Tag: Atomprogramm

  • Bukarest besorgt über die Situation im Nahen Osten

    Bukarest besorgt über die Situation im Nahen Osten

    Die ohnehin schon komplexe Situation im Nahen Osten wurde Ende letzter Woche noch komplizierter, nachdem eine iranische Schlüsselfigur, General Quassem Soleimani, bei einem US-Drohnenangriff getötet worden war. Die EU zögert vorerst sich auf die Seite von US-Präsident Donald Trump, der den Angriff befohlen hat zu stellen. Die westlichen Regierungen haben sich auch bisher zurückgehalten, den Schritt Washingtons offen zu kritisieren, sondern eher auf Diskretion, Gespräche und diplomatische Schritte gesetzt. In einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, einem Verbündeten des Iran, hat der französische Präsident Emmanuel Macron sowohl die USA als auch Teheran zur Zurückhaltung aufgefordert. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel soll bei ihrem Besuch in Moskau in einigen Tagen die Krise ansprechen. Teheran hat nach der Ermordung seines Generals angekündigt, dass es sich berechtigt fühlt, sein Atomprogramm fortzusetzen. Zurückhaltung übte auch der rumänische Präsident Klaus Iohannis, der erst am Dienstag bei seinem Besuch im Freistaat Bayern öffentlich die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten ansprach. Er sagte, dass er die Lage im Nahen Osten aufmerksam verfolgt und engen Kontakt zu den rumänischen Verteidigungs- und Au‎ßenministern hält. Iohannis zeigte sich überzeugt, dass die einzige Lösung für die Nahost-Krise, Ruhe zu bewahren und diplomatische vorzugehen ist.




    Klaus Iohannis: “Es gibt viele rumänische Bürger, die im Nahen Osten arbeiten und leben. Wir haben Bürger im Irak und in den anderen Ländern der Region, es gibt dort Niederlassungen verschiedener rumänischer Unternehmen, so dass viele rumänische Bürger für die Nahostkrise anfällig werden können. Wir sind besorgt und werden alle notwendigen Ma‎ßnahmen ergreifen, um diesen Bürgern gegebenenfalls zu helfen. Andererseits haben wir Truppen im Irak stationiert, die verschiedene NATO-Missionen in diesem Land durchführen, an friedenserhaltenden Operationen beteiligt sind oder irakische Truppen ausbilden, und wir sind auch um ihre Sicherheit besorgt. Ein Teil unserer Truppen ist bereits verlegt worden”.




    Nach Angaben des rumänischen Verteidigungsministeriums bezog sich der Präsident auf 14 rumänischen Soldaten, die vorübergehend in eine andere militärische Einrichtung der internationalen Koalition verlegt wurden. Ihre Ausbildungs- und Beratungsmission für die irakischen Truppen mussten aus Sicherheitsgründen unterbrochen werden.




    Das rumänische Verteidigungsministerium hatte zuvor erklärt, dass eine Entspannung der Lage unabdingbar sei, um eine weitere Eskalation der Krise im Nahen Osten zu verhindern. Gleichzeitig hat das rumänische Au‎ßenministerium seinen Bürgern empfohlen, nicht in den Irak zu reisen, wenn es nicht notwendig ist, und den bereits dort befindlichen Bürgern geraten, überfüllte Orte zu meiden.


  • Reaktionen auf das Atom-Abkommen mit dem Iran

    Reaktionen auf das Atom-Abkommen mit dem Iran

    21 Monate hat man für die Verhandlungen gebraucht, damit der Iran und die 5+1 Gruppe“ (die USA, Russland, China, Gro‎ßbritannien, Frankreich und Deutschland) ein Abkommen über das Atomprogramm Teherans abschlie‎ßen. Wenn dieses eingehalten wird, soll es Schritt für Schritt die Befürchtungen über die atomaren Militärbestrebungen des Iran auflösen und graduell auch den Druck der internationalen Sanktionen von dessen Schultern abbauen.


    Ein Abkommen, über das der amerikanische Präsident Barack Obama nüchtern sagte, es sei nicht auf Vertrauen aufgebaut, sondern auf Überprüfungen. Die Prüfer — so der Führer im Wei‎ßen Haus — sollen 24 Stunden am Tag Zugang zu den Schlüssel-Atomanlagen des Iran haben, um sich zu vergewissern, dass dieser keine Nuklearmaterialien von den bekannten Anlagen zu den Anlagen, die dieser versteckt, verlagert.


    Eine historische Errungenschaft, die sobald sie umgesetzt wird, diese die internationale Sicherheit verstärken wird.“ So bewertet die Nato das Abkommen von Dienstag.


    In Bukarest begrü‎ßte das Auswärtige Amt seinerseits das besagte Abkommen. Wesentlich — hei‎ßt es vom Rumänischen Au‎ßenministerium — sei die volle Umsetzung der eingegangenen Ma‎ßnahmen, sodass die internationale Gemeinschaft sich ständig auf unanfechtbare Garantien der ausschlie‎ßlich friedlichen Natur des iranischen Atomprogramms verlassen kann. Dies soll im Einklang mit dem Recht des Iran geschehen, Atomenergie friedlich zu verwenden.


    Moskau nutzte den durch den Abschluss des besagten Abkommens verursachten Enthusiasmus geschickt aus, um geschickt auf eine der Angelegenheiten zurück zu kommen, die ihm kalt dem Rücken herunter laufen lässt: die Anbringung einiger Bestandteile des Raketenabwehrschirms in Europa. Laut Au‎ßenminister Sergei Lawrow erwarte Russland, dass die Vereinigten Staaten und die Nato ihren Plan zur Anbringung einiger Bestandteile des Raketenabwehrschirms auf dem Kontinent, im neuen Kontext des Abkommens der Gro‎ßmächte mit dem Iran im Atombereich, abbrechen.


    Wir erinnern daran, dass Moskau wiederholt seine Besorgnis über die Bestandteile des Raketenabwehrschirms geäu‎ßert hat, die in Rumänien, Polen, Spanien und der Türkei angebracht werden sollen.


    Neulich sagte Nikolai Patruschew, Sekretär des Russischen Landessicherheitsrates, dass die Raketenabwehrschirme der Nato gegen Russland und China gerichtet seien. Die ballistische Bedrohung auf die Nato steigt. Zahlreiche Länder besitzen oder versuchen ballistische Technik anzuschaffen. Das internationale Abkommen mit dem Iran ändere die Situation nicht“, antwortete ein Vertreter der Allianz, der anonym bleiben wollte.



    Laut diesem werde das Antiraketensystem die europäischen Alliierten der Nato gegen ballistische Bedrohungen schützen. Daher ist dessen Existenz gerechtfertig solange es ballistische Raketen gibt und diese die Fähigkeit haben, den europäischen Teil der Nato zu erreichen. Das Ziel ist, sagte er, alle Bedrohungen die au‎ßerhalb der euroatlantischen Zone kommen, zu bekämpfen. Die Vereinigten Staaten und die Nato betonten erneut, dass die in Europa angebrachten Elemente des Raketenabwehrschirms nicht gegen Russland gerichtet seien, sondern die Rolle haben, Bedrohungen aus Ländern zu bekämpfen, die sich nicht nach den internationalen Regelungen richten.

  • Nachrichten 03.04.2015

    Nachrichten 03.04.2015

    Bukarest – Rumänien fühle sich von den Drohungen Russlands nicht eingeschüchtert; dass die NATO ihre Ostflanke schützt, sei darüber hinaus als rein defensive Reaktion auf die aggressive russische Haltung zu verstehen. Dies erklärte der rumänische Au‎ßenminister Bogdan Aurescu. Die Möglichkeit, dass Rumänien auf seinem Gebiet schwere Militärausrüstungen stationiere, wie der NATO-Oberbefehlshaber für Europa Philip Breedlove vor kurzem in Bukarest erwähnte, hatte am Donnerstag der Sprecher des russischen Au‎ßenministeriums gegenüber Radio Rumänien als gefährlich” bezeichnet. Solche Ma‎ßnahmen würden den Grundlagenvertrag zwischen NATO und Russland verletzen. Infolgedessen behalte sich Moskau das Recht vor, derartige Ma‎ßnahmen in seiner militärischen Planung zu berücksichtigen, so das russische Au‎ßenministerium. Ministerpräsident Victor Ponta sagte als Reaktion darauf, Rumänien würde Entscheidungen in seinem eigenen Interesse und im besten Interesse seiner Partner treffen.



    Bukarest — Sieben ausländische Staatsangehörige, darunter ein tunesischer Student, sind als Anhänger der radikalen Ideen von Organisationen wie ISIS und Al-Qaeda aus Rumänien ausgewiesen worden. Die Entscheidung wurde vom Oberlandesgericht Bukarest auf Antrag des Rumänischen Nachrichtendienstes SRI getroffen. Die Behörde hatte sich auf die Gefahr für die Landessicherheit berufen. Der Student sei grundsätzlich auch zu einem Selbstmordanschlag bereit gewesen, so eine Pressemitteilung des Geheimdienstes.



    Bukarest – Der als reichste Mensch in Rumänien bekannte Geschäftsmann Ioan Niculae ist am Donnerstag rechtskräftig zu zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Niculae wird beschuldigt, im Jahr 2009 den Wahlkampf des sozialdemokratischen Kandidaten Mircea Geoană vor der Präsidentschaftswahl mit illegalen Spenden unterstützt zu haben. In demselben Verfahren wurde auch der ehemalige Vorsitzende des Kreisrates des südostrumänischen Brăila, Gheorghe Bunea Stancu, zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Stancu hatte seinen politischen Einfluss als Mitglied der sozialdemokratischen Partei PSD geltend gemacht, um Niculae zur Wahlkampfspende von 1 Million Euro zu bewegen. Somit hatte der Regionalpolitiker gegen die geltenden Rechtsnormen zur Parteienfinanzierung versto‎ßen.



    Sofia — Bulgarien wird nach rumänischem Modell eine eigenständige Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Korruptionsdelikten einrichten, um gegen sein Image als eines der korruptesten Länder Europas anzukämpfen. Die bulgarische Vizepremierministerin Meglena Kuneva sagte nach Angaben der Presseagentur Reuters, dass die neue Behörde dem Vorbild der rumänischen Antikorruptionsbehörde DNA folgen werde, aufgrund derer Ermittlungsarbeit zahlreiche Spitzenpolitiker und Geschäftsleute verurteilt wurden. Nach Angaben der Regierung in Sofia soll die Institution gegen etwa 8.000 Amtsträger ermitteln dürfen. Die Korruption hat das Vertrauen der Bulgaren in ihren Staat geschwächt und auch die EU hat oft die zu langsame Justizreform und die unwirksame Bekämpfung der Korruption bemängelt .



    Bukarest – Rumäniens Au‎ßenminister Bogdan Aurescu hat die Vereinbarung über das iranische Atomprogramm in Lausanne begrü‎ßt. Die jetztige Vereinbarung sei ein ausschlaggebender Schritt auf dem Weg zu einer endgültigen Lösung, die das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft in Irans Atomprogramm wiederherstellen soll, fügte Aurescu hinzu. Der US-Präsident Barack Obama sprach diesbezüglich von einem “historischen Abkommen”. Im Atomstreit haben sich Iran sowie die Uno-Vetomächte und Deutschland am Donnerstag auf entscheidende Eckpunkte für eine abschlie‎ßende Vereinbarung geeinigt. Ein umfassendes Atom-Abkommen soll anschlie‎ßend bis zum 30.Juni ausgehandelt werden. Das umstrittene iranische Atomprogramm beschäftigt die Weltöffentlichkeit seit zwölf Jahren. Die internationale Gemeinschaft hatte schwere Sanktionen gegen den Iran verhängt, um den heimlichen Bau einer Bombe zu verhindern. Dennoch kritisierte Israel scharf die Einigung im Atomstreit mit Iran. Die Beschlüsse legitimierten das iranische Atomprogramm und würden zu mehr Aggression im Nahen Osten führen, sagte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.


  • Nachrichten 13.07.2014

    Nachrichten 13.07.2014

    Jerusalem: Die israelische Armee hat erstmals bei ihrer Gaza-Operation auch Bodentruppen in die Region geschickt. Israelische Kommandoeinheiten der Marine sind am Sonntag in den Norden des Palästinensergebiets eingedrungen und eine Schiesserei mit der radikal-islamischen Organisation Hamas geliefert. Angesichts der Eskalation des bewaffneten Konfliktes im Gaza-Streifen haben 800 Menschen gefordert, über die Botschaften der Türkei, USA, und europäischer Staaten, evakuiert zu werden. Die rumänische Botschaft in Tel Aviv steht ebenfalls im ständigen Kontakt mit den israelischen Behörden und wird genau wie in vorherigen Situationen vorgehen, um die Menschen zu evakuieren, die das von den rumänischen Behörden gefordert haben. Die rumänische Konsularabteilung gewährt zudem Beistand in dieser Notsituation.






    Wien: In der österreichischen Hauptstadt beraten Au‎ßenminister der USA, Gro‎ßbritanniens, Deutschlands und Frankreichs über das iranische Atomprogramm. Die vier Staaten haben zusammen mit Russland und China die Frist für Verhandlungen am 20. Juli gesetzt. Der iranische Au‎ßenminister Mohammad Javad Zarif erklärte in Wien, sein Land habe kein Interesse, die Atombombe zu bauen.






    Bukarest: Das EU-Assoziierungsabkommen mit Republik Moldau stellt zu 75% gemeinschaftlichen Besitzstand dar, hat der rumänische Au‎ßeminister Titus Corlăţean erklärt. Am Freitag und Samstag beteligte sich Corlăţean in Dubrovnik an der Tagung “Croaţia forum”. Im Kontext der europafeindlichen und euroskeptischen Tendenzen, sei die Förderung der EU-Osterweiterung erforderlich und sollte zur Priorität der Europäischen Union werden, sagte Titus Corlăţean. In Dubrovnik kam der rumänische Au‎ßenminister auch mit der Staatssekräterin im US-Aussenministerium Victoria Nuland zu Gesprächen zusammen. Im Mittelpunkt der Diskussionen stand die politische und militärische Kooperation sowie die aktuelle Lage in der Ukraine, hei‎ßt es in einer offiziellen Mitteilung des rumänischen Au‎ßenministeriums. Am Rande der Konferenz kam zudem Corlăţean mit seinen europäischen Amtskollegen, sowie mit Au‎ßenministern Chinas, Neuseelands und Japans zusammen.






    Sport: Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep, Nummer 3 in der WTA Rangliste hat das Turnier BRD Bucharest Open gewonnen. Im Finale am Sontag setzte sich Halep gegen Nummer 24 der Welt und Favoritin Nummer 2, die Italienierin Roberta Vinci in zwei Sätzen, 6:1, 6:3 durch. Im Doppel-Finale gewann das Paar Elena Bogdan/Alexandra Cadanţu aus Rumänien in drei Sätzen, 6:4, 3:6, 10:5 gegen Cagla Buyukakcay aus der Türkei/Karin Knapp aus Italien. BRD Bucharest Open, das mit Preisen im gesamten Wert von 250.000 Dollar dotiert wird, ist das erste WTA Tunier, das in Rumänien stattfindet.