Radio România Internațional

Tag: Außenminister Teodor Meleşcanu

  • Nachrichten 26.09.2017

    Nachrichten 26.09.2017

    Bukarest: Die Rumänen, die in Großbritannien leben und arbeiten, werden ihre bestehenden Rechte und Freiheiten behalten. Dies erklärte heute Außenminister Teodor Meleşcanu für Radio Rumänien. Er präzisierte, er habe klare Versicherungen zu diesem Thema im Rahmen des montägigen Treffens in Bukarest mit seinem britischen Amtskollegen Boris Johnson. Teodor Meleşcanu sagte außerdem, er habe mit diesem auch über das Anmeldesystem der gesprochen, die nach Großbritannien reisen möchten. Seiner Meinung nach dürfe das neue System die Rechte jener nicht beeinträchtigen, die in Großbritannien arbeiten, studieren und leben. Seinerseits erklärte Boris Johnson für die Nachrichtenagentur AGERPRES, dass sich die in Großbritannien lebenden Rumänen über ihre Lage nach dem Brexit überhaupt keine Sorgen machen müssten“. Denn sie seien besonders wertvolle Mitglieder der britischen Gesellschaft. Er sagte außerdem, dass Großbritannien die rund eine halbe Million dort ansässigen Rumänen behalten möchte. Es möchte sich vergewissern, dass sie sich sicher fühlen und ihre Rechte gewahrt werden.




    Bukarest: Die Bildungsminister aus Bukarest und Kiew werden zu Gesprächen zusammenkommen, sodass die rumänische Minderheit in der Ukraine ihren Unterricht in der Muttersprache in möglichst vielen Fächern fortsetzen kann. Diese Ankündigung machte der Bukarester Außenminister Teodor Meleşcanu in einem Interview mit Radio Rumänien. Die Reaktion kommt nachdem der ukrainische Präsident Petro Poroşenko ein kontroverses Bildungsgesetz promulgiert hat. Dieses schränkt den Unterricht in den Muttersprachen der Landesminderheiten ein. Das besagte Gesetz soll die Bildungsqualität steigern, so die Präsidentschaft in Kiew, und zur Aufnahme des Landes in den europäischen Bildungsraum beitragen. Rumänien, Bulgarien, Ungarn, Griechenland und die Republik Moldau, die beträchtliche Minderheiten in der Ukraine haben, kritisierten aber die Rechtsvorschriften. Dazu hören Sie mehr nach den Nachrichten.




    Bukarest: Einer der größten rumänischen Gewerkschaftsverbände Cartel Alfa hat diese Woche eine Protestreihe in mehreren Städten des Landes eingeleitet. Der Gewerkschaftsverband hat zwei Hauptforderungen – die Sperre der Übertragung der Sozialabgaben vom Arbeitgeber auf den Arbeitnehemer und die Wiederaufnahme der Verhandlungen und den Abschluss der Tarifverträge auf allen Ebenen. Die Gewerkschaftler sagen, dass die Übertragung der Sozialabgaben auf den Arbeitnehmer zur Senkung der Nettoeinkommen, Abschaffung des Arbeitslosenfods und Reduzierung der Rentenbeiträge führen wird. Die ersten Kundgebungen fanden in mehreren Städten des Landes statt. Daran namen hunderte Personen teil. Laut Cartel Alfa werden sich die Gewerkschaftler am 4. Oktober in Bukarest vesammeln.




    Bukarest: Die europäischen Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu hat Investitionen in Höhe von rund 200 Millionen Euro für Schnelleisenbahnstrecken in Rumänien gebilligt. Dies verlautet aus einem Kommunique der Vertretung der Europäischen Kommission in Bukarest. Laut der zitierten Quelle sollen 198,2 Millionen Euro aus dem Kohäsionsfonds in die Erneuerung der Eisenbahnlinie zwischen den Ortschaften Coşlariu und Simeria, in der Mitte Rumäniens investiert werden. Dadurch soll es den Zügen möglich sein mit Geschwindigkeiten zwischen 120 km/h und 160 km/h zu fahren. Somit wird die Fahrt zwischen den zwei Ortschaften um geschätzte 45 Minuten weniger dauern. Die Modernisierung dieser Einsebahnlinie wird die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit in der Mitte und im Westen des Landes ankurbeln und den Umweltschutz fördern. Das trägt auch direkt zur Steigerung der Lebensqualität der rumänischen Bürfer beitragen“ – erklärte Frau Creţu, die Rumänien in der Gemeinschaftsexekutive vertirtt.




    Sport: Die Tennisspielerin Simona Halep (2 WTA) hat am Dienstag 6-2, 6-1 gegen die Rissin Daria Kasatkina (31 WTA), in der zweiten Runde des Wuhan Tourniers China verloren. Die Gesamtpreise des Tourniers betragen 2,6 Millionen Dollar. Simona Halep, zweite Favoritin des Tourniers, spielte letzes Jahr im Halbfinale. Auch eine weitere Rumänin wurde am Dienstag in Wuhan besiegt. Sorana Cîrstea (46 WTA) verlor in der zweiten Runde vor der Chinesin Qiang Wang (55 WTA) 6-3, 6-3.

  • Rumänien trifft Vorbereitungen auf die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft

    Rumänien trifft Vorbereitungen auf die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft

    Rumänien ist immer mehr mit der Vorbereitung seines ersten Mandats an der Präsidentschaft des EU-Rates, das in den ersten sechs Monaten des Jahres 2019 ausgeübt werden soll. Die Bukarester Regierung hat einen Nationalrat zur Vorbereitung und Ausübung der EU-Ratspräsidentschaft gegründet, einen Ma‎ßnahmenplan ausgearbeitet und beim Au‎ßenministerium gibt es eine Sondereinheit, die diesem Vorhaben gewidmet ist.



    Im Rahmen einer Debatte, die am Mitwoch von dem Au‎ßenministerium organisiert wurde, bewerteten die Teilnehmer den Kontext, in dem Rumänien sein Mandat ausüben wird. Dieses wird druch Europawahlen, durch den Austritt Gro‎ßbritanniens aus der EU, aber auch durch die Verhandlungen über den nächsten Mehrjahres-Finanzplan gekennzeichnet sein. Die delegierte Ministerin für Europafragen Ana Birchall präzisierte, dass die Präsidentschaft der Europäischen Union ein Landesvorhaben für Rumänien ist.



    Ana Birchall: Wir müssen eine professionelle Verwaltung gewährleisten und die Fähigkeit beweisen, akzeptable Kompromislösungen für die Mitgliedsstaaten und für die Anstalten der Union vorzuschlagen. Wir werden die Fähigkeit haben, unsere Unterstützung für die europäischen Werte zu beweisen und direkt zum Konsolidierungsprozess beizutragen.“



    Die Ostpartnerschaft und die Veranstaltung eines Gipfels in Rumänien, die Fortsetzung des Erweiterungsprozesses, die Sicherheit im Schwarzmeerraum, die Entwicklung der Donaustrategie und auch die Migration in die Europäische Union werden einige Belange Rumäniens während der Ausübung der Präsidentschaft sein, meint Au‎ßenminister Teodor Meleşcanu. Der rumänische Chefdiplomat sagte aber, dass es Logistikfragen, die bei der Übernahme der Turnuspräsidentschaft bewältigt werden müssen. Dafür bedarf es der Unterstüzung etlicher Staatsanstalten, den in Rumänien sollen huderte Treffen organisiert werden. Das stellt eine Opportunität hinsichtlich der Verwirklichung der politischen Vision des Landes über die Zukunft Europas dar.



    Auch Premierminister Sorin Grindeanu ist der Meinung, dass Rumänien die Gelegenheit hat, eine neue, dynamische Kraft einzubringen. Dieses soll zur Wiederankurbelung des europäischen Gebäudes während der Ausübung seines Mandats an der EU-Ratspräsidentscahft beitragen. Seinerseits bewertete Senatspräsident Călin Popescu-Tăriceanu, dass die Rolle Rumäniens während der sechs Monate der Amtszeit steigen wird. Somit müsse das Land beweisen, dass es kreativ, energisch, modern und pro-europäisch ist.



    Călin Popescu Tăriceanu: Vergessen wir nicht, dass wir das siebtgrö‎ßte EU-Land sind. Somit denke ich, müssen wir versuchen unserer Präsidentschaft eine Grö‎ße zu verleihen, die der Grö‎ße unseres Landes entspricht. Wir möchten nicht mehr als wir können, wir möchten nicht protzen, aber uns auch nicht als kleiner betrachten, als wir tatsächlich sind.“



    An der Konferenz beteiligten sich auch die Botschafter Finnlands und Kroatiens, die Rumänien an der EU-Führung nachfolgen werden.

  • Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten: Wie positioniert sich Rumänien?

    Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten: Wie positioniert sich Rumänien?

    Europäische Entscheidungsträger setzen auf ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten, das Szenario des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker führt aber zu Unruhe innerhalb der Union und verstärkt den Euroskeptizismus. Osteuropäische Staaten zeigen sich besorgt, dass dieses europäische Zukunftsmodell zu einer Trennlinie oder einem neuen Eisernen Vorhang zwischen Ost und West wird. Beim jüngsten Brüsselser Gipfel über die Zukuft Europas nach dem Brexit, an dem Vertreter der 27 EU-Staaten teilnahmen, wies Jean-Claude Juncker jedoch die Befürchtung zurück.



    Das sogenannte Weißbuch, dass alle fünf Modelle für die Zukunft Europas enthält und nach dem Brexit als wegweisend für die Entwicklung der Europäischen Union sein sollen, soll den europäischen Entscheidungsträgern beim Treffen am 25. März in Rom, wo 60 Jahre römische Verträge gefeiert werden, vorgelegt werden. Beim Brüsseler Gipfel wurde Rumänien durch Staatschef Klaus Iohannis vertreten. Ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten sei auf unbegrenzte Zeit keine gute Lösung, sagte Klaus Iohannis, der ein Auseinanderdriften der Europäischen Union befürchtet.



    Rumänien soll sich dennoch über ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten, so wie es bereits sei, nicht besorgt zeigen, sollte sich jedes Land für die Geschwindigkeit entscheiden können, die ihm für eine gewisse Zeit passt: Projekte, die verschiedene Geschwindigkeiten bereits vorsehen, so zum Beispiel die europäische Staatsanwaltschaft, sollen wir nicht befürchten. 17 Mitgliedstaaten, darunter auch Rumänien, haben sich auf die Einrichtung des Europäischen Staatsanwaltes geeinigt, andere Staaten haben dem Projekt hingegen nicht zugestimmt. Es handelt sich also um ein Projekt, dem sich einige früh anschließen wollen, andere später. Das ist annehmbar, aber dass es in Europa Länder gibt, die sich nach vorne bewegen, während andere hingegen zurückbleiben, dass können wir nicht akzeptieren.



    Der rumänische Außenminister Teodor Meleşcanu ist der Meinung, dass das Postulat ein Europa der zwei Geschwindigkeiten nicht offiziell verabschiedet werden könne, weil viele Länder, darunter auch Rumänien, dagegen Widerstand leisten werden: In dieser Debatte, die für uns als EU-Mitglied von großer Wichtigkeit ist, positioniert sich Rumänien sehr klar: wir sind gegen Regelungen und Prinzipien, die ein Europa der zwei Geschwindigkeiten und eine variable Geometrie vorantreiben. Wir sind dessen bewusst, dass es auch jetzt in Europa Strukturen gibt, denen wir nicht angehören, so zum Beispiel den Euroraum“. Über ein bereits existierendes Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten wird allerdings oftmals gesprochen: einige EU-Staaten sind Mitglieder des Euroraums oder des Schengenraums, andere hingegen nicht.