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Tag: Ausstand

  • Arbeitskonflikt: Krankenkassen in Ausstand

    Arbeitskonflikt: Krankenkassen in Ausstand



    Aus Unzufriedenheit darüber, dass ihre Gehälter seit sechs Jahren nicht erhöht wurden, haben die Beschäftigten der Nationalen Krankenkasse und der Kreiskrankenkassen am Donnerstag ihre Arbeit auf unbestimmte Zeit niedergelegt. Der Nationale Gewerkschaftsblock (BNS), der sie vertritt, erklärte, die Entscheidung sei gefallen, weil die Regierung in Bukarest nach monatelangem Dialog und Abwarten keine zufriedenstellende und sofortige Lösung“ gefunden habe.



    Die Gewerkschaften und die Leitung der Krankenkasse hatten versucht, die Gehaltsprobleme mit einem Gesetzesentwurf zu lösen, der die notwendige legislative Unterstützung für Gehaltskorrekturen bringen sollte. Er wurde jedoch zweimal von der Tagesordnung der Abgeordnetenkammer gestrichen, weil in der Zwischenzeit andere Personalkategorien des öffentlichen Gesundheitswesens in den Gesetzentwurf aufgenommen wurden, was zu einer zusätzlichen Belastung des Haushalts führte.



    Dumitru Costin, Leiter des Nationalen Gewerkschaftsblocks, sagt jedoch, dass die Beschäftigten der Krankenkassen keine Haushaltsanpassung fordern, da die Nationale Krankenkasse über genügend finanzielle Mittel für zehn Gehaltserhöhungen“ verfügte. Er fügte hinzu, er habe das Thema mit mehreren Mitgliedern der Exekutive und der Legislative besprochen.



    Das Thema ist zu gut bekannt, um vom Tisch gefegt zu werden. Ich persönlich habe es mit dem Premierminister besprochen, ich habe es mit dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer besprochen, ich habe es mit dem Arbeitsminister besprochen, der ja auch Minister für den sozialen Dialog ist. Diese Woche habe ich auch den Finanzminister getroffen. Niemand kann jetzt sagen: Wir haben plötzlich ein Problem bei den Krankenkassen.“



    Der Dachverband der Krankenkassengewerkschaften weist seinerseits darauf hin, dass nach der Verabschiedung der haushaltspolitischen Ma‎ßnahmen durch die rumänische Regierung im vergangenen Monat per Vertrauensfrage im Parlament mehr als 100 Mitarbeiter der Krankenkassen zu anderen Behörden im Gesundheitswesen abgewandert sind, was die Verwaltungskapazität der Krankenkassen im Verhältnis zu den landesweit mehr als 40 000 Gesundheitsdienstleistern erheblich geschwächt habe. Zudem kämen diese Abgänge in einem möglichst ungünstigen Moment — die Nationale Krankenkasse habe in den letzten vier Jahren ohnehin mehr als 25 % ihrer Mitarbeiter durch freiwilliges Ausscheiden verloren.



    Gesundheitsminister Alexandru Rafila hingegen betont, dass ein unbefristeter Ausstand im Gesundheitswesen inakzeptabel sei; er hoffe, dass es einen Dialog zwischen der neuen Leitung der Nationalen Krankenkasse und den Beschäftigten geben werde. In einem Interview mit dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen sagte er, dass der Haushalt der Krankenkassen der höchste im Gesundheitswesen sei und den Haushalt des Gesundheitsministeriums um ein Vielfaches übersteige. Dies sei nichts Ungewöhnliches, da die Krankenkasse für nationale Gesundheitsprogramme, für die von den Krankenhäusern erbrachten Dienstleistungen sowie für die Abrechnung kostenloser und vergüteter Arzneimittel aufkomme. Rafila wies jedoch darauf hin, dass es problematisch sei, wenn bei einer Gesamtbevölkerung von 19 Mio. Menschen, die in Rumänien Gesundheitsleistungen in Anspruch nehmen, nur 5 Mio. Bürger Beiträge in den Versicherungsfonds einzahlen.

  • Streiks in der Metallindustrie: Energiepreiskrise bringt Arbeitslosigkeit

    Streiks in der Metallindustrie: Energiepreiskrise bringt Arbeitslosigkeit





    Die Arbeiter der mechanischen Werke in Cugir, einer Kleinstadt mit etwa 20.000 Einwohnern im siebenbürgischen Landkreis Alba, haben am Wochenende die Arbeit niedergelegt und protestieren in Aufmärschen mit bis zu 700 Teilnehmern gegen die niedrigen Löhne und schlechten Arbeitsbedingungen. Malochen bis zum Umfallen, und das Geld reicht vorne und hinten nicht, um die Strom- und Heizkosten zu bezahlen“, sagte etwa eine Arbeiterin, die nach 40 Jahren im Betrieb nur umgerechnet 320 Euro im Monat verdient. Die Gewerkschaft fordert eine Erhöhung der Löhne um 30 %, während der Verwaltungsrat der Fabrik nur 6,5 % bietet. In Cugir werden u.a. Waffen hergestellt, darunter automatische und halbautomatische Pistolen mit einem 9-mm-Kaliberma‎ß.



    Die Werke wurden unter dem Namen Eisen- und Stahlfabrik“ bereits 1799 gegründet, als Siebenbürgen noch ein Kronland der Habsburger Monarchie war. 2004 wurden die Werke aufgeteilt — in einen Betrieb für Mechanik und die eigentliche Waffenfabrik. In der letzteren werden für den Zivilbereich halbautomatische Waffen für Jagd und Schützensport hergestellt, die überwiegend in die USA exportiert werden. Für den Militärbereich werden Sturm- und Maschinengewehre vom Typ AKM produziert, die ebenfalls meistens im Ausland ihren Absatz finden.



    Indessen brodelt es auch in der Metallindustrie. Gewerkschafter der Aluminiumwerke ALRO im südrumänischen Slatina und ALUM im ostrumänischen Tulcea, beide mit mehrheitlich russischem Kapital, haben unlängst vor dem Regierungsgebäude protestiert. Sie fordern eine einjährige Deckelung der Preise für Gas und Strom auf das Niveau von Dezember 2020 und staatliche Finanzspritzen für die Produktion. Constantin Popescu, Leiter der Gewerkschaft bei ALRO Slatina, sagt, dass die krisenbedingte Drosselung der Produktion ohnehin zu Verzerrungen und Arbeitslosigkeit auch in anderen Industriezweigen geführt habe. Zwei Elektrolyse-Hallen seien bereits geschlossen worden, wodurch 500 Arbeitnehmer von ALRO selbst und weitere 12.000 aus zusammenhängenden Branchen in die Erwerbslosigkeit entlassen wurden. Sollte die Abwicklung wie bisher weitergeführt und auch die letzten zwei Elektrolyse-Hallen geschlossen werden, drohe ein Verlust von insgesamt 40.000 Arbeitsplätzen im Bereich der metallverarbeitenden Industrie, so Popescu.



    In der Auffassung der Gewerkschaften sollte die Regierung eine Regelung ermöglichen, wonach die Metallindustrie Energie zu präferentiellen, also günstigeren Kosten erwerben könne.