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  • Afghanistan-Konflikt: Rumänien tauscht Infanterie-Bataillon aus

    Afghanistan-Konflikt: Rumänien tauscht Infanterie-Bataillon aus

    Ein rumänisches Infanterie-Bataillon ist zu einer sechsmonatigen Mission nach Afghanistan aufgebrochen. Die Schutztruppe Brave Hearts“ aus dem ostrumänischen Focşani ersetzt damit das Bataillon 151, die Schwarzen Wölfe“ aus Iaşi, das bislang an der NATO-Mission Resolute Support beteiligt war. Die gut 600 rumänischen Soldaten aus dem neuen Kontingent sollen vor allem für die Sicherheit am Stützpunkt in Kandahar sorgen – gemeinsam mit anderen Militärs aus der internationalen Koalition und der afghanischen Armee sowie mit afghanischen Polizeibehörden werden sie überwiegend auf Streife gehen. Außerdem werden die rumänischen Truppen auch für die Sicherheit am größten Flughafen im Süden des Landes zuständig sein.



    Unterdessen gilt die Region nach wie vor als unsicher. Der jüngste Zwischenfall, bei dem auch ein rumänischer Soldat verletzt wurde, fand vor zwei Wochen statt. Laut ofiziellen Angaben aus dem Verteidigungsministerium in Bukarest sind seit 2001 25 rumänische Militärs bei Missionen in Afghanistan ums Leben gekommen. Weitere gut 100 Militärs wurden an diesem Kriegsschauplatz verletzt.



    Anfang dieser Woche hatte US-Präsident Donald Trump die Intensivierung der Militärkampagne gegen die Taliban angekündigt – vor diesem Hintergrund beschloss Bukarest den Austausch des agierenden Kontingents. Das Weiße Haus schließe einen Abzug der Truppen aus Afghanistan aus. Man sei der festen Überzeugung, dass ein schneller Rückzug ein Machtvakuum schaffen würden, von dem Terroristen der El Kaida“ und des selbst ernannten Islamischen Staates“ profitieren könnten, so Trump. Das Pentagon soll in Kürze über die Aufstockung des Afghanistan-Kontingents entscheiden, inzwischen arbeitet es weiter an seinem Einsatzplan, erklärte US-Verteidigungssekretär James Mattis. Trump habe Mattis gestattet, rund 4000 US-Militärs in den Afghanistan zu entsenden, verlautete es aus mehreren offiziellen Quellen. Das bestehende Truppenkontingent der USA umfasst etwa 8400 Soldaten.



    Rumänien hat derweil neben weiteren NATO-Alliierten die Ankündigung des amerikanischen Staatschefs begrüßt. Auch Bukarest, der viertgrößte Missionsteilnehmer des Nordatlantischen Bündnisses, könnte sein Aufgebot im Rahmen der Resolute Support – Mission aufstocken, erklärte Rumäniens Verteidigungsminister Adrian Ţuţuianu.



    Der Afghanistan-Konflikt ist der längste in der modernen Geschichte der Vereinigten Staaten, den Anlass dazu lieferten die Anschläge der El-Kaida vom 11. September 2001. Der damalige Anführer des Terrornetzwerks, Osama Bin Laden, wurde vom Taliban-Regime in Afghanistan beschützt. Den amerikanischen Streitkräften gelang ein rascher Sieg über die Taliban, allerdings lösten die Besiegten einen Aufstand aus, der in letzter Zeit immer mehr an Boden gewinnt. Die NATO-Mission in Afghanistan ist seit Ende 2014 offiziell beendet, die etwa 13.500 dort stationierten Militärs, ein Großteil davon Amerikaner, tragen zur Ausbildung und Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte bei.

  • Nachrichten 08.11.2013

    Nachrichten 08.11.2013

    BUKAREST: Präsident Traian Basescu hat die mit den internationalen Kreditgebern vereinbarten Auflagen für Rumänien kritisiert. Er forderte die Regierung am Freitag auf, die mit dem IWF, der Europäischen Kommission und der Weltbank vereinbarten Verpflichtungen neu auszuhandeln. Die Auflagen würden nach Ansicht des Staatschefs eine Erholung der Wirtschaft unmöglich machen. Ferner warf Basescu der aktuellen Regierung vor, ein Monopol im Bereich audiovisueller Medien schmieden zu wollen. Dieses würde das öffentlich-rechtliche Radio und Fernsehen einschlie‎ßen. Die Kritik des Präsidenten ist zum einen gegen die Dringlichkeitsverordnung der Regierung zum Insolvenz-Gesetz gerichtet. Das Verfassungsgericht hatte die Verordnung für verfassungswidrig erklärt. Au‎ßerdem hatte Basescu ein von der Regierung geändertes Gesetz über den Betrieb und das Organigramm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zurück ins Parlament geschickt.



    BUKAREST: Das rumänische Au‎ßenministerium hat am Freitag das EU-finanzierte Projekt E-Visa lanciert. Dadurch soll die Ausstellung von Einreisevisa nach Rumänien für ausländische Bürger erleichtert werden. Durch das Schaffen eines elektronischen Portals für die Antragsteller soll das System zur Verarbeitung der Visaanträge für Rumänien verbessert werden. Alle Antragsteller, die nach Rumänien einreisen möchten, werden demnächst ihre Anträge per Internet einreichen können. Das Portal richtet sich vor allem an die Bürger, die ein Visum für Rumänien benötigen und steht auch allen Angestellten der rumänischen Konsularabteilungen weltweit zu Verfugung. Hauptnutznie‎ßer werden die Touristen, Geschäftsleute und Lehrkräfte sein. Das Projekt erstreckt sich über einen Zeitraum von sieben Monaten und soll in 135 diplomatischen Missionen Rumäniens weltweit eingeführt werden.



    BUKAREST: Das Berufungsgericht Bukarest hat am Freitag vier afghanische Staatsbürger jeweils für einen Zeitraum von 15 Jahren zur unerwünschten Person erklärt. Sie sollen demnächst aus Rumänien abgeschoben werden. Laut Angaben des Rumänischen Nachrichtendienstes gehörten die vier Afghaner einer der El-Kaida nahestehenden Terrorgruppe, die sich in Rumänien mit islamisch-extremistischer Propaganda befasste. Sie wurden als Gefahr und Bedrohung für die nationale Sicherheit angesehen. Der Nachrichtendienst hatte ihre Tätigkeit in Rumänien seit 2012 beobachtet.



    BUKAREST: Das Gipfeltreffen in Vilnius ist für die Moldaurepublik ein historischer Moment, in dem sie unwiderkehrbahr den EU-Weg eingeschlagen hat. Dies erklärte der Staatssekretär für strategische Angelegenheiten im rumänischen Au‎ßenministerium, Bogdan Aurescu, am Freitag, bei einer öffentlichen Debatte zum Thema Die Ostpartnerschaft, das Gipfeltreffen in Vilnius und die europäische Perspektive der Moldau. In drei Wochen wird die Modaurepublik beim Gipfel in Vilnius das Assoziierungs- und Freihandelabkommen mit der Europäischen Union abschlie‎ßen.



    BUKAREST: Der parlamentarische Sonderausschuss zu den Goldabbaumöglichkeiten im westrumänischen Roşia Montană hat am Donnerstag abend die Beratungen abgeschlossen; der Bericht und die Abstimmung über das umstrittene Projekt werden am Montag erwartet.