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Tag: Botschaften

  • Ukraine-Krise: Außenminister im Parlament befragt

    Ukraine-Krise: Außenminister im Parlament befragt


    Die rumänische Botschaft in Kiew ist voll funktionsfähig — dies bekräftigte Au‎ßenminister Bogdan Aurescu, der von den au‎ßenpolitischen Ausschüssen des Senats und der Abgeordnetenkammer in Bukarest zu den sicherheitspolitischen Entwicklungen im Schwarzmeerraum befragt wurde. Er teilte des Weiteren mit, dass das Verfahren für die Rückführung der Familienangehörigen des diplomatischen Personals der Botschaft in der ukrainischen Hauptstadt und des Generalkonsulats in der Schwarzmeerhafen-Stadt Odessa abgeschlossen ist. Die beiden anderen konsularischen Vertretungen in der Westukraine, in Solotwino in den Unterkarpaten und in Czernowitz, waren von dieser Ma‎ßnahme nicht betroffen, da das Sicherheitsniveau in der Region höher eingestuft ist — so der Minister. Aurescu fügte hinzu, dass die Botschaften aller EU-Mitgliedstaaten in Kiew genauso verfahren und es wichtig sei, dass die westlichen Partner der Ukraine ein und dieselbe Botschaft senden. Letzte Woche hob das rumänische Au‎ßenministerium die Alarmstufe für die Ukraine an. Vor dem Hintergrund massiver Präsenz und Bewegungen russischer Militärverbände nahe der ukrainischen Grenzen, rät die Diplomatie in Bukarest rumänischen Bürgerinnen und Bürgern dringend, Reisen in die Ukraine zu vermeiden und besondere Vorsicht walten zu lassen. Rumäninnen und Rumänen sollen prüfen Sie, ob Ihre Anwesenheit in der Ukraine zwingend erforderlich ist. Es wird auch dringend empfohlen, Reisen auf die ukrainische Halbinsel Krim, die 2014 von Russland annektiert wurde, in den ostukrainischen Regionen Donezk und Luhansk, wo Separatisten, die — von Russland unterstützt — gegen die ukrainische Armee kämpfen, sowie in das Grenzgebiet der Ukraine zur Russischen Föderation und zu Belarus zu vermeiden. Das Ministerium rät den rumänischen Bürgern, einschlie‎ßlich der Journalistinnen und Journalisten, wachsam zu sein, gro‎ße Menschenansammlungen zu meiden, sich aus zuverlässigen Quellen zu informieren und ihre Reisepläne je nach der Sicherheitslage in der Region umgehend anzupassen. Bukarest brachte über alle offiziellen Kanäle — Präsidentschaft, Regierung, Au‎ßenministerium — stets seine Unterstützung für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen zum Ausdruck. Als Mitgliedsland der Europäischen Union und der NATO hat Rumänien alle von diesen beschlossenen Sanktionen gegen die Russische Föderation unterstützt. Die rumänischen Medien schreiben, dass die Behörden in Bukarest, für den Fall eines russischen Einmarsches in der Ukraine, auf einen Zustrom von Flüchtlingen aus dem Nachbarstaat vorbereitet seien. Die rumänische Minderheit zählt dort mehr als 400.000 Menschen, die vorwiegend in der nördlichen Bukowina, im nördlichen und südlichen Bessarabien und im Herta-Gebiet leben. Dabei handelt es sich um ein Dreiländereck. 1940 wurden die Gebiete von der ehemaligen stalinistischen Sowjetunion annektiert und 1991 mit dem Zerfall der UdSSR von der Ukraine als Nachfolgestaat übernommen. (Bogdan Matei)


  • Nachrichten 11.06.2019

    Nachrichten 11.06.2019

    Rumäniens Außenminister Teodor Melescanu ist am Dienstag auf Antrag der oppositionellen Nationalen Liberalen Partei und der Union Rettet Rumänien in die Abgeordnetenkammer eingeladen worden, um in der Stunde der Regierung zu sprechen. Ebenfalls am Dienstag hat der Senat über einen einfachen Antrag gegen den Außenminister über die Situation bei den Wahlen am 26. Mai, als viele Rumänen im Ausland Schwierigkeiten hatten, ihre Stimme abzugeben, debattiert. Die Abgeordneten der Opposition fordern den Rücktritt von Melescanu. Am Montag bat der Außenminister die Rumänen im Ausland erneut, ihm zu verzeihen, sagte aber, dass das Ministerium seinen gesetzlichen Verpflichtungen nachgekommen sei. Melescanu hat angekündigt, dass Beratungen in den Botschaften stattfinden sollen, in denen es Probleme bei der Wahl gab, um die Schuldigen zu finden und dafür zu sorgen, dass sich die Situation nicht wiederholt.



    Der Generalstaatsanwalt der Republik Moldau hat eine Akte über die mögliche Finanzierung der Sozialistischen Partei des Präsidenten Igor Dodon durch die Russische Föderation eröffnet. In einer weiteren Entwicklung hat Dodon angekündigt, dass er das von Pavel Filip unterzeichnete Dekret über die Auflösung des Parlaments und die Durchführung von vorgezogenen Wahlen am 6. September aufgehoben hat. Am 9. Juni suspendierte das Verfassungsgericht der Republik Moldau Dodon vom Amt des Präsidenten und ernannte Premierminister Pavel Filip zum Interimspräsidenten des Landes. Die Demokratische Partei des umstrittenen Geschäftsmannes Vlad Plahotniuc glaubt, dass die legale Regierung diejenige ist, die von Filip geführt wird. Die erste Sitzung des neuen Kabinetts unter der Leitung von Maia Sandu, die von den Sozialisten unterstützt wird, fand am Montag statt, obwohl das Verfassungsgericht außer Kraft gesetzt wurde. Sandu hat zugesichert, dass es der Regierung gelingen wird, die Blockade ausländischer Gelder, insbesondere aus der EU, zu beseitigen. Die Sitzung fand in den Räumlichkeiten des Parlaments statt, da dem neuen Kabinett der Zugang zum Regierungsgebäude verweigert wurde, das von der Exekutive von Filip kontrolliert wird. Die Demokratische Partei hat alle Parlamentsparteien aufgefordert, Lösungen zur Überwindung der politischen Blockade zu finden. Andrei Nastase, einer der Führer des ACUM-Blocks, hat positiv geantwortet und gesagt, dass diese Gespräche stattfinden müssen.



    Rumänien, als strategischer Partner der Republik Moldau, glaubt, dass in einem demokratischen Staat der Wille der Bürger, der durch Abstimmung zum Ausdruck gebracht wird und sich in der politischen Konfiguration des Parlaments widerspiegelt, der einzige ist, der einen legitimen politischen Prozess auf der Grundlage des Dialogs gewährleistet. Das hat am Dienstag das Außenministerium in Bukarest mitgeteilt. Rumänien bekräftigt seine Forderung nach Ruhe und Zurückhaltung und betont die Notwendigkeit, die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit zu respektieren und einen friedlichen und integrativen Übergang zum Ausstieg aus der Krise zu gewährleisten, heißt es noch in der Mitteilung des Außenministeriums.



    Das rumänische Außenministerium hat am Dienstag eine internationale Konferenz über die Beziehungen der strategischen Partnerschaft zwischen der EU und China veranstaltet. Die Veranstaltung, die unter der Schirmherrschaft der rumänischen EU-Präsidentschaft stattfand, zielte darauf ab, eine umfassende Dialogplattform für die Beziehungen zwischen der EU und China zu fördern. Auf der Tagesordnung standen Gespräche über die künftige strategische Partnerschaft zwischen der EU und China, die europäisch-asiatische Anbindung und die Zusammenarbeit zwischen der EU und China in einem multilateralen Format. An der Veranstaltung nahmen Vertreter der Außenministerien und der akademischen Welt aus den EU-Mitgliedstaaten und China sowie Vertreter der europäischen Institutionen teil.



    Die rumänische Fußballnationalmannschaft holte am Montagabend einen 4:0-Sieg gegen Malta in der Gruppe F der Vorrunden der Fußball-Europameisterschaft 2020. Am Freitag beendete Rumänien sein Auswärtsspiel gegen Norwegen mit einem 2:2-Unentschieden. Im März verlor Rumänien gegen Schweden in Stockholm mit 2:1. Ebenfalls im März haben unsere Fußballer einen 4:1-Heimsieg gegen die Färöer errungen. Spanien führt die Tabelle mit 12 Punkten an, gefolgt von Schweden und Rumänien mit jeweils 7 Punkten. Die Spiele der Vorrunde sollen im September wieder aufgenommen werden, wenn Rumänien in Bukarest gegen Spanien antreten wird. Die ersten beiden Mannschaften der Gruppe buchen Tickets für das Endspiel, dessen Los am 30. November in Bukarest gezogen wird. In der rumänischen Hauptstadt sollen vier Spiele der WM gespielt werden, drei in der Gruppenphase und eines in der Runde der 16. Wir erinnern noch daran, dass auch in diesem Monat die rumänische U21-Fußballauswahl bei der Europameisterschaft in Italien und San Marino spielen wird. Rumänien ist zusammen mit England, Frankreich und Kroatien Teil der Gruppe C.

  • Nachrichten 26.12.2017

    Nachrichten 26.12.2017

    Bukarest: Die königliche Familie Rumäniens hat am Dienstag am Weihnachtsgottesdienst der Orthodoxen Kirche in Săvârşin teilgenommen. Sie befindet sich in der 40 Tage Trauerzeit nach dem Tod von Micheal l am 5. Dezember. Rumäniens letzter König Mihai I ist in der Königlichen Gruft im südrumänischen Curtea de Argeş am 16. Dezember beigesetzt worden. Hier ruhen auch seine Ehefrau, Anna, sowie die anderen drei rumänischen Könige Carol I, Ferdinand und Carol II. Zehntausende haben dem König die letzte Ehre erwiesen.




    Bukarest: Der rumänische Ministerpräsident Mihai Tudose führt am Mittwoch Gespräche mit den Vertretern von über 40 bürgerlichen Organisationen. Diese waren bei den Straßendemonstrationen gegen die bestrittenen Abänderungen der Justizgesetze aktiv. Die Organisationen haben an den Premierminister einen offenen Brief gerichtet, in dem sie ihre Bereitschaft äußerten, an Dialog, Beratung und Lösung für die Respektierung des Rechtstaates, der demokratischen Prinzipien und der Grundrechte teilzunehmen. Der Generalsekretär des Europarates Thorbjorn Jagland hatte am Freitag dem rumänischen Staatschef Klaus Iohannis einen Brief geschickt, in dem der Präsident Rumäniens aufgefordert wird, die Ansicht der Venedig Kommission über die Reformen im Justizbereich, die schon vom Parlament gebilligt wurden, zu verlangen. Zuvor hatten in einem offenen Brief die diplomatischen Vertretungen Belgiens, Dänemarks, Finnlands, Frankreichs, Deutschlands, der Niederlande und Schwedens auf die Risiken, die mit den Änderungsanträgen zu den Justizgesetzen einher gehen, verwiesen. In dem Brief werden die bedeutenden Fortschritte Rumäniens in den letzten zehn Jahren hinsichtlich eines Fahrplans und glaubwürdiger Justizreformen anerkannt. Allerdings seien die ausländischen Diplomaten davon überzeugt, dass die unlängst verabschiedeten Gesetze zur Justizreform in der jetzigen Fassung die erreichten Fortschritte gefährdeten. Genauso stünde es um die letzten Änderungsanträge zum Strafgesetzbuch und zur Strafprozessordnung, ist dem Schreiben der Bukarester Botschaften zu entnehmen. Das Rumänische Außenministerium antwortete, die Verstärkung des Rechtsstaates und die Bekämpfung der Korruption seien weiterhin die Priorität der Regierung in Bukarest. Der Sozialdemokrate Liviu Dragnea und der Liberaldemokrate Calin Popescu Tariceanu haben versprochen, dass der Justizminister Tudorel Toader und der Außenminister Teodor Melescanu die Botschaften korrekt über die Abänderungen der Gesetze informieren werden.




    Bukarest: Rund 23 Tausend Polizisten, Gendarme und Feuerwehrleute sichern während der Weihnachtsferien die öffentliche Ordnung und den fließenden Verkehr sowie die Vorbeugung von Bränden. Die Polizisten und Gendarme sind insbesondere an überfüllten Orten, auf Märkten, Bahnhöfen, in Ferienorten, aber auch in der Nähe der 16.400 Kirchen und Klöster, wo spezifische religiöse Messen stattfinden im Einsatz. Rumänische Polizisten, die Bulgarisch sprechen, werden gemeinsam mit ihren Kollegen im Nachbarland im Bulgarischen Schiferienort Bansko bis März nächsten Jahres auf Streife gehen.




    Bukarest: Tausende Rumänen verbringen die Winterferien in den rumänischen Gebirgsfereinorten. Besonders beliebt sind jene auf dem Prahova-Tal Predeal, Sinaia und Buşteni. Im Fogarascher Gebirge, bei Bâlea Lac, ist am Sonntag das neue Eishotel eröffnet worden. Die meisten Gäste des Hotels sind Ausländer. Das Thema des 13. Eishotels ist die Musik. Die 15 Zimmer wurden mit Schee- und Eisskulpturen der rumänischen und internationalen Musikstars dekoriert. Die Maramuresch und die Bukowina bleiben weiterhin im Top der Reiseziele.

  • Nachrichten 21.12.2017

    Nachrichten 21.12.2017

    Präsident Klaus Iohannis hat am Donnerstag eine Botschaft zum 28. Jahrestag der Revolution vom Dezember 1989 übermittelt. Die Rumänen hätten damals Nieder mit dem Kommunismus“ gerufen und das würden die Menschen auch heute noch rufen. Das sei ein Signal für jene Politiker, die mit den Fehlern der Vergangenheit nicht brechen wollten, fügte Iohannis in seiner Botschaft hinzu. Die Verteidigung der Ideale der rumänischen Revolution bedeute die Verteidigung der Institutionen des Rechtsstaates, die Verteidigung der Werte der Demokratie und der Freiheit, sowie auch der Respekt für den Bürger, schrieb der rumänische Präsident in einem sozialen Netzwerk. Die Ermittlungen in der Revolutions-Akte müssten zu Ende gehen, und die Morde und Verstöße sollten bestraft werden, so Klaus Iohannis. Rumäniens Parlament gedachte am Donnerstag im feierlichen Rahmen der Revolution von 1989. Mehrere Gedenkveranstaltungen fanden zudem landesweit statt. Die Revolte begann am 16. Dezember im westrumänischen Temeswar und breitete sich anschließend auf das gesamte Land aus. Nach vier Protesttagen mit zahlreichen Opfern in Temeswar hatte sich die rumänische Armee mit der Bevölkerung solidarisiert. Insgesamt starben mehr als 1000 Menschen landesweit. Weitere 3400 Menschen wurden verletzt. Rumänien war das einzige Land im ehemaligen Ostblock, in dem der Regimewechsel mit Gewalt herbeigeführt wurde. Das Diktatorenpaar Nicolae und Elena Ceauşescu wurde zum Tode verurteilt und hingerichtet.



    Das Plenum des Parlaments wird am Freitag über die Vorlagen zum Staatshaushalt und zum Sozialversicherungshaushalt 2018 entscheiden. Nach heftigen Diskussionen hatten die Senatoren und Abgeordneten den von der Regierung erarbeiteten Entwurf fast unverändert verabschiedet. Änderungsanträge der Opposition wurden von der Mehrheit zurückgewiesen. Eckdaten der beiden Haushaltsvorlagen sind 5,5% Wachstum, ein Wechselkurs von 4,55 Lei für einen Euro, 3,1% Inflation, ein Haushaltsdefizit von unter 2,97% des BIP und ein Durchschnittlohn von 2.614 lei (umgerechnet 565 Euro). Die angekündigten Prioritäten sind die Gesundheit, Bildung und Infrastruktur. Die bürgerliche Opposition kritisierte die Maßnahmen der Regierungskoalition. Die PSD und ALDE seien bei der Berechnung des Haushalts gewisse Risiken eingegangen, die zur einer höheren Staatsverschuldung führen werden, hieß es.



    Der Senat in Bukarest hat am Donnerstag als beschlussfähiges Gremium den Gesetzenwurf zur Funktionsweise des Obersten Rates der Richter und Staatsanwälte gebilligt. Dieser war der letzte von drei Gesetzentwürfen zum Justizwesen, die in den letzten Monaten für heftige Debatten und Proteste gesorgt hatten. Ebenfalls am Donnerstag hat der Kassationshof, Rumäniens oberster Gerichtshof, seine Absicht angekündigt, eine Verfassungsklage gegen einige veränderte Artikel zum Status der Richter und Staatsanwälte einzureichen. Die von der Regierungskoalition aus PSD und ALDE eingebrachten Änderungen werden zudem von der bürgerlichen Opposition und einem Teil der Zivilgesellschaft scharf kritisiert. Ferner haben Hunderte von Richtern und Staatsanwälten vor den Gerichten im ganzen Land gegen das aus ihrer Sicht nicht transparente Änderungsverfahren protestiert.



    Die Bukarester Botschaften mehrerer EU-Staaten haben in einem gemeinsamen Schreiben zur geplanten Justizreform Stellung genommen. Darin appellierten sie am Donnerstag an die Verantwortlichen, jegliche Entscheidungen zu vermeiden, die die Unabhängigkeit der Justiz und den Kampf gegen die Korruption schwächen könnten. In ihrem offenen Brief verweisen die diplomatischen Vertretungen Belgiens, Dänemarks, Finnlands, Frankreichs, Deutschlands, der Niederlande und Schwedens auf die Risiken, die mit den Änderungsanträgen zu den Justizgesetzen einher gehen. In dem Brief werden die bedeutenden Fortschritte Rumäniens in den letzten zehn Jahren hinsichtlich eines Fahrplans und glaubwürdiger Justizreformen anerkannt. Allerdings seien die ausländischen Diplomaten davon überzeugt, dass die unlängst verabschiedeten Gesetze zur Justizreform in der jetzigen Fassung die erreichten Fortschritte gefährdeten. Genauso stünde es um die letzten Änderungsanträge zum Strafgesetzbuch und zur Strafprozessordnung, ist dem Schreiben der Bukarester Botschaften zu entnehmen.

  • Nachrichten 25.07.2016

    Nachrichten 25.07.2016

    BUKAREST: Das rumänische Infanterie-Bataillon 341 Weiße Haie“ ist am Montag nach Afghanistan entsandt worden. Die rumänischen Soldaten schließen sich somit dem NATO-Einsatz Resolute Support“ zur Ausbildung und Beratung afghanischer Sicherheitkräfte sowie zum Schutz des Militärstützpunktes von Kandahar an. Die Division 341 ist eine Elitetruppe der rumänischen Armee, die sich bislang an ausländischen Missionen im Kosovo, Irak und Afghanistan beteiligt hat.



    BUKAREST: Die Nationalliberale Partei hat sich in einem Schreiben an die Regierung zum Wahlverfahren geäußert. Die Exekutive wird darin aufgefordert, bei den Parlamentswahlen im Herbst mindestens so viele Wahllokale im Ausland einzurichten wie bei der Präsidentenwahl 2014. Die im Ausland lebenden Rumänen geben ihren Wahlzettel gewöhnlich in den Botschaften und Konsulaten Rumäniens ab. Außerdem sollen sich die Wahlberechtigten auch per Email für die Wahl anmelden können. Laut Umfragen ist das Interesse der Auslandsrumänen an der kommenden Parlamentswahl nach wie vor niedrig. Lediglich gut 3000 Bürger mit Wohnsitz im Ausland haben sich ins Wahlregister eintragen lassen. Aus Spanien und Italien, den Ländern mit den größten rumänischen Gemeinschaften, kamen nur circa zwei Tausend Einträge an.



    BUKAREST: Der Oberste Landes-Verteidigungsrat wird am Dienstag in Bukarest tagen. Die wichtigsten Beschlüsse des NATO-Gipfels vom 8.und 9. Juli und deren Auswirkungen für Rumänien bilden den Themenschwerpunkt der Gespräche. Laut einer Mitteilung des Präsidialamtes dürften zudem die Maßnahmen zur wirksamen Umsetzung der beim NATO-Gipfel verabschiedeten Beschlüsse zur Sprache kommen. Das Gipfeltreffen von Warschau sei erfolgreich gewesen und alle Themen von großem Interesse für Rumänien würden im endgültigen Dokument Erwähnung finden, sagte Präsident Klaus Iohannis. Es handele sich darum, wie die Nordatlantische Allianz ihre Ostflanke in einer ausgeglichenen Weise stärkt und sie gleichzeitig vor eventuellen Angriffen schützt, erläuterte der rumänische Staatschef.

  • Elektronische Stimme und Briefwahl erneut auf der Agenda des Bukarester Parlaments

    Elektronische Stimme und Briefwahl erneut auf der Agenda des Bukarester Parlaments

    Die Zahl der rumänischen Bürger im Ausland liegt laut der jüngsten Einschätzung der Bukarester Behörden bei 3,2 Millionen. Egal ob sie Mitglieder einer historischen Gemeinde aus den Nachbarländern Rumäniens oder der in Westeuropa oder Nordamerika lebenden Diaspora sind, genie‎ßen sie dieselben Rechte wie ihre in Rumänien lebenden Mitbürger. Eines dieser Rechte ist ihre Stimme bei Präsidentschafts-und Parlamentswahlen abzugeben.



    Die Bukarester Behörden haben sich dennoch bei der jüngsten Präsidentschaftswahl als nicht bereit erwiesen, für die rumänischen Bürger au‎ßerhalb der Landesgrenzen die erforderlichen Bedingungen zur Ausübung eines Grundrechtes wie die Stimmabgabe zu schaffen. Bei den vorausgegangenen Wahlen lag der Wählerstrom im Durchschnitt bei rund einhundert Tausend Menschen. Die bei Botschaften, Konsularabteilungen und Rumänischen Kulturinstituten im Ausland eingerichteten Wahllokale waren auch bei der Präsidentschaftswahl am 2. und 16. November für ähnliche Bedingungen vorbereitet.




    Alles wurde aber zu einem Debakel. Knapp 160.000 Wähler sind bei der ersten Wahlrunde am 2. November und ca 380.000 bei der Stichwahl am 16. November im Ausland zu den Urnen gegangen. Das Wahlverfahren lief sowohl am 2. als auch am 16. November nach demselben Szenario: kilometerlange Warteschlangen und nach stundenlangem Warten in der Kälte haben tausende Wahlberechtigte von ihrem Wahlrecht dennoch nicht Gebrauch machen können.




    Sowohl nach der ersten, als auch nach der zweiten Wahlrunde haben Au‎ßenminister Titus Corlăţean bzw Teodor Meleşcanu ihren Rücktritt bekannt gegeben. Beide erklärten auch dass es gesetzlich nicht möglich gewesen sei, die Anzahl der Wahllokale im Ausland zu erhöhen – eine solche Ma‎ßnahme hätte dazu führen können, dass das Ergebnis der Wahl gerichtlich anfechtbar gewesen wäre.




    Jahrelang haben die Bukarester Behörden über die Einführung der elektronischen Stimme oder der Briefwahl als Möglichkeit, das Wahlverfahren im Ausland zu erleichtern diskutiert und dennoch die Ma‎ßnahme nicht getroffen. Nach dem letzten Debakel bei den Wahllokalen im Ausland griff das Bukarester Parlament erneut das Thema auf. In der Abgeordnetenkammer brachte der Diaspora-Abgeordnete Eugen Tomac aus der oppositionellen präsidentennahen Volksbewegung PMP den Gesetzentwurf zur Briefwahl ein.




    Tomac erläutert: “Am Sonntag habe ich sechs Stunden in der Schlange gewartet um von meinem Grundrecht in Chişinău Gebrauch machen zu können. Vor einem Jahr hatte ich einen Gesetzentwurf zur Einführung der Briefwahl vorgeschlagen. Das Au‎ßen- sowie das Innenministerium haben ihren Beitrag zu diesem Gesetzentwurf gebracht, wir hatten vorher auch mit dem Permanenten Wahlausschuss darüber beraten. Duch die Organisierung der Präsidentschaftswahl in diesem Jahr hat die Regierung die im Ausland lebenden Rumänen geringgeschätzt.”




    Der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer aus der regierenden sozialdemokratischen Union Valeriu Zgonea erklärte hingegen, der Gesetzentwurf benötige wesentliche Verbesserungen und müsse von Sonderausschüssen des Parlaments noch besprochen werden: “Es handelt sich um einen Gesetzentwurf, der gegen das Gesetz über das Wahlverfahren versto‎ß. Der Gesetzentwurf liefert keine Informationen die das Verfasungsgericht als unentbehrlich betrachtet: wer trägt die Verantwortung, welche sind die finanziellen Auswirkungen. Zudem kann er einen wesentlichen Aspekt nicht garantieren: die Sicherheit bei der Wahl.” In der kommenden Woche soll ein Sonderausschuss für die Wahl der Abgebordneten und Senatoren über den Gesetzentwurf diskutieren, fügte Zgonea hinzu.


  • Nachrichten 05.11.2014

    Nachrichten 05.11.2014

    Bukarest: Rumäniens Verfassungsgericht hat am Mittwoch alle Anfechtungen für die Annullierung des 1. Wahlgangs der Präsidentschaftswahl vom 2. November abgelehnt. Der 1. Wahlgang wurde vom sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Victor Ponta mit 40,44 % der Stimmen gewonnen. Sein bürgerlicher Rivale, der Kandidat der christlich-liberalen Allianz und Bürgermeister von Sibiu, z.d. Hermannstadt Klaus Iohannis kam mit 30,37 % der Stimmen auf Platz zwei. Für den 2. Wahlgang hat sich Victor Ponta die Unterstützung des Senatsvorsitzenden Călin Popescu Tăriceanu, des Vorsitzenden der Gro‎ßrumänien-Partei Corneliu Vadim Tudor und des Unabhängigen Teodor Meleşcanu gesichert. Der Kandidat der Christlich-Liberalen Allianz, Klaus Iohannis, kündigte hingegen an, er werde mit niemandem für die Unterstützung im 2. Wahlgang verhandeln. Er werde sich direkt an die Bürger wenden und ihre Stimme fordern. Mehr dazu nach den Nachrichten.



    Bukarest: Die rumänischen Wahlberechtigten aus dem Ausland können für den 2.Wahlgang der Präsidentschaftswahl vom 16. November die nötige eidesstattliche Erklärung auf den Internetseiten des Zentralen Wahlbüros und des rumänischen Au‎ßenministeriums finden. Die Erklärungen können im Voraus ausgefüllt werden, sollen aber vor den Vertretern der Wahlbüros unterzeichnet werden, beschlo‎ß das Zentrale Wahlbüro. Innerhalb von 5 Tagen sollten auch die freien Stellen in den Wahlbüros im Ausland belegt werden. Das Zentrale Wahlbüro traf diese Ma‎ßnahmen nachdem am Sonntag, beim 1. Wahlgang vor den rumänischen Botschaften im Ausland lange Schlangen gebildet wurden und die Wahlberechtigten stundenlang warten mussten, um ihre Stimme abgeben zu können. Hunderte Rumänen konnten dennoch nicht wählen, weil die Wahlbüros um 21 Uhr geschlossen wurden.



    Bukarest: Der Senator Mircea Geoană, Vorsitzender des Sonderausschusses der Angeodnetenkammer und des Senats zum Schengenbeitritt Rumäniens hat in einem Schreiben an den neuen Mehrheitsführer im US-Senat Mitch McConnell seine Unterstützung gefordert, damit Rumänien und Polen ins Programm für Visumfreies Reisen in die USA Visa Waiver aufgenommen werden. Das Visa Waiver Program ermöglicht es den Bürgern der an diesem Programm teilnehmenden Länder für die Dauer von 90 Tagen oder weniger zu touristischen oder geschäftlichen Zwecken ohne ein Visum in die USA zu reisen. In seinem Schreiben betonte der Senator Geoană dass Rumänien und sie USA starke Verbündete und strategische Partner in Europa und der Welt seien. Am Dienstag übernahmen die Republikaner bei US-Kongresswahlen die Kontrolle über den Senat. 2010 hatten sie sich auch die Mehrheit im Repräsentantenhaus gesichert. Der neue Kongress soll sich am 3. Januar konstituieren.



    London: Die aus der EU stammenden Einwanderer haben in den letzten 10 Jahren durch Steuern mit 26 Milliarden Euro zur Staatskasse Gro‎ßbritanniens beigetragen. Das besagte ein Bericht, der von London University College erstellt und am Mittwoch in London veröffentlicht wurde. Ein Viertel der Summe stammte von osteuropäischen Einwanderern, die oftmals im Vereinigten Königreich stigmatisiert werden. Jügst wurde erneut eine heikle Debatte zum Thema Immigration ausgelöst. Der britische Premier David Cameron möchte die Einwanderung aus den EU-Mitgliedsaaten vor den Parlamentswahlen begrenzen. Er versprach auch bis 2017 ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft Gro‎ßbritanniens zu organisieren, sollte seine Partei die Wahlen im Mai 2015 gewinnen.



    Sport: Der rumänische Fu‎ßballmeister Steaua Bukarest ist am Mittwoch nach Portugal gereist. Am Donnerstag tritt Steaua im Rückspiel gegen Rio Ave, in der Gruppe J der Europa-League an. Im Heimspiel hatten sich die Rumänen gegen die Portugiesen mit 2:1 durchgesetzt. Steaua hat im Moment 6 Punkte aus 9 möglichen und nimmt den 1. Platz der Gruppe ein. Die Dänen von Aalborg und die Ukrainer von Dinamo Kiew spielen in derselben Gruppe. Ebenfalls am Donnerstag trifft Astra Giurgiu im Heimspiel auf Celtic Glasgow. Im Hinspiel wurden die Rumänen in Glasgow mt 2:1 besiegt. Astra hat keinen einzigen Punkt und nimmt den letzten Platz der Gruppe ein. Auch Dinamo Zagreb und Red Bull Salzburg spielen in der Gruppe D.

  • Internationale Buchmesse “Gaudeamus” zu Ende gegangen

    Internationale Buchmesse “Gaudeamus” zu Ende gegangen

    Mehr als 115.000 Besucher, um 3.000 mehr als im Vorjar hat in diesem Jahr die internationale Buchmesse Gaudeamus Das Buch zum Lernen“ angelockt. Über 75% davon haben Bücher gekauft. Die grö‎ßte rumänische Bücherschau wird von Radio Rumänien organisiert. Die 20. Buchmesse ging Sonntag Abend nach fünf Tagen mit zahlreichen Verkaufsrekorden zu Ende. Begleitet wurde das Event von rund 600 Sonderveranstaltungen. Mehr als 400 Aussteller haben auf der Bukarester Buchmesse ihre Titel präsentiert.



    Die Veranstalter haben dieses Jahr die Liebhaber der Literatur mit zahlreichen Bucherscheinungen, Rundtischgeprächen, Tagungen, Treffen mit Schriftstellern und Filmvorführungen angelockt. Die Besucher erfreuten sich zudem zahlreicher Sonderangebote. Viele Verlage haben den Besuchern der 20. internationalen Buchmesse Bücher zu günstigeren Preisen als die üblichen Buchpreise verkauft. Die Leser erfreuten sich deutlicher Preisangebote mit von bis zu 80% Rabatt. Der Direktor der Buchmesse, Vladimir Epstein, sagte dazu: Eine offizielle Umfrage zeigt, dass bei dieser Auflage der Buchmesse der Durchschnittsbetrag von 146 Lei (umgerechnet rund 40 Euro) ausgegeben wurde. Die populärste Warrengruppe war auch dieses Jahr die Belletristik, gro‎ße Verkaufszahlen verzeichneten dennoch auch die Erziehungsbücher.“



    Am letzten Tag der Buchmesse wurde die Trophäe Gaudeamus verliehen. Der Preis ging an den Buchverlag Humanitas, der einen festen Platz in den Publikumsvorlieben hat. Der Direktor des Verlags, der Philosoph und Schriftsteller Gabriel Liiceanu, zeigte sich von dem Ergebnis überrascht und plädierte in seiner Rede für Konsequenz:



    Wenn man den Preis des Publikums jedes Jahr bekommt, gibt es keine grö‎ßere oder schönere Belohnung für die Arbeit eines Buchverlags. Wir glauben fest daran, das stellt die Zentralachse unseres Lebens dar. Das Team bei Humanitas ist ausgezeichnet. Es gibt zudem wertvolle Autoren, Persönlichkeiten der rumänischen Kultur, deren Bücher bei Humanitas veröffentlicht wurden. Zum Erfolg dieses Jahres trug au‎ßerdem eine Bücherserie, die 30 Titel enthält, die in jeder Bibliothek ein wahres Regal der Schönheit bilden kann.“



    Das meistbegehrte Buch auf der 20. internationalen Buchmesse war Der Hobbit“ von J.R.R. Tolkien, entschied das Votum des Publikums. Zum ersten Mal wurde zudem dieses Jahr der Preis Goncourt Rumänien verliehen, der an Sorj Chalandon ging. Ein besonderes Event, das sich einer gro‎ßen Popularität beim Bukarester Publikum erfreute, war das Projekt “Die Bücher kehren nach Hause zurück”. Durch die gro‎ßzügigen Bücherspenden rumänischer Literaturbegeisterter wurden rund 5.000 Titel gesammelt, die anschlie‎ßend rumänischen Schulen im serbischen Timoc-Tal geschenkt werden sollen. Ehrengast der 20. internationalen Buchmesse Gaudeamus war die Ländergruppe Dänemak, Island, Norwegen und Schweden. Privilegierter Partner der diesjährigen Buchmesse war die Gruppe der Frankophonen Botschaften, Delegationen und Institutionen in Rumänien.