Radio România Internațional

Tag: Erweiterung

  • Nachrichten 05.10.2014

    Nachrichten 05.10.2014

    BUKAREST: Der rumänische Au‎ßenminister, Titus Corlatean, und sein tschechischer Gegenüber, Lubomir Zaoralek, diskutieren am Montag in Bukarest über die Entwicklungen im Osten der Europäischen Union, vor allem über die Lage in der Republik Moldau und der Ukraine, über die EU-Erweiterungspolitik, die Energie-Sicherheit und die Konsolidierung der Kooperation auf europäischer Ebene in Fragen von gemeinsamen Interesse. Besprochen werden auch Themen von der internationalen Agenda, mit besonderer Hervorhebung der Entwicklungen im Mittleren Osten. Der Besuch der tschechischen Au‎ßenministers Lubomir Zaoralek in Bukarest erfolgt zu einem wichtigen Zeitpunkt der bilateralen Beziehungen zwischen Rumänien und Tschechien. Dieses Jahr werden 20 Jahre seit der Unterzeichnung des Freundschaft-und Zusammmenarbeitabkommens zwischen Rumänien und der Tschechischen Republik gefeiert.



    BUKAREST: Die Absorbtionsrate der EU-Fonds wird in Oktober 40% übersteigen. Dies erklärte der rumänische Minister für Europäische Angelegenheiten, EugenTeodorovici. Ende September betrug die Absorbtionsrate 38,46%. Dieses Jahr erhielt Rumänien über 2 Milliarden Euro von Brüssel zugewiesen, mehr als die Jahreszuwendungen in der Zeit von 2007 bis 2012. Die Summe, die Rumänien in den ersten neun Monaten des Jahres 2014 von der Europäischen Union erhalten hat, ist höher als die EU-Fonds in derselben Zeitspanne 2013, sagte noch Eugen Teodorovici.



    BUKAREST: Die Rumänin Paula Todoran hat am Sonntag die 7. Auflage des Internationalen Marathons in Bukarest, bei den Damen, gewonnen, mit einer Zeit von 2 Stunden und 41 Minuten. Bei den Herren siegte der Kenyaner Boaz Kiprono, mit 2 Stunden und 14 Minuten. Die Athleten, die auf dem Treppchen standen, wurden mit Medaillen belohnt, die den Namen der rumänischen Marathonläuferin Constantina Dita tragen. Anlä‎ßlich dieses Sport-Events kündigte die Langstreckenläuferin und Olympiasiegerin Constantina Dita ihren Rücktritt aus dem Sportwettbewerb an. Beim Marathon der Olympischen Spiele 2008 in Peking zog sie nach 20 Kilometern der Konkurrenz davon und erlief sich einen Vorsprung von zeitweise mehr als einer Minute. Der Alleingang brachte ihr die Goldmedaille ein und machte sie mit 38 Jahren zum ältesten Athleten, der je bei olympischen Marathonläufen auf dem Treppchen stand. Constantina Dita lebt seit 12 Jahren in den USA und hat nationale Rekorde im Stra‎ßenlauf, Halbmarathon und Marathon gestellt. An der 7. Auflage des Internationalen Marathons Bukarest beteiligten sich etwa 9000 Läufer aus 50 Ländern; 2000 davon waren Kinder.



    SPORT: Der Rumäne Horia Tecau und der Holländer Jean-Julien Rojer sind Sieger im Doppelspiel beim ATP-Tennisturnier in Peking. Im Finale am Sonntag bezwangen Tecau und Rojer ihre Gegner Julien Benneteau aus Frankreich und Vasek Pospisil aus Kanada mit 6-7, 7-5, 10-5. Das ist der zweite ATP-Meistertitel für Tecau und Rojer in China innerhalb einer Woche. Letztes Wochenende gewannen sie das Doppelspiel in Shenzen. Horia Tecau und Jean-Julien Rojer erkämpften sich zusammen dieses Jahr sieben ATP-Titel. Insgesamt wurde Horia Tecau 23 mal ATP-Meister im Doppelspiel.

  • Die Europäische Kommission hat einen neuen Präsidenten

    Die Europäische Kommission hat einen neuen Präsidenten

    Das Europäische Parlament hat den langjährigen Europapolitiker Jean-Claude Juncker zum Chef der EU-Kommission gewählt. 422 Abgeordnete erklärten sich für Juncker, 250 gegen ihn: Die EU-Parlamentarier haben mit klarer Mehrheit für Jean-Claude Juncker gestimmt. Notwendig war eine Mehrheit der Mandate – also 376 Jastimmen. Damit erreichte Juncker im ersten Wahlgang die notwendige qualifizierte Mehrheit.



    Der Luxemburger Jean-Claude Juncker hat eine lange, erfolgreiche Karriere in der EU-Politik. Von 1989 bis Juli 2009 war er Finanzminister und von 1995 bis Dezember 2013 Premierminister seines Heimatlandes. Juncker war zuletzt der dienstälteste Regierungschef in der Europäischen Union. Von 2005 bis 2013 war er zudem Vorsitzender der Euro-Gruppe. Die positiven Ergebnisse der Politik Jean-Claude Junckers sind nicht zu übersehen: Während seines Mandats als Ministerpräsident wurde Luxemburg zu einem der Staaten mit dem höchsten BIP pro Einwohner. Laut Politkommentatoren besitze Juncker die Fähigkeiten und den Willen, Europa in den Vordergrund der internationalen Politik zu bringen. Als Vorsitzender der Euro-Gruppe hatte Juncker einen extem wichtigen Beitrag zur Rettung der europäischen Gemeinschaftswährung geleistet.



    Der Luxemburger hatte zuvor Reformwillen und ein Programm gegen Arbeitslosigkeit versprochen. Seine ambitionierten Zielsetzungen bestätigte er auch bei seiner Rede am Dienstag vor dem Europaparlament in Stra‎ßburg. Juncker erklärte, er halte private und öffentliche Investitionen in Höhe von 300 Milliarden Euro in den kommenden drei Jahren für möglich. Der einstige luxemburgische Regierungschef versprach Vorschläge zur Verbesserung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit. «Europa braucht eine breit aufgestellte Reformagenda», sagte er. Juncker sagte, die 300 Milliarden Euro seien durch kluge Nutzung der EU-Strukturfonds und durch die Instrumente der Europäischen Investitionsbank (EIB) zu mobilisieren. Es gehe um Infrastrukturprojekte, den Ausbau der Breitbandtechnik und um Energienetze: «Wir brauchen eine Reindustrialisierung Europas.»



    «Es entsteht zur Zeit innerhalb der Grenze der EU ein 29. Staat», warnte Juncker. «Das ist der Staat, in dem die wohnen, die keine Arbeit haben, ein Staat, in dem jugendliche Arbeitslose wohnen, ein Staat, in dem Ausgeschlossene, Zurückgeworfene und Stehengebliebene leben.» Er wolle, «dass dieser 29. Mitgliedsstaat wieder ein normaler Mitgliedsstaat wird».



    In Bezug auf das angestrebte Freihandelsabkommen mit den USA lieferte Juncker ein klares Bekenntnis ab. Europas Werte und Gesetze müssten dabei respektiert werden. Diese sollen auch in der Flüchtlingspolitik beachtet werden. Künftig soll es dazu einen eigenen Flüchtlingskommissar geben. Als schützenswerte Schlüsselbereiche in den Verhandlungen nannte Juncker Verbraucherrechte, Lebensmittelsicherheit und den Datenschutz. Der Datenschutz müsse au‎ßerhalb des Anwendungsbereiches liegen. Als Grundprinzip sollte gelten, dass in Europa tätige Konzerne europäischen Regeln unterworfen seien, sagte Juncker.



    Auch im Bereich EU-Erweiterungspolitik sprach Juncker klare Worte: In den nächsten 5 Jahren werde es keine Erweiterung der Europäischen Union geben. Diese Zeit brauche die EU, um die Beziehungen zwischen den 28 Mitgliedsstaaten zu konsolidieren. Jedoch hätten einige Staaten, die die EU-Mitgliedschaft anstreben, bedeutende Fortschritte gemacht. Es ginge dabei um die ex-sowjetische, mehrheitlich rumänischsprachige Republik Moldawien und um Georgien, die neulich die EU-Assoziierungsabkommen unterzeichnet haben.

  • Rückblick auf die wichtigsten internationalen Ereignisse des Jahres 2013

    Rückblick auf die wichtigsten internationalen Ereignisse des Jahres 2013

    Das Jahr 2013 war ein wichtiges Jahr für die weltweite Kooperation — die durch die wirtschaftliche und finanzielle Krise hart angeschlagene internationale Gemeinschaft konzentrierte sich auf die Beschwichtigung der Konflikte in den arabischen Ländern und auf die Konsolidierung der Einheit in Diversität im Rahmen der gro‎ßen kontinentalen Organisationen. 2013 fanden wichtige politische Persönlichkeiten der Welt die Bestätigung ihres Wertes durch die Wähler; 2013 war aber auch das Jahr der schmerzhaften Trennung von bedeutenden Politikern.



    2013 erhöhte die Europäische Union ihre Mitgliedszahl auf 28; Kroatien, die ex-jugoslawische Republik, die äu‎ßerst strikte Beitrittskriterien erfüllen mu‎ßte und deren EU-Beitrittsverfahren 10 Jahre dauerte, wurde in die Gemeinschaft der EU-Staaten aufgenommen. Die Fortsetzung der EU-Erweiterung beseitigte die Befürchtungen und Kritiken der Euroskeptiker und erwies sich als wesentlich für weitere Entwicklungen in Mittel- und Osteuropa. Der langfristige Kalender der EU-Erweiterung enthält unter anderen die Ukraine, die Republik Moldawien und Georgien, die kurz vor der Unterzeichnung der EU-Freihandels- und Asoziierungsabkommen stehen. Es wird kein leichtes EU-Beitrittsverfahren, vor allem für die Ukraine. Die ex-sowjetische Republik konfrontiert sich seit Anfang November mit massiven, fortdauernden Bürgerprotesten, generiert durch die Unsicherheit der politischen Führer in Kiew, die zwischen Ost und West pendeln und eher dazu neigen, im Schatten Moskaus zu bleiben. Ein zukünftig vereintes Europa, das die Republik Moldawien und die Ukraine enthalten würde, könnte auch das Problem der abtrünnigen Region Transnistrien lösen; die Verhandlungen zwischen Moldawien, Russland und der Ukraine betreffend den juristischen Status Transnistriens sind 2013 steckengeblieben.



    Breiter und brutaler als die eingefrorenen Konflikte in Europa, forderten die Kriegsherde in Afrika und Asien eine starke Konzentration der diplomatischen Kräfte. Nach dem Ausbruch des Bürgerkrieges in Syrien vor fast drei Jahren, wurde Staatspräsident Baschar al Assad zum Bösewicht des Arabischen Frühlings. Das Assad-Regime wurde beschuldigt, in August einen Chemiewaffenangriff in der Nähe von Damaskus angeordnet zu haben, bei dem mehrere Hundert Menschen getötet wurden. Ein Abkommen zwischen Russland und den USA über die Zerstörung des syrischen Chemiewaffenarsenals bis Mitte 2014 beseitigte in der letzten Minute die Drohung eines US-Militäreinsatzes.



    Der bewaffnete Konflikt zwischen der Opposition und der Regierung in Damaskus führte zum Tod von insgesamt mehr als 100.000 syrischen Bürgern, so die Organisation der Vereinten Nationen. In Ägypten wurde der erste demokratisch gewählte Staatspräsident, der Islamist Mohammed Morsi, von der Armee gestürzt. Es folgten blutige Auseinandersetzungen, bei denen Hunderte Menschen ums Leben kamen; eine neue Verfassung soll die politische Rolle der Armee in Ägypten verstärken. Bemühungen zur Erarbeitung eines demokratischen Grundgesetzes gibt es auch in Tunesien und in Yemen, zwei von Separatismus, Autonomiebewegungen und Al-Qaida-Terrorismus stark geprägten arabischen Ländern.



    November 2013 feierte die internationale Diplomatie einen bemerkenswerten Erfolg: Die 5+1 Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran einigten sich nach jahrelangem Streit auf ein Übergangsabkommen über die Eingrenzung seines Atomprogramms. Im Gegenzug wurden die Sanktionen für den Übergangszeitraum gelockert und dem Iran wirtschaftliche Hilfen in Höhe von 7 Milliarden US-Dollar gewährt.



    Zurück zur Weltwirtschaftskrise. Die vor 6 Jahren aus den USA importierte Wirtschaftskrise hatte verheernde Folgen für viele europäische Länder. Am schlimmsten wurde die Wirtschaft Griechenlands betroffen, und man sprach mit Bestürzung über einen möglichen Austritt Griechenlands aus der Eurozone. Mit Hilfe massiver internationaler Darlehen und eines harten Sparprogramms kommt aber Griechenland zurück in die Reihen der Schwellenländer, zusammen mit anderen EU-Staaten, die den Weg aus der Wirtschaftskrise gefunden haben. Auch das Nachbarland Zypern konnte seine Auslandsschulden nicht bezahlen stand dieses Jahr vor der Pleite. Die Mittelmeerinsel war das erste Land, das Regel zur Kapitalkontrolle auferlegt hat, um einen Bankensturz zu vermeiden und eine ausländische Finanzspritze von 10 Milliarden Euro zu erhalten.



    Und noch ein wichtiges Ereignis im Finanzbereich: Oktober 2013 erzielten die Unterhändler von Republikanern und Demokraten im US-Kongress einen Kompromiss im Haushaltsstreit. Ein Government Shutdown hatte im Oktober 16 Tage lang Teile des öffentlichen Lebens der USA gelähmt. Ein erneuter Regierungsstillstand, der bereits zum 15. Januar gedroht hatte, ist damit abgewendet.



    2013 wurden bedeutende Vertreter der Weltpolitik in ihrem Amt bestätigt. Barack Obama, der 44. Präsident der Vereinigten Staaten und der erste Afroamerikaner in diesem Amt begann am 20.Januar 2013 sein zweites vi8erjähriges Mandat im Wei‎ßen Haus. In Europa wurde die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wiedergewählt; somit bestätigten die deutschen Wähler die politische Stabilität des stärksten europäischen Staates. 2013 wurden in dem Iran, Venezuela und Ägypten neue Staatspräsidenten gewählt; in den Niederlanden und in Belgien kamen neue Könige auf den Thron. Leider gab es 2013 auch traurige Trennungen von gro‎ßen Figuren der internationalen Politik. Gro‎ßbritanniens “Eiserne Lady”, Margaret Thatcher, und der erste farbige Staatspräsident Südafrikas, Nelson Mandela, sind von uns gegangen.



    2013 brachte auch unerwartete Änderungen im Vatikanstadt — im März verzichtete Papst Benedikt XVI. auf sein Amt; ihm folgte der Argentinier Jorge Mario Bergoglio als Papst Franziskus auf den Heiligen Stuhl. Das US-Magazin “Time” kürte den Papst zur wichtigsten Persönlichkeit des Jahres 2013. Innerhalb kurzer Zeit habe er die Ausrichtung und den Tonfall der Kirche geändert. Kaum ein anderer Akteur auf der Weltbühne habe jemals “so schnell so viel Aufmerksamkeit” von allen Seiten erhalten wie er, begründete das Magazin seine Wahl. Franziskus habe “die Kraft, die Welt zu verändern”.

  • Nachrichten 13.12.2013

    Nachrichten 13.12.2013

    BUKAREST: Im rumänischen Justizministerium haben am Freitag Gespräche zwischen den Mitgliedern des Rechtsausschusses der Abgeordnetenkammer und den Experten des Justizministeriums zum Thema Novellierung des Strafgesetzbuches stattgefunden. Die jüngsten Änderungen des rumänischen Strafgesetzbuches lösten heftige interne und internationale Kritik angesichts der stärkeren parlamentarischen Immunität aus. Das Treffen am Freitag wurde einberufen, nachdem die Vorsitzenden der regierenden Sozialliberalen Union, Senatspräsident Crin Antonescu und Ministerpräsident Victor Ponta, diese Woche erklärt hatten, die neuesten Änderungen des Strafgesetzbuches seien auslegbar und müssten mit den befugten Institutionen besprochen werden. Das Präsidialamt, die Nationale Antikkoruptionsbehörde, der Oberste Richterrat und Vertreter zahlreicher Botschaften haben die Novellierung des Strafgesetzbuches scharf kritisiert. Das Oberste Gericht Rumäniens reichte diesbezüglich eine Beschwerde beim Verfassungsgericht ein.



    BUKAREST: Die rumänischen Güterspediteure setzen die Verhandlungen mit dem Transportministerium fort. Ihre Forderungen richten sich gegen die Erhöhung der Verbrauchssteuer bei Kraftstoffen um 7 Eurocent. Sie fordern zudem die Reduzierung der Geldstrafen und die Abschaffung von Stadteinfahrgebühren. Die Bukarester Regierung hatte Anfang der Woche vorgeschlagen, die Erhöhung der Verbrauchssteuer um 7 Eurocent nur bei Benzin einzuführen und die zusätzliche Besteuerung von Diesel auf drei Monaten zu vertagen. Verterter der Güterspediteuere zeigten sich unzufrieden mit dieser Variante. Am Montag erschwerten hunderte Laster den Verkehr auf den Umgehungsstra‎ßen der Gro‎ßstädte, als Protestaktion gegen die besagte Ma‎ßnahme.



    BUKAREST: Die Führung der National-Liberalen Partei (von der Regierungskoalition) hat den Abgeordneten Gigel Stirbu für das Amt des Kulturministers vorgeschlagen. Stirbu ist Vorsitzender des Kulturausschüsses der Abgeordnetenkammer und ehemaliger Staatssekretär im Kulturministerium. Nach dem Eklat um seine schockierende Aussage über HIV-Infizierte, denen seiner Meinung nach zu viel Haushaltsgelder zur Verfügung stehen, war Kulturminister Daniel Barbu (von der National-Liberalen Partei) am Donnerstag zurückgetreten.



    BUKAREST: Die ehemalige Sprecherin der Europäischen Kommission für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, Angela Filote, übernimmt am 1. Januar 2014 die Leitung der Vertretung der Europäischen Kommission in Rumänien. Angela Filote verfügt über mehr als 20 Jahre Erfahrung im Bereich Unternehmenskommunikation und war in Rumänien, der Türkei und Ägypten tätig, bevor sie 2010 ihren Dienst am Hauptsitz der Europäischen Kommission in Brüssel aufnahm. Als das gegenwärtige Kommissionskollegium Anfang 2010 sein Amt antrat, wurde Angela Filote Sprecherin der Europäischen Kommission für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik. Seit 2011 arbeitet sie in der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung und ist dort vor allem für die Bekanntmachung der Gemeinsamen Agrarpolitik zuständig — so entwarf sie eine EU-weite Kommunikationskampagne über die Reform dieser Politik.

  • Beziehungen zwischen Rumänien und der Moldaurepublik werden enger

    Beziehungen zwischen Rumänien und der Moldaurepublik werden enger

    Der Dialog zwischen Bukarest und Kischinew hat sich in den letzten Tagen intensiviert. Rumäniens Ministerpräsident hat vor Kurzem die moldauische Hauptstadt besucht, Moldawiens Chefdiplomat und Minister für europäische Integration war beim Jahrestreffen der rumänischen Diplomatie anwesend. Die besprochenen Themen sind nicht neu und beziehen sich auf die Unterstützung Rumäniens für Moldawien in puncto europäische Integration. Rumänien unterstützt die schnelle Abwicklung der Verfahrensschritte, die die Unterzeichnung in 2014 des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Moldaurepublik ermöglichen wird.“ Das erklärte Rumäniens Chefdiplomat Titus Corlăţean während der Gespräche mit seiner Amtskollegin Natalia Gherman.



    Der rumänische Aussenminister erklärte, man müsse die unbestreitbaren Fortschritte Kischinews betreffend den EU-Aktionsplan bezüglich der Visumsfreiheit anerkennen. Zudem sollte schnellstens eine den Erwartungen der Moldaurepublik entsprechende Entscheidung getroffen werden. Um den europäischen Weg der Moldaurepublik einen Impuls zu geben, wurde für den Herbst ein neues Treffen des bilateralen zwischenstaatlichen Ausschusses für die EU-Integration der Moldaurepublik angekündigt.



    Kischinew ist andererseits der Hauptempfänger rumänischer Entwicklungsfonds. Die Moldaurepublik empfängt durch das Aussenministerium mindestens 30% der rumänischen Entwicklungsfonds. 2013 sollen acht neue Projekte in Wert von 620.000 Euro gestartet werden, 14 Projekte in Wert von etwa 2,7 Millionen Euro laufen schon. Zusätzlich wickelt Rumänien seit 2012 Assistenzprogramme für die Moldaurepublik in Höhe von 13 Millionen Euro ab. Ein wichtiger Teil dieser Fonds ist den Stipendien für moldauische Studenten, den Bildungsprojekten, den Trainings und der Beratung gewidmet. Darüber hinaus werden auch Materialien und Ausstattung für die erfolgreiche Implementierung der Projekte angeboten.



    Die Beziehungen zwischen Rumänien und der Moldaurepublik haben sich in den letzten vier Jahren erheblich verbessert. Es fanden in dieser Periode mehr als 60 bilaterale Besuche auf hoher Ebene statt. Man brauche jedoch zukünftig seitens Rumäniens und der anderen EU-Staaten neue Botschaften zur Unterstützung der Moldaurepublik, sagte die moldauische Chefdiplomatin Natalia Gherman. Diese sollten das Engagement der moldauische Gesellschaft für das EU-Integrationsprojekt konsolidieren, erklärte Natalia Gherman weiter. Sie sprach zudem über den Beginn der Bauarbeiten an der Erdgas-Pipeline Iași-Ungheni. Sie bezeichnete diese als eine energetische Unabhängigkeitserklärung der Moldaurepublik“.