Tag: EU-Assoziierungs-und Freihandelsabkommen

  • 97. Jahrestag der Vereinigung Bessarabiens mit Rumänien

    97. Jahrestag der Vereinigung Bessarabiens mit Rumänien

    Am 27. März 1918 stimmte die moldauische Vollversammlung vor dem Hintergrund der Auflösung des zaristischen Reiches, der Vereinigung Bessarabiens, einer mehrheitlich von Rumänen bewohnten Provinz, die seit mehr als einem Jahrhundert unter russischen Herrschaft stand, mit Gro‎ßrumänien zu. Die Zugehörigkeit der östlichen Territorien zu Rumänien dauerte nur 22 Jahre. Im Sommer 1940 wurde Bessarabien von Moskau infolge eines Ultimatums von Stalin erneut annektiert.



    Danach kam noch eine Hälfte Jahrhundert russischer Besatzung und der Norden und der Süden Bessarabiens wurden der sowjetischen Ukraine einverleibt. Hunderttausende Einheimische aus dem neuentstandenen Territorium, wo die sogenannte sowjetische Moldaurepublik gebildet wurde, flohen infolgedessen nach Rumänien. Weitere Dutzendtausende, die als unerwünscht galten, sind nach Siberien und Kasachstan deportiert worden. Stattdessen wurden russiche Kolonisten angeworben, sich in Bessarabien niederzulassen.



    Am 27. August 1991, als nach dem Scheitern des Staatsstreiches in Moskau, Chişinău seine Unabhängigkeit erklärte, stellten die rumänischstämmigen Familien nur zwei Drittel der moldauischen Bevölkerung dar. Bukarest war die einzige Hauptstadt der Welt die am selben Tag die Unabhängigkeit seines Nachbarlandes anerkannte. Dank der gemeinsamen Sprache, Geschichte und Kultur, war Rumänien ein konsequenter Befürworter der Souveranität und der territorialen Integrität seines Nachbarlandes, die von der Einmischung Moskaus und der separatistischen Bewegung in Transnistrien ständig gefährdet werden.



    Die Unterstützung Rumäniens für die Republik Moldau wurde auch am Donnerstag vom rumänischen Staatschef Klaus Iohannis, sowie vom Premierminister Victor Ponta und Au‎ßenminister Bogdan Aurescu bei Gespächen in Bukarest mit dem Vorsitzenden des moldauischen Parlaments Andrian Candu erneut bekräftigt. Der letztere erklärte seinerseits: “Der Prozess der EU-Assoziierung und -Integration der Republik Moldau ist ein irreversibler Prozess, eine Lösung mit einer einzigen Alternative.



    Die moldauischen Bürger wünschen sich sehr, EU-Mitglieder zu werden und wir rechnen mit der Unterstützung Rumäniens, der rumänischen Regierung und des Bukarester Parlaments, die uns dabei helfen sollen, diesen Prozess zu beschleunigen”. Die proeuropäische Regierung, die 2009 ins Amt eingeführt wurde, hat voriges Jahr die EU-Assoziierungs-und Freihandelsabkommen unterschrieben und hofft auf den EU-Beitritt im Jahr 2020.



  • Fünf Jahre seit antikommunistischen Protesten in Chişinău

    Fünf Jahre seit antikommunistischen Protesten in Chişinău

    Vor fünf Jahren sind in der benachbarten Republik Moldau Dutzende tausend Menschen auf die Stra‎ße gegangen. Dabei kam es zu schweren Ausschreitungen und zahlreiche Demonstranten wurden verletzt. Auslöser der Unruhen in der Hauptstadt Chişinău war die Fälschung der 2009 Parlamentswahlen von den Kommunisten an der Macht. Infolge der Protesten blockierten die Oppositionsparteien zweimal die Wahl im Parlament des kommunistischen Kandidaten zur Präsidentschaftswahlen. Dies führte zur Auflösung der Legislative und zur Organisierung von vorgezogenen Wahlen Juli 2009.





    Dabei gelang es den Kommunisten nicht mehr, die Mehrheit zu erreichen und sahen sich gezwungen, einem Bündnis der demokratischen Parteien die Chance zu geben, an die Macht zu kommen. Viele Aspekte in Bezug auf die am 7. April 2009 ausgelösten Unruhen seien immer noch ungewiss, sagt der Radio Rumänien Korrespondent in Chişinău. Die Kommunisten betrachten die 2009 Proteste als Staatsstreich“. Rumänien und die westlichen Mächte seien für den versuchten Staatsstreich verantwortlich, sagte damals der moldaische Präsident Vladimir Voronin.






    Rumänien wies die Anschuldigungen kategorisch zurück. Die Polizeibehörden setzen heute noch die Untersuchungen zum Tod drei moldauischer Bürger bei Krawallen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften fort. 300 Demonstranten wurden verletzt. Unter Protestlern waren überwiegend junge Leute. Leiter des Informations-und Sicherheitsdienstes Mihai Bălan dazu: ”Ein gesamtes Bild der Aktion und Interaktion aller Elemente dieses subversiven Szenarios, der Rolle und des Platzes des einen oder des anderen Akteurs, der Mechanismen und Taktiken ist sehr schwer zu schaffen.”





    Fünf Jahre nach den antikommunistischen Protesten in Chişinău, bestätigt das rumänischsprachige Land seinen europäischen Weg. Die ehemalige sowjetische Republik soll bis Juni 2014 das EU-Assoziierungs-und Freihandelsabkommen unterzeichnen. Rumänien befürwortet heute genau wie früher die Annäherung der Republik Moldau an die Europäischen Union. Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta dazu: “Ich wünsche mir sehr, dass es in der Republik Moldau Wohlstand, Ruhe und Sicherheit gibt und dass 2019, wenn Rumänien die EU-Ratspräsidentschaft innehaben wird am Tisch der EU-Staaten auch der moldauische Vertreter sitzt“.





    Vor dem Hintergrund der geopolitischen Risiken, die die Krise in der benachbarten Ukraine auslöst und des Konfliktherdes Transnistrien könnte die proeuropäische Option der Republik Moldau nicht nur bei den November Parlamentswahlen, sondern auch langfristig eine ausschlaggebende Rolle spielen.