Radio România Internațional

Tag: Beitrittskandidat

  • Republik Moldau stellt Antrag auf EU-Beitritt

    Republik Moldau stellt Antrag auf EU-Beitritt

    Republik Moldau wird 2015 einen Antrag auf EU-Beitritt stellen, erklärte am Montag der moldauische Staatspräsident Nicolae Timofti bei der Pressekonferenz die er in Chişinău zusammen mit seinem österreichischen Gegenüber Heinz Fischer abhielt: “Den offiziellen Status als Beitrittskandidat zu erhalten wird voraussichtlich der Integrationspolitik einen neuen Antrieb geben, einen wesentlichen Beitrag zur Modernisierung der öffentlichen Einrichtungen bringen und die Sicherheit des Landes im Kontext der Unruhen in der Ukraine gewährleisten.”



    Für Republik Moldau sei der einzige mögliche Weg zum Wachstum der proeuropäische Kurs, bekräftigte ausschlie‎ßlich Staatschef Timofti. Vorige Woche hatte das Europäische Parlament dem EU-Assoziierungsabkommen mit dem benachbarten Land Rumäniens zugestimmt. Der Sprecher des moldauischen Präsidialamtes Vlad Ţurcanu begrü‎ßte die Entscheidung und betonte zudem, die demokratischen Kräfte der Republik Moldau seien auch ferner fest entschlossen, den proeuropäischen Kurs des Landes zu fördern. Vlad Ţurcanu: “Der moldauische Staatschef gratuliert den Landesbürgern die seiner Ansicht nach sich einig und entschlossen für den prowestlichen Kurs des Landes eingesetzt haben.



    Für den moldauischen Landespräsidenten gilt die Zustimmung der europäischen Abgeordneten für das EU-Assoziierungsabkommen mit dem Land als Anerkennung der Reform-Fortschritte die Republik Moldau erzielte und als bedeutenden Schritt zur Konsolidierung der politischen und wirtschaftlichen EU-Integration des Landes.



    Sieben der 28 EU-Parlamente haben bislang das EU-Assoziierungsabkommen mit Republik Moldau ratifiziert, das erste davon war das rumänische Parlament. “Ich bin der festen Überzeugung dass nur eine europäische Zukunft den moldauischen Staatsbürgern ein besseres Leben und höhere Einkünfte bieten kann. Unser Land könnte zudem auf diesem Weg auf eine bessere Infrastruktur, ein gutes Bildungs-und Gesundheitssystem, Institutionen die nach europäischem Vorbild funktionieren hoffen”, betonte seinerseits auch der moldauische Ministerpräsident Iurie Leancă.



    Am 30. November finden im benachbarten Land Rumäniens Parlamentswahlen statt. Die Wahlergebnisse sind für den zukünftigen proeuropäischen Kurs des Landes ausschlaggebend. Die jüngste Umfrage stellt heraus dass 48% der moldauischen Wahlberechtigten für die wichtigsten demokratischen Parteien stimmen würden, während die kommunistische Partei mit 27% der Stimmen rechnen könne.

  • Georgien und die Republik Moldau paraphieren in Vilnius Assoziierungs- und Freihandelsabkommen

    Georgien und die Republik Moldau paraphieren in Vilnius Assoziierungs- und Freihandelsabkommen

    Vor zwei Jahrzehnten war Litauen die Vorhut der nationalen Erwachungsngsbewegungen in der ehemaligen Sowjetunion. Die Erwachungsngsbewegungen haben ihren Höhepunkt 1991 erreicht, als die UdSSR auseinanderfiel. Litauen, NATO- und EU- Mitglied, beherbergt das Gipfeltreffen der Ostpartnerschaft. Diese soll durch Demokratie und Wohlstand den ex-sowjetischen Raum an die gemeinschaftlichen Strukturen annähern. Der Gipfel in Vilnius bringt Staats- und Regierungschefs aus den 28 EU-Mitgliedsstaaten und aus sechs ehamaligen Sowjetrepubliken zusammen. Georgien und die Moldaurepublik werden am Freitag die Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU paraphieren.



    Die anderen Mitglieder der Ostpartnerschaft schwanken zwischen Brüssel und Moskau, zwischen den europäischen Zielen und den sowjetischen Nostalgien. Wei‎ßrussland unter dem autoritären Regime des Präsidenten Aleksandr Lukaschenko ist Teil der von Russland gegründete Zollunion und ist mit den demokratischen Standarden Europas inkompatibel. Armenien ist weiterhin wirtschaftlich und militärisch von der ehemaligen Metropole abhängig und hat vor zwei Monaten für die gleiche Zollunion gestimmt.



    Armeniens Nachbar und Gegner, Aserbaidschan, verhandelt weiterhin mit der EU. Laut Analysten pflegt das Land die Zusammenarbeit in mehreren Bereichen, ohne formelle Engagements einzugehen. Eine unerwünschte Protagonistenrolle spielt beim europäischen Gipfel die Ukraine. Das Land hätte die erste der ehemaligen Sowjetrepubliken sein sollen, die als Mitglied der Ostpartnerschaft Abkommen mit der EU unterzeichnet. Die Ukraine hat aber im letzten Moment abgesagt. Kommentatoren vermuten, es sei wegen des energischen Drucks, den Russland ausübt. Auch die Moldaurepublik wurde dem russischen Druck ausgesetzt. Die prowestliche Regierungskoalition wurde von dem grö‎ßten Teil der moldawischen Bürger, von Brüssel sowie von Rumänien unterstüzt und hat Moskaus Versprechen und Drohungen nicht nachgegeben.



    Der rumänische Staatschef Traian Băsescu meinte, der Gipfel in Vilnius sei für Moldawien nur der Anfang eines Weges, weil der Zeitraum zwischen der Paraphierung der Assoziierungs- und Freihandelsabkommen und einer eventuellen Integration sogar von zehn Jahren sein kann. Der moldawische Premierminister Iurie Leancă erklärte seienerseits, der europäische Weg sei nur dann unumkehrbar, wenn Chişinău offiziell zum Beitrittskandidaten wird.