Tag: Eskalation

  • Neue EU-Sanktionen gegen Russland sind in Kraft

    Neue EU-Sanktionen gegen Russland sind in Kraft

    Die Europäische Union hat beschlossen, die jüngst verhängten Sanktionen gegen Moskau sofort umzusetzen. Diese werden erstmals gegen den russischen Energiesektor gerichtet. Die grundsätzliche Entscheidung wurde von Staats-und Regierungschefs der Europäischen Union am 30. August nach Eskalation des Konfliktes in der Osturkraine und dem Einsatz russischer Soldaten in diesem Land getroffen. Nach tagelangen Beratungen innerhalb dieser Woche gab die Europäische Union bekannt,sie werde den Zugang Russlands zum europäsichen Kapitalmarkt stärker einschränken.



    Die EU verzögerte dennoch die Anwendung der Sanktionen um einige Tage. Fünf russische Banken sollen von den verschärften Sanktionen betroffen werden. Ferner dürfen drei gro‎ße russische Unternehmen im Energiebereich ihre Schulden nicht über EU-Finanzmärkte finanzieren. Des weiteren soll den Export von Dual-Use-Gütern nach Russland engeschränkt werden, es handelt sich dabei um Güter die sowohl im Zivil-, als auch im Militärbereich genutzt werden können. Auf der Liste der Visa-Beschränkungen und Sperrungen von Konten-und Vermögnswerten stehen nachdem neue Santionen verhängt wurden, vierundzwanzig Personen aus Krim, Donbas und Funktionsträger aus Moskau.



    Bis Ende des Monats soll die Europäische Union die Umsetzung des Friedensplans in der Ukraine überprüfen. Diesbezüglich könnten die 28 EU-Staaten ferner die partielle oder komplette Änderung der neuen Sanktionen in Aussicht stellen. Die USA haben ebenfalls am Donnerstag bekanntgegeben neue Sanktionen gegen den Finanz, -Energie-und Verteidigungsbereich Russlands zu verhängen. Die neuen Sanktionen der EU drücken auch auf de russische Börse. Der russische Rubel erreichte einen negativen Rekordwert gegenüber dem Dollar.



    Zum ersten Mal konfrontiert sich auch der russische Riese Gazprom mit erheblichen Verlusten. Infloge der neuen Sanktionen hat sich auch ausländisches Kapital aus Russland zurückgezogen. Laut Radio Rumänien Korrespondenten in Russland droht Moskau seinerseits mit Gegensanktionen. Russland habe hauptsächlich weitere Importverbote und Luftraumsperren verhängt. Die Gaslieferungen an Polen und die Slowakei wurden zudem um 45 % reduziert.

  • Jahrestreffen der rumänischen Diplomatie von der Ukraine-Krise geprägt

    Die traditionelle Veranstaltung in Bukarest — das Treffen der Diplomaten — findet dieses Jahr Ende August und unter ungewöhnlichen Bedingungen statt. Die unerwartete Virulenz der politischen und militärischen Krise in der Ukraine, die entschiedenen Schritte zur Integration des Landes in die EU, die zwei Nachbarländer eingeleitet haben, nämlich die Republik Moldau und Serbien, und die erneute Eskalation im Nahost-Konflikt — im Gaza-Streifen, Syrien und Irak — sind nur einige der aktuellen Themen auf der Agenda der Au‎ßenpolitik-Vertreter in Rumänien.



    Als sich diese mit den rumänischen Botschaftern und Konsulen aus der ganzen Welt getroffen haben, haben sich sowohl der Vorsitzende der Sozialdemokraten, Victor Ponta, als auch der Au‎ßenminister Titus Corlăţean für diplomatische Strategien ausgesprochen, die der internationalen Dynamik angepasst sind. Als Ministerpräsident, Kandidat der PSD und Favorit bei den Präsidentschaftswahlen im November äu‎ßert sich Victor Ponta immer entschiedener zu au‎ßenpolitischen Themen.



    Ich denke, Rumänien hat wieder einmal bewiesen, dass das Land ein solider Beteiligter an Entscheidungen der EU, der NATO und unserer strategischen Partner der USA ist. In einer Krisensituation hat Rumänien die Chance, diese Stellung zu konsolidieren und sich mit mehr Selbstvertrauen und Mut zu behaupten.“



    Wegen der Lage in der Ukraine sieht die NATO die Notwendigkeit, ihre Präsenz im Osten Europas, einschlie‎ßlich in Rumänien, zu stärken. Dazu äu‎ßerte sich auch Au‎ßenminister Titus Corlăţean:



    In den Bemühungen, die Region zu stabilisieren, kann sich Rumänien vor dem Hintergrund der östlichen Nähe als Hauptakteur profilieren. So kann man eine potenzielle Verletzlichkeit in einen strategischen Vorteil umwandeln.“ Die Bezieung zwischen Rumänien und der Ukraine sei in der Vergangenheit nicht immer sehr herzlich gewesen, gab Corlăţean zu. Die Gründe dafür waren der Streit um die Festlengung des Festlandsockels am Schwarzen Meer, der in Den Haag vor dem internationalen Gerichtshof zugunsten Rumäniens gelöst wurde, die Idee aus Kiew, einen Kanal zu bauen, welcher einen negativen Einfluss auf das ökologische Gleichgewicht im Donaudelta hatte, oder der teilweise diskriminierende Umgang der Ukraine mit den rund eine halbe Million Rumänen im Nachbarland.



    Die letzten Monate, in welchen Rumänien für die Souveränität und die territoriale Integrität der Ukraine plädiert hat und in welchen sie die pro-europäischen Parteien in Kiew unterstützt hat, bieten eine Gelegenheit, um diese Beziehung wieder aufzubauen. Tatsächlich setzt sich der rumänische Au‎ßenminister für eine Partnerschaft zwischen den beiden Ländern ein.

  • Bukarester Außenministerium evakuiert rumänische Bürger aus Gazastreifen

    Die Gewaltausbrüche rund um Gaza folgen einem Muster, das sich stets wiederholt und sind eigentlich neue Folgen eines unendlichen Konfliktes. Wie jedes Mal, monitorisiert die rumänische Diplomatie die Situation in der Konfliktregion und setzt sich wiederhot ein, die im Gazastreifen ansässigen rumänischen Bürger in Sicherheit zu bringen. Es handelt sich nicht nur um die Hundertausenden rumänischen Bürger die aus Israel stammen und ihre rumänische Staatsangehörigkeit dennoch nicht aufgegeben haben, sondern auch um die Rumänen und vor allem Rumäninnen die in palästinensichen Familien eingeheiratat haben und infolgedessen in Westjordanland und Gazastreifen leben.






    Vor einer Woche, als die israelische Offensive gegen der Terrororganisation Hamas erst am Anfang war haben die Bukarester Behörden die Evakuierung von 84 rumänischen Bürger aus Gazastreifen koordiniert. Au‎ßenminister Titus Corlăţean bedankte sich in Telefongesprächen bei seinen israelischen, palästinensischen und jordanischen Amtskollegen, Avigdor Lieberman, Riad al-Malki bzw Nasser Judeh für ihre Unterstützung bei der Evakuierung rumänischer Bürger aus der Konfliktregion. Ohne die Unterstützung dieser Staaten wäre die Operation unter den äu‎ßerst heiklen Sicherheitsbedingungen in der Region nicht möglich gewesen, betonte Au‎ßenminister Corlăţean.






    Am Wochenende wurden angesichts der Eskalation der Gewalt weitere neunzehn rumänische Bürger und ihre Familienmitglieder auf Antrag aus der Region evakuiert. Die Zahl der Menschen, die mit Hilfe der rumänischen Behörden die Region verlassen haben erreicht somit 103. Die Evakuierung war aus bürokratischer Sicht aufwendig. Au‎ßenminister Titus Corlăţean: “Die israelische Seite muss jeden Namen auf der Liste bestätigen. Aus verschienen Gründen haben wir an erster Stelle grünes Licht nicht für alle Bürger bekommen, es handelte sich insbesondere um gemischte Familien. Es ist sehr schwer nur einige Mitglieder der Familie zu evakuieren. Diese waren leider keine Einzelfälle und wir sind auch weiter bemüht, alle Zulassungen von den israelischen Behörden zu erhalten. Eine neue Opperation schlie‎ße ich übrigens nicht aus.“







    Der Einsatz Rumäniens in der Region ist nicht nur logistischer, finanzieller oder humanitärer, sondern auch politischer und diplomatischer Natur. Bukarest hat stets für die Wiederaufname des Dialogs und für eine friedliche Lösung des Konfliktes plädiert. Während des Kalten Krieges war Rumänien das einzige Land hinter dem Eisernen Vorhang, das Ende der sechziger Jahre die diplomatischen Beziehungen zu Israel nicht abgebrochen hat, selbst wenn es warme Beziehungen zu dem palästinensischen Freiheitskämpfer Yasser Arafat pflegte. Die drei postkommunistischen Präsidenten Rumäniens haben anschlie‎ßend gute Beziehungen sowohl zu Israel, als auch zu den palästinensischen Autonomiegebieten gepflegt und für zwei Staaten, einen jüdischen und einen arabischen plädiert, die friedlich koexistieren und die Grundsätze der gegenseitigen Sicherheit einhalten sollten.


  • Nachrichten 13.07.2014

    Nachrichten 13.07.2014

    Jerusalem: Die israelische Armee hat erstmals bei ihrer Gaza-Operation auch Bodentruppen in die Region geschickt. Israelische Kommandoeinheiten der Marine sind am Sonntag in den Norden des Palästinensergebiets eingedrungen und eine Schiesserei mit der radikal-islamischen Organisation Hamas geliefert. Angesichts der Eskalation des bewaffneten Konfliktes im Gaza-Streifen haben 800 Menschen gefordert, über die Botschaften der Türkei, USA, und europäischer Staaten, evakuiert zu werden. Die rumänische Botschaft in Tel Aviv steht ebenfalls im ständigen Kontakt mit den israelischen Behörden und wird genau wie in vorherigen Situationen vorgehen, um die Menschen zu evakuieren, die das von den rumänischen Behörden gefordert haben. Die rumänische Konsularabteilung gewährt zudem Beistand in dieser Notsituation.






    Wien: In der österreichischen Hauptstadt beraten Au‎ßenminister der USA, Gro‎ßbritanniens, Deutschlands und Frankreichs über das iranische Atomprogramm. Die vier Staaten haben zusammen mit Russland und China die Frist für Verhandlungen am 20. Juli gesetzt. Der iranische Au‎ßenminister Mohammad Javad Zarif erklärte in Wien, sein Land habe kein Interesse, die Atombombe zu bauen.






    Bukarest: Das EU-Assoziierungsabkommen mit Republik Moldau stellt zu 75% gemeinschaftlichen Besitzstand dar, hat der rumänische Au‎ßeminister Titus Corlăţean erklärt. Am Freitag und Samstag beteligte sich Corlăţean in Dubrovnik an der Tagung “Croaţia forum”. Im Kontext der europafeindlichen und euroskeptischen Tendenzen, sei die Förderung der EU-Osterweiterung erforderlich und sollte zur Priorität der Europäischen Union werden, sagte Titus Corlăţean. In Dubrovnik kam der rumänische Au‎ßenminister auch mit der Staatssekräterin im US-Aussenministerium Victoria Nuland zu Gesprächen zusammen. Im Mittelpunkt der Diskussionen stand die politische und militärische Kooperation sowie die aktuelle Lage in der Ukraine, hei‎ßt es in einer offiziellen Mitteilung des rumänischen Au‎ßenministeriums. Am Rande der Konferenz kam zudem Corlăţean mit seinen europäischen Amtskollegen, sowie mit Au‎ßenministern Chinas, Neuseelands und Japans zusammen.






    Sport: Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep, Nummer 3 in der WTA Rangliste hat das Turnier BRD Bucharest Open gewonnen. Im Finale am Sontag setzte sich Halep gegen Nummer 24 der Welt und Favoritin Nummer 2, die Italienierin Roberta Vinci in zwei Sätzen, 6:1, 6:3 durch. Im Doppel-Finale gewann das Paar Elena Bogdan/Alexandra Cadanţu aus Rumänien in drei Sätzen, 6:4, 3:6, 10:5 gegen Cagla Buyukakcay aus der Türkei/Karin Knapp aus Italien. BRD Bucharest Open, das mit Preisen im gesamten Wert von 250.000 Dollar dotiert wird, ist das erste WTA Tunier, das in Rumänien stattfindet.