Radio România Internațional

Tag: Assoziierungs- und Freihandelsabkommen

Östliche Partnerschaft: 10. Jahrestag

Die im Jahre 20119 ins Leben gerufene Östliche Partnerschaft, mit dem Hauptziel die demokratischen Reformen in Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Republik Moldau und Ukraine zu starken, hat darüber hinaus die Wirtschaft dieser Länder gestärkt. Vertieft wurde die Partnerschaft vor 5 Jahren mit der Unterzeichnung der Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der Republik Moldau, Ukraine und Georgien. Ein langfristiges Ziel der Östlichen Partnerschaft ist die Visumfreiheit. Visaliberalisierung ist bereits für die Republik Moldau, Georgien und für die Ukraine in Kraft getreten. Die EU-Au‎ßenminister sind übereingekommen, die Verhandlungen über Visafreiheit auch mit Belarus, Aserbaidschan und Armenien aufzunehmen. Die EU wird die nachhaltige Erfüllung der erforderlichen Standards auch nach der Visaliberalisierung überwachen. Im Falle gravierender Fehlentwicklungen kann die Visaliberalisierung suspendiert werden.

Rumänien, das die Ukraine und die Republik Moldau zu Nachbarn hat, sieht die Östliche Partnerschaft als ein wichtiges gemeinschaftliches Projekt. Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, der am Montag an den Feierlichkeiten zum 10. Jahrestag der Östlichen Partnerschaft teilgenommen hat, sprach sich für die weitere Vertiefung und Festigung dieser aus. Im selben Sinne äu‎ßerte sich auch der rumänische Au‎ßenminister, Teodor Meleşcanu: “Wir müssen auch an das denken, was nach 2020 in Bereich der Östlichen Partnerschaft passiert. Und dabei sind wir, in Rumänien, von der Idee ausgegangen, dass wir über die überwiegend sektoralen Zusammenarbeit zwischen der EU und den verschiedenen Ländern der Östlichen Partnerschaft hinaus, ernsthaft nachdenken sollten welche Beziehung wir künftig mit diesen Staaten unterhalten wollen.“ Sicherheit, Stabilität und Wohlstand, Demokratie und Rechtsstaat in Osteuropa und den Südkaukasus stellen Prioritäten für die EU dar. Darum bekräftigt die Europäische Union, dass sie gewillt ist eine enge, differenzierte Zusammenarbeit, und zum gegenseitigen Vorteil, mit allen 6 Partnern zu unterhalten. Andererseits betrachtet Russland die Östliche Partnerschaft als ein Weg zur Ausweitung der EU über die jetzigen Grenzen hinaus, stellen einige politische Beobachter fest. Von den 6 Partnerstaaten bleiben Armenien und vor allen Belarus im Einflussbereich Russlands. Georgien und Ukraine sind, aufgrund der militärischen Aggression in den letzten Jahren, der ehemaligen Vormacht eher abweisend eingestellt. In Aserbaidschan, legt der autoritäre Präsident, Ilham Aliyev gar keinen Appetit für demokratische Reformen an den Tag. Und nach den Wahlen vom vergangenen Februar, bleibt die Republik Moldau in zwei geteilt, zwischen einer westlich-orientierten Rechten und einer pro-russischen Linken.

14 May 2019
Der neue moldauische Premierminister zur Gesprächen in Brüssel

Im Februar wurde in Chişinău eine neue Regierung ins Amt eingeführt. Neben den pro-europäischen Regierungsparteien, den Liberaldemokraten und den Demokraten, waren die Stimmen der prorussischen Kommunisten bei der Abstimmung für das Kabinett von Chiril Gaburici entscheidend. Dies stellte aber das künftige europäische Engagement der Regierung Gaburici infrage. Der neue Premierminister muss jetzt beweisen, dass er den proeuropäischen Kurs seiner Vorgänger Vlad Filat und Iurie Leancă weiter verfolgen wird.

Die Reformen, die sie umsetzten, hatten die Assoziierungs-und Freihandelsabkommen zwischen Chişinău und Brüssel in die Wege geleitet und somit die Hoffnungen des Nachbarlandes Rumäniens auf den EU-Beitritt im Jahr 2020 gesetzt. Am Montag traf der neue moldauische Premierminister bereits zum zweiten Mal in Brüssel ein, wo die Eröffnungssitzung des EU-Republik Moldau Assozieerungsrates stattfand. Dabei plädierte der rumäniche Au‎ßenminister Bogdan Aurescu erneut dafür, dass die Europäische Union die Chancen der sechs ehemaligen Sowjetrepubliken als Mitglieder der östlichen Partnerschaft auf einen Beitritt im Zusammenhang mit ihren wirklichen Fortschritten betrachtet.

Republik Moldau habe im Vergleich zu den anderen Ostpartnern der Europäischen Union die grö‎ßten Fortschritte erzielt, sagte Bogdan Aurescu: Bemerkenswert ist die positive Auswirkung des Freihandelsabkommens, die sich in der Republik Moldau spüren lie‎ß. Die Zahlen bezeugen beträchtliche Änderungen in der moldauischen Wirtschaft. Die Handelsbeziehungen der Republik Moldau haben sich verstärkt auf den europäischen Markt umorientiert. Die Exporte in EU-Länder sind deutlich gestiegen. Laut Statistik bleibt Rumänien der wichtigste Handelspartner der Republik Moldau.” Der rumänische Au‎ßenminister regte erneut an, dass alle Mitglieder der Europäischen Union das Assozieerungs-und Freihandelsabkommen mit Chişinău, sowie mit der Ukraine und Georgien ratifizieren.

Rumänien gilt als das erste Land, dass die besagten EU-Abkommen mit den ehemaligen Sowjetrepubliken ratifizierte. Nicht nur die sozialdemokratische Regierung, sondern auch die mitterechtsgerichtete Opposition plädiert konsequent für die EU-Annäherung der Republik Moldau. Der Europaabgeordnete Siegfried Mureşan erklärte diesbezüglich gegenüber Radio Rumänien in Brüssel: Russland möchte, dass sich die ehemaligen Sowjetrepubliken für den Druck Moskaus als besonders anfällig erweisen, damit sie unter seiner Kontrolle bleiben. Das war auch der Fall der Ukraine.

Die Ukraine war stark von Russland abhängig, es handelte sich aber um eine kurzfristige und durch verschiedene Interessen bedingte Unterstützung, die Russland jederzeit einstellen konnte. Die Europäische Union hat hingegen einen deutlichen Beitrag zur Entwicklung der mittel-und osteuropäischen Staaten gebracht. Darin liegt der Unterschied. Jetzt müssten wir den moldauischen Bürgern, einschlie‎ßlich der russischen Minderheit erklären, welche die konkreten Vorteile der EU-Annäherung ihres Landes sind.”

Bei seinem ersten Treffen mit dem moldauischen Premierminister Gaburici, hat der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg seinerseits seinem Gesprächspartner die uneingeschänkte Unterstützung der Nordatlantischen Allianz für die Modernisierung des moldauischen Verteidigungssektors zugesichert.

17 March 2015
Moldaurepublik: Auf schwankendem Europakurs

Am 30. November haben in der Moldaurepublik Parlamentswahlen stattgefunden. Drei prowestliche Parteien, die bis November 2014 die Allianz für europäische Integration bildeten, haben die Wahlen gewonnen. Man nahm an, die Allianz werde weiter eine Regierung bilden. Die Realität war jedoch eine andere.

Politisch schwach und geopolitisch konfus — so haben sie meisten Politanalysten die neue Regierung der Moldaurepublik beschrieben. Das Minderheitskabinett unter der Leitung des jungen Unternehmers Chiril Gaburici wird von den prorussischen Kommunisten unterstützt. Und das verstärkt die Ungewissheit bezüglich der europäischen Zukunft des Landes. Die Regierung wurde Mitte Februar eingeführt, knapp drei Monate nach den Parlamentswahlen vom 30. November. Die Wähler haben für den europäischen Weg abgestimmt. Nach der Wahl schien das Szenario entschieden. Die drei prowestlichen Parteien, die die ehemalige Regierung gebildet haben — die Liberaldemokratische Partei, die Demokratische Partei und die Liberale Partei — hatten 55 der insgesamt 101 Plätze im Parlament gewonnen.

Die Allianz für Europäische Integration (AIE) kam 2009 an die Macht, nachdem die prorussischen Kommunisten acht Jahre lang regiert hatten. Man hatte angenommen, dass die Allianz weiter funktionieren werde. Der damalige Ministerpräsident, der Liberaldemokrat Iurie Leancă, in dessen Amtszeit 2014 die Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit Brüssel unterzeichnet wurden, schien die erste Option für die Regierungsleitung zu sein.

Die Liberalen, die stärksten Befürworter der westlichen Orientierung der Moldaurepublik, haben sich jedoch entschieden, in der Opposition zu bleiben. Das neue Kabinett der Minderheitskoalition, gebildet aus der Liberaldemokratischen Partei und der Demokratischen Partei, wurde vom Parlament nicht akzeptiert und die Exekutive von Chiril Gaburici brauchte anschlie‎ßend die Unterstützung der kommunistischen Abgeordneten. Im benachbarten Rumänien, dem traditionellen und energischen Befürworter der europäischen Bestrebungen Kischinews, hat der neue Staatschef Klaus Iohannis seine Enttäuschung gegenüber dieser Lösung nicht verheimlicht. Der Präsident wünsche sich aber, dass das Kabinett von Chiril Gaburici die proeuropäische Orientierung nicht hinschmei‎ßt:

Ich werde meine Hoffnung äu‎ßern, dass diese neue Regierung unter einem jungen Ministerpräsidenten und Unternehmer die Moldaurepublik weiter nach Westen bringen wird. Ich glaube, jedwelche verantwortungsvolle Regierung ist sich dessen bewusst, dass, wenn eine Mehrheit proeuropäisch abgestimmt hat und es diese Möglichkeit gibt, diese die zukünftige Richtung sein muss.“

Die ersten Reaktionen der Regierung und des Au‎ßenministeriums in Bukarest waren leicht widersprüchlich. Ministerpräsident Victor Ponta hat die Ernennung eines neuen Amtskollegen in Kischinew begrü‎ßt. Mit offensichtlicher Umsicht hat die rumänische Diplomatie unter Leitung von Bogdan Aurescu die Bestätigung der neuen Regierung in Kischinew nur zur Kenntnis genommen. Der Politanalyst Robert Schwartz, Leiter der rumänischen Abteilung von Radio Deutsche Welle, hat seine Unzufriedenheit geäu‎ßert. Er erklärte in einem Interview mit Radio Rumänien:

Was jetzt in Kischinew passiert, ist wieder eine typische Farce für die Politszene in der Moldaurepublik — ich kann es mir leisten, das so klar zu sagen, weil die Wähler am 30. November bei den Parlamentswahlen sich etwas komplett anderes vorgestellt haben. Sie haben für proeuropäische Parteien gestimmt, jetzt hat das Parlament eine neue Regierung mit Hilfe der Stimmen der Kommunisten eingeführt. Es ist eine von der Zivilgesellschaft beanstandete Regierung. Die Reaktion der EU war auch zurückhaltend. Auch die USA haben sich nicht beeilt, das, was jetzt in Kischinew geschehen ist, zu begrü‎ßen. Interessant ist auch, dass der Ministerpräsident Rumäniens, Ponta, die Bestätigung im Amt der neuen Regierung und des neuen Ministerpräsidenten Gaburici begrü‎ßt hat. Viel mehr zurückhaltend war das rumänische Au‎ßenministerium. Minister Aurescu wei‎ß wahrscheinlich viel besser als Ministerpräsident Ponta, worum es geht. Er hat sich nicht beeilt, die Entwicklungen von dort schnell zu begrü‎ßen, weil wir jetzt eine sichtbarere Umstellung der Politik Richtung Moskau erwarten können. Mit anderen Worten bleibt Kischinew eine graue Zone, mit einem eingefrorenen Konflikt in Transnistrien. Eine Lösung für die Europäisierung der Moldaurepublik scheint jetzt, nach der Bestätigung dieser Regierung, ferner gerückt zu sein.“

Im Nachhinein hat Ponta selbst erklärt, ihn würde die Lage in der Moldaurepublik nicht freuen. Er sagte, im Jahr 2014 habe er ausgezeichnet mit dem Kabinett von Iurie Leancă, der von allen drei proeuropäischen Parteien unterstützt wurde, zusammengearbeitet. Der heutige moldauische Ministerpräsident Gaburici warnte, die Moldaurepublik sei arm, schlecht verwaltet und korrupt und daher noch sehr weit entfernt von den europäischen Standards:

Es ist unsinnig, über europäische Integration in einem Land, das sich seit mehreren Jahren mit Skandalen und nichttransparenten Privatisierungen konfrontiert, zu sprechen, ohne einen normalen Rechtsstaat zu erreichen. Das ganze Gerede von der europäischen Perspektive ist eine sterile Demagogie.“

Gaburici hat jedoch seinen ersten Besuch nach dem Amtsantritt in Brüssel unternommen. Nach dem Treffen mit ihm hat die Au‎ßenbeauftragte der EU, Federica Mogherini, erklärt, die Bestätigung der neuen Regierung in Kischinew sei ein Signal der Wiederaufnahme des Engagements gegenüber den europäischen Prinzipien. Wir vertrauen der Exekutive in Kischinew, dass sie die Bemühungen bei der Durchführung der Schlüsselreformen, insbesondere im Justiz- und Finanzsektor und in puncto Korruptionsbekämpfung, wieder aufnehmen wird“, fügte Mogherini hinzu.

6 March 2015
Nachrichten 20.01.2015

Bukarest: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis ist am Dienstag mit Premierminister Victor Ponta zu Gesprächen zusammengekommen. Im Mittelpunkt der Diskussionen stand die Wirtschaftslage, vor dem Hintergrund der Krise des Schweizer Franken und die Tätigkeit der Bukarester Exekutive in dieser Zeitspanne. Der Schweizer Franken verzeichente am Dienstag eine leichte Senkung auf dem internen Devisenmarkt und wurde bei 4,4354 Lei quotiert, im Vergleich zu dem Rekordreferenzwert von Montag von 4,47 Lei. Die Aufwertung der schweizer Währung der letzen Tage erfolgte nachden die Zentralbank der Schweiz die Schwelle von 1,20 Franken für einen Euro aufgehoben hatte. Seitdem wertete sich der Schweizer Franken beträchtlich im Vergleich zum Euro und zur rumänischen Währung Leu auf.

Bei Beratungen zwischen Präsidenten Iohannis und Premierminister Ponta kamen zudem die jüngsten Entwicklungen der Au‎ßenpolitik zur Sprache. Am Dienstag kam Ministerpräsident Ponta auch mit den Botschaftern der EU-Staaten in Bukarest zu Gesprächen zusammen. Auf der Agenda der Gespräche standen die aktuellen Herausforderungen mit denen sich die Europäische Union konfrontiert, die Prioritäten Rumäniens in diesem Kontext und die energetische Sicherheit. Premierminister Ponta und die EU-Botschafter in Bukarest berieten zudem über eine bessere Koordinierung und Zusammenarbeit auf europäischer Ebene im Kampf gegen Terrorismus. Mehr zu diesem Thema nach den Nachrichten.

Bukarest: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis wird unmittelbar nach der Bildung einer neuen Regierung in Chişinău die Republik Moldau besuchen. Dies kündigte das Präsidialamt in Bukarest an. Zuvor telefonierte Iohannis mit seinem Amtskollegen Nicolae Timofti. Sie kamen zum Entschluss, dass die Voraussetzungen für den ursprünglich für Donnerstag und Freitag geplanten Staatsbesuch in Chişinău nicht erfüllt sind. Iohannis äu‎ßerte erneut seine Hoffnung, dass das neue Parlament in Chişinău so schnell wie möglich für eine starke und repräsentative Regierung mit einer europäischen Agenda abstimmen wird. Gleich nach seiner Wahl als Staatschef besuchte Iohannis die Moldaurepublik, um seine Unterstützung für die drei pro-europäischen politischen Kräfte, der Liberal-Demokratischen, der Demokratischen und der Liberalen Partei, Mitglieder der gegenwärtigen Regierung zu äu‎ßern. Bei den Wahlen vom 30. November gewannen diese 55 der insgesamt 101 Abgeordnetensitze, erzielten aber kein Einvernehmen über die Verteilung der Schlüsselämter im Staat. Chişinău hatte letztes Jahr Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU geschlossen, deren Mitglied es 2020 zu werden hofft.

Bukarest: Der Bürgermeister der westrumänischen Stadt Recaş, Teodor Pavel, ist für 24 Stunden festgenommen worden. Er wird unter anderen des Amstmissbrauches beschuldigt. In derselben Akte nahmen die Antikorruptionsstaatsanwälte den Chef der Kreispolizei Timiş, Sorin Muntean, seinen Stellvertretenden Florin Balbos und zwei weitere Offizieren fest. Pavel wurde 2012 als Mitglied der oppositionellen National-Liberalen Partei zum Bürgermeister gewählt, wechselte letzten Herbst zur mitregierenden Sozial-Demokratischen Partei über. Er soll die Chefs der Kreispolizei überzeugt haben, insbesondere während des Wahlkampfs, Stra‎ßenverkehrskontrollen zu verbieten und keine Strafgelder zu vergeben. Er habe au‎ßerdem einschlie‎ßlich politische Unterstützung beantrag, um die Polizisten zu bestrafen, die sich an diesen Regeln nicht hielten.

Sport: Marius Copil, Nummer 194 in der Weltrangliste und der einzige rumänische Tennisspieler im Männereinser beim Australian Open, hat sich überraschend in die zweite Runde des ersten Grand-Slam-Turniers des Jahres qualifiziert. Er setzte sich am Dienstag in Melbourne gegen den Spanier Pablo Andujar (Nummer 40 ATP) in drei Sätzen durch. Der Rumäne kam aus den Qualifizierungen und ist zum ersten Mal bei einem Grand-Slam-Tournier dabei. In der nächsten Runde des Turniers soll er auf den amtierenden Meister, Schweizer Stanislas Wawrinka, Weltranglistenvierten treffen. Im Damen-Wettbewerb haben zwei Rumäninnen den Einstieg in die zweite Runde geschafft. Simona Halep, Weltranglistendritte und dritte Favoritin des Tourniers wird gegen die Australierin Jarmila Gajdosova (Nummer 62 in der Weltrangliste) antreten. Irina Begu (Nummer 42 in der Weltrangliste) wird auf die Tschechin Katerina Siniakova (81 WTA) treffen.

20 January 2015
Nach der Krim-Annexion: Hat es Russland auch auf Transnistrien abgesehen?

Die separatistische Region Transnistrien im Osten der Moldaurepublik könnte als nächste auf der Anschlussliste Putins stehen, warnten einige Beobachter. Vor zwanzig Jahren hatte sich die prorussische Region de facto von der Kontrolle Chişinăus losgelöst.

Doch diese Meinung wird nicht einstimmig vertreten, da zwischen den beiden Konfliktherden keine lückenlosen Ähnlichkeiten bestehen. Als Landstreifen am linken Ufer des Flusses Dnjestr (rum. Nistru, ukr. Dnistro) ist Transnistrien praktisch eine Enklave zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken Moldau und Ukraine. Das Gebiet grenzt also nicht unmittelbar an die Russische Föderation. Während also die Krim und die russische Schwarzmeerküste nur durch die Stra‎ße von Kertsch getrennt sind, die schmale Meerenge zwischen dem Asowschen und dem Schwarzen Meer, liegt Transnistrien Hunderte Kilometer von Russland entfernt. Deren Bevölkerung ist zudem ethnisch bei weitem nicht homogen: Von einer halben Million Einwohnern sprechen etwa 40% die rumänische Sprache. Sie stellen nach wie vor die zahlenstärkste Volksgruppe dar, ferner leben überwiegend slawische Völker in Transnistrien, Russen und Ukrainer.

1992 war das Jahr eines bewaffneten Konflikts zwischen der gerade erst gegründeten Armee der unabhängigen Moldaurepublik und den von russischen Truppen unterstützten Separatisten in Transnistrien. Nach der Loslösung von der Moldaurepublik gewährte Moskau dem Gebiet militärische, finanzielle und energetische Unterstützung nach den Prinzipien einer Klientelwirtschaft.

Im Jahr 1999 versprach Russlands damaliger Präsident Boris Jelzin beim OSZE-Gipfel in Istanbul, die Truppen und das Waffenarsenal aus dem Osten der Moldaurepublik abzuziehen. 15 Jahre später scheint sich allerdings nicht allzu viel in dieser Hinsicht bewegt zu haben. Die moldauische Au‎ßenministerin Natalia Gherman appellierte vor der UN-Generalversammlung in diesem Herbst erneut an Russland, sich aus Transnistrien zurückzuziehen. Laut Schätzungen von Experten hat Russland in den vergangenen 20 Jahren etwa 10 Milliarden US-Dollar für Transnistrien ausgegeben: Das Geld soll in Humanitärhilfe, Gaslieferungen und andere Formen von Unterstützung geflossen sein. Wirtschaftsexperte Petrişor Peiu erklärt im Interview mit Radio Rumänien, um welche Grö‎ßenordnung es dabei geht.

Wenn für Transnistrien und ihre 500.000 Einwohner so viel Geld ausgegeben wurde, dann hätte man wahrscheinlich für die Krim das Fünffache bezahlen müssen, also etwa 50 Milliarden US-Dollar.“

Deshalb sei es für Russland billiger gewesen, die Krim zu annektieren, als das Transnistrien-Szenario einzuhalten. Aber auch so wird die Rechnung für den Anschluss der Krim mehr als ordentlich ausfallen. Die Gehälter der Staatsbediensteten und die Renten der Krim-Bevölkerung werden auf das Niveau in Russland angehoben werden müssen, das dreimal so hoch ist. Die gewaltigen Summen, die in das frisch annektierte und wirtschaftlich kaum überlebensfähige Gebiet flie‎ßen werden, werden das Haushaltsdefizit Russlands vertiefen. Hinzu kommen die Wirtschaftssanktionen der USA und die europäischer Staaten.

Ioan Donca, der frühere rumänische Botschafter in Russland, ist heute Mitglied im Führungsgremium der Universitätsstiftung für die Schwarzmeer-Region. Mit einer für einen Veteranen der rumänischen Diplomatie typischen Nüchternheit erklärt Donca, warum er den Sanktionen skeptisch begegnet und davon überzeugt ist, dass die Transnistrien-Frage eher ad acta gelegt wurde.

Ich denke nicht, dass Russland über den Anschluss der Krim hinaus weitermachen wird. Es ist für Moskau völlig uninteressant, Transnistrien in irgendeiner Form zu annektieren, eine Region, die Moskau sowieso hörig ist, die überhaupt kein Problem darstellt. Es ist klar, dass das Gebiet nicht mehr der Moldaurepublik gehört. Auch wenn wir emotional die Idee von einer territorialen Integrität der Moldaurepublik unterstützen wollen, sollte dem Land klar sein, dass Transnistrien ein Hindernis auf seinem europäischen Weg darstellt. Ich wei‎ß nicht, wie effizient die Sanktionen sein werden, die wir Russland androhen, vor allem wenn man das Aushaltevermögen Russlands berücksichtigt.“

Der gelernte Politologe und Euroabgeordnete Cristian Preda sieht ebenfalls keine Ähnlichkeiten zwischen den beiden separatistischen, prorussischen Regionen. Die prowestliche Landesführung der Moldaurepublik habe in diesem Jahr Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU unterzeichnet, hebt Preda hervor. Deshalb plädiert er für eine aktivere Beteiligung Brüssels an den Verhandlungen zur Transnistrien-Frage:

Es sind zwei unterschiedliche Fälle. In Transnistrien haben wir es mit einem seit gut zwei Jahrzehnten eingefrorenen Konflikt zu tun. Dieses Gebiet der Moldaurepublik wird von russischen Truppen kontrolliert, ohne in eine politische Struktur der Russischen Föderation integriert zu sein. Währenddessen ist die Krim nach der Invasion zum Verwaltungsgebiet des aus Moskau kontrollierten Regimes geworden. Die EU will den Anschluss der Krim nicht anerkennen. Andererseits befürwortet die EU die Verhandlungen mit Russland in der Transnistrien-Frage. Ich persönlich glaube, dass die EU sich von einem Beobachter in eine Verhandlungspartei verwandeln und ihre Stimme hörbarer machen muss. Die Moldaurepublik ist von nun an ein Musterschüler der Östlichen Partnerschaft. Die Europäische Union hat heute ganz andere Interessen als vor gut zwei Jahrzehnten.“

Die ganze Debatte könnte nach den Parlamentswahlen in Chişinău am 30. November überflüssig werden, warnen sarkastische Beobachter. Wenn die kommunistische und prorussische Opposition, die in den Meinungsumfragen führt, an die Macht zurückkehrt, dann wird gewiss nicht die Moldaurepublik ihre Autorität über das abtrünnige Gebiet zurückerlangen, sondern umgekehrt: Die Treue Transnistriens gegenüber Moskau könnte auch Chişinău anstecken.

7 November 2014
Nachrichten 10.09.2014

Brüssel: Der designierte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat am Mittwoch die geplante Ämterverteilung in der Europäischen Kommission bekanntgegeben. Die Euroabgeordnete Corina Creţu aus Rumänien bekam den Geschäftsbereich Regionale Politik zugesprochen. Die Sozialdemokratin ist damit die rumänische Vertretung in der neuen Kommission, die auch vom EU-Rat abgesegnet wurde. Die neue Kommission werde laut einer Analyse der Nachrichtenagentur France Presse fünf Prioritäten setzen: die Wirtschaftsankurbelung und die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, die Ukraine-Krise und die au‎ßenpolitischen Spannungen, die Beziehungen zu Gro‎ßbritannien, das Handelsabkommen mit den USA, Umwelt-und Energieangelegenheiten. Der französische Sozialist und frühere Finanzminister Pierre Moscivici wird künftig in der EU-Kommission für die Wirtschaftspolitik zuständig sein – den ebenfalls einflussreichen Posten eines Kommissars für Finanzdienste und Stabilität wird der britsche Konservative Jonathan Hills einnehmen. Der deutsche CDU-Politiker Günther Oettinger wird demnach neuer Kommissar für Digitalwirtschaft.

Der 60-Jährige war bisher in Brüssel für Energiepolitik zuständig. Sieben Vizepräsidenten soll demnächst Juncker ernennen, um die Prioritäten der Europäischen Kommission zu koordinieren. Nach der offiziellen Meldung von Mittwoch werden nun die einzelnen Kandidaten in den zuständigen Ausschüssen des Parlaments angehört. Die Abgeordneten wollen die Kompetenz der Anwärter für ihre jeweiligen Aufgaben prüfen. Nach bisheriger Planung sollen die Anhörungen in der letzten Septemberwoche beginnen. Während der am 20. Oktober beginnenden Plenarsitzung in Stra‎ßburg wird dann das Europaparlament über die Ernennung der gesamten Kommission abstimmen. Die neue Exekutive wird ab dem 1. November ihr Amt antreten.

Kuala Lumpur: Das Nationale Orchester des Rumänischen Rundfunks ist am Mittwoch erneut beim Weltgipfel für Kindermedien in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur aufgetreten. Die Organisatoren hatten die Konzerte des rumänischen Orchesters als Highlights“ des siebtes Gipfels bezeichnet, der dieses Jahr zum ersten Mal in Asien stattfindet. Die zwei Konzerte des rumänischen Orchesters unter Leitung des Dirigenten Tiberiu Soare werden von dem öffentlich-rechtlichen malaysischen TV-Sender aufgenommen und von allen Mitgliedern der Asien-Pazifik Medienlandschaft übertragen. Die Veranstaltung könnte infolgedessen insgesamt Milliarden Hörer und Zuschauer erreichen.

Chişinău: Rumänien wird der rumänischsprachigen Republik Moldau auch zukünftig Unterstützung bei Einführung der EU-Gesetzgebung gewähren, hat in Chişinău der Untersekräter im Bukarester Aussenministerium Răzvan-Horaţiu Radu erklärt. Bei Gesprächen mit Vertretern der moldauischen Behörden betonte Radu die Priorität der juridischen Ordnung der EU im Verhältnis zu dem Nationalrecht der Mitgliedstaaten. Im Juni hatte Chişinău das Assoziierungs-und Freihandelsabkommen mit Brüssel unterzeichnet und die proeuropäische Regierung hofft dass Republik Moldau im Jahr 2020 der Europäischen Union beitreten werde.

10 September 2014
Was kommt nach der Krim-Krise?

Wirksamkeit und Zynismus — mit diesen zwei Worten bezeichnen die Politkommentatoren die Annektierung der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland. Es war ein Meisterwerk der Politik — die gesamte Intervention dauerte weniger als drei Wochen und wurde fast ohne Blutvergie‎ßen durchgeführt. Die militärische Invasion wurde durch einen Diskurs unterstützt, in dem Moskau unzählige, scheinbar vernünftige Argumente verwendet hat.

Geschichtlich betrachtet wurde die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik der Krim 1921 als Autonome Sozialistische Sowjetrepublik der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik RSFSR innerhalb der Halbinsel Krim kreiert. 1936 wurde die Republik in die Krim Autonome Sowjetsozialistische Republik umbenannt. 1945 wurde die autonome Republik aufgelöst und in die Oblast Krim der RSFSR umgewandelt. Durch ein Dekret des damaligen sowjetischen Führers, des Ukrainers Nikita Chruschtschow, wurde die Oblast im Jahre 1954 in die Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik eingegliedert. Einem 1991 abgehaltenen Referendum folgend, wurde die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik Krim wieder errichtet und nach der Unabhängigkeit der Ukraine in die Autonome Republik Krim und die regierungsunmittelbare Stadt Sewastopol aufgeteilt.

Demographisch betrachtet stellen weder die Ukrainer noch die Krim-Tataren, sondern die Russen, meistens im Besitz von russischen Pässen, den Hauptteil der Halbinselbevölkerung dar. Diese Russen stimmten bei der jüngsten Volksbefragung auf demokratischem Wege fast einstimmig für die Eingliederung in die Russische Föderation ab, und Russland sei verpflichtet, die russischen Staatsbürger gegen den drohenden ukrainischen Nationalismus zu schützen, hie‎ß es aus Moskau.

Aus der Perspektive des Völkerrechts gibt es auch einen Präzedenzfall: Unter dem Schutz des Westens trennte sich die serbische Provinz Kosovo von Serbien und wurde zum unabhängigen Staat.

Verglichen mit der Episode der Halbinsel Krim waren die vorangegangenen Interventionen des postsowjetischen Russlands in seinen ehemaligen Kolonien viel brutaler und weniger geschickt. Nach gewalttätigen Konflikten, bei denen Hunderte Menschen starben, trennte sich die mehrheitlich russischsprachige Region Transnistrien unter dem Schutz von russischen Streitkräften 1992 von der mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau. Und 2008, als die Panzer der ehemaligen Roten Armee fast in Tiflis eingerollt wären, wurden Abchasien und Ossetien von der Landkarte Georgiens weggeschnitten.

Die Politkommentatoren und die westlichen Staaten zeigen sich darüber besorgt, da‎ß der jetzige Kreml-Führer Wladimir Putin neue Opfer für den territorialen Appetit Moskaus verlangen wird. Putin selbst erklärte, da‎ß die Ereignisse auf der Halbinsel Krim ein Test für die russische Armee waren. Der NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen erklärte sich besorgt darüber, dass die russischsprachigen, russophilen Regionen im Osten der Ukraine zu weiteren Zielen der russischen Expansion werden könnten. Und der rumänische Staatspräsident Traian Băsescu sprach über die Befürchtungen der gesamten europäischen und euroatlantischen Gemeinschaft:

Die Ereignisse von 2008, als die Russische Föderation Abchasien und Südossetien besetzt hat, können wir nicht mehr als isolierte Vorfälle betrachten. Es folgte die Ukraine, und jeder Politiker, jeder militärischer Befehlshaber sollte sich die Frage stellen, was nun kommen könnte. Jeder kann sich jetzt fragen, ob nun Transnistrien oder die Republik Moldau dran kommen. Die Unberechenbarkeit der Russischen Föderation zwingt uns, verschiedene Varianten und Reaktionsmöglichkeiten in Kauf zu nehmen.“

Der Ministerpräsident der Republik Moldawien, Iurie Leancă, bekräftigte auch seine Besorgnis über die eventuellen Folgen des Präzedenzfalles Ukraine für die Republik Moldau. Das abtrünnige Regime in Transnistrien verfügt leider über die Möglichkeit, durch einseitige Beschlüsse derartige Situationen hervorzurufen“, präzisierte der Chef der prowestlichen Regierung in Kischinjow. Der Militärexperte Cornel Codiţă, General a.D. der rumänischen Armee, ist aber nicht davon überzeugt, da‎ß die Situationen in der Ukraine und in der Republik Moldau vergleichbar seien:

Es handelt sich um zwei Staaten mit unterschiedlicher politischer Gewichtung und mit unterschiedlichen historischen und völkerrechtlichen Problemen. Selbstverständlich dachten viele, dass nach der Krim nun die Republik Moldau folge. Meiner Meinung nach schafft diese Annektierung genügend Probleme für Russland, so dass über längere Zeit solche Episoden nicht mehr vorkommen werden. Andererseits ist die Ukraine ein strategisches Ziel für Russland, während Transnistrien oder die Republik Moldau nur Begleiterscheinungen einer Politik sind, die sowieso von Moskau umgesetzt wird.“

Kann die Moldaurepublik sich unter den Schutz der Europäischen Union und der NATO stellen? Einerseits haben die Ex-Sowjetrepubliken Georgien und Moldawien beim EU-Gipfel zur Östlichen Partnerschaft in Vilnius 2013 Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union paraphiert. Beide Staaten wollen bald die Abkommen unterzeichnen. Andererseits schlie‎ßt die Verfassung der Republik Moldau den Beitritt zu einer militärischen Allianz aus. Nach der Krim-Episode machten sich aber Stimmen laut, die sagten, dieses Tabu sei eigentlich obsolet. Cornel Codiţă dazu:

Die Reaktion der EU war eine Beschleunigung des Assoziierungsprozesses. Höchstwahrscheinlich bleibt ein eventueller Weg der Republik Moldau in die NATO eine Frage der politischen Inlandsdebatte, und erst nachdem wir eine klare Position der Regierung in Kischinjow haben, werden wir auch sagen können, ob dieser Weg in die NATO glaubwürdig sei und ob dies schnell, langsam oder gar nicht geschehen könnte.“

Zurzeit bleibt aber die Krim, durch die finanziellen Folgen der Annektierung, die gro‎ße Herausforderung für Wladimir Putin, meinen die Experten des Analyse-Zentrums Early Warning in Bukarest. Die Kosten der Invasion könnten 9 Milliarden Dollar erreichen. Die Gehälter und die Renten der Beamten auf der Krim, die jetzt vom russischen Staat bezahlt werden müssen, werden 15 Milliarden Dollar übersteigen — bereits jetzt hat die Regierung in Moskau jährliche Ausgaben von 400 Milliarden. Putin hat uns gezeigt, dass er keine Kosten scheut und bereit ist, gro‎ße Risiken einzugehen, wenn es um sein Prestige geht, schreibt noch das Analyse-Zentrum Early Warning. Momentan freuen sich die Russen über den Beschlu‎ß ihrer Führer in puncto Krim, aber die früher oder später eintretende Inflation wird ihre Ansicht noch drastisch ändern. Daher könnte die Rechnung für die Annektierung der Krim ziemlich hoch ausfallen, schlu‎ßfolgern die Experten.

Audiobeitrag hören:

4 April 2014
Rumänien unterstützt Bildungssystem im Nachbarland Moldawien

Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta hat bekanntgegeben, die Republik Moldau werde von Rumänien rund 20 Millionen Euro für die Entwicklung des Bildungssystems erhalten. Die Summe ist Teil eines 100 Millionen Euro schweren Finanzpaketes, das Moldawien erhalten wird. Bukarest ist seinen diesbezüglichen Verpflichtungen von 2010 nicht ganz nachgekommen. Damals trat auch Rumänien in den Wirbel der globalen Krise ein.

Bis jetzt gewährte Rumänien 8 Millionen Euro im Sommer 2010, als die Moldaurepublik von katastrophalen Überschwemmungen heimgesucht wurde, und rund 10 Millionen Euro für die Gaspipeline, ein bilaterales Projekt, das noch nicht finalisiert wurde. Bukarest müsste folglich in der naheliegenden Zukunft rund weitere 40 Millionen Euro für die Moldaurepublik lockermachen, ein Land, das laut Statistikern das ärmste auf dem alten Kontinent bleibt.

Trotz den gro‎ßen wirtschaftlichen Problemen des Landes hat die regierende pro-europäische Koalition den politischen Willen, das Land auf die Beine zu stellen. An der Führung der Moldaurepublik waren bis 2009 pro-russischen und die GUS befürwortende Kommunisten. Die pro-europäische Koalition hat es in den letzten Jahren geschafft, die Republik Moldau mit sicheren Schritten in Richtung EU zu bringen. Die Moldaurepublik hat Ende November die Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU paraphiert. Die Paraphierung war auch für Bukarest ein Erfolg, das seine Rolle als Chişinăus Anwalt in der Beziehung zu Brüssel versteht.

Das Jahr 2014 wird für die Republik Moldau ein kompliziertes Jahr sein, in dem die Legislativwahlen entscheidend sein werden, sagte der rumänische Senatsvorsitzende Crin Antonescu am Donnerstag. Für die Politik-Kommentatoren in Bukarest stehen die Sachen ganz klar: Im Falle einer unerwünschten Rückkehr der Kommunisten an die Macht, die in den Meinungsumfragen vorne liegen, riskiert die Moldaurepublik von seinem EU-Weg abzudriften. Die Zukunft des Landes würde in diesem Fall erneut von Russland abhängen.

20 December 2013
Die Moldaurepublik nach dem Treffen in Vilnius

Nach dem Gipfel für EU-Ostpartnerschaft in Vilnius Anfang November streiten Kommentatoren immer noch über den Endstand zwischen Brüssel und Moskau. Hat Russland gewonnen, da die Ukraine mit der grö‎ßten Fläche, Bevölkerung und Bedeutung aus strategischem Gesichstpunkt von den europäischen Ex-Sowjetrepubliken in letzter Minute auf die Unterzeichnung der Asoziierungs- und Freihandelsabkommen verzichtet hat? Haben die Europäer gewonnen, da zwei andere ehemalige russische Kolonien, Georgien und die mehrheitlich rumänischsprachige Republik Moldau die besagten Abkommen unterzeichnet haben? War es eher Gleichstand?

Laut dem Rumänischen Zentrum zur Vorbeugung der Konflikte & Early Warnings hänge der Standpunkt von dem Standort der Beobachter ab. Auch wenn in Bukarest die Republik Moldau bereits als Meisterin der Ostparnerschaft angesehen wurde — so die Experten des Zentrums –, galt in Brüssel die Ukraine als Stützpfeiler. Somit kann der in Kiew getroffene Beschluss eine düstere Kettenreaktion für Chişinău oder Tiflis hervorrufen. Der amerikanische Analyst rumänischer Abstammung Vladimir Socor glaubt dagegen nicht, dass die Nichtunterzeichnung der Abkommen durch die Ukraine beträchtliche Folgen für die Republik Moldau haben werde. Das Schicksal der durch Rumänien unmittelbar mit der EU benachbarten Republik hängt nicht von den Entscheidungen der Ukraine ab — erklärte Socor für Radio Rumänien. Bukarest kann sich selber gratulieren, denn es war und bleibt konsequent der Hauptanwalt der europäischen Bestrebungen der Republik Moldau. Was hat Rumänien also dem Gipfel in Vilnius abzugewinnen? Au‎ßenpolitikanalyst Christian Mititelu, ehemaliger Leiter der rumänischen Redaktion von Radio BBC in London, meint:

Rumänien kann einen Nachbar gewinnen, der hoffentlich eine Entwicklungs- und Stabilitätszone sowie eine Zone sein wird, in die sich die europäischen Normen über den Pruth ausweiten werden. Die Moldaurepublik müsste sich nächstes Jahr stark anstrengen, um dieses Abkommen nicht nur zu paraphieren, sondern auch zu unterzeichnen. Wenn das erfolgt, dann denke ich, dass es aus strategischer Sicht und aus sicht der Stabilität einen Erfolg für Rumänien darstellen wird.“

Als das Verfassungsgericht in Chişinău gleich nach dem Gipfel in Vilnius Rumänisch und nicht das nicht existierende Idiom Moldawisch zur Amtssprache erklärt hat, hielt Rumäniens Präsident Traian Băsescu seine Freude nicht zurück. Die Republik Moldau, sagte er, kann nun den gemeinschaftlichen Besitzstand (acquis communautaire) und die europäsiche Gesetzgebung, die bereits ins Rumänische übersetzt wurden, vollständig umsetzen. Seinerseits versprach der Bukarester Senatspräsident Crin Antonescu, dass Rumänien das erste EU-Mitgliedsland sein werde, das die Visumspflicht für moldauische Bürger aufhebt, sobald Brüssel einen Beschluss in diesem Sinne treffen wird.

Vorerst geben selbst die prowestlichen Spitzenpolitiker in Chişinău zu, dass die Republik Moldau sich nicht von Moksau abkoppeln kann, da sie von den russischen Energieressourcen und dem Markt der sogenannten Gemeinschaft der Ex-Sowjetischen Unabhängigen Staaten (GUS) abhängig ist. Der moldauische Botschafter in Rumänien, Iurie Reniţă, behauptet sogar, dass die Zugehörigkeit zur GUS nicht die Annäherung an die EU hindert. Dies, obwohl EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barosso davor warnte, dass die Republik Moldau nicht gleichzeitig den beiden Räumen angehören kann. Christian Mititelu glaubt, dass die Partie aus politischem Gesichtspunkt noch nicht ausgetragen wurde. Russland verfüge also noch über Hebel, wodurch es den Weg Chişinăus in den Westen blockieren könne.

Es verfügt natürlich über diese Hebel, denn die Republik Moldau ist zu 100% von Russland energieabhängig. Nur nach der Fertigstellung der Erdgas-Pipeline, die die Moldaurepublik mit Rumänien verbindet, wird sich die Situation bessern. Wenn Russland Druck ausüben möchte, hält es die geschriebenen oder ungeschriebenen Regeln des internationalen Handels nicht mehr ein.“

Vladimir Socor meint aber, dass Russland keine beträchtlichen Mittel hat, um die Regierung oder die Bevölkerung der Republik Moldau zu bestechen oder zu erpressen. In Chişinău, glaubt Socor, herrsche eine übertriebene Nervosität im Zusammenhang mit den Vorhaben Russlands. Auch wenn diese Vorhaben zu den schlimmsten zählen, sagt er, gibt es die notwendigen Mittel nicht mehr, denn der Hauptbestandteil der prorussischen Opposition, die Kommunistische Partei, fällt offensichtlich in sich zusammen, und die Medien sowie die Sponsoren aus dem Geschäftsumfeld haben wichtige Mittel verloren, wodurch sie die Wähler beeinflussen konnten. Christian Mititelu:

Die Anziehung Chişinăus in die westliche Laufbahn ist auch ein strategischer Erfolg. Dieser grenzt die Ambitionen Russlands ein, in irgend einer Weise eine neue Sowjetunion aufzubauen. Vergessen wir nicht, dass Präsident Putin gesagt hat, der Zerfall der Sowjetunion sei die grö‎ßte Tragödie des vorigen Jahrhunderts. Er verweist darauf, dass der Kalte Krieg, den wir für vollständig begraben glaubten, nicht ganz zu begraben ist. Au‎ßerdem gebe es die Möglichkeit, dass diese scheinbar wirtschaftliche, aber in Wirklichkeit strategische Rivalität wieder unangenehme Gestalten annimmt.“

Nicht unbedingt aus offen bekundeter Rivalität zu Russland begrü‎ßten die Vereinigten Staaten die Entscheidung Chişinăus herzlich. John Kerry, der dort anwesend war, erklärte, dass die europäische Integration die beste Garantie für eine sichere und erfolgreiche Zukunft darstelle.

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13 December 2013
Moldaurepublik: diplomatische Unterstützung für prowestlichen Kurs

Die Regierung der Republik Moldau und deren Präsident haben sich dem Druck Russlands nicht gebeugt und anders als die Ukraine, die im letzten Augenblick die Richtung gewechselt hat, vor einer Woche die Abkommen für Assoziierung und freien Handel mit der EU paraphiert. In den Tagen danach ist die Hauptstadt der Republik Moldau, Chişinău, ein Reiseziel für viele westliche Politiker geworden, die das Land bestärken, auf dem eingeschlagenen Weg weiterzugehen. Aus Bukarest machte als erster, auf dem Rückweg von Vilnius nach Bukarest, der Landespräsident Traian Băsescu einen Stop in Chişinău. Nun befindet sich der Vorsitzende des rumänischen Senats, Crin Antonescu, in der moldauischen Hauptstadt. Er versicherte den Moldauern, Rumänien werde als erstes Land die Visumspflicht aufheben, sobald Brüssel eine solche Entscheidung fällt.

Die rumänischen Politikkommentatoren stellen fest, dass Antontescu erstmals nach 14 Jahren Chişinău wieder besucht, und vermuten, der Anwärter für das Amt des rumänischen Präsidenten werbe mit diesem Besuch um die Stimmen der moldauischen Bürger mit rumänischem Pass. Das Besuchsprogramm war seinem jetzigem Amt angemessen. Gegenüber dem Vorsitzenden des Parlaments der Republik Moldau, Igor Corman, bekräftigte Antonescu:

Im EU-Mitgliedsland Rumänien herrscht politischer Konsens zwischen allen politischen Kräften, allen öffentlichen Institutionen, Präsident-Regierung-Parlament, über die Unterstützung der EU-Assoziierungs- und Integrationssbemühungen der Republik Moldau.”

Corman zeigte sich dankbar für die Unterstützung aus Bukarest:

Es liegt in unserem Interesse, normale, natürliche Beziehungen zwischen den beiden Nachbarstaaten zu entwickeln, und wir zählen auf die weitere Unterstützung Rumäniens bei der Umsetzung der europäischen Agenda in der Republik Moldau.”

Die europäische Integration ist die beste Garantie für eine sichere Zukunft in Wohlstand, sagte am Mittwoch der US-Au‎ßenminister John Kerry. Dieser hat die Republik Moldau für einige Stunden besucht, um die Unterstützung für die proeuropäische Ausrichtung des Landes zu betonen:

Ich befinde mich hier, um das moldauische Volk zu beglückwünschen, weil es vergangene Woche in Vilnius die Abkommen für Assoziierung und freien Handel mit der EU paraphiert hat, und ich verspreche die Unterstützung Amerikas in dem Ma‎ße, in dem sie die Abkommen umsetzen.”

Kerry hat sich geweigert, wie lange vorher geplant, von Chişinău aus weiter nach Kiew zu fliegen, nachdem die Ukraine das Assoziierungsabkommen mit der EU nicht unterschrieben hat.

5 December 2013
Die Woche 25.11.-29.11.2013 im Überblick

Moldaurepublik nähert sich der EU

Der Gipfel der Ostpartnerschaft in der litauischen Hauptstadt Wilna stellt einen wichtigen Moment der jetzigen internationalen Politik dar. Die Partnerschaft wurde für sechs ex-sowjetische Republiken, nämlich Armenien, Aserbaidschan, Wei‎ßrussland, Georgien, die Moldaurepublik und die Ukraine gebildet. Sie bietet diesen Ländern die Chance einer sehr engen Beziehung zur EU durch die Vertiefung der politischen Kooperation und der wirtschaftlichen Integration. Die Moldaurepublik und Georgien haben am Freitag in Wilna das Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU unterzeichnet.

Die beiden Staaten haben 2010 die Verhandlungen dafür eingeleitet. “Wir erleben einen historischen Moment, der Vertrauen und Offenheit in der Beziehung zwischen der Moldaurepublik und der EU symbolisiert”, erklärte der moldauische Ministerpräsident Iurie Leancă nach der Unterzeichnung des Dokuments zusammen mit der EU-Au‎ßenbeauftragten Catherine Ashton. “Moldau, heute haben wir unseren Weg Richtung EU gesichert!”, sprach Iurie Leancă seine Mitbürger an. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat die Entschlossenheit, den Mut und den politischen Willen der moldauischen und georgischen Anführer begrü‎ßt. Er versicherte zugleich, dass die EU die Souveranität dieser Länder respektiere. Die EU-Kommissarin für Inneres, Cecilia Malmström, und der EU Ausweitungskommissar Stefan Füle haben die Reformen der proeuropäischen Regierung in Chişinau gelobt.

Rumäniens Staatschef Traian Băsescu erklärte seinerseits in Wilna, die Moldaurepublik und Georgien würden beim Gipfel der Ostpartnerschaft einen Schritt voran gehen, der Schritt zurück der Ukraine sei aber bedauerlich.

Bukarestbesuch des chinesischen Ministerpräsidenten

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hat diese Woche einen Bukarestbesuch unternommen. Zweck des Besuches war die Erweiterung der politischen bilateralen Beziehungen und die Ausschöpfung des Geschäftspotentials. Traian Băsescu, rumänischer Staataschef, versicherte, Rumänien sei für eine grö‎ßere Anwesenheit der chinesischen Investitionen in Mittel- und Osteuropa offen. China sieht Rumänien als wichtigen Pfeiler der Zusammenarbeit mit Osteuropa und der EU. Das erklärte der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang im rumänischen Parlament am Mittwoch. Der chinesische Regierungschef wurde von einer zahlreichen Delegation von Regierungsvertretern und Unternehmern begleitet. Rumänien unterzeichnete mehrere Kooperationsabkommen mit China, überwiegend im Energiebereich. Ministerpräsident Li beteiligte sich ferner an dem Gipfel der Regierungschefs aus Mittel- und Osteuropa und China sowie an einem gro‎ß angelegten Wirtschaftsforum.

Rumänische Justiz unter der Lupe der Europäischen Kommssion

Der rumänische Justizminister Robert Cazanciuc ist in Bukarest mit den Experten der Europäischen Kommision zusammengekommen, die die Fortschritte im Rahmen des Kooperations- und Kontrollmechanismus (MCV) im Justizbereich evaluieren. Hauptthemen der Gespräche, an denen die Chefs der wichtigsten Gerichte und Staatsanwaltschaften Rumäniens teilgenommen haben, waren die zukünftige Entwicklungsstrategie im Justizbereich, die Unabhängigkeit der Justiz, die Implementierung der neuen Straf- und Zivilgesetzbücher sowie die Unbefangenheit der Richter und Staatsanwälte. Der nächste Bericht über die Fortschritte Rumäniens in den Bereichen Justiz und Korruptionsbekämpfung soll im Januar 2014 vorgelegt werden. Seit dem EU-Beitritt Rumäniens im Jahr 2007 monitorisiert die Europäische Kommission die Entwicklung der rumänischen Justiz.

EU-Kommission kritisiert Gro‎ßbritanniens Vorhaben, die Freizügigkeit des Arbeitsmarktes zu beschränken

Am 1. Januar 2014 fallen die letzten Schranken der Arbeitnehmerfreizügigkeit für Rumänen und Bulgaren auf dem europäischen Markt. Der Wegfall der Barrieren sorgt erneut für Einwanderungsdebatten in Gro‎ßbritannien. Fast die Hälfte der Briten äu‎ßern sich gegen den freien Arbeitsmarktzugang, den Rumänen und Bulgaren ab 2014 in der Europäischen Union genie‎ßen werden, ergibt eine Umfrage des TV-Senders Channel 5, die ebenfalls in der Zeitung The Daily Telegraph” veröffentlicht wurde. Zum grö‎ßten Teil glauben die Befragten, die Einwanderung habe sich bislang negativ auf die britische Gesellschaft ausgewirkt. Nur ein Viertel der Befragten sind hingegen der Meinung, dass Rumänen und Bulgaren dieselben Rechte auf dem britischen Markt wie andere EU-Bürger genie‎ßen sollen.

Mehr als 150.000 Unterzeichner einer Petition fordern darüber hinaus den britischen Ministerpräsidenten David Cameron auf, den Arbeitsmarktzugang für Rumänen und Bulgaren auch nach dem 1. Januar 2014 zu beschränken. Eine derartige Stellungnahme stellt dennoch keine Neuigkeit in Gro‎ßbritannien dar. Die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit sorgte bislang nicht nur für Einwanderungsdebatten, sondern auch für Medienkampagnen gegen Immigration. Abgeordnete der Konservativen Partei haben neulich einen neuen Gesetzentwurf eingebracht, laut dem der Wegfall letzter Schranken der Arbeitnehmerfreizügigkeit für Rumänen und Bulgaren auf dem britischen Arbeitsmarkt um weitere fünf Jahre verschoben werden soll.

Der Sprecher des EU- Kommissars für Beschäftigung, Soziales und Integration, Jonathan Todd, betonte aber, das sei ausgeschlossen. Doch war der Arbeitsmarktzugang für Rumänen und Bulgaren laut EU-Beitrittsvertrag auf 7 Jahre beschränkt. Der EU-Beitrittsvertrag beider Staaten war von den Parlamenten aller Mitgliedstaaten ratifiziert worden und kann nicht mehr geändert werden. Ab 1. Januar 2014 werden demnach Rumänen und Bulgaren vollen Zugang zu legaler Arbeit, genau wie alle Mitgliestaaten, auf dem EU-Markt genie‎ßen.

Rumänischer Fu‎ßballfrühlingstraum ausgeträumt

Rumäniens Fu‎ßball-Nationalmannschaft hat am Dienstag die Qualifikation für die Weltmeisterschaft kommendes Jahr in Brasilien verpasst. Das Team von Victor Pițurcă kam im Rückspiel des Playoffs gegen Griechenland nicht über ein 1:1-Unentschieden hinaus. Im Hinspiel hatten die Hellenen sich zu Hause in Piräus mit 3:1 durchgesetzt.

Angefeuert von über 50.000 hei‎ßblütigen Zuschauern in der National Arena zu Bukarest, dominierten die Rumänen über weite Strecken das Spielgeschehen. Die Griechen bewiesen einmal mehr, wie stark ihre Defensive ist. Mit dem Schlusspfiff feierte am Ende die griechische Mannschaft verdient die WM-Qualifikation, die in den beiden Spielen überlegen auftrat. Trainer Victor Pițurcă, der laut seinem Vertrag erst die Qualifikation für die EM 2016 als Vorgabe hat, räumte die Überlegenheit des Gegners ein. Rumänien bleibt der Trost, aus der Au‎ßenseiterrolle heraus das Playoff erreicht zu haben. In einer Gruppe mit den Niederlanden, der Türkei, Ungarn, Estland und Andorra war ihnen erst die viertbeste Chance eingeräumt worden, dennoch waren die Rumänen am Ende Gruppenzweiter.

30 November 2013