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Tag: EU-Aufsicht

  • Rumänien – seit zehn Jahren EU-Mitglied

    Rumänien – seit zehn Jahren EU-Mitglied

    Am 1. Januar 2017 hat sich der EU-Beitritt Rumäniens zum 10. Mal gejährt. 10 Jahre voll Anstrengungen und Entbehrungen und gleicherma‎ßen Wachstum und Erfolg, sagt die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu: In den letzten Jahren hat sich Rumänien zu einem wichtigen Faktor der Stabilität und Motor des Wirtschaftswachstums in der Region entwickelt. Nach diesen zehn Jahren, in denen die EU-Integration zu einem wahren Erfolg aller rumänischen Bürger und des rumänischen Staates geworden ist, bleibt der europäische Kurs anschlie‎ßend der einzige Weg zu einem nachhaltigen Wachstum für Rumänien und seine Bürger. Eine besondere Botschaft möchte ich an dieser Stelle an die Jugendlichen ausrichten, die in ihrem Land beruflichen Erfolg haben und etwas für ihr Land machen wollen: habt Vertrauen in das europäische Projekt, seid ein Teil davon und die kommenden zehn Jahre werden so sein, wie ihr euch wünscht!”



    Konkrete Auswirkungen des Beitritts zur Europäischen Union seien in unserem Alltag spürbar, sagt auch der ehemalige EU-Agrarkommissar Dacian Cioloş. Der erste rumänische EU-Kommissar und derzeitiger Berater des Präsidenten Klaus Iohannis, Leonard Orban, ist der Meinung, dass in manchen Bereichen Rumänien alle Erwartungen überschritten habe: Rückwirkend betrachtet stelle ich fest, dass wir in einer Reihe von Bereichen mehr geleistet haben als wir es zu jenem Zeitpunkt erwartet hatten. Wir befinden uns auf einem guten Weg, der es für rumänische Bürger möglich machen wird, ihren Wolstand zu erreichen und positiv in die Zukuft zu blicken.”



    Einen gro‎ßen Vorteil, den der EU-Beitritt mit sich brachte, stellen die europäischen Fonds dar, die einen deutlichen Beitrag zum Wirtschaftswachstum der EU-Länder und dazu leisten, strukturelle Missverhältnisse zwischen alten und neuen EU-Staaten auszugleichen. Bukarest hat es dennoch nicht geschafft, alle von Brüssel zur Verfügung gestellten EU-Fonds abzurufen. In dieser Hinsicht verzeichnet Rumänien in der EU einen negativen Rekord. Laut dem Europäischen Statistikamt Eurostat, sei das BIP Rumäniens von 98 Milliarden Euro 2006, also vor dem EU-Beitritt, auf 160 Milliarden Euro im Jahr 2015 gewachsen. In den letzten 10 Jahren habe Bukarest knapp 40 Milliarden Euro von Brüssel erhalten und mit rund 14 Milliarden Euro zum europäischen Haushalt beigetragen.



    Die Arbeitslosenrate sei 2015 um 3,1% gesunken und im Zeitraum 2007-2016 seien dank europäischen Finanzmitteln mehr als 40.000 Arbeitsplätze geschaffen worden. Die EU-Integration hat auch die Arbeitnehmerfreizügigkeit für rumänische Bürger ermöglicht, was dazu führte, dass mehrere Millionen Rumänen derzeit in anderen europäischen Ländern tätig sind. Zehn Jahre nach dem EU-Beitritt, bleibt die rumänische Justiz dennoch unter EU-Aufsicht. Bukarest wurde bei seinem Beitritt 2007 unter den Kooperations-und Überprüfungsmechanismus gestellt. Ein noch nicht erfülltes Ziel bleibt auch der Beitritt zum Schengen-Raum. Für die kommenden Jahre strebt Bukarest die Einführung des Euro an.

  • Rumänien will EU-Integration vertiefen

    Rumänien will EU-Integration vertiefen

    Im Jahr 1995 hatte Rumänien zum ersten Mal seinen Antrag auf einen EU-Beitritt gestellt, am 25. April 2005 unterzeichnete Bukarest in Luxemburg den EU-Beitrittsvertrag. Zwei Jahre später trat das Land zusammen mit Bulgarien der Europäischen Union bei. Zehn Jahre später, im April 2015, wertet Rumänien die bisherigen Ergebnisse aus und befindet sich auf der Suche nach neuen Möglichkeiten, die Integration zu vertiefen und entsprechende Reformen zu verwircklichen, um die Unterschiede gegenüber den starken EU-Ländern abzubauen.



    Der EU-Beitritt, bei dem die Unterzeichnung des EU-Beitrittsvertrags eine ausschlaggebende Rolle spielte, stellt für die rumänische Diplomatie das wichtigste Ziel des Landes der letzten 25 Jahre dar. Zusammen mit dem NATO-Beitritt, rief die EU-Integration des Landes einen irreversiblen Modernisierungsprozess dadurch hervor, dass sich Rumänien dem europäischen und euro-atlantischen Wertesystem anschloss. Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis ist der Ansicht, dass Rumänien derzeit über alle Voraussetzungen verfüge, um seine Position innerhalb der Europäischen Union zu verstärken und verspricht, dass die Bukarester Behörden ihr Bestes tun werden, um Rumänien im Entscheidungsprozess der Europäischen Union eine stärkere Stimme zu verleihen.



    Der sozialdemokratische Ministerpräsident Victor Ponta betonte seinerseits, dass die Europäische Union heute ein Bestandteil im Leben aller rumänischen Bürger darstelle. Dieser Status gewähre den Rumänen zahlreiche wirtschaftliche und soziale Vorteile. Nicht zuletzt bringe die Zugehörigkeit zur Europäischen Union lauter Vorteile im Bereich Sicherheit und Diplomatie, fügte Victor Ponta hinzu. Der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker gratulierte seinerseits Rumänien und Bulgarien aus Anlass des 10. Jahrestages seit Unterzeichnung des EU-Beitrittsvertrags und erklärte, er sei stolz darauf, beim europäischen Kurs beider Staaten von Anfang an Zeuge gewesen zu sein.



    Derzeit zeigt Rumänien sein Interesse, die EU-Integration zu vertiefen. Eines seiner Ziele ist die Abschaffung des Kooperations-und Überprüfungsmechanismus. Rumänien und Bulgarien wurden bei ihrem Beitritt zur Europäischen Union unter EU-Aufsicht gestellt. Das Ziel des Kooperations-und Überprüfungsmechanismus ist, beiden Staaten dabei zu helfen, vergleichbare Standards wie andere Mitgliedsstaaten zu erreichen. Knackpunkte Rumäniens und Bulgariens waren bei ihrem EU-Beitritt die organisierte Kriminalität, die Korruption und ein mangelhaftes Justizwesen.



    Ein weiteres Ziel beider EU-Mitglieder ist der Beitritt zum Schengen-Raum. Rumänien dient in letzter Zeit als Vorbild im Kampf gegen Korruption, Bukarest nimmt sich zudem vor, erhebliche Fortschritte in Bereichen wie Bildung, Gesundheit, Umweltschutz und Infrastruktur zu machen. In diesen Bereichen haben Ergebnisse im Gegenteil deutlich gemacht, dass die notwendigen Fortschritte weiter auf sich warten lassen.