Tag: Entlassung

  • Nachrichten 17.01.2018

    Nachrichten 17.01.2018

    Präsident Klaus Iohannis hat am Mittwochabend die von den Sozialdemokraten vorgeschlagene Europa-Abgeordnete Viorica Dăncilă zur Ministerpräsidentin ernannt. Dabei berief er sich auf die Verfassung, die Entscheidungen des Verfassungsgerichts und die parlamentarische Arithmetik“. Die Sozialdemokraten hätten eine Mehrheit im Parlament, begründete Iohannis seine Entscheidung. Der Posten des Regierungschefs war nach dem Rücktritt des Sozialdemokraten Mihai Tudose frei geworden. Die eigene Partei hatte dem Ministerpräsidenten nach einem internen Konflikt die politische Unterstützung entzogen. Die Nationalliberale Partei und die Union Rettet Rumänien aus der Opposition hatten im Vorfeld ihre Absicht bekanntgegeben, die Nominierung nicht zu unterstützen. Neuwahlen seien nach ihrer Ansicht eine mögliche Lösung. Die Partei der Volksbewegung, ebenfalls in der Opposition, schlug den Parteivorsitzenden Eugen Tomac und den Europa-Abgeordneten Siegfried Mureşan als mögliche Premierminister vor. Der Ungarnverband wollte den Standpunkt des Präsidenten zur Kandidatur der Sozialdemokratin Viorica Dăncilă abwarten. Die Fraktion der im Parlament vertretenen Minderheiten war nach eigenen Angaben lediglich mit einem Informationsauftrag in die Beratungsrunde gegangen. Man hoffe, dass in sechs Monaten keine weitere Beratungsrunde für die Bildung einer neuen Regierung notwendig sein werde, hieß es.



    Die wöchentliche Sitzung der rumänischen Regierung ist am Mittwoch von dem Interims-Premier Mihai Fifor geleitet worden. Er beschloss dabei, den Chef der Rumänischen Polizei, Bogdan Despescu, des Amtes zu entheben. Die Entscheidung wurde vor dem Hintergrund des Skandals um einen des sexuellen Missbrauchs an Kindern beschuldigten Polizeibeamten getroffen. Fifor ernannte für sechs Monate den Quästor Cătălin Ioniţă zum Polizeichef. Zwischen der Innenministerin Carmen Dan und dem ehemaligen Premier Mihai Tudose war ein Konflikt entfacht, der mit dem Rücktritt von Tudose endete. Die Kollegen des beschuldigten Polizisten hätten diesen geschützt, hieß es in den Medien.



    Der rumänische Generalstabchef Nicolae Ciucă hat sich am Mittwoch in Brüssel an der Konferenz des militärischen NATO-Ausschusses auf Verteidigungsebene beteiligt. Laut einer Mitteilung des Verteidigungsministeriums in Bukarest ging es dabei um die Sicherheitsanforderungen an der NATO-Südgrenze und den Beitrag der Allianz zur Stabilisierung der Sicherheit, die Mission in Afghanistan sowie die Rolle der NATO bei der Reform des Sicherheitssektors im Irak. Der militärische Ausschuss kommt zwei Mal im Jahr in Brüssel zusammen, um die NATO-Operationen und Missionen zu analysieren.



    SPORT: Die rumänische Tennisspielerin Irina Begu (40. WTA) ist am Mittwoch in der zweiten Runde der Australian Open in Melbourne ausgeschieden. Sie unterlag der kroatischen Spielerin Petra Martic mit 4:6 und 6:7. Am Donnerstag (Ortszeit) werden weitere drei rumänische Spielerinnen in der zweiten Runde antreten. Simona Halep tritt gegen Eugenie Bouchard aus Kanada an, Sorana Cîrstea spielt gegen die Tschechin Lucie Safarova und Ana Bogdan kämpft gegen Yulia Putintseva aus Kasachstan. Im Damendoppel qulifizierten sich Irina Begu, Monica Niculescu, Raluca Olaru und Sorana Cîrstea für die zweite Runde des Tourniers. Begu und Niculescu besiegten das kroatisch-deutsche Paar Mirjana Lucic-Baroni/Andrea Petkovic mit 6:7 (6), 6:3, 6:2. Das Paar Cîrstea/Beeatriz Haddad Maia (Brasilien) besiegte mit 6:2, 6:2 das Paar Veronika Kudermetova (Russland)/Aryna Sabalenka (Weißrussland). Olaru und die Ukrainerin Olga Savciuk gewannen mit 6:3, 6:3 gegen das ukrainsiche Duo Putintseva/Katerina Kozlova.

  • Nachrichten 21.08.2014

    Nachrichten 21.08.2014

    TEHERAN: Rumänien unterstützt die Fortsetzung der Verhandlungen über das iranische Atomprogramm — dies erklärte in Teheran Carmen Burlacu, die Staatssekretärin für globale Angelegenheiten des Bukarester Aussenministeriums. Dabei äu‎ßerte Burlacu die Hoffnung, da‎ß die Verhandlungen zum Abschlie‎ßen eines Abkommens zwischen dem Iran und den westlichen Mächten bis zum 24. November führen werden. Im Rahmen ihres offiziellen Besuches in Teheran unterzeichnete Staatssekretärin Carmen Burlacu ein Austauschprogramm zwischen den Regierungen Irans und Rumäniens in den Bereichen Kultur, Kunst, Wissenschaft und Erziehung.



    BUKAREST: Die rumänische Justiz hat am Donnerstag beschlossen, den ehemaligen sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Adrian Nastase auf Bewährung aus dem Gefängnis zu entlassen. Nastase hatte einen Antrag auf Entlassung auf Bewährung gestellt, nachdem er mehr als einen Drittel seiner Haftstrafe eingebü‎ßt hatte. Der ehemalige rumänische Ministerpräsident war von der Obersten Instanz in zwei Korruptionsverfahren wegen Annahme von Bestechung in Höhe von 400.000 Euro und Erpressung zu einer Vollstreckungshaftstrafe von 4 Jahren und 6 Monaten verurteilt worden. Adrian Nastase, der autoritäre Chef der linksgerichteten Bukarester Exekutive von 2000 bist 2004 war auch der Präsidentschaftskandidat der Sozial-Demokratischen Partei im Jahr 2004; er wurde vom jetzigen Staatschef, Traian Basescu, besiegt. Die Anhänger Nastases betrachten ihn als der beste nachkommunistische Ministerpräsident, da während seines Mandats Rumänien der NATO beitgetreten war und wichtige Schritte auf dem Weg zum EU-Beitritt gemacht hatte; seine Gegner bezeichnen Adrian Nastase als arrogant und äu‎ßerst korrupt.



    KIEW – Das Tauziehen um den seit fast einer Woche an der ukrainischen Grenze feststeckenden russischen Hilfskonvoi ist zu Ende. Am Donnerstag passierten die ersten der 280 LKWs die russische Seite des Grenzübergangs Donezk. Das Rote Kreuz soll in den umkämpften Gebieten der Ostukraine für die Verteilung der Hilfsgüter sorgen. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko wird voraussichtlich kommende Woche das Parlament auflösen. Wirtschaftsminister Pawlo Scheremeta trat wegen des dortigen Reformstaus vom Amt zurück.



    MOSKAU (Reuters): Russland hat das für Dienstag geplante russisch-ukrainische Gipfeltreffen in Minsk als Schritt zur Entschärfung des Ukraine-Konflikts bezeichnet. “Das Treffen in Minsk ist eine der Stufen auf dem Weg zur Deeskalation des Konflikts”, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur RIA Parlamentspräsidenten Sergej Naryschkin am Donnerstag. In der wei‎ßrussischen Hauptstadt soll es das erste direkte Treffen zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin und dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko seit Monaten geben. An dem Treffen nehmen auch die Führungen Wei‎ßrusslands und Kasachstans teil. Die EU will die Au‎ßenbeauftragte Catherine Ashton, Handelskommissar Karel de Gucht und Energiekommissar Günther Oettinger schicken. Die Ukraine und der Westen verlangen von Russland Ma‎ßnahmen zur Deeskalation des Konflikts in der Ostukraine und werfen der Führung in Moskau vor, stattdessen den Konflikt durch Lieferungen von Waffen und Ausbildung von Separatisten weiter anzuheizen. Russland bestreitet das. Unterdessen liefern sich die Regierungstruppen und die prorussischen Separatisten verbitterte Kämpfe in vier Ortschaften in der Region Lugansk, sowie in Donezk, die als Hochburgen der Rebellen gelten.



    SPORT, TENNIS: Simona Halep ist bei den US Open die zweite der Setzliste, gemä‎ß ihrer aktuellen Weltranglistenposition. Das letzte Grand Slam Turnier des Jahres beginnt am Montag auf den Flushing Meadows in New York. Hauptfavoritin des Turniers ist die Amerikanerin Serena Williams. Halep hat in diesem Jahr das Viertelfinale der AO, das Halbfinale in Wimbledon und das Endspiel der French Open bestritten.

  • Tausende Postmitarbeiter protestieren gegen Reduzierung der Personalkosten

    Tausende Postmitarbeiter protestieren gegen Reduzierung der Personalkosten

    25 Jahre nach dem Sturz des Kommunismus, ist es dem rumänischen Staat immer nocht nicht gelungen, die maroden Staatsunternehmen zu privatisieren. Viele von den einst blühenden Staatsbetrieben, die für das kommunistische Regime als lobenswerte Vorbilder der Wirtschaftsentwicklung galten, sind auf einmal oder stufenweise zu sogennnaten schwarzen Haushaltslöchern geworden. Das mangelhafte Management, die politisch bestimmte Besetzung von Führungspositionen sind nur einige der Methoden, von denen die Medien längst berichten, die zu ihrem Untergang führten.





    Ein gutes Beispiel ist die Rumänische Post, deren Haushalt mit Schulden im Wert von 200 Millionen Lei (umgerechnet rund 45 Millionen Euro) belastet wird. Wegen der go‎ßen finanziellen Rückstände, ist die Privatisierung der Rumänischen Post im Laufe der Zeit mehrmals gescheitert. Tausende Postmitarbeiter haben am Mittwoch in Bukarest vor dem Hauptsitz des Unternehmens protestiert. Sie forderten die Entlassung des Generaldirektors, Lohnerhöhungen im direkten Verhältnis zur Inflationsrate und bessere Arbeitsbedingungen. Mehr über die Forderungen der Postangestellten vom Gewerkschaftsleiter Matei Brătianu: ”Die Uniformen der Postbediensteten, die Postgebäuden und die IT-Ausrüstung machen die Rumänische Post zur miserabelsten Postgesellschaft in der Europäischen Union. Unsere grö‎ßte Forderung ist die Entlassung des Generaldirektors und des Exekutivdirektors aus dem Amt.”





    Der Markt, der einen dauerhaften Untergang verzeichnet, habe hingegen die Reduzierung der Personalkosten erforderlich gemacht, erklärt das Management des Unternehmens. Der Sprecher der Rumänischen Postgesellschaft Dan Dumitrescu erläutert: ”Voriges Jahr wurden wir mit der Situation konfrontiert, das Gleichgewicht wiederherzustellen und sahen uns gezwungen, zur Reduzierung der Personalkosten zu greifen, weil wir uns nur das erforderliche Personal erlauben. Zudem haben wir duch wirksame Ma‎ßnahmen zur Umgestaltung der Produkte und zur aktiven Teilnahme am Markt die Ergebnisse des Unternehmens deutlich verbessert. Ab 1. Januar 2013 ist der Postmarkt komplett liberalisiert und die rumänische Post trat in einen gleichberechtigten Wettbewerb mit privaten Anbietern.” Die Postangestellten drohen dennoch weiter mit Protestaktionen.




  • Nachrichten 15.11.2013

    Nachrichten 15.11.2013

    Brüssel: Rumänien ist der Meinung, dass es seine Verfplichtung ist, einer der wichtigsten Unterstützer der Republik Moldawien auf ihrem europäischen Weg zu sein. Dies erklärte in Brüssel Ministerpräsident Victor Ponta. Er machte diese Erklärung im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem Amtskollegen aus der mehrheitlich rumänischsprachigen Ex-Sowjetrepublik Moldawien Iurie Leancă und dem EU-Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso. Seinerseits bedankte sich Barroso bei dem rumänischen Premierminister für die konstante Unterstützung, die Rumänien Chişinău bei seinen Bemühungen zur Europäischen Integration gewährt hat. Der europäische Vertreter sagte au‎ßerdem, dass er beim Gipfel in Vilnius die Aufhebung der Visa für die Bürger der Republik Moldawien vorschlagen wird. Der gemeinsame Brüsselbesuch der Ministerpräsidenten der zwei Nachbarstaaten findet zwei Wochen vor dem Gipfel der Ostpartnerschaft in Vilnius statt. Dort soll die Republik Moldawien das Asoziierungsabkommen zur Europäischen Union unterzeichnen.



    Bukarest: Das Gerichtsurteil über die Akte, in der Vizepremierminister Liviu Dragnea und weitere 74 Personen beschuldigt werden, Wahlbetrug begagen zu haben hat am Freitag angefangen. Liviu Dragnea war zum Zeitpunkt der Tat Generalsekretär der regierenden Sozial-Demokratischen Partei. Heute ist er Abgeordneter und Vizepremierminister. Er wird beschuldigt beim Referendum zur Entlassung des Präsidenten Traian Băsescu, im Sommer 2012, durch ein Mehrstimmensystem, Wahltourismus und Unterschriftenfälschung, Wahlbetrug begagen zu haben. Das Referendum vom Sommer 2012 wurde aber wegen Nichterreichung der Mindestbeteiligungsquote nicht validiert, selbst wenn die gro‎ße Mehrheit der Beteiligten sich für die Entlassung ausgesprochen hatten. Auch am Freitag wurde der Präfekt des ostrumänischen Landkreises Galaţi Cătălin Bocăneanu von den Antikorruptionsstaatsanwälten festgenommen. Er wird der Einflussnahme, Erpressung und Anstiftung zur Verwendung vertraulicher Informationen, sowie des Amtsmissbrauchs beschuldigt.



    Bukarest: Rumäniens Präsident Traian Băsescu hat am Freitag die montenegrinische Arme mit dem nationalen Verdienstorden im Offiziersgrad ausgezeichnet. Der Orden wurde als Zeichen von Würdigung und Respekt für die Professionalität, das Pflichtgefühl und das Mitgefühl verliehen, die die montenegrinische Armee gegenüber den rumänischen Bürgern zeigte, die Juni 2013 in der montenegrinischen Hauptstadt Podgorica einem schwerem Busunglück zum Opfer gefallen sind. Die Zahl der Todesopfer lag bei 18, weitere 30 Menschen wurden schwer verletzt. Der Bus war von einer Brücke 40 Meter tief in eine Schlucht gestürzt.



    Bukarest: Die christlich-orthodoxen und die griechisch-katholischen Gläubigen sind am Freitag in die Weihnachtsfastenzeit eingetreten. Das ist eine Zeit der Vorbereitung auf das Fest der Geburt Christi, am 25. Dezember. In diesem Zeitraum werden in den Kirchen keine Hochzeiten gehalten. Die Weihnachtsfastenzeit ist aus kulinarischer Sicht, weniger streng als andere Fastenzeiten. Von den 40 Tagen, darf man an 14 Fisch essen und Wein trinken. Laut offiziellen Angaben, erklärten sich 86% der rumänischen Gläubigen als Orthodoxen und 0,8% als Griechisch-Katholiken.



    Sport: Die rumänische Fu‎ßballnationalelf tritt heute Abend im Auswärtsspiel in Pireu gegen die griechische Nationalmannschaft in der erste Runde des Qualifikations-Play-Offs für die nächstjährige Weltmeisterschaft in Brasilien an. Das Rückspiel soll am Dienstag in Bukarest ausgetragen werden. Rumänien beteiligte sich seit 1998 an keinem Welttournier mehr und spielte seit 2001 kein Play-Off, als es gegen Slowenien ausschied. Bei der aktuellen Qualifikationskampagne haben die rumänischen Fu‎ßballer die Spiele in der Gruppe D auf dem 2 Platz beendet, hinter den Niederlanden, aber vor der Türkei, Ungarn, Estland und Andorra.