Radio România Internațional

Tag: Anschläge

  • Nachrichten 22.08.2017

    Nachrichten 22.08.2017

    Die rumänische Grenzpolizei hat 25 Iraker bei der illegalen Ausreise aus Rumänien an der Westgrenze bei Nădlac gefasst. 16 Kinder und Jugendliche gehörten zur Gruppe. Sie hatten in Rumänien Asylanträge gestellt, wollten aber nach Ungarn und somit in einen Schengenstaat. Die in letzter Zeit an den Grenzen Rumäniens immer öfter anfallenden illegalen Migranten sind auch Thema im FJ nach den Meldungen.



    Die rumänischen Behörden sind zufrieden mit dem Stand der Wahrung der Rechte der rumänischen Minderheit in der Ukraine. Das sagte in Kiew die rumänische Ministerin für die Diaspora, Andreea Păstârnac, bei einem Treffen mit dem ukrainischen Außenministrer Pavlo Klimkin. Die beiden hohen Verantwortlichen sagten, dass die rumänische Minderheit in der Ukraine und die ukrainische Minderheit in Rumänien Schlüsselbestandteile der bilateralen Kooperation bleiben müssen, so das Außenministerium in Kiew. Ein weiteres Thema der Gespräche war die Vorbereitung des Besuchs, den der rumänische Präsident Klaus Iohannis in der Ukraine untermehmen soll, hieß es. Die rumänische Ministerin für die Diaspora, Andreea Păstârnac, ist in Kiew auch mit dem ukrainischen Kulturminister, Evghenii Nâşciuk, zusammengekommen. Dabei erklärten sich beide Minister für die Unterzeichnung eines Protokolls zwischen bedutenden Kultureinrichtungen in Rumänien und in der Ukraine, mit dem Zweck, gemeinsame Kulturprojekte durchzuführen.



    Der rumänische Verteidigungsminister, Adrian Ţuţuianu, ist am Dienstag mit dem Botschafter Kanadas in Bukarest, Kevin Hamilton, zusammengekommen. Die zwei Wurdenträger diskutierten über die Operationalisierung der multinationalen Brigade in Rumänien und über die Stationierung einiger Luft- und Marinekapazitäten in Rumänien, im Rahmen des Maßnahmenpakets zur Wiederversicherung der Allierten. Verteidigungsminister Ţuţuianu begrüßte die Ankunft der vier Flugzeuge CF-188 Hornet der Kanadischen Air Force in Rumänien. Diese werden zusammen mit Flugzeugen der rumänischen Luftwaffe mehrere Luftpolizeieinsätze fliegen, als Teil des NATO-Plans zur Verstärkung der Ostflanke der Allianz. Der rumänische Verteidigungsminister dankte den kanadischen Behörden für die Einladung zu der diesjährigen Auflage der INVICTUS GAMES“ in Toronto. Die rumänische Mannschaft besteht aus 15 Sportlern, Soldaten, die in Einsatzgebieten verletzt wurden.



    Nach den Anschlägen in Katalonien hat einer der Terrorverdächtigen vor Gericht die Vorbereitung eines noch größeren Anschlags gestanden. Mohamed Houli Chemlal räumte nach Justizangaben vom Dienstag ein, dass er selbst mit weiteren Tatverdächtigen entsprechende Pläne verfolgt habe. Chemlal und die anderen drei überlebenden Mitglieder der mutmaßlichen Terrorzelle waren zuvor erstmals einem Richter vorgeführt worden. Die Anhörung fand unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen statt. Der Richter sollte darüber entscheiden, welche Anschuldigungen gegen die Männer erhoben werden. Chemlal war am vergangenen Mittwoch in Alcanar bei einer Explosion kurz vor den Anschlägen verletzt worden. Mit seinem Geständnis vor dem Nationalen Gerichtshof in Madrid bestätigte er nach Justizangaben seine Aussage aus einem Polizeiverhör. Bei den Anschlägen von Barcelona und Cambrils wurden am vergangenen Donnerstag und Freitag 15 Menschen getötet und mehr als 120 verletzt. Von den zwölf mutmaßlichen Mitgliedern der Terrorzelle leben nur noch die vier, die nun in Madrid vor Gericht stehen. Die übrigen acht wurden von der Polizei erschossen oder starben bei der Explosion in Alcanar. Die vier Verdächtigen sind die einzigen Überlebenden einer zwölfköpfigen Terrorzelle, die für die Anschläge in Barcelona und Cambrils verantwortlich sein soll. Dem Gericht vorgeführt wurden nach Angaben aus Justizkreisen Driss Oukabir, Mohammed Aallaa, Salh El Karib und Mohamed Houli Chemlal. (afp)



    US-Präsident Donald Trump will den Militäreinsatz in Afghanistan entgegen früheren Äußerungen fortsetzen und ausweiten. Bis zu 3900 zusätzliche US-Soldaten könnten nun dort eingesetzt werden. Der afghanische Staatschef Aschraf Ghani lobte Trumps Ankündigung. Dies zeige, dass es für das Engagement der USA in Afghanistan keine zeitliche Begrenzung gebe, sagte Ghani in Kandahar. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg befürwortete die Pläne des US-Präsidenten. Afghanistan dürfe nie wieder ein Rückzugsort werden für Terroristen, die unsere Länder angreifen.

  • Nach Anschlägen in Ankara und Berlin: Wie geht es jetzt weiter?

    Nach Anschlägen in Ankara und Berlin: Wie geht es jetzt weiter?

    Es ist eine Provokation, die vom Prozess der Normalisierung russisch-türkischer Beziehungen und den Friedensprozess in Syrien ablenken soll — ein Prozess, der aktiv von Russland, der Türkei, dem Iran und anderen Staaten begleitet wird, die an einer Lösung im Syrien-Konflikt interessiert sind. Die Antwort kann nur eine sein: die Intensivierung des Kampfes gegen den Terrorismus“ — so der russische Präsident Wladimir Putin kurze Zeit nach der Ermordung des russischen Botschafters in Ankara, Andrei Karlow. Dieser war während einer Ansprache bei einer Ausstellungseröffnung von einem türkischen Polizeibeamten erschossen worden. Die Tat war offenbar gründlich geplant worden. Die Türkei scheine nicht imstande, den Schutz des diplomatischen Korps in einem wohl feindlich gestimmten Umfeld zu gewährleisten, glaubt der Bukarester Geopolitik-Experte Alexandru Grumaz.



    Der Tod des Botschafters ist nicht nur der Tod eines Amtsträgers, der von den türkischen Sicherheitsbehörden hätte geschützt werden müssen, sondern auch ein allgemeines Problem für Ankara. Ankara hat bereits eine ganze Reihe von Problemen, sowohl mit den USA und den Allierten der USA, die gegen das Regime Bashar al-Assads kämpfen, wie auch ein Problem im Verhältnis zu Russland. Ich erinnere hier an den von der Türkei abgeschossenen russischen Flieger in Syrien. Die Türkei kämpft derzeit an drei Fronten in Syrien, was das Land vor das nahezu unlösbare Problem stellt, seine eigenen Interessen in der Region durchzusetzen.“




    Im Vergleich mit dem erwähnten Zwischenfall des abgeschossenen Fliegers habe die Ermordung des Botschafters Karlow den Dialog zwischen Ankara und Moskau mehr denn je in den Mittelpunkt gerückt, sagt Russlands Au‎ßenminister Sergej Lawrow. Er sagte, Russland sei dankbar für die prompte Reaktion der türkischen Behörden. Der türkische Staatschef Recep Erdoğan erklärte im Gegenzug: Unsere Beziehung zu Russland ist sehr wichtig für uns und von wesentlicher Bedeutung für die Region. Also möchte ich denjenigen sagen, die an einer Verschlechterung unserer Beziehungen interessiert sind: All eure Erwartungen werden sich nicht erfüllen! Wir haben bewiesen, dass wir unsere Verpflichtungen respektieren und wir den gleichen Weg entschlossen weitergehen.“



    Die Türkei fiel in den vergangenen Wochen einer Welle von Terroranschlägen zum Opfer. Das Attentat von Ankara hatte jedoch zum ersten Mal einen ausländischen Diplomaten als Ziel. Der dramatische Zwischenfall hob erneut die Notwendigkeit einer Lösung für die Syrienkrise hervor. Kurze Zeit nach dem Anschlag haben sich Russland, die Türkei und der Iran, die eine der Konfliktparteien in Syrien unterstützen, bereit erklärt, ein Abkommen zwischen Damaskus und der Opposition zu vermitteln und auch dafür zu garantieren, wie Radio-Rumänien-Korrespondent in Moskau, Alexandr Beleavschi, berichtete.



    Die Au‎ßenminister haben zum ersten Mal eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, in der die Absicht festgehalten wird, die politische Initiative bei der Beseitigung des Syrienkonfliktes zu übernehmen. In der Erklärung wird ferner betont, dass es keine militärische Lösung geben kann. Ebenfalls zum ersten Mal haben sich Russland, die Türkei und der Iran bereit erklärt, ein Abkommen zwischen Damaskus und der Opposition zu vermitteln und dafür zu garantieren. Dieses Abkommen kann als Grundlage für einen politischen Prozess zur Beendung der Syrien-Krise dienen. Die Erklärung unterstützt die Resolutionen des Sicherheitsrates zu Syrien und, was eine weitere Premiere darstellt: Sie nimmt die Erklärungen der internationalen Unterstützungsgruppe für Syrien zur Kenntnis. Dieser sei es laut Sergej Lawrow nicht gelungen, ihre Entscheidungen umzusetzen.“




    Am gleichen Tag mit der Ermordung des russischen Botschafters fand ein weiterer blutiger Terroranschlag auf einem Berliner Weihnachtsmarkt statt. Der Angreifer lenkte einen LKW auf den gut besuchten Markt, die Folge waren 12 Tote und 50 Verletzte. Die Stadt mit einer etablierten muslimischen Gemeinschaft reagierte mit Bestürzung auf den Anschlag, zumal die deutsche Hauptstadt bislang noch nicht von der Terrorgefahr bedroht gewesen sei, berichtete Rumäniens Botschafter in Berlin, Emil Hurezeanu.



    Deutschland ist nicht in höchster Alarmbereitschaft angesichts unmittelbarer Terroranschläge. Auch wenn es in dem Land im Sommer vereinzelte Anschläge im Süden gegeben hat, kann die Stimmung in Berlin in dieser Hinsicht nicht mit den Ereignissen in Paris oder Brüssel verglichen werden. Berlin ist kein von der Terrorgefahr bedrohter Schauplatz, es ist keine von Scharen von Polizisten bewachte Stadt usw. Es ist eine Stadt, die ihre multikulturellen Probleme gelöst hat, wenn ich das beschönigend beschreiben darf. Es lebt hier eine alte islamische Gemeinschaft, es gibt gro‎ße Viertel mit türkischen Einwohnern, die seit Jahrzehnten hier sind. Viele der Flüchtlinge aus dem Nahen Osten sind in den letzten eineinhalb Jahren zwar Berlin zugeteilt worden, allerdings ist der Anschlag eine gro‎ße Überraschung, er wurde mit Bestürzung wahrgenommen.“




    Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel räumte ein, dass der Anschlag sie zutiefst getroffen habe. Merkel war infolge der offenen Flüchtlingspolitik in Kritik geraten, sie soll dadurch zum Tod unschuldiger Bürger beigetragen haben, hie‎ß es in einigen Kreisen. Jetzt fordern sogar die Verbündeten der Kanzlerin eine Wende in der deutschen Sicherheits- und Einwanderungspolitik. Man sei es den Opfern, den Betroffenen und der gesamten Bevölkerung schuldig, diese Politiken umzudenken und zu verändern, lautete die Aussage der CSU, der bayerischen Schwesterpartei der von Merkel angeführten CDU.

  • Nachrichten 11.09.2016

    Nachrichten 11.09.2016

    Rumäniens Außenminister Lazăr Comănescu hat anlässlich des 15. Jahrestags der Anschläge vom 11. September eine Gedenkmitteilung an seinen amerikanischen Kollegen John Kerry geschickt. Darin zeigte sich der rumänische Chefdiplomat solidarisch mit den Opfern der Anschläge, ihren Hinterbliebenen und allen die unter den tragischen Ereignissen 2001 zu leiden hatten.“ Mit Feierstunden, Kranzniederlegungen, Schweigeminuten und Glockengeläut gedenken die Vereinigten Staaten der Opfer der Anschläge vom 11. September 2001. Fast 3000 Menschen waren getötet worden, als vor 15 Jahren zwei Flugzeuge ins New Yorker World Trade Center und das Pentagon in Washington gesteuert wurden, und eine weitere entführte Maschine von Passagieren in Pennsylvania gezielt zum Absturz gebracht worden war. US-Präsident Barack Obama betonte die Entschlossenheit der USA den Kampf gegen den Terrorismus fortzusetzen. Am Ground Zero war wie alljährlich seit 2011 eine Gedenkfeier mit der Verlesung der Namen der Opfer geplant. In der Nacht zum Montag sollen zwei blaue Lichtstrahlen an den Stellen, wo einst die Zwillingstürme des World Trade Center standen, an die Anschläge erinnern, berichtete Euronews.



    Frankreichs Präsident François Hollande wird am Montag zu einem zweitägigen Besuch in Rumänien erwartet. Der Staatschef wird eine Delegation von Ministern, Unternehmern und Parlamentsabgeordneten leiten. Auf dem Programm steht allen voran eine Unterredung mit dem rumänischen Kollegen, Klaus Iohannis. Dabei soll es unter anderem um die Zukunft der EU gehen, ein vorbereitendes Gespräch vor dem informellen EU-Gipfel in Bratislava kommenden Freitag. Anschließend soll Hollande gemeinsam mit dem rumänischen Ministerpräsidenten Dacian Cioloş die Hubschrauber-Fabrik von Airbus in Ghimbav bei Kronstadt einweihen. Die Gesamtinvestition in den Standort beläuft sich auf etwa 40 Millionen Euro, das erste zivile Hubschraubermodell soll 2017 geliefert werden. Im Jahr 2018 sollen auch die ersten Militärhubschrauber gefertigt werden. Rumäniens Präsident Iohannis hatte nach dem Gewinn der Wahlen 2014 seinen ersten Auslandsbesuch im Februar 2015 in Frankreich absolviert.

  • Nachrichten 31.03.2016

    Nachrichten 31.03.2016

    WASHINGTON: Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis beteiligt sich am Gipfel zur Atomsicherheit in Washington. Nach seiner Ankunft am Donnerstag kündigte er eine Beratungsrunde mit den Parteien in den kommenden Wochen zur Gesetzgebung in dem Bereich an. Es habe ihn gefreut, dass es in Rumänien positive Reaktionen auf die geplante Novellierung und Erneuerung des Gesetzes über die Atomsicherheit gegeben habe, so Iohannis. Der Staatschef soll am Freitag an der Eröffnungsveranstaltung des Gipfels teilnehmen, sowie an einem Arbeitsessen und anschließendem Gespräch zu einem möglichen Nuklearterrorismus-Szenario. Präsident Iohannis wird zum Abschluss des Gipfels eine Presseerklärung abgeben. Ebenfalls am Freitag wird er mit den Vertretern der rumänischen Gemeinschaft in Washington zusammentreffen.



    BUKAREST: Rumäniens Außenministerium und Ständige Wahlbehörde haben grünes Licht für die Anmeldung der Auslandsrumänen im Wahlregister gegeben. Rumänische Staatsbürger mit Wohnsitz im Ausland, die sich an den Parlamentswahlen im Herbst beteiligen können, dürfen ab dem 1. April 2016 den Eintrag ins Wahlregister beantragen. Die Anmeldeperiode endet etwa drei Monate vor den Wahlen, die bislang noch nicht terminiert worden sind. Der Eintrag ins Wahlregister stelle einen wichtigen und notwendigen Schritt für die Ausübung des Wahlrechts bei diesen Parlamentswahlen, sagte der delegierte Diaspora-Minister Dan Stoenescu bei einer Pressekonferenz. Der Schritt sei notwendig, da das Wahlgesetz novelliert und die Briefwahl eingeführt worden seien, so Stoenescu.



    BUKAREST: Der rumänische Nachrichtendienst ermittelt zusammen mit den Einrichtungen des Nationalen Systems zur Vorbeugung und Bekämpfung des Terrorismus und mit internationalen Partnern über die Verwendung von rumänischen Prepaid-Karten in Zonen, wo terroristische Gruppierungen aktiv sind. Neulich hatte der rumänische Nachrichtendienst bekanntgegeben, dass Mitglieder von terroristischen Organisationen in Rumänien Prepaid-Telefonkarten für Auslandsgespräche verwendet hätten. Es wird ermittelt, ob rumänische Prepaid-Karten bei den Terrorangriffen in Europa benutzt wurden.



    BUKAREST: Das Bukarester Landgericht hat am Donnerstag dem Antrag der Antikorruptionsstaatsanwälte betreffend eine 30-tägige Untersuchungshaft gegen Lia Olguta Vasilescu, Bürgermeisterin des südrumänischen Craiova, stattgegeben. Vasilescu war am Mittwoch für 24 Stunden festgenommen worden; ihr werden Bestechungsannahme, Einflußnahme zum Erhalt von Geldsummen und unrechtmäßigen Vorteilen, sowie Geldwäsche vorgeworfen. Laut der DNA-Staatsanwälte hätte die damalige sozialdemokratische Senatorin Lia Olguta Vasilescu im Jahr 2012 mehrere Geschäftsleute überredet, ihren Wahlkampf für das Bürgermeisteramt in Craiova mit mehr als 130.000 Euro zu finanzieren.

  • Terroranschläge in Brüssel: Rumänien steht Belgien bei

    Terroranschläge in Brüssel: Rumänien steht Belgien bei

    Wir haben nach den Attentaten gespürt, dass die Menschen in Rumänien uns beistehen – nicht nur von den offiziellen Stellen kam Unterstützung, sondern von den Menschen generell, sagte der belgische Botschafter in Bukarest, Thomas Baekelandt. Als Zeichen der Solidarität mit all jenen, die Verwandte und Freunde in Brüssel verloren haben, war für Donnerstag in Rumänien Staatstrauer verhängt worden. Wie in vielen anderen Weltstädten erstrahlten auch in Bukarest mehrere Gebäude, darunter auch der Sitz der Regierung, in den Farben der Landesfahne Belgiens: Schwarz, Gelb und Rot. Nicht nur Politiker oder Diplomaten, sondern auch Bürger pilgerten zur belgischen Botschaft, wo sie Kerzen anzündeten und Unterstützungsbotschaften ins Kondolenzbuch schrieben. Als erstes kam der französische Botschafter, François Saint-Paul, dessen Land letztes Jahr zweimal von terroristischen Angriffen getroffen wurde. Im Januar, als Dschihadis die Redaktion der Satirezeitschrift Charlie Hebdo dezimierten, dann im November, als eine Anschlagsserie 130 Todesopfer forderte. Auch die Botschafter aus Deutschland, Spanien, Japan, Griechenland, Serbien, Bosnien, Zypern, Polen, Kuba und der Türkei drückten ihr Beileid aus. Präsident Klaus Iohannis, der gerade von seinem Staatsbesuch in der Türkei zurückgekehrt war, apellierte an Solidarität und Mut: “Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir mit dieser Gei‎ßel der Anschläge nur fertig werden können, wenn alle Länder zusammenarbeiten. Wenn ich daran denke, was zu tun ist, fallen mir Worte ein wie Solidarität, Ruhe und Einheit,” sagte der Präsident.



    An Solidarität im Kampf gegen den Terrorismus apellierte auch Premierminister Dacian Cioloş: “Ich glaube fest daran, dass es nur durch eine engere Kooperation unter uns Mitgliedern der EU möglich ist, unseren Raum der Freiheit in der Union aufrecht zu erhalten, denn dieser ist heute am meisten auf die Probe gestellt. Die Tendenz eines jeden Mitgliedslandes ist, sich zum eigenen Schutz zurückzuziehen,” so der Premierminister.



    Der Präsident des Abgeordnetenhauses, Valeriu Zgonea, verlangt hingegen mehr Sicherheit: “Freiheiten sind extrem wichtig. Aber um Freiheiten und Wohlstand zu haben, ist Sicherheit erforderlich. Sie ist für jeden von uns wichtig – zuhause und auf der Stra‎ße.”



    Religion, Dialog und Frieden sind Begriffe einer theoretischen Gleichung, die heute realitätsfremd erscheint – im Namen der Religion werden Bomben detoniert und Kriege geführt. Christliche und muslimische Religionsführer haben sich bei der Theologie-Fakultät in Bukarest zu einem Dialog getroffen und zusammen bekräftigt, dass Extremismus und Fanatismus auf dem Boden von Unbildung und Manipulierung gedeihen. Die Antwort der Religionsvertreter müsse der Dialog sei – nur so könne eine Kultur des Friedens und der Toleranz entstehen.


  • Nach den Anschlägen in Belgien: Rumänien zeigt sich solidarisch

    Nach den Anschlägen in Belgien: Rumänien zeigt sich solidarisch

    Sharm el-Sheikh, Beirut, Paris, Bamako, San Bernardino, Ankara — innerhalb von weniger als einem halben Jahr schlugen die Dschihadisten auf vier Kontinenten zu, wo ihre Anschläge Hunderte von Opfern zur Folge hatten. Am Dienstag wurde auch Brüssel in Blut getränkt, die Verwaltungshauptstadt der EU und die Stadt mit dem NATO-Sitz. Bereits im November war in der belgischen Hauptstadt der höchste Alarmzustand ausgerufen worden, weil die Verantwortlichen ähnliche Anschläge befürchtet hatten. Die Armee rückte mit Panzerfahrzeugen vor und es wurden Stimmen laut, wonach es nur eine Frage der Zeit wäre, bis die Extremisten auch in Brüssel tätig würden.



    Zu dem Zeitpunkt übten mehrere Medien aus den Nachbarländern Kritik an den belgischen Behörden. Ihnen wurde vorgeworfen, im inzwischen berühmt-berüchtigten Brüsseler Viertel Molenbeek die Entstehung einer Hochburg der Dschihadisten zugelassen zu haben. Die entrückten Extremisten, die ihre tödlichen Ausbrüche religiös motivieren, hatten sich bereits inmitten des Kontinents bemerkbar gemacht. Experten warnten vor der Gefahr eines islamischen Frühlings” in Westeuropa. Die westliche Welt sei verwundbarer denn je, hie‎ß es.



    Das Blutbad vom Dienstag scheint diese Prognosen auf tragische Art und Weise zu bestätigen. Die zivilisierte Welt sieht sich einmal mehr gezwungen, ein derartiges Ereignis mit Schmerz, Schockstarre und Bestürzung wahrzunehmen. Auch in Rumänien, das mit Belgien im Rahmen von NATO, EU und der frankophonen Welt verbündet ist, herrschen ähnliche Gefühle. In Brüssel und Umgebung leben gut 30.000 rumänische Staatsbürger — mindestens vier davon sind infolge der Bombenanschläge am Flughafen und in der U-Bahn-Station verletzt worden. Der Terrorismus könne mit Friedensbestrebungen und Solidarität bekämpft werden, sagte Rumäniens Präsident, Klaus Iohannis, während seines Türkei-Besuchs.



    Derartigen Anschlägen müssen wir uns mit unseren Friedensbestrebungen, mit der erwünschten Zusammenarbeit und der Solidarität entgegen stellen, mit denen wir die Probleme in unserer Region lösen, in der Rumänen und Türken leben.”



    Ein Krisenstab des rumänischen Au‎ßenministeriums steht in ständigem Kontakt mit den Behörden in der belgischen Hauptstadt. Ein Konsularteam ist zur Unterstützung der rumänischen Botschaft nach Brüssel aufgebrochen. Au‎ßenminister Lazăr Comănescu sagte Belgien Hilfe aus Rumänien zu und beharrte auf dem Grundsatz der Solidarität in der EU. Die Gendarmerie in Bukarest stellte zusätliche Aufgebote an den Flughäfen und den ausländischen Botschaften auf, auch wenn die Terror-Warnstufe nicht erhöht wurde.



    Nachrichtendienst-Chef Eduard Hellvig erklärte im Rahmen einer Pressekonferenz, dass es keine Hinweise auf eine konkrete Verbindung zwischen den Anschlägen in Brüssel und einer möglichen Gefahr für die Landessicherheit gebe. Dennoch sei die Entwicklung in Belgien zweifelsohne eine globale Bedrohung, die die rumänische Bevölkerung nicht unberührt lassen könne, so Hellvig. Auf die derzeit komplexe Lage verwies auch der Vorsitzende des Parlamentarischen Gremiums für die Kontrolle des Nachrichtendienstes, Georgian Pop.



    Leider sind wir wie in einem komplexen Schraubstock gefangen. Im Westen Rumäniens, in Brüssel, aber auch in Paris, und im Osten, in Ankara und Istanbul hat es solche Ereignisse gegeben, die nicht vereinzelt sind. Es waren geplante Anschläge, die nacheinander verübt wurden. Derzeit ist es uns in Rumänien gelungen, vor allem dank dem Nachrichtendienst und der Anti-Terror-Prävention, die blaue Warnstufe beizubehalten, die lediglich zu Vorsicht rät. Die Aufrechterhaltung dieser Warnstufe setzt sehr viel Präventionsarbeit voraus.”



    Der aktuelle Ministerpräsident Dacian Cioloș war selbst jahrelang als EU-Landwirtschaftskommissar und Berater des Kommissionspräsidenten in Brüssel zu Hause. Auch er drückte den Angehörigen der Opfer der Anschläge sein tiefstes Beileid aus und sicherte den belgischen Behörden die volle Unterstützung der rumänischen Regierung zu.

  • Nachrichten 22.03.2016

    Nachrichten 22.03.2016

    BRÜSSEL: Nach den Anschlägen mit mindestens 34 Toten hat die belgische Regierung eine dreitägige Staatstrauer verhängt. Das meldete der Sender RTBF. In Brüssel waren bei Explosionen am Flughafen und in der U-Bahn Dutzende Menschen getötet worden. Nach belgischen Medienberichten starben insgesamt mindestens 34 Menschen, davon 14 am Airport und 20 an der Metrostation Maelbeek mitten im EU-Viertel. Es soll mindestens 187 Verletzte gegeben haben, berichtete die dpa. Die belgischen Behörden haben indes die Terrorwarnstufe für Brüssel auf das höchste Niveau angehoben. Damit sehen die Behörden eine sehr ernste“ Bedrohung durch unmittelbar bevorstehende Anschläge. Das war zuletzt im November 2015 der Fall gewesen. Eine Woche nach Anschlägen in Paris mit 130 Todesopfern hatte es damals konkrete Gefahrenhinweise für die Region Brüssel gegeben. Die Anschläge vom Dienstag werden mit der Festnahme des Hauptverdächtigen der Anschläge in Paris, Salah Abdeslam, vor einigen Tagen in Brüssel in Verbindung gebracht.



    BUKAREST: Rumäniens Außenministerium hat nach den Anschlägen in Brüssel den Krisenstab aktiviert. Dieser koordiniert alle diplomatischen Missionen des Landes in der Region. Unterdessen richteten Präsidialamt, Regierung und Außenministerium dem belgischen Volk in mehreren Mitteilungen ihr Beileid aus. Die Attentate werden dabei entschlossen verurteilt, nach wie vor wolle Rumänien den Partnerinstitutionen im Kampf gegen den Terrorismus Unterstützung bieten. Der rumänische Nachrichtendienst SRI habe laut eigenen Angaben die blaue Terrorwarnstufe aufrecht erhalten, die zu Vorsicht rät. Bislang gebe es keine Hinweise auf eine Verbindung zwischen den Ereignissen in Brüssel und einer möglichen Gefahr für die Landessicherheit, hieß es.



    ANKARA: Die EU und die Türkei waren Ziele von Terroranschlägen. Das sei der Beweis dafür, dass die Probleme der Weltgemeinschaft bei weitem nicht gelöst seien, sagte Rumäniens Präsident Klaus Iohannis am Dienstag in Istanbul. Dieser Dienstag sei ein schwarzer Tag für die EU gewesen, sagte Iohannis ferner und rief im Rahmen eines Treffens mit der rumänischen Gemeinde in der Türkei zu Solidarität auf. Der Staatschef war am Dienstag zu einem dreitägigen Besuch in die Türkei gereist. Dort hat er Treffen mit seinem Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan und mit Ministerpräsident Ahmet Davutoglu geplant. Ziel des Besuchs ist die Konsolidierung der bilateralen Zusammenarbeit aufgrund der strategischen Partnerschaft, die 2011 unterzeichnet wurde. In diesem Kontext haben die beiden Länder gegenseitige Interessen, wie die Nato-Zugehörigkeit, die Zusammenarbeit im militärischen und im wirtschaftlichen Bereich. Die Diskussionen werden auch die Notwendigkeit der Intensivierung der Terrorbekämpfung betreffen.



    BUKAREST: Das vereinte Plenum der Bukarester Abgeordnetenkammer und des Senats hat am Dienstag den neuen Verwaltungsrat der Rumänischen Fernsehanstalt bestätigt. Anschließend legten alle Ratsmitglieder ihren Eid vor den vereinten Kammern des Parlaments ab. Sie nominierten George Orbean für das Amt des Vorsitzenden, der von den vereinten Kulturausschüssen angehört werden muss, um dann im Plenum des Parlaments im Amt bestätigt zu werden. Der neue Verwaltungsrat muss Lösungen zur Erholung der Rumänischen Öffentlichen Fernsehanstalt finden, die sich in einer schwierigen Finanzlage befindet. Eine der Lösungen könnte ein Gesetzentwurf sein, der ein Insolvenzverfahren für das öffentliche Fernsehen vorsieht.

  • Nachrichten 19.11.2015

    Nachrichten 19.11.2015

    BRATISLAVA: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat im slowakischen Zvolen an einer Gedenkfeier für die im Zweiten Weltkrieg gefallenen rumänischen Soldaten teilgenommen. Auf dem Militärfriedhof in der zentralslowakischen Stadt liegen über 11.000 rumänische Soldaten begraben, die an der Befreiung der Tschechoslowakei teilgenommen haben. Iohannis und sein slowakischer Kollege Andrej Kiska legten Blumenkränze nieder und zeichneten mehrere Kriegsveteranen mit Orden aus. Rumäniens Staatschef hatte sich am Mittwoch mit Andrej Kiska zu Gesprächen in Bratislava getroffen. Rumänien war und ist kein Zielland für Flüchtlinge, sagte Iohannis im Rahmen der Diskussion. Sein Land respektiere ethnische und religiöse Minderheiten, so der Staatschef noch. Kiska zeigte sich im Gegenzug beeindruckt von den Ergebnissen der Korruptionsbekämpfung in Rumänien. Auf dem Programm der zweitägigen Slowakei-Reise des Präsidenten standen noch Treffen mit Ministerpräsident Robert Fico, sowie mit Vertretern der jungen rumänischen Gemeinschaft, die im Großraum Bratislava in unterschiedlichen Bereichen arbeitet.



    BUKAREST: Die neue Regierung der parteilosen Fachleute unter Ministerpräsident Dacian Cioloş hat am Donnerstag ihre Tätigkeit aufgenommen. Bei der ersten Sitzung ging es um die Haushaltsvorlage für 2016, die Verwaltungsreform und den Stand der abgerufenen EU-Fördermittel. Nur bei fünf Ministerien sollen Strukturänderungen und geringfügige Umorganisationsmaßnahmen stattfinden, sagte Cioloş. Das Arbeitsministerium werde sich in Zukunft auch mehr mit dem sozialen Dialog beschäftigen müssen, zusätzlich soll ein neues Ministerium für Beratungen mit der Öffentlichkeit gegründet werden. Dieses soll als Kommunikationskanal zur Zivilgesellschaft fungieren. Der neue Regierungschef hatte laut eigenen Angaben bei der Ernennung der unabhängigen Kabinettsmitglieder deren Erfahrung in der öffentlichen und europäischen Verwaltung, sowie in der Zivilgesellschaft berücksichtigt.



    BUKAREST: Eines der verletzten Opfer der Brandkatastrophe im Bukarester Nachtklub Colectiv ist am Donnerstag gestorben. Dabei handelt es sich laut Presseberichten um eine 37-jährige Frau. Damit sind inzwischen 57 Menschen an den Folgen des Brandunglücks ums Leben gekommen. Das rumänische Gesundheitsministerium gab am Donnerstag bekannt, in den Bukarester Krankenhäusern würden weiterhin 44 verletzte Patienten behandelt. Davon seien 11 im kritischen und ernstem Zustand und 33 stabil. Insgesamt werden derzeit 30 der Opfer im Ausland behandelt.



    BUKAREST: Rumäniens Innenminister Petre Tobă reist am Freitag zum Sondertreffen des EU-Rates Justiz- und Inneres nach Brüssel. Das Treffen war nach den tragischen Anschlägen von Paris einberufen worden. Laut einer Mitteilung des Außenministeriums in Bukarest wollen die EU-Justiz- und Innenminister über die Antwort der Staatengemeinschaft auf das Attentat in Frankreich beraten. Gleichzeitig wird es in Brüssel um die Stärkung der Kontrollen an den Außengrenzen, den Handel mit Feuerwaffen, das Europäische Fluggast-Register und die Finanzierung von Terrorismus gehen.



    SPORT: Bei den ATP-World Tour Finals im Tennis hat der Rumäne Florin Mergea die erste Niederlage im Doppelturnier hinnehmen müssen. Er verlor mit seinem Partner, dem Inder Rohanna Bopanna, die Begegnung mit den Italienern Simone Bolelli und Fabio Fognini. Mergea und Bopanna standen allerdings dank der zwei Siege in zwei Gruppenspielen bereits vorher als Halbfinalisten fest. Auch die Wimbledonsieger Horia Tecau aus Rumänien und Jean Julien Rojer aus den Niederlanden stehen im Halbfinale.

  • Nach den Terroranschlägen von Paris: Weltgemeinschaft zeigt Mitgefühl

    Nach den Terroranschlägen von Paris: Weltgemeinschaft zeigt Mitgefühl

    Infolge einer Serie von Anschlägen am Freitagabend starben in Paris über 130 Menschen, mehr als 300 wurden verletzt. Zu den Todesopfern gehören auch zwei Rumänen. Auf das Verstummen der Gewehre folgte der Schockzustand auf der ganzen Welt. Die internationale Gemeinschaft verurteilte die Terrorangriffe, zu denen sich inzwischen der Islamische Staat bekannte. Der Modus Operandi der Angreifer zeuge von Feigheit und Barbarei, so der Tenor.



    Führende Politiker weltweit zeigten sich solidarisch mit Frankreich in diesen schwierigen Augenblicken – auch den Kampf gegen den Terrorismus will man unterstützen, hieß es. In einem Schreiben an seinen französischen Amtskollegen Hollande bezeichnete Rumäniens Präsident Klaus Iohannis die Angriffe als Alarmzeichen für die gesamte Weltgemeinschaft. Man müsse im Kampf gegen den Terrorismus und beim Verteidigen gemeinsamer Werte entschlossener auftreten.



    Die rumänische Bevölkerung zeigte Mitgefühl mit den Hinterbliebenen der Opfer. Viele Bukarester legten vor der französischen Botschaft Blumen und zündeten Kerzen an. Anwesende sangen zudem die französische Hymne und hielten eine Schweigeminute. In der Botschaft wurde ein Kondolenzbuch ausgelegt, in dem bereits zahlreiche Persönlichkeiten und Politiker ihr Beileid bekundeten. Der designierte Ministerpräsident Dacian Cioloş erklärte vor Ort, dass Frankreich in diesen Tagen Unterstützung braucht und diese in der EU finden wird.



    Ich glaube, dass Europa bewiesen hat, dass Terror und Hass niemals etwas aufbauen können. Und eben weil sie nichts bauen können, können sie nicht nachhaltig sein. Es sind schwierige Augenblicke für das französische Volk und ich glaube, dass wir in Rumänien das umso besser verstehen können, da wir vor nur einigen Tagen selbst eine Tragödie erlebt haben. Sicherlich ist es nicht das gleiche Ausmaß, aber wenn man Mitmenschen massenweise verliert, Menschen, die man liebt, und Nahestehende, die unschuldig sterben, ist es schwierig…Aber was dich nicht umbringt, macht dich stärker.



    Die Rumänische Botschaft in Paris setzte die Flaggen im Zeichen der Solidarität mit dem französischen Volk auf Halbmast. Nach den Terrorangriffen in Paris kündigten mehrere europäische Staaten die Verschärfung der Sicherheitsmaßnahmen an ihren Grenzen an. Außerdem wurden die Sicherheitsmaßnahmen an den französischen Institutionen und Interessenvertretungen in allen europäischen Ländern, einschließlich in Rumänien, verstärkt. Ferner raten mehrere Staaten ihren Bürgern vor Reisen nach Frankreich vorerst ab. Personen, die sich in Frankreich aufhalten, sollten öffentliche Räume mit höchster Aufmerksamkeit betreten.



    Rumäniens Außenministerium richtete einen Krisenstab ein. Der Inlandsnachrichtendienst SRI meldete indes, dass die Erhöhung der Alarmstufe nicht in Frage käme. Auf Antrag Frankreichs hat der luxemburgische EU-Vorsitz ein Sondergipfeltreffen der Justiz- und Innenminister am 20. November einberufen. Dabei soll die Verschärfung der EU-Maßnahmen gegen den Terrorismus zur Diskussion gestellt werden.

  • Nachrichten 15.11.2015

    Nachrichten 15.11.2015

    BUKAREST: Der ehemalige EU-Kommissar Dacian Cioloş, der von Präsident Klaus Iohannis für die Bildung einer neuen rumänischen Exekutive designiert wurde, hat am Sonntag die Vorschläge für das künftige Technokratenkabinett vorgestellt. Am Dienstag soll das Parlament über dieses abstimmen. Dacian Cioloş erklärte, dass er Menschen mit Kompetenzen und Erfahrung, mit Vision und Ideen ausgewählt hat. Ein Drittel der vorgeschlagenen Personen sind Frauen. Für die Ämter der Vizeministerpräsidenten wurden Costin Grigore Borc (Ingineur von Beruf, der etliche Unternehmensgruppen geführt hat) und Vasile Dîncu (Soziologe, Vorsitzender des Rumänischen Institut für Evaluierung und Strategie) vorgeschlagen. Diese sollen auch das Amt des Wirtschaftsministers bzw. des Ministers für Regionalentwicklung und Öffentliche Verwaltung belegen. Zu den Vorschlägen zählen auch Lazăr Comănescu (Präsidentschaftsberater) als Au‎ßenminister, Petre Tobă (Generalinspektor der Rumänischen Polizei) als Innenminister, Mihnea Motoc (Botschafter in London) als Verteidigungsminister, Anca Dragu Paliu (Analystin bei der Generaldirektion für Wirtschafts- und Finanzfragen der Europäischen Kommission) als Finanzministerin, Cristina Guseth (Leiterin der Stiftung Freedom House Romänien) als Justizministerin. Für die Amtseinführung benötigt die neue Regierung 274 Stimmen der insgesamt 547 Parlamentarier.



    BUKAREST: Vor der französischen Botschaft in Bukarest hat am Sonntag eine Zusammenkunft der Solidarität und der Einheit“ für alle Franzosen, die ihren Beistand und die Befürwortung der Einheit äu‎ßern wollten, stattgefunden. An dem Ereignis nahmen auch Rumänen teil, die ihre Unterstützung ausdrückten. An der Botschaft wurde auch ein Kondolenzbuch eröffnet. Darin unterzeichneten Persönlichkeiten der rumänischen Zivilgesellschaft und der Politik. Der französische Botschafter in Bukarest, François Saint-Paul, bedankte sich bei den rumänischen Behörden für die Unterstützung nach den Pariser Anschlägen und für die Solidaritätsbotschaften. Der rumänische Präsident Klaus Iohannis sagte, dass diese Angriffe, die Dutzende Menschenleben gefordert haben, ein Signal für die internationale Gemeinschaft sein müssen, noch entschlossener gegen den Terror vorzugehen und die Werte der Menschlichkeit zu wahren. In Bukarest aktivierte das Au‎ßenministerium eine Krisenzelle. Der Rumänische Nachrichtendienst stellte klar, dass sich der Terrorwarnstand in Rumänien nicht ändert.

  • Nachrichten 11.09.2015

    Nachrichten 11.09.2015

    BUKAREST: Rumänien wird sich auch künftig an allen Anstrengungen zur Bekämpfung des Terrorismus und jeglicher Form von Extremismus aktiv beteiligen. Das erklärte Innenminister Gabriel Oprea anlässlich des 14. Jahrestages der Terroranschläge vom 11. September am Freitag. Die Terroranschläge auf das World Trade Center und das Pentagon sowie die blutigen Anschläge in Europa zeigten, dass der Terrorismus überall und jederzeit neue Opfer fordern könne und dass kein Land vor der Geißel des Terrors völlig geschützt sei, fügte Oprea hinzu. Die Tragödie vom 11. September 2001 habe die Beziehung zwischen Rumänien und den USA auf eine neue Ebene gehoben, sagte Rumäniens Außenminister Bogdan Aurescu. In einer Mitteilung an den US-Außeninister John Kerry bekräftigte Aurescu, Rumänien sei fest entschlossen, sich auch ferner den Bemühungen der USA und der internationalen Partner zur Bekämpfung jeder Form von Terrorismus anzuschließen. Aurescu betonte anschließend die ausschlaggebende Rolle, die die strategische Partnerschaft zwischen Rumänien und den USA bei der Verstärkung der bilateralen Beziehungen, der Sicherheit beider Staaten und der Stabilität im gesamten euroatlantischen Raum spiele. Am 11. September 2001 hatten Mitglieder des Terrornetzwerks Al-Kaida Passagierflugzeuge entführt und in das World Trade Center in New York sowie ins Pentagon in Washington gesteuert. Eine vierte entführte Maschine stürzte im Bundesstaat Pennsylvania ab. Fast 3000 Menschen kamen bei den Anschlägen ums Leben.



    BUKAREST: Innenminister Gabriel Oprea wird am Montag am außerordentlichen Rat Justiz und Inneres in Brüssel teilnehmen. Dabei soll das Maßnahmenpaket der Europäischen Kommission zur Flüchtlingskrise zur Sprache kommen. Oprea wird laut einer Mitteilung des Innenministeriums die Bereitschaft Rumäniens zur Aufnahme von gut 1700 Asylbewerbern aus Griechenland und Italien, sowie von 80 Flüchtlingen von außerhalb der EU, bestätigen. Gleichzeitig soll er die EU-Quoten zur Verteilung der Flüchtlinge ablehnen. Gemäß dem Verteilungsschlüssel sollte Rumänien über 6000 Personen aufnehmen. Oprea, der auch das Amt des Vizepremiers für die Landessicherheit inne hat, war von dem Präsidenten und dem Ministerpräsidenten Rumäniens beauftragt worden, den Standpunkt in Brüssel zu vertreten. Die verbindlichen Verteilungsquoten waren am Freitag auch von den sogenannten Visegrad-Staaten Polen, Tschechien, Ungarn und die Slowakei nach einer Tagung in Prag abgelehnt worden. Die aktuelle Flüchtlingkrise könnte die größte Herausforderung in der Geschichte der Europäischen Union sein, erklärte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Deutschland und andere Länder dringen auf eine gerechte Verteilung von Flüchtlingen in der EU.



    SPORT: Rumäniens Simona Halep hat den Einzug ins Endspiel der US-Open verpasst. Die Weltranglistenzweite unterlag in knapp einer Stunde der Italienerin Flavia Pennetta mit 1:6 und 3:6. Halep hatte bereits bei ihrem ersten Grand-Slam-Achtelfinale bei den US Open vor zwei Jahren gegen Pennetta den Kürzeren gezogen. Die Begegnung mit der derzeitigen Nummer 26. der Weltrangliste sollte ursprünglich am Donnerstag stattfinden, aufgrund der starken Regenfälle in New York war die Partie jedoch auf Freitag vertagt worden.

  • Der 11. September 2001 – 12 Jahre danach

    Der 11. September 2001 – 12 Jahre danach

    Die Anschläge vom 11. September waren eine Reihe von Selbstmordattacken, die von der Terrororganisation Al-Qaeda gegen die USA koordiniert wurden. 19 Terroristen haben vier Passagierflugzeuge entführt. Zwei der Flugzeuge wurden von den Tätern in die zwei Türme des World Trade Center in New York, ein drittes in das Pentagon, in der Nähe von Washington, gelenkt. Das vierte entführte Flugzeug wurde nach Kämpfen zwischen Passagieren und Entführern vom Piloten der Entführer in Pennsylvania zum Absturz gebracht.



    2993 Menschen verloren ihr Leben in den Attacken. Die USA reagierten auf die Anschläge mit einem Krieg gegen den Terrorismus. Der Krieg in Afghanistan fing an mit dem Ziel, die Taliban zu beseitigen. Das Regime der Taliban bot Unterschlupf für Al-Qaeda-Terroristen an. Zudem wurde in den USA das USA Patriot“-Gesetz verabschiedet. Dieses gibt der Regierung die Möglichkeit, jedwelche Person zu überwachen, die verdächtigt wird, einen Terrorangriff gegen die USA zu planen.



    Auch andere Staaten haben ihre Anti-Terror-Gesetze verschärft und die Macht der Sicherheitskräfte erweitert. Viele sagen, dass nach dem 11. September 2001 die Welt nicht mehr dieselbe war. Die Folgen der amerikanischen Tragödie hatten Einfluss auf Milliarden von Menschen. Viele Wirtschaften hatten darunter zu leiden, der grö‎ßte Wandel erfolgte jedoch in der Politik. Die meisten Staats- und Regierungschefs haben die Anschläge verurteilt. Der irakische Staatschef Saddam Hussein hat das damals nicht getan. 2003 begann der Irak-Krieg. Es gab mehrere Spekulationen betreffend die Verwicklung von Irakern in den Anschlägen vom 11. September.



    Mehrere Länder haben die Bankkonten von Terrorverdächtigen eingefroren und die USA haben ein sehr umstrittenes Gefängnis in Guantanamo auf Kuba gegründet. Nach dem 11. September 2001 haben sich die Allianzen weltweit verändert.



    Die meisten Länder haben jedoch verstanden, dass der Terrorismus ein weltweites Risiko darstellt. Und das ist sehr wichtig. Für Rumänien stellte der 11. September 2001 ebenfalls einen gro‎ßen Wandel dar. Die NATO und die USA haben erkannt, dass das Land ein verlässlicher strategischer Partner im Schwarzmeerraum darstellen kann. 2004 ist Rumänien der NATO beigetreten, 2007 der EU. Im Rahmen ihrer Partnerschaft bauen jetzt die Rumänen und die Amerikaner im südrumänischen Deveselu einen europäischen Raketenschutzschild.