Tag: Artikel 5

  • Rumänien: Gastgeberland der NATO-Übung “Defender-Europe”

    Rumänien: Gastgeberland der NATO-Übung “Defender-Europe”

    “Die rumänische Armee ist in hohem Ma‎ße in der Lage, Verteidigungsoperationen auf nationaler und NATO-Ebene durchzuführen, sollte Artikel 5 des NATO-Vertrags aktiviert werden”, sagte Generalstabschef Daniel Petrescu am Sonntag am Rande der von Rumänien ausgerichteten multinationalen Übung DEFENDER-Europe 21, die als die grö‎ßte NATO-Übung der letzten 25 Jahre gilt. Die multinationale Übung wurde vom Kommando der US-Armee für Europa und Afrika geplant und durchgeführt und hatte zum Ziel, die Reaktionsfähigkeit und Interoperabilität der US-Streitkräfte mit der NATO und den Partnerstaaten zu verbessern. In diesem Jahr haben an der Übung 28.000 Militärs aus 26 Ländern teilgenommen, die in über 12 Staaten, darunter auch in Rumänien, trainiert haben. Bei dieser Gelegenheit betonte Daniel Petrescu, dass Rumänien ein wichtiger Akteur in der Schwarzmeerregion und an der NATO-Ostflanke ist, der für Sicherheit und Stabilität sorgt und einen Beitrag zur Sicherheit und Stabilität auf regionaler, europäischer und euro-atlantischer Ebene leistet.



    All dies ist aufgrund der beiden grundlegenden Elemente der nationalen Sicherheit und Verteidigung möglich – Rumäniens NATO-Mitgliedschaft und seine strategische Partnerschaft mit den USA. Nach Angaben der rumänischen Behörden leistet Rumänien einen aktiven und bedeutenden Beitrag zu den Missionen und Operationen der NATO, beteiligt sich an der Gestaltung der Politik und der Entscheidungen der NATO und bemüht sich um eine verstärkte Zusammenarbeit mit den NATO-Partnern. Bukarest stellt allerdings seit Jahren 2 % seines BIP für Verteidigungsausgaben bereit.



    Letztes Jahr verabschiedete das rumänische Parlament einen Beschluss über die Gründung des NATO-Hauptquartiers Multinationales Korps Süd-Ost in Sibiu, mit einer vorübergehenden Stationierung des Zentrums in Bukarest. Am Sonntag, am Rande der DEFENDER-Europe 21 Übung, sagte Generalstabschef Daniel Petrescu, dass das Kommando das notwendige Niveau erreicht hat, um als NATO-Abteilung zu funktionieren. Petrescu sagte im Anschlu‎ß, dass sich diese Struktur schrittweise weiterentwickeln wird, bis sie im Jahr 2024 ihre endgültige Einsatzfähigkeit erreicht. Das Süd-Ost-Kommando soll die Verteidigungsposition der NATO an ihrer Ostflanke konsolidieren und die Befehls- und Kontrollkette auf regionaler Ebene sicherstellen.

  • 10 Jahre seit dem Nato-Beitritt Rumäniens

    10 Jahre seit dem Nato-Beitritt Rumäniens

    Alles begann am 29. März 2004 mit dem NATO-Beitritt. Es folgten 10 Jahre, in denen Rumänien an den NATO-Missionen im Ausland aktiv teilnahm. Das forderte auch Opfer: Bis jetzt wurden 26 rumänische Militärs im Irak und in Afghanistan getötet. In einer ersten Welle traten Polen, Tschechien und Ungarn der NATO bei. Rumänien gehörte der zweiten Welle an. Der Historiker Adrian Pop von der Nationalen Hochschule für Politik- und Verwaltungswissenschaften in Bukarest erklärt, warum Rumänien nicht in der ersten Welle aufgenommen wurde:



    Beim NATO-Gipfel in Madrid 1997 wurde der Integrationswunsch nicht verwirklicht. Damals erfreute sich Rumänien nicht der Unterstützung der Schlüssel-Länder — in erster Linie der USA und Deutschlands –, die den NATO-Beitritt beschlossen hätten können. Es gab damals eine Rivalität für die Kontrolle der 6. Flotte im Mittelmeer. Frankreich unterstützte den Beitritt Rumäniens und wollte die Kontrolle über diese Flotte haben. Der Beitritt der südöstlichen Länder hätte Frankreich erleichtert, die Kontrolle zu bekommen. Zugleich wollten aber die USA die Kontrolle über diese Flotte behalten. Rumänien stand dazwischen in diesem Interessenskonflikt zwischen wichtigen Mächten innerhalb der NATO.



    Rumänien hat zudem die Chance verpasst, eine gute Beziehung zu Deutschland aufzubauen. Deutschland spielt eine riesige Rolle in Europa innerhalb der NATO. Gleich nach 1990 hatte Rumänien eine schwierige Beziehung zu Deutschland. Der erste deutsche Regierungschef, der Rumänien besuchen wollte, war Bundeskanzler Helmut Kohl. Und dieser Besuch wurde höflich verschoben. Der erste Minister eines westlichen Landes, der Rumänien nach der Wende besucht hat, war Frankreichs Au‎ßenminister Roland Dumas. Aus dieser Sicht war es ein ungünstiger Kontext. Wir müssen aber auch zugeben, dass Rumänien auch nicht alle nötigen Schritte gegangen war, um sich auf diesen Moment vorzubereiten.“




    Um die Jahrtausendwende befand sich die Welt im Wandel, die wichtigsten Weltmächte haben ihre Au‎ßenpolitik tiefgreifend geändert. Die Terroranschläge vom 11. September 2001 haben einen entscheidenden Beitrag zur Neuausrichtung der weltweiten Strategie der NATO geleistet. Rumänien sollte von den Änderungen profitieren, allerdings darf sich das Land den Erfolg auch selbst zuschreiben, dank seines Engagements auf diesem Weg, erklärt Adrian Pop.



    Nach den Terroranschlägen von 2001 haben sich die Rahmenbedingungen radikal verändert. Erneut wurde dem Schwarzmeerraum eine extrem gro‎ße Bedeutung beigemessen. Man hat erkannt, dass das Schwarze Meer eine Transitregion für den internationalen Terrorismus ist, der die neue Bedrohung für die Weltsicherheit darstellt. Es war sehr wichtig, dass Länder wie Rumänien und Bulgarien dem westlichen Sicherheitssystem angehörten, denn mit ihrer Hilfe war der Westen besser vor dieser Bedrohung geschützt. In diesem geänderten Kontext wurde die Einladung zum NATO-Gipfel nach Prag 2002 begünstigt, zwei Jahre nach der Ratifizierung war unser NATO-Beitritt vollendet. Und 2004 war das rumänische Militär anders aufgestellt, es war viel besser vorbereitet. Bis dahin hatte es aber einen langen Weg zurückgelegt. Vor 1989 betrug die Truppenstärke 370.000 Mann, dazu war die rumänische Armee schlecht ausgestattet und ausgerüstet, schwergängig und unflexibel. Sie wurde dann einem Prozess zur schrittweisen Reduzierung und Umkehrung der hierarchischen Pyramide unterzogen. Die überschüssige Anzahl der hochrangigen Offiziere wurde erheblich gesenkt und so erreichte man ein normaleres Verhältnis zugunsten der niedrigeren Militärgrade. Sowohl die innen- als auch die au‎ßenpolitischen Umstände haben damals den NATO-Beitritt Rumäniens begünstigt.“




    Welcher war aber der wirtschaftliche Nutzen für Rumänien als NATO-Mitglied?, haben wir Adrian Pop noch gefragt.



    Es ist bekannt, dass die Zugehörigkeit zu einem politisch-militärischen Bündnis, und hier ist die Rede von dem erfolgreichsten Bündnis der Geschichte, gewisse Garantien für potentielle Investoren bedeutet. Die Investitionen haben im Vergleich zu der Zeit vor dem Beitritt zugenommen, auch wenn nicht in dem von Rumänien erhofften und erwünschten Ausma‎ß. Es hat sogar Probleme in der Beziehung zum wichtigsten Mitglied der NATO, den Vereinigten Staaten, gegeben. Lange Zeit waren unsere bilateralen Handelsbeziehungen recht dünn, auch nach dem Beitritt. Die Situation wurde im Laufe der Zeit korrigiert. Gleichzeitig wurde dieser Schutzschirm geöffnet, der im 5. Artikel des Nordatlantikvertrags betreffend die kollektive Verteidigung verankert ist. In heikleren oder kriegerischen Umständen, einschlie‎ßlich der aktuellen Rahmenbedingungen, ist dieser Schutz sehr wichtig für ein Land am Rande des NATO-Raums, in der Nähe der Russischen Föderation.“




    Es gibt wenige Menschen, die sich einen tragischen und tödlichen Krieg wünschen. Gleichzeitig müssen aber all diejenigen entmutigt werden, die eine nichtdemokratische politische Agenda durchsetzen und in imperialistischen Phantasien schwelgen — das ist eine demokratische, militärische und solidarische Antwort, die zu den Grundwerten aller NATO-Mitglieder gehört.



    Audiobeitrag hören: