Radio România Internațional

Tag: Dmitri Rogosin

  • Nachrichten 29.07.2017

    Nachrichten 29.07.2017

    Am Samstag ist an allen Garnisonen und Militärstützpunkten im Ausland der Tag der rumänischen Nationalhymne begangen worden. In einer Mitteilung zu diesem Anlass bezeichnete Präsident Klaus Iohannis die Hymne Erwache, Rumäne“ als wesentlichen Bestandteil der Anstrengungen für das Erreichen der festgelegten Ziele. Darunter ein in Europa und in der ganzen Welt starkes und wohlhabendes Rumänien. Iohannis erinnerte zudem daran, dass die ab 1990 geltende Landeshymne zum ersten Mal im Zusammenhang der Revolution von 1848 gesungen wurde. Ferner markierte sie weitere wesentliche Momente der Landesgeschichte, etwa in den beiden Weltkriegen, im Unabhängigkeitskrieg und anlässlich der Großen Vereinigung von 1918. Auch die rumänischen Botschaften, Konsulate und Kulturinstitute im Ausland organisierten Sonderveranstaltungen zum Tag der Nationalhymne.



    Der Oberste Landesverteidigungsrat wird am Dienstag in Bukarest unter dem Vorsitz von Präsident Klaus Iohannis tagen. Laut Tagesordnung soll dabei der Rüstungsplan der Rumänischen Armee für den Zeitraum 2017-2026 präsentiert werden. Der Plan sieht die Einhaltung und Umsetzung des Engagements von 2015 bezüglich der Abgabe von 2% vom BIP für die Verteidigung vor. Dazu hatten sich alle Politiker parteiübergreifend für einen Zeitraum von 10 Jahren verpflichtet. Zuletzt hatte der Landesverteidigungsrat am 4. Juli getagt, als der Rüstungsplan der Armee bis 2026 von der Tagesordnung gestrichen wurde, um die politisch angestrebte Zuweisung von 2% des BIP mit einzuschließen.



    Das russische Außenministerium hat die Sperrung des rumänischen Luftraums für den Flieger von Vizepräsident Dmitri Rogosin als Provokation gewertet. Das Vorgehen gefährde die bilateralen Beziehungen. Wir fordern von Rumänien eine Erklärung, teilte das Außenamt mit. Rumänien hatte dem russischen Vizeministerpräsidenten Dmitri Rogosin am Freitag die Nutzung des rumänischen Luftraums verwehrt. Dies bestätigte das rumänische Außenministerium in Bukarest. Rogosin wollte von Moskau in das abtrünnige Gebiet Transnistrien fliegen, das zur Republik Moldau gehört. In der Hauptstadt Chisinau wollte er sich mit dem prorussischen Präsidenten Igor Dodon treffen. Rogosin musste nach eigenen Angaben in der weißrussischen Hauptstadt zwischenlanden. Die rumänischen Behörden haben somit das Leben der Passagiere gefährdet, schrieb Rogosin auf Twitter. An Bord des Linienflugs waren nach Angaben der Fluglinie 170 Menschen, darunter einige Kinder. Die rumänischen Behörden hatten dem Flugzeug den Überflug über Rumänien unter Berufung auf die geltenden Sanktionen der EU gegen Russland verwehrt. Rogosin steht auf der Liste von Personen aus Politik und Wirtschaft, die aufgrund der Sanktionen nicht in die EU einreisen dürfen. Die Maßnahme richtet sich gegen das militärische Vorgehen Russlands in der Ukraine seit 2014, berichtete der Spiegel.

  • Rumänien unterstützt die Moldaurepublik

    Rumänien unterstützt die Moldaurepublik

    Im neuen Kalten Krieg ist die Moldaurepublik zwischen die Fronten geraten. Die Moldaurepublik ist durch ihre Sprache, Geschichte und Kultur an Rumänien gebunden. Wirtschaftlich ist aber die kleine ex-sowjetische Republik noch von Russland abhängig. Die Zukunft der Moldaurepublik wird in den nächsten Monaten entschieden. Die Regierungskoalition, die vor fünf Jahren gebildet wurde, hat die Annäherung an den Westen gewählt. Im Juni wurden die Freihandels- und Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet. Umfragen zufolge sei aber die kommunistische und sozialistische Opposition weiter stark. Diese warnte schon, die Moldaurepublik werde wieder näher an Russland rücken, sollte sie die Parlamentswahlen im Herbst gewinnen. Unterdessen versucht Moskau den europäischen Weg des Landes zu blockieren.



    Russische Parlaments-Mitglieder drohen regelmä‎ßig Kischinew. Der wichtigste unter diesen ist der Vize-Ministerpräsident Dmitri Rogosin. Die pro-russischen Separatisten-Hochburgen in Transnistrien und Gagausien werden periodisch aktiviert. Auf wirtschaftlicher Ebene versucht Russland die moldauischen Exporte zu blockieren. Nachdem die Moldaurepublik jahrzehntelang der wichtigste Wein,- Obst-, und Gemüselieferant auf dem sowjetischen Markt war, würden die moldauischen Produkte jetzt nicht mehr die strengen russischen Hygiene-Normen einhalten. Zuerst wurde der Einfuhrverbot moldauischer Weine verhängt.



    Neulich wurden auch die Importe von landwirtschaftlichen Produkten verboten. Diese seien verseucht, so die russischen Behörden. Analysten haben eine solche Ma‎ßnahme erwartet. Die Entscheidung sei aber nicht nachvollziehbar, so der moldauische Ministerpräsident Iurie Leancă. Sein rumänischer Amtskollege Victor Ponta kündigte an, er werde sich dafür einsetzen, dass die Moldaurepublik mehr in die EU exportieren kann.



    Aus den 70 Tausend Tonnen Obst, die unter der Handelssperre zu leiden haben, kann Rumänien in den staatlichen Lagerhäusen oder mit Hilfe privater Unternehmen etwa 15 Tausend Tonnen aufbewahren. Diese könnten dann wahrscheinlich beginnend mit Oktober ohne Zollgebühren auf dem EU-Markt verkauft werden, erklärte Rumäniens Landwirtschaftsminister Daniel Constantin nach Beratungen mit dem EU-Landwirtschaftskommissar Dacian Cioloș. Die von Russland abgelehnten Produkte könnten somit in EU-Ländern, auf dem arabischen Markt oder in Wei‎ßrussland verkauft werden.



    Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta kündigte weiter an, die Gaslieferungen aus Rumänien in die Moldaurepublik würden, wie geplant, nächsten Monat starten. Diese sollen die Abhängigkeit der Moldaurepublik vom russischen Gas vermindern. Die Gaslieferungen sollen am Unabhängigkeitstag der ex-sowjetischen Republik beginnen.

  • EU und NATO verhängen neue Sanktionen gegen Russland

    Ein kampflustiges übertriebenes Spiel, so hat der rumänische Au‎ßenminister Titus Corlăţean, die Rethorik des russischen Vizepremiers Dmitri Rogosin, eines der besten Freunde der transnistrischen Separatisten in Ostmoldawien, betreffend Rumänien beschrieben. Die Rede des russischen Vizepremiers, der überzeugt ist, dass der rumänsiche Luftraum mit einem Bomber überflogen werden kann, wurde von den europäischen Partnern Rumäniens verurteilt. Die EU verurteilte Rogosins Erklärungen und inakzeptable Drohungen gegenüber Moldawien und Rumänien, sowie den Transfer und Transport von Schachteln, Paketen, Unterschriftslisten, die den prorussischen Separatismus in Moldawien unterstützen. Die Stellung ist mit der Art und Weise kongruent, in der die EU bis jetzt reaktioniert hat. Alles begann mit der Volksbefragung in der Krim, gefolgt von der Annexion durch Russland, was durch die sogenannten Referenden in der Ostukraine vertieft wurde und für die, die Volksbefragung in der Krim wie ein Paradigma funktionierte.




    Die EU hat beschlossen, weitere 13 russische oder prorussische Würdenträger durch Einreiseverbote und Konteneinfrierungen zu sanktionieren. Auf der Liste stehen auch zwei ukrainische Unternehmen in der Krim, die von den Russen nach der Annexion beschlagnahmt wurden. Die EU und die USA bezeichneten die Refereden in Donezk und Lugansk als illegal und gesetzwidrig. Washington erklärte, sie seien ein Versuch, die Unordnung in der Ukraine auszubauen und eine grö‎ßere Division zu schaffen.




    Die Ukraine-Krise und das Sicherheitsrisiko in der Region sind die Hauptthemen der Gespräche, die US-Vizepräsident Joe Biden mit dem rumänischen Staatschef Traian Băsescu und dem Premierminister Victor Ponta nächste Woche in Bukarest führen wird. Joe Biden wird vor der zivilen Gesellschaft eine Rede halten. Geplant sich Treffen mit den rumänischen und amerikanischen Militärs, die an gemeinsamen Übungen teilnehmen. US-Vizepräsident Biden wird in Bukarest das Engagement der Vereinigten Staaten hinsichtlich der kollektiven Verteidigung unterstreichen. Die USA werden den Beitrag Rumäniens an der regionalen und globalen Sicherheit hervorheben. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und US-Verteidigungssekretär Chuck Hagel werden ebenfalls in Bukarest präsent sein.

  • Zwischen Europa und Russland

    Zwischen Europa und Russland

    Die Auflösung der Ukraine wird schrittweise fortgesetzt. Am Sonntag haben die Sezessionisten aus dem russischsprachigen und prorussischen Osten sogenannte Volksabstimmungen organisiert. Wie erwartet hat die Mehrheit für die Abspaltung von Kiew gestimmt. Die Führer der pro-russischen Rebellion haben bekanntgegeben, die Ergebnisse der Volksbefragung führen zur Gründung von eigenen militärischen Institutionen und Kräften und zur Verhinderung der Präsidentschaftswahlen vom 25. Mai in der Ukraine. Einige haben bestätigt, was alle meinten und zwar der nächste Schritt werde der Anschluss an Moskau sein.




    Rumänien hat die Wahlparodien von Donezk und Lugansk abgelehnt. Der rumänische Au‎ßenminister Titus Corlatean sagte ganz klar, diese Gebiete gehören einer souveränen und unabhängigen Ukraine. Das rumänische Au‎ßenministerium unterstreicht seine Stellung hinsichtlich der Illegalität und Gesetzwidrigkeit der Volksbefragungen, die gegen die ukrainische Verfassung versto‎ßen und die wesentlichen Prinzipien des internationalen Rechtes verletzen. Die Ergebnisse können nicht als relevant betrachtet werden und können keine juristische Folgen haben – fügte der rumänische Au‎ßenminister hinzu, indem er weiter erklärt, “Rumänien sei tief besorgt, dass derartige sezessionistische Tendenzen durch verlängerte Spannungen im Schwarzmeerraum zur Instabilität in der Region führen könnten”.




    Moskau scheint im Ukraine- Konflikt einen diplomatischen Nebenkriegsschauplatz eröffnet zu haben. Der Vizeregierungschef Russlands Dmitri Rogosin, ehemaliger Botschafter bei der NATO, droht Rumänien per Twitter mit Bomber-Überflug. Rogosin ärgerte sich, weil Rumänien ihm den Luftraumüberflug verweigert hat. Das rumänische Au‎ßenamt erinnerte diplomatisch daran, dass Rogosin durch einen Brüsselbeschluss im EU-Raum unerwünscht sei. Das rumänische Au‎ßenministerium behaptet, die Erklärung sei schwerwiegend und verlangte von Moskau öffentlich zu erklären, ob diese die offizielle Position der russischen Regierung gegenüber Rumänien, NATO- und EU-Staat, sei.




    Traian Băsescu, Rumäniens Staatschef, stellt sich die Frage, wie viel Wodka Rogosin vor diesen Äu‎ßerungen getrunken habe und meint der russische Vizepremier habe ein stalinistisches Denken. Diese Art von Rethorik, die an die Kommuniques des nordkoreanischen Regimes erinnert, beweise etwas viel Ernsteres und zwar die Nervosität einer Regierung, die durch ihre Aktionen, Russland in einen Pariastaat umwandelt.

  • Nachrichten 20.03.2014

    Nachrichten 20.03.2014

    BRÜSSEL: Die EU hat beschlossen den Gipfel mit Russland, der für Juni vorgesehen war, nach dem Anschluss der Halbinsel Krim an Russland, abzusagen. Das kündigte am Donnerstag Frankreichs Staatschef Francois Holland beim Europäischen Frühlingsrat an. Am Treffen nimmt auch der rumänische Präsident Traian Basescu teil. Aufgrund der Krise in der Ukraine fordert dieser der Moldaurepublik eine klare Perspektive der EU-Integration anzubieten. Das sei die beste Lösung für die Gewährleistung der Sicherheit, fügte Basescu hinzu. Der amerikanische Präsident Barack Obama kündigte an, dass gegen weitere 20 ranghohe russische Regierungsvertreter Sanktionen verhängt werden. Zudem haben die USA eine russische Bank auf die Sanktionsliste gesetzt. Es könnten weiter auch Sanktionen gegen Schlüsselsektoren der russischen Wirtschaft verhängt werden, so Obama.




    MOSKAU: Der Anführer der prorussischen abtrünnigen Region Transnistrien im Osten der Moldaurepublik, Ewgheni Sevcjuk ist in Moskau zu Gesprächen mit dem russischen Vizeministerpräsidenten Dmitri Rogosin eingetroffen. Dieser erklärte, die Exekutive in Moskau halte finanzielle Hilfe für die abtrünnige Region für möglich, nachdem Sevcjuk von einer Blockade der neuen Regierung in Kiew entlang der Grenze zwischen der Ukraine und der Moldaurepublik sprach. Laut Presse, habe Transnistrien Moskau aufgefordert gesetzlich die Möglichkeit der Aufnahme Transnistriens in die Russische Föderation zu verankern. Transnistrien steht seit 1992, nach einem militärischen Konflikt nicht mehr unter der Kontrolle Kischinews. Russische Truppen haben damals die Abtrünnigen unterstützt.




    Die Duma, das Unterhaus des russischen Parlaments hat am Donnerstag das Abkommen zum Krim-Anschluss ratifiziert. Präsident Wladimir Putin und die Führung der Krim hatten am Dienstag den Beitrittsvertrag unterzeichnet. Die russischen Abgeordneten haben auch ein Gesetz für die Übernahme der Krim von der russischen Verwaltung gebilligt. Die ukrainische Regierung kündigte unterdessen an, aus der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, gebildet aus 11 ex-sowjetischen Republiken, austreten zu wollen.




    BERLIN: Rumäniens Aussenminister Titus Corlatean hat in Berlin die Bedeutung der deutschen Minderheit und der rumänischen Gemeinschaft in Deutschland betont. Corlatean begrüsste den Einzug des ersten Rumäniendeutschen in den deutschen Bundestag. Es handelt sich dabei um Bernd Fabritius, Vorsitzender der Föderation der Seiebenbürger Sachsen. Bei den Gesprächen mit dem rumänischen Aussenminister schätzte dieser den grosszügigen gesetzlichen Rahmen, den Rumänien für die Bewahrung der kulturellen und sprachlichen Identität der deutschen Minderheit geschaffen hat.




    BUKAREST: Der Anführer der paramilitärischen Vereinigung Neue Ungarische Garde, der ungarische Staatsbürger Mikola Bela wurde am Donnerstag aus Rumänien ausgewiesen, nachdem ein Bukarester Gericht ihn für eine Periode von fünf Jahren für unerwünscht erklärte. Mikola Bela wohnte im siebenbürgischen Targu Mures-Neumarkt und übte, den rumänischen Behörden zufolge, extremistische Tätigkeiten aus, die gegen die nationale Sicherheit verstossten. Am Montag hatte das rumänische Inneministerium Mikola und weiteren drei ungarischen Staatsbürger, Mitglieder von rechtsextremen, xenophoben und irredentistischen Organisationen, die Einreise in Rumänien verweigert. In Rumänien leben etwa 1,5 Millionen Ungarn. Der Ungarnverband, die wichtigste ungarische Partei in Rumänien, ist Teil der Regierung in Bukarest.

  • Nachrichten 17.03.2014

    Nachrichten 17.03.2014

    In Brüssel haben am Montag die EU-Au‎ßenminister beim Rat für Au‎ßenangelegenheiten über die aktuelle Situation in der Ukraine und das Ergebnis des Referendums auf der Krim diskutiert. Der Westen bezeichnet die international umstrittene Volksabstimmung als illegal. Am Brüsseler Gipfel beteiligte sich auch der rumänische Aussenminister Titus Corlăţean. Die EU hat Sanktionen gegen 21 Personen verhängt. Der US-Präsident Obama bekräftigte allerdings erneut dass die USA und die internationale Gemeinschaft die Abstimmung auf der Krim niemals anerkennen würden. Die USA haben das US-Vermögen von 11 Personen blockiert, darunter Vizeministerpräsident Dmitri Rogosin, der ehemalige ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch und Krim-Regierungschef Sergej Aksjonow , der von Kiew nicht anerkannt wird.




    Bukarest — Rumänien betrachte als illegal die umstrittene Volksabstimmung über die Abspaltung der Halbsinsel Krim in der benachbarten Ukraine und werde das Endergebniss des Referendums nicht anerkennen, erklärte Rumäniens Staatschef Traian Băsescu. Eine unter Druck der Militärbesatzung organisierte Volksabstimmung könne die Regelungen eines demokratischen Verfahrens nicht erfüllen und werde daher von der internationalen Gemeinschaft nicht anerkannt und legitimiert, hie‎ß es anschlie‎ßend in einer offiziellen Mitteilung des Bukarester Präsidialamtes.




    Kiew — Der moldauische Ministerpräsident Iurie Leancă ist am Montag in Kiew zu einem offiziellen Besuch eingetroffen. Er ist mit dem ukrainischen Übergangspräsidenten Olexandr Turtschynow und mit seinem ukrainischen Gegenüber Arsenij Jazenjuk. Iurie Leancă drückte die volle Unterstützung der Moldaurepublik für die Souveranität und territoriale Integrität der Ukraine aus. Die moldauische Exekutive gab bereits bekannt, sie würde das Endergebnis der Volksabstimmung am Sonntag nicht anerkennen. Das Parlament in Kischinew verabschiedete zudem eine Erklärung in der es die tiefe Besorgung über den russischen Militäreinsatz in der ukrainischen Halbinsel Krim ausdrückt.




    Kischinew- Knapp ein Drittel der Bevölkerung der Moldaurepublik betrachtet die Lage in der Ukraine als eine politische Provokation seitens Russland. Das zeigt eine Umfrage des Soziologen-und Demographenverbandes in Kischinew. Über 50 % der Befragten haben die Entscheidung Moskaus auf der Krim militärisch einzugreifen kritisiert, 24 % meinten die Entscheidung sei korrekt gewesen. Die Umfrage zeigt die Zahl der Befürworter der europäischen Integration und die der euroasiatischen Integration bleibt ungefähr gleich. Würden am nächsten Sonntag Wahlen stattfinden würde die kommunistische Partei weiter die meisten Stimmen, etwa 30 % gewinnen. Die liberaldemokratische Partei würde 12,5 % der Stimmen bekommen, die demokratische Partei 7,9 %, die liberale Partei 6,3 % und die sozialistische Partei 4,8 %.







  • Nachrichten 17.03.2014

    Nachrichten 17.03.2014

    In Brüssel haben am Montag die EU-Au‎ßenminister beim Rat für Au‎ßenangelegenheiten über die aktuelle Situation in der Ukraine und das Ergebnis des Referendums auf der Krim diskutiert. Der Westen bezeichnet die international umstrittene Volksabstimmung als illegal. Am Brüsseler Gipfel beteiligte sich auch der rumänische Aussenminister Titus Corlăţean. Die EU hat Sanktionen gegen 21 Personen verhängt. Der US-Präsident Obama bekräftigte allerdings erneut dass die USA und die internationale Gemeinschaft die Abstimmung auf der Krim niemals anerkennen würden. Die USA haben das US-Vermögen von 11 Personen blockiert, darunter Vizeministerpräsident Dmitri Rogosin, der ehemalige ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch und Krim-Regierungschef Sergej Aksjonow , der von Kiew nicht anerkannt wird.




    Bukarest — Rumänien betrachte als illegal die umstrittene Volksabstimmung über die Abspaltung der Halbsinsel Krim in der benachbarten Ukraine und werde das Endergebniss des Referendums nicht anerkennen, erklärte Rumäniens Staatschef Traian Băsescu. Eine unter Druck der Militärbesatzung organisierte Volksabstimmung könne die Regelungen eines demokratischen Verfahrens nicht erfüllen und werde daher von der internationalen Gemeinschaft nicht anerkannt und legitimiert, hie‎ß es anschlie‎ßend in einer offiziellen Mitteilung des Bukarester Präsidialamtes.




    Kiew — Der moldauische Ministerpräsident Iurie Leancă ist am Montag in Kiew zu einem offiziellen Besuch eingetroffen. Er ist mit dem ukrainischen Übergangspräsidenten Olexandr Turtschynow und mit seinem ukrainischen Gegenüber Arsenij Jazenjuk. Iurie Leancă drückte die volle Unterstützung der Moldaurepublik für die Souveranität und territoriale Integrität der Ukraine aus. Die moldauische Exekutive gab bereits bekannt, sie würde das Endergebnis der Volksabstimmung am Sonntag nicht anerkennen. Das Parlament in Kischinew verabschiedete zudem eine Erklärung in der es die tiefe Besorgung über den russischen Militäreinsatz in der ukrainischen Halbinsel Krim ausdrückt.




    Kischinew- Knapp ein Drittel der Bevölkerung der Moldaurepublik betrachtet die Lage in der Ukraine als eine politische Provokation seitens Russland. Das zeigt eine Umfrage des Soziologen-und Demographenverbandes in Kischinew. Über 50 % der Befragten haben die Entscheidung Moskaus auf der Krim militärisch einzugreifen kritisiert, 24 % meinten die Entscheidung sei korrekt gewesen. Die Umfrage zeigt die Zahl der Befürworter der europäischen Integration und die der euroasiatischen Integration bleibt ungefähr gleich. Würden am nächsten Sonntag Wahlen stattfinden würde die kommunistische Partei weiter die meisten Stimmen, etwa 30 % gewinnen. Die liberaldemokratische Partei würde 12,5 % der Stimmen bekommen, die demokratische Partei 7,9 %, die liberale Partei 6,3 % und die sozialistische Partei 4,8 %.