Tag: Bürgermeister Nicuşor Dan

  • Referendum Bukarest: mit 731.990 Wählern, Quorum überschritten

    Referendum Bukarest: mit 731.990 Wählern, Quorum überschritten

    Am 24. November, dem Tag des ersten Wahlgangs der rumänischen Präsidentschaftswahlen, waren die Bukarester Bürger auch zu einem von Bürgermeister Nicușor Dan initiierten Referendum aufgerufen. Die Wähler mussten zwei vom Bürgermeister vorgeschlagene Fragen und auf Initiative der PSD eine dritte Frage beantworten, die sich auf die Bekämpfung des Drogenkonsums in Schulen bezog. Die erste Frage lautete, ob die Wähler damit einverstanden sind, dass die Aufteilung der Gelder zwischen dem Rathaus und der Regierung vom Generalrat vorgenommen wird und nicht wie bisher von der Regierung und dem Parlament.

     

     

    Die zweite Frage lautete, ob die Wähler damit einverstanden sind, dass das Rathaus alle Baugenehmigungen in der Stadt und die Stadtplanungsdokumente ausstellen sollte. Die letzte Frage lautete, ob die Bukarester Bürger wollen, dass sich die Stadtverwaltung mit der Drogenprävention in den Schulen befasst. Nach Angaben der Ständigen Wahlbehörde haben 731.990 Bürger an dem Referendum teilgenommen, das sind 40,96 % aller Wahlberechtigten. Das Referendum überschritt somit das Quorum von 30% und erhielt laut den Ergebnissen eine Mehrheit für die drei Vorschläge.

     

     

    Laut einer Umfrage des Instituts CURS stimmten 97 % der Wähler für die Zentralisierung der Baugenehmigungen in der Hauptstadt, 64 % stimmten dem Vorschlag zu, die Gelder zwischen der Stadt und den Beziksrathäusern aufzuteilen, und 82 % stimmten für das Programm zur Verhinderung des Drogenkonsums an Schulen. Die Abstimmung muss noch vom Parlament bestätigt werden. „Ich möchte den Bukarester Bürgern danken, die an dem Referendum teilgenommen haben. Ich danke ihnen dafür, dass Sie erkannt haben, wie groß die Bedeutung dieser Volksabstimmung für die Stadt ist“, sagte Generalbürgermeister Nicușor Dan auf einer Pressekonferenz. Er sagte, dass die Stadt durch ihren Willen zur Normalität und zur Vernunft zurückkehrt, von der sie vor 20 Jahren durch politische Spiele entführt wurde, die die Organisation der Stadt ad absurdum führten.

     

    Gleichzeitig warnte der Bürgermeister die Bürger von Bukarest, dass die großen Arbeiten, die die Stadt braucht, Zeit für Verwaltungsverfahren benötigen. Generalbürgermeister Nicușor Dan sagte nach den Ergebnissen auch, dass die politischen Parteien den Willen von 500.000 Bukarester Bürgern nicht ignorieren können, und forderte, dass ihr Wille in Gesetze umgesetzt wird: „In der Debatte, die wir in einigen Wochen über das nationale Haushaltsgesetz führen werden, sollten die Ergebnisse des Referendums berücksichtigt werden. In der Debatte, die wir in der ersten Hälfte des Jahres 2025 über das Baugesetzbuch rumänischer Städte führen werden, sollte das Ergebnis des Referendums berücksichtigt werden, und das Steuergesetzbuch sollte entsprechend dem Ergebnis des Referendums in der ersten Hälfte des Jahres 2025 geändert werdenˮ. Nicușor Dan behauptete auch, dass nach dem lokalen Referendum die Gelder besser zugewiesen und die Genehmigungen in der Stadtplanung rechtmäßig erteilt werden.

  • Nachrichten 29.04.2024

    Nachrichten 29.04.2024

    Die orthodoxen und griechisch-katholischen Gläubigen sind heute in die Karwoche eingetreten, die letzte Woche vor Ostern, in der sie der Passion Jesu Christi gedenken. In den Kirchen nehmen die Gläubigen jeden Abend an besonderen Gottesdiensten, den sogenannten Denii, teil, in denen der letzten Momente im Leben Jesu vor seiner Kreuzigung gedacht wird. Die wichtigsten sind die Messe mit den 12 Evangelien am Gründonnerstag und die Messe mit der Prophezeiung des Herrn am Karfreitag.

     

    Bei den Ruder-Europameisterschaften in Szeged, Ungarn, hat Rumänien 8 Medaillen gewonnen – 4 Gold-, 2 Silber- und 2 Bronzemedaillen. Am Sonntag gewann Rumänien dank Ioana Vrînceanu und Roxana Anghel Gold im Frauen-Doppelzweier, während Florin Arteni und Florin Lehaci die Silbermedaille im Männer-Doppelzweier gewannen. Am Samstag hatte Rumänien drei Medaillen gewonnen: eine Goldmedaille im Leichtgewichts-Doppelzweier der Frauen, eine Silbermedaille im Vierer ohne Steuermann der Frauen und eine Bronzemedaille im 8+1 der Männer. Rumänien liegt im Medaillenspiegel auf Platz 2, wobei Großbritannien mit 8 Goldmedaillen die Liste anführt.

     

    Die ehemalige Bürgermeisterin von Bukarest (2016-2020), Gabriela Firea, hat ihre erneute Kandidatur für das Rathaus der Hauptstadt eingereicht und vertritt die Sozialdemokratische Partei (PSD).  Zuvor hatte auch Sebastian Burduja von der Nationalliberalen Partei (PNL), die neben der PSD in Rumänien regiert, seine Kandidatur beim Zentralen Wahlbüro angemeldet. Der derzeitige Bürgermeister Nicuşor Dan, der von der Vereinigten Rechten Allianz (USR, PMP, FD) unterstützt wird, Cristian Popescu Piedone, der von der Sozial-Liberalen Humanistischen Partei (außerparlamentarisch) unterstützt wird, und Mihai Enache von der AUR (nationalistische Opposition) kandidieren ebenfalls für das Amt des Bürgermeisters von Bukarest. Dienstag ist der letzte Tag, an dem Kandidaturen für die Kommunalwahlen am 9. Juni eingereicht werden können. Laut einer neuen, am Sonntag veröffentlichten Umfrage liegt der derzeitige Bürgermeister Nicuşor Dan mit 31 % an erster Stelle der Wahlabsichten der Bukarester. Ihm folgen Gabriela Firea mit 24 % und Cristian Popescu Piedone mit 20 %. Sebastian Burduja käme auf 15 % und Mihai Enache auf 7 %. Die Avangarde-Umfrage wurde zwischen dem 24. und 27. April durchgeführt und hat eine Fehlermarge von plus/minus 2,9%.

     

    Das Europäische Parlament hat heute Morgen ein Video veröffentlicht, das für die Europawahlen im Juni wirbt. Es ist Teil der zweiten Phase seiner Kommunikationskampagne, die unter dem Slogan “Nutzen Sie Ihre Stimme. Oder andere werden für Sie entscheiden”. Zwischen dem 6. und 9. Juni 2024 sind über 370 Millionen Menschen aus den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union aufgerufen, ihre Europaabgeordneten zu wählen. Das Video mit der Botschaft “Nutzen Sie Ihre Stimme!” enthält Aussagen älterer Menschen aus mehreren Ländern der Union, darunter auch Rumänien, die ihre Lebensgeschichten über Demokratie weitergeben. Der Clip wird auf der Website des Europäischen Parlaments zu den Wahlen und auf dem YouTube-Kanal des Büros des Europäischen Parlaments in Rumänien hochgeladen. Laut der Eurobarometer-Umfrage vom Frühjahr dieses Jahres wächst das Interesse an den Europawahlen: 71 % der Befragten geben an, dass sie wahrscheinlich wählen werden, das sind 10 % mehr als bei der Umfrage 2019.

     

    Heute Abend findet in Bukarest die Gala zur Verleihung der Gopo-Preise statt, mit denen die rumänischen Filmleistungen des vergangenen Jahres ausgezeichnet werden. Die Gala findet im Nationaltheater in Bukarest statt und wird von dem Stand-up-Comedy-Schauspieler Claudiu Teohari moderiert. In der Kategorie “Bester Film” ist der Favorit “Liberty” mit 14 Nominierungen, gefolgt von “Up North” mit 13 Nominierungen und “Erwarte nicht zu viel vom Ende der Welt” mit 11 Nominierungen. Die Nominierungen für die beste Regie sind Bogdan Mirică, Tudor Giurgiu, Cristi Puiu, Radu Jude und Mihai Mincan. Die Schauspieler Rodica Manache und Dan Nuţu erhalten den Preis für ihr Lebenswerk, und ein Sonderpreis geht an den Stuntman Adrian Ştefănescu.