Tag: Bewertungsmission

  • Nachrichten 23.05.2015

    Nachrichten 23.05.2015

    BUKAREST: Die Experten der internationalen
    Finanziers werden Ende nächsten Monates nach Bukarest zurückkehren. Dann soll
    der künftige Fahrplan der Beziehungen mit den rumänischen Behörden festgelegt
    werden. Dabei sollen auch die Schlussfolgerungen der technischen Mission
    vorgestellt werden, die an diesen Tagen Gespräche mit der Regierung führt. Dies
    kündigte der rumänische Verkehrsminister Ioan Rus an. Dieser kam am Samstag mit
    den Vertretern des IWF und der Europäischen Kommission zusammen. Im Rahmen der
    Verhandlungen erzielte er neue Fristen für die Privatisierung einiger
    Gesellschaften, die dem Ministerium untergeordnet sind. Dieser Punkt
    verzeichnete bereits bei den vorherigen Bewertungen Rückstände. Die technische
    Mission der Finanziers, die sich bis zum 26. Mai in Bukarest aufhält, bewertet
    einschließlich die Auswirkung der Herabsetzung von Steuern und Abgaben, die im
    neuen Steuergesetz enthalten ist. Für diese fordert der IWF Ausgleichsmaßnahmen
    der Haushaltseinnahmen. Das laufende Stand-By-Abkommen Rumäniens mit dem IWF
    ist das dritte seit Ausbruch der Wirtschaftskrise 2009. Dieses wurde im
    September 2013 für einen Wert von rund 2 Milliarden Euro und eine Laufzeit von
    2 Jahren abgeschlossen.




    CHIŞINĂU: Rumänien und die Republik Moldau bereiten
    die kurzfristige Gründung eines gemeinsamen Friedenserhaltungsbataillons. Laut
    dem Auswärtigen Amt in Chişinău wurde dieses Vorhaben im Rahmen der
    jungsten Gespräche in Bukarest zwischen dem rumänischen Verteidigungsminister
    Mircea Duşa und seinem moldauischen Gegenüber Viorel Ciubotaru vereinbart. In
    der Tätigkeit dieser Untereinheit soll die im Rahmen der internationalen
    Friedensmissionen und Übungen gesammelte Erfahrung der rumänischen Militärs zum
    Einsatz kommen. Die Republik Moldau betrachtet Rumänien als strategischen
    Partner im politisch-militärischen Dialog – verlautbart eine Pressemitteilung
    des Verteidigungsministeriums in Chişinău. Rumänien als NATO-Mitglied und die
    Republik Moldau, die laut Verfassung als neutraler Staat definiert ist,
    äußerten wiederholt ihre Besorgnis über die Lage in der benachbarten Ukraine.
    Diese wird mit der bewaffneten Rebellion der prorussischen Separatisten.




    BUKAREST: Der Gouverneur der Rumänischen
    Nationalbank empfiehlt den rumänischen Banken, die Realwirtschaft zu
    finanzieren. Als Beispiel nannte er die Landwirtschaft, wo noch eine gewisse
    Zurückhaltung herrscht. Der Gouverneur beteiligte sich am Freitag an einer
    Konferenz über die Perspektiven des Bankensektors und der Wirtschaft. Mugur
    Isărescu sprach über die Tendenz einer gemäßigten Steigerung der Kreditvergabe.
    Laut Isarescu sei das heutige Wirtschaftswachstum robust und tragfähig. Die
    Inflation und das Defizit werden unter Kontrolle gehalten und es gebe
    beträchtliche Bemühungen zur Steuerkonsolidierung. Der Chef der Nationalbank
    betonte, dass diese positive Entwicklung anhalten wird und listete die
    wesentlichen Aktionsrichtungen auf: die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und
    der Wirtschaftlichkeit in Schlüsselbereichen der Wirtschaft, wie Energie, die Förderung
    des Bildungswesens und die Entwicklung einer qualitativen Verkehrsinfrastrukur.




    BUKAREST: Über 140 Tausend Römisch-Katholiken haben
    sich am Samstag auf dem Berg Şumuleu Ciuc, in der Mitte
    des mehrheilich orthodoxen Rumäniens zur größten Wallfahrt in Mittel- und
    Osteuropa versammelt. Unter den Pilgern befand sich auch der ungarische
    Präsident Áder János auf Privatbesuch. Dieses Jahr hat das besagte Ereignis
    eine besondere Bedeutung. Es werden fünf Hundert Jahre verzeichnet, seitdem die
    Wunderstatue der Heiligen Jungfrau Maria aus Lindenholz geschnitzt wurde. An
    der religiösen Zeremonie beteiligen sich zahlreiche Gläubige aus Rumänien und
    aus dem Ausland. Dieses Jahr feiern Orthodoxen Pfingsten Endes dieses Monats.





    PARIS: Fünf rumänische Tennisspielerinnen treten beim Tournier von
    Roland Garros, im zweiten Grand Slam dieses Jahres an. Simona Halep,
    Weltranglistendritte wird in der Eröffnungsrunde gegen die Russin Evghenia
    Rodina (91 WTA) spielen. Letztes Jahr verlor Halep im Finale des pariser Tourniers
    vor einer anderen Russin Maria Scharapova (Weltranglistenzweite). Irina Begu
    (31 WTA) und Alexandra Dulgheru (50) werden gegen die Amerikanerinnen Bethanie
    Mattek-Sands (164) bzw. Nicole Gibbs (97 WTA) spielen. Monica Niculescu (69)
    trifft auf Carla Suarez Navarro (8), aus Spanien, während Andreea Mitu (99 WTA)
    gegen die Franzosin Alize Lim (285 WTA) antreten wird. Weitere drei Rumäninnen,
    Sorana Cîrstea, Ana Bogdan und Patricia Ţig schieden in der Qualifikationsrunde
    aus. Genauso die rumänischen Tennisspieler Marius Copil, Adrian Ungur und
    Victor Hanescu. Somit wird Rumänien keinen Vertreter im Männertournier haben. Im Doppel spielt Horia Tecău
    gemeinsam mit dem Holländer Jean-Julien Rojer und Florin Mergea mit dem Inder
    Rohan Bopanna.

  • Maßnahmen für die Effizienzsteigerung des Eisenbahntransports in Rumänien

    Maßnahmen für die Effizienzsteigerung des Eisenbahntransports in Rumänien

    Die rumänische Regierung hat am Mittwoch ein Memorandum genehmigt, das die Ma‎ßnahmen für die Effizienzsteigerung des Eisenbahntransports in Rumänien festlegt. Diese gehören zum Master-Plan für den Transport in Rumänien. Laut einem Pressekommuniqué der Exekutive zählen unter den Ma‎ßnahmen, die im Dokument erwähnt werden, die Stilllegung von Bahnstrecken, die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit im Vergabewesen, die Einführung von Leistungsindikatoren bei der Finanzierung des öffentlichen Personentransports und Programme zur Kostenreduzierung. Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta hat vergangene Woche erklärt, dass die Eisenbahnstrecken, die Verluste verzeichnen, stillgelegt werden sollen. Er fügte hinzu, es gebe eine ältere Strategie, die mit dem IWF vereinbart wurde. Victor Ponta dazu:



    Es geht um eine ältere Strategie, wir sollen für die Eisenbahntransportgesellschaft CFR Călători nur die Strecken behalten, die Profit bringen, und den Markt für die privaten Unternehmen öffnen. Wenn es Strecken gibt, die nicht mehr befahren werden, dann müssen diese geschlossen werden, weil sie Verluste bringen. In die Entwicklung der Infrastruktur zu investieren, bedeutet nicht, Strecken zu haben, die niemand braucht, es hei‎ßt, die tatsächlich genutzten Strecken sollen modernisiert werden.”



    Eine Delegation des IWF hält sich zur Zeit für eine dritte Bewertungsmission des Stand-By-Abkommens in Bukarest auf. Von besagter Bewertung hängen bedeutende wirtschaftliche Beschlüsse ab, die ebenfalls soziale Auswirkungen haben werden. Rumänien hatte bis Dezember 1989 eines der entwickeltesten Eisenbahnnetze in Europa. Der Übergang zur Marktwirtschaft und die Entwicklung des Lufttransports führten zum Rückgang der Rumänischen Eisenbahnverkehrs. Das rumänische Eisenbahnnetz hatte im Jahre 1989 eine Länge von 15.000 Km, heute aber misst es 13.800 km.



    Die Delegation des IWF ist am ersten Tag der Bewertungsmission mit dem rumänischen Transportminister Dan Şova zusammengekommen. Zu den Gesprächsthemen gehörten die staatliche Unternehmen, die dem Ministerium untergeordnet sind, besonders jene aus dem Eisenbahnsektor, die bedeutende Verluste bringen und dessen Privatisierungsversuche gescheitert sind. Ein Beispiel ist die Privatisierung der staatlichen Güterbahn CFR Marfă. Besprochen wird auch die kritische Lage der rund 2500 CFR-Marfă-Angestellten, die laut der Vereinbarung Rumäniens mit dem IWF in diesem Jahr entlassen werden müssen.

  • Nachrichten 24.11.2013

    Nachrichten 24.11.2013

    BUKAREST: Die Fachausschüsse des rumänischen Parlaments haben die Haushaltsvorlage 2014 gebiligt. Die Vorlage soll nächste Woche den Haushalts- und Finanzausschüssen zur gemeinsamen Debatte vorgelegt werden. Die Endabstimmung über den Haushalt könnte Mitte Dezember stattfinden. Bestimmte Bereiche — wie Sozialversicherungen, Landwirtschaft, Gesundheit, Verteidigung oder Kultur erhielten zusätzliche Gelder. Die Vorlage des Sozialversicherungshaushalts wird die Angleichung des Rentensatzes um 3,75% und die Anhebung des Mindestlohnes ermöglichen. Die Opposition kritisiert den geplanten Haushalt. Die Liberal-Demokratische Partei ist der Meinung, dass die Diskussionen am Rande des Haushalts ihre Bedeutung völlig verloren haben, denn die Mehrheit der Sozial-Liberalen Union zieht die Änderungsanträge der Opposition nicht in Betracht.



    BUKAREST: In Rumänien werden die Mitglieder des Gewerkschaftsverbandes im Gesundheitswesen Sanitas am Montag einen zweistündigen Warnstreik antreten, um die Aufmerksamkeit auf ihre Forderungen zu lenken. Die Ankündigung erfolgte nach dem samstager Treffen mit der Führung des Gesundheitsministeriums zum Thema Tarifvertrag. Laut dem Erstvizevorzistzenden des Verbandes Sanitas Marius Sepi sollen währen des Streikes nur Notfälle behandelt weren. Der Landesrat des Verbandes Sanitas beschlo‎ß Mitte dieses Monats am 25. November einen Warnstreik zu veranstalten. Diesem soll ein unbefristeter Generalstreik beginnend mit dem 28. November folgen. Die Vertreter des Verbandes fordern unterdessen auch den Rücktritt des liberalen Gesundheitsminsiters Eugen Nicolăescu. Die Angestellten im Gesundheitswesen fordern die Zuweisung von 6% des BIP für diesen Bereich. Nach zahlreichen ergebnislosen Verhandlungsrunden mit Gesundheitsminister Eugen Nicolăescu zeigen sich die Gewerkschaftler weiterhin dialogbereit. Seinerseits erklärte der Minister, dass der angekündigte Warnstreik keine rechtliche Grundlage habe, denn die repräsentativen Gewerkschaften hätten keinen Arbeitskampf eingeleitet.



    BUKAREST: Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang wird Anfang kommender Woche einen Rumänienbesuch unternehmen. Hier wird er mit poltischen Vertretern in Bukarest die Entwicklung der bilateralen Beziehungen besprechen. Der pekinger Regierungsvertreter wird sich au‎ßerdem an dem Wirtschaftsforum China — Mittel- und Osteuropa beteiligen. An dem Treffen sollen auch rund 1.000 Vertreter der privaten, öffentlichen und staatlichen Bereiche aus zahlreichen europäischen Ländern teilnehmen, darunter Bulgarien, Polen, Ungarn, der Slowakei, Tschechien, Slowenien, Serbien, Montenegro, Kroatien, Estland.



    BUKAREST: Anfang nächster Woche soll eine Delegation der EU-Kommission nach Rumänien reisen. Der Besuch ist Teil der Evaluierungsmission des Überprüfungs- und Zusammenarbeitsmechanismus im Bereich Justiz. Die Delegationsmitglieder werden Treffen mit rumänischen Vertretern haben, darunter Justizminsiter Robert Cazanciuc. Die neueste Mission der EU-Kommission in Bukarest zu diesem Them fand im September auf Expertenebene statt. Die Gespräche bezogen sich, unter anderem, auf die Vollendung des Billigungsverfahrens eines Strafgesetzespakets durch das Parlament, den Dialog zwischen Behörden und der Zivilgesellschaft im Bereich Justiz und die weitere Umsetzung der nationalen Strategie zur Korruptionsbekämpfung.



    BUKAREST: Die 20. Buchmesse Gaudeamus das Buch zum Lernen“ hat am Sonntag in Bukarest nach über 100 Buchpremieren ihre Tore geschlossen. Buchliebhaber hatten die Gelegenheit den französischen Schriftsteller Andre Makine, Goncourt-Preisträger zu treffen. Die Besucher wurden bei dieser Auflage von Gaudeamus aufgerufen, im Rahmen des Projekts Die Bücher kehren heim“ alte Bücher zu spenden. Diese sollen den Schulen mit rumänischer Unterrichtssprache aus dem Timok-Tal in Serbien geschenkt werden. Die von Radio Rumänien organisierte Gaudeamus-Messe ist die wichtigste ihrer Art in Rumänien. Das Publikum nahm an 600 Veranstaltungen teil, die von ca 400 Ausstellern organisiert wurden.