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  • Arbeitskonflikt: Krankenkassen in Ausstand

    Arbeitskonflikt: Krankenkassen in Ausstand



    Aus Unzufriedenheit darüber, dass ihre Gehälter seit sechs Jahren nicht erhöht wurden, haben die Beschäftigten der Nationalen Krankenkasse und der Kreiskrankenkassen am Donnerstag ihre Arbeit auf unbestimmte Zeit niedergelegt. Der Nationale Gewerkschaftsblock (BNS), der sie vertritt, erklärte, die Entscheidung sei gefallen, weil die Regierung in Bukarest nach monatelangem Dialog und Abwarten keine zufriedenstellende und sofortige Lösung“ gefunden habe.



    Die Gewerkschaften und die Leitung der Krankenkasse hatten versucht, die Gehaltsprobleme mit einem Gesetzesentwurf zu lösen, der die notwendige legislative Unterstützung für Gehaltskorrekturen bringen sollte. Er wurde jedoch zweimal von der Tagesordnung der Abgeordnetenkammer gestrichen, weil in der Zwischenzeit andere Personalkategorien des öffentlichen Gesundheitswesens in den Gesetzentwurf aufgenommen wurden, was zu einer zusätzlichen Belastung des Haushalts führte.



    Dumitru Costin, Leiter des Nationalen Gewerkschaftsblocks, sagt jedoch, dass die Beschäftigten der Krankenkassen keine Haushaltsanpassung fordern, da die Nationale Krankenkasse über genügend finanzielle Mittel für zehn Gehaltserhöhungen“ verfügte. Er fügte hinzu, er habe das Thema mit mehreren Mitgliedern der Exekutive und der Legislative besprochen.



    Das Thema ist zu gut bekannt, um vom Tisch gefegt zu werden. Ich persönlich habe es mit dem Premierminister besprochen, ich habe es mit dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer besprochen, ich habe es mit dem Arbeitsminister besprochen, der ja auch Minister für den sozialen Dialog ist. Diese Woche habe ich auch den Finanzminister getroffen. Niemand kann jetzt sagen: Wir haben plötzlich ein Problem bei den Krankenkassen.“



    Der Dachverband der Krankenkassengewerkschaften weist seinerseits darauf hin, dass nach der Verabschiedung der haushaltspolitischen Ma‎ßnahmen durch die rumänische Regierung im vergangenen Monat per Vertrauensfrage im Parlament mehr als 100 Mitarbeiter der Krankenkassen zu anderen Behörden im Gesundheitswesen abgewandert sind, was die Verwaltungskapazität der Krankenkassen im Verhältnis zu den landesweit mehr als 40 000 Gesundheitsdienstleistern erheblich geschwächt habe. Zudem kämen diese Abgänge in einem möglichst ungünstigen Moment — die Nationale Krankenkasse habe in den letzten vier Jahren ohnehin mehr als 25 % ihrer Mitarbeiter durch freiwilliges Ausscheiden verloren.



    Gesundheitsminister Alexandru Rafila hingegen betont, dass ein unbefristeter Ausstand im Gesundheitswesen inakzeptabel sei; er hoffe, dass es einen Dialog zwischen der neuen Leitung der Nationalen Krankenkasse und den Beschäftigten geben werde. In einem Interview mit dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen sagte er, dass der Haushalt der Krankenkassen der höchste im Gesundheitswesen sei und den Haushalt des Gesundheitsministeriums um ein Vielfaches übersteige. Dies sei nichts Ungewöhnliches, da die Krankenkasse für nationale Gesundheitsprogramme, für die von den Krankenhäusern erbrachten Dienstleistungen sowie für die Abrechnung kostenloser und vergüteter Arzneimittel aufkomme. Rafila wies jedoch darauf hin, dass es problematisch sei, wenn bei einer Gesamtbevölkerung von 19 Mio. Menschen, die in Rumänien Gesundheitsleistungen in Anspruch nehmen, nur 5 Mio. Bürger Beiträge in den Versicherungsfonds einzahlen.

  • Nachrichten 02.11.2023

    Nachrichten 02.11.2023

    In Rumänien blockieren die Angestellten der Nationalen Krankenkasse und der Kreiskrankenkassen ab heute auf unbestimmte Zeit die Öffentlichkeitsarbeit, weil sie unzufrieden sind, dass die Behörden keine Lösungen für ein angemessenes Gehalt im System finden. Laut einer Mitteilung des Nationalen Gewerkschaftsblocks könnte die Bearbeitung von Dokumenten von Dienstleistern, Unternehmen, Krankenständen und nicht zuletzt von nationalen Gesundheitsprogrammen stark beeinträchtigt werden. Die Gewerkschafter behaupten, dass sie gemeinsam mit der CNAS-Leitung versucht haben, die Probleme bei der Gehaltsabrechnung der Einrichtung zu lösen, indem sie einen Gesetzesentwurf für die notwendigen Gehaltskorrekturen einbrachten. Dieser wurde jedoch von den Abgeordneten mit Bestimmungen für alle Kategorien von Beschäftigten des öffentlichen Gesundheitswesens abgeändert und wegen der finanziellen Auswirkungen von der Abstimmung zurückgezogen. Der Vorsitzende des Nationalen Gewerkschaftsblocks, Dumitru Costin, erklärte seinerseits, dass das Problem auf Regierungs- und Parlamentsebene sehr gut bekannt sei, da es mit dem Premierminister, dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer und den Arbeits- und Finanzministern besprochen worden sei. Er sagte, dass die notwendigen Mittel für Gehaltserhöhungen für die Beschäftigten aller Krankenkassen zur Verfügung stünden. Andererseits sagte Gesundheitsminister Alexandru Rafila, dass eine Unterbrechung der Gesundheitsdienste nicht akzeptiert werden könne. Obwohl die CNAS über das größte Budget in Rumänien verfügt, gebe es ein Problem mit der Beitragsdeckung, da nur 5 Millionen Menschen in den Versicherungsfonds einzahlen, aber 19 Millionen Menschen medizinische Leistungen in Anspruch nehmen.


    Laut Umfrage des IRSCOP, die mit einer Stichprobe von fast 1000 Befragten durchgeführt wurde, zeigt, dass 86 % der Rumänen den Angriff der Hamas vom 7. Oktober, bei dem sie Israel infiltriert und 1400 Zivilisten getötet hat, für verwerflich halten. 66 % sind der Meinung, dass Israel das Recht hat, die Hamas im Gazastreifen anzugreifen, bis die Organisation vernichtet ist, und 78 % sind der Meinung, dass Rumänien der Zivilbevölkerung im Gazastreifen unverzüglich humanitäre Hilfe leisten sollte. 36 % der Rumänen sind über den Konflikt in der benachbarten Ukraine besorgter als über den in Israel, während 35 % über beide gleichermaßen besorgt sind. 46 % sind der Meinung, dass Rumänien zu viel für die Ukraine getan hat, während 40 % meinen, dass es gerade genug getan hat. 79 % der Rumänen haben wenig (35 %) oder sehr wenig (44 %) Vertrauen in die Fähigkeit der eigenen Regierung, die Bevölkerung im Falle einer bewaffneten Gefahr zu schützen.


    Radio Rumänien hat am Mittwoch, den 1. November, das 95-jährige Bestehen seiner ersten Live-Sendung zelebriert. Aus diesem Anlass verlieh das öffentlich-rechtliche Radio im Rahmen einer Gala 12 Preise für herausragende Leistungen in ebenso vielen Tätigkeitsbereichen, von Kultur, Bildung und Wissenschaft bis hin zu Multikulturalismus und Gesundheit. Am Ende der Radio-Rumänien-Gala präsentierte der Präsident und CEO der Rumänischen Rundfunkgesellschaft, Răzvan Ioan Dincă, zum ersten Mal die Radio-Rumänien-App. Wir melden uns nach den Nachrichten zurück.


    Die rumänische Handballnationalmannschaft der Männer trifft heute auf Montenegro und am Samstag auf Frankreich in zwei Freundschaftsspielen zur Vorbereitung auf die Europameisterschaft im nächsten Jahr in Deutschland. Rumäniens Trainer, der renommierte spanische Coach Xavi Pascual, sagte, die Freundschaftsspiele mit zwei starken Gegnern in dieser Woche würden ihm helfen, das Niveau der Mannschaft vor der Europameisterschaft zu ermitteln. Die Endrunde findet vom 10. bis 28. Januar 2024 statt, und Rumänien spielt in der Gruppe B neben Spanien, Österreich und Kroatien. Die beiden Erstplatzierten der Gruppe qualifizieren sich für die nächste Runde.


    In Rumänien gehen die Temperaturen in den südlichen und südöstlichen Regionen zurück, liegen aber immer noch über den normalen Werten für diesen Zeitraum, mit bewölktem Himmel und örtlichem Regen. Im Rest des Landes steigen die Temperaturen leicht an und es ist wärmer als gewöhnlich Anfang November. Der Himmel ist unbeständig und die Regenwahrscheinlichkeit ist gering. Der Wind wird schwach bis mäßig sein und sich im Westen, Nordosten und in den Bergen örtlich verstärken, vor allem auf den Bergkämmen, wo die Böen 75 bis 85 km/h überschreiten. Die Höchsttemperaturen liegen zwischen 13 und 20 Grad Celsius. Mittags 15 Grad in Bukarest.