Radio România Internațional

Tag: Daniel Constantin

  • Regierung trifft neue soziale Massnahmen


    Mit dem Ziel die Steuerhinterziehung zu reduzieren und die Haushalts-Einkommen zu erheben, hat die Regierung unter Ministerpräsident Victor Ponta eine Reihe von Massnahmen, die ab dem 1. September in Kraft treten, angekündigt. So wird beginnend mit diesem Datum die Mehrwertsteuer für Brot von 24 % auf 9 % herabgesetzt. Landwirtschaftsminister Daniel Constantin erklärte vor kurzem, der jährliche Brotkonsum liege offiziell EU-weit bei 89 Kilogramm pro Einwohner, während in Rumänien dieser nur 23 Kilogramm pro Kopf erreiche. Die Studien des Marktforschungsunternehmen Gallup zeigen jedoch, dass in Wahrheit die Rumänen jährlich bis zu 101 Kilogramm Brot pro essen. Die Differenz stelle die Steuerhinterziehung dar, so der rumänische Landwirtschaftsminister. Ministerpräsident Victor Ponta forderte am Montag die privaten Unternehmen auf zu zeigen, dass die Haushalts-Einkommen steigen können, wenn mehrere eine niedrigere Steuer zahlen. Victor Ponta:




    “Ich verlasse mich auf eine Partnerschaft zwischen Regierung und den Produzenten-Verbänden. Sollten wir erfolgreich sein und sollte es sich herausstellen, dass unser Denkansatz korrekt war, dass wir die Steuerhinterziehung reduzieren, dass wir bessere Einkommen erzielen und die korrekten Produzenten, die Steuern zahlen, fördern, wird uns der Erfolg dieses Projekts helfen, unterschiedliche Mehrwertsteuerquoten auch für andere Kategorien anzunehmen.”




    Um den Erfolg dieser Massnahme zu sichern und die negativen Folgen auf den Haushalt zu reduzieren, muss die Regierung eine Haushaltsanpassung durchführen und die Verbrauchsteuer für manche Produkte anheben. Folglich werden das Transportministerium und das Generalsekretariat bis Ende des Jahres weniger Geld bekommen. Zudem wird die Regierung ab dem 1. September neue Verbrauchsteuer für manche Luxusprodukte einführen. Das wird der Fall, zum Beispiel, für Jachts, Pkws mit einem Motor grösser als 3000 Kubikzentimeter, Goldobjekte und teuere Uhren. Zudem steigt beginnend mit dem 1. September die Alkohol-Verbrauchsteuer, von 750 auf 1000 Euro pro Hektoliter.




    Die Haushaltsanpassung bringt mit sich gute Nachrichten für das Gesundheitswesen. Eine Milliarde Lei (etwa 230 Millionen Euro) werden für die Zahlung von Arzneimitteln und Dienstleistungen an die Nationale Krankenversicherungskasse überwiesen. Weitere 90 Millionen Lei (etwa 20 Millionen Euro) sollen für die Verbesserung der Bedingungen in den Entbindungskliniken ausgegeben werden. Die IWF-Experten betrachten skeptisch die Wirksamkeit dieser Massnahmen zur Reduzierung der Steuerhinterziehung. Sie haben jedoch die Unterzeichnung eines neuen Abkommens vorbeugender Art mit Rumänien akzeptiert. Die Lage der Weltwirtschaft bleibt weiterhin zerbrechlich und dieses Abkommen könnte zur Stabilität Rumäniens beitragen.

  • Aflatoxin-Skandal: Rumänische Landwirte protestieren

    Aflatoxin-Skandal: Rumänische Landwirte protestieren


    Die rumänischen Landwirte müssen hinnehmen, dass ihre Unternehmen durch die Verringerung des Konsums beeinträchtigt werden. Alles begann, nachdem in der in einigen Bauernhöfen hergestellten Milch Aflatoxin entdeckt wurde. Die Besorgnis sei unbegründet, denn es handle sich um Einzelfälle und die betreffende Milch sei noch nicht für den Konsum verarbeitet worden, versichert der rumänische Landwirtschaftsminister.


    Der rumänische Lebensmittelmarkt scheint von aufeinanderfolgenden Skandalen erschüttert zu sein. Anfangs ging es um das als Rindfleisch beschriftete Pferdefleisch. Es wurden dann giftige Reststoffe in dem Putenfleisch aufgespürt und nun ist es zu der Milchkrise gekommen, nachdem Aflatoxin in den Milchprodukten einiger Bauernhöfe entdeckt wurde.



    Im letzten Fall gab böse Folgen, besonders für die Hersteller, die von der dramatischen Senkung des Konsums direkt betroffen wurden, aber auch für die Behörden, denen die Landwirte Reaktionslosigkeit vorwarfen und sie mit der Tatsache konfrontierten, dass sie die Schuldigen für diese Krise nicht schnell genug ausfindig machten. Als Protestaktion gegen diese Situation schütteten Landwirte am Mittwoch 10 Tonnen perfekt gesunder Milch auf die Felder aus und drohten mit der Wiederholung der Geste alle zwei Tage.



    Der Generalleiter des Arbeitgeberverbandes der Milchindustrie, Dorin Cojocaru, relativiert die Kritik an den Behörden einigerma‎ßen: sie hätten zwar ihren Job getan, jedoch nicht richtig kommuniziert, was zur Panikverbreitung geführt habe. Cojocaru zeigte fernner auf, dass der Milchverkauf um 35% zurück gegangen sei und eine Senkungstendenz bis zu 45% aufweise. Die Verluste der Milchverarbeiter werden bereits auf mehrere Millionen Euro geschätzt.



    Landwirtschaftsminister Daniel Constantin versicherte seinersits, dass die vermarktete Milch und die Milchprodukte unbedenklich für den Verzehr seien. Er trank sogar demonstrativ live vor der Kamera ein Glas Milch, um jegliche Befürchtungen aus dem Weg zu räumen. Nur bei 20-25 Milchfarmen von den insgesamt 700 überprüften seien Probleme im Zusammenhang mit dem berüchtigten Aflatoxin entdeckt worden. Die Milch von den betreffenden Bauernhöfen sei nicht auf den Markt gelangt, erklärte Minister Constantin. Er wies auch darauf hin, dass das beschuldigte Toxin nur im Falle eines langzeitigen exzessiven Verbrauchs schädlich und dass dieses Risiko nicht einmal wissenschaftlich nachgewiesen worden sei.



    Daniel Constantin: Es besteht keine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Gesundheit und auch langfristig nicht, denn der Umstand, dass gefährdete Milch oder Milchprodukte über längere Zeit verzehrt wurden, ist nicht eingetreten. Darüber hinaus gibt es eine weltweite Kontroverse hinsichtlich des Aflatoxinanteils. Es wurde bis jetzt wissenschaftlich noch nicht erwiesen, dass Aflatoxin eine unmittelbare oder langfristige Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellt.“



    Trotz aller Beteuereungen haben es die Behörden nicht leicht: Misstrauen hat den gesamten Milchmarkt ergriffen. Die Wiederankurbelung des Verbrauchs wird auf sich warten lassen, u.a. auch weil der Skandal sich mit der Osterfastenzeit überlappt: Der orthodoxe Glauben verbietet zur Fastenzeit nebst Fleisch- und Eierkonsum auch den Milchverzehr.

  • EU will strengere Regelungen im Fleischhandel

    EU will strengere Regelungen im Fleischhandel


    Der Pferdefleisch-Skandal in Europa geht weiter. Die Aufdeckung dieses Betrugs schockierte die Öffentlichkeit und lie‎ß Bedenken über die Sicherheit der Lebensmittel-Lieferkette des alten Kontinents aufkommen. Am Mittwoch haben sich in Brüssel die Landwirtschaftsminister Gro‎ßbritaniens, Frankreichs, Irlands, Polens und Rumäniens getroffen. Dabei haben sie die Rechtswidrigkeiten in diesem Fall erkannt und strengere Regeln für die Warenzeichnung gefordert. Zudem sollen DNA-Tests an den inkriminierten Fleischprodukten durchgeführt werden.


    Beginnend mit dem 1. März werden verarbeitete Rindfleisch-Produkte und Pferdefleisch 3 Monate lang auf verbotene Substanzen untersucht. Europäischen Vertretern zufolge sollen die Ermittlungen in den verwickelten Ländern vom Europäischen Polizeiamt Europol koordiniert werden. Gleichzeitig wurde betont, dass die falsch gekennzeichneten Lebensmittel kein Risiko für die Gesundheit darstellen. Die inkriminierten Produkte wurden jedoch in mehreren EU-Staaten vom Markt genommen.



    Rumäniens Landwirtschaftsminister Daniel Constantin nahm am Treffen in Brüssel teil. Er erklärte:



    “Es gibt keine Zweifel, dass in Rumänirn ein solcher Betrug nicht stattfinden konnte. Alle Informationen, die uns vorliegen, alle Dokumente, die wir analysiert haben, zeigen, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Versiegelung des Transports korrekt gekennzeichnet wurden. Wenn sie in den Besitz des Importeurs gelangen, liegt die Verantwortung bei diesem.”



    Der rumänische Minister sagte ferner, es wäre wünschenswert, die Ermittlungen schnellstens zu beenden, da die Tierzucht in den betroffenen Ländern gro‎ße Verluste erleide. Manche europäische Partner haben schon Fleisch von rumänischen Schlachthöfen abgelehnt.



    Im vor wenigen Tagen ausgebrochnem Skandal hatten zwei rumänische Schlachthöfe das Fleisch einem in Zypern registriertem holländischen Unternehmen geliefert. Laut der britischen Presse sei dieses Unternehmen der Hauptverdächtige in der Pferdefleischaffäre. Das holländische Unternehmen lieferte das Fleisch einem französischen Unternehmen weiter. Dieses Unternehmen wiederum hat seinerseits eine weitere französische Firma beliefert. Die letzte Firma hat das Fleisch verarbeitet und es nach Gro‎ßbritannien und andere Länder exportiert. Nun will keines der verwickelten Unternehmen das Fleisch falsch gekennzeichnet haben.

  • 1302.2013

    1302.2013


    Radio – A linitiative de lUNESCO, la Journée mondiale de la radio a lieu ce mercredi 13 février, date choisie en hommage au 13 février 1946, jour de création de la Radio des Nations Unies. Pour marquer cet événement, l’Union des Radios et Télévisions internationales a lancé une plate-forme web où elle invite diffuseurs et auditeurs du monde entier à déposer des messages afin de promouvoir les émissions radiophoniques en plusieurs langues. Pour marquer cette journée spéciale, Bucarest accueille un concert soutenu par les Orchestres et les Chorales de la Radio publique sous la baguette du chef d’orchestre allemand Ralf Sochaczewsky.


    Pape– Le Pape Benoît XVI recevra vendredi, au Vatican, le chef de l’Etat roumain, Traian Basescu, conformément au calendrier prévu, a précisé le porte-parole du Vatican. Le souverain pontife a annoncé lundi son départ fin février, une première dans lhistoire de lEglise moderne, au motif quil na “plus les forces” pour la diriger en raison de son “âge avancé”, 85 ans, et de son état de santé.


    Grève – Une vingtaine de salariés des usines Oltchim de Ramnicu Valcea, dans le sud de la Roumanie, figurant parmi les plus importants combinats pétrochimiques d’Europe de l’Est, ont entamé une grève de la faim. Ils revendiquent leurs salaires sur les deux derniers mois et des prestations compensatoires suite aux licenciements. La direction des usines a précisé que les salaires seront versés le 15 février. Précisons que les usines Oltchim se retrouvent en situation d’insolvabilité.


    Cheval – Le ministre roumain de l’Agriculture, Daniel Constantin, participe à Bruxelles à une réunion de crise de ses homologues européens du Royaume Uni, de France, du Luxembourg et de Pologne consacrée au scandale de la présence de viande de cheval dans des plats cuisinés censés être au bœuf. Les autorités roumaines ont vérifié les deux abattoirs qui avaient exporté la viande et n’ont pas trouvé d’irrégularités. Les officiels londoniens ont précisé que le Royaume Uni s’était déjà confronté à des cas pareils quand d’importantes quantités de viande de cheval avaient été découvertes dans des entrepôts appartenant à des producteurs de hamburgers de bœuf.


    Budget – La Cour Constitutionnelle de Roumanie examine la saisine déposée par l’opposition démocrate-libérale au sujet de la Loi du budget pour 2013. Le PDL accuse le Parlement d’avoir adopté le budget en l’absence de quorum et sans tenir compte des amendements avancés par l’opposition. Le budget 2013 table sur une croissance économique de 1,6%, un taux d’inflation de 4,3% par an, un rapport entre le leu et l’euro de 4,5 et un déficit budgétaire de 2,1% du PIB.


    Constitution – Le Parlement roumain a approuvé mercredi la composition de la commission spéciale chargée de la révision de la loi fondamentale du pays. Les débats des propositions de modification se dérouleront quelques mois durant, dans le cadre d’un forum. Une consultation populaire sur la modification de la Constitution devrait avoir lieu début octobre, a affirmé le premier ministre Victor Ponta. Bien que le pouvoir, comme l’opposition, soient d’accord sur la nécessité de modifier la loi fondamentale du pays, ils ont des opinions différentes sur la façon dont la Constitution doit être réviser.

  • 18.01.2013

    18.01.2013


    Réorganisation – Pour la Roumanie, la réorganisation territoriale qui doit être menée à terme avant la fin de l’année en cours représente le projet le plus ambitieux depuis la chute du communisme. C’est ce qu’a affirmé le vice premier ministre roumain, Liviu Dragnea, à la tête aussi du ministère du Développement au sein de l’actuel gouvernement de centre-gauche. Et lui d’ajouter que le projet serait discuté avec tous les partis politiques parlementaires, avec les représentants de la société civile et avec des experts. Liviu Dragnea a également affirmé que la réorganisation administrative du territoire, censée réduire les décalages entre les différentes régions du pays, ne tiendrait pas compte des critères ethniques, mais des critères économiques. Cette précision visait l’UDMR- le parti parlementaire des ethniques magyars qui représentent quelque 7% de la population roumaine et qui depuis 2011 annonçait s’opposer à tout projet de réorganisation territoriale selon des critères autres que ceux ethniques. La dernière organisation départementale de la Roumanie date des années 1960.



    Economie – La Banque Mondiale recommande à la Roumanie de poursuivre les réformes structurelles et de répondre aux critères de convergence avec les grandes économies européennes avant de passer à la monnaie unique. D’autre part, les représentants de la BM ont salué les progrès de l’économie roumaine dans ses efforts de contrôler le déficit budgétaire et l’évolution positive des exportations et de l’inflation. La Banque Mondiale a révisé à la baisse de 2,8 à 1,6% les perspectives de relance de l’économie roumaine en 2013. Parmi les principaux facteurs de risque, l’institution retient le taux élevé des crédits non performants.



    Restrictions – Les estimations sur les flux migratoires des citoyens roumains et bulgares vers le Royaume Uni une fois que la Roumanie se verra lever les restrictions imposées sur le marché de l’emploi britannique sont exagérées. C’est ce qu’a déclaré le chef de la diplomatie roumaine, Titus Corlatean, dans une interview à la chaîne britannique ITV News. Et lui d’ajouter que certains responsables britanniques invoquent cette soi-disant vague migratoire en provenance de la Roumanie et de la Bulgarie afin d’obtenir des bénéfices électoraux. Par ailleurs, Titus Corlatean a précisé que son homologue britannique, William Hague, lui avait personnellement donné des assurances que les autorités londoniennes ne tenteraient pas de prolonger les restrictions imposées aux travailleurs roumains.



    Coopération – Le chef de la diplomatie roumaine, Titus Corlatean, s’entretient ce vendredi à Bucarest avec son homologue de République de Moldova, Iurie Leancà. A l’ordre du jour : le renforcement en 2013 des relations bilatérales dans différents domaines, la mise en œuvre des projets communs ainsi que les objectifs européens de la République de Moldova. Lors de sa récente visite dans la capitale moldave, le ministre roumain des Affaires étrangères avait déclaré que la question des Roumains restés en dehors des frontières nationales figurait parmi les priorités de la politique étrangère de Roumanie. Pour sa part, le chef de la diplomatie moldave a récemment espéré que son pays pourrait bénéficier davantage du soutien financier de 100 millions d’euros, promis par la Roumanie.



    Agriculture – Le ministre roumain de l’Agriculture, Daniel Constantin, participe samedi, au Salon International de l’Industrie alimentaire, de l’agriculture et de l’horticulture dans le cadre de La semaine verte” organisée à partir d’aujourd’hui, à Berlin. A cette occasion, le responsable roumain aura des entrevues avec ses homologues des pays participants au Sommet des ministres de l’Agriculture, organisé dans le cadre du Salon auquel la Roumanie est représentée par 24 compagnies.



    Recommandations – Le ministère roumain des Affaires étrangères appelle les citoyens roumains souhaitant voyager dans des pays dernièrement touchés par de fortes intempéries à se renseigner d’avance sur les conditions de trafic. Parmi les destinations concernées figurent la Hongrie, la Slovénie, la Slovaquie et l’Autriche. Par ailleurs, le ministère recommande aux Roumains désireux de se rendre dans les pays susmentionnés à obtenir au préalable les contacts des missions diplomatiques roumaines.

  • Mesures sociales du gouvernement de Bucarest

    Mesures sociales du gouvernement de Bucarest


    L’agenda des discussions entre le Gouvernement de Bucarest et la délégation du FMI qui est en mission d’évaluation en Roumanie comporte plusieurs éléments, y compris le projet de budget 2013 et des thèmes déjà consacrés concernant les réformes structurelles et les privatisations en retard, des sujets qui contiennent une forte composante sociale. Parmi ces derniers, l’intention de l’exécutif d’accroître le salaire minimum de 700 lei (160 euros) à 800 lei (presque 180 euros). Cette majoration est demandée par les syndicats et représente, en égale mesure, une promesse de l’Union Sociale-Libérale, au gouvernement, lancée pendant la campagne électorale pour les élections parlementaires.


    La simple majoration du salaire minimum garanti, sans corrélation avec la croissance de la productivité du travail pourrait avoir, néanmoins, des effets adverses, tire la sonnette d’alarme Ovidiu Nicolescu, président du Conseil National des Entreprises Privées Petites et Moyennes : « Le Conseil National des Entreprises Privées Petites et Moyennes, pour des raisons essentiellement sociales, est d’accord avec cette croissance car il est bien clair que les très petits revenus ne permettent pas une vie décente. Nous estimons que cette mesure aura un impact positif sur la demande, aussi, et nous en sommes d’accord puisqu’elle va améliorer le climat de travail, essentiel pour les performances des sociétés. Pourtant , il faut faire grande attention aux mesures prises car si les revenus excèdent le niveau de la productivité, on aura de gros problèmes en matière d’inflation, de survie des firmes et à la baisse des exportations. »


    Un projet plus ancien des sociaux-libéraux est celui de baisser la TVA aux aliments de base. Le ministre de l’Agriculture, Daniel Constantin, dit que cette mesure pourrait être introduite à titre expérimental pendant le deuxième trimestre, après des discussions avec le Fonds Monétaire International et les autres créditeurs internationaux. Ce projet-pilote viserait la baisse de la TVA de 24% à 9% pour céréales, farines et panification, éléments composant le prix du pain. Un calcul préliminaire montre que l’effort budgétaire que supposerait cette baisse de TVA, quelques 150 millions de lei, ne serait pas dramatique, selon les estimations des représentants du Gouvernement.


    En échange, le bénéfice préconisé mènerait à une diminution significative de l’évasion fiscale du domaine, estimée, actuellement, à 70%. La baisse de l’évasion à 20% équivaudrait au succès du projet, ce qui pourrait mener à son élargissement. En réalité, la baisse de l’évasion est la principale raison du projet et non pas son côté social — précise, également, le ministre de l’Agriculture, Daniel Constantin. (trad.: Costin Grigore)