Radio România Internațional

Tag: Auslandsnachrichtendienst

  • Nachrichten 14.06.2018

    Nachrichten 14.06.2018

    Bukarest: Rumäniens Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă ist am Donnerstag zu einer dreitägigen Reise nach Litauen und Estland aufgebrochen. Der politische Dialog mit den Vertretern der beiden EU-Mitgliedsstaaten werde sich auf die Bestätigung der engen bilateralen Beziehungen konzentrieren, die sich auf einen ähnlichen Werdegang und gemeinsame Interessen in der EU und an der Ostflanke der NATO stützten, so die Regierungschefin. Ein weiteres Ziel der Reise würden die europäische Agenda und die Vorbereitung auf den rumänischen EU-Ratsvorsitz im kommenden Jahr darstellen. Ministerpräsidentin Dăncilă soll sich in der litauischen Hauptstadt Vilnius mit ihrem Amtskollegen Saulius Skvernelis sowie mit Parlamentspräsident Viktoras Pranckietis treffen. Der Besuch in Estland ist indes der erste eines rumänischen Regierungschefs nach Aufnahme der diplomatischen Beziehungen mit dem baltischen Staat 1991.




    Bukarest: Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat den sozialdemokratischen Abgeordneten Petru-Gabriel Vlase für das Amt des Direktors des Auslandsnachrichtendienstes (SIE) nominiert, meldete das Präsidialamt am Donnerstag. Petru-Gabriel Vlase ist stellvertretender Vorsitzender der Abgeordnetenkammer, Mitglied des Ausschusses für Verteidigung, öffentliche Ordnung und nationale Sicherheit und Mitglied des gemeinsamen Sonderausschusses der Abgeordnetenkammer und des Senats zur Analyse und Aktualisierung des Rechtsrahmens mit Relevanz für die nationalen Sicherheit. Vlase ist Absolvent einer Reihe von Hochschuleinrichtungen in den Bereichen nationale Verteidigung und Sicherheit und hat im Fach Militärwissenschaft und Nachrichtendienste promoviert. Vlase ersetzt damit Mihai Răzvan Ungureanu, der im September 2016 von der Spitze des Auslandsnachrichtendienstes zurückgetreten war.




    Bukarest: Die Leitung der Nationalbank von Rumänien legt heute einen neuen Finanzstabilitätsbericht vor. Die Veröffentlichung erfolgt in einem Kontext, in dem die jährliche Inflationsrate im Mai den Rekordwert der letzten fünf Jahre von 5,4% übertraf, der Wechselkurs der Landeswährung gegen den Euro um den Wert von 4,66 lei schwankt, die Defizite sich verschärfen und die Staatsverschuldung steigt. Der Bericht analysiert die Risiken für die Finanzstabilität und ihre Intensität. Der wirtschaftliche und finanzielle Kontext, intern und international, die Infrastruktur und der rechtliche Rahmen werden dabei bewertet.




    Moskau: In Russland beginnt am Donnerstag die 21. Ausgabe der Fußball-Weltmeisterschaft, die erste in einem Land des ehemaligen kommunistischen Blocks. Bei der Endrunde spielen 32 Teams mit und die Partien werden in 11 Städten ausgetragen. Bei der Eröffnungsfeier im Moskauer Luschniki-Stadion treten der britische Popstar Robbie Williams und die russische Sopranistin Aida Garifullina auf. Im Eröffnungsspiel werden sich Russland und Saudi-Arabien ab 18 Uhr rumänischer Zeit gegenüber stehen. Zahlreiche westeuropäische Politiker bleiben der Eröffnung demonstrativ fern. Laut RRA-Korrespondent in Moskau habe Russland in die Organisation und Infrastruktur der WM nicht nur geschätzte zweistellige Milliardensummen in US-Dollar investiert, sondern auch beachtliches politisches Kapital, in der Hoffnung auf eine Imageverbesserung. Die rumänische Nationalmannschaft verpasste die Qualifikation für die aktuelle Weltmeisterschaft. Das letzte WM-Turnier, bei dem Rumänien dabei war, fand 1998 in Frankreich statt.

  • Nachrichten 08.07.2015

    Nachrichten 08.07.2015

    BUKAREST: Victor Ponta wird ab Donnerstag seine Tätigkeit als Regierungschef wieder aufnehmen. Das teilte er in einem Schreiben Präsident Klaus Iohannis mit. Nach der in der Türkei vorgenommenen Knieoperation Mitte Juni war Ponta am Mittwoch nach Rumänien zurückgekehrt. Während dieses Zeitraums war Innenminister und Vizeministerpräsident Gabriel Oprea zugleich auch Interims-Premier. Die Leitung der Sozial-Demokratischen Partei PSD hatte während des Ausfalls von Ponta Rovana Plumb inne. Am Tag seiner OP in der Türkei war der Regierungschef von der Antikorruptionsbehörde DNA zu Anhörungen vorgeladen worden. Zuvor hatten die Staatsanwälte die Einleitung einer Strafverfolgungsverfahrens gegen ihn wegen vermuteter Urkundenfälschung, Beihilfe zur Steuerhinterziehung und Geldwäsche gefordert. Als Rechtsanwalt soll Ponta die Straftaten in Zusammenhang mit einem weiteren Fall begangen haben, bei dem gegen seinen Parteikollegen und Senatoren Dan Şova ermittelt wird. Aus der Klinik in der Türkei hatte Ponta seiner Absicht Ausdruck verliehen, sofort nach der Rückkehr in die Heimat bei der DNA vorsprechen zu wollen.



    BUKAREST: Mihai Răzvan Ungureanu ist am Mittwoch erneut in das Amt des Leiters des Auslandsnachrichtendienstes SIE eingeführt worden. Bei der feierlichen Amtseinführung erkärte Präsident Iohannis, der SIE kämpfe an der vordersten Front gegen die unkonventionellen Bedrohungen von au‎ßerhalb der Landesgrenzen. Der Auslandsnachrichtendienst habe auch aus der Perpektive euro-atlantischer und internationaler Beziehungen eine wichtige Funktion zu erfüllen. Dabei habe er sich im Bereich strategischer Analysen und bei der Förderung nationaler Interessen als effizient erwiesen, so der Präsident noch. Johannis hatte Ungureanu als Leiter nominiert, am 30. Juni hatten Senatoren und Abgeordnete der National-Liberalen Parei PNL und des Ungarnverbands, sowie der mitregierenden Union für den Fortschritt Rumäniens UNPR und der Fraktion der nationalen Minderheiten seine Amtseinführung bestätigt. Die PSD und die ALDE blieben der Abstimmung fern. Damit kehrt Ungureanu an die Spitze des Dienstes zurück, den er bereits im Zeitraum 2007-2012 geleitet hatte, während der Amtszeit von Ex-Präsident Traian Basescu.



    CHIŞINĂU: Der Delegationschef des Europaparlaments für die Republik Moldau, der rumänische Sozial-Demokrat Andi Cristea forderte eine beschleunigte Regierungsbildung in Chişinău. Nach dem Rücktritt im Juni des von Chiril Gaburici geführten Kabinetts schreiten die Verhandlungen zwischen den pro-europäischen Parteien in Chişinău für die Schaffung einer parlamentarischen Mehrheit und die Bildung einer neuen Regierung nicht voran. Die bisherigen Diskussionen brachten keine konkreten Ergebnisse. Laut Verfassung wird Präsident Nicolae Timofti verpflichtet sein, falls bis zum 16. September keine Regierung gebildet werden soll, das Parlament aufzulösen und vorgezogenen Wahlen einzuberufen. Am Dienstag setzte sich im Rahmen der Gespräche mit seinem moldauischen Gegenüber im nordöstlichen Suceava der rumänische Staatschef Klaus Johannis für eine dringende Amtseinführung einer neuen Regierung ein.

  • Nachrichten 24.06.2015

    Nachrichten 24.06.2015

    BUKAREST: Präsident Klaus Iohannis hat Mihai-Răzvan Ungureanu als Leiter des Auslandsnachrichtendienstes nominiert. Der Historiker hatte das Amt bereits unter Präsident Traian Băsescu zwischen 2007-2012 belegt. Ungureanu war zuvor Außenminister in der Zeitspanne 2004-2007. In der ersten Hälfte des Jahres 2012 bekleidete er für drei Monate das Amt des Ministerpräsidenten. Der ehemalige Leiter des Externen Nachrichtendienstes, Teodor Melescanu, war im vergangenen Herbst zurückgetreten. Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis informierte die Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern über die Nominierung Ungureanus. Das Parlament soll nun darüber abstimmen.



    BUKAREST: Die rumänischen Abgeordneten haben an Mittwoch das neue Steuergesetz verabschiedet. Dieses soll nun am 1. Januar 2016 in Kraft treten. Der Haushaltsausschuss hatte am Montag die Änderungsanträge zum Steuergesetzentwurf gebilligt, die die Reduzierung der Mehrwertsteuer ab 2016 auf 19% vorsehen. Das neue Steuergesetz sieht unter anderem die Abschaffung der Steuer für Sonderbauten und die der Verbrauchsteuern auf Treibstoff vor. Ferner verabschiedeten die Abgeordneten am Mittwoch den Gesetzentwurf zu den Parlamentswahlen. Die größte Änderung, die das neue Gesetz mit sich bringen würde, ist die Rückkehr zum Verhältniswahlrecht mit Kandidatenlisten. Die 5%-Hürde soll beibehalten werden, außerdem werden Normen zur Berechnung der Anzahl der Parlamentsmitglieder nach der Bevölkerungsgröße festgelegt.




    BRÜSSEL: Verteidigungsminister Mircea Duşa ist zum Treffen der NATO-Verteidigungsminister nach Brüssel gereist. Zur Diskussion stehen dabei Themen wie die Lage in der Ukraine vor dem Hintergrund der geplanten Stationierung von schweren Waffen der USA in Mittel- und Osteuropa. Am Dienstag war Duşa mit seinem moldauischen Kollegen Viorel Cibotaru zusammengekommen. Die beiden diskutierten über die militärische Zusammenarbeit zwischen den zwei Staaten. Über das NATO-Assistenzprogramm für die Verbesserung der moldauischen Offensivstärke erklärte Duşa, es sei ein Zeichen dafür, dass die NATO die Anstrengungen der Behörden in Chişinău für die Konsolidierung der Sicherheit und der nationalen Verteidigung unterstütze. Das Assistenzprogramm, das auch Georgien und Jordanien einschließt, sieht die Reformierung und die Modernisierung der Verteidigungsstrukturen, sowie die Unterstützung der Neubewertung der militärischen Doktrin vor.



    BUKAREST: Beate und Ursula Hansen, die Gewinnerinnen unseres Preisausschreibens “Băile Govora, o oază de sănătate (Bad Govora, eine Gesundheitsoase) sind am Dienstag in Rumänien angekommen. Die RRI-Redakteure vom Deutschen Dienst Alexandru Grigorescu und Florin-Alexandru Lungu sind ihre Reiseleiter. Beate und Ursula Hansen werden acht Tage in Govora verbringen. Das Palace-Hotel, das die Unterkunft sichert, ist ein historisches Monument, das 1911-1914 gebaut wurde. Die Gewinnerinnen des Hörerquiz werden die bedeutendsten historischen und kulturellen Sehenswürdigkeiten der Region besuchen.

  • Nachrichten 14.10.2014

    Nachrichten 14.10.2014

    Bukarest: Die Präsidentschaftswahl-Kandidaten Klaus Iohannis, von der christlich-liberalen Allianz (ACL) und Elena Udrea, Vorsitzende der Volksbewegung (PMP) haben am Dienstag den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Victor Ponta zum Rücktritt aufgefordert. Ferner forderten die mitte-rechts orientierten Iohannis und Udrea den Rückzug des Ministerpräsidenten Ponta aus dem Rennen um das Präsidentenamt. Das erfolgt nach dem Vorwurf des Präsidenten Traian Băsescu, laut dem Victor Ponta in der Zeit von 1997 bis 2001, als er Staatsanwalt war, auch als gedeckter Agent des rumänischen Auslandsnachrichtendienstes tätig gewesen sei. Ministerpräsident Ponta hat den Vorwurf bestritten. Ferner sagte Präsident Băsescu, Ponta sei damals in einer Inkompatibilitätssituation gewesen, weil laut Gesetz ihm verboten war, gleichzeitig als Staatsanwalt und als gedeckter Agent tätig zu sein.




    Traian Băsescu behauptete anschlie‎ßend, 2013 habe das Regierungskabinett des Premiers Ponta, ohne Genehmigung des Obersten Richterrates, einen Beschlu‎ß gegeben, wodurch die Geheimhaltung auch auf ehemalige Agenten des Auslandsnachrichtendienstes erstreckt wurde. Der rumänische Staatschef ist der Meinung, besagter Beschlu‎ß sei vom Regierungskabinett in Vereinbarung mit dem ehemaligen Chef des Auslandsnachrichtendienstes, Teodor Meleşcanu, angenommen, um den Ministerpräsidenten zu schützen. Au‎ßerdem beschuldigte Präsident Băsescu den Ministerpräsidenten Ponta, er habe gegen das Gesetz versto‎ßen, welches dem Staatspräsidenten Zugang zu geheimen Informationen sichert.




    Bukarest: Rund 150.000 christlich-orthodoxe Gläubigen haben sich am Dienstag im ostrumänischen Iaşi an der Pilgerschaft zu den Gebeinen der Heiligen Parascheva beteiligt. Die Pilgerschaft die jedes Jahr am 14. Oktober stattfindet ist die grö‎ßte in Rumänien. Die Heilige Parascheva gilt als Beschützerin der Provinz Moldova (Moldau) und es wird gesagt, sie bringe den Gläubigen Gesundheit und Fruchtbarkeit. Parascheva wurde in der ersten Hälfte des 11. Jahrhundert in der Nähe von Konstantinopel, dem heutigen Istanbul geboren. Sie lebte nur 27 Jahre. Seit 1641 befinden sich ihre Gebeine im nordostrumänischen Iaşi.




    Bukarest: Der rumänische Abwehrspieler Cristian Manea wurde von der britischen Tageszeitung The Guardian“ in die Rangliste der begabtesten 40 jungen Fu‎ßballspieler der Welt gesetzt, laut der offiziellen Webseite der rumänischen Fu‎ßballföderation. Am Freundschaftsspiel zwischen Rumänien und Albanien, das am 31. Mai 2014 stattfand und Rumänien mit 1:0 gewann, galt Manea, mit 16 Jahren und 10 Monaten als der jüngste Debüt-Spieler der rumänischen National-Mannschaft. Laut The Guardian“ habe der junge rumänische Abwehrspieler schon einen Vertrag mit Chelsea London unterschrieben.


  • Nachrichten 26.02.2014

    Nachrichten 26.02.2014

    BUKAREST: Die Führung der bislang mitregierenden Nationalliberalen Partei hat am Dienstagabend den Austritt aus der Regierungskoalition beschlossen. Die Ständige Delegation der Partei habe eine einschlägige Resolution verabschiedet, sagte der Vorsitzende Crin Antonescu nach den Beratungen. Die Resolution sehe ferner den Rücktritt aller liberalen Minister und Staatssekretäre, sowie die Forderung nach dem Rücktritt des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten, Victor Ponta, vor. Die Beratungen innerhalb der liberalen Partei erfolgten nachdem die Verhandlungen mit den sozialdemokratischen Koalitionspartnern über die Regierungsumbildung gescheitert waren. Die Spannungen zwischen der Sozial-Demokratischen und der National-Liberalen Partei dauerten seit mehr als zwei Wochen an. Der Hauptgrund der Auseinandersetzungen war die Nominierung des Liberalen Bürgermeisters von Sibiu/Hermannstadt, Klaus Iohannis, für das Amt des Vizeministerpräsidenten und das des Innenministers. Die Sozial-Demokraten hatten daraufhin innerhalb der regierenden sozial-liberalen Union mit zwei kleineren Partnern, der Konservativen Partei PC und der Union für den Fortschritt Rumäniens UNPR, eine neue sozialdemokratische Union gebildet. Mehr dazu nach den Nachrichten.




    BUKAREST: Der Bukarester Gerichtshof hat am Mittwoch den Vorschlag der Staatsanwälte, den Chef der Rumänischen Steueraufsichtsbehörden Dan Radu Rusanu für 29 Tage festzunehmen, abgelehnt. Rusanu war am Dienstag im Zuge einer Korruptionsermittlung für 24 Stunden in Untersuchungshaft genommen worden. Er soll sich laut Antikorruptions-Staatsanwaltschaft der Bildung eines kriminellen Rings und der Beihilfe zum Amtsmissbrauch schuldig gemacht haben. Mehrere Versicherungsgesellschaften seien von Rusanu unter Druck gesetzt worden, ferner habe der Vorsitzende der Steueraufsichtsbehörde auf die Verabschiedung einer Dringlichkeitsverordnung der Regierung im eigenen Interesse gedrängt, hei‎ßt es. Ebenfalls am Dienstag beantragte die Antikorruptionsbehörde bei der Abgeordnetenkammer die Strafverfolgung des ehemaligen Finanzministers Daniel Chitoiu. Der liberale Politiker wird des Amtsmissbrauchs und der Bildung eines kriminellen Rings verdächtigt. Chitoiu war unlängst aus seinem Amt zurückgetreten. In derselben Akte wird auch gegen die Gattin des Ex-Ministers, Direktorin bei der Steueraufsicht, sowie einige Unternehmer ermittelt.




    BUKAREST: Die Lage in Kiew beschäftigt Bukarest weil in der Ukraine eine bedeutende rumänische Gemeinschaft lebt. Das hat Teodor Melescanu, Chef des rumänischen Auslandsnachrichtendienstes, erklärt. Die Instabilität in der Ukraine habe Auswirkungen auf die ganze Region. Titus Corlatean, rumänischer Au‎ßenminister, hob ebenfalls hervor, die Lage der 500 Tausend Rumänen, die in der Ukraine leben, interessiere Bukarest. Moldawiens Staatspräsident Nicolae Timofti erklärte seinerseits, die Spannungen in der Ukraine würden zur Zeit nicht die Sicherheit Kischinews beeinflussen, Risiken seien aber nicht ausgeschlossen.




    BUKAREST: Der rumänische Oberstabsgefreiter Ionut-Adrian Văduva wurde von der ISAF zum Helden des Tages ernannt, weil er rechtzeitig einen Sprengsatz in Afghanistan entdeckt hat. Das gab die amerikanische Botschaft in Bukarest bekannt. Während einer Aufklärungsmission hat der Rumäne den Sprengsatz identifiziert und kennzeichnet. Er hat über den Fund berichtet, der Sprengsatz wurde anschliessend detoniert. Zur Zeit befinden sich etwa 1000 rumänische Militärs in Afganistan. Sie sollen bis Ende 2014 zurückgezogen werden.