Tag: Dschihadisten

  • Nachrichten 14.04.2017

    Nachrichten 14.04.2017

    Die rumänischen Behörden werden die notwendigen Maßnahmen für die Auslieferung des international gesuchten rumänischen Geschäftsmannes und ehemaligen Abgeordneten, Sebastian Ghiţă, treffen. Sebastian Ghiţă ist in der Nacht von Donnerstag auf Freitag in Belgrad festgenommen worden. Dies geschah fast vier Monate nachdem er am 21. Dezember 2016 verschwunden war. Die rumänische Polizei informierte, dass zum Zeitpunkt seiner Festnahme Sebastian Ghiţă falsche Papiere mit dem Zeichen eines europäischen Staates vorgelegt hatte. Die Polizei präzisiert, dass Ghiţă infolge komplexer Ermittlungen aufgespürt wurde und bedankt sich bei den Polizeikräften in Serbien, Bulgarien, Griechenland, der Türkei, Montenegro, Kroatien, Österreich, Italien und Frankreich, sowie bei den internen Partnern für die Zusammenarbeit in diesem Fall. Am 10. Januar 2017 hatte das oberste Gericht auf seinen Namen einen europäischen Haftbefehl erlassen, da Sebastian Ghiţă, der unter Gerichtsaufsicht stand, aus Rumänien verschwunden war. Gegen Sebastian Ghiţă laufen zur Zeit vier Strafverfahren wegen Korruption; in zwei Verfahren ist er angeklagt und in zwei weiteren Verfahren wird gegen ihn strafrechtlich ermittelt.



    Am Freitag hat im militärischen Ausbildungs- und Trainingszentrum Cincu im Landkreis Sibiu (in der Mitte Rumäniens) die internationale militärische Übung Resolute Castle 17 begonnen. Die rumänischen Militärs werden bis zum 30. September zusammen mit amerikanischen und britischen Soldaten trainieren, so das rumänische Verteidigungsministerium. Es geht um eine Übung, die seit drei Jahren konsekutiv organisiert wird, mit dem Zweck, die Soldaten zu trainieren, in Krisensituationen zu reagieren, die Interoperabilität zwischen Strukturen der rumänischen, amerikanischen und britischen Bodentruppen zu entwickeln, und die Infrastruktur des Ausbildungszentrums zu verbessern, hieß es noch vom rumänischen Verteidigungsministerium. Bedingt durch die die komplexe Situation der Sicherheit in der Region organisiert die Nordatlantische Allianz zahlreiche Übungen besonders mit Soldaten aus den baltischen Ländern. 120 rumänische Militärs sind schon in der NATO-Kampfgruppe in Polen integriert, während ein Kommando an der Übung Summer Shield in Lettland teilnimmt.



    38 Flüchtlinge aus Irak und Pakistan haben in den letzten 24 Stunden versucht, über Serbien illegal nach Rumänien zu kommen. Die Grenzpolizei erklärte in einer Mitteilung, mehrere Gruppen von Flüchtlingen, darunter auch Minderjährige, hätten versucht, sechs Ortschaften an der rumänischen Grenze in den Kreisen Caraş-Severin und Timiş zu erreichen. Die Ermittlungen werden in Zusammenarbeit mit den serbischen Behörden durchgeführt.



    Die US-Armee hat in Afghanistan erstmals die größte nicht-atomare Bombe abgeworfen und dabei nach Behördenangaben 36 Kämpfer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) getötet. Wie das afghanische Verteidigungsministerium am Freitag mitteilte, wurden bei dem Angriff strategische Verstecke der Islamisten sowie ein tiefer, unterirdischer Tunnelkomplex zerstört. Zivile Opfer gab es demnach nicht. Der IS bestritt Todesopfer in den eigenen Reihen. Der Abwurf der Riesenbombe am Donnerstag im Osten des Landes wurde auch als Warnung der USA an die viel größere Gruppe der radikalislamischen Taliban verstanden, deren Frühjahrsoffensive bevorsteht. Der Angriff sei in Zusammenarbeit mit den örtlichen Streitkräften erfolgt, hieß es in der Erklärung des afghanischen Verteidigungsministeriums weiter. Es war das erste Mal, dass die US-Streitkräfte eine GBU-43/B Massive Ordnance Air Blast (MOAB) einsetzten. Abgeworfen wurde die mehrere Meter lange Bombe mit einer Sprengkraft von elf Tonnen TNT nach Angaben des Pentagons von einer MC-130-Transportmaschine im Bezirk Achin in der Provinz Nangarhar. Dort war am vergangenen Wochenende ein US-Soldat im Einsatz gegen die Dschihadisten getötet worden. Der Kommandeur der US-Truppen in Afghanistan, John Nicholson, begründete den Einsatz der Mega-Bombe damit, dass die Dschihadisten als Reaktion auf ihre zunehmenden Verluste zuletzt ihre Verteidigungsstellungen mit Sprengsätzen, Bunkern und Tunneln ausgebaut hätten. (AFP)



    Die rumänische Damen-Handballmannschaft CSM Bucuresti, Rumäniens Meisterin und Gewinnerin der Handball-Champions League 2016, spielt am Samstag in Budapest gegen die ungarische Mannschaft Ferencvaros für die Qaulifikation in Final Four des bedeutendsten europäischen Wettbewerbs. Die rumänische Damenmannschaft hatte in Bukarest mit 30-25 gewonnen und wurde zur Favoritin der Qualifikation.

  • Nachrichten 23.03.2017

    Nachrichten 23.03.2017

    Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Donnerstag mit der britischen Premierministerin Theresa May über den Londoner Terroranschlag, der neben dem britischen Parlament verübt wurde, telefoniert. Der rumänische Staatschef verurteilte den Anschlag sehr streng und erklärte seine volle Solidarität mit dem Britischen Königreich. Der Terrorgruppierung Islamischer Staat bekannte sich zu dem Anschlag. Die britische Premierministerin Theresa May verurteilte den Terroranschlag von London scharf. Es sei eine kranke und verkommene“ Tat gewesen, doch die Briten würden sich dadurch nicht unterkriegen lassen, sagte May am Mittwochabend bei einer Rede vor ihrem Amtssitz in der Downing Street. Außerdem kündigte sie an, die Terrorwarnstufe nicht zu erhöhen. Der Londoner Attentäter war den britischen Geheimdiensten bekannt. Das sagte die britische Premierministerin Theresa May am Donnerstag vor dem Parlament in London. Der Mann sei in Großbritannien geboren und vor einigen Jahren bei einer Untersuchung des Inlandsgeheimdiensts MI5 zu gewalttätigem Extremismus im Visier der Ermittler gewesen. Der Attentäter hatte am Mittwoch im Londoner Parlamentsviertel drei Menschen getötet, bevor er selbst von der Polizei erschossen wurde. Wir haben keine Angst, und unsere Entschlossenheit wird angesichts des Terrorismus niemals wanken, sagte May, nachdem sie mit den Abgeordneten eine Schweigeminute im Gedenken an die Opfer abgehalten hatte. An der Parlamentssitzung nahm auch der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault teil. Er hatte zuvor die Angehörigen von drei französischen Oberschülern getroffen, die bei dem Anschlag ebenfalls verletzt wurden. Von den fast 30 ins Krankenhaus eingewiesenen Verletzten befinden sich 7 im kritischen Zustand, darunter auch eine Rumänin.



    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat am Donnerstag den Brigadegeneral Razvan Ionescu zum ersten Stellvertreter des Direktors des Innennachrichtendienstes SRI, Eduard Hellvig, ernannt. Der 45-jährige Razvan Ionescu, der mehr als 20 Jahre Erfahrung im operativen Dienst von SRI hat, ist der Nachfolger des Generals Florian Coldea, der am 17. Januar außer Dienst gestellt wurde. General Florian Coldea hatte vor seiner Außerdienststellung bereits seinen Rücktritt eingereicht. Eine Sonderkommission des Geheimdienstes hatte ihn zuvor von allen Vorwürfen illegaler Seilschaften unschuldig gesprochen, doch wollte Coldea aus Gründen der militärischen Würde zurücktreten. Florian Coldea war suspendiert worden, nachdem der ex-Abgeordnete Sebastian Ghita den General beschuldigt hatte, an illegalen Politränken beteiligt zu sein. Ghita selbst ist in mehreren Strafverfahren beschuldigt; gegen ihn wird steckbrieflich gefahndet, da er nach Weihnachten flüchtig wurde und sein Aufenthaltsort unbekannt ist.



    Einen Tag nach dem Terrorakt in London ist in der belgischen Stadt Antwerpen möglicherweise ein Anschlag verhindert worden. Nach Angaben eines Polizeisprechers raste am Donnerstagvormittag ein Mann mit hoher Geschwindigkeit durch die Haupteinkaufsstraße. Menschen hätten zur Seite springen müssen, hieß es. Das Auto wurde wenig später von Sicherheitskräften gestoppt. Der Fahrer sei festgenommen worden. In dem Auto wurden Waffen und illegale Stoffe sichergestellt. Bei dem festgenommenen Fahrer handelt es sich nach den ersten Ermittlungen um einen 39 Jahre alten Franzosen mit nordafrikanischen Wurzeln. Ob er gezielt Menschen totfahren wollte, blieb zunächst unklar. Im Kofferraum des Fahrzeuges von Mohamed R. fanden Ermittler nach Angaben der Staatsanwaltschaft Stichwaffen sowie ein Gewehr. Zudem wurde ein Kanister mit einer noch unbekannten Flüssigkeit entdeckt.



    69 Außenminister, darunter der Bukarester Chefdiplomat Teodor Melescanu, haben in Washington an dem ersten Gipfel der internationalen Koalition zur Bekämpfung der Dschihadisten des Islamischen Staats teilgenommen. Der besagte Gipfel wurde von der Donald Trump Verwaltung organisiert. Hauptziel des Treffens war die Bewertung des Fortschritts in der Bekämpfung der Aktionen von ISIS, mit Fokus auf die humanitäre Hilfe und die Maßnahmen nach den Konflikten in den von Dschihadisten befreiten Gebieten. Die Debatten wurden von dem amerikanischen Staatssekretär Rex Tillerson geführt, der einen Plan zur Schaffung einiger stabiler Zonen im Irak und Syrien angekündigt hat. Dieser soll den Menschen in den kriegsbefallenen Ländern helfen, zu ihren Häusern zurückzukehren. Zuvor hatte Präsident Trump die Idee von sicheren Zonen wiederholt unterstützt, um dem hohen Zufluss von Flüchtlingen nach Europa ein Ende zu setzen.



    Die Regierungen Rumäniens und der benachbarten Republik Moldau haben am Donnerstag im nordostrumänischen Piatra Neamt die dritte gemeinsame Sitzung gehabt. Premierminister Sorin Grindeanu erklärte, dass Bukarest Chişinău auf seinem Weg zur europäischen Integration weiterhin unterstützen wird. Außerdem versicherte er, dass Rumänien sich an der Privatisierung einiger staatlicher Unternehmen in der Republik Moldau beteiligen möchte. Sein Gegenüber in Chişinău, der prowestliche Pavel Filip, versicherte, dass die Republik Moldau in Richtung Westen blickt und dass sie das EU-Assoziierungsabkommen und die gestarteten Reformen weiterhin anwenden wird. Die Diskussionen zwischen den beiden Premierministern fanden statt, nachdem letze Woche der Präsident der Republik Moldau, der prorussische Sozialist Igor Dodon, erneut einen Moskaubesuch unternommen hatte. Dort wiederholte er die Aufkündigung der Assoziierungs- und Freihandelsabkommens mit der EU und die Vertiefung der Beziehungen zu der Eurasiatischen Union, sowie die Aufteilung der Republik Moldau in Bundesländern, als Lösung des Konflikts in Transnistrien, in Erwägung zu ziehen.

  • US-Gesandte Nuland: USA an Vertiefung der strategischen Partnerschaft mit Bukarest interessiert

    US-Gesandte Nuland: USA an Vertiefung der strategischen Partnerschaft mit Bukarest interessiert

    In Bukarest haben Gespräche mit Vertretern strategischer Partnerländern stattgefunden. Die Entsandte des Präsidenten Barack Obama, Unterstaatssekretärin für Europafragen, Victoria Nuland, hat diese Woche einen Bukarest-Besuch unternommen. Hier kam sie mit den wichtigsten rumänischen Politikern zusammen — Präsident Klaus Johannis, Premierminister Victor Ponta, Chefdiplomat Bogdan Aurescu, die Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern, Vertreter der parlamentarischen Parteien und der Zivilgesellschaft.



    Victoria Nuland ist die erste hochrangige amerikanische Vertreterin, die Rumänien nach der Wahl des neuen rumänischen Staatschefs besucht. Das Treffen zwischen den beiden eröffnete somit auch die Reihe der Gespräche der ausländischen Vertreterin in Bukarest über die Strategische Partnerschaft zwischen Rumänien und den USA. Die Zusammenarbeit im Rahmen dieser Partnerschaft soll über den Militärbereich hinaus auch auf die Wirtschaft erweitert werden. Zu diesem Anlass begrü‎ßte der Präsident das Interesse der amerikanischen Unternehmen für diesen Bereich und befürwortete eine Steigerung derer Präsenz auf dem rumänischen Markt. Die konkreten Möglichkeiten zur Vertiefung und Diversifizierung der Strategischen Partnerschaft mit den USA und die Regionallage waren die Hauptgesprächsthemen mit Ministerpräsident Victor Ponta. Angegangen wurden die laufenden Projekte im politisch-militärischen Bereich, in der Sicherheit, Justiz und Wirtschaft, insbesondere im Energie- und IT-Bereich. Die US-Unterstaatssekretärin ist der Auffassung, dass Rumänien beträchtliche Fortschritte in der Justizreform und in der Korruptionsbekämpfung verzeichnet habe, und stellte eine Verbesserung der Politikkultur in Bukarest fest. Sie machte aber die Klarstellung, dass es noch viel zu tun gibt, wie die Festigung der Vorhersehbarkeit, damit Geschäftsleute wissen, was sie zu erwarten haben.



    Mögliche gemeinsame Initiativen zwischen Rumänien und den USA in der Region wurden von Victoria Nuland mit Au‎ßenminister Bogdan Aurescu bewertet. Die besagten Initiativen sollen die demokratischen Reformen und den europäischen Fahrplan der Partnerstaaten in der Region stützen. Rumänien ist an der Umsetzung der Beschlüsse, die beim Nato-Gipfel in Gro‎ßbritannien getroffen wurden, ganzheitlich und unter Einhaltung des festgelegten Kalenders interessiert. Dabei liegt der Schwerpunkt auf dem Aktionsplan der Allianz hinsichtlich der Steigerung der operativen Kapazität, sagte der rumänische Chefdiplomat.



    In Bukarest hielt sich auch ein Vertreter eines anderen wichtigen westlichen Partners Rumäniens auf, der britische Au‎ßenminister Philip Hammond. Bogdan Aurescu führte Gespräche mit dem britischen Chefdiplomaten über die Bekämpfung des Terrorismus. Rumänien soll London Unterstützung bei der Verfolgung der Routen von Dschihadisten, die aus Syrien und Irak nach Gro‎ßbritannien zurückkehren, bieten. Au‎ßerdem betonte Aurescu, wie wichtig es für Rumänien ist, dass alle EU-Staaten den Grundsatz der Freizügigkeit der Arbeitskraft im Gemeinschaftsraum einhalten, besonders da die Vorteile für das BIP dieser Länder, aber auch der EU offensichtlich sind.