Tag: Croatia Forum

  • Die EU blickt nach Osten

    Die EU blickt nach Osten

    Ende letzten Monats sind die Moldaurepublik, Georgien und die Ukraine der EU näher gerückt, nachdem diese Länder das Assoziierungs-und Freihandelsabkommen mit der EU unterzeichnet haben. Die Ukraine unterzeichnete jetzt auch den wirtschaftlichen Teil des EU-Assoziierungsabkommens. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barosso bezeichnete die Abkommen als historisch. Deren Erfolg hänge jedoch von der Fortsetzung der Reformen in den drei ehemaligen sowjetischen Republiken ab. Die Reformen sollen diese politisch, wirtschaftlich und kulturell näher an Europa bringen.




    Rumänien hat die Bestrebungen der ernannten Länder klar unterstützt und als erstes EU-Land auch die Ratifizierung der Abkommen abgeschlossen. Die EU-Erweiterung in Südosteuropa muss weiter eine Priorität auf der EU-Agenda darstellen, auch nach der Bestimmung der neuen institutionellen Konfiguration der EU, bei der Bildung der neuen Kommission und bei der Erstellung der Prioritäten-Agenda der Union für die nächsten Jahre.” Das erklärte Rumäniens Aussenminister Tituts Corlatean letzte Woche in Dubrovnik, beim Koratien Forum-Konferenz.




    Aufgrund der steigenden Europhobie und der zunehmenden EU-Skepsis müsse man die Südost-Erweiterung fördern, so Corlatean. Die Konferenz in Dubrovnik hatte als Hauptthema die EU-Integrierung der Westbalkan-Staaten. Sie brachte zusammen hohe EU-Vertreter, EU-Aussenminister und Aussenminister der Westbalkan-Länder, sowie auch Gäste aus China, Japan, den USA und Neuseeland.




    “Die Erweiterung hatte und wir weiter eine wichtige Rolle in der Bestätigung der Bedeutung der EU als globaler Akteur spielen“, erklärte Rumäniens Chefdiplomat in seiner Rede und hob die Vorteile der EU-Erweiterung für die ganze Union und für die beitretenden Länder hervor. Rumänien stelle ein erfolgreiches Beispiel der Erweiterungs-Politik dar, auch wenn wir uns die Wirtschaftsleistungen der letzten Jahre anschauen, so Titus Corlatean.




    Die Ratifizierung des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der EU wurde auch vom ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko begrüsst. In einem Telefongespräch mit dem rumänischen Präsidenten Traian Basescu bedankte er sich für die Unterstützung für sein Land. Traian Basescu erklärte seinerseits, Rumänien und die rumänische Minderheit in der Ukraine würden die Integrität der ukrainischen Grenzen, sowie auch die Bemühungen des Präsidenten Petro Poroschenko den Konflikt in der Ostukraine zu lösen, unterstützen.

  • Die Woche 7.07.2014-11.07.2014 im Überblick

    Die Woche 7.07.2014-11.07.2014 im Überblick

    In Rumänien ist die Sommersession der Abiturprüfung zu Ende gegangen.



    In Rumänien haben dieses Jahr knapp 60% der Zwölftklässler die Abiturprüfung in der ersten Sitzung (Juni-Juli) geschafft. Somit liegt die Quotte um 3% höher als im Vorjahr. Wie jedes Jahr wurde auch 2014 die Reifeprüfung von mehreren Korruptionsskandalen überschattet. Im westrumänischen Arad wurde ein Schulinspektor der für unterschiedliche Geldsummen den Schülern beim Bestehen der Prüfung geholfen haben soll, für drei‎ßig Tage in Hausarrest gestellt. Zudem waren mehrere Schüler wegen Betrugsversuchen bei einer schriftlichen Prüfung ausgeschlossen worden und dürfen die Reifeprüfung in den nächsten zwei Sitzungen nicht ablegen. Staatschef Traian Băsescu drückte allerdings seine Unzufriedenheit mit den neuesten Entwicklungen im rumänischen Bildungssystem aus. Neulich forderte er den Ombudsmann auf, das Verfassungsgericht auf die Dringlichkeitverordnung aufmerksam zu machen, die die Umsetzung neuer Ma‎ßnahmen im Bildungs-und Forschungsbereich vorsieht. Infolgedessen sind Gesetzesänderungen in Kraft getreten, die deutlich negative Auswirkungen auf das rumänische Gymnasial-und Hochschulwesen haben. Dazu gehören die Organisierung einer Sondersitzung der Reifeprüfung, das grünes Licht für Fernhochschul-und Doktoratsstudien sowie für die Gründung von privaten Hochschulen durch physische Personen gibt.





    Präsident Traian Băsescu ist au‎ßerdem der Ansicht dass die Verabschiedung besagter Dringlichkeitverordnung verfassungswidrig sei, indem sowohl gegen das Recht auf Bildung, als auch auf Privateigentum versto‎ßen worden sei. Dringlichkeitsverordnungen dürften nur in Sonderfällen verabschiedet werden und Auswirkungen weder auf das Funktionieren der wesentlichen öffentlichen Institutionen noch auf die durch Verfassung geregelten Rechte und Pflichte haben.






    Gegen Geschäftsmann Dan Voiculescu wird weiter ermittelt


    Gegen den Geschäftsmann Dan Voiculescu wird weiter unter gerichtlichen Überprüfung ermittelt. Das Urteil wurde vom Bukarester Landgericht getroffen, kann aber weiter angefochten werden. Seit Freitag wird gegen den Geschäftsmann wegen Erpressung ermittelt, er steht unter gerichtlicher Aufsicht. Die Staatsanwälte beschuldigen ihn drei weitere Geschäftsleute erpresst zu haben, Werbeverträge mit seinem Medienkonzern zu unterzeichnen. Voiculescu lehnte die Beschuldigungen ab und erklärte er würde die drei Geschäftsleute nicht kennen. Dan Voiculescu wurde in einem anderen Fall schon im Jahr 2008, wegen der illegalen Privatisierung des Instituts für Lebensmittel-Forschung, verklagt. Der Schaden beläuft sich in diesem Fall auf 60 Millionen Euro.






    Staatschef Traian Băsescu promulgiert Gesetz zur Ratifizierung des EU-Assoziierungsabkommens mit Republik Moldau und Georgien


    Rumäniens Staatschef Traian Băsescu hat am Mittwoch die Gesetze zur Ratifizierung der Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Moldaurepublik, der Ukraine und Georgien unterschrieben. Letzte Woche hatte das Parlament die Gesetze gebilligt. Das rumänische Parlament war die erste EU-Legislative, die die Ratifizierung der Assoziierungsabkommen mit der Moldaurepublik, der Ukraine und Georgien abgeschlossen hat. Diese wurden Ende Juni in Brüssel unterzeichnet. Laut dem Staatschef, sei der Schritt, den die drei Länder gemacht haben, der Beweis, dass niemand den Fortschritt einer Nation aufhalten kann. Moskau habe infolge der Inkraftsezung der Assoziierungsabkommen zu gewinnen, sagte Traian Băsescu, der unter anderem daran erinnerte, dass die Wettbewerbsfähigkeit und die Qualität der Produkte und Diensleistungen aus der Republik Moldau, der Ukraine und Gerogien europäische Standards erreichen werden.






    Aussenminister Titus Corlăţean beteligt sich in Dubrovnik an der Konferenz “Croaţia Forum”.


    Au‎ßenminister Titus Corlăţean hat sich am Freitag und Samstag in Dubrovnik an der internationalen Tagung Kroatien Forum, zum Thema: die europäische Integration der Westbalkanstaaten beteiligt. Au‎ßenminister Corlăţean hiel dabei eine Rede über die Zukunft der Erweiterungspolitik der Europäischen Union. An der Tagung beteligten sich europäische Würdenträger, EU-Au‎ßenminister sowie Au‎ßenminister der Staaten die im Mittelpunkt der europäischen Erweiterungspolitik stehen, zusammen mit Gästen aus China, Japan, Neuseeland und aus den USA. Das von der kroatischen Regierung veranstaltete Ereignis war in drei Diskussionsabschnitte eingeteilt: Die europäische Integration des Wesbalkans: Ähnlichkeiten und Unterschiede; Die Zukunft der EU-Erweiterungspolitik; Herausforderungen der Gegenwart für die europäischen Werte.






    Das Gesetz zur Herabsetzung der Sozialbeiträge für Arbeitgeber um 5% löst Auseinandersetzungen zwischen Staatschef und Premierminister aus


    Rumäniens Staatschef Traian Băsescu hat erklärt, er werde das Gesetz zur Herabsetzung der Sozialbeiträge um 5 % beginnend mit dem 1. Oktober nicht unterzeichnen. Das Parlament hatte das Gesetz vor kurzem gebilligt. Die Ma‎ßnahme könnte die makroökonomischen Indikatoren und die Beziehung zu den internationalen Kreditgebern stören, so Băsescu. Die Reduzierung der Sozialbeiträge für Arbeitgeber wurde von der Geschäftswelt begrüsst. Der Fiskalrat, der in diesem Bereich eine beratende Funktion hat, lehnte die Ma‎ßnahme ab.





    Rumäniens Bevölkerung wird in den kommenden Jahrzehnten schrumpfen


    Rumäniens Bevölkerung wird in den kommenden Jahrzehnten weiter schrumpfen — laut Schätzungen könnte sie bis 2060 auf circa 12 Millionen fallen. Die demographischen Daten sind von dem Nationalen Institut für Statistik veröffentlicht worden, im Vorfeld des Weltbevölkerungstags am 11. Juli, des Tags des Statistikers und des 155. Jahrestags der rumänischen Statistik. Im vergangenen Jahr hat die Anzahl der Jugendlichen in Rumänien um 50.000 abgenommen. Darunter fallen Personen unter 14 Jahren. Die ältere Bevölkerung über 65 Jahren ist um fast 40.000 Menschen gestiegen. Fast 54% der Bevölkerung lebte Anfang dieses Jahres in ländlichen Gebieten. Der Anteil der Frauen an der Gesamtbevölkerung beträgt 51,2%, absolut betrachtet sind es fast um 10.000 mehr Frauen als Männer. Die durchschnittliche Lebenserwartung der Frauen beträgt mehr als 78 Jahre und liegt damit über dem rumänischen Durchschnitt von 74,5 Jahren, der ebenfalls von dem Institut für Statistik errechnet wurde.


  • La semaine du 7 au 12 juillet 2014

    La semaine du 7 au 12 juillet 2014

    En Roumanie, la session d’été du bac a pris fin



    En Roumanie, environ 60% des élèves de lycée ont réussi leur bac dans la première session (juin — juillet), soit un taux supérieur de 3% à celui de l’année dernière. Dans cette session, des irrégularités se sont également fait jour. Un inspecteur scolaire d’Arad (ouest), accusé d’avoir touché de l’argent pour aider certains candidats à réussir leur bac, a été assigné à résidence pour 30 jours. En même temps, certains élèves, qui ont essayé de copier par différents moyens, ont été éliminés de la salle d’examen et n’auront plus le droit de se présenter au bac les deux prochaines sessions. Même si les gouvernants considèrent que les choses avancent dans le sens souhaité dans le domaine de l’éducation, le président Traian Băsescu n’est pas satisfait. Il a demandé à l’Avocat du peuple de saisir la Cour constitutionnelle au sujet du décret d’urgence qui prévoit de mettre en place certaines mesures dans le domaine de l’éducation et de la recherche. Le chef de l’Etat soutient que par la mise en application de cet acte réglementaire, une série de modifications législatives à fort impact négatif ont été adoptées, dans l’enseignement secondaire mais aussi dans l’enseignement supérieur.



    L’homme d’affaires Dan Voiculescu continuera de faire l’objet d’une enquête sous contrôle judiciaire dans un dossier dans lequel il est accusé de chantage.



    L’homme d’affaires Dan Voiculescu, président fondateur du Parti Conservateur (également au pouvoir en Roumanie), continuera de faire l’objet d’une enquête sous contrôle judiciaire. La décision, qui n’est pas définitive, a été rendue par le Tribunal de grande instance de Bucarest, qui a rejeté la contestation formulée par ce dernier au sujet de la mesure ordonnée par les procureurs anticorruption dans le dossier dans lequel il est accusé de chantage. Il est accusé d’avoir menacé trois hommes d’affaires que, s’ils ne concluaient pas de contrats de publicités avec l’influent groupe de presse qu’il a créé, il déclencherait une campagne agressive de dénigrement à leur encontre. Voiculescu a rejeté les accusations et a affirmé ne pas connaître ses dénonciateurs. Il est également jugé — depuis 2008 — dans le dossier concernant la privatisation frauduleuse de l’Institut de recherches alimentaires de Bucarest, le préjudice dans cette affaire étant estimé à 60 millions d’euros.



    Le chef de l’Etat roumain, Traian Băsescu, a promulgué les lois pour la ratification des accords d’association entre l’UE et la République de Moldova, l’Ukraine et la Géorgie.



    Le président de la Roumanie, Traian Băsescu, a promulgué les lois de ratification des Accords d’association entre l’UE, d’une part, et la République de Moldova, l’Ukraine et la Géorgie, de l’autre, accords signés en juin dernier à Bruxelles. Selon le chef de l’Etat, le pas important franchi par les trois pays prouve que nul ne peut arrêter l’évolution d’une nation. Moscou y gagnera suite à l’entrée en vigueur des Accords d’association — a dit Traian Băsescu — qui a rappelé, entre autres, qu’en se fondant sur eux, la compétitivité et la qualité des produits et services de République de Moldova, d’Ukraine et de Géorgie seraient aux normes européennes. La semaine dernière, le Parlement de Bucarest a finalisé le processus d’adoption des lois de ratification des Accords d’association, devenant ainsi la première assemblée législative des Etats de l’UE à avoir finalisé la procédure de ratification.



    Le chef de la diplomatie roumaine, Titus Corlăţean, a été présent à Dubrovnik, à la conférence Croatia Forum.



    La participation du ministre roumain des Affaires étrangères, Titus Corlăţean, à Dubrovnik, à la conférence internationale Croatia Forum — événement qui a lieu en présence de hauts officiels européens, ministres des Affaires étrangères des Etats membres de l’UE et de pays visés par la politique d’élargissement, aux côtés d’invités de Chine, du Japon, des Etats Unis et de Nouvelle Zélande. Le principal thème en débat, c’est le processus d’intégration européenne des Etats des Balkans de l’Ouest. L’événement organisé par le gouvernement croate a été structuré en trois sections de débats : « Intégration européenne des Balkans de l’Ouest : similarités et différences » ; « L’Avenir de la politique d’élargissement de l’UE » ; « Défis actuels pour les valeurs européennes ».



    La loi portant réduction de 5% des contributions sociales suscite des controverses entre le président de la Roumanie et son premier-ministre.



    Le président de la Roumanie, Traian Băsescu, a fait savoir qu’il ne promulguerait pas la loi fraîchement adoptée par le Parlement prévoyant l’allègement de 5% des charges patronales, à compter du 1er octobre prochain. Selon lui, la réduction des contributions à la sécurité sociale arrive au moment où les recettes budgétaires ne sont pas à la hauteur des attentes. Et lui d’ajouter que cela entraînerait des risques aussi bien pour la stabilité des fonds de pension, qui accusent un déficit chronique, que pour les indicateurs macro-économiques convenus avec les bailleurs de fonds internationaux, dont notamment le FMI. Ceci étant, le chef de l’Etat a sollicité la consultation de l’Exécutif au sujet de la baisse des contributions sociales. Le premier ministre Victor Ponta déclare que toute discussion est inutile, puisque la loi a déjà reçu l’aval du Législatif. Saluée par le milieu des affaires, la baisse des cotisations sociales patronales a reçu, en échange, l’avis négatif du Conseil Fiscal, qui joue le rôle d’organisme consultatif dans l’élaboration des politiques du domaine.



    La population de la Roumanie ira décroissant dans les années à venir.



    La population de la Roumanie ira décroissant dans les décennies à venir jusqu’à près de 12 millions d’habitants en 2060. Ces estimations démographiques ont été rendues publiques avant la Journée mondiale de la population, célébrée chaque année le 11 juillet. En 2013, le nombre de jeunes a chuté de 50.000 ; il s’agit de personnes de moins de 14 ans, alors que chez les plus de 65 ans on constatait une progression de près de 40.000. Début 2014, environ 54% des Roumains vivaient en milieu urbain. Les femmes, elles, représentent 51,2% de la population du pays. Elles vivent en moyenne plus de 78 ans, dans les conditions où l’espérance de vie calculée à la naissance est de 74 ans et demi. (trad. Ligia Mihaiescu, Mariana Tudose)