Radio România Internațional

Tag: Ermittlung

  • Nachrichten 04.11.2018

    Nachrichten 04.11.2018

    Journalisten von der investigativen Rise Project-Gruppe sind in den Besitz tausender hausinterner Dokumente des umstrittenen Bau-Unternehmens TelDrum gekommen. Es handele sich dabei um einen Aktenkoffer mit wesentlichen Informationen, zu denen die Antikorruptions-Staatsanwälte der DNA bei der Hausdurchsuchung vom letzten Jahr keinen Zugang hatten. Der Aktenkoffer sei von einem Gemeinden-Bewohner aus dem Landkreis Teleorman auf seinem Grundstück entdeckt worden, hieß es. Der Betreffende habe anschließend den Kontakt zu den Journalisten vom RISE Projekt aufgenommen. Vertrauliche Papiere eines rumänischen Geheimdienstes hatten letztes Jahr belegt, dass Tel Drum von dem Chef der regierenden Sozialdemokraten, Liviu Dragnea, kontrolliert worden sei. Über das lokale Bauunternehmen hätten sich Privatpersonen aus dem Umfeld Dragneas aus öffentlichen Gelder bereichert. Die Ermittlungen laufen derzeit. Journalisten von Rise Project kündigten an, die jetzt erhaltenen Dokumente nach Auswertung der Informationen schrittweise veröffentlichen zu wollen.


    Die rumänische Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă hat sich am Sonntag mit seiner Königlichen Hoheit Sayyid Fahd bin Mahmoud al-Said, dem stellvertretenden Premierminister des Ministerrates des Sultanats Oman, getroffen. Die beiden Amtsträger bewerteten den Status der bilateralen Beziehungen und schätzten den positiven Trend der letzten Jahre. Premierministerin Viorica Dăncilă zeigte sich überzeugt, dass die Eröffnung der rumänischen Botschaft in Maskat und die Unterzeichnung des Abkommens zwischen den Regierungen der beiden Länder über die Aufhebung der Visumpflicht für Inhaber von Diplomaten-, Sonder- und Dienstpässen wichtige Schritte zur Vertiefung des bilateralen politischen Dialogs seien. Der Vize-Premier des Oman al Said betonte die Existenz zahlreicher Investitionsmöglichkeiten, die Bedeutung der Zusammenarbeit auf Ebene der beiden Industrie- und Handelskammern sowie den Erfahrungsaustausch zwischen Unternehmen. Es war das erste Treffen auf Führungsebene der beiden Regierungen seit der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen am 1. Mai 1974. Dăncilă wird ihre Tour auf der Arabischen Halbinsel mit einem Besuch im Katar fortsetzen.



    Eine Mission des Internationalen Währungsfonds unter der Leitung des Missionsleiters Jaewoo Lee wird vom 6. bis 12. November zu Besuch nach Bukarest kommen. Laut dem in Rumänien und Bulgarien ansässigen Vertreter des IWF, Alejandro Hajdenberg, werden die Experten des Fonds die jüngsten wirtschaftlichen und finanziellen Entwicklungen in Rumänien untersuchen, die makroökonomischen Aussichten aktualisieren und die Haushaltsvorlage für 2019 diskutieren. Derzeit hat Rumänien kein Finanzierungsabkommen mit dem IWF, aber das Finanzinstitut bewertet jährlich die Entwicklung der rumänischen Wirtschaft.



    Der rumänische Präsident Klaus Iohannis wird sich am 14. November in London mit der britischen Premierministerin Theresa May treffen, verlautete es aus offiziellen Quellen, die von Nachrichtenagenturen bestätigt wurden. An demselben Tag wird der rumänische Staatschef auf Einladung von Königin Elizabeth II. an einem Empfang im Buckingham Palace anlässlich des 70. Geburtstags des britischen Kronprinzen Charles teilnehmen.

  • Die Woche 24.-28.11.2014 im Überblick

    Die Woche 24.-28.11.2014 im Überblick

    Das Exekutivkomitee der Sozial-Demokratischen Partei Rumäniens (PSD), ist nach der Präsidentschaftswahl zu einer Sondersitzung zusammengekommen



    Gespannt, lang, aber notwendig: so bezeichnete Ministerpräsident Victor Ponta die Sitzung des Exekutivkomitees der Sozial-Demokratischen Partei Rumäniens (PSD) am Donnerstag. Es war das erste Treffen der führenden Sozialdemokraten nachdem der Chef der rumänischen Exeklutive neulich die Präsidentschaftswahl verloren hatte. Bei der Sitzung des Exekutivkomitees beschlo‎ßen die PSD-Vertreter, dass die Sozial-Demokratische Partei weiterhin das Land regieren wird. Victor Ponta übernahm die volle Verantwortung für das Wahlergebnis. Überraschenderweise hat die Parteiführung diejenigen, die für die Wahlniederlage verantwortlichen waren, nicht bestraft. Bei der PSD-Sitzung gab es auch einen gro‎ßen Eklat: Drei wichtige Mitglieder der sozialdemokratischen Partei — Mircea Geoana, Marian Vanghelie und Dan Sova – wurden aus der Partei ausgewiesen. Dazu sagte der Parteivorsitzender und Ministerprasident Victor Ponta:



    “Die 80 Kollegen, die dafür abgestimmt haben, waren der Ansicht, dass zu diesem Moment jeder seinen Weg gehen sollte. Wir haben hier über Zukunft gesprochen, und darüber, dass unser Team einig sein sollte, um in schweren Zeiten bestehen zu können.”



    Der Bürgermeister des 5. Bukarester Bezirks, Marian Vanghelie, der aus der Partei ausgeschlossen wurde, erklärte für die Presse:


    “Eine solche politische Hinrichtung habe ich noch nie in meinem Leben gesehen, nicht einmal bei der Kommunistischen Partei. Diese Leute haben Angst vor einem richtigen Kongress, und deshalb haben sie uns aus der Partei herausgeschmissen. Machen Sie sich auf eine Überraschung gefasst, was jetzt folgen wird, und wieviele Kollegen sich an meine Seite stellen werden.”



    Im Rahmen der Sitzung wurde beschlossen, im Frühling 2015 einen PSD-Kongress zu organisieren. Man werde eine neue Parteileitung wählen und ein neues politisches Projekt für Rumänien für die nächsten fünf Jahre festlegen. Der nächste wichtige Moment für die sozialdemokratische Partei seien die Parlamentswahlen von 2016. Bis dahin will die Partei eiter regieren. Ministerpräsident Victor Ponta:



    “Wir wünschen uns in erster Reihe, im Parlament eine umstrukturierte Regierung und die Haushaltsvorlage für 2015 vorzustellen, so dass gute Projekte weiter geführt werden.”



    Ponta erklärte weiter, die Strategen der Partei werden eine Lösung finden müssen, um den Wählern zu zeigen, dass die Partei die Vergangenheit und den Kommunismus hinter sich gelassen hat und dass sie eine europäische Partei ist.



    Die Antikorruptionsbehörde zieht Bilanz



    Schon während des Wahlkampfs für die Präsidentschaftswahlen, die er am 16. November gewonnen hat, hat der Liberale Klaus Iohannis versprochen, er werde sich aktiv für den Kampf gegen die Korruption einsetzen. In den letzten 25 Jahren, nach der Wende, wurde die Korruption zu einer wahren Plage für die rumänische Verwaltung. Auf einer Antikorupptions-Konferenz in Bukarest beteuerte Klaus Iohannis sein Engagement. Klaus Iohannis:



    ”Die Korruption ist bei Weitem das grösste interne Problem für die nationale Sicherheit. Deshalb sind die Vorbeugung, die Aufdeckung der Korruptionstaten und die Bestrafung der Täter die Aufgabe jedes Justizsystems, umso mehr der Justiz in Rumänien”.



    Laura Codruta Kovesi, die Chefin der Nationalen Antikorruptionsbehörde DNA, der wichtigsten staatlichen Behörde, die in Korruptionsfällen ermittelt, nahm auch an der Konferenz teil. Sie erklärte, das Vertrauen der Bevölkerung zu der von ihr geleiteten Behörde sei in den letzten Jahren um 60% gestiegen. Im Jahr 2014 seien mehr als 1000 Personen wegen Korruption verurteilt worden. Güter im Wert von 150 Millionen Euro wurden zudem beschlagnahmt. Die meisten Ermittlungen, 83%, hätten als Ausgangspunkt Anzeigen von Bürgern und öffentlichen Institutionen gehabt, sage Laura Codruta Kovesi weiter.



    ”Wir haben festgestellt, das in diesem Jahr nur 17 % der Ermittlungen von Amts wegen, aufgrund von Informationen aus den Medien oder von Nachrichtendienst-Informierungen, eingeleitet wurden”.



    Die Nationale Antikorruptionsbehörde wird als eine Institution empfunden, die ihre Aufgaben erfüllen will. Mehrere hochrangige Amtsträger — darunter auch der ex-Ministerpräsident Adrian Nastase – wurden in den letzten Jahren rechtskräftig verurteilt.



    Die Antikorruptionsstaatsanwälte ermittlen in einer millionenschwere Betrugsaffäre



    Die rumänischen Antikorruptionsstaatsanwälte beschäftigen sich weiterhin mit dem Fall der Nationalen Behörde für Rückerstattung. Die ehemalige Präsidentin der Rückerstattungsbehörde, Crinuţa Dumitrean, sowie die ex-Vizepräsidentin Oana Vasilescu sind am Montag festgenommen worden. Es geht um den Fall, in dem auch Alina Bica, die Chefin der rumänischen Behörde für die Bekämpfung des Organisierten Verbrechens und Terrorismus (DIICOT) verhaftet wurde. Die drei werden beschuldigt, 2011 als Mitglieder eines sog. Rückerstattung-Ausschusses, einem rumänischen Geschäftsmann überbewertete Schadensersatz-Zahlungen in Höhe von 84 Millionen Euro für einen 13 Ha gro‎ßen Bukarester Park genehmigt zu haben. Dem Staat entstand dabei ein Schaden von über 60 Millionen Euro, so die ermittelnden Staatsanwälte. Mitglieder des Rückerstattungs-Ausschusses waren auch der liberaldemokratische Abgeordnete Cătălin Teodorescu und der Vertreter des Ungarnverbands (UDMR) Marko-Attila Gabor. Die Staatsanwälte haben die Genehmigung der Abgeordnetenkammer für die Verhaftung der zwei ernannten Abgeordneten beantragt. Im besagten Fall wurden auch der Vizepräsident der Steuerbehörde sowie der Gutachter verhaftet. Der Geschäftsmann Dorin Cocoş, ex-Ehemann von Elena Udrea, der Vorsitzenden der Partei Volksbewegung und diesjährigen Kandidatin für die Präsidentschaft Rumäniens, soll 10 Millionen Euro verlangt haben, bei der Behörde für Rückerstattungen seinen Einfluss eiauszuüben. Dorin Cocoş, der auch in der Microsoft-Affäre verwickelt ist, befindet sich zur Zeit in Untersuchungshaft.



    In der Microsoft-Affäre werden prominnente Politiker des Amtsmissbrauchs und der Annahme von Bestechung verdächtigt



    Der Senator und ehemalige Regierungssekretär Şerban Mihăilescu, von der Fortschrittspartei (UNPR), ist am Donnerstag bei der Antikorruptionsbehorde DNA vorgeladen worden. Dort setzten ihn die Staatsanwälte in Kenntnis über die gegen ihn erhobene Klage wegen Mittäterschaft in der sog. Microsoft-Affäre betreffend Anschaffung von IT-Lizenzen für rumänische Schulen zu überhöhten Preisen. Dem Senator wird vorgeworfen, er hätte Schmiergeld verlangt, um seinen Einflu‎ß zugunsten der Firma Fujitsu Siemens Computers, Vermittlerin von Microsoft IT-Lizenzen, einzusetzen. Auch die ehemalige Erziehungsministerin Ecaterina Andronescu wird in dieser Affäre des Amtsmissbrauchs verdächtigt. In der Microsoft-Affäre ermitteln die Staatsanwälte der Antikoruptionsbehörde unter anderen gegen neun ehemalige Minister. Sie sollen zusammen mit Komplizen Schmiergelder von 20 Millionen Dollar verlangt haben, um Lizenzkäufen für Schulen zuzustimmen. Der Gesamtbeschaffungswert liegt bei 54 Millionen Dollar. Unter Verdacht der Mittäterschaft müssen auch die Geschäftsleute Nicolae Dumitru und Dorin Cocos, der ex-Kommunikationsminister Gabriel Sandu und der Bürgermeister der Stadt Piatra Neamt, Gheorghe Stefan, für 30 Tage in Untersuchungshaft bleiben.



    In der Republik Moldau wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt



    Der neugewälte Präsident Rumäniens Klaus Iohannis hat am Freitag in der moldauischen Haupstadt erklärt, dass der EU-Beitritt der benachbarten, rumänischsprachigen Republik Moldau eines der wichtigsten Ziele der Au‎ßenpolitik Bukarests sei. Die Erklärung erfolgte nach Beratungen mit dem Parteichef der moldauischen Liberal-Demokraten Vlad Filat. Der Besuch fand zwei Tage vor dr Legislativwahl am 30. November statt. Von dem Ergebnis der Parlamentswahl in der Republik Moldau hängt die Richtung ab, die die ehemalige Sowjetrepublik einschlagen wird. Die jüngsten Umfragen zur Wahlabsicht haben ergeben, dass die Kommunisten mit 19,6% der Stimmen an erster Stelle in der Wählergunst liegen, gefolgt von den Liberal-Demokraten mit 17,2% der Stimmen und den Demokraten, mit 14,2% der Stimmen. Die Bukarester Politiker erwarten mit viel Interesse das Ergebnis der Parlamentswahl in der ex-sowjetischen, mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau.

  • Korruption: PSD-Fraktionschef stellt sich der Justiz

    Korruption: PSD-Fraktionschef stellt sich der Justiz

    Korruptionsskandale am Flie‎ßband kurz vor der Präsidentenwahl in Rumänien! Die Nationale Antikorruptionsbehörde (DNA) hat als spezialisierte Staatsanwaltschaft die Einleitung neuer Strafermittlungsverfahren angekündigt. Als gro‎ße Belastung für die mitregierenden Sozialdemokraten im Wahlkampf erweist sich der Abgeordnete und Fraktionschef Viorel Hrebenciuc. Er trat am Dienstag aus dem Parlament zurück, um sich in einem neuen vermuteten Korruptionsfall den Justizbehörden zu stellen. Zu den Hauptdarstellern in dieser Akte gehören ferner der Sprecher der PSD, der Senator Dan Şova, sowie der ehemalige Leiter des Schutz- und Wachdienstes, Dumitru Iliescu. Staatsanwälte verdächtigen Viorel Hrebenciuc der Vorteilsgewährung, der Vorteilsannahme und der Anstiftung zur Verbreitung vertraulicher Daten.



    Die Staatsanwaltschaft behauptet, dass Hrebenciuc vergangene Woche versucht habe, Şova hinsichtlich der Verabschiedung eines Amnestiegesetzes für Korruptionsfälle zu beeinflussen. Im Gegenzug sei Şova das Amt des Parteivorsitzenden der Sozialdemokraten in Aussicht gestellt worden. Hrebenciuc soll au‎ßerdem seinen Einfluss geltend gemacht haben, um Dumitru Iliescu unzulässige Vorteile anzubieten. Der Fraktionschef der Sozialdemokraten habe den Parteikollegen und Abgeordneten über die gegen diesen laufenden Strafverfahren der DNA, sowie über die laufende Telefon-Abhörung informiert.



    Au‎ßerdem sei Hrebenciuc in eine Affäre um die illegale Rückgabe von über 40.000 Hektar Wald verwickelt. In diesem Fall wird, neben sozialdemokratischen Parlamentsmitgliedern, auch gegen mehrere Unternehmer und sogar gegen Prinz Paul ermittelt, den illegitimen Erbfolger von Carol II., des ehemaligen Königs von Rumänien und seiner Gattin. Durch die illegale Rückgabe von Waldflächen sei ein Schaden von über 300 Millionen Euro für die Nationale Forstverwaltung entstanden. In diesem Fall hatte die Nationale Antikorruptionsbehörde beim Parlament um die Erlaubnis für die Festnahme von Hrebenciuc und die eines weiteren Abgeordneten, Ioan Adam, angefragt.



    Damit ist der bereits vor mehreren Wochen entfachte Microsoft-Skandal“ womöglich für einige Zeit in den Hintergrund geraten. Hier hatte die DNA Verfahren gegen eine beeindruckende Anzahl von ehemaligen Regierungsmitgliedern (insgesamt 9) aus dem linken und rechten Lager eingeleitet. Sie sollen bei Ausschreibungen für den Erwerb von Software die Vergabe zugunsten bestimmter Hersteller beeinflusst haben. Präsident Băsescu hatte in dieser Akte grünes Licht für die Strafverfolgung von fünf der verdächtigten Ex-Minister gegeben. Der Bukarester Senat soll laut geltenden Regelungen bei weiteren zwei über die Aufhebung der Immunität entscheiden und schlie‎ßlich kommt diese Aufgabe auch dem Europäischen Parlament im Falle eines inzwischen zum Euroabgeordneten gewählten Ex-Minister zu.

  • Nachrichten 08.04.2014

    Nachrichten 08.04.2014

    BUKAREST: Der ehemalige Vorsitzende der Rumänischen Profifu‎ßballliga Dumitru Dragomir wird in Freiheit strafrechtlich untersucht. In derselben Akte über die Zuweisung der Fernsehausstrahlungsrechte der Spiele in der 1.Liga wurden zwei Geschäftsleute in Untersuchungshaft genommen. Den drei wird Steuerhinterziehung, Vergeudeung und Geldwäsche vorgeworfen. Laut den Staatsanwälten entstand bei der Rumänischen Profifu‎ßballliga im Zeitraum 2011 — 2013 ein Vermögensschaden von drei Millionen Euro. Das Ansehen des rumänischen Fu‎ßballs wird durch solche Situationen beeinträchtigt, aber die Anstalt arbeitet mit den Ermittlungorganen zusammen, erkärte der Vorsitzende des Rumänischen Fu‎ßballbunds Răzvan Burleanu.



    WASHINGTON: Der Internationale Währungsfonds geht von einem Wirtschaftswachstum Rumäniens von 2,2% für dieses Jahr und von 2,5% für das Jahr 2015 aus. Dies verlautet aus einem Bericht der internationalen Finanzanstalt, der am Dienstag veröffentlicht wurde. 2013 zählte Rumänien zu den euopäischen Ländern, deren Wirtschaft am meisten gewachsen ist und verzeichnete somit einen Fortschritt von 3,5%. Für die Region der europäischen Schwellenländer, zu der Rumänien gehört, verbesserte der IWF seine Wachstumsprognosen um 0,5% bis auf 2,4% 2014 und um 0,2% bis auf 2,9% für das Jahr 2015, im Vergleich zu den Prognosen vom Herbst vorigen Jahres. Der IWF überarbeitete seine Schätzungen auch bezüglich der Globalwirtschaft nach oben. Somit soll diese in diesem Jahr um 3,6% und nächstes Jahr um 3,9% steigen.



    BUKAREST: Amerikanische und rumänische Streitkräfte beteiligen sich im Zeitraum 10.-17.April an einer Luftübung in der Mitte Rumäniens. Dies gab die US-Botschaft in Bukarest bekannt. Laut der zitierten Quelle, sollen sich an der besagten Übung sechs F-16 Flugzeuge von dem italienischen Luftstützpunkt Aviano beteiligen. Die Übung wurde bereits vor den aktuellen Ereignissen in der Ukraine geplant, so die amerikanische diplomatische Mission. Laut einer Mitteilung des Rumänischen Verteidigungsministeriums beteiligen sich über 200 rumänische Militärs, Piloten und Techniker sowie rund 250 Militärs der US-Luftwaffe an dieser Übung. Deren Ziel ist die Steigerung des Vorbereitungsstandes, die Entwicklung der Zusammenarbeit und der Interoperabilität der Armeen von NATO-Ländern sowie die Übung der Techniken, der Taktiken und der Verfahren gemeinsam mit dem amerikanischen Partner.



    Der Europäische Gerichtshof hat das EU-Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung für ungültig erklärt. Die massenhafte Speicherung von Telefon- und Internetverbindungsdaten ohne konkreten Anlass sei ein «Eingriff von gro‎ßem Ausma‎ß und von besonderer Schwere» in die Grundrechte der Bürger. Sie verletze das Recht auf Datenschutz und die Achtung des Privatlebens, urteilten die Luxemburger Richter am Dienstag.



    Die Rroma fallen in Europa immer öfter Gewalttaten zum Opfer. Die EU-Staaten nehmen das Ausma‎ß dieses Problems nicht wahr, warnt Amnesty International in einem am Dienstag, anlä‎ßlich des Internationalen Tages der Rroma veröffentlichten Bericht. Amnesty fordert die Regierungen auf, sich zu vergewissern, dass Polizisten nicht unverhältnismä‎ßig Kraft anwenden und Statistiken mit den Gewalttaten zu erarbeiten. Ein Bericht der Weltbank weist darauf hin, dass die Rroma die grö‎ßte ethnische Minderheit in Europa sind. Deren Bevölkerung zählt 10-12 Millionen Menschen. Davon lebt rund die Hälfte in der EU. In Rumänien leben ungefähr 620.000 Rroma.



    BRÜSSEL: Die 17-jährige Andreea Florina Săndiţă, Schülerin bei einem Gymnasium in Slatina (im Süden Rumäniens) ist am Dienstag bei feierlichen Zeremonie in Brüssel von der EU-Kommissarin für Bildung, Kultur, Jugend und Mehrsprachigkeit, Androulla Vassiliou, mit einem Preis für Übersetzung ausgezeichnet worden. Die junge Rumänin ist eine von 28 Gewinnern des Übersetzungswettbewerbs für Gymnasialschüler Juvenes Translatores”, der jedes Jahr von der Europäischen Kommission veranstaltet wird. Mehr als 3000 Schüler aus 750 Gymnasien in der Europäischen Union beteiligten sich dieses Jahr an dem Wettbewerb. Der Übersetzungswettbewerb Juvenes Translatores”, der seit 2007 stattfindet, fördert den Wunsch junger Menschen, eine Fremdsprache zu erlernen. Juvenes Translatores” rückt die Bedeutung übersetzerischer Fähigkeiten ins Bewusstsein und regt dazu an, die Sprachmittlerfunktion“ der Übersetzung im Sprachunterricht neu zu überdenken.