen Mächte seien für den versuchten Staatsstreich verantwortlich, sagte damals der moldaische Präsident Vladimir Voronin.






    Rumänien wies die Anschuldigungen kategorisch zurück. Die Polizeibehörden setzen heute noch die Untersuchungen zum Tod drei moldauischer Bürger bei Krawallen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften fort. 300 Demonstranten wurden verletzt. Unter Protestlern waren überwiegend junge Leute. Leiter des Informations-und Sicherheitsdienstes Mihai Bălan dazu: ”Ein gesamtes Bild der Aktion und Interaktion aller Elemente dieses subversiven Szenarios, der Rolle und des Platzes des einen oder des anderen Akteurs, der Mechanismen und Taktiken ist sehr schwer zu schaffen.”





    Fünf Jahre nach den antikommunistischen Protesten in Chişinău, bestätigt das rumänischsprachige Land seinen europäischen Weg. Die ehemalige sowjetische Republik soll bis Juni 2014 das EU-Assoziierungs-und Freihandelsabkommen unterzeichnen. Rumänien befürwortet heute genau wie früher die Annäherung der Republik Moldau an die Europäischen Union. Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta dazu: “Ich wünsche mir sehr, dass es in der Republik Moldau Wohlstand, Ruhe und Sicherheit gibt und dass 2019, wenn Rumänien die EU-Ratspräsidentschaft innehaben wird am Tisch der EU-Staaten auch der moldauische Vertreter sitzt“.





    Vor dem Hintergrund der geopolitischen Risiken, die die Krise in der benachbarten Ukraine auslöst und des Konfliktherdes Transnistrien könnte die proeuropäische Option der Republik Moldau nicht nur bei den November Parlamentswahlen, sondern auch langfristig eine ausschlaggebende Rolle spielen.

















  • Rumänien unterstützt die Annäherung der Republik Moldau an EU

    Rumänien ist ein konstanter Berfürworter des europäischen Wegs der Republik Moldau. Die Bukarester Behörden betrachten die Annäherung Chişinăus an die Europäische Union als den einzigen möglichen Weg des Nachbarlandes Rumäniens. Der rumänische Aussenminister Titus Corlăţean ist am Diestag mit seiner moldauischen Amtskollegin Natalia Gherman und mit Ministerpräsidenten Iurie Leancă zu Gesprächen zusammengekommen.




    Auf der Agenda der Diskussionen standen die bilaterale Kooperation, insbesondere im Energie, – Infrastruktur, – Bildungsbereich, sowie im Sektor der medizinischen Notversorgung. Die konkreten Ma‎ßnahmen, die Rumänien zur Unterstützung der Republik Moldau auf ihrem europäischen Weg trifft kamen zudem zur Sprache. Der rumänische Aussenminister bekräftigte die Unterstützung Rumäniens zur EU-Integration seines Nachbarlandes und fügte hinzu, Bukarest und Chişinău werden 2014 eine enge Zusammenarbeit entwickeln, um dieses Ziel zu erreichen.




    Am 28. und 29. November soll Republik Moldau bei der Ostpartnerschaft in Vilnius das Assoziierungs-und Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union unterzeichnen. Bei Gesprächen in Chişinău zeigte sich der rumänische Aussenminister von dem Erfolg der bevorstehenden Vernandlungen in Vilnius überzeugt. Der Weg der Republik Moldau nach Westen sei offen, fügte Titus Corlăţean hinzu:” Rumänien sieht die politische und wirtschaftliche Assoziierung der Republik Moldau mit EU als ersten Schritt des EU-Beitritts des Landes.”




    Der rumänische Aussenminister begrü‎ßte zudem den Aktionsplan der Regierung in Chişinău zur Visaliberalisierung. Das ist ein Riesenschritt der Republik Moldau”, sagte Titus Corlăţean. Der Bericht der Europäischen Kommission über die Visaliberalisierung für moldauische Bürger und Bürgerinnen fiel positiv aus, eine politische Entscheidung soll vom EU-Rat und Europäischem Parlament voraussichtlich 2014 getroffen werden.





    Anfang 2014 werde Bukarest mit Hilfe Frankreichs ein Treffen der EU-Aussenminster in Chişinău organisieren, wobei die nächsten Schritte zur Annäherung der Republik Moldau an EU diskutiert werden sollen, sagte anschlie‎ßend Titus Corlăţean. In Chişinău kam der rumänische Aussenminister zudem mit dem moldauischen Präsidenten Nicolae Timofti zu Gesprächen zusammen. Corlăţean und Timofti bekräftigten dabei die strategische Partnerschaft zwischen Rumänien und Republik Moldau.





    Titus Corlăţean betonte au‎ßerdem die Stellungnahme Rumäniens in der Transnistrien-Frage. Rumänien drücke sich erneut für die Wiederaufnahme des Dialogs, sowie für die strenge Beachtung der Souveranität, der territorialen Integrität und der Unverletzbarkeit der international anerkannten Grenzen der Republik Moldau aus, erklärte der rumänische Aussenminister.