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Tag: Einzelhandel

  • Gastarbeiter in Rumänien: Aufwärtstrend trotz Missstände

    Gastarbeiter in Rumänien: Aufwärtstrend trotz Missstände

    Laut einer Studie der Stiftung für die Entwicklung der Zivilgesellschaft wird Rumänien immer attraktiver für ausländische Arbeitnehmer. In den letzten Jahren ist die Zahl der gemeldeten Arbeitnehmer aus dem Ausland deutlich gestiegen und hat im Jahr 2023 die Schwelle von 200.000 überschritten. Dieser Trend bedeutet eine zunehmende Diversifizierung der Erwerbstätigen in einer Zeit, in der das Land in bestimmten Sektoren mit einem Mangel an Humanressourcen konfrontiert ist.

    Es gibt mehrere Gründe, warum Rumänien zu einem beliebten Ziel für Gastarbeiter wird. Erstens sind die angebotenen Gehälter oft höher als in ihren Heimatländern, insbesondere für asiatische Arbeitnehmer. Darüber hinaus haben viele rumänische und internationale Unternehmen, die in Rumänien tätig sind, mit einem Mangel an qualifizierten Arbeitskräften zu kämpfen. In diesem Fall ist die Anwerbung von Arbeitskräften aus dem Ausland eine attraktive Lösung. Obwohl die Gastarbeiter zum Wirtschaftswachstum beitragen, sind sie auch mit Problemen wie dem Missbrauch durch den Arbeitgeber konfrontiert.

    Der Studie zufolge kommen die meisten ausländischen Arbeitskräfte aus Nepal, der Türkei, Italien, Moldau, Sri Lanka und Indien. Sie arbeiten überwiegend im Baugewerbe, im Hotel- und Gaststättengewerbe und im Einzelhandel. Daten der Generalinspektion für Einwanderung zeigen, dass 80% von ihnen unqualifizierte Arbeit verrichten. Die Integration ausländischer Arbeitskräfte sei nicht einfach, dafür aber wichtig für das Wirtschaftswachstum Rumäniens, sagt Ramona Chiriac, Leiterin der EU-Vertretung in Rumänien.

    „In der Studie der Stiftung für die Entwicklung der Zivilgesellschaft werden mehrere Missstände hervorgehoben: Sprachbarrieren, unzureichende Sozialversicherungsgesetze, der in einigen Fällen eingeschränkte Zugang zu hochwertigen öffentlichen Dienstleistungen für Arbeitnehmer und verschiedene Missbräuche seitens der Arbeitgeber. Diese Probleme erfordern neue, angemessene öffentliche Maßnahmen, um dieses Phänomen in eine Erfolgsgeschichte zu verwandeln, sowohl für Rumänien als auch für diejenigen, die nach Rumänien kommen.”

    Victoria Stoiciu, Staatsrätin in der Kanzlei des Premierministers, erklärte, Vertreter mehrerer Ministerien arbeiteten gemeinsam an einem gesetzlichen Rahmen zur Unterstützung von Einwanderern. Dies würde bedeuten, dass staatliche Kontrollinstitutionen wie die Arbeitsaufsichtsbehörde gestärkt werden, um den Gastarbeitern menschenwürdige Arbeitsbedingungen, gute Bezahlung und Schutz vor Menschenhandel zu gewährleisten.

    Die Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer kann also für beide Seiten von Vorteil sein, denn sie steigert die Effizienz und Produktivität der Unternehmen, während die Arbeitnehmer von besseren Arbeits- und Lebensbedingungen profitieren. Kulturelle und sprachliche Unterschiede können jedoch zu Kommunikationsbarrieren führen, und die Arbeits- und Lebensbedingungen für die Gastarbeiter sind nicht immer optimal. Viele von ihnen sind jedoch mit den Möglichkeiten, die sie in Rumänien gefunden haben, zufrieden und schätzen sowohl die Stabilität der Arbeitsplätze als auch die Möglichkeit, Geld nach Hause zu schicken, um ihre Familien zu unterstützen.

  • Die Arbeitsmarktsituation in Rumänien

    Die Arbeitsmarktsituation in Rumänien

    Nach Jahren des stetigen Wachstums benötigt die rumänische Wirtschaft
    weitere Arbeitskräfte. Die Arbeitslosenquote lag im Oktober bei knapp unter 3
    %, damit ist diese gegenüber dem gleichen Monat 2018 und gegenüber September
    dieses Jahres zurückgegangen. Die Gesamtzahl der Arbeitslosen liegt bei etwas
    unter 260.000, von denen die meisten Menschen in ländlichen Gebieten leben,
    über 40 Jahre alt sind und keine oder nur eine Grundausbildung haben. In
    Bukarest, eines der dynamischsten Städte des Landes, sank die Arbeitslosenquote
    auf annähernd 1,3 %, nämlich etwas mehr als 15.000 Menschen. Andererseits
    planen über die Hälfte der rumänischen Unternehmen, ihre Mitarbeiterzahl ab dem
    nächsten Jahr um durchschnittlich 11 % zu erhöhen.




    Laut den neuesten Daten von PriceWaterhouseCoopers, wollen ca. 90 % der
    rumänischen Unternehmen, die im IT-Sektor tätig sind, durchschnittlich 20 %
    mehr Mitarbeiter einstellen. Es folgen die Fahrzeugbauindustrie und der
    Einzelhandel, wobei die Hälfte der Unternehmen in diesen Bereichen zusätzliche
    6,4 % Arbeitskräfte benötigt. In über 40 % der Finanzdienstleistungsunternehmen
    und in 30 % der Pharmaunternehmen werden auch zusätzliche Arbeitskräfte
    benötigt. Der Direktor von PriceWaterhouseCoopers Romania, Ionut Simion, sagte,
    dass die Wirtschaft in den nächsten fünf Jahren weitere 1 Million Beschäftigte
    braucht, um ein jährliches Wirtschaftswachstum von 3,5 % zu erzielen. Der
    aktuelle Kontext ist schwierig, argumentiert Simion, da die Zahl der
    Arbeitskräfte immer schwieriger zu finden ist und damit das
    Entwicklungspotenzial der Wirtschaft begrenzt ist.


    Um diese Situation zu korrigieren, sollten sowohl Regierung als auch
    Unternehmen an Bildungsprogrammen umsetzten, die die Fähigkeiten der
    Mitarbeiter, insbesondere die digitalen Fähigkeiten, entwickeln sollten,
    fordern die Experten.




    Alle sind sich einig, dass es keine perfekte Lösung für den
    Arbeitskräftemangel gibt. Es wird immer wieder auf Menschen, die von
    Sozialhilfe leben und sich einfach weigern zu arbeiten mit dem Finger gezeigt.
    Dies sind in den meisten Fällen Menschen ohne Ausbildung. Ihre Präsenz auf dem
    Arbeitsmarkt würde wenig dazu beitragen, die Situation zu verbessern. Darüber
    hinaus leben und arbeiten Millionen von Rumänen im Ausland, die meisten davon
    in Westeuropa. Ihre einzige Bindung an ihr Herkunftsland bleibt emotional, da
    nur sehr wenige von ihnen bereit sind, nach Rumänien zurückzukehren, entmutigt
    von der ineffektiven Verwaltungen, gegenüber den Auslandsrumänen feindlich
    eingestellten Politikern und nicht zuletzt den Gehältern, die deutlich unter
    denen in Westen liegen. Rumänische Arbeitgeberverbände haben angekündigt, dass
    sie eine Erhöhung des nationalen Mindestlohns ab dem nächsten Jahr in Betracht
    ziehen und behaupten, sie hätten ihre Haushalte für das nächste Jahr so
    gestaltet, dass sie die Auswirkungen einer solchen Erhöhung auffangen können.
    Die von der Regierung geplante Erhöhung bedeutet, dass der Mindestlohn um 20
    Euro steigen würde, während die Gewerkschaften den Betrag mindestens verdoppeln
    wollen.

  • Nachrichten 16.02.2017

    Nachrichten 16.02.2017

    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat am Donnerstag das Gesetz des Staatshaushaltes und das Gesetz des Sozialversicherungshaushaltes für 2017 promulgiert. Dabei sagte der Staatschef erneut, der Staatshaushalt 2017 sei problematisch, weil er überbewertete Einnahmen und sehr hohe Ausgaben beinhalte. Das Land braucht den Staatshaushalt und die Regierung, die sich verpflichtet hat, diesen Haushalt auszuführen, hat nun die Möglichkeit zu beweisen, wie sie dies zustande bringen wird“, erklärte Präsident Iohannis. Am Dienstag, nach dem Treffen mit Ministerpräsident Sorin Grindeanu und mit Finanzminister Viorel Stefan, hatte der Staatschef gesagt, dass der Staatshaushalt für 2017 problematisch sei, denn es bestehe das Risiko, dass das Haushaltsdefizit 3% überschreitet. Vorhin hatte die Europäische Kommission prognostiziert, dass das Haushaltsdefizit Rumäniens dieses Jahr 3,6% des BIP erreichen würde. Dies würde zur Einleitung des Verfahrens wegen exzessiven Defizits führen. Der von der linksgerichteten Bukarester Regierung vorgeschlagene Staatshaushalt basiert, unter anderen, auf einem Wirtschaftswachstum von 5,2%, auf einer Inflationsrate unter 1,4% und auf einer Arbeitslosigkeit von 4,3%.



    Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat am Donnerstag in Brüssel bekanntgegeben, die Nordatlantische Allianz werde ihre Präsenz im Schwarzmeerraum konsolidieren. Militärschiffe der Allianz werden öfter an Übungen und an Aktivitäten zum Sammeln von Informationen im Schwarzmeeraum teilnehmen und mit den Flotten der Nato-Länder vom Schwarzmeerraum, einschließlich Rumänien, zusammenarbeiten. Beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel erklärte US-Verteidigungsminister James Mattis, die USA werden mit Russland einen politischen Dialog führen, aber keine militärische Zusammenarbeit. Der Appell der Vereinigten Staaten an alle Nato-Mitgliedsstaaten, die Militärbudgets bis Ende dieses Jahres zu steigern, sei positiv empfangen worden, so James Mattis. Der rumänische Verteidigungsminister Gabriel Les, der an dem Treffen in Brüssel teilgenommen hat, sagte, Rumänien werde wie versprochen 2% des BIP für die Verteidigung vorsehen.



    Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Donnerstag in Bukarest den Beauftragten der EU-Kommission für die Austrittsverhandlungen mit dem Vereinigten Königreich, Michel Barnier, empfangen. Dabei erklärte der rumänische Staatschef, Rumänien wünsche, dass nach dem Brexit die Rechte rumänischer Bürger, die in Großbritannien leben, eingehalten werden. Seinerseits präsentierte Michel Barnier den Stand der Vorbereitungen fur die Aufnahme der Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien. In der ersten Hälfte des Jahres 2019 sollen die britischen Austrittsverhandlungen abgeschlossen werden, in demselben Zeitraum wird Rumänien die EU-Ratspräsidentschaft innehaben.



    Die Europäische Kommission hat Rumänien aufgefordert, die gemeinschaftlichen Bestimmungen in Bezug auf Einzelhandel von Agrarprodukten und Lebensmitteln einzuhalten. Die Europäische Kommission kritisierte die Maßnahme der rumänischen Behörden, laut der große Einzelhändler verpflichtet sind, mindestens 51% der Agrarprodukte und Lebensmittel bei lokalen Herstellern vor Ort zu kaufen. Die besagte Maßnahme verletzte das Prinzip des freien Warenverkehrs, so Brüssel. Die Senatsausschüsse für Europaangelegenheiten und Landwirtshaft haben infolgedessen beschlossen, eine Arbeitsgruppe zu bilden, die das rumänische Recht mit dem EU-Recht im besagten Bereich vereinbar machen soll.



    Der Gesamtwert der Sicherstellungsmaßnahmen der Behörde zur Bekämpfung des organisiertem Verbrechens und des Terrorismus DIICOT lag 2016 bei 4,2 Milliarden Lei (umgerechnet über 930 Millionen Euro). Laut dem Tätigkeitsbericht der Behörde lag in den im Vorjahr gelösten Fällen der von Vebrechen verursachte Gesamtschaden bei rund 135 Millionen Euro. 2015 betrug der Gesamtschaden rund 173 Millionen Euro. 2016 haben die DIICOT-Staatsanwälte über 13.000 Fälle gelöst, d.h. um 12,5% mehr als im Vorjahr. Rund 4.000 Angeklagte wurden vor Gericht gestellt. Weitere 13.000 Verfahren seien demnach ungelöst geblieben.



    Mehr als 250 Reisebüros und Reiseveranstalter aus 14 Ländern beteiligen sich am Donnerstag und Freitag in Bukarest an der Tourismusmesse Rumäniens. Teilnehmer aus Rumänien, Österreich, Bulgarien, Griechenland, Polen, aus der Türkei und anderen Staaten werden dabei personalisierte Angebote vorstellen, die jedem Geschmack und jedem Budget gerecht werden. Es handelt sich um touristische Angebote für Osterferien, Sommerurlaub und Stadtrundfahrten, Reisepakete mit 40-50% Ermäßigungen, die nur während der Messe gültig sind.

  • Nachrichten 15.02.2017

    Nachrichten 15.02.2017

    Budapest: Vier Menschen, unter ihnen ein rumänischer Staatsbürger sind am Mittwoch bei einem schweren Verkehrsunglück in Ungarn ums Leben gekommen. Weitere 15 Menschen wurden schwer verletzt. Der Unfall, in den ein rumänischer Bus verwickelt war, ereignete sich auf einer ungarischen Autobahn. Wie das Rumänische Außenministerium mitteilte, hätten die Einsatzkräfte sechs rumänische Staatsbürger in die nächstgelegenen Krankenhäuser in Szeged und Mako, im Südosten Ungarns gebracht. Laut ersten Ermittlungen sei das Unglück durch den dichten Nebel verursacht worden. Die ungarischen Behörden hätten die Identität aller verwickeltten Personen bestätigt, so das Bukarester Außenministerium. Der Unfall, in den mehrere Autos verwickelt waren, ereignete sich in der Nähe der Grenze zur Rumänien. Rumänische Einsatzkräfte des Notrettungsdienstes SMURD wurden ebenfalls vor Ort geschickt.



    Bukarest: Die Aufhebung der umstrittenen Eilverordnung der Regierung in Bukarest ist seit Mittwoch auf der Tagesordnung der Abgeordnetenkammer. Mit einer neuen Verordnung sollte die inzwischen berühmte Eilverordnung Nummer 13 aufgehoben werden, die eine Änderung des Strafgesetzbuches erwirken sollte und die tiefe politische Krise der vergangenen zwei Wochen verursachte. Das Senatsplenum Rumäniens hatte bereits am Dienstag die neue Eilverodnung der Regierung einstimmig verabschiedet. Bis Freitag können Änderungsvorschläge eingereicht werden. Nächste Woche soll das Votum im Plenum der Abgeordnetenkammer, des entscheidenden Gremiums, stattfinden. Seit zwei Wochen fordern Hunderttausende Demonstranten im ganzen Land und im Ausland den Rücktritt des Kabinetts der sozialdemokratischen Partei und der Union der europäischen Liberalen und Demokraten. Diesen werfen sie vor, durch die Änderung der Strafgesetzbücher, politische Prominente und Beamte der Zentral- und Lokalverwaltung vor der Strafverfolgung zu schützen. Die PSD wies die Vorwürfe mit der Angabe zurück, sie habe lediglich geltende Gesetze mit den Beschlüssen des Verfassungsgerichts vereinbar machen wollen. Vor diesem Hintergrund leitete Präsident Iohannis das Verfahren für das Organisieren eines Referendums zur Korruptionsbekämpfung ein. Einige hundert Anhänger der Regierung forderten indes den Rücktritt des Staatschefs, dem sie die Überschreitung seiner Moderatorenrolle vorwerfen.



    Bukarest: Die Europäische Kommission hat am Mittwoch den rumänischen und den ungarischen Behörden Mahnungen geschickt, in denen sie die Einzelhandelsplanung Bukarests und Budapests im Bereich Agrarprodukte und Lebensmittel rügt. Die Europäische Kommission kritisiert die Maßnahme der rumänischen Behörden, laut der große Einzelhändler verpflichtet sind, mindestens 51% der Agrarprodukte und Lebensmittel bei lokalen Herstellern vor Ort zu kaufen. Die besagte Maßnahme verletzte das Prinzip des freien Warenverkehrs, so Brüssel. Laut dem rumänischen Recht müssen Einzelhändler einheimische Produkte fördern, was ihre Handelsentscheidungen beeinflussen könne, welche Podukte ins Angebot eingefügt werden. Das stelle einen Verstoß gegen europäische Regelungen dar, erläutert die Europäische Kommission.



    Brüssel: Rumäniens Ministerpräsident Sorin Grindeanu wird am Freitag in Brüssel mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk und dem EU-Kommissionspräsidenten, Jean Claude Juncker, zusammenkommen. Der Regierungschef erklärte bei der Abreise, er werde den europäischen Amtsträgern Erläuterungen zur Situation in Rumänien nach der Verabschiedung der umstrittenen Eilverordnung Nummer 13 liefern. Kommissionspräsident Jean Claude Juncker und der erste Vize-Vorsitzende der Kommission, Frans Timmermans, hatten die Regierung in Bukarest vor einer Untergrabung der Korruptionsbekämpfung gewarnt. Ministerpräsident Grindeanu hatte ihnen in einem Schreiben Anfang Februar versichert, dass die Bekämpfung der Korruption nach wie vor zu den Prioritäten seines Kabinetts gehöre.



    Brüssel: Europa oder Nordamerika können alleine die aktuellen Herausforderungen nicht überwinden, hat am Mittwoch in Brüssel der NATO-Generalsekräter Jens Stoltenberg bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem neuen US-Verteidigungsminister James Mattis. Bei seinem ersten Treffen mit seinen Amtskollegen der NATO-Staaten erklärte Mattis, dass die nordaltlantische Allianz nach wie vor, ein Grundsein der amerikanischen Sicherheit und der transatlantischen Gemeinschaft bleibe. Mattis warnte jedoch die NATO-Staaten, dass die USA ihren Einsatz reduzieren werden, sollten die anderen Mitglieder ihren Verteidigunsetat nicht aufstocken. Schwerpunkte des Treffens bilden die euroatlantische Sicherheit, darunter die Finanzierung der Verteidigung und die gerechte Verteilung der Verantwortungsgebiete. Rumänien wird beim Treffen in Brüssel durch den neuen Verteidigungsminister Gabriel Leş vertreten. Am Rande des Treffens beteiligt sich der rumänische Minister auch an der Tagung der Globalen Koalition gegen den Islamischen Staat, die auf Initiative des neuen US-Staatssekretärs James Mattis organisiert wurde. Mehr zum Thema später im Journal



  • Nachrichten 03.08.2106

    Nachrichten 03.08.2106

    Die Bukarester Regierung hat für den 13. August,
    dem Tag der Beisetzung der am Montag verstorbenen Königin Anna von Rumänien,
    der Ehegattin von König Michael I., Staatstrauer angeordnet. Laut dem
    angekündigten Programm wird der Sarg nach der Ankunft in Rumänien zum Schloß
    Pelesch in Sinaia und dann nach Bukarest, in den Thronsaal des königlichen
    Palastes überstellt. Das rumänische Königshaus hat mitgeteilt, dass Königin
    Anna von Rumänien am 13. August im Kloster Curtea de Arges, wo die rumänischen
    Könige bestattet werden, zur Ruhe gelegt wird. Drei Kondolenzbücher wurden für
    das Publikum bereitgestellt – eines im
    Schloss Pelesch und zwei in Bukarest.




    Die
    rumänischen Straßenspediteure haben am Mittwoch mit den stellvertretenden
    Ministerpräsidenten Costin Borc und Vasile Dîncu sowie mit Vertretern der
    Finanzaufsichtsbehörde über die Entwicklung der Preise für Fahrzeugversicherungen
    diskutiert. Sie bemängeln eine dreifache Teuerung der Haftpflichtversicherungen
    und verlangen, dass die Regierung die Preise auf dem Niveau des Monats Juni für
    ein Jahr einfriert. Das sind konkret knapp 2.000 € für einen LKW und ca. 700 €
    für einen Reisebus. Sollte der Forderung nicht nachgekommen werden, drohen die
    Spediteure mit landesweiten Protesten ab September.




    155
    Angestellte in zwei Kohlebergwerken in Westrumänien haben am Mittwoch Bescheide
    über ihre künftige Kündigung erhalten. Die Gruben sollen innerhalb von zwei
    Jahren geschlossen werden, bereits im Herbst werden die ersten 90
    Arbeitsstellen gestrichen. Die entlassenen Bergarbeiter sollen in den nächsten
    zwei Jahren nebst Arbeitslosengeld auch Abfindungen und ein zusätzliches
    monatliches Einkommen erhalten.




    In Rumänien hat der Einzelhandel im Juni um 16% gegenüber dem selben
    Vorjahresmonat zugenommen: der stärkste Zuwachs in der gesamten EU. Das zeigen
    die am Mittwoch gemeldeten Zahlen von Eurostat. Der Zuwachs in der gesamten
    Union lag nach den selben Daten bei durchschnittlich 2,4%.


    Auch die rumänischen Banken
    gehören zu den gewinnstärksten in Europa. Die Rendite der Bankbranche lag im
    ersten Quartal nach Angaben der Europäischen Bankenaufsicht bei 13,5%, mehr als
    das Doppelte im Vergleich zu den sechs Prozent auf europäischer Ebene. Die
    Gesamtgewinne erreichten in den ersten drei Monaten über 220 Millionen Euro.




    Die rumänische Regierung wird am 24. August die erste Teilzahlung
    einer rückzahlbaren Hilfe an die Moldau überweisen. Nach einem Sprecher der
    regierung in Bukarest gehe es dabei um einen Betrag von von 60 Millionen Euro.
    Die beiden Länder haben auch eine Reihe von Verpflichtungen auf moldauischer
    Seite vereinbart – dazu gehöre die Erstellung eines Fahrplans für ein Abkommen
    mit dem IWF, ein Gesetzespaket für die Verbesserung des Geschäftsumfelds, sowie
    die Erkennung und Beseitigung von Schwachpunkten im Bankensystem.




    Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjörn Jagland hat am
    Mittwoch bei seinem Besuch in der Türkei erklärt, dass die dortigen Behörden gegen
    die Verantwortlichen des gescheiterten Putschversuches vom 15. Juli vorgehen
    müssten. Zugleich ermahnte er zu Einhaltung von Menschenrechten. Bei der Strafverfolgung müssten die Prinzipien der Europäischen
    Menschenrechtskonvention und der Rechtsstaatlichkeit eingehalten werden,
    forderte Jagland. Dazu gehöre das Unschuldprinzip.




    Eine von Nordkorea abgeschossene Rakete hat erstmals japanische
    Gewässer erreicht. Sie sei in einem Gebiet ins Meer gestürzt, das Japan für
    sich beansprucht. Laut Ministerpräsident Shinzo Abe sei der Raketentest als
    ernsthafte Bedrohung Japans anzusehen. Die südkoreanische Regierung
    sprach von einer direkten und breiten Bedrohung für die Nachbarländer. Die Mittelstreckenrakete wurde am Mittwochmorgen im Westen
    Nordkoreas abgeschossen und stürzte nach Angaben des südkoreanischen Militärs
    im Japanischen Meer ab. Die Raketentests Nordkoreas sind eine Verletzung von Resolutionen
    des UN-Sicherheitsrats, mit denen das Land von der Entwicklung ballistischer
    Raketen abgehalten werden soll.

  • Nachrichten 03.12.2015

    Nachrichten 03.12.2015

    BUKAREST: In diesem Jahr sind auf Antrag des Rumänischen Inlandsgeheimdienstes SRI neun ausländische Terrorismusverdächtige als unerwünscht ausgewiesen worden. Weiteren 246 Personen, bei denen ein entsprechendes Risiko bestand, wurde im Jahr 2015 die Einreise verboten. Sie kamen vor allem aus Irak, Palästina, Marokko, Tunesien und Syrien, etwa 70% von ihnen standen in Verbindung mit der Terrormiliz Islamischer Staat.



    BUKAREST: Der sozialdemokratische Senator und Ex-Verkehrsminister Dan Şova ist am Donnerstag von der Antikorruptionsbehörde für 24 Stunden festgenommen worden. Er wird verdächtigt, seinen Einfluss geltend gemacht zu haben, um als Anwalt zu lukrativen Beratungsverträgen mit einem staatlichen Enegieunternehmen zu kommen. Das Unternehmen sei dabei um mehr als eine Million Euro betrogen worden. Die Oberkammer des rumänischen Parlaments gab am Donnerstag einem Antrag der Staatsanwälte zur Festnahme und Verhaftung des sozialdemokratischen Senators und Ex-Verkehrsministers Dan Şova statt. Einen Antrag in einem ähnlich gelegenen Verfahren lehnten die Senatoren im März ab. Şova wies die Vorwürfe zurück; die Ermittler hätten keine Beweise gegen ihn. Au‎ßerdem gehe von ihm keine Gefahr für die Öffentlichkeit aus, daher sei auch eine Untersuchungshaft nicht zu rechtfertigen, sagte er. In einem anderen Fall hatte der Rechtsausschuss am Mittwoch die Anträge der Antikorruptionsbehörde zur Untersuchungshaft der Liberalen Ioan Oltean und Cătălin Teodorescu genehmigt. Auch die beiden werden wegen Korruption strafrechtlich verfolgt. Der engültige Beschluss soll in ihrem Fall vom Plenum der Abgeordnetenkammer nächste Woche getroffen werden.



    BELGRAD: Der rumänische Au‎ßenminister Lazăr Comănescu beteiligt sich seit Donnerstag in Belgrad, zwei Tage lang, an dem 22. Treffen des Ministerrates der OSZE. Dieses ist das wichtigste jährliche Ereignis der besagten Organisation. Dabei kommen 57 hohe Vertreter der Mitgliedsländer und der Partnerstaaten zusammen. Laut dem Auswärtigen Amt soll Rumänien weiterhin sein Ziel zur vollständigen Umsetzung der Grundsätze, die von der OSZE im politisch-militärischen Bereich, in der Wirtschaft, Umwelt und in humanitären Fragen festgelegt wurden, fördern. Au‎ßerdem unterstützt Rumänien die Rolle der Organisation im Ukraine-Konflikt und bei den Bemühungen langanhaltende Konflikte zu lösen. Am Rande des besagten Gipfels hat der rumänische Chefdiplomat bilaterale Treffen mit Vertretern von OSZE-Staaten.



    BUKAREST: Die rumänische Regierung hat am Donnerstag über den Haushalt für 2016 diskutiert. Fest eingeplant seien laut Premierminister Dacian Cioloş eine Anhebung der Renten um 5% und ein Lohnanstieg von 10 % im gesamten öffentlichen Dienst. Mit Beginn des nächsten Jahres wird der Standardmehrwertsteuersatz von 24% auf 20% gesenkt; die Dividendensteuer sinkt von 16 auf 5 Prozent. Der Haushalt für 2016 baut auf 4,1% Wirtschaftswachstum, bei einem Haushaltsdefizit von 2,8% vom BIP auf.



    BUKAREST: Der Einzelhandel in Rumänien hat im Oktober im Vergleich zum Vorjahresmonat um 12.1% zugelegt — das ist der stärkste Leistungszuwachs in der Branche in der gesamten EU, berichtete am Donnerstag das europäische Statistikamt Eurostat. Im Schnitt legte der Einzehandel in der EU um 3,1% zu, in der Eurzone waren es 2,5%. An zweiter und dritter Stelle nach Rumänien liegen Litauen mit 6,6% bzw. Estland mit 6,5% Zuwachs. Verluste registrierten Luxemburg mit minus 8,5%, aber auch Bulgarien, Belgien und Finnland. Im Vergleich zum September war der Einzelhandel in der EU stabil und in der Eurozone wurde ein leichtes Minus von 0,1% verzeichnet.



    CHIŞINĂU: Europäische Experten prüfen in der Moldau mögliche Schritte zur Justizreform und zur Bekämpfung der Korruption. Zum Team, das nach der Bestandaufnahme Empfehlungen an die Behörden geben soll, gehört auch die Leiterin der Rumänischen Antikorruptionsbehörde DNA, Laura Codruţa Kovesi. Die Initative erfolgt vor dem Hintergrund einer politischen Krise, die von einer Unterschlagingsaffaire ausgelöst wurde. Dabei verschwand aus dem Bankwesen eine Milliarde US-Dollar — 12% der gesamten Wirtschaftsleistung des Landes. Gegen den früheren liberaldemokratischen Premierminister Vlad Filat wird im Moment in U-Haft ermittelt.