Radio România Internațional

Tag: Estland

  • Nachrichten 15.06.2021

    Nachrichten 15.06.2021

    BESUCH Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis wird am Mittwoch und Donnerstag zu einem offiziellen Besuch in Estland sein, teilte die Präsidentschaft mit. Iohannis wird Gespräche mit seiner estnischen Amtskollegin Kersti Kaljulaid, mit Premierministerin Kaja Kallas und mit dem Parlamentsvorsitzender Jüri Ratas führen. Die Agenda konzentriert sich auf die Stärkung der bilateralen Beziehungen, einschließlich der wirtschaftlichen und sektoralen Zusammenarbeit, mit einem Schwerpunkt auf dem digitalen Sektor, auf die Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und auf EU-bezogene Themen, wie das EU-Konjunkturprogramm, die grüne Transition und die digitale Transition, den EU-Erweiterungsprozess und die Entwicklungen in der Republik Moldau, der Ukraine und Belarus. Die Beamten werden auch die rumänisch-estnische Zusammenarbeit innerhalb der NATO besprechen, auch in Bezug auf die Sicherheit am Schwarzen Meer und an der Ostsee, sowie die Zusammenarbeit im Rahmen der Bukarest 9 und der Drei-Meere-Initiative.



    COVID-19 Die Behörden meldeten am Dienstag 103 Neufälle von Coronavirus-Infektionen und 96 COVID-19-bedingte Todesfälle, von denen die meisten jedoch aus den vergangenen Monaten stammen. Etwa 200 Patienten befinden sich auf der Intensivstation. Unterdessen werden die Bemühungen, die Menschen zur Impfung zu bewegen, verstärkt. Mehr als 4,5 Millionen Menschen haben seit Dezember den COVID-19-Impfstoff erhalten, und mehr als 4,2 Millionen haben beide Dosen bekommen. Aufgrund des deutlichen Rückgangs der Zahl der Impfwilligen wurden mehrere Impfzentren geschlossen während andere ihre Öffnungszeiten verkürzt haben. Mit den entlassenen Mitarbeitern werden mobile Teams gebildet, um die Impfkampagne in ländlichen Gebieten und in Kleinstädten fortzusetzen. Gleichzeitig beantragte Rumänien im Juni die Aussetzung der Lieferung einiger Dosen des Anti-COVID-Impfstoffs und wird nur etwa ein Drittel der insgesamt geplanten 7,1 Millionen erhalten.



    KORRUPTION Die Coronavirus-Pandemie hat die Korruption unter den EU-Bürgern angeheizt. Weniger als die Hälfte von ihnen glaubt, dass die Krise von den Behörden transparent gehandhabt wurde, so eine am Dienstag veröffentlichte und von AFP zitierte Umfrage von Transparency International. Nach Angaben der Organisation ist das Gesundheitswesen besonders von Korruption betroffen. Obwohl nur 6% der Befragten angaben, Bestechungsgelder im Austausch für den Zugang zur Gesundheitsversorgung angeboten zu haben, gaben 29% an, persönliche Verbindungen genutzt zu haben, um privilegierten Zugang zu erhalten. Die Häufigkeit von Bestechungsgeldern im Gesundheitssektor ist nach Angaben der Befragten in Rumänien (22%) und Bulgarien (19%) höher, während die Nutzung persönlicher Verbindungen in der Tschechischen Republik (54%) und Portugal (46%) höher ist. Die Autoren des Berichts fordern die EU-Regierungen auf, ihre Bemühungen zu verstärken, um zu gewährleisten, dass die anhaltende Pandemie auf faire und gerechte Weise überwunden wird. An diesem europäischen Korruptionsbarometer, das von Oktober bis Dezember 2020 durchgeführt wurde, nahmen über 40.000 Bürgerinnen und Bürger aus den 27 EU-Mitgliedsstaaten teil.



    ANTRAG In Bukarest hat das Abgeordnetenhaus den einfachen Antrag gegen den Minister für Investitionen und EU-finanzierte Projekte Cristian Ghinea, der von den Sozialdemokraten in der Opposition eingereicht wurde, abgelehnt. Es waren 143 Ja-Stimmen, 171 Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Der von 82 sozialdemokratischen Abgeordneten unterzeichnete Antrag wurde am Montag im Parlament diskutiert. Die Autoren argumentieren, dass Minister Ghinea wegen seines Manager-Dilettantismus entlassen werden muss und dass der Nationale Plan für Widerstandsfähigkeit und Wiederaufbau ein Desaster ist und Rumänien für die nächsten 5 Jahre zerstören wird. Cristian Ghinea wies den Antrag als eine Sammlung von Lügen, Fälschungen und sich selbst widersprechenden Behauptungen zurück und sagte, dass Rumäniens derzeitige Absorptionsrate der EU-Fonds 55% beträgt.



    COLECTIV Das Bukarester Berufungsgericht verhandelt Dienstag und Mittwoch den Fall gegen die Besitzer des Nachtclubs Colectiv in Bukarest und die Techniker, die das Feuerwerk organisierten, das den Brand verursachte, bei dem in der Nacht zum 30. Oktober 2015 64 Menschen starben. Am Montag beschloss das Gericht, den Colectiv-Fall in zwei Teile aufzuteilen, wobei der ehemalige Bürgermeister, die Mitarbeiter des Rathauses und die Feuerwehrleute im Herbst getrennt von den Clubbesitzern vor Gericht gestellt werden sollen. Im Dezember 2019 wurden alle Angeklagten zu Haftstrafen verurteilt und zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von fast 50 Millionen Euro an die Opfer des Brandes verurteilt.

  • Arbeitsmarktregelungen in Großbritannien sorgen für Unmut in Osteuropa

    Arbeitsmarktregelungen in Großbritannien sorgen für Unmut in Osteuropa

    Nach Ablauf der Brexit-Übergangsphase stellte der zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ausgehandelte Partnerschaftsvertrag die Beziehungen auf eine neue Grundlage. Neue Regelungen traten in Kraft in Bereichen wie Verkehr, Arbeit, Studium, Handel. Wer seit dem 1. Januar 2021 in Gro‎ßbritannien arbeiten möchte, muss ein Visum beantragen. Dies gilt für alle EU-Bürger. Das Visum wird gemä‎ß eines punktebasierten Einwanderungssystems gewährt. Dafür muss jeder Bewerber 70 Punkte erreichen, indem er bestimmte Kriterien erfüllt. Das System beinhaltet obligatorische Anforderungen, wie ein Arbeitsplatzangebot von einem in Gro‎ßbritannien sesshaften Arbeitgeber, Bildungsanforderungen und obligatorische Englisch-Kenntnisse, sowie spezifische Anforderungen, wie ein bestimmtes Mindestgehalt, Arbeitskräftemangel in einem Wirtschaftszweig oder ein Doktortitel in einem genauen Bereich.



    Die Wiedereinführung des Visa-Systems in Gro‎ßbritannien sorgt für Unmut in der Beziehung der EU zum Königreich, denn die Visagebühren sind nicht für alle gleich. So erhalten Bürger aus 25 Staaten, zumeist aus der EU, Visa-Gebührenerlasse im Wert von 55 Pfund. Betroffen davon sind Unternehmer, Angestellte des Gesundheitsbereiches, Forscher und Zeitarbeiter. Gleichzeitig werden die britischen Arbeitgeber durch den Erlass einer Gebühr von 199 Pfund für eine sogenannte Sponsoring-Urkunde gedrängt, bevorzugt Arbeitnehmer aus diesen 25 Staaten einzustellen. Rumänien, Bulgarien, Estland, Litauen und Slowenien gehören nicht dazu. Daraufhin haben sich zahlreiche rumänische Europaabgeordnete gegen diese ungleiche Behandlung der Arbeitskräfte auf dem britischen Arbeitsmarkt bei der Europäischen Kommission beschwert. Der rumänische Europaabgeordnete Eugen Tomac erklärt:



    Es gibt bereits erste sehr klare Anzeichen, die belegen, dass die Regierung in London den Status der EU-Bürger in Gro‎ßbritannien diskriminierend auslegt. Wir stellen fest, dass rumänische Staatsbürger und nicht nur eine zusätzliche Gebühr im Vergleich zu den Bürgern anderer europäischen Staaten entrichten müssen. Wir sind sehr erbost darüber und haben die Kommission aufgefordert, die Regierung in London darauf anzusprechen, damit es diese diskriminierende Ma‎ßnahme zurücknimmt. Dieses Thema kocht in Brüssel hoch. Die europäischen Parlamentarier der betroffenen Staaten solidarisieren sich. Wir werden mit dem erforderlichen Nachdruck auf die Kommission einwirken, damit die Verhandlungen mit der Regierung in London zu einem positiven Ergebnis diesbezüglich führen.“



    Auch andere Staaten, die sich in der Visa-Frage ungleich behandelt fühlen, haben die Unterstützung der Kommission gefordert. Sie argumentieren, dass Brüssel diese Situation nicht hinnehmen kann, weil es das Prinzip der Nichtdiskriminierung zwischen den Staaten der EU missachtet. Dabei geht es nicht vordergründig um die 55 Pfund, die die Bürger der 5 Staaten zusätzlich gegenüber den anderen EU-Bürgern entrichten müssen, sondern um ungleiche Behandlung, die sich auch in anderen Fällen wiederholen kann. Die Europäische Kommission sollte die ungleiche Behandlung durch London fest und entschlossen anprangern und alle politischen und juristischen Hebel einsetzen, um das Recht auf Arbeit und die daraus hervorgehenden Rechte aller EU-Bürger zu schützen, fordert Eugen Tomac. Dabei kann er auf den Rückhalt zahlreicher Europaabgeordneter zählen.



    Die britische Regierung argumentiert diese Ma‎ßnahme mit dem Verweis auf die Europäische Sozialcharta — ein vom Europarat 1961 initiiertes völkerrechtlich verbindliches Abkommen, das der Bevölkerung innerhalb der Unterzeichnerstaaten umfassende soziale Rechte garantiert. Darin hei‎ßt es unter anderem, dass die Länder verpflichtet sind, die bestehenden Formalitäten zu vereinfachen und die Gebühren zu reduzieren oder ganz abzuschaffen. Laut der britischen Lesart ist Rumänien erst der überarbeiteten Fassung der Charta im Jahre 1996 beigetreten und könne deswegen nicht die Gebührenerlasse beanspruchen.



    Auf eine Anfrage einer anderen rumänischen Europaabgeordneten, Corina Creţu, versicherte EU-Ratspräsidentin Ursula von der Leyen, dass die Rechte der rumänischen Staatsbürger und ihrer Familien geschützt werden, in Übereinstimmung mit den Vorschriften des Partnerschaftsvertrages der EU mit dem Vereinigten Königreich. In Klartext hei‎ßt das, dass die Rumänen, die vor dem Ende der Übergangszeit beziehungsweise bis Anfang dieses Jahres in Gro‎ßbritannien lebten, dort weiterleben, arbeiten und studieren dărfen. Die Bedingungen ändern sich grundsätzlich für alle rumänischen Bürger, die nicht ihren Wohnsitz dort haben, aber in das Vereinigte Königreich ziehen wollen, erklärte Corina Creţu.

  • Nachrichten 17.06.2018

    Nachrichten 17.06.2018

    Mit den hochsommerlichen Temparaturen hält auch das extreme Wetter Einzug in Rumänien – in 4 Landeskreisen im Nordosten gilt Warnungsstufe Orange wegen starker Regenfälle, für 24 Landeskreise — also mehr als der Hälfte des Landes — Warnungsstufe Gelb wegen Stürmen. U.a. wird mit Hagel gerechnet. In den letzten Tagen sind über 30 Kommunen zum Teil stark von Wind- und Regenstürmen betroffen worden. Allerdings sinken damit auch die Temparaturen auf die Normalwerte für Mitte Juni – 20 bis 30 Grad.



    Am Sonntag ist in der rumänischen Hafenstadt Constanta das estnische Honorarkonsulat in Rumänien eingeweiht worden. Daran beteiligten sich auch die Regierungschefs der beiden Ländern – Premierministerin Viorica Dăncilă und ihr estnischer Amtskollege Jüri Ratas waren am Samstag mit an Bord des Einweihungsflugs der estnischen Gesellschaft Nordica auf der Route Tallinn — Constanţa dabeigewesen. Die rumänische Regierungschefin befand sich in den letzten drei Tagen auf Besuch in Litauen und Estland.



    Am Samstagabend ist die 14. Auflage der Bukarester Filmfestspiele BIFFzu Ende gegangen. Der gro‎ße Preis ging an den türkischen Film “Schmetterlinge”, der seine Premiere in Berlin hatte. Den Preis für die beste Regie gewann der rumänische Filmschaffende Daniel Sandu. Das Festival organisierte diesmal eine Sondersektion anlässlich der 70-Jahres-Feier des israelischen Staates.



    Die Au‎ßenminister von Griechenland und Mazedonien haben am Sonntag ein vorläufiges Abkommen unterzeichnet, das den jahrzehntealten Streit um den Staatsnamen Mazedonien beenden soll. Demnach soll Mazedonien künftig den offiziellen Namen “Republik Nord-Mazedonien” tragen. Das Abkommen muss noch von den Parlamenten beider Staaten und einem Referendum in Mazedonien gebilligt werden. Auf beiden Seiten stö‎ßt die Vereinbarung auf erhebliche Vorbehalte. Der Streit um den Namen stand bisher der Annäherung Mazedoniens an EU und Nato im Wege.

  • Nachrichten 16.06.2018

    Nachrichten 16.06.2018

    Die rumänische Premierministerin Viorica Dăncilă hat am Samstag in Tallinn bei Gesprächen mit dem estnischen Präsidenten Kersti Kaljulaid auf das Potenzial zur Intensivierung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen hingewiesen. Dabei spiele die Entwicklung der Infrastruktur und der Transportverbindungen eine gro‎ße Rolle, sagte sie. Dăncilă und ihr estnischer Amtskollege Jüri Ratas sind im Kontext Passagiere auf dem Einweihungsflug der estnischen Gesellschaft Nordica auf der Route Tallinn — Constanţa gewesen. In der grö‎ßten rumänischen Hafenstadt am Schwarzen Meer nehmen sie am Sonntag Teil an der Einweihung des Ehrenkonsulats Estlands. Der estnische Präsident begrü‎ßte seinerseits die Tatsache, dass Rumänien Sponsorland beim NATO-Zentrum für Digitalverteidigung in Tallin sein wird und zwei Experten dorthin schickt.



    Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Freitag das Gesetz zur Gerichtsverfassung ans Parlament zurückgeschickt. Der Staatschef behauptet, dass einige der Vorschriften undeutlich, unschlüssig und unberechenbar seien und so die verfassungsrechtlichen Anforderungen und die europäischen und internationalen Standards, sowie die richtige Arbeitsweise des Rechtssystems beeinträchtigen. Davor hatte Präsident Iohannis das Gesetz erfolglos beim Verfassungsgericht angefochten. Zusammen mit dem Gesetz über den Stand der Richter und Staatsanwälte und dem Gesetz des Obersten Rates der Richter und Staatsanwälte bildet das Gerichtsverfassungsgesetz ein umfassendes Gesetzespaket, wodurch die Regierungskoalition der PSD-ALDE das Justizsystem grundlegend novellieren möchte. Zahlreiche Änderungen wurden von Staatspräsident Iohannis, der bürgerlichen Opposition, den Verbänden der Richter und Staastanswälte und der Zivilgesellschaft kritisiert.



    Der rumänische Landwirtschaftsminister, Petre Daea nimmt am Montag in Luxemburg am Treffen der EU-Agrar- und Fischereiminister teil. Dabei geht es um die am 1. Juni von der Kommission veröffentlichten Grundsätze zur GAP nach 2020. Schon in Sofia sagte Daea beim Treffen mit seinen EU-Amtskollegen, dass die aktuelle Zuteilung nach dem Mehrjahresrahmen mit den rumänischen Zielen nicht übereinstimmt. Die niedrigeren Beträge in den beiden Säulen der GAP und die Form der Subventionsverteilung seien für die rumänischen Landwirte ein Grund zu Sorge, hie‎ß es vom Ministerium in Bukarest.



    Am Luftstützpunkt bei Câmpia Turzii, in der Mitte des Landes, findet ab Freitag die Übung Dakischer Adler 2018 statt. Daran beteiligen sich 200 rumänische und 300 amerikanische Soldaten. Die teilnehmenden amerikanischen Flugzeuge gehören zur Air National Guard in Massachusetts. Die Übung, die zwei Monate dauern wird, dient dem Ausbau der bilateralen Zusammenarbeit in diesem Bereich.



    Die Republik Moldau wird bei der UNO den Abzug der russischen Truppe aus der abtrünnigen Region Transnistrien fordern. Ein Resolutionsentwurf in diesem Sinne wird am 22. Juni besprochen. In Transnistrien sind im Moment rund 1000 Soldaten der früheren 14. Sowjetarmee stationiert, die zur Bewachung von Waffen- und Munitionslager eingesetzt sind. Darüber hinaus sind dort 500 Soldaten einer Einheits von Friedenstruppen stationiert. In der Region unterhält auch das separatistische moskautreue Regime eine eigene Armee von etwa 15.000 Soldaten.

  • Nachrichten 14.06.2018

    Nachrichten 14.06.2018

    Bukarest: Rumäniens Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă ist am Donnerstag zu einer dreitägigen Reise nach Litauen und Estland aufgebrochen. Der politische Dialog mit den Vertretern der beiden EU-Mitgliedsstaaten werde sich auf die Bestätigung der engen bilateralen Beziehungen konzentrieren, die sich auf einen ähnlichen Werdegang und gemeinsame Interessen in der EU und an der Ostflanke der NATO stützten, so die Regierungschefin. Ein weiteres Ziel der Reise würden die europäische Agenda und die Vorbereitung auf den rumänischen EU-Ratsvorsitz im kommenden Jahr darstellen. Ministerpräsidentin Dăncilă soll sich in der litauischen Hauptstadt Vilnius mit ihrem Amtskollegen Saulius Skvernelis sowie mit Parlamentspräsident Viktoras Pranckietis treffen. Der Besuch in Estland ist indes der erste eines rumänischen Regierungschefs nach Aufnahme der diplomatischen Beziehungen mit dem baltischen Staat 1991.




    Bukarest: Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat den sozialdemokratischen Abgeordneten Petru-Gabriel Vlase für das Amt des Direktors des Auslandsnachrichtendienstes (SIE) nominiert, meldete das Präsidialamt am Donnerstag. Petru-Gabriel Vlase ist stellvertretender Vorsitzender der Abgeordnetenkammer, Mitglied des Ausschusses für Verteidigung, öffentliche Ordnung und nationale Sicherheit und Mitglied des gemeinsamen Sonderausschusses der Abgeordnetenkammer und des Senats zur Analyse und Aktualisierung des Rechtsrahmens mit Relevanz für die nationalen Sicherheit. Vlase ist Absolvent einer Reihe von Hochschuleinrichtungen in den Bereichen nationale Verteidigung und Sicherheit und hat im Fach Militärwissenschaft und Nachrichtendienste promoviert. Vlase ersetzt damit Mihai Răzvan Ungureanu, der im September 2016 von der Spitze des Auslandsnachrichtendienstes zurückgetreten war.




    Bukarest: Die Leitung der Nationalbank von Rumänien legt heute einen neuen Finanzstabilitätsbericht vor. Die Veröffentlichung erfolgt in einem Kontext, in dem die jährliche Inflationsrate im Mai den Rekordwert der letzten fünf Jahre von 5,4% übertraf, der Wechselkurs der Landeswährung gegen den Euro um den Wert von 4,66 lei schwankt, die Defizite sich verschärfen und die Staatsverschuldung steigt. Der Bericht analysiert die Risiken für die Finanzstabilität und ihre Intensität. Der wirtschaftliche und finanzielle Kontext, intern und international, die Infrastruktur und der rechtliche Rahmen werden dabei bewertet.




    Moskau: In Russland beginnt am Donnerstag die 21. Ausgabe der Fußball-Weltmeisterschaft, die erste in einem Land des ehemaligen kommunistischen Blocks. Bei der Endrunde spielen 32 Teams mit und die Partien werden in 11 Städten ausgetragen. Bei der Eröffnungsfeier im Moskauer Luschniki-Stadion treten der britische Popstar Robbie Williams und die russische Sopranistin Aida Garifullina auf. Im Eröffnungsspiel werden sich Russland und Saudi-Arabien ab 18 Uhr rumänischer Zeit gegenüber stehen. Zahlreiche westeuropäische Politiker bleiben der Eröffnung demonstrativ fern. Laut RRA-Korrespondent in Moskau habe Russland in die Organisation und Infrastruktur der WM nicht nur geschätzte zweistellige Milliardensummen in US-Dollar investiert, sondern auch beachtliches politisches Kapital, in der Hoffnung auf eine Imageverbesserung. Die rumänische Nationalmannschaft verpasste die Qualifikation für die aktuelle Weltmeisterschaft. Das letzte WM-Turnier, bei dem Rumänien dabei war, fand 1998 in Frankreich statt.

  • Nachrichten 24.05.2017

    Nachrichten 24.05.2017

    Präsident Klaus Iohannis reist am Donnerstag zu einem Treffen der Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedsstaaten nach Brüssel. Laut einer Mitteilung aus dem Präsidialamt soll Iohannis dabei die Rolle Rumäniens als berechenbarer, seriöser und verantwortungsbewusster Alliierter hervorheben. Beleg dafür sei die Zuweisung von 2% des BIP für die Verteidigung. Ferner werde der Staatschef auf die Bedeutung der Stärkung der Ostflanke der NATO verweisen und für eine erweiterte Rolle des Militärbündnisses bei der Bekämpfung des Terrorismus plädieren. Am Rande des NATO-Treffens in Brüssel wird Iohannis mit seinem polnischen Kollegen, Andrzej Duda, zusammenkommen. Das Hauptthema der Gespräche wird die Konsolidierung der bilateralen strategischen Partnerschaft sein, heißt es in der Mitteilung noch.



    Rumänien und Estland haben ähnliche Ansichten über die Zukunft der Europäischen Union. Dies erklärte am Mittwoch der rumänische Ministerpräsident Sorin Grindeanu, nach dem Treffen mit seinem estnischen Gegenüber, Juri Ratas, der einen Bukarestbesuch unternimmt. Dabei bekräftigte Grindeanu die Unterstützung Rumäniens für die ambitionierte Agenda der estnischen EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte dieses Jahres. Ein weiteres Gesprächsthema war der Brexit; in diesem Zusammenhang sagte Grindeanu, dass die Bukarester Behörden die Rechte der rumänischen Bürger, die in Großbritannien arbeiten oder studieren schützen müsse. Bei dem Treffen vereinbarten die zwei Ministerpräsidenten die Konsolidierung der bilateralen wirtschaftlichen Zusammenarbeit sowie der Kooperation in den Bereichen Sicherheit, Verteidigung, Kultur, Bildung und Cybersecurity.



    Antikorruptions-Staatsanwälte haben im Zuge der Ermittlungen zur Präsidentschaftswahl 2009 mehrere Prominente angeklagt. Dazu zählen etwa die ehemalige Entwicklunsministerin, Elena Udrea, die Tochter des ehemaligen Staatspräsidenten Traian Basescu, Ioana Basescu, und der ehemalige Präsidentenberater, der Journalist Dan Andronic. Auch weitere drei Amtsträger müssen sich nun vor Gericht verantworten. Es geht dabei um ein Strafverfahren betreffend die Finanzierung des Wahlkampfs für die Präsidentschaftswahl 2009. Elena Udrea, die als einflußreichste Person unter den Nahestehenden von Ex-Präsident Basescu gilt und bereits in anderen wichtigen Korruptionsverfahren angeklagt wurde, wird nun der Anstiftung zur Bestechungsannahme und der Geldwäsche beschuldigt. Dieselben Taten soll laut Anklage auch Ioana Basescu verübt haben. Dem Journalisten und ex-Präsidentenberater Dan Andronic wird Falschaussage und Begünstigung des Straftäters vorgeworfen. Nach den jüngsten Enthüllungen Andronics betreffend die Präsidentschaftswahlen 2009 wurde ein Sonderparlamentsausschuss zur Untersuchung der damaligen Ereignisse gegründet. Der Sonderausschuss des Bukarester Parlaments untersucht die Umstände des Wahlsiegs Traian Basescus gegen seinen damaligen sozialdemokratischen Kontrahenten Mircea Geoana.



    Rumänien hat das Schweinepest-Virus beseitigt. Das Land wurde auf die offizielle Liste der Staaten aufgenommen, in denen die klassische Schweinepest nicht mehr vorkommt. Am Donnerstag wird Rumänien im Plenum der Weltorganisation für Tiergesundheit auch das entsprechende Zertifizierungsdiplom erhalten. Dies gab am Mittwoch der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer, Liviu Dragnea, auf seiner Internetseite bekannt. Nach mehr als 10 Jahren wurde damit das wichtigste Hindernis gegen den Export von rumänischem Schweinefleisch beseitigt. Rumänien habe nun alle Chancen, auf die internationalen Fachmärkte zurückzukehren, nachdem die Schweinefleisch-Importe jahrelang viel höher als die Exporte ausgefallen waren, so Liviu Dragnea. Japan, die USA, Kanada und Mexiko haben bereits Interesse für die Aufnahme von bilateralen Verhandlungen geäußert.



    In der rumänischen Hauptstadt Bukarest hat am Mittwoch die 12. Auflage der Internationalen Buchmesse Bookfest begonnen. Fünf Tage lang können die Messebesucher an über 400 Veranstaltungen und Events teilnehmen – Buchvorstellungen, Debatten, Rundtischgespräche, Konzerte, Filmvorführungen, Theateraufführungen und interaktive Aktionen. Ehrengast der Buchmesse Bookfest 2017 ist Schweden.

  • Nachrichten 04.05.2015

    Nachrichten 04.05.2015

    Der frühere Parlamentsabgeordnete Marko Attila von der opositionellen Ungarnpartei UDMR ist von der rumänischen Polizei zur internationalen Fahndung ausgeschrieben worden, nachdem der Oberste Gerichtshof gegen ihn einen Untersuchungshaftbefehl unter dem Verdacht von Korruptionsstraftaten erlassen hat. Marko, der im Nachbarland Ungarn untergetaucht ist, soll zusammen mit weiteren sieben Verdächtigen dem rumänischen Staat einen Gesamtschaden von 84,5 Millionen Euro durch die Überbewertung von Entschädigungsansprüchen enteigneter Besitzer verursacht haben. Ein Senat des Gerichtes hat ebenfalls am Montag das erstinstanzliche Verfahren in der so genannten Affaire Microsoft begonnen. Der frühere Fernmeldeminister Gabriel Sandu, der gewesene Bürgermeister der nordostrumänischen Stadt Piatra Neamţ Gheorghe Ştefan, sowie mehrere Geschäftsleute sollen durch getürkte IT-Lizenzkäufe für Schulen dem Staaten einen Schaden von mehreren Dutzend Millionen Euro verursacht haben.




    Der rumänische Ministerpräsident, Victor Ponta, der eine Tournee in der Golfregion unternimmt, hat sich am Montag mit dem Emir des Kuwait, Scheich Sabah Al-Ahmad Al -Jaber Al-Sabah sowie dem Regierungschef Jaber Al-Mubarak Al-Hamad Al-Sabah getroffen. Ponta zufolge ging es dabei um konkrete Projekte in den Bereichen Landwirtschaft, Gesundheit, IT und Energieinfrastruktur. Man suche nach einem Weg, um den rumänischen Agrarerzeugnissen den Zugang zu den Märkten am Golf zu erleichtern, sagte Ponta. Auch sollen in Rumänien vermehrt kuwaitische Ärzte ausgebildet werden, fügte er hinzu. Rumänien sei aufgrund der 1990 gespielten Rolle sehr geschätzt und geliebt, meinte Ponta und spielte damit auf die Verurteilung der irakischen Invasion in Kuwait an. Am Sonntag war Ministerpräsident Ponta in der Hauptstadt Katars, Doha, mit hohen Amtsträgern zusammengekommen. Angegangen wurde eine mögliche Partnerschaft mit Katar für die Umstrukturierung der rumänischen Fluggesellschaft Tarom und die Entwicklung des Bukarester Flughafens Otopeni. Auf seiner Golftour besuchte der rumänische Ministerpräsidenten bis jetzt Saudi-Arabien, Katar und Kuwait; es folgen die Vereinigten Arabischen Emirate. Zweck des Besuches, der am 5. Mai endet, ist die Belebung der Beziehungen zwischen Rumänien und den arabischen Golfstaaten.




    In Estland hat am Montag unter Federführung der NATO das bisher grö‎ßte Manöver in der Geschichte des Landes begonnen. Nach Angaben des Generalstabs werden an der bis zum 15. Mai dauernden Übung mehr als 13 000 Soldaten teilnehmen. An den Grenzen der baltischen Staaten sind seit Beginn der Ukraine-Krise vermehrt russische Militärflugzeuge und Kriegsschiffe gesichtet worden. Auch die Nato hat ihre Aktivitäten dort verstärkt.



    In Deutschland ist der Tarifkonflikt zwischen der Lokführergewerkschaft GDL und der Deutschen Bahn eskaliert. Die GDL will den Schienenverkehr in Deutschland für fast eine Woche lahmlegen. Angesichts dieses Rekordstreiks in der Geschichte der Bahn hat sich am Montag auch Bundeskanzlerin Angela Merkel eingeschaltet und drängte auf eine Schlichtung, da der Streik für Menschen und Unternehmen gravierend sei. Die Lokführergewerkschaft GDL lehnte eine Schlichtung erneut ab. Auch andere Politiker reagierten auf den Streik mit scharfer Kritik — er sei eine Belastung und für die deutsche Wirtschaft sogar eine Gefahr, hie‎ß es.



    Schiffe aus europäischen Ländern unter Koordinierung der italienischen Küstenwache haben am Sonntag über 2.000 Flüchtlinge gerettet. Auch die libysche Küstenwache griff nahe der Küste rund 500 Migranten auf. Damit liegt die Gesamtzahl der über das Wochenende geborgenen Flüchtlinge bei über 6.300. Die Zunahme des Flüchtlingsstroms in der warmen Jahreszeit und vor allem bei gutem Wetter wurde in Italien seit Wochen erwartet.



    Der Spielfilm “Aferim!” des rumänischen Regisseurs Radu Jude ist der gro‎ße Gewinner beim Internationalen Filmfestival IndieLisboa, das am Sonntag in der portugiesischen Hauptstadt zu Ende gegangen ist. Der rumänische Streifen wurde mit der Trophäe der Stadt Lissabon, dem Gro‎ßen Preis für den besten Spielfilm, und auch mit dem Preis der Kinoblogger ausgezeichnet. Der als Balkanwestern geltende Film Aferim!“ hat bei der diesjährigen Berlinale den Silbernen Bären für die beste Regie erhalten und ist bis jetzt der erfolgreichste rumänische Spielfilm des Jahres 2015.



    Zum 60. Jahrestag seit dem Tod des rumänischen Komponisten George Enescu strahlt der öffentlich-rechtliche Sender Radio Romania Cultural diese Woche eine Reihe von Sondersendungen aus. Das on air und online Projekt mit dem Titel Avatar Enescu“ würdigt die Persönlichkeit des gro‎ßen Komponisten, Violinisten, Dirigenten und Musikpädagogen George Enescu; eine besondere Attraktion sind die 20 Interviews mit George Enescu, die 1951 für den Französischen Rundfunk aufgenommen wurden.

  • Nachrichten 1.03.2015

    Nachrichten 1.03.2015

    BUKAREST — Die internationale Ratingagentur Fitch hat die Bewertung der langfristigen Staatsschulden Rumäniens bei BBB mit stabiler Perspektive belassen. Nach Angaben des rumänischen Finanzministeriums erfolge die Bestätigung in erster Linie aufgrund der positiven Wachstumsprognosen für die kommenden zwei Jahre, aber auch der besseren Fiskalposition im Vergleich zu Ländern mit gleicher Bewertung. Fitch rechnet für das laufende Jahr mit einem Wachstum von 2,7%; das Haushaltsdefizit und die Verschuldung sollen in Rumänien zudem niedriger sein als in den anderen Ländern mit einer Dreifach-B-Bewertung. Sollten das Wirtschaftswachstum und die Sanierung der öffentlichen Finanzen sich weiter positiv entwickeln, stellten die Experten von Fitch auch ein besseres Rating für Rumänien in Aussicht.



    KABUL — 650 Soldaten der Rumänischen Heeresgruppe für Sonderoperationen beteiligen sich im Rahmen einer NATO-Mission ab Sonntag für sechs Monate an der Ausbildung und Beratung der afghanischen Streitkräfte. Die rumänischen Soldaten sichern zudem die Bewachung des Luftwaffenstützpunktes in Kandahar. Die NATO und die Vereinigten Staaten hatten im Jahre 2014 ihre Truppen nach 13 Jahren Krieg gegen die Taliban abgezogen.



    ROM – In einem Randviertel der italienischen Hautstadt sind in der Nacht zum Sonntag fünf Fahrzeuge mit rumänischem Kennzeichen angezündet worden. Opfer wurden keine registriert. Das rumänische Au‎ßenministerium teilte über die Botschaft in Rom mit, den Vorfall besonders aufmerksam zu betrachten und eine ofizielle Reaktion der italienischen Behörden zu erwarten. Es sei nicht zu ersten Mal, dass rumänische Autos in Rom in Brand gesetzt werden, daher sei ein fremdenfeindlicher Hintergrund nicht auszuschlie‎ßen.



    BUKAREST — Das rumänische Parlament stimmt am Montag in einer gemeinsamen Plenumssitzung beider Kammern über die Ernennung des liberalen Europaabgeordneten Eduard Hellvig zum Direktor des Rumänischen Nachrichtendienstes SRI ab. Der Vorschlag kam von Staatspräsident Klaus Johannis, zu dessen Wahlkampfteam Helvig im letzten Herbst gehörte. Der frühere Nachrichtendienstchef George Maior war am 27 Januar zurückgetreten, nachdem das Verfassungsgericht in Bukarest mehrere Gesetze im Bereich der Cybersicherheit als verfassungswidrig gekippt hatte.



    MOSKAU – Nach dem Mord am russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzow haben sich am Sonntag in Moskau Zehntausende Mensche an einem Trauermarsch beteiligt. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Samstag nach dem Mord an Nemzow versprochen, dass alles getan werde, um die Auftraggeber und die Schuldigen dieser feigen und zynischen Tat zu überführen. Der Kreml geht von einem Auftragsmord zu Provokationszwecken aus. Die internationale Gemeinschaft hatte mit Bestürzung auf die Ermordung Nemzows reagiert und eine schnelle und transparente Aufklärung der Tatumstände gefordert. Der Oppositionspolitiker, der am Freitagabend auf einer Brücke in der Nähe des Kremls mit vier Schüssen niedergestreckt worden war, soll nach Angaben seiner Kollegen in der Opposition an einem Bericht über die Mitwirkung des russischen Militärs am Konflikt in der Ukraine gearbeitet haben. Er befürchtete, dass Präsident Wladimir Putin ihn ermorden lassen werde.



    TALLIN — In Estland finden am Sonntag Wahlen für ein neues Parlament statt. Es wird erwartet, dass die moskaunahe Zentrumspartei ein gutes Ergebnis erzielt, ohne aber in der Lage zu sein, eine Regierung zu bilden. In der früheren Sowjetrepublik Estland, in der 25% der 1,3 Millionen Einwohner der russischsprachigen Minderheit angehören, werden die Annektierung der Krimhalbinsel und die Situation in der Ostukraine sehr aufmerksam beobachtet. Die Au‎ßen- und Sicherheitspolitik beherrschten den Wahlkampf. Die russischen Militärübungen nahe der estischen Grenze nur wenige Tage vor den Wahlen sorgten für neue Befürchtungen im Zusammenhang mit Destabilisierungabsichten Russlands. Nach einer am Samstag veröffentlichten Umfrage würde die Zentraumspartei auf 22% der Stimmen kommen. Die Koalition der Reformpartei und der Sozialdemokraten würde sich demnach an der Macht halten können.



  • Nachrichten 18.01.2014

    Nachrichten 18.01.2014

    BUKAREST: Die nationale Strategie der rumänischen Regierung über Immigration sieht das Erarbeiten eines gesetzlichen Rahmens vor, welcher den in Rumänien studierenden Ausländern helfen soll, sich in Rumänien niederzulassen. Die Zielgruppen des Projekts sind Hochschulabsolventen in den Bereichen, in denen hochqualifizierte Arbeitskräfte notwendig sind und Akademiker, die an Forschungsprojekten teilnehmen. Es soll ein flexibles System geschaffen werden, das den ausländischen Investoren ermöglicht, in Rumänien einzureisen und über längere Zeit zu bleiben. Ein weiteres Ziel der besagten Strategie ist die Verbesserung des Asylsystems. Ferner wird die Liste der Staaten revidiert, für deren Staatsangehörige das Sonderverfahren der Einladung für ein kurzfristiges Aufenthaltsvisum gilt. Die nationale Strategie bezweckt, ausländische Investitionen heranzuziehen und das Defizit an hochqualifizierten Fachleuten in Rumänien zu reduzieren. Sehr viele rumänische Hochschulabsolventen emigrieren in den Westen — nach der Wende 1989 sind etwa 3 Millionen Rumänen emigriert.



    BUKAREST: Der rumänische Staatspräsident Traian Basescu hat die Beziehungen zwischen Rumänien und Israel als exzellent bezeichnet. In einem Interview für die israelischen Medien präzisierte Basescu, er werde nächste Woche im Rahmen seines Israelbesuches mit dem israelischen Staatspräsidenten Shimon Peres, mit dem Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und mit anderen israelischen Würdenträgern zusammmenkommen. Ohne Sicherheitsgarantien für den Israel könne der Frieden im Nahen Osten nicht verwirklicht werden, und die Palästinenser sollten auch einen eigenen Staat haben, sagte noch Traian Basescu. Der rumänische Staatspräsident richtete auch Grüsse an alle rumänischsprachige Israelis, darunter an einige ehemalige Schulkollegen. In Israel leben etwa 400.000 Bürger, die aus Rumänien abstammen.



    BERLIN: Staatssekretär Daniel Botanoiu vertritt Rumänien beim Treffen der Landwirtschaftsministerien im Rahmen der Internationalen Grünen Woche Berlin. 22 rumänische Firmen präsentieren ihre spezifischen landwirtschaftlichen Produkte. 2012 war Rumänien offizielles Partnerland der Internationalen Grünen Woche und beteiligte sich mit über 60 Firmen. 2013 war die Anzahl der beteiligten Firmen auf 24 gesunken. Die Internationale Grüne Woche Berlin zählt zu den traditionsreichsten Berliner Messen und zu den bekanntesten Veranstaltungen in Deutschland. Das offizielle Partnerland der Internationalen Grünen Woche 2014 ist Estland.

  • Nachrichten 17.01.2014

    Nachrichten 17.01.2014

    Bukarest: Das rumänische Aussenministerium hat am Freitag für Reuters erklärt, seine Abteilung für Waffenkontrolle und -Export habe 2013 oder 2014 keine Waffenlieferungen nach Syrien registriert oder genehmigt. Die Erklärung des Rumänischen Aussenministeriums erfolgt nachdem die Presseagentur Reuters mitteilte, Russland habe in den letzten Wochen seine Waffenlieferungen an das Assad-Regime einschlie‎ßlich über rumänische, bulgarische und ukrainische Fachunternehmen verstärkt. Ein Sprecher des bulgarischen Aussenministeriums sagte die bulgarische Behörde, die Waffenhandel überprüft habe keine Genehmigung für Waffenlieferungen nach Syrien erteilt. Ein Sprecher des ukrainischen Aussenministeriums dementierte ebenfalls die Vorwürfe und teilte mit, die ukrainischen Behörden haben die militärische und technische Kooperation mit Syrien 2011 beendet.




    Bukarest: Der Präsident Traian Băsescu wird Anfang Februar mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission Jose Manuel Barroso Gespräche über die Finanzressourcen führen, die zugewiesen werden können um die Energienetze Rumäniens und der Republik Moldau zu verbinden. Diese Ankündigung machte Präsident Băsescu nach dem Donnerstag-Treffen in Brüssel mit dem Präsidenten des Europäischen Rates Herman Van Rompuy. Er gab an, Brüssel auch über die Probleme unterrichtet zu haben, mit denen die rumänisch-sprachigen Schulen in der abtrünnigen russisch-sprachigen Region im Osten der Republik Moldau konfrontiert werden und forderte diesbezüglich eine Invervention der EU an.




    Bukarest: Rumänien und Estland belegen den ersten Platz in der Europäischen Union, was den durschnittlichen Preisanstieg 2013 im Vergleich zum Vorjahr anbelangt, mit einem Stand von 3,2%. Laut den Daten des Europäischen Statistikamtes betrug die Inflationsrate in Rumänien 1,3% im Dezember, während der Durchschnitt der Union bei 1% lag. Landesbankgouverneur Mugur Isărescu erklärte, dass die durschnittliche Jahresinflation die ma‎ßgeblichste ist, um die Tendenz der Preise anzugeben. Da diese ein Durschnittswert ist, reagiert es mit einer gewissen Verspätung auf die neulichen Schwankungen der Verbrauchspreise.




    Berlin: Der neueste Film des bekannten rumänischen Regisseurs Corneliu Porumboiu, Das zweite Spiel“ wird seine Weltpremiere bei dem Internationalen Filmfestival in Berlin haben, so das Rumänische Kulturinstitut. Besagtes Festival soll zwischen dem 6. und dem 16. Februar stattfinden. Bei der Kategorie Berlinale Forum“ ist auch die rumänisch-deutsche Koproduktion Der Wald ist wie der Berg, siehst du?“ im Wettbewerb. Letztes Jahr gewann der Film Die Stellung des Kindes“ gedreht von dem rumänischen Regisseur Călin Peter Netzer den Goldenen Bären. Es war der erste rumänische Spielfilm, der den gro‎ßen Preis des Internationalen Filmfestivals in Berlin gewann.