Radio România Internațional

Tag: Energiepolitik

  • Reaktionen auf EU-Gipfeltreffen in Sibiu

    Reaktionen auf EU-Gipfeltreffen in Sibiu

    Die nationalen und internationalen Reaktionen nach dem informellen Gipfeltreffen der 27 EU-Staats- und Regierungschefs in Sibiu sind vielfältig und schwer zu synthetisieren. Besonders begeistert von dem Erfolg des Gipfels in der mittelalterlichen Stadt im Zentrum Rumäniens waren natürlich die rechtsorienterten Befürworter des Staatspräsidenten und Gastgebers des Treffens, Klaus Iohannis. Allerdings versuchten die Politiker, die sog. “Falle der Wahlkampfreden für die Europawahl zu vermeiden.



    Im Namen der Partei, die er führt, begrüßte der Vorsitzende der National-Liberalen Partei, Ludovic Orban die Annahme der Erklärung von Sibiu“ durch die 27 EU-Staats- und Regierungschefs. Dies sei ein wichtiger Moment, der Rumänien eine solide Perspektive bietet, über die Zukunft des europäischen Projektes zu diskutieren, so Ludovic Orban. Der Chef der National-Liberalen Partei PNL sprach über die Wärme und Begeisterung, mit denen die EU-Verantwortlichen von den Rumänen empfangen wurden, und auch über die freundliche Antwort der EU-Wurdenträger auf die Begrüßung der in Sibiu versammelten Bürger. Es besteht kein Zweifel unter den EU-Verantwortlichen in Bezug auf den europäischen Geist der Rumänen und auf ihr Engagement für die europäischen Werte – sagte noch der PNL-Chef Ludovic Orban.



    Im Gegenzug erklärte Titus Corlăţean, Mitglied der regierenden Sozialdemokratischen Partei PSD und ehemaliger Außenminister, für Radio Romania, der Gipfel in Sibiu sei sehr wichtig für Rumänien, das zum ersten Mal im Laufe seiner 10-jährigen EU-Mitgliedschaft den sechsmonatigen Vorsitz des EU-Rates innehat. Bei dem Gipfeltreffen in Sibiu zeigte Rumänien ein schönes Bild, sagte Titus Corlăţean, der anschließend auch über den wesentlichen aber leider nicht hervorgehobenen Beitrag der rumänischen Regierung zur Vorbereitung und Förderung des informellen Treffens sprach. Abgesehen von dem erwähnten schönen Bild bezog sich der ex-Außenminister kaum auf die Inhalte des Gipfeltreffens – die Erklärung von Sibiu sei ein politisches Dokument, das bereits sehr oft erwähnte Prinzipien und Werte erneut proklamiere, sagte noch der PSD-AbgeordneteTitus Corlăţean.



    Ein Bild von Courage“, Hingabe gegenüber der Europäischen Union“, Reformbedarf“ – sind nur einige der Ideen, die die internationale Presse nach dem informellen EU-Gipfel in Sibiu notiert. Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union versammelten sich in der malerischen rumänischen Stadt, um ihr Eheversprechen zu erneuern, schreibt die US-Nachrichtenagentur Bloomberg, die von der rumänischen Nachrichtenagentur Rador zitiert wird.



    Die 62 Jahre alte Europäische Union braucht Reformen, titelt die französische Publikation Le Point und zählt die prioritären Bereiche auf: Schaffung von Arbeitsplätzen, Schutz der Bürger, eine neue Energiepolitik, Umweltschutz und Justiz. Die Nachrichtenagentur France Presse weist darauf hin, dass der Gipfel in Sibiu der erste EU-Gipfel war, an dem die britische Premierministerin Theresa May nicht teilgenommen hat, und dass der Brexit auch kein Thema in Sibiu war. Schließlich stellten die Kommentatoren von New York Times fest, dass die Länder der Europäischen Union ein Leben über die Mittel führen, die ihnen die Ressourcen der Erde zu Verfügung stellen können. “Es wären 2,8 blaue Planeten notwendig, wenn die ganze Welt einen derartigen Verbrauchsrhythmus hätte, so das Fazit der New York Times.

  • Prioritäten der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft: Gemeinsame Werte und Strategie

    Prioritäten der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft: Gemeinsame Werte und Strategie

    Die organisatorischen und logistischen Vorbereitungen für die Veranstaltungen in Rumänien sind in vollem Gange und ihr Zeitplan soll Ende November bekannt gegeben werden, sagen die Behörden in Bukarest. Die Veranstaltungen finden in der Hauptstadt und im zentralgelegenen Sibiu/Hermannstadt statt. In Sibiu wird auch der EU — Gipfel am 9. Mai 2019 stattfinden. Bei diesem Gipfel soll eine breite Diskussion über die Zukunft der Gemeinschaft und die Vorbereitung strategischer Prioritäten für den Zeitraum 2019–2024 im Kontext der aktuellen Herausforderungen stattfinden, mit denen sich die EU konfrontiert.



    Dan Cărbunaru, Journalist bei der Multimedia-Plattform caleaeuropeana.ro, sprach im Studio von Radio Rumänien über die von den Behörden in Bukarest angekündigten Prioritäten:



    Das erste Thema betrifft die nachhaltige und gerechte Entwicklung durch Konvergenz, Kohäsion, Innovation, Digitalisierung und Konnektivität, wobei hier eine Kontinuität mit der estnischen Präsidentschaft und dann mit der bulgarischen und der österreichischen Präsidentschaft besteht. Dann ein sicheres Europa, das sicherlich jedem europäischen Bürger recht ist, die Stärkung der globalen Rolle der Europäischen Union, die eher im Norden und Westen Europas geschätzt wird. Es ist wahrscheinlich ein Kompromiss und eine Folge des Wunsches Rumäniens, sich auf der internationalen Bühne als Mitglied der Europäischen Union zu engagieren. Nicht zuletzt: das Europa der gemeinsamen Werte — klingt sehr allgemein, aber angesichts der Tatsache, dass die Verletzung der Grundwerte, insbesondere der Rechtsstaatlichkeit und der Unabhängigkeit der Justiz in einigen Ländern, nach dem nächsten mehrjährigen Finanzrahmen bereits zu Sanktionen gegen einige Mitgliedstaaten führen wird, glaube ich nicht, dass es sich nur um einen Slogan handeln wird. Das Grundprinzip, nach dem Rumänien beabsichtigt, die Arbeiten des EU-Rates in diesen sechs Monaten zu leiten, ist die Kohäsion.“




    Mit der turnusmä‎ßigen Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union wird Rumänien schwere Dossiers wie den Brexit bewältigen müssen. Oder den Abschluss der Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen — eine Aufgabe, die nicht einfach ist und für die 27 positive Stimmen für einen Algorithmus benötigt werden, der darauf abzielt, Investitionen auszugleichen, den Zusammenhalt zu stärken und die Kluft zwischen dem Westen und dem Osten zu verringern. Rumäniens Premierministerin Viorica Dăncilă dazu:



    Rumänien wird während seiner Ratspräsidentschaft eine prioritäre Aufmerksamkeit der Förderung der Verhandlungen über den künftigen mehrjährigen Finanzrahmen 2021–2027 schenken. Was die innere Sicherheit der EU anbelangt, so wird das Ziel, die Sicherheit Europas zu stärken, eine der Säulen sein, nach denen wir die Prioritäten Rumäniens während unseres Mandats definieren.“



    Die EU-Parlamentswahlen im Mai sind ein weiterer Ma‎ßstab für das rumänische Mandat. Gleichzeitig gibt es Dutzende von Dossiers, die für die Zukunft der Union von wesentlicher Bedeutung sind, von denen einige fortgesetzt, andere abgeschlossen werden müssen. Es wird Hunderte von Treffen, Debatten und Verhandlungen geben. Während des Mandats Rumäniens werden die Mitgliedstaaten ihre Energie- und Klimapläne vorstellen, auf deren Grundlage die europäische Energiestrategie funktioniert und harmonisiert werden soll, die von entscheidender Bedeutung für die Energiezukunft der Europäischen Union ist,. Es folge eine intensive Zeit, sagte auch der delegierte Europaminister Victor Negrescu:



    Der Herbst dieses Jahres ist sehr intensiv im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit den europäischen Partnern, sehr viele Besuche stehen an, im Grunde nimmt das Interesse gegenüber Rumänien zu und das Interesse an der rumänischen Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union auch. Das ist eine erfreuliche Sache und beweist, dass Rumänien eine Vision und eine Reihe von Ideen entwickeln kann.“




    Im Wesentlichen kommt es darauf an, dass Rumänien in all diesen Richtungen — und nicht nur — zur Entwicklung der Europäischen Union beiträgt. Rumänien unterstützt die ehrgeizige Agenda des europäischen Projekts. Unsere Vision ist zutiefst proeuropäisch. Die Lösung hängt von uns ab. Es ist wichtig, diese positive Energie zu haben, den Wunsch uns selbst zu überwinden und Lösungen zu finden. Das Wichtigste in diesem Mandat der Europäischen Exekutive ist es, die Grundlage für zukünftige Entwicklungen zu schaffen, sagen die rumänischen Behörden. Über das geschätzte endgültige Budget für das rumänische Mandat sagte Daniel Goşea, Generaldirektor der Einheit zur Vorbereitung der Präsidentschaft, dass beschlossen wurde, eine Summe zuzuteilen, die jenen vergleichbar ist, für die sich Staaten mit ähnlicher Wirtschaftskraft wie Rumänien entschieden haben. Der resultierende Betrag wird somit zwischen 60 und 80 Millionen Euro liegen.

  • Wasserkraft gefährdet Natur in der Jiu-Schlucht

    Wasserkraft gefährdet Natur in der Jiu-Schlucht

    Die Schlucht auf dem Verlauf des Jiu-Flusses (dt. Schil-Engtal) zwischen den Bergen Parâng und Vâlcan gehört zu den spektakulärsten Naturschutzgebieten in Rumänien. Auf über 11 Tausend Hektar gibt es zu 80 Prozent Buchen- und Eschenwälder, in denen über 700 Pflanzen- und 440 Tierarten leben: eine einzigartige Artenvielfalt, die zum Teil auch gesetzlich geschützt ist. Das gesamte Naturschutzgebiet wird unter den hydrotechnischen Bauarbeiten zu leiden haben, die den Jiu-Fluss auf bestimmten Abschnitten über riesige Abflussrohre umleiten werden. Das wird für Flora und Fauna unumkehrbare Folgen haben, warnen Experten und Umweltschützer. Der Biologe Călin Dejeu aus Cluj (Klausenburg) engagiert sich seit Jahren für die Rettung der Gebirgsflüsse in Rumänien. Die Situation am Jiu sieht er kritisch und versucht, das Projekt zu stoppen, weil sehr viel auf dem Spiel steht:



    Dieser Nationalpark ist der wohl spektakulärste in ganz Rumänien. Eine riesige Wildnis, mit einer gro‎ßen Vielfalt der Landschaften auf der Senkrechten — von Felshöhen bis Flussauen ist einfach alles da. In den kälteren, höher gelegenen Gebieten haben wir Fichtenwälder, sonst gibt es Eschen oder im Auslaufgebiet des Canyons auch Schwarze Apfelbeerengebüsche. Auf den Berghängen wachsen Urwälder; der Fluss mit seinen Stromschnellen verleiht diesem Gebiet einen au‎ßerordentlichen Charme. Die Flora ist sehr vielfältig, selbst Orchideenarten wachsen hier. Die Fauna ist genauso reich an Arten — Amphibien wie Salamander oder Reptilien wie Nattern, 135 Vogelarten wie Steinadler oder schwarze Storche und sogar Zwergkormorane wurden hier gesichtet“, wei‎ß der Biologe.




    Auch die vielen Fischarten sind bedroht, weil das hydrotechnische Projekt das Naturgebiet auch dahingehend bedroht, dass es auf bestimmten Abschnitten die Trockenlegung des Jiu-Flusses voraussetzt. Zudem besteht auch für das Tourismusgeschäft ein gewisses Risiko, weil der Fluss mit seinen 20 Kubikmetern pro Sekunde beim Schluchteingang der beste Raftingstandort in Rumänien ist — nach Angaben von Experten verringert sich der Durchfluss nach den Bauarbeiten auf nur 2,7 Kubikmeter pro Sekunde, was für den eigentlich umweltverträglichen Extremsport das Aus bedeuten könnte. Călin Dejeu hat bereits in einer Petition mit 20 Tausend Unterschriften den Stopp des Projekts gefordert und auch den Gerichtshof der EU angerufen. Eile ist geboten, meint er:



    Die Arbeiten haben in 2004 angefangen. Glücklicherweise ist es sehr langsam gegangen und bis 2012 wurden nur 45% des Projekts gebaut. Dann ein anderer Glücksfall — die staatliche Wasserstromgesellschaft hat Insolvenz angemeldet und bis 2016 lag alles brach. Es ist komisch — anstatt die Umweltschutzgesetze anzuwenden, brauchen wir Glücksfälle wie eine Insolvenz. Denn 2005 wurde das Gebiet zum Nationalpark erklärt und alle Arbeiten hätten eingestellt werden müssen. In jedem Land sind solche Nationalparks sakrosankt und unantastbar. Man darf der Natur kein Haar krümmen, geschweige denn mit staatlichem Segen den Park von A bis Z kaputtmachen. Es ist eine Schande und eine nationale Katastrophe!“, empört sich der Klausenburger Biologe.




    Vorerst sind die Umweltzerstörungen nur punktuell um die Baustellen zu beklagen, auch wenn die Landschaft aufgrund der Sprengungen und Abholzungen verhässlicht wurde. Doch wenn der Fluss in den Tunnel umgeleitet wird, geht es richtig brutal zu. Gravierend ist auch, dass die hausgemachte Umweltkatastrophe am Jiu zwar ein gro‎ßes Projekt ist, aber nicht das einzige dieser Art in Rumänien darstellt. Über 450 Mikrokraftwerke werden gebaut oder sind schon in Betrieb, nicht wenige davon mitten in Gebieten, die im europäischen Netzwerk Natura 2000 erfasst sind:



    Wo immer wir auf die Landkarte der Karpaten schauen, sehen wir, dass Flüsse zerstört werden — von gro‎ßen Staudämmen und Anlagen, die die Nebenflüsse trockenlegen, oder von Mikrokraftwerken. Nur wenige Flüsse oder Teilstücke von Flüssen gibt es noch. Der Jieţ, einer der Nebenflüsse am Osttteil des Jiu, ist von der Stromgesellschaft Hidroelectrica abgegraben worden, all das Wasser flie‎ßt unter dem Berg in den Lotru. Selbst der Fluss Capra an der Transfăgărăşan-Stra‎ße wird durch Rohre umgeleitet, der Capra-Wasserfall ist ausgetrocknet“, resigniert der Biologe Călin Dejeu.




    Im November 2013 hat die Umweltschutzorganisation WWF Rumänien ein Gesetz zum Schutz der Flüsse in den Karpaten verlangt und eine Kampagne dazu gestartet. Die Behörden lie‎ßen sich, wie es sich heute zeigt, davon kaum beeindrucken.

  • Die Woche 24.06.-28.06.2013 im Überblick

    Die Woche 24.06.-28.06.2013 im Überblick

    DIE THEMEN:



    • Busunglück: 18 rumänische Touristen sterben bei Verkehrsunfall in Montenegro



    • Ministerpräsident Ponta unternimmt Asienreise mit Schwerpunkt auf Wirtschaftsfragen



    • IWF-Vorstand billigt die letzten zwei Bewertungen des Präventivabkommens mit Rumänien



    • UEFA verhängt milde Strafe gegen Steaua Bukarest




    Busunglück: 18 rumänische Touristen sterben bei Verkehrsunfall in Montenegro



    Die Fahnen wurden in Rumänien am Mittwoch auf Halbmast gesenkt, die Menschen gedachten der Opfer des schlimmen Busunglücks in Montenegro. Der Tag wurde zum Nationaltrauertag erklärt. Am Sonntag war ein Reisebus aus Rumänien nördlich der Hauptstadt Podgorica von der Fahrbahn abgekommen und von einer Brücke in eine tiefe Schlucht gestürzt. Infolge des Unfalls hatten 18 rumänische Urlauber ihr Leben verloren, weitere 29 wurden verletzt. Die Montenegriner zeigten sich solidarisch mit Rumänien und entschieden unter anderem, aus Respekt gegenüber den gestorbenen Tousristen den Mittwoch ebenfalls zum Trauertag zu erklären. Erwähnenswert ist auch die Tatsache, dass sehr viele Einheimische spontan Blut für die Verletzten gespendet haben. Viele Retter und einfache Bürger sind Risiken eingegangen und in die Schlucht heruntergeklettert, um den Verletzten erste Hilfe zu leisten.



    Am Dienstag waren bis spät in die Nacht die Verletzten aus der montenegrinischen Hauptstadt Podgorica mit rumänischen Militärflugzeugen nach Bukarest gebracht worden. Ein anderes Flugzeug hat die 18 Leichen nach Rumänien überführt. Insgesamt waren für die Überführung der 47 Opfer des Busunglücks von Sonntagabend drei Flugzeuge und fast 40 Ärzte und Krankenschwestern mobilisiert.



    In Bukarest gehen die Ermittlungen zum Busunglück in Montenegro unterdessen weiter. Die Behörden versuchen die Daten aus dem geborgenen Fahrtenschreiber des Busses zu sichern. Die Untersuchung der montenegrinischen Polizei ergab, dass der Busfahrer beim Verlassen eines Tunnels womöglich von dem Sonnenlicht geblendet wurde und deshalb die Kontrolle über das Fahrzeug verlor. Zudem sollen die Fahrbahn nass und der Bus mit einer hohen Geschwindigkeit unterwegs gewesen sein. Laut jüngsten Angaben, sollen Ermittler zum dem Schluss gekommen sein, dass der Bus zum Zeitpunkt des Unfalls mit 80 Km/h fuhr, wobei die geltende Geschwindigkeitsbeschränkung 40 KmH betrug.



    Ministerpräsident Ponta unternimmt Asienreise mit Schwerpunkt auf Wirtschaftsfragen



    Die Asienreise des rumänischen Premierministers umfasst die Etappen Aserbaidjan, Kasachstan, Usbekistan und China. Ponta erklärte in der aserischen Hauptstadt Baku nach seinem Treffen mit dem Erstvizepremierminister Yagub Eyyubov erklärt, dass er die wirtschaftlichen Gründe, warum der aserische Konzern Şah Deniz eine andere Transportroute für das Erdgas aus dem Kaspischen Meer nach Europa als Nabucco gewählt hat, nachvollziehen kann. Das Projekt-Nabucco erfreute sich der Unterstützung der Europäischen Union. Rumänien sollte auch Teil des besagten Projekts sein.



    Ponta sagte, er werde sich auf andere Projekte in Zusammenarbeit mit den aserischen Behörden konzentrieren, wie AGRI (Aserbaidschan — Georgien — Rumänien — Interconnector). AGRI soll die Beförderung des Erdgases durch aserische und georgische Pipelines, sowie dessen Verflüssigung in einem Terminal, das an der georgischen Küste gebaut werden soll. Von dort soll das Gas über das Schwarze Meer nach Rumänien befördert werden.



    Premierminister Ponta befindet sich auf einer Asienreise, die Kasachstan, Usbekistan und China beinhaltet. Diese soll Investitionen für Rumänien gewinnen. Auf der Gesprächsagenda stehen Vorhaben in den Bereichen Energie, Kommunikationen, Transport und Umwelt.



    IWF-Vorstand billigt die letzten zwei Bewertungen des Präventivabkommens mit Rumänien



    Der IWF-Vorstand hat am Mittwoch die letzen zwei Evaluationsberichte des Abkommens mit Rumänien gebilligt und die Absichtserklärung der Bukarester Behörden genehmigt. Das hei‎ßt, dass die letzte vorgesehene Tranche im Wert von 520 Millionen Euro freigegeben wird. Das aktuelle Stand-By-Abkommen im Gesamtwert von fünf Milliarden Euro ist ein Abkommen vorbeugender Art — bislang musste Bukarest auf das Notdarlehen nicht zurückgreifen.



    Rumänien habe das zweite Abkommen mit dem IWF erfolgreich zu Ende bringen können, allerdings ist das Wachstum noch schwach, und die Risiken für die Wirtschaft bestehen nach wie vor, erklärte die stellvertretende IWF-Direktorin Nemat Shafik. Sie machte darauf aufmerksam, dass die Strukturreformen ausschlaggebend für das Ausschöpfen des Wachstumspotentials und die Schaffung von Arbeitsplätzen seien. Das Einhalten einer Finanzdisziplin sei nach wie vor von wesentlicher Bedeutung für die Stabilität der Volkswirtschaft.



    UEFA verhängt milde Strafe gegen Steaua Bukarest



    Der Mannschaftsstab, Spieler und Fans von Steaua Bukarest können aufatmen: Der Disziplinausschuss der UEFA hat am Dienstag den Ausgang des Verfahrens gegen den amtierenden rumänischen Meister bekanntgegeben. Wegen eines Versto‎ßes gegen die Zulassungskriterien zu Uefa-Wettbewerben wurde eine fünfjährige Bewährungsstrafe gegen den Verein aus Rumäniens Hauptstadt ausgesprochen. Mit anderen Worten, Steaua darf sich in den kommenden fünf Jahren kein Korruptionsdelikt mehr leisten, ansonsten wird der Klub aus dem Europapokal ausgeschlossen.



    Der europäische Verband schaltete sich von Amts wegen ein, nachdem ein rumänisches Gericht den Besitzer von Steaua, George Becali, wegen Korruption verurteilt hatte. Der Fall hatte im Jahr 2008 hohe Wellen geschlagen: Becali wollte vor dem letzten Spieltag der Meisterschaft den Gegner des Mitanwärters auf den Titel mit 1,7 Millionen Euro in Bar motivieren. In der Akte wurde der umstrittene Geschäftsmann wegen Bestechung zu einer Gefängnisstrafe auf Bewährung rechtskräftig verurteilt.



    Die Mannschaft darf jetzt in der Qualifikation für die Champions League antreten und hat dabei als gesetztes Team gute Aussichten auf die Teilnahme an der Gruppenphase. Dort winken dem Verein mindestens 20 Millionen Euro, der inzwischen wegen einer anderen Straftat inhaftierte Becali müsste nicht mehr in seine Tasche greifen. In der zweiten Qualifikationsrunde für die Champions League wurde Steaua der mazedonische Meister Vardar Skopje zugelost.