Tag: Bundeskanzlerin

  • Nachrichten 19.11.2020

    Nachrichten 19.11.2020

    Rumänien hat am Donnerstag rund 10.100 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Die Zahl der Patienten stieg somit auf 394.000 seit Ausbruch der Pandemie. Die meisten Fälle wurden in Bukarest und den Landkreisen Constanţa (Südosten) und Cluj (Nordwesten) registriert. Weitere 167 Menschen starben in den letzten 24 Stunden an der Krankheit, damit beläuft sich die Todesbilanz auf knapp 9600. 1.131 Patienten werden derzeit auf der Intensivstation behandelt. Die Pandemie habe die alten Probleme des maroden Gesundheitssystems Rumäniens wieder in den Vordergrund gebracht, sagte der Staatschef Klaus Iohannis. Er war am Mittwoch zu Gesprächen mit Gesundheitsexperten zusammengekommen, die sich mit dem Management medizinischer Ausrüstung befassen.



    Präsident Klaus Iohannis hat sich am Donnerstag in einem Telefongespräch mit Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel über die Entwicklung der Pandemie sowie den mehrjährigen Finanzrahmen der EU unterhalten. Laut einer Mitteilung der Präsidialverwaltung aus Bukarest habe die Diskussion im Vorfeld des Europäischen Rates am Donnerstagabend stattgefunden. Die EU-Staats- und Regierungschefs wollten im Videokonferenzformat tagen. Kanzlerin Merkel sprach dem rumänischen Präsidenten ihr Beileid für die Opfer des Brandes in der Intensivstation des Notfallkrankenhauses Piatra Neamț aus und äußerte die Hoffnung, dass sich die Verletzten in kürzester Zeit erholen werden. Während der Diskussion betonte der rumänische Präsident, dass die Verbreitung des neuen Coronavirus auf EU-Ebene weiterhin besorgniserregend sei, eine Situation, in der die Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten gestärkt werden müsse.


    Merkel und Iohannis erörterten auch die Verhandlungen über den Mehrjahreshaushalt der EU bis 2027 und den Europäischen Konjunkturplan. Rumänien habe einen möglichst schnellen Abschluss der Verhandlungen stets befürwortet, Bukarest stimme ferner den Kompromissvorschlägen zu, die der deutsche EU-Ratsvorsitz mit dem Europäischen Parlament ausgehandelt habe, so Iohannis. Das Staatsoberhaupt betonte, dass Rumänien sich von Anfang an für die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit als Kriterium bei der Verwaltung des EU-Haushalts ausgesprochen habe und folglich die Vereinbarung des deutschen Vorsitzes zu dieser Akte unterstütze.



    Außenminister Bogdan Aurescu hat am Donnerstag an einer informellen Videokonferenz der EU-Außenminister teilgenommen. Nach Angaben des Außenministeriums in Bukarest habe Aurescu dabei seine Unterstützung für die Stärkung der Partnerschaft zwischen der EU und den USA zum Ausdruck gebracht. Dabei betonte er, dass nur durch die Festigung der transatlantischen Beziehungen gegenwärtige und künftige globale Herausforderungen angemessen bewältigt werden können. Aurescu präsentierte in der Videokonferenz ferner auch die rumänische Perspektive über den Wahlausgang in der Moldau, wo die proeuropäische Maia Sandu zur neuen Präsidentin gewählt wurde. Die massive Wahlbeteiligung sowohl innerhalb als auch außerhalb der moldauischen Landesgrenzen stelle einen Erfolg für Demokratie und europäische Werte dar. In diesem Zusammenhang hob Aurescu die Bedeutung der Unterstützung europäischer und demokratischer Bestrebungen in der Moldau hervor. Auch müssten die europäischen und nationalen Institutionen der EU-Staaten die ehrgeizige Reformagenda von Präsidentin Sandu fördern.



    Außenminister Bogdan Aurescu hat ebenfalls am Donnerstag in einem Telefongespräch mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg die vorrangigen Themen des bevorstehenden Außenministertreffens der NATO-Staaten im Dezember erörtert. Laut einer Pressemitteilung dankte Stoltenberg Rumänien für seine Rolle in der NATO, einschließlich der Zuweisung von 2% des BIP für die Verteidigung und der Unterbringung des Raketenabwehrsystems am Stützpunkt Deveselu. Bogdan Aurescu bekräftigte im Gegenzug das feste Engagement Rumäniens in der NATO sowie die Notwendigkeit, die Sicherheitslage am Schwarzen Meer im Fokus des Bündnisses zu behalten.



    SPORT: Bei den Judo-Europameisterschaften in Prag hat Rumäniens Vertreterin Andreea Chiţu am Donnerstag die Silbermedaille gewonnen. Die 32-Jährige trat in der Gewichtsklasse 52 kg. an. Sie unterlag im Finale der Italienerin Odette Giuffrida. Chiţu, die Vize-Weltmeisterin von 2014 und 2015, hatte im Halbfinale die Spanierin Ana Perez Box besiegt. 345 Judokas aus 40 Ländern, darunter 209 Männer und 136 Frauen, nahmen an der diesjährigen EM in Prag teil.

  • Die Woche 4.01.-08.01.2016 im Überblick

    Die Woche 4.01.-08.01.2016 im Überblick

    Regierungschef trifft Bundeskanzlerin Merkel in Berlin



    Am Donnerstag haben Ministerpräsident Dacian Cioloş und Bundeskanzlerin Angela Merkel bilaterale Gespräche in Berlin Geführt. Merkel unterstrich die sehr guten wirtschaftlichen Beziehungen, die noch weiter ausgebaut werden sollen. Voraussetzung sei die Verbesserung des Rechtssystems und der Verwaltung in Rumänien sowie die Bekämpfung der Korruption. Hier seien in letzter Zeit beachtliche Erfolge erreicht worden, konstatierte die Kanzlerin. Ministerpräsident Cioloş betonte, dass Rumänien nach Deutschland der größte Unterstützer der europäischen Grenzagentur Frontex sei und bei der Sicherung der EU-Außengrenzen sich bereits wie ein Schengen-Land verhalte. Cioloş sagte, dass Deutschland ein strategisch wichtiger Partner für Rumänien und sein wichtigster Handelspartner mit 20% des Handelsaustausches in Wert von über 20 Milliarden Euro jährlich ist. Er fügte außerdem hinzu, dass er die Absicht hat, nach Deutschland zurückzukehren, um bestimmte Bundesländer mit dem Zweck der Ankurbelung der bilateralen wirtschaftlichen Zusammenarbeit zu besuchen. Der ehemalige europäische Landwirtschaftskommissar und gegenwärtige rumänische Premierminister diskutierte außerdem mit der deutschen Bundeskanzlerin über die Festlegung der gemeinsamen Ziele auf der EU-Gemeinschaftsagenda, einschließlich migrations- und außenpolitikbezogen. Cioloş hatte in Berlin auch außerdem Treffen mit Vertretern der parlamentarischen Freundschaftsgruppe des Bundestags und der rumänischen Gemeinde in Deutschland.



    Notenbank-Chef rät Politik zu mehr Vorsicht



    Mugur Isărescu hat den rumänischen Politikern empfohlen, bei der Erhöhung der Einkommen der Bevölkerung in diesem Wahljahr Vorsicht an den Tag zu legen. Der rumänische Notenbankchef fügte hinzu, eine Erhöhung der Einkommen der Bevölkerung musste stattfinden, kritisierte aber die Verminderung der Mehrwert- und der Dividendensteuer. Außerdem sei die makrowirschaftliche Lage 2015 in Rumänien stabil gewesen, so dass die Zentralbank nicht wesentlich eingreifen musste, behauptete Notenbankchef Mugur Isărescu. Trotz den ermutigenden Ergebnissen fordert die Rumänische Notenbank Vorsicht. Auf internationalen Märkten sei eine zunehmend angespannte Lage festzustellen.



    Weltbank korrigiert Wachstumgsprognosen für Rumänien nach oben



    Die Weltbank hat die Wirtschaftswachstum-Prognose Rumäniens für dieses Jahr von 3,2 % auf 3, 9 % verbessert. Auch die Prognose für 2017 wurde von 3,5 % auf 4,1 % nach oben korrigiert. In ihrem letzten Bericht betreffend die Lage der Weltwirtschaft, der am Mittwoch veröffentlicht wurde, hat die Weltbank auch das Bruttoinlandsprodukt-Plus Rumäniens für letztes Jahr von 3 % auf 3,6 % revidiert. Andererseits bleibt der Leitzins in Rumänien unverändert bei 1,75 %. Das hat die rumänische Notenbank am Mittwoch beschlossen. Die Weltbank sieht in ihrem jüngsten Bericht die Wirtschaft der Region Mitteleuropa-Zentralasien, der auch Rumänien gehört, im Jahr 2016 um 3% und in den kommenden zwei Jahren um 3,5% wachsen. Die Prognose gilt nicht für den Euroraum. Die Rumänische Zentralbank verzeichnete darauf, dass die Beschleunigung des Wirtschaftswachstums Rumäniens im 3. Quartal des vorigen Jahres durch die Steigerung des privaten Verbrauchs unterstützt wurde. Das sei auf die Einnahmensteigerung der Bevölkerunk, auf die Erholung der Kreditierung, auf die Reduzierung der Direktbesteuerung und auf ein größeres Vertrauen in die Wirtschaft zurückzuführen. End letzten Jahres verfügte Rumänien über Fremdwährungsreserven von 32 Milliarden Euro.



    Verteidigungsminister gibt Prioritäten der Armee bekannt



    Für 2016 gibt Verteidigungsminister Mihnea Motoc die Erhöhung der Anzahl der Übungen mit rumänischer Beteiligung auf 400 bekannt. Von diesen werden mehr als 100 multinationale Übungen sein. Außerdem soll die operative Fähigkeit der Armee vor dem Hintergrund einer höheren Haushaltszuweisung. Durch das politische Abkommen über die Steigerung des Verteidigungshaushalts hatte man letztes Jahr das notwendige Einvernehmen erlangt, damit dieser 2017 2% des BIP erreicht. Dieser Prozentsatz soll außerdem mindestens für die kommenden zehn Jahre aufrechterhalten werden. Das Mitgliedsland Rumänien konsolidierte seine Stellung in der Allianz, nachdem in der zweiten Hälfte des vorigen Jahres in Bukarest zwei verbündete Kommandos aktiviert wurden – das der Multinationalen Süd-Ost-Abteilung und das der Integrationseinheit der Nato-Kräfte. Gleichzeitig wurde die technische Einsatzbereitschaft des amerikanischen Raketenabwehrschirms im südrumänischen Deveselu vermittelt, da seine wichtigsten Bestandteile fertiggestellt wurden.



    Rumänien von heftigen Schneefällen betroffen



    Rumänien wurde mit dem ersten heftigen Schneefall dieses Winters konfrontiert. Drei Menschen sind wegen der niedrigen Temperaturen, die vergangene Woche sogar –16 Celsius erreichten, ums Leben gekommen. Außerdem nahmen Krankenwagen dutzende Personen, die an Unterkühlung leideten, von der Straße, aus Hausfluren oder aus ihren Häusern. In Bukarest beschloss man Tee und warme Suppe an Obdachlose zu verteilen. Auf den Straßen im Süden und Südwesten des Landes fuhr man diese Woche unter Winterbedingungen. In vielen Eisenbahnbezirken wurden Geschwindigkeitsbegrenzungen eingeführt und einige Züge verzeichneten Verspätungen. Im zentralrumänischen Cluj (Klausenburg) ist ein Flugzeug aus der Piste hinausgerollt, weil die Landebahn nicht rechtzeitig vom Schnee geräumt wurde. Auch der Flugverkehr fand unter winterlichen Bedingungen statt. In den Schwarzmeerhäfen wurde die Tätigkeit vorübergehend eingestellt.

  • Nachrichten 17.12.2013

    Nachrichten 17.12.2013

    BUKAREST: Der rumänische Staatspräsident, Traian Basescu, hat der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu ihrer Wiederwahl gratuliert. Deutschland sei weiterhin ein Freund und Aliierter Rumäniens, sagte Traian Basescu in seiner Glückwunschbotschaft. Am Dienstag startete Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel mit gro‎ßem Rückhalt aus der neuen gro‎ßen Koalition in ihre dritte Amtszeit. Nach der Überreichung der Ernennungsurkunden durch Bundespräsident Joachim Gauck an die Kanzlerin und die neuen Minister fand am Dienstag nachmittag die erste Kabinettssitzung statt. Die erste Auslandsreise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in ihrer dritten Amtszeit soll an diesem Mittwoch nach Paris führen. Im Elysée-Palast steht ein Treffen mit Frankreichs Staatspräsident François Hollande auf dem Programm. Dabei soll es um die Vorbereitung des nächsten EU-Gipfels gehen, der ebenfalls nächste Woche in Brüssel stattfindet.



    BUKAREST — Der neue rumänische Kulturminister, der Liberale Gigel-Sorinel Ştirbu, ist am Dienstag in seinem Amt vereidigt worden.Der 42-jährige Rechtsanwalt Gigel Ştirbu übernimmt das Amt des Kulturministers von Daniel Barbu. Nach dem Eklat um seine schockierende Aussage über HIV-Infizierte, denen seiner Meinung nach zu viel Haushaltsgelder zur Verfügung stehen, war Kulturminister Daniel Barbu (von der National-Liberalen Partei) am vorigen Donnerstag zurückgetreten. Ebenfalls am Dienstag wurde Senator Toni Greblă (von der regierenden Sozial-Demokratischen Partei), der vom Senatsplenum zum Richter des Rumänischen Verfassungsgerichtes ernannt worden war, in seinem Amt vereidigt worden. Toni Greblă wird die Stelle belegen, die nach der Ernennung von Iulia Moţoc zur Richterin von Seiten Rumäniens an dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte frei geworden ist. Greblăs Amtszeit beim Verfassungsgericht soll bis 2019 dauern, wenn Moţocs Mandat ausläuft. Toni Greblă ist Rechtsanwalt und ehemaliger Vorsitzender des Rechtsausschusses im Senat in der vorigen Legislatur. Seit 2009 ist er Mitglied des besagten Ausschusses.



    BUKAREST: Rumäniens Oberster Landesverteidigungsrat ist am Dienstag unter dem Vorsitz von Präsident Traian Basescu zusammengekommen. Wichtigste Punkte auf der Tagesordnung waren die Strategie der nationalen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie und der Bericht von Ministerpräsident Victor Ponta über die Umsetzung internationaler Sanktionen. Ferner wurde bei dem Treffen über die Beteiligung der rumänischen Streitkräfte an Auslandsmissionen im Jahr 2014, sowie über die nationale Strategie der zivilen Kapazitäten beraten.



    BUKAREST: Im westrumänischen Timisoara war der Dienstag zum Trauertag für die Opfer der antikommunistischen Revolution von 1989 erklärt worden. Alle Institutionen der Stadt hatten die Nationalflagge auf Halbmast gesetzt, es fanden zudem Gedenkgottesdienste und Kranzniederlegungen statt. Der rumänische Senat hat am Dienstag im Bukarester Parlamentsgebäude eine Gedenksitzung zur Revolution von 1989 abgehalten. Am 17. Dezember vor 24 Jahren hatte die Armee mit Maschinengewehren und Panzern den ausgebrochenen Aufstand gegen das Regime von Nicolae Ceauşescu zu unterdrücken versucht. Die in Timisoara ausgebrochene Revolte breitete sich danach auf mehrere Gro‎ßstädte des Landes aus und fand am 22. Dezember mit der Flucht des Ceausescu-Ehepaares aus Bukarest ihren Höhepunkt.



    CHISINAU: Lebensmittelverschwendung und Lebensmittel, die in den Müll landen, stellen eines der grö‎ßten Probleme der modernen Welt dar. Das erklärte Rumäniens Landwirtschaftsminister, Daniel Constantin, bei einem Besuch in Moldaus Hauptstadt. Rumänien verschwende jährlich fünf Millionen Tonnen Lebensmittel, so Constantin. Die Europäer werfen im Schnitt 180 Kilogramm Nahrung weg, in Rumänien liegt die Zahl bei 100 Kilogramm pro Einwohner, so die Angaben des rumänischen Ministers. Unterdessen habe Rumänien zum ersten Mal nach 20 Jahren einen Überschuss im Handel mit Lebensmitteln erreicht, nach den ersten neuen Monaten dieses Jahres belief sich die Summe auf 3 Millionen Euro. Landwirtschaftsminister Constantin nahm in Chisinau an den Vorbereitungen für die Europa-Konferenz der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen teil, die kommendes Jahr Ende März in Bukarest stattfindet.



    BUKAREST: Der Film Die Stellung des Kindes” des rumänischen Regisseurs Călin Peter Netzer ist in die engere Auswahl für eine Oscar-Nominierung in der Sektion Bester fremdsprachiger Film“ gekommen, berichtet The Hollywood Reporter. Auf der Short-List stehen au‎ßerdem Die Jagd“ (Dänemark), Die Vergangenheit (Iran) und The Broken Circle“ (Belgien). Am 20. Dezember wird die Filmakademie der USA die Kurzliste mit neun fremdsprachigen Filmen ankündigen, von denen fünf für die Preisverleihung nominiert werden. Die Stellung des Kindes“ war bei der Berlinale 2013 mit dem Goldenen Bären ausgezeichnet worden.