Tag: Außenministerin Ramona Mănescu

  • Nachrichten 09.10.2019

    Nachrichten 09.10.2019

    Der Donnerstag ist ein entscheidender Tag für das Kabinett unter der Leitung der Sozialdemokratin Viorica Dancila. Vor dem Hintergrund der Präsidentschaftswahlen im November entscheiden Senatoren und Abgeordnete über einen Misstrauensantrag, der letzte Woche eingereicht wurde. Die Opposition wirft der Regierung vor, dass sie europäische Gelder verloren hat, aber auch den Mangel an Infrastruktur und die katastrophale Situation in den Bereichen Gesundheit, Justiz und Bildung. Die Nationalliberale Partei von Präsident Klaus Iohannis sagt, dass sie sowohl für Neuwahlen als auch für die Übernahme der Regierunggeschäfte bis zur Parlamentswahl im nächsten Jahr bereit sei. Die ebenfalls oppositionelle Partei der Volksbewegung (PMP) hat sich bereit erklärt, eine zukünftige Regierung zu übernehmen, während die Union Rettet Rumänien (USR) glaubt, dass die Durchführung von Neuwahlen die beste Lösung für die politische Krise ist, in der sich Rumänien derzeit befindet. PRO Rumänien, eine Splittergruppe der regierenden PSD, wird offen abstimmen. Ihr Chef Victor Ponta kündigte an, dass er den Sozialdemokraten im Falle einer Verabschiedung des Misstrauensantrags eine Regierungsformel mit einem unabhängigen Premierminister vorschlagen werde, die von einer Mehrheit aus PSD, ALDE und PRO Rumänien getragen werde soll. Die frühere Regierungspartei ALDE glaubt, dass der rumänische Präsident keinen Premierminister mit einer Mehrheit akzeptieren wird, zu der die PSD gehört. Die Demokratische Union der ethnischen Ungarn in Rumänien (UDMR) wird über den Antrag geheim abstimmen und ist nicht bereit, Teil einer Übergangsregierung zu werden. Premierministerin Dancila hat der Opposition mangelnde politische Verantwortung vorgeworfen und ist überzeugt, dass ihr Kabinett an der Macht bleiben wird. Der Antrag wurde von 237 Abgeordneten unterzeichnet und benötigt 233 Stimmen, um angenommen zu werden.



    Die erste Verhandlung in der Akte der antikommunistischen Revolution vom Dezember 1989 wurde vom Obersten Gerichtshof für den 29. November festgesetzt. Die Verhandlung läuft in der Vorkammer, ohne öffentlichen Zugang. Der frühere linksgerichtete Staatspräsident Ion Iliescu wird wegen Verbrechen gegen die Menschheit vor Gericht gestellt. Der ehemalige stellvertretende Ministerpräsident Gelu Voican Voiculescu und General Iosif Rus, ehemaliger Chef der Militärluftfahrt, werden wegen der gleichen Verbrechen angeklagt. Die Staatsanwaltschaft behauptet in der Anklageschrift, dass sich um Ion Iliescu eine Dissidentengruppe aus Militär und Zivilisten gebildet habe, die verfolgt habe, den ehemaligen Diktator Nicolae Ceausescu von der Macht zu entfernen, aber Rumänien im Einflussbereich der ehemaligen UdSSR zu halten. Die Staatsanwälte f[gen hinzu, dass die Gruppe im Dezember 1989 geschickt und effizient handelte, um die Macht zu übernehmen. Die offizielle Bilanz der Revolution zeigt über 1000 Tote und rund 3000 Verletzte, die meisten nach dem Zusammenbruch des Unterdrückungsregimes von Nicolae Ceausescu. Im mittel- und osteuropäischen Raum ist Rumänien das einzige Land, in dem der Übergang von der kommunistischen Diktatur zur Demokratie blutig verlaufen ist.




    Rumänien gedenkt jedes Jahr am 9. Oktober den Opfern des Holocausts. An diesem Tag begann 1941 die Deportation von Juden aus Rumänien nach Transnistrien, derzeit in der Republik Moldau. Das Außenministerium in Bukarest gedachte den Opfern und drückte die Solidarität mit den Überlebenden der tragischen Ereignisse im zweiten Weltkrieg aus.

    Rumänien unternehme in letzter Zeit signifikante Anstrengungen, um die Vergangenheit aufzuarbeiten sowie um die Holocaustleugnung und den Antisemitismus zu verurteilen, hieß es aus der Behörde. Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am Dienstag in der Hauptstadt Bukarest ein Gesetz über die Einrichtung des Nationalen Historischen Museums der Juden und des Holocausts in Rumänien in Kraft gesetzt. Dort wird eine Dauerausstellung zur Geschichte der jüdischen Gemeinde in Rumänien vom 17. Jahrhundert bis heute gezeigt.



    Rumänien belegt den 51. Platz in einer Rangliste der wettbewerbsfähigsten Volkswirtschaften der Welt, wie der neueste Bericht des Weltwirtschaftsforums zeigt. Das ist eine Position höher als im Vorjahr. Rumänien erreichte 64,4 von 100 Punkten und liegt damit hinter Ländern wie Tschechien, Polen, der Slowakei, Russland, Ungarn und Bulgarien, aber immer noch vor Ländern wie Griechenland, der Türkei, Serbien und der Republik Moldau. Singapur überholt die Vereinigten Staaten als die wettbewerbsfähigste Wirtschaft der Welt in diesem Jahr. Schlusslichter in der Rangliste sind die Demokratische Republik Kongo, Jemen und Tschad. Der Bericht misst die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit auf der Grundlage einiger Indikatoren wie Infrastruktur, Gesundheitswesen, Arbeitsmarkt, Finanzsystem, Qualität der öffentlichen Einrichtungen und wirtschaftliche Öffnung.



    Die Republik Moldau wird in Rumänien den aufrichtigsten und engagiertesten Partner in der Region und in der Europäischen Union haben – das erklärte die rumänische Außenministerin Ramona Manescu, die derzeit einen offiziellen Besuch in Chisinau unternimmt. In einer Pressekonferenz mit ihrem moldauischen Amtskollegen Nicu Popescu sagte die Ministerin, dass die Gaspipeline, die die Stadt Iasi im Osten Rumäniens mit Ungheni in der Republik Moldau verbindet, im Frühjahr nächsten Jahres in Betrieb genommen wird, so dass die ehemalige Sowjetrepublik nicht mehr von einer einzigen Bezugsquelle abhängig sein wird. Die beiden Verantwortlichen haben einen Fahrplan unterzeichnet, der die Zusammenarbeit in den Bereichen Verkehrsinfrastruktur, Finanzen, Landwirtschaft, Justiz, Bildung und Inneres vorsieht. Manescu wird auch mit der moldauischen Premierministerin Maia Sandu zusammenkommen.

  • Nachrichten 07.10.2019

    Nachrichten 07.10.2019

    Die rumänische Außenministerin Ramona Mănescu ist am Montag in Bukarest mit dem US-Botschafter in Rumänien Hans Klemm zusammengekommen. Die zwei Seiten leiteten einen monatlichen Konsultationsprozess ein, in dessen Rahmen das gesamte Spektrum der Fragen von bilateralem Interesse geprüft werden soll. Die rumänische Außenministerin bekräftigte die Zusage, die Zusammenarbeit zwischen Rumänien und den USA weiter auszubauen, unter anderem durch die Realisierung des Potenzials, das sich aus der jüngsten Unterzeichnung der Vereinbarung über die zivile nukleare Zusammenarbeit ergibt. Ramona Mănescu brachte auch das Interesse Rumäniens zum Ausdruck, den Dialog mit den USA bezüglich der regionalen Sicherheit, einschließlich der Energieversorgungssicherheit, zu stärken. Gleichzeitig betonten die Parteien die positiven Auswirkungen der jüngsten hochrangigen Besuche in Washington und New York auf die Vertiefung der strategischen Partnerschaft zwischen Rumänien und den USA.



    Die rumänische Justizministerin Ana Birchall nimmt an der Sitzung des Rates Justiz und Inneres teil, die unter der finnischen EU-Ratspräsidentschaft stattfindet. Zwei Tage lang werden die Maßnahmen der Europäischen Union zur Korruptionsbekämpfung, die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität durch Eurojust, elektronische Beweismittel und die Einrichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft im Mittelpunkt der Sitzung stehen. EU-Beamte werden auch über den Beitritt der EU zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, über die Bekämpfung der Hassrede im Internet, den Schutz personenbezogener Daten sowie über das Verhältnis zwischen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechten diskutieren. Die rumänische Justizministerin Ana Birchall wird am Rande der Veranstaltung mit Kollegen aus den Mitgliedstaaten zusammentreffen.



    Der rumänische Verkehrsminister Razvan Cuc hat am Montag zusätzliche Kontrollen und Sicherheitsmaßnahmen im Straßenverkehr angekündigt, da die letzte Woche durch zahlreiche Unfälle gekennzeichnet war. Beim schwersten Verkehrunfall wurden 10 Menschen getötet und weitere 7 schwer verletzt. Der Fahrer eines Lastwagens kollidierte mit einem Kleinbus auf der Gegenfahrbahn; laut vorläufiger Daten soll er während der Fahrt eingeschlafen sein. Eine gemischte Task Force aus Vertretern der Polizei und des Staatlichen Aufsichtsamtes für Verkehrsüberwachung wird Fahrtenschreiber untersuchen, um die Ruhezeiten für Berufskraftfahrer zu überprüfen.



    In Iasi, im Osten Rumäniens, ist am Sonntag die von Radio Rumänien organisierte Reisebuchmesse Gaudeamus Karawane zu Ende gegangen. Es beteiligten sich 30 Verlage. In diesem Jahr reiste die Karawane zuerst nach Craiova (Süden), dann nach Cluj-Napoca (Nordwesten) und im Mai nach Oradea (Westen), wo neben den wichtigsten rumänischen Verlagen auch alle Top-Vertriebsunternehmen von ausländischen Büchern, Musik und Lernspielen vertreten waren. Dann fuhr die Gaudeamus-Karawane nach Timisoara (Westen), und bevor sie Iasi erreichte, befand sie sich an der Küste in Mamaia und danach in Brasov (Zentrum). Es folgt, wie jedes Jahr, die Gaudeamus-Messe in Bukarest, wo die meisten rumänischen und ausländischen Verlage jeden Herbst kommen und wo Hunderte Veranstaltungen organisiert werden.



    Mehr als die Hälfte der europäischen Bürger gibt an, nicht ausreichend über Cyber-Bedrohungen informiert zu sein, 70% der Unternehmen geben an, dass sie über minimale Kenntnisse über solche Risiken verfügen, während 80% der europäischen Unternehmen mindestens einen Cybersicherheitsvorfall hatten. Dies erklärte am Montag der rumänische Kommunikationsminister Alexandru Popescu in Bukarest. Er sagte, dass die Behörden weiterhin erhebliche Mittel in den Ausbau des Wissensstandes, der Ausbildung und der Präventivkapazität sowie der Reaktionsfähigkeit im Falle von Cyberangriffen investieren werden. Rumänien habe seine Cyber-Diplomatie verbessert, indem es in diesem Jahr eine Absichtserklärung mit Israel, Polen und den Vereinigten Staaten über die Cybersicherheit von Hard- und Softwareinfrastrukturen, von Telekommunikationsnetzen und -systemen, einschließlich 5G, unterzeichnet hat, so Kommunikationsminister Popescu.



    Der Nobelpreis für Physiologie und Medizin 2019 ist am Montag gemeinsam an William Kaelin Jr., Sir Peter Ratcliffe und Gregg Semenza verliehen worden, für ihre bahnbrechende Forschung wie menschliche Zellen auf veränderte Sauerstoffwerte reagieren. Der Nobelpreis für Physiologie und Medizin ist der erste in der Reihe der zu dieser Jahreszeit vergebenen Nobelpreise. Im vergangenen Jahr ging der Nobelpreis an den amerikanischen Forscher James P. Allison und den japanischen Wissenschaftler Tasuku Honjo für ihre Leistungen bei der Behandlung von Krebs.

  • Nachrichten 16.09.2019

    Nachrichten 16.09.2019

    Die rumänische Außenministerin Ramona Mănescu hat am Montag in Wien an der Eröffnung der Generalkonferenz der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) teilgenommen. Am Rande des Treffens traf sich Ramona Mănescu mit der neuen schwedischen Amtskollegin Ann Linde. In den Diskussionen ging es um Möglichkeiten zur Vertiefung der bilateralen Beziehungen und der Zusammenarbeit auf EU-Ebene, zumal die beiden Staaten mit den Entwicklungen in der östlichen Nachbarschaft beschäftigen. Beide Seiten betonten den Wunsch, ähnliche Positionen in einer Reihe von Akten zu verwenden, um den bilateralen politischen Dialog zu beleben und zu intensivieren. Ramona Mănescu plädierte für den Kandidaten Rumäniens für die Position des Generaldirektors der IAEO Botschafter Cornel Feruţă, amtierender Generaldirektor der Agentur. Die Generalkonferenz ist das höchste Entscheidungsgremium der IAEO und tritt ab 1957 jährlich zusammen, um das Programm und das Budget der Organisation zu analysieren und zu genehmigen. Außerdem werden Entscheidungen zu Themen getroffen, die für die Mitgliedstaaten und die internationale Gemeinschaft von Interesse sind.



    Das Internationale Festival George Enescu bei dem Radio Romania als Koproduzent auftritt, hat seinen 16. Tag erreicht. Am Montag haben Konzerte des Rundfunkchores und des Nationalorchesters des rumänischen Rundfunks unter der Leitung des britischen Dirigenten Paul Daniel stattgefunden. Die rumänischen Künstler zeigten Fragmente aus Benjamin Brittens Oper Peter Grimes. Bei der diesjährigen Ausgabe des Festivals, die am 22. September zu Ende geht, werden voraussichtlich 2500 der weltbesten Musiker zusammenkommen, die in 84 Konzerten und Rezitalen auftreten werden. Die Veranstaltungen im Rahmen dieses Festivals werden von der rumänischen Hauptstadt und anderen Städten im ganzen Land sowie von Ländern wie Deutschland, Frankreich, Italien, Kanada und der Republik Moldau durchgeführt. Radio Rumänien ist seit seiner ersten Ausgabe im Jahr 1958 Koproduzent dieses Festivals.



    Ein Kongress der Oppositionspartei Union Rettet Rumänien (USR) hatam Montag Dan Barna für den Vorsitz bestätigt und die neuen Mitglieder des Nationalbüros gewählt. Die USR ist ein Bündnis mit PLUS, der Partei des technokratischen ehemaligen rumänischen Premierministers Dacian Ciolos, eingegangen. Barna ist Kandidat dieses USR-PLUS-Bündnisses für die Präsidentschaftswahlen in Rumänien im November.



    Ein iranischer Kommandant der Revolutionsgarde hat am Sonntag erklärt, dass US-Stützpunkte und Flugzeugträger in der Region in Reichweite iranischer Raketen waren. Die Erklärung kommt, nachdem die Vereinigten Staaten den Iran beschuldigt haben, führende Angriffe auf saudische Ölfabriken verübt zu haben, was zu Spannungen im Nahen Osten führt. US-Präsident Donald Trump hat den Drohnenangriff der iranisch unterstützten Rebellen verurteilt, der mehr als die Hälfte der Produktion des Königreichs vernichtete. US-Außenminister Mike Pompeo hat den Iran beschuldigt, hinter dem Angriff zu stehen und betont, dass die USA bereit sind, mit ihren Partnern und Verbündeten zusammenzuarbeiten, um sicherzustellen, dass die Energiemärkte weiterhin gut versorgt sind und der Iran für seine Aggression verantwortlich gemacht wird.



    Die Abstimmungsfrist für die Registrierung der Rumänen im Ausland als Wähler für die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen ist Montag Abend um Mitternacht. Die Wähler können entweder ihre Stimme in einem bestimmten Wahllokal abgeben oder sich für die Briefwahl entscheiden. 39 Tausend Anträge wurden bisher für die Briefwahl registriert, während 37 Tausend Menschen Wahllokale bevorzugen. Diplomatische Vertretungen können dem Außenministerium bis zum 19. Oktober Vorschläge für Wahllokale im Ausland unterbreiten. Der erste Wahlgang findet am 10. November und der zweite zwei Wochen später.



    Die rumänische Volleyball-Nationalmannschaft spielt am Montag gegen Italien in der Gruppe A der Europameisterschaften. Rumänien wurde in der ersten Partie von Frankreich besiegt. In der gleichen Gruppe wird Portugal heute gegen Frankreich antreten. Bulgarien führt die Gruppe A, während Rumänien die vorletzte Position ohne Punkte einnimmt. Die ersten vier Mannschaften der Gruppe qualifizieren sich für die Runde der 16.