Radio România Internațional

Tag: Außenministertreffen

  • NATO bekämpft hybride Vorgehen Russlands

    NATO bekämpft hybride Vorgehen Russlands

    Die Bukarester Chefdiplomatin Luminița Odobescu, der seit letzter Woche am NATO-Ministertreffen in Prag teilnimmt, wies auf die Folgen des von Russland in der Ukraine begonnenen Krieges für die europäische und euro-atlantische Sicherheit hin und betonte die Notwendigkeit einer entschlossenen Antwort der NATO mit dem Schwerpunkt auf einer einheitlichen Konsolidierung und einer kohärenten Abschreckungs- und Verteidigungshaltung an der Ostflanke. Eine Position, die unter den Bedingungen der Verschärfung der Herausforderungen für die verbündeten Staaten um so wichtiger ist. „Wir haben die jüngsten Versuche gesehen, die Grenzen neu zu ziehen, im Fall von Estland, Litauen und Finnland, wir haben die massiven Cyberangriffe gesehen, in unserem Fall die jüngste Spionageaktion. Im Grunde genommen hat Russland seine hybriden Aktionen gegen die Mitglieder des Bündnisses verstärkt, und es ist sehr wichtig, dass wir uns weiterhin koordinieren und unsere Solidarität mit den betroffenen Verbündeten zum Ausdruck bringen, aber die Reaktion auf diese hybriden Angriffe muss besser koordiniert werden. Hybride Angriffe, die nicht nur auf Verbündete abzielen, sondern auch auf verletzliche Partner, wie im Fall der Republik Moldau”, so die Ministerin.

     

    Luminița Odobescu bekräftigte, dass die Unterstützung für Chisinau sowohl auf bilateraler als auch auf europäischer Ebene eine Priorität auf der außenpolitischen Agenda Bukarests sei. „Die Behörden in Chisinau gehen erfolgreich mit diesen Angriffen um, aber natürlich ist es auch im Hinblick auf die Präsidentschaftswahlen und das Referendum über die europäische Integration, das im Herbst dieses Jahres stattfinden wird, wichtig, diese Unterstützung zu verstärken, und zwar nicht nur in Bezug auf die Reaktion auf diese hybriden Angriffe, sondern auch in Bezug auf die wirtschaftliche und energetische Unterstützung“, sagte Luminiţa Odobescu. Bei dem Treffen in Prag plädierte die rumänische Außenministerin für die Fortsetzung der substanziellen Unterstützung für die Ukraine.

     

    Luminiţa Odobescu: „Ein vorrangiges Thema war diese Unterstützung für die Ukraine, und in Prag wurden die Vorschläge des NATO-Generalsekretärs zur Planung eines robusteren und berechenbareren Unterstützungsrahmens für die Ukraine diskutiert. Im Wesentlichen sieht er vor, dass die NATO eine größere Rolle bei der Koordinierung der Sicherheitshilfe und des Ausbildungsprozesses übernimmt und auch eine mehrjährige finanzielle Verpflichtung eingeht, die die Vorhersehbarkeit der Unterstützung gewährleistet, die die Ukraine benötigt und die von den Verbündeten angefordert wird, um sie zu sichern.“

     

    Die militärische Hilfe, die der Ukraine von den verbündeten Staaten angeboten wird, sollte sich auf mindestens 40 Milliarden Euro pro Jahr belaufen, solange sie im Krieg mit Russland notwendig sein wird, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Ende des Treffens in Prag. Andererseits ist er der Ansicht, dass der Einsatz von Waffen, die die Ukraine als Militärhilfe von westlichen Partnern erhalten hat, um Ziele in Russland anzugreifen, nicht zu einer Eskalation des Konflikts führt. Es handele sich lediglich um Selbstverteidigung, betonte Jens Stoltenberg.

  • Wochenspiegel

    Wochenspiegel

    Rumänische Präsenz bei der Beerdigung in London




    Präsident Klaus Iohannis, die rumänische Kronprinzessin Margareta und Prinzgemahl Radu haben am Montag in London am Staatsbegräbnis von Königin Elisabeth II. teilgenommen. Bei der grö‎ßten Versammlung von Staatsoberhäuptern an einem Ort in der Geschichte des Planeten waren insgesamt mehr als 2.000 Gäste anwesend. “Nachdem ich am Staatsbegräbnis Ihrer verstorbenen Majestät Königin Elisabeth II. teilgenommen habe, drücke ich im Namen des rumänischen Volkes noch einmal unser volles Mitgefühl für diesen gro‎ßen Verlust aus”, schrieb Klaus Iohannis in einem sozialen Netzwerk. Und das rumänische Königshaus schickte eine Botschaft.



    ʺIhre Majestät Margareta hatte in Königin Elisabeth II. ihr ganzes Leben lang eine unvergleichliche Unterstützung, ein Vorbild an königlicher Führung und Mut, ein helles Leuchtfeuer. Königin Elisabeta war im Leben der rumänischen Königsfamilie stets präsent und hielt eine ununterbrochene Familienverbindung aufrecht” – betonte das rumänische Königshaus. Beide Nachkommen von Königin Victoria, Elisabeth II. und der 2017 verstorbene ehemalige König Michael I. von Rumänien, waren Cousins dritten Grades. Und der neue König von Gro‎ßbritannien, Karl III., ist ein enger Freund Rumäniens. In den Räumlichkeiten des “Blauen Hauses”, das dem derzeitigen Herrscher in Viscri im Kreis Brașov (Zentralrumänien) gehört, erwiesen auch der britische Botschafter Andrew Noble und Mitglieder der Gemeinde Ihrer Majestät Königin Elisabeth II. die letzte Ehre.




    Der Präsident Rumäniens in der UN-Generalversammlung




    Auf der 77. UN-Generalversammlung in New York betonte der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis die Notwendigkeit gemeinsamer Lösungen für globale Herausforderungen, von der Lage in der Ukraine über den Klimawandel bis hin zum Zugang zu Bildung. Klaus Iohannis betonte, dass Energie nicht zu einem Instrument der Erpressung werden dürfe.



    Klaus Iohannis: “Energiesicherheit ist ein globales Anliegen, das gemeinsame Lösungen und verantwortungsvolles Handeln erfordert. Wir müssen vermeiden, Energie als Erpressungsinstrument einzusetzen. Energiesicherheit erfordert strategische Investitionen in erneuerbare Energien, in die Kernenergie und in neue zukunftsweisende Projekte wie kleine modulare oder Wasserstoffreaktoren. Sie erfordert auch Energiepreise, die für unsere Bürger erschwinglich sind. Der Zusammenhang zwischen Klimawandel, Frieden und Sicherheit sollte in unseren Diskussionen, auch im Sicherheitsrat, einen höheren Stellenwert einnehmen.”



    Bei dem Treffen in New York verurteilten die Staats- und Regierungschefs erneut die Invasion in der Ukraine, nachdem der Kreml die teilweise Mobilisierung von Reservisten angekündigt hatte. “Rumänien wird die Ukraine weiterhin unterstützen”, erklärte Präsident Klaus Iohannis in der Vollversammlung der Vereinten Nationen und erinnerte daran, dass Bukarest mehr als 2,3 Millionen ukrainischen Flüchtlingen, die während des siebenmonatigen Krieges über unsere Grenze kamen, direkte humanitäre Hilfe geleistet hat.



    Das Staatsoberhaupt erklärte, dass es keine Rechtfertigung für eine militärische Aggression gegen einen souveränen Staat gebe, und wies gleichzeitig darauf hin, dass Demokratie und universelle Menschenrechte legitime Bestrebungen der gesamten Menschheit seien. “Rumänien wiederholt seine Aufforderung an Russland, die Aggression gegen die Ukraine unverzüglich einzustellen und seine Streitkräfte vollständig abzuziehen” – so Klaus Iohannis.




    Der Leiter der rumänischen Diplomatie bei Treffen in New York




    Nachdem Wladimir Putin die Mobilisierung von Hunderttausenden von Russen zum Kampf in der Ukraine angeordnet hatte, kamen die Au‎ßenminister der Europäischen Union am Mittwoch zu einer Dringlichkeitssitzung in New York zusammen. In einer Erklärung verurteilten sie die jüngsten eskalierenden Aktionen Russlands im Rahmen einer illegalen, unprovozierten und ungerechtfertigten Aggression gegen die Ukraine auf das Schärfste. Während des Treffens verurteilte der Leiter der rumänischen Diplomatie, Bogdan Aurescu, auf das Schärfste die jüngsten Aktionen des Kremls, einschlie‎ßlich der Entscheidung, in den besetzten Regionen der benachbarten Ukraine teilweise zu mobilisieren und illegale “Referenden” zu organisieren.



    Nach Ansicht des rumänischen Beamten stellen sie eine Verletzung der Unabhängigkeit, Souveränität und territorialen Integrität der benachbarten Ukraine sowie des Völkerrechts, einschlie‎ßlich der UN-Charta und der Grundsätze, auf denen die regelbasierte internationale Ordnung beruht, dar. Bogdan Aurescu erklärte au‎ßerdem, dass die Androhung des Einsatzes von Atomwaffen völlig inakzeptabel sei. Die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine und ihre Auswirkungen auf die europäische und euro-atlantische Sicherheit wurden bei dem Treffen im Bukarester Format, das am Rande der UN-Generalversammlung stattfand, ebenfalls erörtert. Bogdan Aurescu erinnerte an den Einsatz der B9 als “nützliches” Instrument der transatlantischen Koordination in der Zeit nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine.




    Gespräche über Energie, Brennstoffe und Löhne




    Während Premierminister Nicolae Ciucă am Donnerstag in Bukarest mit den Energieministern der Region Lösungen für die Sicherung der Gasressourcen auf regionaler Ebene ermittelte, diskutierten die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses des rumänischen Senats mit den Energieversorgern und den Behörden vor Ort über die Ma‎ßnahmen, die in der Notverordnung der Regierung zur Regulierung des Profilmarktes vorgesehen sind. Bis zu einer Entscheidung hält Rumänien jedoch an den Ma‎ßnahmen fest, die zur Abmilderung der Auswirkungen der Energiekrise ergriffen wurden.



    Aus einem Bericht einer Brüsseler Analysegruppe geht hervor, dass Deutschland über 100 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt hat, während es in Rumänien nur sieben Milliarden Euro sind. In der Zwischenzeit haben sich die Parteien der Regierungskoalition darauf geeinigt, die Subventionierung des Kraftstoffpreises an der Zapfsäule bis Ende des Jahres zu verlängern. Andererseits hat Arbeitsminister Marius Budai angekündigt, dass die Renten ab dem 1. Januar um mindestens 10% steigen könnten. Und mit den Gewerkschaften und Arbeitgebern, so der Minister, werde man über eine Erhöhung des Bruttomindestlohns für das Land diskutieren.



    Dies unter den Bedingungen, unter denen das Europäische Parlament festgelegt hat, dass die Mitgliedsstaaten, darunter auch Rumänien, Mindestlöhne garantieren müssen, die den Bürgern einen angemessenen Lebensunterhalt ermöglichen, wobei die Lebenshaltungskosten und das allgemeine Lohnniveau zu berücksichtigen sind. Derzeit liegt der Mindestlohn in Rumänien bei 2.550 Lei brutto, also etwas mehr als 500 Euro.

  • Östliche Partnerschaft: EU-Außenministerrat bereitet Gipfeltreffen vor

    Östliche Partnerschaft: EU-Außenministerrat bereitet Gipfeltreffen vor

    Der rumänische Chefdiplomat Bogdan Aurescu hat zusammen mit seinen EU-Amtskollegen und jenen aus Armenien, Aserbaidschan, Georgien, der Moldaurepublik und der Ukraine am Au‎ßenministerrat der Östlichen Partnerschaft in Brüssel teilgenommen. Dabei galt es, die strategischen Prioritäten für die Zeit nach 2020 zu erörtern. Vorausgegangen war eine Stippvisite Aurescus — zusammen mit seien Amtskollegen aus Österreich und Litauen — im Südkaukasus, mit dem Segen vom Josep Borell, dem Hohen Vertreter der EU für die gemeinsame Au‎ßen- und Sicherheitspolitik. Damit will die EU ein Zeichen für eine intensivierte Ostpartnerschaft, Resilienz und Reformfähigkeit der Region setzen. Der rumänische Chefdiplomat Aurescu setzte seinerseits Akzente, die mit den eigenen Ängsten Rumäniens zusammenhängen — er plädierte für neue Dialogformen mit allen interessierten Partnern, um hybride Bedrohungen abzuwenden oder eingefrorene Konflikte in der östlichen Nachbarschaft der EU zu lösen.



    Im Vorfeld eines Gipfeltreffens der Östlichen Partnerschaft drängt Rumänien auch auf eine gemeinsame konkrete Erklärung, die auf Weitsicht und Zukunftsvisionen basiere, so Au‎ßenminister Aurescu, der sich im Unterton auch für die Moldaurepublik starkmachte. Es sei extrem wichtig, dass die europäischen Bestrebungen der EU-assoziierten Staaten Georgien, Moldaurepublik und Ukraine anerkannt und unterstützt werden, sagte der Diplomat.



    Während es zum Thema Ostpartnerschaft eher bei Allgemeinplätzen und vagen Erklärungen blieb, so wurde Einvernehmen über neue Sanktionen gegen das Regime in Minsk erzielt. Aufgrund eines erweiterten Kriterienkatalogs sollen künftig verschärfte und individuell abgestimmte Sanktionen gegen einzelne Personen und Organisationen oder Rechtspersönlichkeiten verhängt werden können, die den illegalen Grenzübergang von Migranten über die wei‎ßrussisch-polnische Grenze fördern oder unterstützen. Es ist kein Geheimnis, dass damit das autoritäre Regime des Aleksandr Lukaschenko gemeint ist. Bereits seit Oktober vergangenen Jahres hatte die EU die Sanktionen gegen Minsk erweitert — insbesondere nach der brutalen Niederschlagung der Proteste gegen die mutma‎ßlich gefälschten Wahlen im Land. Gegen 166 Personen, darunter Lukaschenko selbst, und 15 Organisationen werden bereits Sanktionen umgesetzt, nun wird an deren Ausweitung und Verschärfung gearbeitet.



    Der rumänische Au‎ßenminister Bogdan Aurescu hob in diesem Zusammenhang noch hervor, dass zugleich mit den Sanktionen auch die Unterstützung des wei‎ßrussischen Volkes intensiviert werden müsse. Ausschlaggebend sei hierzu der Wirtschaftsplan für ein demokratisches Belarus, den die EU-Kommission auf Vorschlag der Staatspräsidenten Rumäniens, Polens und Litauens ausgearbeitet habe, um den Übergang zu einer demokratischen Staatsform in Wei‎ßrussland zu erleichtern. Und schlie‎ßlich sei angesichts der jüngsten Entwicklungen auch im Hinblick auf die Ukraine Handlungsbedarf seitens der EU vonnöten — man müsse ein klares Zeichen für die territoriale Unversehrtheit des Landes setzen, so der rumänische Chefdiplomat Bogdan Aurescu in Brüssel.

  • Nachrichten 20.09.2020

    Nachrichten 20.09.2020

    Die Bukarester Behörden meldeten 1.231 neue Fälle von COVID-19, nachdem sie über 13.300 Tests durchgeführt hatten. Seit Beginn der Pandemie, Ende Februar, wurden in Rumänien mehr als 112.000 Menschen mit dem neuen Coronavirus infiziert. Davon wurden etwa 90.000 für geheilt erklärt und 4.435 sind gestorben. 470 Patienten befinden sich derzeit auf der Intensivstation. Am Samstagabend fand in Bukarest ein Protest gegen die Schutzma‎ßnahmen in Schulen statt. Die Teilnehmer der Veranstaltung stellten medizinische Empfehlungen, wie das Tragen von Schutzmasken und die Einhaltung von körperlichem Abstand, in Frage. Sie stellten auch spezielle Studien in Frage, die die Wirksamkeit dieser Massnahmen bei der Begrenzung der Ausbreitung des neuen Coronavirus und sogar des damit verbundenen Risikos belegen. Ähnliche Proteste fanden in Cluj (Nordwesten), Timisoara (Westen) und Oradea (Nordwesten) statt. Im Gegenzug betonten Fachleute erneut, dass es ernsthafte Bedenken hinsichtlich der mit der Infektion mit dem neuen Coronavirus verbundenen Risiken gibt, und forderten Verantwortung und die Einhaltung der Gesundheitsschutzvorschriften. Die Ärzte betonen, dass das Tragen einer Schutzmaske eine der einfachsten und wirksamsten Ma‎ßnahmen zur Infektionsprävention ist.



    Der rumänische Au‎ßenminister Bogdan Aurescu nimmt am Montag in Brüssel am Treffen der diplomatischen Leiter der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union teil. Vor dem Treffen wird Minister Aurescu zusammen mit anderen EU-Ministern an einem Arbeitsbrunch mit Swetlana Tihanovskaia, der Führerin der belarussischen Opposition, teilnehmen. Während des Treffens werden die Au‎ßenminister und der Hohe Vertreter Josep Borrell unter anderem die Lage im östlichen Mittelmeerraum, im Libanon und in Venezuela sowie die Beziehungen zwischen der EU und China und zwischen der EU und Russland erörtern. Auf der Tagesordnung der Gespräche steht auch eine strategische Debatte über die Zukunft der Partnerschaften der EU mit den Staaten in der südlichen Nachbarschaft. Ebenfalls am Rande des Ministertreffens wird der Leiter der rumänischen Diplomatie ein bilaterales Treffen mit Miroslav Lajcak, dem EU-Sonderbeauftragten für den Belgrad-/Pristina-Dialog, abhalten.



    Die Hauptstadt Rumäniens feierte am Sonntag 561 Jahre seit ihrer ersten urkundlichen Erwähnung. Dieses Jahr fanden die Veranstaltungen im Rahmen der Bukarester Tage in einem besonderen Kontext statt, verursacht durch die Coronavirus-Pandemie. Am Abend fand ein Online-Rückblick auf die letzten sechs Ausgaben des internationalen iMapp-Festivals Bukarest statt. Au‎ßerdem wurden Videoprojektionen an den Fassaden des Nationaltheaters, des Hotels InterContinental und der Universitätsgebäude durchgeführt. Mehrere mit Graffiti personalisierte Stra‎ßenbahnsets, die von einigen der besten Stra‎ßenkünstler Bukarests angefertigt wurden, fahren im Rahmen einer Ausstellung bewegter urbaner Kunst in verschiedene Bereiche der Hauptstadt.



    Eine Gedenktafel zum Gedenken an den apostolischen Besuch von Papst Franziskus in Rumänien wurde am Samstag in der St.-Joseph-Kathedrale in Bukarest enthüllt. Die Gedenktafel enthält ein Medaillon, das den Heiligen Vater darstellt, der Rumänien den apostolischen Segen erteilt. Im vergangenen Jahr, zwischen dem 31. Mai und dem 2. Juni, stattete Papst Franziskus Rumänien einen historischen dreitägigen Besuch ab, der unter dem Motto “Lasst uns gemeinsam gehen” stand. Dieser Besuch fand 20 Jahre nach dem Besuch von Papst Johannes Paul II. statt, dem ersten eines souveränen Papstes in einem vorwiegend orthodoxen Land.



    Die Europäische Kommission wird am Mittwoch einen Entwurf zur Reform der EU-Migrationspolitik vorlegen. Dieser mehrfach verschobene neue Pakt zu Migration und Asyl sollte am 30. September vorgelegt werden, aber das Feuer, das am 9. September das Flüchtlingslager in Moria (Griechenland) zerstörte, unterstrich die Dringlichkeit einer dauerhaften europäischen Lösung. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat Ma‎ßnahmen zur Bekämpfung von Menschenhändlern, zur Stärkung der Au‎ßengrenzen und zur Vertiefung der Partnerschaften mit Nicht-EU-Ländern sowie zur Schaffung legaler Zugangswege zugesagt. In ihrer ersten Rede zur Lage der EU vor einigen Tagen sagte Ursula von der Leyen, dass es gemeinsame Strukturen für Asyl und Rückkehr sowie einen starken neuen Solidaritätsmechanismus geben werde, wenn Länder, die bei der Ankunft von Migranten an vorderster Front stehen – Griechenland, Malta oder Italien – sagen, dass sie mit einer unverhältnismä‎ßigen Belastung zu kämpfen hätten. In den letzten Jahren wurden die Versuche, Asylsuchende innerhalb der EU umzusiedeln, durch die Weigerung der Länder der Visegrad-Gruppe (Ungarn, Polen, Tschechische Republik und Slowakei), Migranten aufzunehmen, behindert.



    Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep, die Nummer 2 der Welt, qualifizierte sich am Sonntag mit über 1,7 Millionen Euro Preisgeld für das Finale des WTA-Turniers in Rom, nachdem sie die Spanierin Garbine Muguruza mit 6:3, 4:6, 6:4 besiegt hatte. Halep (28 Jahre alt) wird in Rom ihr drittes Finale bestreiten, nachdem sie 2017 und 2018 im letzten Akt von der Ukrainerin Elina Svitolina besiegt wurde. Ebenfalls am Sonntag unterlag im Doppel das rumänisch-deutsche Paar Raluca Olaru / Anna-Lena Friedsam gegen Su-Wei Hsieh (Taiwan) / Barbora Strycova (Tschechische Republik) mit 6:2, 6:2. Raluca Olaru spielte ihr 20. Doppelfinale. Sie hat 9 Titel gewonnen und 11 verloren.

  • Nachrichten 02.04.2020

    Nachrichten 02.04.2020

    Ab 24 Uhr Ortszeit tritt in Rumänien eine Dringlichkeitsverordnung der Regierung in Kraft, die die Bu‎ßgelder für diejenigen erhöht, die sich nicht an die Sonderma‎ßnahmen halten, die im Zusammenhang mit der Erhöhung der Zahl der Krankheiten mit dem neuen Coronavirus ergriffen wurden. Die lokalen Behörden des Kreises Ialomita (Südosten) forderten am Donnerstag die Quarantäne der Stadt Ţăndărei. Hier wurden in einem Bezirk 4 Todesfälle registriert, und es wurde festgestellt, dass die Einwohner die Isolationsmassnahmen nicht einhielten. In Suceava (Norden) – einer Stadt, die bereits unter Quarantäne steht, wurde im Kreisnotfallkrankenhaus, in dem es viele Infektionen mit dem Coronavirus gab, ein Militärarzt zum Leiter ernannt. Präsident Klaus Iohannis sagte, das Krankenhaus müsse dringend wieder in Betrieb genommen und desinfiziert werden, und das medizinische Personal solle die notwendigen Materialien erhalten. Er forderte die Ärzte in Suceava auf, wieder an die Arbeit zu gehen, weil sie benötigt werden. Nach dem letzten Bericht der Gruppe für strategische Kommunikation wurden in Rumänien 2.738 Fälle von Infektionen bestätigt. 94 Menschen starben und 267 wurden geheilt. Gleichzeitig wurden nach den Informationen der diplomatischen und konsularischen Vertretungen Rumäniens bisher 217 rumänische Bürger im Ausland mit Infektionen mit dem neuen Coronavirus bestätigt. Von ihnen sind 25 gestorben.



    In den nächsten Tagen werden wir eine Million bestätigte Fälle von COVID-19 und 50.000 Todesfälle erreichen. Dies erklärte der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Tedros Adhanom Ghebreyesus. Er sagte, er sei zutiefst besorgt über den raschen Anstieg der Zahl der Coronavirus-Fälle. In den letzten fünf Wochen haben wir einen exponentiellen Anstieg der Zahl der neuen Fälle in fast allen Ländern, Gebieten und Regionen erlebt. Die Zahl hat sich in der letzten Woche verdoppelt“ – sagte der Chef der WHO. Auf der anderen Seite haben Experten der WHO, der Vereinten Nationen (UN) und der Welthandelsorganisation (WTO) davor gewarnt, dass die Gefahr einer Nahrungsmittelknappheit“ auf dem Weltmarkt besteht, die auf Störungen im Zusammenhang mit COVID-19 im internationalen Handel und in der Lebensmittelversorgung zurückzuführen ist. Internationale Gremien sind besonders besorgt über die Verlangsamung der Bewegung von Arbeitern in der Agrar- und Lebensmittelindustrie“, die die Landwirtschaft in vielen westlichen Ländern blockiert, sowie über Verzögerungen an den Grenzen für Container mit Waren“, was zu einer Verschwendung von verderblichen Waren und Lebensmitteln“ führt. Die Experten betonen auch die Notwendigkeit, die in der Lebensmittelproduktion, in der Lebensmittelindustrie und im Lebensmittelvertrieb beschäftigten Arbeitnehmer zu schützen, um die Verbreitung des Virus in diesem Sektor zu minimieren“ und die Lebensmittelversorgungskanäle aufrechtzuerhalten“.



    Das Europäische Parlament hat am Donnerstag die Bürger aufgefordert, der Online-Fehlinformation besondere Aufmerksamkeit zu widmen und erinnerte daran, dass die Überprüfung von Informationen entscheidend für die Eindämmung der COVID-19-Pandemie ist. Während viele um die Rettung von Leben kämpfen, ist eine weitere dunkle Seite der Pandemie aufgetaucht: Organisationen und Einzelpersonen, die die Krise für politische oder kommerzielle Manipulationen ausnutzen, vermerkt das europäische Forum. Um eine verlässliche und zuverlässige Information zu unterstützen, wurde eine gemeinsame EU-weite Webseite als Reaktion auf dieses Virus eingerichtet. Laut einem Bericht der EUvsDisinfo-Arbeitsgruppe gegen Desinformation kommen einige falsche Aussagen von Akteuren in China und Russland oder aus der Nähe der alternativen“ Rechte in den USA.



    In Rumänien wurden nach Angaben des Arbeitsministeriums mehr als 1.000.000 nationale Arbeitsverträge vorübergehend ausgesetzt oder gekündigt. Rund 210.000 Beschäftigte in der Verarbeitungsindustrie, 160.000 Beschäftigte im Handel und in der Automobilbranche sowie mehr als 110.000 Beschäftigte im Hotel- und Gaststättengewerbe befinden sich in technischer Arbeitslosigkeit. Über 160.000 individuelle Arbeitsverträge, die meisten davon im Handel und Dienstleistungssektor, in der Verarbeitungsindustrie und im Baugewerbe, wurden gekündigt. Die rumänischen Behörden erinnern daran, dass ab Mittwoch Anträge auf Erhalt von Unterstützungsmitteln für die Zahlung von technischer Arbeitslosigkeit gestellt werden können.



    Die rumänische Autoindustrie will der nationalen Wirtschaft helfen und zur Herstellung von medizinischen Geräten und Produkten wie Masken, Anzügen und Bioziden beitragen. Dies erklärte am Donnerstag der Wirtschaftsminister Virgil Popescu. Er fügte auch hinzu, dass Vertreter der Autoindustrie an dem nationalen Projekt teilnehmen werden, um Ventilatoren zu bauen, die den Covid-19-Patienten beim Atmen helfen sollten. Andererseits wies der Wirtschaftsminister Popescu darauf hin, dass die Vertreter der Firma Dacia ein Szenario zur Wiederaufnahme der Produktion vorbereiten, und dies könnte in der zweiten Aprilhälfte geschehen. Infolge der Corinavirus-Pandemie stellte Dacia die Produktion in den Werken in Mioveni im Süden Rumäniens vom 19. März bis zum 5. April ein, und 13.500 Mitarbeiter wurden technisch arbeitslos. Das Unternehmen Dacia wurde 1999 von der französischen Gruppe Renault übernommen. Mit dem Modell Logan von 2004 wurde Dacia wieder zu einem wichtigen Akteur auf dem europäischen Automobilmarkt.



    Wichtige Gebäude in Bukarest wurden am Donnerstag abend blau beleuchtet, aus Solidarität mit den mehr als 30.000 Menschen mit Autismus, die in Rumänien leben. In der ganzen Welt wurde am Donnerstag der Internationale Tag zur Sensibilisierung für Autismus begangen, und in diesem Jahr wurden im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie Veranstaltungen in offenen Räumen abgesagt. Der Verein für Musik, Kultur und Kunst, einer der Organisatoren, lädt die Rumänen ein, den Filter “Blaue Nacht” zu benutzen, um eine Botschaft der Ermutigung in sozialen Netzwerken zu senden. Die Rumänische Rundfunkgesellschaft ist einer der Partner der Veranstaltung. Derzeit gibt es weltweit über 70 Millionen Menschen mit Autismus, und in Rumänien gibt es über 30.000 Menschen mit einer solchen Diagnose.

  • Nachrichten 05.02.2017

    Nachrichten 05.02.2017

    BUKAREST: Die Bukarester Regierung ist am Sonntag zu einer Sondersitzung zusammengekommen, um die kontroverse Eilverordnung zur Änderung der Strafgesetzbücher zu annulieren. Die besagte Verordnung sorgte in den letzten Tagen für weitgehende Proteste. Der sozial-demokratische Premierminister Sorin Grindeanu kündigte an, er werde Beratungen mit den Parteien einleiten, um die Rechtsnorm mit den Beschlüssen des Verfassungsgerichtes in Einklang zu bringen. Er hatte au‎ßerdem angekündigt, dass Justizminister Florin Iordache für die Konsequenzen einstehen wird. Der Beschluss der Annulierung wurde vor dem Hintergrund der grö‎ßten Massenkundgebungen der letzten zwei Jahrzehnten in Rumänien getroffen. Die Proteste gingen in Bukarest auch am Sonntag weiter, zum sechsten Tag hintereinander. Am Sonntag protestierten auch einige hunderte Regierungsanhänger, mehrheitlich Rentner, vor dem Präsidentschaftspalast in Bukarest. Bei der Veranstaltung dieser Aktion hätten auch führende Politiker der Sozial-Demokratischen Partei beigetragen. Dennoch dementierte der Führer der Sozial-Demokraten Liviu Dragnea die Informationen, laut denen diese Kundgebung von seiner Partei organisiert worden sei. In den letzen Tagen gingen hundertausende Rumänen auf die Stra‎ße, sowohl in der Hauptstadt als auch in anderen Städten und im Ausland. Sie protestieren gegen die besagte Eilverordnung, die laut ihnen, politische Prominente und Beamte der öffentlichen Verwaltung von ihrer strafrechtlichen Haftung entlasten soll. Präsident Klaus Iohannis erklärte, dass die Annulierung der Eilverordnung zur Änderung der Strafgesetzbücher einen Schritt zur Normalisierung der Lage darstelle.



    BUKAREST: In den Fachausschüssen des Bukarester Parlaments sind am Sonntag die Debatten am Rande des Staatshaushalts für 2017 fortgesetzt worden. An diesen beteiligte sich auch Finanzminister Viorel Ştefan. Laut ihm soll der Haushalt so aufgebaut werden, dass dieser das Regierungsprogramm der Sozial-Demokratischen Partei und der Union der Europäischen Liberalen und Demokraten einhält. Dieses beinhaltet unter anderen die Senkung der MwSt. von 20% auf 19% und die Nichtbesteuerung der Renten bis 2.000 Lei (umgerechnet 400 Euro). Der aktuelle Haushalt wurde auf einem Wirtschaftswachstum von 5,2% und auf einem Höchstdefizit von 3% aufgebaut. Dieser soll die Einhaltung der Verpflichtungen Rumäniens durch die Zuweisung von 2% vom BIP dem Verteidigungsminsiterium gewährleisten. Die Exekutive geht von einem Inflationsindex von 1,4% und einer Arbeitslosigkeitsquote von 4,3% aus. Luat Viorel Ştefan stütze sich die Haushaltsvorlage auf reale Wirtschaftsdaten, auf das Regierungsprogramm der Sozial-Demokratischen Partei sowie auf einige öffentliche Politiken und Landesprojekte. Die Unterlage setzt den Fokus auf Bildung, Gesundheit, Infrastruktur und Investitionen.



    BRÜSSEL: Der rumänische Au‎ßenminister Teodor Meleşcanu reist am Montag nach Brüssel, um mit den europäischen Partnern über die kontroverse Eilverordnung zur Änderung der Strafgesetzbücher zu beraten. Er präzisierte, dass es selbstverständlich sei, solche Diskussionen zu führen und dass er versuchen wird eine Möglichkeit zur Entschärfung der Lage zu finden. Der Au‎ßenminister sagte, dass man die kontroverse Verordnung besser vortragen können hätte. Au‎ßerdem hätte es Kommunikationsengpässe gegeben, die wie er hofft, überwunden werden können. Am Montag findet in Brüssel der Rat für Au‎ßenangelegenheiten statt. Daran beteiligen sich die Chefdiplomaten der EU-Mitgliedsstaaten.



    BRUXELLES: Der Präsident der Republik Moldau, der russlandnahe Sozialist Igor Dodon unternimmt ab Montag einen dreitätgigen Besuch in Brüssel. Dort soll er mit europäischen Vertretern zusamenkommen und Treffen mit Nato-Vertretern haben. Dodon wurde im November 2016. Letzen Monat, bei seinem ersten offiziellen Besuch in Moskau, erklärte er, dass er die Aufkündigung des Assoziierungsabkommens mit der EU befürwortet. Er setze sich au‎ßerdem für die Annäherung Chişinăus an die Euroasiatische Union ein. Er kündigte au‎ßerdem an, er werde ein Treffen mit der Nato-Führung beantragen, um die Anerkennung der Neutralität der Republik Moldau zu fordern. Die Experten in Chişinău, die von den Radio-Rumänien-Korrespondenten zitiert werden, äu‎ßern die Befürchtung, dass der Besuch Dodons in Brüssel die Beziehungen der Republik Moldau mit dem Westen verschlechtern könnte. Unterdessen betonte der Parlamentsvorsitzende Andrian Candu, dass der Staatschef begrenzte Befugnisse in der Au‎ßenpolitik des Landes hat. Darüber hinaus bewertet die aktuelle parlamentarische Mehrheit die Umsetzung des EU-Assoziierungsabkommens als vorrangig.

  • Nachrichten 14.11.2016

    Nachrichten 14.11.2016

    Der pro-russische Kandidat der Sozialisten, Igor Dodon, hat die erste direkte Präsidentenwahl in der Moldau gewonnen. In der Stichwahl am Sonntag kam er auf rund 52 Prozent der Stimmen. Dodon hatte im Wahlkampf erklärt, die Annäherung der ehemaligen Sowjetrepublik an die EU umkehren zu wollen. Er hatte bereits in der ersten Wahlrunde vor der Reformerin Maia Sandu gelegen. Dodon hat für den Fall seines Sieges eine Volksbefragung über die Aufhebung eines Handels-Abkommens mit der EU aus dem Jahr 2014 angekündigt. Stattdessen soll sich die Moldau einer von Russland geführten Zollunion anschlie‎ßen. Dodons proeuropäische Gegnerin Maia Sandu, die Führerin der Partei Handeln und Solidarität, erzielte 48% der Wahlstimmen — hie‎ß es aus den Ergebnissen, die am Montag vom Zentralen Wahlausschuss bekannt gegeben wurden. Auch am Montag kündigte Maia Sandu an, sie werde das Wahlergebnis beim Verfassungshof anfechten, denn laut ihr hätte es zahlreiche Beweise gegeben, dass die Wahlen verfälscht wurden. Die Wahlen waren von Problemen besonders im Ausland geprägt, wo bei den Wahllokalen die Stimmzettel ausgingen und moldauische Bürger ihre Stimme nicht mehr abgeben konnten. Etwa 3 Millionen wahlberechtigte Moldauer wurden zum zweiten Mal an die Urnen gerufen, um nach 16 Jahren ihren Staatspräsidenten direkt zu wählen. Das Verfassungsgericht in Chişinău hatte im März 2016 mehrere Veränderungen der Verfassung aus dem Jahr 2000 als verfassungswidrig erklärt. Darunter auch jene, die vorsahen, dass der Staatspräsident vom Parlament gewählt wird. La Bucuresti, presedintele Klaus Iohannis a reafirmat sprijinul ferm al Romaniei pentru traseul european al Rep.Moldova si pentru continuarea proiectelor bilaterale. Aus Bukarest äu‎ßerte Präsident Klaus Iohannis wiederholt die Unterstützung Rumäniens für den europläischen Fahrplan der Republik Moldau und für die Fortsetzung der bilateralen Vorhaben.



    Der rumänische Au‎ßenminister Lazăr Comănescu hat sich am Montag am Rat der EU-Au‎ßenminister in Brüssel beteiligt. Auf der Tagesordnung standen die Lage in der Türkei, der Zustand der Ostpartnerschaft sowie die Situation in Syrien. Zusammen mit den Verteidigungsministern diskutietren die Au‎ßenminister auch die Umsetzung der globalen Strategie für die GASP der EU. Am Sonntag hatte Comănescu an einem informellen Treffen der Au‎ßenminister in Sachen transatlantische Beziehungen nach dem Wahlsieg von Donald Trump bei den Präsidialwahlen in den USA teilgenommen. Die Verantwortlichen einigten sich darauf, dass Europa sich proaktiv im Verhältnis zu Washington verhalten müsse, da die USA wichtig für die globalen Umwelt- und Sicherheitsprobleme seien.



    Rumäniens Fu‎ßballnationalelf spielt am Dienstag in Grosnyi in einer Freundschaftspartie gegen Russland, den Gastgeber der nächsten WM. Es ist zum zweiten Mal, dass Rumänien nach der Wende gegen Russland spielt — das erste Mal ging es gegen diesen Gegner 2008 in Bukarest in einem Freundschaftsspiel, das Rumänien 3-0 für sich entschied. Diesmal ist die Moral denkbar schlecht – Rumänien unterlag am Freitag auf eigenem Platz 0-3 gegen Polen und sieht die Qualifikationsfelle für die WM in Russland davonschwimmen. Mit nur 5 Punkten belegt das vom Deutschen Cristoph Daum gecoachte Nationalteam Rumänien nur den 4. Platz in der Gruppe, hinter Polen mit 10 Punkten, Montenegro (7) und Dänemark (6).

  • Außenminister aus neun Nato-Staaten in Bukarest zusammengetroffen

    Außenminister aus neun Nato-Staaten in Bukarest zusammengetroffen

    Am Dienstag hat in Bukarest das Treffen der Au‎ßenminister der mittel- und osteuropäischen NATO-Staaten stattgefunden. Anwesend war auch die stellvertretende NATO-Generalsekretärin und Russland-Expertin Rose Gottemoeller. Das Treffen in dieser Zusammensetzung fand auf Initiative von Rumänien und Polen statt und ist eine Plattform für Zusammenarbeit betreffend die Probleme der Region sowie die Initiativen, die die Teilnehmerstaaten in der Nordatlantischen Allianz fördern wollen. Die Voraussetzung für ein derartiges Treffen war das gemeinsame Sicherheitsinteresse der mittel- und osteuropäischen Staaten, im Einklang mit den Solidaritätsprinzipien des militärischen Bündnisses.



    Der Staatspräsident Rumäniens, Klaus Iohannis, hat vor dem Gipfel die Minister der neun NATO-Staaten Bulgarien, Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, der Slowakei und Ungarn empfangen. Der rumänische Staatschef sagte, das Treffen finde in einem für die transatlantische Beziehung bedeutenden Moment statt, vor allem da das transatlantische Verhältnis für die europäische Sicherheit und für die Sicherheit Mittel- und Osteuropas wesentlich sei. Die obenerwähnten Länder haben eine besondere Verantwortung gegenüber der Sicherheit und Stabilität im Baltikum und in der Schwarzmeerregion.



    Rose Gottemoeller hielt sich zum ersten Mal in Bukarest auf und schätzte den Beitrag Rumäniens an den Einsätzen in Afghanistan. Sie sprach auch über das Raketenabwehrsystem und die Einrichtungen im südrumänischen Deveselu sowie über die Tatsache, dass in Rumänien eine Kommandostelle der multinationalen Division Südost aktiviert wurde. Der Dialog zwischen der stellvertretenden NATO-Generalsekretärin, dem rumänischen Au‎ßenminister Lazăr Comănescu und dem rumänischen Verteidigungsminister Mihnea Motoc unterstrich die Herausforderungen für die Sicherheit Ost- und Südosteuropas sowie die Notwendigkeit der Verstärkung der Stabilität in der Region.



    Verteidigungsminister Mihnea Motoc erklärte in einer TV-Sendung, die Vereinigten Staaten seien der Ort, wo die Freiheit am besten zum Ausdruck komme, und spielte damit auf die Präsidentenwahl in den USA an. Laut Motoc werde die strategische Partnerschaft mit den USA fortgesetzt und vertieft. Politkommentatoren sind der Auffassung, dass die rumänisch-amerikanische strategische Partnerschaft, die NATO-Zugehörigkeit Rumäniens und die EU-Mitgliedschaft des Landes die drei wesentlichen Stützpunkte seiner Sicherheit und Verteidigung seien.

  • Nachrichten 09.06.2016

    Nachrichten 09.06.2016

    Die linksgerichtete Sozialdemokratische Partei hat bei den Kommunalwahlen von Sonntag 34,83% der Bürgermeistermandate erzielt, während die mitterechtsorientierte Nationalliberale Partei 31,49% gewonnen hat, so das Zentrale Wahlbüro. Das entspricht rund 1700 bzw. 1100 Bürgermeisterämtern von rund 3200 Kommunen in Rumänien. Die Sozialdemokratische Partei stellt in Bukarest sowohl die Oberbürgermeisterin als auch die sechs Bezirksbürgermeister. Das Zentrale Wahlbüro wird voraussichtlich am Freitag die Endergebnisse der Kommunalwahlen bekanntgeben, nachdem auch über Beschwerden entschieden wird.



    Der frühere Chef des rumänischen Fiskus, Sorin Blejnar, ist am Donnerstag zu fünf Jahren Haftstrafe wegen Beihilfe zu Steuerhinterziehung und Gründung einer organisierten Straftätergruppe verurteilt worden. Dagegen kann Berufung eingelegt werden. Sorin Blejnar wurde im Juli 2014 vor Gericht angeklagt. Zwischen 2011 – 2012 soll er auf verschiedene Weise eine Straftätergruppe unterstützt haben, die die Steuern für Geschäfte mit 90 Tausend Tonnen Dieseltreibstoff hinterzogen hat. Der Schaden für den rumänischen Staat liegt bei 56 Millionen Euro.



    Rumäniens Außenminister Lazăr Comănescu hat sich am Donnerstag in Warschau an einem Ministertreffen zu Sicherheitsthemen zwischen Polen, Rumänien und der Türkeiim Vorfeld des NATO-Gipfels beteiligt. Lazăr Comănescu hat zusammen mit seinem polnischen und türkischen Gegenüber die Lage an der Südostgrenze der Nordatlantischen Allianz diskutiert und die Bedeutung einer stärkeren Kollektivverteidigung hervorgehoben. Dazu müsse die Allianz eine robuste und glaubwürdige Präsenz in der Region zeigen. Der rumänische Außenminister unterstrich auch die strategische Bedeutung des Schwarzen Meeres für die euroatlantische Sicherheit und plädierte für mehr Kooperation zwischen der NATO und der EU bzw. den östlichen Partner. Das nächste Treffen im Dreierformat findet in der zweiten Jahreshälfte in Rumänien statt.



    Rumäniens Ministerpräsident Dacian Cioloş hat sich an einem Sondertreffen der OECD zum Thema Rumänien beteiligt. Schon seit 2004 strebt Rumänien eine Mitgliedschaft im Rat der Organisation für Wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit an, in dem 34 Staaten vereint sind. Das Ziel wurde in die Liste der strategischen Prioritäten der Regierung bis 2016 aufgenommen. Im Rahmen seiner offiziellen Besuchs in Frankreich trifft sich der rumänische Premierminister mit seinem Amtskollegen Manuel Valls. Dabei wird der überarbeitete Fahrplan der rumänisch-französischen strategischen Partnerschaft unterzeichnet werden. Im Anschluss wird Cioloş von Präsident Francois Hollande empfangen. Cioloş und Hollande werden sich am Freitagabend in Paris gemeinsam das Eröffnungsspiel der EM 2016 Frankreich – Rumänien ansehen.



    Rumänien steckt voll im EM-Fieber – am Freitagabend geht es in Paris gegen Gastgeber Frankeich in der Eröffnungspartie der Endrunde der Europameisterschaft. Die Nationalmannschaft hat sich fest vorgenommen, zumindest die Gruppenphase erfolgreich zu bestehen – in der A-Gruppe spielt Rumänien noch am 15. Juni in Paris gegen die Schweiz und am 19. Juni gegen Albanien in Lyon. Rumänien hat sich zum ersten Mal seit 2008 wieder für eine EM-Runde qualifiziert.


  • Der Westen macht sich Sorgen um die Ukraine

    Die EU und die USA sind über die Entwicklung der Situation in der Ukraine immer mehr besorgt. Besonders über die Ereignisse im Osten und im Süden des Landes, wo prorussische Aktivisten in eingien Städten offizielle Gebäude unter Besatzung genommen haben und die letzten Tage Gewalttaten verzeichnet wurden.



    Die europäischen Au‎ßenminister sind am Montag in Luxemburg zusammengekommen und haben die jungsten Gewalttaten im Osten der Ukraine verurteilt und Russland aufgefordert, seine Trupen von der Grenze zu diesem Land zurückzuziehen. Sie äu‎ßerten erneut ihre feste Unterstützung für die Einheit, Souveranität und Integrität der Ukraine. Die Au‎ßenminister beschlossen die Sanktionen gegen Russland zu erweitern und weitere Namen in die Liste der als für die steigenden Spannungen im Osten der Ukraine verantwortlich geltenden Würdenträger aufzunehmen. Sie unterstreichten die Bedeutung der Aufnahme eines Dialogs zwischen der Ukraine und Russland, einschlie‎ßlich eines mehrseitigen Mechanismus mit der Teilnahme de EU und der USA. Dadurch sollen politische Lösungen der Krise gefunden werden.



    Anwesend in Luxemburg warnte der rumänische Chefdiplomat Titus Corlăţean, es bestehe das Risiko, dass die Fortsetzung der Instabilität in diesem Land die ganze Region beeinträchtigt. Besorgt über die Entwicklung in der benachbarten Ukraine, hat Rumänien, der östlichste Stützpunkt der EU und der NATO, letztlich seinen westlichen Alliierten eine Aufstockung der Militärpräsenz in der Region gefordert.



    Seit einigen Tagen befindet sich im rumänsichen Schwarzmeerhafen Constanţa der amerikanische Zerstörer USS Donald Cook. Laut dem amerikanischen Verteidigungsdepartment sei dessen Mission die Gewährleistung von Sicherheitsgarantien den NATO-Alliierten und Partnern im Schwarzmeerraum. Bis Donnerstag werden rumänsiche und Amerikanische Soldaten gemeinsame Übungen in den Territorialgewässern Rumäniens und in internationalen Gewässern durchführen.



    Staatschef Traian Băsescu sagte während des Besuches an Bord des US-Lenkwaffen-Zerstörers USS Donald Cook“, dass dieser nach Beendigung seiner Mission im Schwarzen Meer durch eine amerikanische Fregatte ersetzt werden soll. Unterdessen sagte Rumäniens Präsident Traian Băsescu noch, er sei kein Gegner Moskaus, sondern der Gegner einiger Praktiken der Russischen Föderation und kann nicht davon absehen, dass Moskau einen Feuerkreis” um das Schwarze Meer herum geschaffen hat.



    Traian Băsescu Nagorno-Karabach, Abchasien, Südosetien, Transnistrien und jetzt die Krim. Das grö‎ßte Problem ist, dass sich der Knopf für all diese eingefrorenen Konflikte in Moskau befindet. Moskau kann diese sehr schnell im Zuge des internationalen Länderrechts lösen oder Moskau kann diese abhängig von dem eigenen Interesse in Konflikte in die Luft sprengen. Für uns, Rumänien, ist das ein Element, das unsere Landessicherheit beeinträchtigt.“



    Im Zuge der weitgehenden Ma‎ßnahmen der NATO zum Schutz des östlichen Teils der Allianz, befindet sich im Schwarzen Meer auch ein französisches Militärschiff.