Tag: Cristina Gherasimov

  • EU-Parlament genehmigt Wachstumsfazilität für Republik Moldau

    EU-Parlament genehmigt Wachstumsfazilität für Republik Moldau

     

     

    Die Reform- und Wachstumsfazilität für die Republik Moldau zielt darauf ab, dem Land bei der Bewältigung der großen Herausforderungen zu helfen, mit denen es sich seit Ausbruch des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine konfrontiert. Das Paket sieht 520 Mio. EUR in Form von Zuschüssen sowie 1,5 Mrd. EUR in Form von zinsgünstigen Darlehen vor, die es der Republik Moldau ermöglichen werden, Reformen durchzuführen, ohne untragbare Schulden anzuhäufen. Die Fazilität sieht außerdem eine Vorfinanzierung in Höhe von 18 % der Gesamtunterstützung vor, so dass die Mittel schnell mobilisiert werden können, um die Energiesicherheit, die Infrastruktur zur Korruptionsbekämpfung und die Modernisierung des öffentlichen Dienstes zu fördern. 20 % der Zuschussmittel werden für die Stärkung der moldauischen Institutionen durch digitale Verwaltungssysteme, für die Schulung von Beamten und für die Justizreform bereitgestellt – alles Schritte, die für eine effiziente Verwaltung der EU-Mittel unerlässlich sind.

     

    Dem rumänischen Europaabgeordneten Siegfried Mureșan zufolge werden diese Mittel die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Republik Moldau wirtschaftlich, institutionell und sozial stärker wird und sich der Europäischen Union annähert.

    Das Geld wird in Straßen- und Eisenbahn-Infrastrukturarbeiten, einschließlich des Brückenbaus über den Grenzfluss Pruth, investiert, um die Republik Moldau besser an die Europäische Union anzubinden. Es wird auch die Förderung des Stromverbunds – sowohl für Strom als auch für Gas – zwischen der Republik Moldau und Rumänien finanziert. Das Geld wird außerdem in Bildungseinrichtungen, Schulen und Kindergärten fließen. Auch die Modernisierung von Krankenhäusern ist bedacht, unter anderem geht es um den Bau von zwei größeren regionalen Krankenhäusern, eines im Norden und eines im Süden der Republik Moldau.“

     

    Siegfried Mureșan warnte jedoch, dass der durch die EU geförderte Wachstumsplan gefährdet werden könnte, wenn die Republik Moldau in Zukunft ihren Verpflichtungen nicht nachkommt. Mit der Genehmigung des finanziellen Unterstützungspakets beschloss das Europäische Parlament, auch ein Verbindungsbüro in Chișinău zu eröffnen. Es wird als Kontaktstelle zwischen Brüssel und dem moldauischen Parlament, der Zivilgesellschaft und den lokalen Partnern in der Region dienen.

     

    Der Präsident der moldauischen Legislative, Igor Grosu, begrüßte die Entscheidung und erklärte, das Büro werde dazu beitragen, den Gesetzgebungsprozess zu verbessern und die Bürger über die Vorteile der Integration in die große europäische Familie zu informieren. Ihrerseits wertete die stellvertretende moldauische Ministerpräsidentin für europäische Integration, Cristina Gherasimov, die Entscheidung als starkes Signal der Unterstützung ihres Landes. Die Republik Moldau hatte sich im März 2022 um den Beitritt zur Europäischen Union beworben und im Juni desselben Jahres den Kandidatenstatus erhalten.

  • Nachrichten 13.02.2024

    Nachrichten 13.02.2024

    Die nationale Direktion für Cybersicherheit in Rumänien führt eine Untersuchung durch, nachdem in den letzten zwei Tagen 20 Krankenhäuser, die die IT-Plattform Hippocrate nutzen, von einem Cyberangriff betroffen waren. Ein 21. Krankenhaus, das Kinderkrankenhaus in Pitesti (Süden), ist seit Samstag betroffen. Die anderen 79 Einheiten des Gesundheitssystems wurden vom Internet getrennt und sind Gegenstand weiterer Untersuchungen, um festzustellen, ob sie Ziel eines Angriffs waren oder nicht. Die meisten der betroffenen Krankenhäuser haben Sicherungskopien ihrer Daten angelegt, was eine leichtere Wiederherstellung der Dienste ermöglichen könnte, wenn sich die Lage wieder normalisiert. Das Hippokrates-System ist das System, das die medizinischen Aktivitäten in den Krankenhäusern mit der staatlichen Krankenkasse verbindet. Wenn es nicht mehr funktioniert, können die medizinischen Leistungen nicht an die CNAS gemeldet werden. Wir erinnern daran, dass vor kurzem ein weiterer Computerangriff die Website der Abgeordnetenkammer betraf, von der Hunderte von Dokumenten gestohlen wurden, darunter auch solche, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind.

    Der rumänische Ministerpräsident
    Marcel Ciolacu wird am 14. und 15. Februar zu einem Arbeitsbesuch nach Rom
    reisen, wo er am dritten gemeinsamen Treffen der rumänischen und der
    italienischen Regierung teilnehmen wird, 13 Jahre nach dem letzten
    zwischenstaatlichen Gipfel. Der Premierminister wird Gespräche mit dem
    Ministerpräsidenten der Italienischen Republik, Georgia Meloni, führen und an
    der Plenarsitzung der beiden offiziellen Delegationen sowie an der
    Unterzeichnungszeremonie der bilateralen sektoralen Dokumente teilnehmen. Auf
    dem Programm des Besuchs stehen auch ein Treffen mit dem Bürgermeister von Rom,
    Roberto Gualtieri, sowie ein Treffen mit Vertretern der rumänischen
    Gemeinschaft in Italien. Italien ist einer der wichtigsten Wirtschaftspartner
    Rumäniens, und die Organisation des Wirtschaftsforums, das sich auf Bereiche
    wie IT&C, Energie, verarbeitende Industrie und Maschinenbau, Infrastruktur
    und Agrar- und Ernährungswirtschaft konzentriert, ist eine weitere
    ausgezeichnete Gelegenheit, unsere wirtschaftliche Zusammenarbeit zu
    verstärken, sagte Premierminister Marcel Ciolacu. Marcel Ciolacu wird von Papst
    Franziskus im Vatikan in Audienz empfangen werden und mit dem
    Kardinalstaatssekretär zusammentreffen.


    Die Unterstützung der europäischen Integration der Republik Moldau (ehemalige Sowjetunion, überwiegend rumänischsprachig) ist ein festes Ziel, das die rumänische Regierung auf der Grundlage der strategischen Partnerschaft für die europäische Integration der Republik Moldau verfolgt. Diese Erklärung wurde heute in Bukarest vom rumänischen Außenminister Luminiţa Odobescu während der Konsultationen mit der stellvertretenden Premierministerin für europäische Integration des Nachbarstaates, Cristina Gherasimov, abgegeben. In diesem Zusammenhang dankte Gherasimov Bukarest für die ständige Unterstützung und das energische Handeln auf politischer Ebene bei der Sicherstellung der für Chisinau günstigen Entscheidungen, die in den letzten Jahren auf europäischer Ebene getroffen wurden. Das Außenministerium unterstreicht, dass der Besuch der stellvertretenden Ministerpräsidentin Cristina Gherasimov in Rumänien eine Bestätigung der besonderen Beziehungen zwischen den beiden Staaten und des ausgezeichneten Zustands des bilateralen Dialogs darstellt.



    Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am 21. Februar den Obersten Verteidigungsrat (CSAT) des Landes einberufen, teilte die Präsidialverwaltung mit. Nach Angaben der zitierten Quelle stehen folgende Themen auf der Tagesordnung: die Entwicklung der Sicherheitslage in der Schwarzmeerregion im Zusammenhang mit der russischen Aggression gegen die Ukraine und die Auswirkungen auf Rumänien, die Fortschritte im Bereich der Verteidigungsplanung, insbesondere die Entwicklung von Ausstattungsprogrammen und die Schritte zur Aufstockung des Personalbestands sowie die Personalbindung. Ebenfalls auf der Tagesordnung stehen ein Bericht über die Tätigkeit des Operativen Rates für Cybersicherheit im Jahr 2023 und der Bericht der CSAT über die Tätigkeit im vergangenen Jahr. Während des Treffens sollen auch andere aktuelle Themen im Bereich der nationalen Sicherheit analysiert werden, so die Präsidialverwaltung.



    Die Führer der regierenden PSD-PNL-Koalition in Rumänien haben am Montag keine Einigung über die Zusammenlegung der Wahlen erzielt. Es gibt zwei Szenarien – die Abhaltung der Europawahlen am 9. Juni zusammen mit den Kommunalwahlen und gegen Ende des Jahres die erste oder zweite Runde der Präsidentschaftswahlen zusammen mit den Parlamentswahlen. Sollte keine Einigung erzielt werden, würden die vier Wahlen pünktlich stattfinden. Ein neues Treffen zwischen PSD und PNL findet am Freitag statt. Einzelheiten nach den Nachrichten.



    Das Außenministerium in Bukarest rät rumänischen Staatsbürgern, die in von Malariafällen betroffene Länder reisen wollen, sich über die Bedingungen in diesen Gebieten zu informieren. Das Ministerium empfiehlt den Bürgern, sich vier bis sechs Wochen vor der Reise an eine internationale Impfstelle zu wenden. Grund für diese Empfehlung ist die jüngste Zunahme von Malariafällen, die in einigen Fällen zum Tod der Infizierten geführt haben. Fachleute des öffentlichen Gesundheitswesens weisen darauf hin, dass der Impfplan vor einer Auslandsreise individuell gestaltet und vom Arzt empfohlen wird, je nach Reiseziel, Reisedauer und den spezifischen Krankheitsrisiken des jeweiligen Gebiets.



    Der Welttag des Radios wird am 13. Februar begangen und steht in diesem Jahr unter dem Motto Radio: ein Jahrhundert der Information, Unterhaltung und Bildung. Zu diesem Anlass präsentieren die Sender des rumänischen Rundfunks Interviews mit Journalisten, Medienexperten, Lehrern und Persönlichkeiten sowie die Meinungen der Hörer. Die Programme von Radio Rumänien beinhalten Debatten über die Zukunft des Rundfunks und Aufnahmen der Europäischen Rundfunkunion und stellen international bekannte rumänische Musiker vor. Die dem Internationalen Radiotag gewidmete UNESCO-Erklärung mit dem Titel Radio, der zuverlässige Wegweiser in einer Welt im Wandel ist auf den Websites aller Sender der Rumänischen Rundfunkgesellschaft zu finden. Wir melden uns nach den Nachrichten wieder.


  • Un nouveau ministre des Affaires étrangères en République de Moldova

    Un nouveau ministre des Affaires étrangères en République de Moldova

    Mercredi,
    le chef de la diplomatie de Chişinău, Nicu Popescu, a annoncé sa démission de ses
    postes de vice-premier ministre et ministre des Affaires étrangères au sein du
    gouvernement pro-occidental de la République de Moldova.



    « J’ai
    rempli avec succès les objectifs de politique étrangère établis lors de ma
    nomination et en ce moment, j’ai besoin d’une pause », a déclaré Nicu
    Popescu.

    Rappelons
    qu’en juin 2022, lorsque Nicu Popescu était ministre des Affaires étrangères et
    de l’Intégration européenne, la République de Moldova a obtenu le statut de pays
    candidat à l’adhésion à l’Union européenne. Puis, en décembre dernier, les responsables
    de Bruxelles ont donné leur feu vert à l’ouverture des négociations d’adhésion.
    Le 26 décembre 2023, la présidente moldave Maia Sandu a remis à Nicu Popescu
    l’Ordre de la République, soit l’ordre honorifique le plus élevé de l’Etat.


    Pour
    l’instant, l’ex-ministre a évité de confirmer l’information diffusée dans
    l’espace public, selon laquelle il devrait être nommé négociateur en chef pour
    la République de Moldova en vie de l’adhésion à l’Union européenne, soit un
    poste nouvellement créé après la décision de décembre dernier des leaders
    européens. Selon la presse, Nicu Popescu est parfaitement qualifié pour un tel
    mandat.


    Avant de
    devenir ministre, Nicu Popescu avait été chercheur au Centre d’études
    politiques européennes de Bruxelles, et ensuite analyste et directeur de
    programme au Conseil européen pour les relations internationales (ECFR),
    analyste à l’Institut d’études de sécurité de l’Union européenne et conseiller
    politique pour les affaires étrangères et l’intégration européenne dans le cadre
    du cabinet du Premier ministre de la République de Moldova.




    Une dernière visite officielle à
    Bucarest




    Sa dernière
    visite à l’étranger, la veille de sa démission, a eu lieu à Bucarest, où il a
    rencontré son homologue roumaine, Luminița Odobescu, et d’autres responsables. Selon
    la diplomatie de Chişinău, les pourparlers des deux ministres des Affaires
    étrangères ont porté notamment sur le développement et sur l’approfondissement
    du partenariat bilatéral, ainsi que sur les prochaines étapes des négociations
    d’adhésion de la République de Moldova à l’espace communautaire.


    Le nouveau ministre, Mihai Popşoi


    Le
    nouveau ministre des Affaires étrangères du cabinet dirigé par Dorin Recean
    sera l’actuel vice-président du Parlement de Chişinău, Mihai Popsoi. Un nouveau
    ministère sera également créé, soit le ministère des Affaires européennes, dont
    la gestion sera confiée à Cristina Gherasimov, qui était auparavant secrétaire
    d’Etat au ministère des Affaires étrangères.



    Mihai
    Popşoi, qui entamera son mandat la semaine prochaine, a déjà eu une première
    conversation téléphonique avec son homologue roumaine, Luminiţa Odobescu.
    Celle-ci l’a invité à visiter Bucarest et a confirmé l’engagement de la
    Roumanie pour le développement du partenariat stratégique, pour l’avancée des
    projets communs et pour la coopération bilatérale. Auparavant, le président roumain
    Klaus Iohannis avait également déclaré, lors de la réunion annuelle avec les
    chefs des missions diplomatiques accréditées à Bucarest, que la Roumanie
    resterait aux côtés de l’Etat voisin dans son processus de négociation de l’adhésion
    à l’Union européenne. Et lui de déclarer que la décision d’entamer les
    négociations représentait un objectif stratégique pour la Roumanie. Il a
    souligné aussi qu’il était crucial pour la République de Moldova d’être
    soutenue dans la période à venir.