Radio România Internațional

Tag: Aussenministerin Natalia Gherman

  • Nachrichten 22.06.2015

    Nachrichten 22.06.2015

    Bukarest: Im Parlamentsplenum soll am Dienstag über die Nationale Verteidigungsstrategie für den Zeitraum 2015-2019 abgestimmt werden. Am Montag stellte Staatschef Klaus Iohannis die Strategie im Parlament vor. Laut dem rumänischen Staatpräsidenten sei eine der wichtigsten Neuheiten der Nationalen Strategie zur Verteidigung Rumäniens der Begriff der erweiterten Sicherheit. Die nationale Sicherheit wird nicht nur aus Perspektive der Verteidigung betrachtet, sondern auch in Bezug auf öffentliche Ordnung, Wirtschaft, Infrastruktur, Erziehung, Gesundheit, Umwelt, Kultur, weil all diese Elemente eine starke Auswirkung auf die nationale Sicherheit haben. In dieser großangelegten Konstruktion werden die strategische Partnerschaft mit den USA, sowie die NATO- und EU-Mitgliedschaft als Pfeiler der Außen- und Sicherheitspolitik bekräftigt.



    Bukarest: Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis hat Montagabend den Vizepremier Gabriel Oprea zum Interimsministerpräsidenten ernannt. Vorher hatte Iohannis erklärt, er warte auf die Dokumenten, die bestätigen sollen, dass Premierminister Victor Ponta aus gesundheitlichen Gründen unfähig sei, sein Amt auzuüben. Der korruptionsverdächtige Ponta gab am Sonntag bekannt, sein Amt vorübergehend an seinen Stellvertreter Gabriel Oprea abgeben zu wollen. Als Grund nannte er gesundheitliche Probleme.



    Oprea ist Vizepremier für nationale Sicherheit und Chef der Nationalen Union für den Fortschritt Rumäniens, Junior-Partner in der rumänischen Regierung, die von Pontas Sozialdemokraten dominiert wird. Ponta hält sich seit Tagen in der Türkei auf, wo er sich einer Knieoperation unterzogen hat. Der Premierminister hatte sich vor einigen Wochen beim Basketball verletzt. Die rumänische Antikorruptionsbehörde DNA hatte jüngst ein Strafverfahren gegen den Premierminister eingeleitet. Dem Regierungschef werden Fälschung, Beteiligung an Steuerbetrug und Geldwäsche während seiner Zeit als Anwalt sowie Interessenkonflikte bei der Ausübung seines Amts als Regierungschef vorgeworfen. Ponta weist die Vorwürfe zurück.



    Chişinău: Der moldauische Präsident Nicolae Timofti hat am Montag Außenministerin Natalia Gherman zur Interimsministerpräsidentin ernannt, heißt es in einer offiziellen Mitteilung des Präsidialamtes in Chişinău. Am 12. Juni war der Premierminister Chril Gaburici in einem Skandal um sein gefälschtes Schulabschlusszeugnis von seinem Amt zurückgetreten. Gaburici war im Februar 2015 ins Amt eingeführt worden und verweigerte nun durchaus die Annahme des Interims. Das Parlament des rumänischsprachigen Landes hat höchstens drei Monate zur Verfügung, um eine neue Regierung zu ernennen. Als Termin wurde den 12. September festgelegt. Natalia Gherman ist die Tochter des ehemaligen Präsidenten Mircea Snegur und wurde 2013 Ministerin für Außen und EU-Integration im Kabinett von Iurie Leancă ernannt. Früher hatte sie das Amt der Vizeministerin in diesem Ressort bekleidet.

  • Die Woche 25.08.2014-29.08.2014 im Überblick

    Die Woche 25.08.2014-29.08.2014 im Überblick

    Gaspipeline Iaşi-Ungheni offiziell eröffnet



    Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta, sein moldauischer Amtskollege Iurie Leanca und der EU-Energiekommissar Günther Oettinger haben am Mittwoch die Erdgas-Pipeline Iaşi-Ungheni offiziell eröffnet. Durch die Eröffnung der neuen Pipeline, die Erdgaslieferungen aus Rumänien in die Moldaurepublik ermöglicht, soll die Abhängigkeit der ehemaligen Sowjetrepublik von russischem Erdgas vermindert werden. Die Kosten des 26 Millionen teuren Projekts wurden grö‎ßtenteils von Rumänien getragen und die EU deckte den Rest der Summe. Der Besuch des rumänischen Ministerpräsidenten in Chişinau erfolgte am Nationafeiertag der Moldau. Man wolle dem Nachbarland die Botschaft einer bedingungslosen Unterstützung für seine europäischen Bestrebungen, so Victor Ponta in einem Interview mit Radio Rumänien: Diese Pipeline gewährt zum ersten Mal in der Geschichte der Moldau die Möglichkeit, nicht nur im Osten Erdgas zu beziehen, also aus einer einzigen Quelle, sondern auch aus Rumänien. Gemeinsam werden wir immer mehr zu einem Teil Europas.



    In Chişinău und in Ungheni wollten wir diese Botschaft vermitteln, weil wir zusammenstehen und wir gemeinsam alle Feuerproben bestehen können.” Der moldawische Ministerpräsident Iurie Leanca sprach über die Vorteile die die Pipeline zur Wirtschaft seines Landes und zur Konsolidierung des europäischen Status des Moldaurepublik beibringen wird: Diese Projekte werden nich gegen jemanden gerichtet, wir haben sie im Interesse des Landes angesto‎ßen, egal ob es um Privathaushalte, Schulen oder Krankenhäuser geht. Daher können wir uns sicher sein, dass uns niemand Probleme machen wird.” An demselben Tag wurde in der Republik Moldau das medizinische Notdienst SMURD ins Leben gerufen. Rumänien hatte seinem Nachbarland Rettungswagen geschenkt.




    Positionierung Rumäniens angesichts der Ukraine-Krise



    Rumänien verurteilt die russische Unterstützung für Separatisten in der Ostukraine und bekräftigt seine Unterstützung für die Souveranität und territoriale Integrität der Ukraine. Dies erklärte Staatschef Traian Băsescu nach der Eskalation des Konfliktes im Nachbarland Rumäniens. Rumänien betrachte die jüngsten Ereignisse in der Ukraine nicht als Invation, sondern als übermässige militärische Unterstützung Russlands für die Separatisten in der Ostukraine, fügte Băsescu hinzu. Rumäniens Staatspräsident Traian Băsescu und die Erste Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Catherine Ashton, haben iese Woche in Bukarest die aktuelle Sicherheitslage im Osten der Ukraine als äu‎ßerst besorgniserregend“ bezeichnet.



    Laut einer offiziellen Meldung des rumänischen Präsidialamtes, erklärte Präsident Băsescu bei Bukarester Gesprächen mit Catherine Ashton, die Europäische Union müsse durch eine starke Unterstützung und Wiederherstellung der Kontrolle der ukrainischen Behörden in den von illegalen bewaffneten Gruppen besetzen Regionen die Lösung der Sicherheitskrise in der Ukraine finden. Catherine Ashton beteiligt sich in Bukarest an dem Jahrestreffen der rumänischen Diplomatie




    Jahrestreffen der rumänischen Diplomatie



    Beim Bukarester Jahrestreffen der rumänischen Diplomatie erläuterte Rumäniens Au‎ßenminister Titus Corlăţean warum die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine kein direktes Sicherheitsrisiko für Rumänien darstellen: Wir sind voll berechtigt, unsere bisherige Positionierung beizubehalten. Wir möchten dass alle EU- und Nato-Staaten diese Stellungnahme angesichts der Sanktionen gegen Russland annehmen. Solche Sachen sind nicht zu verhandeln. Wir können die Vesto‎ßung gegen internationales Recht und Grundsätze der internationalen Ordnung nicht akzeptieren.” Die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine haben auch in der benachbarten Republik Moldau tiefe Besorgnis erregnt.



    Die moldauische Aussenministerin Natalia Gherman erklärte beim Jahrestreffen des rumänischen Diplomatie in Bukarest zusammen mit ihrem georgischen Gegenüber, jede Eskalierung des Konfliktes in der Ukraine könne negative Auswirkungen auf die ganze Region haben. Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta äu‎ßerte sich im Auftakt des Nato-Gipfels der im September in Cardiff stattfinden soll, für die Konsolidierung der östlichen Flanke der Nato, der strategischen Partnerschaft mit der Türkei und mit Polen und für eine wesentliche Militärpräsenz der Nato auf rumänischen Territorium. Ponta appellierte ferner an die rumänischen Botschafter, die Stellungnahme Rumäniens gegenüber den aktuellen internationalen Angelegenheiten klarzustellen und die Interessen des Landes, der Europäischen Union und ihrer strategischen Partner voranzutreiben.




    Gesetzentwurf über politische Migration“ angenommen



    Die rumänische Exekutive hat am Donnerstag den Entwurf einer umsttrittenen Eilverordnung angenommen, die gewählten Kommunalpolitikern einen Parteiwechsel ermöglicht, ohne ihr Mandat zu verlieren. Dementsprechend können Bürgermeister, Präsidenten von Landkreisraten sowie stellvertretende Kandidaten innerhalb 45 Tagen ihre Option gegenüber der gewünschten Partei schriftlich erklären. Die Opposition, die Zivilgesellschaft und Staatschef Traian Băsescu kritisierten den Entwurf der besagten Eilverornung scharf und warfen der regierenden sozialdemokratischen Koalition vor, sie versuche durch einen Angriff auf die Demokratie, die sogenannte politische Migration“ zu ermutigen. Ministerpräsident Ponta behauptete im Gegenzug, die Ma‎ßnahme werde Hürden bei der Tätigkeit der Lokalbehörden beseitigen.




    Zwei rumänische Fu‎ßballteams in Europe League



    Und nun zum Sport und zum Fu‎ßball. Der rumänische Pokalsieger Astra Giurgiu hat sich zum ersten Mal in der Vereinsgeschichte für die Gruppenphase der Champions League qualifiziert. Gegen den als übermächtig geltenden Playoff-Gegner Olympique Lyon aus Frankreich war den Südrumänen im Hinspiel ein sensationeller 2:1-Auswärtserfolg gelungen. Am Donnerstagabend unterlag Astra Lyon zu Hause zwar mit 0:1, allerdings profitierte der Klub von der Auswärtstorregel und darf sich jetzt auf die Gruppenphase freuen. Ebenfalls im Playoff der Europa League schied Petrolul Ploiesti nach zwei Niederlagen (1:3 zu Hause und 1:2 auswärts) gegen die Kroaten von Dinamo Zagreb aus. Für den amtierenden Meister Steaua Bukarest ist die Teilnahme an der Gruppenphase der Europa League ein Trost, nach dem unglücklichen Ausscheiden gegen die Bulgaren von Ludogorets Razgrad im Champions League-Playoff, im Elfmeterschie‎ßen.

  • Rumänien und Moldaurepublik beraten über EU-Integration der Moldaurepublik

    Das zweite Treffen des rumänisch-moldauischen Regierungsauschusses zur EU-Integration, das Anfang dieser Woche in Chişinău stattfand, war opportun, inhaltsreich und führte zu pragmatischen Ergebnissen, erklären nach den Gesprächen in Chişinău die beiden Kopräsidentenden des rumänisch-moldauischen Regierungsausschusses, Rumäniens Au‎ßenminister Titus Corlăţean und die moldauische Au‎ßenministerin Natalia Gherman. Die zwei Au‎ßenminister haben in der moldauischen Hauptstadt bilaterale Abkommen unterzeichnet, die – laut eigener Aussage – die erforderlichen Reformen auf dem Weg zur EU-Integration der Moldaurepublik unterstützen, die die Facherfahrung Rumäniens in diesem Bereich benötige.



    Schwerpunkte des erforderlichen Gutachtens zur europäischen Integration sind die Innenangelegenheiten, die Justiz, die Korruptionsbekämpfung, die Menschenrechte und die Anpassung der Gesetzgebung an EU-Richtlinien. Ein wesentliches Abkommen zwischen den beiden Nachbarländern sieht die Wiederübertragung der Programme des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks vor. Rumäniens Au‎ßenminister dazu:



    “Wir haben ein Zwischenregierungsabkommen über die Kooperation angesichts der Kabelübertragung der Programme der öffentlich-rechtlichen Runkfunkanstalten unterzeichnet. Es handelt sich um eine gegenseitige gesetzliche Grundlage, wir sind auch interessiert, die Programme des öffentlich-rechtlichen Senders TV Moldova“ zu übertragen. Die Programme des rumänischen öffentlich-rechtlichen TV-Senders TVR“ werden bereits im benachbarten Land übertragen.”



    Da derzeit die Lebensmittelsicherheit ein äu‎ßerst wichtiger Aspekt für jede Gesellschaft darstellt, wurde diese Woche in Chişinău ebenfalls ein bilaterales Abkommen im Bereich der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht unterzeichnet. Die moldauischen Behörden haben überdies Rumänien für die materielle und logistische Unterstützung im Prozess der EU-Integration gedankt. Rumäniens Au‎ßenminister bekräftigte zudem erneut die volle Unterstützung Rumäniens für die Souveranität und territoriale Integrität der Moldaurepublik vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen in der Ukraine. Die aktuelle Situation auf der ukrainischen Halbinsel Krim stelle eine wahre Gefahr für die Sicherheit in diesem Teil Europas dar, fügte Au‎ßenminister Corlăţean hinzu.



    Die Behörden der abtrünnigen Provinz Transnistrien unternehmen vorsätzlich provokante Aktionen, um der Moldaurepublik Hindernisse in den Weg zur europäischen Integration zu legen, sagte seinerseits der moldauische Staatschef Nicolae Timofti bei Gesprächen mit Rumäniens Au‎ßenminister Titus Corlăţean. Der Transnistrien-Konflikt könne lediglich friedlich und unter voller Beachtung der Souveranität und der territorialen Integrität des Lades gelöst werden. Das Gesetz über den Sonderstatus der Region biete der transnistrischen Bevölkerung eine garantierte Selbstregierung mit Entscheidungskraft in zahlreichen Bereichen des öffentlichen Lebens, fügte der moldauische Präsident hinzu.

  • Nachrichten 10.02.2014

    Nachrichten 10.02.2014

    Bukarest: Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta hat am Montag angekündigt, die regierende sozialliberale Union soll am Dienstag die Amtsbefugnisse von Vize-Ministerpräsidenten neu festlegen. Die Erklärung erfolgt nachdem die Liberalen den Bürgermeister von Hermannstadt, Klaus Johannis für den Posten des Innenministers und Vize-Ministerpräsidenten empfohlen haben. Victor Ponta und Crin Antonescu, Vorsitzende der wichtigsten zwei Koalitionsparteien, unterhielten sich am Montag auch über die Vorschläge der Liberalen für die Besetzung der Geschäftsbereiche Wirtschaft, Finanzen und Gesundheit. Nach dem überzeugenden Gewinn der Parlamentswahlen im Dezember 2012 durch die Mitte-Links-Koalition aus Sozialdemokraten und Liberalen, wurden mehrere liberale Minister aus unterschiedlichen Gründen aus ihren Ämtern entlassen.





    Bukarest: Im Plenum des Bukarester Senats wurde am Montag eine Erklärung verabschiedet, laut der Rumänien Georgiens Bemühungen um Integration in die europäischen und euro-atlantischen Strukturen unterstützt. Die Erklärung wurde nach dem Treffen zwischen Senatsvorsitzenden Crin Antonescu und dem Vorsitzenden des georgischen Parlaments David Usupashvili unterschrieben. Usupashvili bezeichnete Rumänien als ein Freund seines Volkes.





    Bukarest: Rumänien hat im vergangenen Jahr einen historischen Export-Wert von knapp 50 Milliarden Euro erreicht. Die Summe ist um etwa fünf Mal so hoch wie der im Kommunismus erreichte Höchstwert. Laut vorläufigen Schätzungen des Nationalen Institutes für Statistik habe sich das Handelsbilanzdefizit auf 5,7 Milliarden Euro verkürzt, was einem erheblichen Fortschritt gegenüber 2012 entspricht. Den grö‎ßten Anteil am rumänischen Au‎ßenhandel haben die Maschinen und Kraftwagen, sowie die Industriegüter. Die Europäische Union war Rumäniens wichtigster Handelspartner, mit etwa 70% des Handelsaustausches.





    Brüssel: Die EU-Visa-Liberalisierung für die moldauischen Staatsangehörigen, die in den kommenden Wochen erfolgen soll, sei ein konkreter Beweis der direkten Vorteile für die Gesellschaft, die das Engagement der Republik Moldau im europäischen Projekt erzielt, hat am Montag der rumänische Aussenminister Titus Corlăţean erklärt. Am Montag leitete Corlăţean in Brüssel das Treffen der europäischen Aktionsgruppe für Republik Moldau. Daran beteiligten sich Aussenminister und Minister für europäische Angelegenheiten aus 20 EU-Staaten. Hauptgast war die moldauische Aussenministerin Natalia Gherman. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Ziele, die Moldaurepublik im laufenden Jahr zum Zweck der EU-Integration, der Fortsetzung interner Reformen und der institutionellen Konsolidierung verfolgen soll. Die Gruppe ist ein informeller Ministerien-Mechanismus, der 2010 aus Initiative Rumäniens gegründet wurde. Die von Frankreich finanziell unterstützte Gruppe spielt die Rolle einer Dialogplattform zwischen EU und Chişinău.





    Bukarest: Nach den einwöchigen Winterferien sind die Schulen und Kindergärten ab Montag wieder geöffnet. Das Sommersemester, das am 20. Juni zu Ende gehen wird, bringt mehrere Neuigkeiten mit sich. Darunter die nationalen Schulleistungsuntersuchungen der 2., 4. und 6. Klassen, die im Mai stattfinden werden. Im Sommersemester sind auch die nationale Schulleistungsuntersuchung Ende der 8. Klasse und die Abiturprüfung, sowie deren Simulationen angesetzt. Zum ersten Mal sollen auch Schüler der 11. Klasse die Abiturprüfung simulieren. In diesem Jahr wird au‎ßerdem bei der Zulassung zum Lyzeum zum ersten Mal die Gewichtung der Durchschnittsnote bei der Schulleistungsuntersuchung von 50 auf 75% erhöht. Die Durchschnittsnoten der Klassen fünf bis acht zählen nur noch zu 25%, anstatt wie bisher, zu 50%.




    Sport: Olympische Spiele: Fünf rumänische Sportler treten am Dienstag bei den Winterspielen im russischen Schwarzmeer-Ort Sotschi an: Langlaufski-Fahrer Florin Daniel Pripici, Paul Pepene und Timea Sara in der Sprint-Probe, die Biathletin Eva Tofalvi im Verfolgungsrennen auf der 10 km — Distanz und Raluca Nicoleta Strămăturaru in den letzten zwei Läufen des Rodel-Wettbewerbs. Dem rumänischen Kader gehören 24 Sportler an. Rumänien war mit Ausnahme der Jahre 1924 und 1960 bei allen bisherigen Winterspielen vertreten. Bei der Winterolympiade im französischen Grenoble in Frankreich 1968, gewann Rumänien die bisher einzige Medaille bei den Winterspielen: der Zweier-Bob mit Ion Panturu und Nicolae Neagoe in der Besetzung gewann Bronze.





    Tennis: Rumäniens Fedcup-Team hat sich für das Playoff um den Einzug in die 2. Weltgruppe des Wettbewerbs qualifiziert. Am Sonntag in Budapest setzen sich die rumänischen Spielerinnen gegen die Ukraine durch: für Rumänien punkteten die Weltranglistenzehnte Simona Halep, die gegen Elina Switolina gewann, und Sorana Cîrstea, die Olga Sawtschuk bezwingen konnte. Davor hatte Rumänien die Gastgeber, Gro‎ßbritannien und Lettland geschlagen. Obwohl Rumänien seit 1973 am Fedcup, dem Davis-Cup der Frauen, teilnimmt, schaffte es niemals jenseits des Viertelfinals.

  • Rumänien unterstützt die Annäherung der Republik Moldau an EU

    Rumänien ist ein konstanter Berfürworter des europäischen Wegs der Republik Moldau. Die Bukarester Behörden betrachten die Annäherung Chişinăus an die Europäische Union als den einzigen möglichen Weg des Nachbarlandes Rumäniens. Der rumänische Aussenminister Titus Corlăţean ist am Diestag mit seiner moldauischen Amtskollegin Natalia Gherman und mit Ministerpräsidenten Iurie Leancă zu Gesprächen zusammengekommen.




    Auf der Agenda der Diskussionen standen die bilaterale Kooperation, insbesondere im Energie, – Infrastruktur, – Bildungsbereich, sowie im Sektor der medizinischen Notversorgung. Die konkreten Ma‎ßnahmen, die Rumänien zur Unterstützung der Republik Moldau auf ihrem europäischen Weg trifft kamen zudem zur Sprache. Der rumänische Aussenminister bekräftigte die Unterstützung Rumäniens zur EU-Integration seines Nachbarlandes und fügte hinzu, Bukarest und Chişinău werden 2014 eine enge Zusammenarbeit entwickeln, um dieses Ziel zu erreichen.




    Am 28. und 29. November soll Republik Moldau bei der Ostpartnerschaft in Vilnius das Assoziierungs-und Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union unterzeichnen. Bei Gesprächen in Chişinău zeigte sich der rumänische Aussenminister von dem Erfolg der bevorstehenden Vernandlungen in Vilnius überzeugt. Der Weg der Republik Moldau nach Westen sei offen, fügte Titus Corlăţean hinzu:” Rumänien sieht die politische und wirtschaftliche Assoziierung der Republik Moldau mit EU als ersten Schritt des EU-Beitritts des Landes.”




    Der rumänische Aussenminister begrü‎ßte zudem den Aktionsplan der Regierung in Chişinău zur Visaliberalisierung. Das ist ein Riesenschritt der Republik Moldau”, sagte Titus Corlăţean. Der Bericht der Europäischen Kommission über die Visaliberalisierung für moldauische Bürger und Bürgerinnen fiel positiv aus, eine politische Entscheidung soll vom EU-Rat und Europäischem Parlament voraussichtlich 2014 getroffen werden.





    Anfang 2014 werde Bukarest mit Hilfe Frankreichs ein Treffen der EU-Aussenminster in Chişinău organisieren, wobei die nächsten Schritte zur Annäherung der Republik Moldau an EU diskutiert werden sollen, sagte anschlie‎ßend Titus Corlăţean. In Chişinău kam der rumänische Aussenminister zudem mit dem moldauischen Präsidenten Nicolae Timofti zu Gesprächen zusammen. Corlăţean und Timofti bekräftigten dabei die strategische Partnerschaft zwischen Rumänien und Republik Moldau.





    Titus Corlăţean betonte au‎ßerdem die Stellungnahme Rumäniens in der Transnistrien-Frage. Rumänien drücke sich erneut für die Wiederaufnahme des Dialogs, sowie für die strenge Beachtung der Souveranität, der territorialen Integrität und der Unverletzbarkeit der international anerkannten Grenzen der Republik Moldau aus, erklärte der rumänische Aussenminister.