Tag: Atomsicherheit

  • Nachrichten 02.04.2016

    Nachrichten 02.04.2016

    Die rumänische Regierung will zur Bekämpfung der Armut auch europäische Fördermittel einsetzen. In diesem und nächsten Jahr werden sich die zuständigen Behörden beim Ministerium für EU-Mittel um die Finanzierung von entsprechenden Ma‎ßnahmen aus dem Regierungsprogramm zur Armutsbekämpfung bewerben. Geld soll es für die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, zur Förderung von Familien mit Kindern und für Kleinunternehmen geben. Das Paket umfasst 47 Ma‎ßnahmen, darunter auch ein Pilotprojekt, durch das Schulabbrecher kostenlos ihre Ausbildung abschlie‎ßen können. Arme Kinder bekommen dabei auch eine kostenlose warme Mahlzeit angeboten.



    Über 50 Weltpolitiker haben beim Atomgipfel in Washington die Verantwortung für die Sicherheit von Atomanlagen und Kernmaterial vor dem Hintergrund der terroristischen Bedrohungen unterstrichen. Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis erklärte, dass Rumänien zu den wenigen Ländern gehöre, in denen der volle Kreislauf des Nukleartreibstoffs sichergestellt wird. Rumänien stehe zu seinen Verpflichtungen und habe sich auch engagiert, die Kapazitäten für Strafermittlungen im Nuklearbereich zu stärken und die Sicherheit des Transports von Kernmaterial zu verbessern. Ein System für die Erkennung der Nukleartransporte werde zukünftig getestet, so Iohannis. Anlässlich seiner USA-Reise besuchte Iohannis die Holocaust-Gedenkstätte in Washington und traf sich mit Vertretern der rumänischen Gemeinde in den USA.



    In Rumänien geht der Protest der Hausärzte auch am Montag weiter — sie sind unzufrieden, dass die Krankenkasse ihre Dienstleistungen nicht mehr abrechnet, weil der Rahmenvertrag zwischen Kasse und Ärzten nicht verlängert wurde. Wie auch am Freitag stellen Hausärzte am Montag dementsprechend keine Rezepte für subventionierte Arzneimittel aus und schicken keine Patienten zu den Fachärzten an Krankenhäusern. Ihr Protest richtet sich gegen die unzureichende Finanzierung und die Tatsache, dass Hausärzte die Fehler im System der elektronischen Gesundheitskarten aus eigener Tasche bezahlen müssen. Sollte ihren Forderungen nicht nachgekommen werden, wollen sie in zehn Tagen in einen grö‎ßeren Warnstreik treten. Letzte Woche haben die Hausärzte Mahnwachen vor dem Arbeitministerium aufgestellt.



    Der rumänische Seehafen Constanţa ist der am meisten besuchte Kreuzfahrthafen am Schwarzen Meer. Die Rangordnung wurde auf dem 30. Weltkongress der Kreuzfahrtveranstalter in Florida präsentiert. Zum zweiten Jahr in Folge setzte sich Constanţa gegen Konkurrenten wie Sotschi in Russland und Burgas in Bulgarien durch — sowohl hinsichtlich der Passagiere, als auch der Schiffe, die in den Hafen einlaufen. Im Jahr 2015 legten Kreuzfahrtschiffe mit 31.856 Passagieren an — in Sotschi waren es 19.501, in Burgas 7.575 Kreeuzfahrtreisende.



    Der Brüssler internationalen Flughafen Zaventem könnte am Sonntag seinen Betrieb teilweise wiederaufnehmen. Er war fast zwei Wochen geschlossen worden, weil eine Bombe im Zuge der Attentate in der belgischen Hauptstadt das Abflugterminal zerstört hatte. Die Wiederaufnahme des Betriebs wurde möglich, nachdem die Gewerkschaften der Flughafenpolizisten und die Regierung schärfere Sicherheitskontrollen vereinbart hatten. Der Flughafen fertigt jährlich über 23 Millionen Passagiere ab, die Schlie‎ßung verursachte Verluste von täglich 5 Mio Euro.

  • Nachrichten 01.04.2016

    Nachrichten 01.04.2016

    WASHINGTON: Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis beteiligt sich am Gipfel zur Atomsicherheit in Washington. Iohannis erklärte, Rumänien sei eines der Länder, die die Auflagen zur Atomsicherheit am besten erfüllen; das Land habe ein klares Atomprogramm und ein verantwortungsvolles Handeln, so der rumänische Staatschef. Anlässlich seiner USA-Reise besuchte Iohannis am Freitag (Ortszeit) das Holocaust-Memorial in Washington, wo er auf die ausländerfeindlichen und rassistischen Ausrutscher in Europa verwies. Diese hätten sich vor dem Hintergrund der steigenden Besorgnis hinsichtlich der Sicherheitslage ereignet. Ferner sollte der Präsident sich mit Vertretern der rumänischen Gemeinde in den USA treffen.



    BUKAREST: Rumäniens Justizministerin Raluca Prună hat den Staatsanwalt Augustin Lazăr für das Amt des Oberstaatsanwaltes am Obersten Gerichtshof des Landes nominiert. Der Vorschlag wurde dem Obersten Richterrat mitgeteilt. Laut geltendem Gesetz wird der Oberstaatsanwalt von dem Justizminister vorgeschlagen und nach Stellungnahme des Richterrates von dem Staatspräsidenten ins Amt eingeführt. Augustin Lazăr ist derzeit Generalstaatsanwalt am Berufungsgericht im siebenbürgischen Alba Iulia. Die Stelle des Oberstaatsanwaltes war nach dem Rücktritt von Tiberiu Nitu Anfang Februar frei geblieben. Nitu, dessen Amtszeit sich noch über weitere vier Monate erstreckt hätte, trat vor dem Hintergrund eines Skandals um den Missbrauch von Begleitfahrzeugen zurück.



    BUKAREST: In Rumänien ist es zu einem neuen Protest der Hausärzte gekommen – sie sind unzufrieden, dass die Krankenkasse ihre Dienstleistungen nicht mehr abrechnet, weil der Rahmenvertrag zwischen Kasse und Ärzten nicht verlängert wurde. Hausärzte stellten am Freitag dementsprechend keine Rezepte für subventionierte Arzneimittel aus und schickten keine Patienten zu den Fachärzten an Krankenhäusern. Der Protest richtet sich gegen die unzureichende Finanzierung und die Tatsache, dass Hausärzte die Fehler im System der elektronischen Gesundheitskarten aus eigener Tasche bezahlen müssen. Sollte ihren Forderungen nicht nachgegeben werden, wollen sie in zehn Tagen in einen größeren Warnstreik treten. Letzte Woche haben die Hausärzte Mahnwachen vor dem Arbeitministerium aufgestellt.



    BUKAREST: Die rumänische Landeswährung hat sich im Zeitraum Januar – März gegenüber von 13 der 16 wichtigsten Währungen der Region sowie im Vergleich zu Euro, Dollar und Franken aufgewertet. Das war die beste Entwicklung im ersten Jahresquartal seit Jahren. Der Euro verlor 1,1% zum rumänischen Leu – von 4,52 Lei am letzten Jahrestag von 2015 kostete ein Euro am Donnerstag nur noch 4,47 Lei. Der Dollar büßte sogar 5% seines Wertes vor dem Hintergrund der generellen Abwertung zum Euro ein – diese war durch eine abwartende Haltung in Verbindung mit der Währungspolitik der amerikanischen Zentralbank verursacht.

  • Nachrichten 31.03.2016

    Nachrichten 31.03.2016

    WASHINGTON: Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis beteiligt sich am Gipfel zur Atomsicherheit in Washington. Nach seiner Ankunft am Donnerstag kündigte er eine Beratungsrunde mit den Parteien in den kommenden Wochen zur Gesetzgebung in dem Bereich an. Es habe ihn gefreut, dass es in Rumänien positive Reaktionen auf die geplante Novellierung und Erneuerung des Gesetzes über die Atomsicherheit gegeben habe, so Iohannis. Der Staatschef soll am Freitag an der Eröffnungsveranstaltung des Gipfels teilnehmen, sowie an einem Arbeitsessen und anschließendem Gespräch zu einem möglichen Nuklearterrorismus-Szenario. Präsident Iohannis wird zum Abschluss des Gipfels eine Presseerklärung abgeben. Ebenfalls am Freitag wird er mit den Vertretern der rumänischen Gemeinschaft in Washington zusammentreffen.



    BUKAREST: Rumäniens Außenministerium und Ständige Wahlbehörde haben grünes Licht für die Anmeldung der Auslandsrumänen im Wahlregister gegeben. Rumänische Staatsbürger mit Wohnsitz im Ausland, die sich an den Parlamentswahlen im Herbst beteiligen können, dürfen ab dem 1. April 2016 den Eintrag ins Wahlregister beantragen. Die Anmeldeperiode endet etwa drei Monate vor den Wahlen, die bislang noch nicht terminiert worden sind. Der Eintrag ins Wahlregister stelle einen wichtigen und notwendigen Schritt für die Ausübung des Wahlrechts bei diesen Parlamentswahlen, sagte der delegierte Diaspora-Minister Dan Stoenescu bei einer Pressekonferenz. Der Schritt sei notwendig, da das Wahlgesetz novelliert und die Briefwahl eingeführt worden seien, so Stoenescu.



    BUKAREST: Der rumänische Nachrichtendienst ermittelt zusammen mit den Einrichtungen des Nationalen Systems zur Vorbeugung und Bekämpfung des Terrorismus und mit internationalen Partnern über die Verwendung von rumänischen Prepaid-Karten in Zonen, wo terroristische Gruppierungen aktiv sind. Neulich hatte der rumänische Nachrichtendienst bekanntgegeben, dass Mitglieder von terroristischen Organisationen in Rumänien Prepaid-Telefonkarten für Auslandsgespräche verwendet hätten. Es wird ermittelt, ob rumänische Prepaid-Karten bei den Terrorangriffen in Europa benutzt wurden.



    BUKAREST: Das Bukarester Landgericht hat am Donnerstag dem Antrag der Antikorruptionsstaatsanwälte betreffend eine 30-tägige Untersuchungshaft gegen Lia Olguta Vasilescu, Bürgermeisterin des südrumänischen Craiova, stattgegeben. Vasilescu war am Mittwoch für 24 Stunden festgenommen worden; ihr werden Bestechungsannahme, Einflußnahme zum Erhalt von Geldsummen und unrechtmäßigen Vorteilen, sowie Geldwäsche vorgeworfen. Laut der DNA-Staatsanwälte hätte die damalige sozialdemokratische Senatorin Lia Olguta Vasilescu im Jahr 2012 mehrere Geschäftsleute überredet, ihren Wahlkampf für das Bürgermeisteramt in Craiova mit mehr als 130.000 Euro zu finanzieren.

  • Nachrichten 22.03.2014

    Nachrichten 22.03.2014

    PEKING: Die rumänische Delegation geleitet vom Vizeministerpräsident und Minister für regionale Entwicklung und Verwaltung, Liviu Dragnea, stezt ihren Besuch in China fort. Am Freitag trafen die rumänischen Würdenträger mit Vertretern mehrerer chinesischen Unternehmen in den Bereichen Kommunikation und Energie zusammen. Infolge der Gespräche beschlossen die chinesichen Firmen, mehr in Rumänien zu investieren. In Hong Kong sagte Liviu Dragnea man brauche Unterstützung, damit einige Investitionsfonds aus der Region Projekte in Wert von etwa 20 Milliarden Euro finanzieren. Letzten Herbst hatten Rumänien und China mehrere Abkommen in dieser Hinsicht unterschrieben. Ferner wurde über die Förderung der rumänischen Weine diskutiert, da Honk Kong der grö‎ßte Weinmarkt der Welt ist. Im Rahmen seines China-Besuches wird Vizeministerpräsident Liviu Dragnea auch mit seinem chinesischen Gegenüber Zhang Gaoli zusammentreffen.



    KIEW: Einen Tag nach Abschluss des Abkommens über engere Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine ist der deutsche Au‎ßenminister Frank-Walter Steinmeier zu politischen Gesprächen nach Kiew gereist. Der Ständige Rat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat eine Beobachtermission in der Ukraine gebilligt, die aber nicht die Krim umfasst. Anfangs werden rund 100 Experten der Mission angehören, es können aber bis zu 500 Experten werden. Angesichts der neuen Sanktionen der Europäischen Union und der USA hat die Moskauer Börse am Freitagmorgen um gut drei Prozent niedriger eröffnet. Nach der US-Ratingagentur Standard & Poor’s hat nun auch der Konkurrent Fitch Russland schlechter eingestuft. Fitch teilte mit, die wirtschaftlichen Aussichten Russlands würden von stabil auf negativ herabgesetzt. Die Zahlungssysteme Visa und MasterCard haben ihren Dienst für die Kunden der mit US-Sanktionen belegten Bank “Rossija” eingestellt.



    DEN HAAG: Der Staatspräsident der Chinesischen Volksrepublik Xi Jinping beginnt seinen ersten offiziellen EU-Besuch. Chinas Staatschef wird die Niederlande, Frankreich, Deutschland und Belgien besuchen sowie zum dritten Atomgipfel nach Den Haag kommen. Auf dem Besuchsprogramm in den Niederlanden stehen Treffen mit König Willem-Alexander und mit Ministerpräsident Mark Rutte. Xi Jingping wird von einer Delegation von 250 Geschäftsleuten begleitet, die am Sonntag an einem niederländisch-chinesischen Geschäftsforum teilnehmen werden. Ab Montag wird der chinesiche Staatspräsident auch am Atomsicherheitsgipfel in Den Haag teilnehmen. In Den Haag soll Xi Jinping au‎ßerdem die Lage in der Ukraine mit US-Präsident Barack Obama besprechen. Präsident Xi Jingping wird als erstes chinesisches Staatsoberhaupt die Institutionen der Europäischen Union in Brüssel besuchen. Auf der Tagesordnung seiner Treffen mit den europäischen Kollegen stehen die Handelsbeziehungen, weil China der wichtigste Handelspartner der EU ist.