Radio România Internațional

Tag: Antikorruptions-Staatsanwält

  • Nachrichten 24.07.2018

    Nachrichten 24.07.2018

    Athen: Die rumänische Premierin Viorica Dăncilă hat am Dienstag ihrem griechischen Amtskollegen Alexis Tsipras ihr aufrichtiges Beileid für die Opfer der Waldbrände in der Region Attika ausgesprochen. Die rumänische Regierungschefin drückte im Anschlu‎ß die Bereitschaft ihres Kabinetts aus, den griechischen Behörden zu helfen. Die Zahl der Todesopfer ist auf 60 gestiegen, 200 Menschen wurden verletzt. Athen hat um die Aktivierung des europäischen Zivilschutzmechanismus gebeten.



    Bukarest: Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis hat am Dienstag in Bukarest den Premierminister Irlands, Leo Vardkar, empfangen. Zur Sprache kam den dynamischen Rhythmus der Handelsbeziehungen zwischen Rumänien und Irland. Das Handelsvolumen hätte sich im letzten Jahr verdoppelt, sagte der rumänische Staatschef, der im Anschlu‎ß dem irischen Premier für die erfolgreiche Integration der rumänischen Gemeinde in Irland dankte. Auf dem Programm der Gespräche standen zudem EU-Themen wie die Zukunft der Europäischen Union, die rumänische EU-Ratspräsidentschaft, der neue EU-Haushalt, der Brexit und Fragen der Migration.



    Bukarest: Die vier Bewerber für das Amt des leitenden Antikorruptions-Staatsanwaltes erfüllen die gesetzlichen Voraussetzungen — verlautete es am Dienstag aus dem Justizministerium. Am Freitag soll eine Entscheidung hinsichtlich einer möglichen Ernennung fallen, sagte Justizminister Tudorel Toader. Auch die Wiederaufnahme des Verfahrens sei möglich. Für die Stelle des Leiters der Antikorruptionsbehörde DNA hatten am letzten Bewerbungstag vier Kandidaten ihre Unterlagen eingereicht: Florentina Mirică, Staatsanwältin und Leiterin der Abteilung für Korruptionsbekämpfung bei der DNA, Cristian Lazăr, stellvertretender Chefermittler bei der Generalstaatsanwaltschaft, Marius Iacob, stellvertretender Oberstaatsanwalt der DNA sowie Elena Grecu, Staatsanwältin und Abteilungsleiterin in der DNA-Zentrale. Die leitende Oberstaatsanwältin der Antikorruptionsbehörde, Laura Codruta Kovesi, war am 9. Juli per Dekret von Präsident Klaus Iohannis ihres Amtes enthoben worden. Der Staatschef hatte einen entsprechenden Beschluss des Verfassungsgerichts umgesetzt.



    Bukarest: Rumänien muss 45 europäische Richtlinien umsetzen, hat am Dienstag der Pressesprecher der Regierung, Nelu Barbu erklärt. In der kommenden Zeit müssen alle Ministerien, die Befugnisse der Umsetzung europäischer Richtlinien haben, die notwendigen Schritte unternehmen, fügte Barbu hinzu. Bukarest habe die Europäische Kommission in Bezug auf die Einleitung von 13 Verfahren zur Umsetzung europäischer Richtlinien benachrichtigt. Die Europäische Kommission habe bereits 3 Vertragsverletzungsverfahren gegen Rumänien aufgehoben, sagte Barbu nach der Regierungssitzung am Dienstag.

  • Nachrichten 10.12.2014

    Nachrichten 10.12.2014

    Bukarest: Die rumänische Regierung will bis Freitag die Endfassung der Haushaltsvorlage für 2015 ausarbeiten und dem Parlament vorlegen. Davor hatte sich die Exekutive nach einwöchigen Verhandlungen mit den internationalen Kreditgebern Rumäniens von IWF, der Europäischen Kommission und der Weltbank auf ein Haushaltsdefizit von 1,83% des Bruttoinlandsproduktes einigen können. Die Abstimmung im Parlament über den Haushalt für das kommende Jahr sollte am 21. Dezember stattfinden.



    Bukarest: Antikorruptions-Staatsanwälte haben eine 30-tägige Untersuchungshaft gegen den Bürgermeister des südrumänischen Piteşti, Tudor Pendiuc, beantragt. Davor hatte der sich bereits im Hausarrest befindende Sozialdemokrat entgegen den Vorschriften Kontakt zu weiteren Beschuldigten aufgenommen. In diesem Strafverfahren wird gegen Pendiuc wegen vermuteter Bestechlichkeit und Amtsmissbrauchs mit schwerwiegenden Folgen ermittelt. In einem weiteren Korruptionsfall wurde gegen den liberalen Kreisratsvorsitzenden des zentralrumänischen Hunedoara, Mihnea Moloţ, und seinen Parteikollegen und Ex-Vizevorsitzenden Tiberiu Balint ein 30-tägiger Hausarrest angeordnet. Am heutigen Mittwoch wurde der Kreisratsvorsitzende des westrumänischen Timiş, der Sozialdemokrat Titu Bojin, von Staatsanwälten zum Sitz der Behörde begleitet, wo eine Hausdurchsuchung stattfand. In diesem Fall wird Bestechlichkeit in Verbindung mit der Vergabe von europäischen Fördermitteln an Bürgermeisterämter des Kreises vermutet.



    Bukarest: Dutzende Menschen wurden aus mehreren südrumänischen Gemeinden angesichts der Hochwassergefahr evakuiert. In den meisten Landkreisen im Süden Rumäniens gilt bis am Donnerstag die gelbe Warnstufe wegen starker Regen- und Schneefälle und die Orangestufe wegen Hochwasser. Inzwischen standen bereits Hunderte Wohnungen und Tausende Hektar Agrarflächen unter Wasser, in mehreren Regionen wurden Erdrutsche und Staus gemeldet. Der Himmel über den restlichen Teilen des Landes ist in den kommenden 24 Stunden teilweise bewölkt, vor allem im Südwesten und bedeckt in den restlichen Regionen. Gemischte Niederschläge werden in der nordwestlichen Landeshälfte erwartet. Vereinzelt kann in der Tiefebene Nebel vorkommen. Die Höchstwerte liegen zwischen 1 und 8 Grad.



    Chişinău: Nach dem Sieg des pro-westlichen Lagers bei den Parlamentswahlen in der Republik Moldau hat das Verfassungsgericht das Wahlergebnis validiert. Davor hatte die linke Opposition das Ergebnis beim Verfassungsgericht angefochten. Die Sozialisten und Kommunisten aus der pro-russischen Opposition erhielten lediglich 46 der 101 Parlamentssitze. Mit den gemeinsamen 55 Mandaten, setzen die drei proeuropäischen Parteien (die liberal-demokratische, die demokratische und die liberale Partei) ihre Verhandlungen über die Regierungsbildung fort. Das neue Kabinett sollte bis zur ersten Parlamentssitzung, d.h. bis Mitte Dezember, gebildet werden. Das Kabinett des Liberal-Demokraten Iurie Leancă hofft bis 2017 den EU-Beitrisstkandidaten-Status für das benachbarte Land Rumäniens zu erhalten. Republik Moldau will bis 2020 der EU beitreten.



    Sport: Der Fu‎ßballmeister Rumäniens Steaua Bukarest trifft am Donnerstag im Heimspiel gegen die Ukrainer von Dinamo Kiew an. In derselben Gruppe der Europa League treffen die Dänen von Aalborg auswärts gegen die Portugiesen von Rio Ave. Das rumänische Team Dinamo Bukarest führt in derselben Kompetition seine Gruppe mit 16 Punkten an und hat den Einstieg in die nächste Runde geschafft. Steaua kämpft mit 7 Punkten um den zweiten Platz in seiner Gruppe gegen das dänische Team, das 9 Punkte gesammelt hat. Steaua benötigt einen Sieg um in die nächste Runde einzuziehen. Am Donnerstag trifft auch der Vizemeister Astra Giurgiu auswärts im letzten Spiel der Gruppe D auf FC Red Bull Salzburg aus Österreich. Salzburg führt die Gruppe mit 13 Punkten an, gefolgt von Celtic Glasgow mit 8 Punkten. Beide Mannschaften haben den Einstieg in die nächste Runde geschafft, während Astra, mit 4 Punkten, jede Chance zur Qualifikation verpasst hat. Auf dem letzten Platz in der Gruppe liegen die Kroaten von Dinamo Zagreb mit 3 Punkten.