Tag: Ansprache

  • Präsident Klaus Iohannis fordert die UN zur engeren Zusammenarbeit auf

    Präsident Klaus Iohannis fordert die UN zur engeren Zusammenarbeit auf

    Die Festigung und Effizienzsteigerung der Organisation der Vereinten Nationen sind notwendig. Die UN muss sich an die aktuellen Herausforderungen anpassen — erklärte Rumäniens Präsident Klaus Iohannis in New York vor der UN-Generalversammlung. Menschen auf der Welt leiden unter den den brutalen Folgen des Krieges, der Armut, der Ungleichheit und Ungerechtigkeit. Auch in traditionell offenen und toleranten Gesellschaften herrschen Spannungen über Kulturidentität oder religiösen Glauben.



    Terronanschläge vertiefen das Unsicherheitsgefühl und Naturkatastrophen sorgen für immer grö‎ßere Zerstörungen Jahreszeit nach Jahreszeit, sagte das Bukarester Staatsoberhaupt. Unter diesen Voraussetzungen, meint er, müssen der Frieden und der Wohlstand für alle auf einem tragfähigen Planet, im Fokus der Aufmerksamkeit aller verantwortungsbewusster Weltführer sein.



    Laut Präsident Klaus Iohannis bedürfen die Befriedung und die Friedenserhaltung nicht nur rapide und entsprechende Reaktionen von den Weltführern im Krisenfall, sondern auch ein Verständnis der Wurzeln, der Ursachen der Konflikte und der Unsicherheit, die sehr selten aus der selben Quelle kommen. Rumänien — sagte er — begrü‎ßt die Reform der UN-Mechanismen zur Terrorbekämpfung und ihre Unternehmungen im Kampfes gegen den Terrorismus, ein Schlüsselelement auf der Präventionsagenda.



    Da kein Land diesen furchtbaren Herd allein bekämpfen kann, präzisierte der Staatschef, dass Rumänien sein Engangement gegenüber der gemeinsamen Initiative mit Spanien hinsichtlich der möglichen Gründung eines Internationalen Gerichtshofes für Terrorbekämpfung zu gründen, aufrecht erhält. Bezogen auf die verlängerten Konflikte in der nahen Nachbarschaft Rumäniens, die die Sicherheit des Schwarzmeerraumes gefährden, hob Präsident Iohannis die Bedeutung der regionalen Zusammenarbeit und der Ma‎ßnahmen zur Vertrauenssteigerung hervor. Im Nachhinein erwartet Bukarest einen beträchtlichen Beitrag der Vereinten Nationen zu den globalen Bemühungen im Bereich der internationalen Migration



    Gleicherma‎ßen können Führer auf der ganzen Welt, in der Vision von President Iohannis, wenn sie sich auf Bildung konzentrieren und den Wohlstand ihrer Bürgern sichern, Instabilät und Krisen vorbeugen. Auch wenn es manche Einstellungen gibt, laut denen die Vereinten Nationen die neuen Krisen in ihrer Vielfalt nicht richtig bewältigt haben, ist es offensichtlich, dass kein anderer Weg besser ist, um langlebige Lösungen auf die aktuellen Herausforderungen der heutigen Welt zu finden, als ein multilateraler Ansatz.



    Somit muss die UNO einerseits über die wesentlichen Instrumente verfügen, um effizient zu sein und andererseits müssen die Mitgliedsstaaten ihre Verpflichtung gegenüber der Organisation stärken. In diesem Sinne äu‎ßerte Präsident Klaus Iohannis den Wunsch Rumäniens zur Tätigkeit des UN-Sicherheitsrates beträchtlich beizutragen. Dies kann es durch ein neues Mandat als nichtständiges Mitglied dieses Rates im Zeitraum 2020-2021, im Falle eines erfolgreichen Abschlusses der Kandidaturförderkampagne erreichen.

  • Präsident Klaus Iohannis hält Rede vor dem Parlament

    Präsident Klaus Iohannis hält Rede vor dem Parlament

    Präsident Klaus Iohannis ist zum ersten mal seit der Amtsübernahme des Grindeanu Kabinetts vor das Parlament getreten. Dort setzte er sich für eine verantwortungsbewusste und tragfähige Regierungsführung ein. Au‎ßerdem, beglückwünschte er die Rumänen, die einschlie‎ßlich ihre Kinder zu den Protesten gebracht haben. Somit hätten sie eine wahrhaftige Lektion über die Demokratie erhalten. Als Anwort warfen ihm die Regierungsvertreter vor, er habe seine Mediatorrolle nicht wahrgenommen.



    Die Bilder mit den hunderttausenden Rumänen, die gegen den Beschluss der Regierung der Sozial-Demokaten und der Europäischen Liberalen und Demokraten protestiert haben, das Strafgesetzbuch und die Stafverfahrensordnung per Eilverordnung zu ändern, gingen um die Welt und setzen Rumänien auf die Frontseite der Nachrichten.



    In der Zwischenzeit machte die Sorin Grindeanu Regierung einen Schritt zurück – sie zog die kontroverse Eilverordnung zurück, durch die sie heftige Reaktionen im In- und Ausland verursacht hat. Danach erarbeitete sie einen Gesetzentwurf zur Änderung der Strafgesetze, damit diese an die Beschlüsse des Verfassungshofes angepasst werden. Letztendlich zog sie auch diesen Entwurf zurück.



    In Anbetracht der Tatsache, dass die von der Grindeanu Regierung eingeleitete Gesetzänderung dem Parlament zur Debatte vorgelegt werden muss, sendete Präsident Klaus Iohannis einen Brief an die Führung der beiden Parlamentskammern. Dabei äu‎ßerte er die Absicht den Senatoren und Abgeordneten eine Botschaft zu übermitteln. Der Staatschef verurteilte schon von Anfang an die Änderung der Strafgesetzgebung per Eildekret. In der letzten Zeit äu‎ßerte er somit oft seine Unzufriedenheit und ging sogar für einige Augenblicke auf die Stra‎ße, unter die Protestteilnehmer.



    Er kündigte auch die Einleitung der Verfahren zur Organisierung eines Referendums, damit sich das Volk sein Willen über die Fortsetzung der Korruptionsbekämpfung und die Gewährleistung der Integrität der öffentlichen Ämter äu‎ßert. Klaus Iohannis sagte, dass er die Mission hat, die Rechtsstaatlichkeit wiederherzustellen und Rumänien von Korruption zu befreien. Diese Grundsätze betonte er nun auch im Plenum des Parlaments.



    Die Nation ist allertiert, ist lebendig, ist wachsam und besonders unzufrieden. Eine bedeutende soziologische Untersuchung der letzten drei Tage zeigt, dass 80% der Rumänen meinen, dass das Land eine falsche Richtung eingeschlagen hat. Wie ist man nicht einmal einen Monat nach den Wahlen dazu gekommen? Am 11. Dezember erzielte die Sozial-Demokratische Partei einen bedeutenden Sieg. Danach wandte sie eine Kamikaze-Strategie ein. Sie kollidierte frontal mit einem Gro‎ßteil der Gesellschaft, sagte der Präsident. Es bedarf an schnellen Lösungen um diesen Engpass zu überwinden. Diese Lösungen sollen von den Verursachern dieses Problems kommen. Die Hauptregierungspartrei, PSD.“, sagte Klaus Iohannis.



    Seiner Meinung nach würde der Rückzug der Verordnung und der eventuelle Rücktritt des Justizministers zu wenig bedeuten. Vorgezogene Wahlen würden dann zu viel sein. Der Präsident forderte der Exekutive transparent, vorhersehbar zu regieren und Verantwortung zu beweisen. Au‎ßerdem soll das von der PSD dominierte Parlament Gesetze für die Bevölkerung und nicht für eine Gruppe von Politikern, dir Probleme haben, erlassen.

  • Nachrichten 16.12.2015

    Nachrichten 16.12.2015

    Ein starkes Rumänien sei mehr als ein Wunsch — es sei ein nationales Projekt, an dem bereits gearbeitet wird. Diese Botschaft vermittelte am Mittwoch Präsident Klaus Iohannis in einer Rede vor dem rumänischen Parlament anlässlich der ersten Jährung seiner Mandatsübernahme. Iohannis sagte, dass 2015 gezeigt habe, wie ein breiter Konsens zu wichtigen Themen erreicht werden kann. Dazu gehören der gerade verabschiedete Haushalt für 2016 und die Erhöhung der Mittelzuwendung für die Verteidigung auf 2% des BIP bis 2017. Zu den au‎ßenpolitischen Zielen gehörten 2015 die Konsolidierung der Partnerschaft mit den USA, Frankreich, Polen, Deutschland, Spanien, Gro‎ßbritannien und der Türkei. Eine privilegierte Beziehung zur Republik Moldau sei und bleibe eine Konstante der rumänischen Au‎ßenpolitik, so Klaus Iohannis.



    Das rumänische Parlament hat am Mittwoch in seiner Plenumssitzung das Haushaltsgesetz für 2016 verabschiedet. Premierminister Dacian Cioloş erklärte, dass seine Regierung den Haushalt auf transparente, wirksame und vor allem vorsichtige Weise umsetzen werde. Die Regierung will im kommenden Jahr um umgerechnet 800 Millionen Euro mehr einnehmen als 2015 und dafür die Inkassoverfahren vereinfachen. Fast 3 Milliarden Euro mehr als in diesem Jahr sollen bei transparenten Vergabeverfahren ausgegeben werden. Au‎ßerdem soll durch mehr Wirksamkeit den Verlusten in Staatsbetrieben und in der Verwaltung ein Riegel vorgeschoben werden. Das Defizit soll bei einem Wachstum von 4,1% auf maximal 3% steigen — das höchstzulässige Niveau nach Maastrichter Vorgaben.



    Rumäniens Ministerpräsident Dacian Cioloş beteiligt sich am Donnerstag und Freitag an dem Treffen des Europäischen Rates in Brüssel. Die Staats- und Regierungschefs der 28 Mitgliedsstaaten werden unter anderen über die Bekämpfung des Terrorismus, den Schutz der EU-Au‎ßengrenzen und über die Migrationskrise diskutieren. Laut der Radio-Rumänien-Korrespondentin in Brüssel, wird die Europäische Kommission den Mitgliedsstaaten einen freiwilligen Mechanismus zur Aufnahme einiger Flüchtlinge direkt aus der Türkei vorschlagen. Ein weiteres Thema auf der Agenda des Treffens ist die europäische Zukunft Gro‎ßbritanniens. Bundeskanzlerin Merkel erklärte am Mittwoch, dass Deutschland ein Abkommen zur Erhaltung Gro‎ßbritanniens in der EU erzielen soll. Dennoch werde es au keine wesentlichen Gemeinschaftsgrundsätze verzichten, wie Personenfreizügigkeit und die Gleichheit der europäischen Bürger. Premierminister David Cameron versprach, er werde bis Ende 2017 ein Referendum über die Mitgliedschaft Gro‎ßbritanniens in der EU veranstalten. London will eine Reform der Union, sodass diese besser auf die britischen Interessen zutrifft, besonders in puncto Personenfreizügigkeit und Mobilität der Arbeitskraft.



    Die rumänische Regierung hat am Mittwoch die Anwendung von umstrittenen Vorschriften aus dem geltenden Jagdgesetz bis April ausgesetzt. Mehrere Tausend Schafhirten hatten am Dienstag lautstark vor dem Parlament gegen die gesetzlichen Vorschriften protestiert, die die Anzahl ihrer Schäferhunde begrenzen und die Nutzung der eigenen Weideflächen im Winter untersagen.

  • Nachrichten 04.09.2015

    Nachrichten 04.09.2015

    BUKAREST: Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis will am 16. September eine Ansprache im Plenum des Parlaments in Bukarest halten. Seine Absicht teilte das Präsidialamt in einem Brief an die Vorsitzenden der Abgeordnetenkammer und des Senats mit. Zum Thema der Ansprache wurden keine Angaben gemacht. Zuletzt hatte Iohannis Ende Juni im Parlament die Nationale Verteidigungs-Strategie Rumäniens für den Zeitraum 2015-2019 vorgestellt. Das Plenum des Parlaments billigte die Strategie im Anschluss.



    LUXEMBURG: Außenminister Bogdan Aurescu ist am Freitag zu einem zweitägigen informellen Treffen der EU-Außenminister nach Luxemburg gereist. Laut dem Außenministerium in Bukarest sollen dabei die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine, die Beziehung zu Russland, die Östliche Partnerschaft, der Friedensprozess im Nahen Osten, die Beziehungen zwischen der EU und dem Iran, sowie die Flüchtlingskrise besprochen werden. Eine besondere Aufmerksamkeit wollen die EU-Außenminister der Reform-Prozesse in der Moldaurepublik, Georgien und der Ukraine schenken. Die Sicherheitslage in der Ostukraine und die Umsetzung der Minsker-Abkommen sollen ebenfalls zur Sprache kommen.



    BUKAREST: Die Regierung in Bukarest könnte 2016 ein neues Darlehens-Abkommen mit dem IWF und der EU unterzeichnen. Damit würde man sich für mögliche Marktschocks rüsten, erklärte Rumäniens Finanzminister Eugen Teodorovici in einem Interview für Bloomberg. Dem Minister zufolge bräuchte Rumänien eigentlich keine Finanzierung vom IWF, es wäre allerdings eine gute Idee über ein flexibles Abkommen als Sicherheitsmaßnahme gegen Markt-Turbulenzen zu verfügen. Seit Beginn der Wirtschaftskrise in 2009 hat Rumänien drei konsekutive Darlehens-Abkommen mit dem IWF und der EU abgeschlossen. Das laufende Abkommen beläuft sich auf zwei Milliarden Euro, jedoch musste die Regierung in Bukarest auf den Notkredit nicht zurückgreifen.



    BUKAREST: Rumänien hat im ersten Halbjahr ein Wirtschaftswachstum von 3,8% gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres erzielt. Am Freitag bestätigte das Landesinstitut für Statistik die Mitte August veröffentlichten Prognosen. Den größten Anteil am Wachstum des Bruttoinlandsproduktes hatten in den ersten sechs Monaten des Jahres der Handel, der Transport, die Fahrzeugreparaturen, das Hotel- und Gaststättengewerbe, der Kommunikationssektor und die Industrie. Negativ auf das BIP wirkten sich hingegen die Exporte aus, die unter dem Wert der Importe blieben. Das Wirtschaftswachstum ist allen voran auf den Konsum der Privathaushalte zurückzuführen, auch die Investitionen von Unternehmen in Immobilien und Produktionsanlagen trugen zu der positiven Entwicklung bei.



    SPORT: Rumäniens Rugby-Nationalmannschaft empfängt am Samstag die Auswahl Tongas für das letzte Testspiel vor der WM in England. Bei dem Endturnier, das am 18. September beginnt, wurde Rumänien in die Gruppe D zugelost. Die Gegner dort lauten Frankreich, Irland, Kanada und Italien. Die rumänische Rugby-Nationalmannschaft hat bislang an allen Weltmeisterschaften teilgenommen, allerdings konnte sie sich noch nie für die Ausscheidungsspiele qualifizieren.

  • Nachrichten 15.01.2014

    Nachrichten 15.01.2014

    BUKAREST: Rumänien muss sich der Welt aus einer konsolidierten Haltung betreffend die Unumkehrbarkeit seiner Au‎ßen- und Sicherheitspolitik heraus präsentieren. Das erklärte Präsident Traian Băsescu am Mittwoch bei einer Sitzung mit den in Bukarest akkreditierten Botschaftern. Der rumänische Staat garantiere die Stabilität, Demokratie und einen geringen Risikograd für seine Staatsbürger, betonte der Staatschef. Das Land ziele weiterhin auf die Stärkung der strategischen Partnerschaft mit den USA , der Rolle und Bedeutung der NATO in der Region, sowie der Vertiefung der EU-Integration ab. Basescu bezog sich in seiner Ansprache auch auf die Ma‎ßnahmen nach der Aufhebung der Arbeitsmarktschranken und die Kriterien für den Schengen-Beitritt. Die rumänischen Staatsbürger würden zu Opfern nationalistischer Ansätze” in manchen EU-Staaten. Seine Kritik sei gegen die unterschiedliche Behandlung europäischer Bürger, sagte der Präsident.



    BUKAREST: Rumäniens Verfassungsgericht hat die Änderungsanträge der Abgeordneten zum Strafgesetzbuch für verfassungswidrig erklärt. Damit reagierten die Verfassungsrichter auf die Klagen des obersten Gerichtshofs und der liberal-demokratischen Opposition. Laut Angaben des Obersten Gerichtshofs seien die vorgeschlagenen Änderungen unvereinbar mit der Rechtsstaatlichkeit. Die liberaldemokratische Partei (PDL) richtete sich gegen das Vorhaben, den Staatschef, die Parlamentsmitglieder und Freiberufler künftig nicht mehr als Beamte im öffentlichen Dienst zu behandeln. Das hätte bedeutet, dass sie für Korruptionsdelikte wie Amtsmissbrauch, Vorteilsannahme oder Annahme von Bestechungsgeldern, bzw. für Interessenskonflikte nicht mehr hätten strafrechtlich verfolgt werden können. Der Präsident Traian Basescu, die wichtigsten Justizorgane, die Antikorruptionsbehörde DNA, der Oberste Richterrat und die Nationale Agentur für Integrität, sowie einige Botschaften westlichen Länder in Bukarest, kritisierten die geplanten Änderungen entschlossen. Die regierende Sozialliberale Union kündigte danach an, sie wolle die Änderungen im Strafgesetzbuch überdenken.



    WASHINGTON: Die Weltbank hat ihre Wachstumsprognose für Rumänien in diesem Jahr von 2,2 auf 2,5% leicht nach oben korrigiert. Laut ihrem am Mittwoch veröffentlichten Bericht Global Economic Prospects“, hat Rumänien im vergangenen Jahr ein Wirtschaftswachstum von 2,5% verzeichnet. Die Weltbank geht für 2015 von einem Wirtschaftswachstum von 2,7% aus. Das Haushaltsdefizit Rumäniens könnte in diesem Jahr 1,8% erreichen. Unterdessen hat die Weltbank aufgrund der Fortschritte der reichen Staaten die Wachstumsprognose der Weltwirtschaft für 2014 auf 3,2% verbessert.



    BUKAREST: Rumäniens Präsident Traian Băsescu hat am Mittwoch den spanischen Botschafter in Rumänien Estanislao de Grandes Pascual ausgezeichnet. Der Staatschef belobigt die Art un Weise wie rumänische Bürger in Spanien behandelt werden, was au‎ßergewöhnlich im heutigen europäischen Umfeld ist. Laut Präsident Băsescu war der spanische Botschafter, der seine Amtszeit beendet, sehr effektiv bei der Überzeugung spanischer Unternehmen, in Rumänien sicher zu investieren. Seinerseits betonte Estanislao de Grandes Pascual dass sich die Rumänien in Spanien sehr gut integriert und zur Steigerung des Wohlstandes seines Landes beigetragen haben. Laut offiziellen Angaben stellen die Rumänen die grö‎ßte ausländische Gemeinde in Spanien dar.



    BUKAREST: Der 15. Januar, der Geburtstag des rumänischen Dichters Mihai Eminescu, wird ab 2011 jedes Jahr als Tag der Landeskultur gefeiert. An diesem Tag werden Grö‎ßen der rumänischen Kultur aus allen Bereichen geehrt — aus Literatur, Musik, Theater, Film, Bildende Kunst, Malerei oder Architektur. An diesen Tagen strahlt das öffentlich-rechtliche Radio des Landes eine Reihe von Kultursendungen durch seine Sendern Radio România Cultural und Radio România Muzical aus. Im In- und Ausland werden Sonderveranstaltungen organisiert, an denen Persönlichkeiten aus Kultur und Kunst teilnehmen.

  • Bewegende Ansprache des scheidenden Papstes Benedikt XVI.

    Bewegende Ansprache des scheidenden Papstes Benedikt XVI.


    Nach den acht Jahren seines Pontifikats zieht sich Papst Benedikt der XVI. zurück von der Führung der Katholischen Kirche. Dies ist ein noch nie da gewesenes Ereignis in der Neuzeit-Geschichte des Heiligen Stuhls. Bei seiner letzen Generalaudienz hat er auch den rumänischen Pilgern seinen Segen in rumänischer Sprache erteilt.


    Seien wir dankbar für das Geschenk des Glaubens, es ist das kostbarste Gut, das uns niemand entrei‎ßen kann! Danken wir dem Herrn jeden Tag dafür, mit dem Gebet und mit einem kohärenten christlichen Leben. Gott liebt uns, aber er erwartet, dass auch wir ihn lieben.“


    Mit diesen und anderen bewegenden Worten verabschiedete sich Papst Benedikt XVI. vor dem Ende seiner Amtszeit als Oberhaupt der Katholischen Kirche am Mittwoch in Rom von den Gläubigen. Die Amtsniederlegung war bereits vor zwei Wochen für den letzten Tag des Monats Februar angekündigt. Die Ankündigung kam für die ganze Welt überraschend, denn sie stellt eine Premiere in der Neuzeit-Geschichte der Katholischen Kirche dar. Im Alter von 85 Jahren begründete der deutschstämmige Papst seine zunächst verblüffende Entscheidung durch den angeschlagenen Gesundheitszustand. Dieser würde ihm nicht mehr gestatten, seinen Aufgaben nachzukommen.


    Während seiner letzten Audienz vor 150.000 Menschen, darunter auch Rumänen, die sich auf dem Petersplatz versammelt haben, sprach der sichtbar altersschwache, aber heitere Papst über sein achtjähriges Pontifikat. Für die Kirche sei es eine Wegstrecke gewesen, bei der es Momente der Freude und des Lichtes gab, aber auch nicht einfache Momente“. Der Papst fügte au‎ßerdem hinzu, dass Gott das Boot der Kirche nicht untergehen lassen werde.


    Benedikt XVI. wandte sich an die Pilger in 11 Sprachen, darunter auch Rumänisch: Preiset Jesus Christus! Ich sende einen herzlichen Gru‎ß an die rumänischsprechenden Gläubigen, insbesondere an jene aus Oradea aus. Ich empfange sie mit Freude und wünsche Euch, dass Eure Pilgerfahrt Euch und Euren Gemeinden gute Früchte bringt. Ich erteile Euch den Segen aus meinem ganzen Herzen!“


    Der Papst sagte noch, dass er die Entscheidung der Amtsniederlegung mit vollkommener inneren Ruhe getroffen habe. Der Chef des rumänischen Dienstes von Radio Vatikan, Adrian Dancă, sprach über die Bedeutung dieser historischen Geste und über den Augenblick, den die Kirche erlebt:


    Durch seine Geste hat er der Kirche und der Papstgestalt selbst eine grö‎ßere Freiheit verliehen. Die Kirche befindet sich schon seit eh und je in der Krise, in einer nützlichen Krise, denn eine Krise stellt immer einen Weg nach oben dar, eine Aufklärung der Realität. Wenn der Heilige Vater es nicht geschafft hat, im Laufe seines Pontifikats alle Fragen zu lösen, hat er zumindest den Weg gezeigt, der befolgt werden muss.“


    Wenige Tage nach der unerwarteten Ankündigung des Papstes empfing dieser den rumänischen Präsidenten Traian Băsescu im Vatikan. Băsescu ist somit der letzte europäische Staatschef, der ein offizielles Treffen mit dem Kirchenoberhaupt vor dessen Amtsniederlegung hatte. Der Bukarester Spitzenpolitiker, der die diplomatischen Beziehungen Rumäniens zum Vatikan als hervorragend bewertete, hielt eine Schweigeminute am Grab des Papstes Johannes Paul II., des Vorgängers Benedikts XVI.


    Papst Johannes Paul II. hatte 1999 Rumänien und damit zum ersten Mal ein mehrheitlich christlich-orthodoxes Land besucht. Damals wurde er von den Rumänen mit Freude und Begeisterung empfangen. Das Kirchenoberhaupt erteilte dem Land seinen Segen und bezeichnete es als den Garten der Muttergottes, ein Brückenland zwischen Ost und West und als einen Kreuzweg zwischen Mittel- und Osteuropa.