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  • Nato: Verstärkte Präsenz in Osteuropa

    Nato: Verstärkte Präsenz in Osteuropa

    Kaum war der zweite Weltkrieg beendet, mussten die westlichen Demokratien eine düstere Feststellung akzeptieren. Um den damaligen britischen Premierminister Winston Churchill zu zitieren: In der riesigen Hekatombe hatte sich die gierigere Sau durchgesetzt. Nachdem die Truppen Nazideutschlands besiegt worden waren, nahm die Rote Armee der Sowjetunion ihren Platz ein. Und zwar überall in Ost- und Mitteleuropa, von der Ostsee über Polen und Ostdeutschland bis ans Schwarze Meer, nach Rumänien und Bulgarien. Alle Nationen, die jetzt unter Stalins Gefangenschaft standen, wurden zu Kolonien und Satelliten von Moskau.



    Bei den Alliierten machte sich langsam die Panik breit, dass der Gulag, das grausame Konzentrationssystem der Sowjets, sich bis ans Mittelmeer und den Atlantik ausbreiten könnte. Angesichts der Truppenstärke von Stalin, aber auch der einflussstarken kommunistischen Parteien aus der frei gebliebenen Welt war diese Befürchtung nicht gerade unrealistisch. Deshalb sahen sich die westlichen Mächte zu einer Reaktion gezwungen.



    Vor diesem Hintergrund entstand 1949 die NATO, deren Hauptziel sich in einem zur damaligen Zeit berühmten Satz wiederfand: Die Deutschen sollten am Boden bleiben, die Russen au‎ßerhalb von Europa und die Amerikaner drinnen. Fast ein halbes Jahrhundert lang wirkte die Nordatlantische Allianz als eine unzerstörbare Kraft gegen den sowjetischen Expansionismus. Der Westen sollte den Kalten Krieg für sich entscheiden und den Raum der Freiheit jenseits des ehemaligen Eisernen Vorhangs ausdehnen. Heute sind die meisten ex-kommunistischen Staaten, von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer, Mitglieder in der NATO und der Europäischen Union.



    Ab Ende des vergangenen Jahrhunderts hat die Allianz in ihren Missionen die Friedenssicherung auf dem Westbalkan und in Afghanistan anvisiert. In der Zwischenzeit waren die Russen mit militärischen Sanktionen gegen die Ex-Sowjetrepubliken Moldau (1992) und Georgien (2008) beschäftigt. Mit ihrer Unterstützung gelang den abtrünnigen, pro-russischen Regionen Transnistrien, bzw. Abchasien und Südossetien die Loslösung von der Zentralverwaltung des jeweiligen Staates.



    Und unlängst hat Moskau die Halbinsel Krim im Süden der Ukraine annektiert und die abtrünnigen Rebellen in der ostukrainischen Region Donbas unterstützt. Erst diese Aktionen hätten die NATO veranlasst, erste Zeichen einer Rückkehr zu ihrer ursprünglichen Mission zu senden, glauben die Experten vom Analyse-Zentrum Early Warning in Bukarest. Und zwar eine Blockade gegen den territorialen Appetit Russlands zu errichten. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sprach in einem Interview mit Radio Rumänien von einer neuen Art von Krieg.



    Wir müssen uns an diese neue, ja gar komplizierte Form von Krieg anpassen. Anstatt einer offensichtlichen militärischen Aggression sind wir Zeugen etwas diskreterer Manöver, mit dem Ziel, bestimmte Länder zu destabilisieren und das haben wir ganz klar in der Ukraine gesehen: zunächst auf der Krim-Halbinsel, die von Russland illegal angeschlossen wurde, und jetzt im Osten der Ukraine. Es bestehen keine Zweifel daran, dass Russland hinter den Aktionen zur Destabilisierung der Ost-Ukraine steckt. Au‎ßerdem merken wir, dass Russland versucht, sich Einfluss in den Medien zu erkaufen, um etwa die öffentliche Meinung und die politischen Prozesse zu beeinflussen. Wir dürfen nicht naiv sein und müssen uns an diese Situation anpassen.“




    Als primus inter pares decken die Vereinigten Staaten etwa zwei Drittel des Gesamtbudgets der NATO. US-Präsident Barack Obama bekräftigte vor kurzem, bei seinem Besuch in Warschau, das Engagement seines Landes für die Verteidigung der Sicherheit der osteuropäischen Alliierten. Für die USA sei dies der Grundstein der eigenen Sicherheit und eine heilige Pflicht. Obama kündigte au‎ßerdem die Freigabe einer Milliarde US-Dollar für die Entsendung zusätzlicher Truppen — Boden-, Wasser- und Luftstreitkräfte — in diese Region an. Der Anführer aus dem Wei‎ßen Haus erwähnte dabei auch die ehemaligen Sowjetrepubliken, die sich für westliche Werte entschieden hätten und trotz des russischen Widerstands versuchen würden, sich von der Umlaufbahn Moskaus loszulösen.



    Wir werden die Partnerschaften mit unseren Freunden aus der Ukraine, der Moldau, Georgien vertiefen, während diese Länder ihre Verteidigung stärken müssen. Weitere Provokationen aus dem russischen Lager werden, falls notwendig, neue Sanktionen nach sich ziehen.“



    Insbesondere nach Ausbruch der Wirtschaftskrise haben die 27 NATO-Staaten mit wenigen Ausnahmen ihre Rüstungsausgaben gekürzt. Das sei der falsche Weg, behauptet Generalsekretär Rasmussen.



    Es ist klar, dass es so nicht weitergehen kann. In den vergangenen fünf Jahren hat Russland seine Verteidigungsausgaben um 50% erhöht, während die NATO-Staaten ihre Militärausgaben um 20% gesenkt haben. Das ist nicht produktiv und das, was in der Ukraine passiert, ist eigentlich ein Warnzeichen. Infolge dessen müssen die europäischen Führungspolitiker ihre Strategie hinsichtlich des Militärbudgets überdenken.“



    Andererseits habe die Existenz der NATO allein einen Entmutigungseffekt, glaubt Rasmussen. Potentielle Feinde würden nicht einmal einen Gedanken daran verschwenden, einen Mitgliedsstaat anzugreifen.



    Ich kann ihnen versichern, dass alle Alliierten dem Artikel 5 und der gemeinsamen Verteidigung zutiefst verpflichtet sind. Das können sie an den bereits unternommenen Schritten erkennen, für die Stärkung der gemeinsamen Abwehr durch mehrere Lufteinsätze der Sicherheitskräfte über dem Baltikum. Wir führen Aufklärungsmissionen mit AWACS-Maschinen über Polen und Rumänien durch, sie sehen eine verstärkte Präsenz der Marinestreitkräfte im Schwarzen Meer und in der Ostsee, sowie mehrere Landübungen. Das hei‎ßt, wir haben bereits bewiesen, dass die Allianz zusammenhält, wenn es um den Artikel 5 und die gemeinsame Verteidigung geht.“




    Benjamin Jensen, Professor für Internationale Beziehungen an der American University, begrü‎ßt die Ma‎ßnahmen der USA. Diese würden das Zeichen senden, dass die Vereinigten Staaten zu ihren Verpflichtungen stehen und nach wie vor ihre Vormachtstellung behalten wollen. Umso mehr, da die Alliierten, die ihre Grenze mit Russland teilen, mehr als nur Worte sehen wollen, sagte Jensen im Interview mit dem Radio-Rumänien-Korrespondenten in Washington. Sie wollen zusätzliche Garantien in Form von Raketenabwehr-Systemen und eine Aufstockung des NATO-Kontingents in der Region, glaubt Jensen noch.



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  • L’OTAN – retour à la première mission

    L’OTAN – retour à la première mission

    Une fois la seconde guerre mondiale terminée, l’Armée Rouge de la Russie soviétique a pris la place des troupes nazies en Europe Centrale et de l’Est. Depuis la Mer Baltique, en Pologne et en Allemagne de l’est, jusqu’à la Mer Noire, en Roumanie et en Bulgarie, les nations devenues captives de Staline ont été transformées en colonies et satellites de Moscou. L’Occident a décidé de réagir, en craignant que le Goulag, ce terrible système concentrationnaire soviétique, n’arrive jusqu’à la Méditerranée et à l’Atlantique, grâce aux troupes de Staline et à de l’influence des partis communistes des pays non occupés. C’est ainsi que l’OTAN vit le jour, en 1949. Son but initial était de garder les Russes à l’extérieur de l’Europe et les Américains à l’intérieur.



    Près d’un demi-siècle, l’Alliance a fonctionné comme une force infaillible utilisée pour décourager l’expansionnisme de Moscou. Gagnants de la Guerre Froide, les Occidentaux ont élargi l’espace de la liberté au-delà de l’ancien Rideau de Fer. De nos jours, entre la Mer Baltique et la Mer Noire, la plupart des pays ex-communistes sont membres de l’OTAN et de l’UE. Dès la fin du siècle dernier, les missions de l’Alliance ont visé à pacifier les Balkans Occidentaux et l’Afghanistan. Entre temps, les Russes ont appliqué des corrections militaires aux anciennes républiques soviétiques, à savoir à la République de Moldova, en 1992, et à la Géorgie en 2008. En même temps, Moscou a aidé les régions séparatistes pro-russes de Transnistrie, Abkhazie et Ossétie du Sud à sortir du contrôle des autorités locales. Ce n’est qu’après l’annexion de la Crimée, péninsule du sud de l’Ukraine, et l’alimentation de la rébellion séparatiste du Donbas, dans l’est du même pays, que l’OTAN s’est vu obligée de revenir à sa mission initiale, celle de calmer l’appétit territorial de la Russie– constatent les experts du centre d’analyse Early Warning de Bucarest.



    Dans une interview pour Radio Roumanie, le secrétaire général de l’Alliance, le Danois Anders Fogh Rasmussen, déclarait: « Nous devons nous adapter à ce type de guerre — nouveau et plus sophistiqué, je dirais. Au lieu d’une agression militaire proprement-dite, nous assistons à des mouvements plus discrets, censés déstabiliser la situation dans certains pays. On l’a vu très clairement en Ukraine, d’abord en Crimée, annexée de manière illégale par la Russie, et on le voit à l’heure actuelle dans l’est de l’Ukraine aussi. Sans aucun doute, la Russie est responsable de la déstabilisation de l’est de l’Ukraine. De même, nous remarquons les tentatives de la Russie d’acheter de l’influence auprès des médias, par exemple, pour influencer l’opinion publique et les processus politiques. Nous ne devons pas être naïfs, nous devons nous adapter à cette situation».



    Premiers entres les égaux, les Etats-Unis assurent près de deux tiers du budget total de l’OTAN. En visite récemment à Varsovie, le président américain, Barack Obama, a réaffirmé l’engagement de son pays envers la sécurité des alliés est-européens. Pour les Etats-Unis, celle-ci représente la pierre angulaire de leur propre sécurité et un devoir sacro-saint, a renchéri le leader de la Maison Blanche. Obama a également annoncé l’octroi d’un milliard de dollars au déploiement de nouvelles forces américaines — terrestres, navales et aériennes — dans cette région du monde. Le président américain n’a oublié ni les anciennes républiques soviétiques ayant opté pour les valeurs occidentales et qui, malgré les obstacles, essaient de sortir de l’orbite de Moscou.: « Nous renforcerons nos partenariats avec des amis, tels l’Ukraine, la République de Moldova, la Géorgie, au fur et à mesure qu’elles renforcent leur défense. De nouveaux défis lancés par la Russie attireront, si nécessaire, de nouvelles sanctions.”



    Toutefois, à quelques exceptions près, les 27 autres membres de l’OTAN ont sévèrement coupé les dépenses militaires, notamment après le déclenchement de la crise économique. Le secrétaire général Anders Fogh Rasmussen avertit:


    Track « Il est clair que l’on ne peut pas continuer de cette façon. Ces 5 dernières années, la Russie a augmenté de 50% ses dépenses militaires, alors que les Etats de l’OTAN les ont diminuées de 20%. C’est non productif et ce qui se passe en Ukraine représente en fait un signal d’alarme, suite auquel les leaders politiques européens doivent reconsidérer leur position sur les dépenses militaires. »



    Par ailleurs, affirme Rasmussen, l’existence de l’OTAN a, elle-même, un effet dissuasif, de sorte que les agresseurs potentiels n’envisagerait même pas d’attaquer un Etat membre: «Je vous assure que tous les alliés sont profondément engagés dans le respect de l’Article 5 et de la politique de défense commune. En témoignent les pas que nous avons déjà faits pour renforcer la défense commune par plusieurs opérations aériennes de la police au-dessus des Pays Baltes. Les avions AWACS font des missions de surveillance au-dessus de la Pologne et de la Roumanie, vous pouvez également constater le renforcement de la présence des forces navales de l’OTAN dans la Mer Noire et dans la Mer Baltique, doublée de plusieurs exercices militaires terrestre qui ont été effectués. Par conséquent, nous avons déjà prouvé que l’Alliance était unie pour ce qui est de l’Article 5 et de la défense commune».



    Professeur de relations internationales à American University, Benjamin Jensen salue les mesures à travers lesquelles les Etats-Unis souhaitent maintenir leurs engagements et garder leur position de leader global. D’autant plus que les alliés se trouvant à la frontière avec la Russie ne se contentent pas de discours et souhaitent des garanties supplémentaires de défense anti-missile, ainsi qu’un nombre accru de militaires de l’OTAN dans la région, a encore déclaré le professeur Jansen au correspondant de Radio Roumanie à Washington. (Trad. : Alexandra Pop, Valentina Beleavski)