Tag: Deutschlandbesuch

  • Nachrichten vom 05.07.2023

    Nachrichten vom 05.07.2023


    – Während seines Deutschlandbesuchs trifft der rumänische Ministerpräsident Marcel Ciolacu heute Vertreter der Wirtschaft, gefolgt von Gesprächen mit der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Katrin Göring-Eckardt, und Vertretern der wichtigsten Fraktionen des Bundestages. Der rumänische Regierungschef wird auch mit Vertretern der deutschen Rüstungsindustrie sprechen. Am Montag traf Marcel Ciolacu mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz zusammen, der die volle Unterstützung seines Landes für den Beitritt Rumäniens zum Schengen-Raum in diesem Jahr bekräftigte. Ciolacu kam auch mit Vertretern der rumänischen Gemeinschaft in Deutschland zusammen, die er über die Projekte der rumänischen Regierung für die Diaspora informierte, darunter ein Programm für Existenzgründungen.




    – Im Fall der Misshandlung von schutzbedürftigen Personen in drei Pflegeheimen in Rumänien wurden 24 Verdächtige festgenommen und 2 unter gerichtliche Kontrolle gestellt. Am Dienstag führte die Direktion zur Bekämpfung des organisierten Verbrechens und des Terrorismus in Bukarest und sechs anderen südlichen Landkreisen mehr als 30 Beschlagnahmungen durch. Die Behörden nahmen fast 100 Menschen mit besonderen Bedürfnissen auf. Es handelt sich um ältere und behinderte Menschen, die seit mehr als zwei Jahren ausgebeutet wurden. Die Opfer wurden nicht ausreichend und angemessen ernährt, medizinisch behandelt und hygienisch versorgt. Die Ermittler untersuchen nun, ob Menschenhandel, Fälschung und Unterschlagung, die einen Schaden von mehr als 5 Millionen Lei (1 Million Euro) verursachten, sowie unmenschliche oder erniedrigende Behandlung vorliegen.




    – Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat die neuen Bildungsgesetze am Dienstag bekannt gegeben. Das Staatsoberhaupt ist der Initiator des Projekts Gebildetes Rumänien, das im Jahr 2016 ins Leben gerufen wurde und auf eine Reihe von öffentlichen Konsultationen folgte. Für die voruniversitäre Bildung werden Lösungen zur Bekämpfung von Gewalt an Schulen, zum Zugang zu Nahrungsmitteln für Schüler aus benachteiligten Verhältnissen und zur Verringerung der Schulabbrecherquote vorgeschlagen. Präsident Iohannis erklärt, dass die neuen Gesetze das rumänische Bildungssystem an die internationalen Standards anpassen werden. Die Bildungsgesetze wurden nach jahrelangen Debatten und am Ende einer kritischen Phase für das Bildungswesen verabschiedet, die durch einen allgemeinen Streik und fragwürdige Prüfungen gekennzeichnet war. Zudem wurde am Dienstag bekannt gegeben, dass der Anteil der Absolventen der Sekundarstufe, die bei der für die Zulassung zum Gymnasium maßgeblichen nationalen Prüfung einen guten Durchschnitt erreicht haben, 76,4 % beträgt. In der Abiturprüfung lag die Erfolgsquote bei fast 73 % und sank damit gegenüber dem Vorjahr leicht. Die endgültigen Ergebnisse werden nach Abschluss der Einsprüche am Freitag veröffentlicht.




    – Radio Rumänien eröffnete heute die erste Ferienausgabe der Gaudeamus-Buchmesse in der zentral rumänischen Stadt Braşov (Kronstadt). Die Veranstaltung ist Teil der Gaudeamus-Karawane, eines landesweiten Projekts, das seit über 20 Jahren von Radio Rumänien initiiert wurde. Die Messe umfasst Buchmessen, Grafikdesign, Fotokunst und literarisches Schaffen. Die diesjährige Ausgabe in Braşov wird am Sonntag, dem 9. Juli, enden.




    ß Die am Mittwoch von der Rumänischen Nationalbank bekannt gegebenen Wechselkurse der rumänischen Landeswährung Leu lauten wie folgt:


    Ein Euro notierte bei 4,9473 Lei, ein US-Dollar bei 4,5415 Lei, ein Schweizer Franken bei 5,0557 Lei und ein Pfund Sterling bei 5,7731 Lei.




    – Das Wetter in Rumänien ist sehr heiß. Im Süden und Südosten Rumäniens ist das thermische Unbehagen hoch. Der Temperatur-Feuchtigkeits-Index (ITU) überschreitet lokal die kritische Schwelle von 80 Einheiten. In diesen Gebieten ist der Himmel wechselhaft, mit Bewölkung, Schauern und Gewittern. In den übrigen Landesteilen liegen die Temperaturen nahe der Norm, und das Wetter ist unbeständig. Die Höchsttemperaturen lagen zwischen 25 und 35 Grad Celsius. In Bukarest war es sehr heiß, mit hohem thermischem Unbehagen, und einer Höchsttemperatur von 35 Grad.

  • Nachrichten 19.06.2017

    Nachrichten 19.06.2017

    Die Beziehung zu Deutschland ist für Rumänien nicht nur eine strategische, sondern auch eine privilegierte Beziehung, die zu den besten unseres Landes zählt, hat heute in Berlin der rumänische Staatschef Klaus Iohannis auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt. Deutschland sei heute nach wie vor der wichtigste Handelspartner Rumäniens, fügte Klaus Iohannis hinzu. Mit Bezug auf die transatlantische Beziehung, vertreten sowohl Berlin als auch Bukarest die Ansicht, dass man zwischen EU und NATO nicht wählen soll. Angela Merkel und Klaus Iohannis bekräftigten diesbezüglich die bedeutende Rolle, die die EU für die USA und die USA für die EU spiele. Angela Merkel sagte ihrerseits, dass in internationalen Fragen wie die Brexit-Verhandlungen, der Kampf gegen Terrorismus und die Migration, Bukarest und Berlin eine einzige Position vertreten. Die deutsche Bundeskanzlerin hob im Anschlu‎ß die bedeutenden Fortschritte hervor, die Rumänien im Hinblick auf die Einhaltung der Prinzipien des Rechtsstaates und den Kampf gegen Korruption erzielt habe und machte darauf aufmerksam, dass ein Rückschritt in diesen Beichen negative Folgen haben könne. Am Montag führte der rumänische Präsident in Berlin ebenfalls mit seinem deutschen Gegenüber Frank Walter Steinmeier zu Gesprächen. 2017 jährt sich die Aufnahme der Beziehungen zwischen Rumänien und der Bundesrepublik Deutschland zum 50. Mal und die Unterschreibung des Kooperations- und Partnerschaftsabkommens zwischen den beiden Ländern zum 25. Mal. Dieses Jahr feiert Bukarest zudem das 10. Jubiläum seines EU-Beitritts. Am 20. Juni soll sich der rumänische Präsident an der Zeremonie zum Gedenken an die weltweiten Opfer von Flucht und Vertreibung im Deutschen Historischen Museum beteiligen.



    Weniger als sechs Monate nach Amtseinführung steht das Kabinett Grindeanu vor dem ersten Misstrauensvotum. Der Misstrauensantrag, der von der sozial-liberalen Regierungskoalition selbst eingereicht wurde, wurde am Sonntag im Plenum des Parlaments vorgelesen. Am Mittwoch soll die Legislative darüber abstimmen. Die sozial-demokratische Partei PSD und ihr Juniorpartner in der Regierungskolition, die Allianz der Liberalen und Demokraten ALDE hatten vorige Woche dem sozial-demokratischen Premier Sorin Grindeanu die Unterstützung entzogen. Die Parteiführungen der beiden Koalitionsparteien hätten diesen Entschluss getroffen, nachdem sie den Stand der Umsetzung des Regierungsprogramms überprüft hätten. Die Ma‎ßnahme sollte zum Rücktritt des Premiers Grindeanu führen, sagte der PDS-Chef Liviu Dragnea.



    Die gemischte BREXIT-Arbeitgruppe mehrerer Ministerien ist am Montag in Bukarest zusammengekommen. Dies geschieht vor dem Hintergrund der offiziellen Aufnahme der Verhandlungen zwischen EU 27 und Gro‎ßbritannien. Das Treffen wurde von der delegierten Europaministerin Ana Birchall geführt. Sie erklärte, dass Rumänien sich aktiv an der Konsolidierung einer Stellung beteiligen wird, die die Interessen der EU 27 bei den Verhandlungen widerspiegeln wird. Die delegierte Ministerin erklärte auch, dass das Mandat der Europäischen Kommision bei den Verhandlungen auch die Ziele Rumäniens beinhaltet. Die Arbeitsgruppe beriet auch über die Vorbereitung der Bewerbung Rumäniens um die Europäische Arzneimittelagentur zu beherbergen, nachdem diese aus London verlagert werden muss. Nach zehn Jahren seit der EU-Aufnahme verdient es Rumänien einen Sitz einer europäischen Anstalt zu beherbergen, schätzte Birchall.

  • Nachrichten 05.09.2016

    Nachrichten 05.09.2016

    Bukarest: Präsident Klaus Iohannis hat sich am Montag in Genf am zeremoniellen Hissen der Nationalflagge Rumäniens aus Anlass des Beitritts des Landes an der Europäischen Organisation für Kernforschung (CERN) beteiligt. Klaus Iohannis wurde von rumänischen Forschern, die mit der Organisation zusammenarbeiten sowie von zwei der Gewinner der nationalen Physikolympiade begleite. Präsident Iohannis diskutierte in Genf auch mit rumänischen Forschern, die bei der CERN arbeiten. Im Juli wurde Rumänien als 22. Vollmitglied in die Europäische Organisation für Kernforschung aufgenommen. CERN ist das grö‎ßte Forschungszentrum weltweit auf dem Gebiet der Teilchenphysik.



    Bukarest: Ministerpräsident Dacian Cioloş unternimmt ab Sonntag einen Staatsbesuch in Deutschland, bei dem wirtschaftliche Aspekte im Vordergrund stehen. Am Montag kam der rumänische Ministerpräsident mit der Präsidentin des Bayerischen Landtags, Barbara Stamm, zusammen und unterzeichnete auch ins Gästebuch des Bayerischen Landtags. Auf dem Besuchsprogramm standen auch Treffen mit dem bayrischen Ministerpräsidenten, Horst Seehofer, Gespräche mit Vertretern des Ost-Ausschüsses der Deutschen Wirtschaft und ein Rundtischgespräch mit Vertretern von deutschen Handelskammern und Unternehmen zu IT- und Kommunikationsthemen. Am Sonntag war Rumäniens Premierminister mit Vertretern deutscher Unternehmen, die in Rumänien investiert haben und mit potentiellen Investoren zu Gesprächen zusammengekommen. Es handelt sich um den zweiten Besuch des rumänischen Ministerpräsidenten dieses Jahr in Deutschland. Im Monat Januar diskutierte der rumänische Premier in Berlin mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und mit anderen deutschen Entscheidungsträgern über die bilateralen Beziehungen und die gemeinsamen Zielen auf der europäischen Agenda. Ende dieser Woche wird auch der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, einen Staatsbesuch in Deutschland unternehmen. Am Freitag ist ein Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel geplant.



    Bukarest: Der ständige Ausschuss des rumänischen Senats hat am Montag den Antrag zur Einleitung der Strafverfolgung in einem neuen Verfahren gegen den Senator Gabriel Oprea erhalten und muss diesen binnen 5 Tagen beantworten. Der ehemalige Vizepremier und Innenminister Gabriel Oprea wird der fahrlässigen Tötung beschuldigt. In Oktober 2015 war ein Motorradfahrer aus der Polizeieskorte Opreas ums Leben gekommen. Die Antikorruptionsbehörde leitete die Untersuchung ein, die beweist, dass Oprea im Jahre 2015 1600 Mal die Polizeieskorte benutzt habe. Laut Staatanwälten sei die Reise, bei welcher der Polizist Bogdan Gigina ums Leben gekommen war, zum persönlichen Interesse Gabriel Opreas gewsen, und Oprea hätte kein Recht auf Polizeieskorte gehabt. Ebenfalls am Montag schickte der Generalstaatsanwalt Augustin Lazar dem Staatspräsidenten Klaus Iohannis einen Antrag der Antikorruptionsbehörde auf Einleitung der Strafverfolgung gegen den ehemaligen Innenminister Petre Tobă. Tobă wird Begünstigung eines Verbrechers vorgeworfen. Laut Antikorruptionsstaatsanwälte soll Tobă Dokumente klassifiziert haben, die ihnen bei den laufenden Strafermittlungen gegen den ehemaligen Innenminister, Gabriel Oprea, und gegen andere Abteilungschefs vom Innenministerium geholfen hätten.

  • Nachrichten 28.08.2016

    Nachrichten 28.08.2016

    ROM: Die Ministerin für die Beziehung zu den Rumänen von Überall Maria Ligor hat sich am Sonntag in Italien aufgehalten, um mit den Mitgliedern der Rumänengemeinde zu sprechen, die von dem Erdbeben in der Landesmitte betroffen wurde. Zu den 291 Toten zählen bisher 11 Rumänen. Die Vertreter der Rumänischen Botschaft in der italienischen Hauptstadt stehen ständig in Verbindung mit den zwei Krankenhäusern in Rieti und LAguila, wo zurzeit sechs verletzte Rumänen untergebracht sind. Die Konsularmannschaften in Rom und Bologna sind vor Ort und versuchen Einzelheiten über die 14 Rumänen zu finden, die als vermisst gemeldet wurden. Diese sollen au‎ßerdem denen entgegenkommen, die ohne Papiere geblieben sind. Am Montag wird die Bukarester Regierung über die finanzielle Unterstützung diskutieren, die sie den Überlebenden bieten kann.



    BUKAREST: Der rumänische Premierminister Dacian Cioloş hat angekündigt, in den nächsten Tagen einen Wirtschaftsbesuch in drei deutschen Bundesländern unternehmen – Bayern, Baden-Württemberg und Nord-Rhein Westfalen. Er sagte, dass er mit Vertretern deutscher Unternehmen zusammenkommen wird, die bereits in Rumänien investiert haben, aber auch Investitionsabsichten zeigen. Cioloş betonte, dass die Beziehung Rumäniens zu Deutschland weiterhin dynamisch ist, nicht nur auf politischer sondern auch auf wirtschaftlicher Ebene. Der rumänische Premierminister fügte hinzu, dass Präsident Klaus Iohannis in der kommenden Zeit ein Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel haben wird.



    BUKAREST: Am Montag beginnt in Bukarest das jährliche Treffen der rumänischen Diplomatie. Das Ereignis wird dem rumänischen diplomatischen und dem konsularischen Korps gewidmet. Es findet jährlich um den 1. September statt, als der Tag der Rumänischen Diplomatie begangen wird. Veranstalter ist das Au‎ßenministerium Rumäniens. An dem Treffen wird man über die Entwicklungen des Sicherheitsumfelds, die Dynamik der internen Verfahren innerhalb der EU und die Vorbereitung auf die erstmalige Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Rumänien im ersten Halbjahr 2019 sprechen. Beim Treffen wird man au‎ßerdem der Stärkung der Kapazität zur Gewährung von professioneller Konsularassistenz, hinsichtlich der Wahrung der Interessen und Rechte der Rumänen, die sich im Ausland aufhalten, eine besondere Aufmerksamkeit schenken.



    BUKAREST: Die Vorbereitung auf die Beherbergung der multinationalen Nato-Brigade, die sich auf rumänischem Boden aufhalten wird, hat begonnen. Dies kündigte Ministerpräsident Dacian Cioloş in der nord-ost-rumänischen Stadt Gura Humorului. Er sagte, nach den Gesprächen mit seiner polnischen Amtskollegin Beata Szydło, dass die Warschauer Behörden entschlossen seine, sich an dieser Kraft zu beteiligen. Darüber hinaus legten die Au‎ßen- und Verteidigungsministerien der beiden Länder einen Kalender fest, damit dieses Vorhaben bis Jahresende zu Ende geführt wird. Ihrerseits betonte die polnische Exekutivechefin, dass eine Diskussion über die Zukunft der Europäischen Union notwendig ist. Sie fügte hinzu, dass die Migrationspolitik Brüssels, im Sinne der Steigerung der Humanitärhilfe au‎ßerhalb der Unionsgrenzen, geändert werden müsse.



    BUKAREST: An diesem Wochendende haben in Rumänien Militärzeremonien zum Gedenken der Helden aus dem 1. Weltkrieg stattgefunden. Diese werden von dem Verteidigungsministerium anlässlich des 100. Jahrestages des Eintrittes Rumäniens in den 1. Weltkrieg veranstaltet. Über 330 Tausend Militärs verloren in diesem Krieg ihr Leben, fast 76 Tausend wurden zu Kriegsbeschädigten. Auf 100 Friedhöfen oder vor den Denkmälern der Helden fanden zum ersten Mal Zeremonien zur feierlichen Vorlesung der Namen der gefallenen Helden des 1. Weltkriegs statt. Am Ende des 1. Weltkriegs, am 1. Dezember 1918, wurde auch der Gründungsprozess des einheitlichen rumänischen Staates vollendet. An diesem Tag traten alle Provinzen mit mehrheitlich rumänischer Bevölkerung aus der Zusammensetzung der benachbarten multinationalen Reiche unter die Herrschaft Bukarests.



    SPORT: Dar rumänisch-indische Tennisduo Monica Niculescu/Sania Mirza, Favorit Nr. 2, hat am Samstagnacht das Doppelturnier WTA von New Haven (Connecticut) gewonnen. Es war das este Turnier, an dem die beiden gemeinsam gespielt haben. Im Finale von New Haven gewannen Monica Niculescu und Sania Mirza gegen das Paar Katerina Bondarenko (Ukraine) – Chia-Jun Chung (Taiwan), mit 7-5, 6-4. Für Monica Niculescu ist das die dritte Trophäe 2016. Niculescu gewann auch das Doppel-Turnier in Shenzhen, gemeinsam mit der Amerikanerin Vania King, und in Washington, mit der Belgierin Yanina Wickmayer. Für Monica Niculescu ist der Sieg in New Haven der siebte bei einem WTA-Doppelturnier, nach Budapest 2009, Hobart (2012 und 2014), Shenzhen (2014 und 2016) und Washington (2016).

  • Nachrichten 09.02.2016

    Nachrichten 09.02.2016

    BERLIN: Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, unternimmt ab Mittwoch einen viertägigen Staatsbesuch in Deutschland. Präsident Iohannis beteiligt sich an der Sicherheitskonferenz, die zw. 12.-14. Februar in München stattfindet. Es ist nicht der erste offizielle Deutschlandbesuch des deutschstämmigen rumänischen Staatspräsidenten. In Februar 2015 war Präsident Iohannis in Berlin mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammengekommen; die beiden Würdenträger diskutierten über den Beitritt Rumäniens zum Schengen-Raum und über den Kampf gegen den Terrorismus. Am 7. Januar dieses Jahres war der rumänische Ministerpräsient Dacian Ciolos zu Besuch in Deutschland; Themen der Gespräche waren die Verstärkung der bilateralen Beziehungen und das Festlegen der gemeinsamen Ziele auf der EU-Agenda, einschlie‎ßlich Migration und EU-Au‎ßenpolitik.



    BUKAREST: Die rumänische Antikorruptionsbehörde DNA hat am Dienstag ein Strafverfahren gegen den ex-Generalstaatsanwalt Rumäniens, Tiberiu Nitu, eingeleitet, als Teilverfahren im Rahmen des Strafverfahrens gegen den Ex-Innenminister Gabriel Oprea. Die Staatsanwälte der DNA werfen Oprea zweifachen Amtsmissbrauch vor — er soll auf unberechtigte Weise für sich selbst, aber auch für den Generalstaatsanwalt Rumäniens, Tiberiu Nitu, wiederholt Fahrzeuggeleit durch Beamte der Verkehrspolizei veranlasst haben. Der Skandal begann nachdem in Oktober 2015 ein Mottoradfahrer aus der Polizeieskorte Opreas ums Leben gekommen war. Die Antikorruptionsbehörde leitete die Untersuchung ein, die beweist, dass Oprea im Jahre 2015 1600 Mal die Polizeieskorte benutzt habe; Ex-Generalstaatsanwalt Nitu soll seinerseits von April 2014 bis November 2015 etwa 700 Mal die Polizeieskorte illegal benutzt haben. Tiberiu Nitu erklärte, er benutzte die Polizeieskorte gemä‎ß eines Protokolls, das auf Initiative von Gabriel Oprea unterzeichnet wurde. In der Affäre um die unrechtmä‎ßig genutzten Eskorten der Verkehrspolizei hat Generalstaatsanwalt Tiberiu Niţu letzte Woche sein Amt niedergelegt.



    BUKAREST: Der rumänische Verteidigungsminister Mihnea Motoc beteiligt sich am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel an dem Treffen seiner Amtskollegen aus den NATO-Staaten. Laut dem Verteidigungsministerium befasst sich die Diskussionsagenda mit den Entwicklungen in der Anpassung der Allianz an das neue Sicherheitsumfeld. Zweck ist die Vorbereitung der Entscheidungen, die von den Staats- und Regierungschefs an dem nächsten NATO-Gipfel in Warschau getroffen werden sollen. Gleichzeitig werden die Minister über die Umsetzung des Aktionsplans zur Steigerung der Einsatzfähigkeit der NATO, Bekämpfung der hybriden und Cyber-Bedrohungen, Operationalisierung des Raketenabwersystems der alliierten, Verpflichtung in Afghanistan und Versicherung der für die Vertedigung notwendigen Haushaltsressorcen sprechen. Im Laufe des Treffens wird Mihnea Motoc bilaterale Gespräche mit General Philip M. Breedlove, dem obersten Kommandeur der Allierten Kräfte in Europa und mit Amtsgleichen aus anderen allierten Staaten führen.



    BRÜSSEL: Die Nordatlantische Allianz wird weiterhin die Republik Moldau bei der Modernisierung ihrer Verteidigung und bei der Verstärkung ihrer Sicherheit unterstützen. Dies erklärte der stellvertretende NATO-Generalsekretär Alexander Vershbow, bei Gesprächen in Brüssel mit dem moldauischen Vizepremier und Au‎ßenminister, Andrei Galbur. Vershbow versicherte Galbur, dass die NATO auch die Souveränität und die territorielle Integrität der Republik Moldau unterstützen werde. Weitere Themen der Gespräche waren die Partnerschaft zwischen der NATO und der Republik Moldau, sowie das Eröffnen eines NATO-Büros in Chisinau.

  • Nachrichten 12.01.2016

    Nachrichten 12.01.2016

    Das rumänische Au‎ßenministerium hat den Terroranschlag, der am Dienstag im historischen Bezirk Sultanahmet in Istanbul verübt wurde, streng verurteilt. Der besagte Anschlag forderte mehrere Menschenleben und verletzte zahlreiche Personen. In einer Mitteilung betont das Auswärtige Amt Rumäniens die Solidarität mit dem türkischen Volk sowie die Unterstützung der Anstrengungen der türkischen Behörden zur Bekämpfung jeglicher Formen des Terrorismus. Ein Selbstmordattentäter der Terrormiliz Islamischer Staat sprengte sich im historischen Zentrum Istanbuls und rie‎ß mindestens neun Deutsche mit sich in den Tod gerissen. Der Angreifer sprengte sich nach türkischen Angaben am Dienstag mitten einer deutschen Reisegruppe in der Umgebung der Hagia Sophia und der Blauen Moschee in die Luft. Der 1988 geborene Attentäter habe der Terrormiliz angehört, sagte der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu in Ankara. Nach Angaben aus Regierungskreisen in Ankara waren 9 der 10 Todesopfer Deutsche. Davutoglu kündigte an, der Kampf gegen den IS werde fortgesetzt, bis die Terrormiliz keine Gefahr mehr darstelle. In einem Telefonat sprach Davutoglu Bundeskanzlerin Angela Merkel sein Beileid und Bedauern aus, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete. Nach türkischen Angaben wurden insgesamt mindestens 10 Menschen getötet und 15 weitere verletzt, darunter ebenfalls neun Deutsche. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan machte in Ankara einen Selbstmordattentäter syrischer Herkunft“ für die Tat verantwortlich.



    Der rumänische Au‎ßenminister Lazăr Comănescu ist am Dienstag in Berlin zu Gesprächen mit Bundesau‎ßenminister Frank-Walter Steinmeier eingetroffen. Dabei ging es um die bilateralen Beziehungen und um gemeinsame Ansichten in europäischen, regionalen und internationalen Fragen. Ein wichtiges Thema war auch die deutsch-rumänische Kooperation vor dem Hintegrund der deutschen Präsidententschaft der OSZE in diesem Jahr. Comănescu betonte die Bedeutung Deutschlands als Wirtschaftsmacht in Europa generell und als Partner Rumäniens speziell. 20% des rumänischen Au‎ßenhandels werden mit Deutschland abgewickelt, in Rumänien arbeiten über 20.000 Unternehmen mkt deutschem Kapital, die zusammen mehr als 300.000 Menschen beschäftigen. Erst letzte Woche war der rumänische Premierminister Dacian Cioloş auf Deutschlandbesuch gewesen. Er führte am letzten Donnerstag Gespräche mit Bundeskanzlerin Merkel.



    Der neue IWF-Missionschef für Rumänien, Reza Baqir unternimmt ab Dienstag einen Antrittsbesuch in Rumänien. Der pakistanische Ökonom Baqir übernimmt nach zweieinhalb Jahren das turnusmä‎ßige Amt von Andrea Schaechter. Reza Baqir arbeitet beim Internationalen Währungsfonds seit 2000 als Abteilungsleiter für Schuldenpolitik und war früher bei der Weltbank tätig. Zwischen Rumänien und dem IWF besteht gegenwärtig keine Kreditvereinbarung. Die letzte war nach ergebnislosen Verhandlungen im September 2015 ausgelaufen. Die beiden Seiten konnten sich in der Frage der anstehenden Steuerentlastungen nicht näherkommen.



    Der moldauische Präsident Nicolae Timofti hat auch am Dienstag Beratungen über die Ernennung eines neuen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten gehalten. Nach Angaben des Chefs der Demokratischen Partei, Marian Lupu, haben 56 Abgeordnete aus mehreren Parteien eine neue Mehrheit gebildet, die innerhalb von zwei Tagen einen Vorschlag für das Amt des Regierungschefs vorlegen wird. Nach verschiedenen Pressemeldungen könnte das der umstrittene Geschäftsmann und Geldgeber der DP, Vlad Plahotniuc sein. Steht eine neue Regierung nicht bis zum 29. Januar, muss Präsident Timofti das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Die Regierungskrise dauert seit Herbst, als das Kabinett von Valeriu Strelet durch einen Misstrauensantrag der prorussischen Opposition gestürzt wurde, für den auch Teile der Regierungskoalition stimmten

  • Nachrichten 07.01.2016

    Nachrichten 07.01.2016

    BERLIN: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Donnerstag in Berlin erklärt, dass die bilateralen rumänisch-deutschen Beziehungen intensiver werden sollen, unter der Bedingung, dass die Verbesserung des rumänsichen Justizwesens und die Korruptionsbekämpfung weiterhin bekämpft werden. Nach den Gesprächen mit dem rumänischen Ministerpräsidenten Dacian Cioloş äu‎ßerte Frau Merkel die Meinung, dass die Bukarester Regierung viel Energie in diese Aufgabe investiert, die sie als wesentliche Voraussetzung eisntuft. Seinerseits sagte Cioloş, dass Deutschland ein strategisch wichtiger Partner für Rumänien und sein wichtigster Handelspartner mit 20% des Handelsaustausches in Wert von über 20 Milliarden Euro jährlich ist. Er fügte au‎ßerdem hinzu, dass er die Absicht hat, nach Deutschland zurückzukehren, um bestimmte Bundesländer mit dem Zweck der Ankurbelung der bilateralen wirtschaftlichen Zusammenarbeit zu besuchen. Der ehemalige europäische Landwirtschaftskommissar und gegenwärtige rumänische Premierminister diskutierte au‎ßerdem mit der deutschen Bundeskanzlerin über die Festlegung der gemeinsamen Ziele auf der EU-Gemeinschaftsagenda, einschlie‎ßlich migrations- und au‎ßenpolitikbezogen. Auf Cioloşs Agenda standen au‎ßerdem Treffen mit Vertretern der parlamentarischen Freundschaftsgruppe des Bundestags und der rumänischen Gemeinde in Deutschland.



    WASHINGTON: Die Weltbank hat die Wirtschaftswachstum-Prognose Rumäniens für dieses Jahr von 3,2 % auf 3, 9 % verbessert. Auch die Prognose für 2017 wurde von 3,5 % auf 4,1 % nach oben korrigiert. In ihrem letzten Bericht betreffend die Lage der Weltwirtschaft, der am Mittwoch veröffentlicht wurde, hat die Weltbank auch das Bruttoinlandsprodukt-Plus Rumäniens für letztes Jahr von 3 % auf 3,6 % revidiert. Andererseits bleibt der Leitzins in Rumänien unverändert bei 1,75 %. Das hat die rumänische Notenbank am Mittwoch beschlossen.

  • Nachrichten 19.03.2014

    Nachrichten 19.03.2014

    BUKAREST: Rumäniens Staatspräsident Traian Băsescu hat sich am Mittwoch für die Beschleunigung der Aufnahmeprozeduren der Republik Moldau in die EU geäu‎ßert. Er werde sich beim Europäischen Frühlingsrat für die Festlegung eines genauen beitrittsbezogenen Termins einsetzen. Băsescu erklärte, eine klare europäische Perspektive werde Chișinău vor Risiken wie jene in der Ukraine schützen. Rumäniens Staatschef kam in Jassy mit seinem moldawischen Gegenüber Nicolae Timofti zusammen. Besprochen wurde die geopolitische Lage in der Region, nach der Annektierung der sezessionistischen Region Krim, im Süden der Ukraine, durch Russland. Die politische Klasse in Bukarest und die prowestliche Regierung in Chișinău haben ihre Unterstützung für die Unabhängigkeit und territoriale Integrität der Ukraine erneut hervorgehoben. Unterdessen erklärte der rumänische Präsident, er erwartet, dass man beim Europäischen Rat auch die Sanktionen gegen die Russische Föderation festlegt. Demnach soll die EU in Zukunft die Signale, die aus dem Schwarzmeerraum kommen, korrekt handhaben.



    BERLIN: Rumäniens Au‎ßenminister Titus Corlățean unternimmt einen zweitägigen Deutschlandbesuch. Zweck des Besuches ist die Vertiefung der rumänisch-deutschen Zusammenarbeit — so ein Kommunique des rumänsichen Au‎ßenministeriums. Corlățean wird mit seinem deutschen Gegenüber Frank-Walter Steinmeier, sowie mit dem Vertreter der Siebenbürger Sachsen im Bundestag Bernd Fabritius zusammenkommen. Angegangen werden sollen europäische und internationale Themen, besonders die Lage in der Ukraine bzw. wie die EU gemeinsam mit den internationalen Partnern weiterhin nach diplomatischen Lösungen der Krise suchen werden. Debattiert soll auch über die Entwicklungen auf instituitioneller Ebene nach den Europawahlen in Mai, die Konsolidierung der Wirtschafts- und Währungsunion, die Kooperation im Rahmen der EU-Donau-Strategie, sowie über die Ausweitungspolitik werden.



    BUKAREST: Der ins Schwarze Meer entsandte US-Zerstörer USS Truxtun“ hat am Mittwoch zusammen mit rumänischen und bulgarischen Marineeinheiten eine militärische Übung durchgeführt. Die Manöver wenige hundert Kilometer vor der Krim entfernt seien lange Zeit vor der Krim-Krise geplant“ gewesen. USS Truxtun“ hat auch vergangene Woche in den internationalen Gewässern im Südwesten des Schwarzen Meeres an militärischen Übungen teilgenommen. Der Zerstörer ist mit Tomahawk Raketen ausgerüstet.