Radio România Internațional

Tag: EU-Fördermittel

EU-Kommissarin Corina Creţu: Rumäniens EU-Gelder-Abrufquote immer noch enttäuschend

Die EU-Komissarin für Regionalpolitik Corina Creţu unternimmt einen offiziellen Rumänienbesuch. Sie hat am Montag die zweite Auflage einer Förderungskampagne für erfolgreiche europäische Projekte lanciert. Dank der Projekte wurden in den letzten 10 Jahren mithilfe von europäischen Fördermitteln mehr als 50.000 Arbeitsplätze geschaffen. Man hat ebenfalls zahlreiche Schulen und Stra‎ßen saniert und repariert. Corina Creţu hat hervorgehoben, es gehe um die vergangene Förderperiode:

“Rumänien hat für 2007-2014 19 Milliarden bekommen. Es verliert 2 Milliarden, doch wir erwarten die Einschätzungen des Rechnungshofes. Wir schätzen, die Abrufquote liege bei 90 – 91%, wenn keine finanziellen Berichtigungen unternommen werden. Die EU-Kommission hat ein paar Monate zur Verfügung, um all die Rechnungen, die bis März 2017 geschickt wurden, zu analysieren. Das ist unsere Einschätzung, was bedeutet, dass 17 Milliarden in die echte, reale Wirtschaft Rumäniens geflossen sind.”

Die Förderungskampagne der erfolgreichen europäischen Projekte hei‎ßt Succesul e … molipsitor! – Erfolg ist ansteckend. Corina Creţu hofft, dass Rumänien durch die Kraft des Beispiels fortschreiten und die europäischen Fördermittel der jetzigen Förderperiode nutzen werde. Wir haben schon die erste Hälfte der Förderperiode hinter uns, wobei die Abrufquote bei Null liegt.

Das Jahr 2017 ist für Rumänien wesentlich. Brüssel verfügt über die Gelder und erwartet qualitätsvolle Projekte, die umgesetzt werden sollen. In den letzten Jahren war die Verkehrsinfrastruktur der schwache Punkt der Absorption der EU –Fördermittel. Für diesen Bereich wurden Rechnungen geschickt, die nur 77% der zugeteilten Summe decken. Rumänien belegt da den letzten Platz. In der Förderperiode 2007-2014 wurde eine Milliarde von den zwei Milliarden Euro im Bereich Transport verloren. Für 2014-2020 befindet sich die Autobahn Sibiu — Piteşti, die die Südkarpaten überqueren sollte, noch in der Etappe der Machbarkeitsstudie.

Unter den Problemen, mit denen die Rumänen konfrontiert werden, zählen die begrenzten Möglichkeiten der Verwaltung und der Mangel an Reserven von qualitätsvollen Projekten. Corina Creţu fügte hinzu, Rumänien sei der einzige Mitgliedsstaat, der noch tausend Seiten lange Projekte schickt, obwohl Brüssel das elektronische Format ermutigt. Die EU-Kommissarin sei enttäuscht, weil die Jugendlichen sehr schnell aufgeben. Diese behaupten, die Abruf-Prozeduren seien kompliziert.

9 May 2017
EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu: Städte erhalten mehr Fördermittel von der EU

Mehr als die Hälfte der rumänischen Bevölkerung lebt in Städten. Diese geben dem Leben den Rythmus und bestimmen die Qualität des Lebens, führen zur wirtschaftlichen, sozialen, touristischen Emtwicklung. Wenn sie umgesetzt wird, kann die Stadtpolitik das Leben der Stadtbewohner verbessern. Sie werden in einer schöneren, freundlicherer und gut entwickelter Stadt leben können.

Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu, die sich in Rumänien aufhielt, sprach in einer Konferenz in Bukarest über die Städteentwicklung und die Rolle der EU-Fördermittel. Sie machte darauf aufmerksam, dass die rumänischen Städte, einschlie‎ßlich Bukarest, Projekte, die mithilfe der EU-Gelder umgesetzt werden, brauchen. Diese liegen leider noch weit vor ihrer Finalisierung. Rumänien brauche Fachleute, die Projekte und Arbeitsplätze schaffen sollen:

Die europäischen Fördermittel für 2014 – 2020 sollen nicht mehr chaotisch investiert werden, sondern je nach Priorität. Rumänien braucht qualitätsvolle und gro‎ße Projekte. Es wurde viel geschaffen, aber manchmal geht es um kleine Projekte wie Reparaturen, die mit nationalem Geld oder Lokalgeld durchgeführt werden können. Die Projekte sollten Arbeitsplätze schaffen und einen massiven Impakt haben. Ich bin der Meinung, dass die Mentalität, die Summen an alle Stadtverwaltungen zu verteilen, damit alle zufrieden sind, schädlich ist. Mit kleinen Summen kann man nur kleine Projekte erzielen.

Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Cretu fügte hinzu, eines der Hauptpprojekte für die Haupstadt Rumäniens könnte die Modernisierung des Heizungsnetzes sein. Corina Creţu dazu:

Es gibt schon ein durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung zugeteiltes Buget in Höhe von 100 Millionen Eur. Es geht um die Modernisierung von 500 km des Kanalisationsnetzes. Meine Kollegen von DG Regio besuchen diese Woche die Europäische Investitionsbank. Wir wollen sehen, ob weitere 500 km durch Garantien der Europäischen Investitiosbank finanziert werden können. Die schlechte Qualität des Trinkwassers und die Möglichkeit, dassim Winter keine Wärme geliefert wird, blieben mir leider nicht fremd.

36 Kreishauptstädte werden direkten Zugriff auf 1,2 Milliarden Euro Fördermittel für Stadtentwicklung haben, fügte die EU-Kommissarin hinzu und appellierte an die rumänischen Behörden, so schnell wie möglich, Projekte und Machbarkeitsstudien nach Brüssel zu schicken.

4 October 2016
Nachrichten 01.03.2016

BUKAREST: Die Bevölkerung Rumäniens wird immer älter. Das zeigen die jüngsten Daten, die vom rumänischen Statistikamt veröffentlicht wurden. Die Zahl der Personen über 65 Jahren ist um 210 Tausend grö‎ßer als jene der Kinder unter 14 Jahren. Das Durchschnittsalter erreichte in Rumänien knapp 41 Jahre. Mehr als 22 Millionen Personen haben den Wohnsitz in Rumänien angemeldet, nicht alle wohnen aber in Wirklichkeit im Land. Laut Einschätzungen würden etwa drei Millionen Rumänen im Ausland leben, die meisten davon in Italien und Spanien.

BUKAREST: Die Bukarester Universität hat erneut die Aberkennung des Jura-Doktortitels des früheren sozialdemokratischen Premierministers Victor Ponta gefordert. In einem Communique von Dienstag, erklärte die Universität sie habe dem rumänischen Bildungsministerium die Unterlagen, die das Plagiat bestätigen, vorgelegt. Die Ethik-Kommission und ein Jura-Experten-Ausschuss hatten das Urteil gefällt. Der ehemalige Ministerpräsident erklärte das Vorgehen sei politisch begründet. In einer Nachricht auf einem sozialen Netzwerk sagte er, er sei davon überzeugt, dass die Justiz ihm Recht geben werde. Im Juni 2015 wurde Ponta als erster amtierender Premier im postkommunistischen Rumänien der Korruption beschuldigt. Im November legte er sein Amt, nach Strassenprotesten, nieder.

Der rumänische Au‎ßenminister Lazăr Comănescu ist am Dienstag in Teheran vom iranischen Präsidenten Hassan Rouhani emfpangen worden. Comănescu lobte dabei die unter Rouhani geförderte Öffnungspolitik Irans gegenüber der internationalen Gemeinschaft. Bei den Gesprächen wurde die Bedeutung der bilateralen Kooperation in der Bildung, aber auch in Wirtschaftsbereichen wie Industriei, Energie, Landwirtschaft und Verkehr hervorgehoben. Comănescu soll sich weiter mit Parlamentspräsident Ali Larijani und Au‎ßenminister Mohammad Javad Zarif treffen. Den rumänischen Au‎ßenminister begleitet eine zahlreiche Wirtschaftsdelegation — eine der grö‎ßten, die nach dem Atomdeal mit den Gro‎ßmächten in letzter Zeit Iran besucht haben. Comănescu ist der erste hochrangige EU-Diplomat, der nach den Wahlen von letzter Woche Teheran besucht. Nach den Endergebnissen besteht sowohl im Parlament als auch im Expertenrat, der die Wahl des Staaschefs beinflusst, ein Gleichgewicht zwischen dem reformoffenen und dem ultrakonservativen Lager.

Rumänien ist bei der Nutzung von EU-Fördermitteln Schlusslicht in Europa. Neulich wurde eine weitere Zahlung im Regionalprogramm für Personalentwicklung aufgrund von Mängeln in der Abwicklung zwischen 2012 und 2014 ausgesetzt, sagte am Dienstag die zuständige Ministerin Aura Răducu. Die rumänischen Finanzieurungsprogramme seien zwischen 2007 und 2015 fehlerhaft aufgestellt worden. Probleme gab es bei der Erstellung der Finanzierungsrichtlinien, bei der Auswahl und bei der Umsetzung der Projekte, sagte die Ministerin. Ende des Jahres 2015 kam Rumänien auf eine Nutzungsquote von 74% – andere Mitgliedsstaaten hatten die Finanzierung zu 95% abgerufen.

Eine Mission des IWF trifft am Mittwoch in Rumänien zur Jahreswirtschaftsprüfung ein. Der neue Vertreter für Rumänien, Reza Baqir, triifft sich mit relevanten Stakeholdern woie Behörden, Parteien, Gewerkschaften, Unternehmerverbänden, Banken und Universitäten. Die Prüfung gehört zu den Pflichtübungen, die nach den Statuten des IWF jedes Mitgliedsland absolvieren muss. Nach der Prüfung werden Empfehlungen zur Währungs- und Fiskalpolitik sowie zu den wirtschaftspolitischen Ma‎ßnahmen für mehr Stabilität auf den Weg gegeben. Zwischen Rumänien und dem IWF besteht im Moment kein Abkommen.

1 March 2016
Nachrichten 12.12.2014

BUKAREST: Die rumänische Regierung hat für den Zeitraum 2015-2016 15 konkrete Aktionsrichtungen festgelegt. Dazu gehört unter anderen die Bekämpfung der Steuerhinterziehung, ein besseres Abrufen von EU-Fördermitteln oder die Erweiterung der Verwaltungskapazitäten, wie Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta am Freitag mitteilte. Die Erklärung erfolgte nach dem Treffen der Regierungskoalition, gebildet aus der sozial-demokratischen Partei, der Union für den Fortschritt Rumäniens, der konservativen Partei und der neuen liberalen Reformpartei. Am Montag will der Ministerpräsident dem Parlament den Vorschlag über sein neues Kabinett vorlegen. Davor war der Ungarnverband aus der Regierungskoalition ausgetreten. Er soll von der neuen liberalen Reformpartei des ehemaligen Ministerpräsidenten Calin Popescu Tariceanu ersetzt werden. Der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr setzt eine jährliche Inflationsrate von 2,2%, ein Haushaltsdefizit von 1,8% und ein Wirtschaftswachstum von 2,5% voraus. Mehr dazu nach den Nachrichten

BRÜSSEL: Rumäniens Staatssekretär für politische Analysen und die Beziehung zum Parlament, Radu Podgorean, hat am Freitag in Brüssel am Rat für Auswärtige Angelegenheiten teilgenommen. Im Gespräch waren unter anderem die Entwicklungsagenda nach 2015, die Migration und die Ebola-Krise. Podgorean verwies bei dem Treffen auf die finanzielle und logistische Unterstützung aus Rumänien vor dem Hintergrund der Ebola-Krise. Das Land habe sich an den zivilen Schutz- und Reaktionsmechanismen der EU und der internationalen Gemeinschaft beteiligt.

BUKAREST: Rumäniens Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, George Ciamba, hat am Freitag in Thessaloniki das rumänische Engagement für die Schwarzmeerkooperation bekräftigt. In der griechischen Hafenstadt nahm Ciamba am 31. Au‎ßenministerrat der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation teil. Der rumänische Diplomat gratulierte der Moldau für die Übernahme des halbjährigen Vorsitzes der regionalen Organisation, der sowohl sechs Schwarzmeer-Anrainer- als auch sechs Nicht-Anrainerstaaten angehören. Man sei der festen Überzeugung, dass die Wahlen Ende November in der Moldau, die die europäischen Bestrebungen der Moldauer bestätigt haben, eine Kontinuität der Tätigkeit amtierender Präsidenten gewährleisten werden, so der rumänische Staatssekretär.

BUKAREST: Das Europäische Institut in Rumänien hat die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt mit dem Exzellenzpreis des Jahres 2014 in der Kategorie Rundfunk für die Förderung der europäischen Werte ausgezeichnet. Der rumänische Rundfunk erhielt den Preis für sein Projekt EuraNet Plus geehrt. Unter dem Namen EuranetPlus werden journalistische Programme auf europäischen Themen mit EU-Finanzierung produziert. EuranetPlus ist ein Zusammenschluss von 15 internationalen, nationalen, regionalen und lokalen Rundfunkanstalten aus EU-Staaten. Die Programme des Netzwerkes erreichen eine tägliche Zuhörerschaft von über 20 Millionen Menschen.

12 December 2014
Nachrichten 08.07.2014

BUKAREST: Das Ministerium für Europäische Fördermittel hat der Europäischen Kommission eine aktualisierte Fassung des Partnerschaftsabkommens zukommen lassen. Die Verantwortlichen in Bukarest erklärten, man sei dabei auf die Vorschläge und Kommentare der Kommission zur offiziellen Version des Abkommens vom März eingegangen. Der Minister für Europäische Fördermittel Eugen Teodorovic sagte, er gehe davon aus, dass Rumänien das Partnerschaftsabkommen bis kommenden Herbst unterzeichnet haben werde. Die wichtigsten für Rumänien vorgesehenen Finanzmittel dienen den sogenannten Operationellen Programmen für Infrastruktur (9,4 Milliarden Euro), für Regionales (6,7 Milliarden) und für Humanressourcen (4,1 Milliarden). Das Abkommen gilt für den Zeitraum 2014-2020.

BUKAREST: Das Institut zur Erforschung der kommunistischen Verbrechen hat am Dienstag den Namen eines weiteren möglichen Folterers bekanntgegeben. Constantin Istrate war der stellvertretende Kommandant der Strafvollzugsanstalt im nordrumänischen Gherla. Er gilt als einer der bekanntesten und unbarmherzigsten Strafvollzugs-Beamten aus der damaligen Zeit. Istrate soll für den Tod von gut 200 politischen Häftlingen verantwortlich sein, die unterschiedlichen Foltermethoden, brutalen Strafma‎ßnahmen und den harten allgemeinen Haftbedingungen zum Opfer fielen. Gegen ihn werde bei der Oberstaatsanwaltschaft eine Strafanzeige erstattet, sagte ein Vertreter des Instituts zur Erforschung der kommunistischen Verbrechen. Auf der Liste der verdächtigten Folterer stehen insgesamt 35 Personen im Alter zwischen 81 und 99 Jahren, denen politische Verbrechen während des kommunistischen Regimes vorgeworfen werden.

MOSKAU: Russland hat der Moldau mit der Kündigung bilateraler Handelsabkommen gedroht. Der Radio Rumänien-Korrespondent in Moskau zitierte den russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew, wonach die Moldau die Beziehung zu Russland nach der Ratifizierung des Abkommens mit der EU auf eine geänderte rechtliche Grundlage gestützt habe. Das gelte ebenso für die Zollunion Russland-Kasachstan-Wei‎ßrussland. Infolge der Entstehung einer Freihandelszone Moldau-EU sehe sich Russland zu Schutzma‎ßnahmen zugunsten des eigenen Marktes gezwungen, so Medwedew. Moldaus stellvertretender Wirtschaftsminister Octavian Calmâc erklärte im Gegenzug, das Assoziierungsabkommen mit der EU schlie‎ße die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den ex-sowjetischen Partnern aus der GUS nicht aus.

WILNA: Litauen ist das zweite EU-Land nach Rumänien, das das EU – Assoziierungsabkommen mit der Moldaurepublik, der Ukraine und Georgien ratifiziert hat. Die litauische Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite gratulierte den drei ex-sowjetischen Staaten für ihre Wahl. Das Parlament in Bukarest hatte schon letzte Woche das am 27. Juni unterzeichnete Abkommen, ratifiziert. Das Dokument muss von allen 28 EU-Staaten angenommen werden.

8 July 2014
Nachrichten 19.04.2014

Bukarest: Orthodoxe und katholische Christen in aller Welt bereiten sich für die Auferstehung Jesus Christus vor. Eine Delegation der Rumänischen Patriarchie ist nach Jerusalem gereist, um das Heilige Licht zu empfangen und es um Mitternacht während der Ostermesse an die Gläubigen in Rumänien zu verteilen. In seiner Osterbotschaft hat Daniel, der Patriarch der in Rumänien mehrheitlichen Orthodoxen Kirche, die Gläubigen dazu ermuntert, am Fest der Auferstehung Christi, mit guten Worten und Taten den Waisen, den Kranken, den Alten, den Armen, den Einsamen unter uns Freude zu schenken. Anlässlich des Osterfestes richtete der delegierte Minister für die Rumänen in der Welt, Bogdan Stanoevici, eine Botschaft an die im Ausland lebenden Rumänen, in der er ihnen zusicherte, dass sie nicht allein seien, und er ihnen alle notwendige Unterstützung bieten möchte. Die Rumänen sind mehrheitlich christlich-orthodox, ca 85% der Bevölkerung gehören laut eigenen Angaben zu der orthodoxen Kirchengemeinschaft.

Bukarest: Die Klein – und Mittelbetriebe in Rumänien können monatlich europäische Subventionen von bis zu 1.300 Lei (circa 290 Euro) für die Löhne der Schüler und Studenten, die 2014 absolvieren, bekommen. Das Rumänische Ministerium für EU-Fördermittel hat am Freitag auf seiner Internetseite einen Hilfsplan für die Klein- und Mittelbetriebe der öffentlichen Debatte gestellt. Die Subventionen für die Löhne der Absolventen werden für sechs oder zwölf Monate gewährt. Ressortminister Eugen Teodorovici hat erklärt, die Arbeitsgeber, die Fördermittel erhalten, seien verpflichtet, die neu geschaffenen Arbeitsplätze sechs oder zwölf Monate lang nicht zu streichen. 85% der Finanzierung wird aus europäischen Geldern gesichert, während der rumänische Staat den Rest von 15% zahlen muss.

Bukarest: Die rumänischen Tennis-Damen kämpfen am Samstag und Sonntag in Bukarest gegen Serbien für die Fed Cup. Am Samstag finden die ersten zwei Einzelspiele statt. Sorana Cîrstea (Platz 27. der Welt) trifft Ana Ivanovic (Platz 106. der Welt) während Simona Halep (Weltranglistenfünfte) gegen Bojana Jovanovski ( Platz 38. der Welt) spielt. Am Sonntag werden die anderen zwei Einzelspiele und das Doppelspiel stattfinden.

Wetter: Regnerisch und bewölkt fast in ganz Rumänien. Das Wetter wird im Westen und Südwesten kälter. Im Gebirge wird sogar Schneeregen verzeichnet. Die Tageshöchstwerte liegen zwischen 10 und 21 Grad C. In Bukarest messen die Thermometer 16 Grad.

19 April 2014
Nachrichten 14.04.2014

BUKAREST: Rumäniens Präsident Traian Băsescu hat am Montag im Schwarzmeerhafen Constanţa erklärt, er sei kein Gegner Moskaus, sondern der Gegner einiger Praktiken der Russischen Föderation und kann nicht davon absehen, dass Moskau einen Feuerkreis” um das Schwarze Meer herum geschaffen hat. Präsident Traian Băsescu machte diese Äu‎ßerung während des Besuches an Bord des US-Lenkwaffen-Zerstörers USS Donald Cook” im Schwarzmeer-Hafen Constanţa. Das Schiff soll hier für vier Tage am Anker stehen. Die Ma‎ßnahme ist im internationalen Aktionsplan der Rumänischen Seekräfte bis 2014 vorgesehen. Bis Donnerstag werden rumänische und amerikanische Marinemitglieder Trainingseinheiten in rumänischen und internationalen Territorialgewässern im Schwarzen Meer absolvieren. Der Zerstörer habe den Auftrag, den alliierten NATO-Staaten und den Partnern am Schwarzen Meer Sicherheitsgarantien zu bieten, so die Angaben des US-Statedepartments.

BUKAREST: Rumänien hat in der Haushaltsperiode 2007-2013 15 Milliarden Euro von den verfügbaren EU-Fördermitteln abgerufen, erklärte am Montag die Leiterin der Vertretung der Europäischen Kommission in Bukarest Angela Filote. Die Gelder seien unter anderem für die Schaffung von knapp 9.000 Arbeitsplätzen, die Förderung von gut 1200 KMUs und die Reparaturarbeiten an über 1000 Kilometern Landstra‎ßen verwendet worden, präzisierte Filote. Die meisten europäischen Fördergelder seien der Landwirtschaft und ländlichen Entwicklung zugute gekommen. Rumänien wird allerdings erst Ende 2015 ausrechnen können, wieviel von den insgesamt 33 Milliarden Euro an Fördergeldern für den Zeitraum 2007-2013 abgerufen wurden. Für die aktuelle Haushaltsperiode 2014-2020 stehen Rumänien über 39 Milliarden Euro zu, sagte die Leiterin der EU-Kommissionsvertretung noch.

KISCHINEW: Der Vorsitzende der Bukarester Abgeordnetenkammer, Valeriu Zgonea, hat sich am zweiten Tag seines Aufenthalts in der moldawischen Hauptstadt Kischinew mit mehreren Amtsträgern getroffen. Auf dem Programm standen Gespräche mit dem moldauischen Ministerpräsidenten Iurie Leanca und mit Mitgliedern des Parlamentsausschusses für Au‎ßenpolitik und EU-Integration, sowie mit dem Parlamentspräsidenten Igor Corman. An den Gesprächen zwischen Valeriu Zgonea und Igor Corman beteiligte sich auch der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer des tschechischen Parlaments, Jan Hamacek. Im Herbst 2013 hatte eine Parlamentsdelegation aus Kischinew, geleitet von Igor Corman, auf Einladung Valeriu Zgoneas einen Rumänienbesuch unternommen.

14 April 2014
Nachrichten 04.02.2014

BUKAREST: Die rumänische Wirtschaft wird dieses Jahr um 2,2% steigen, steht in einer Evaluierung des Internationalen Währungsfonds, der am Dienstag die Ergebnisse der zweiwöchigen Evaluierungsmisssion in Bukarest präsentierte. Die Leiterin der IWF-Mission, Andrea Schaechter, gab bekannt, dass der Erdgas-Markt für Industrie-Verbraucher bis Ende 2014 komplett liberalisiert sein werde. Der Energie-Sektor habe strategischen Wert in Rumänien und stelle eine Möglichkeit dar, ausländische Investitionen nach Rumänien heranzuziehen, so Andrea Schaechter. Die Bukarester Verantwortlichen haben der IWF-Mission einen Plan zur Umorganisierung der Energie-Produzenten in Unternehmen mit gemischten Ressourcen präsentiert, sagte die Leiterin der IWF-Mission noch.

BUKAREST: Zwischen 2014-2020 wird Rumänien weniger EU-Fördermittel zur Verfügung haben und daher müssen die Gelder besonders aufmerksam ausgegeben werden. Das erklärte am Dienstag der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta beim Treffen des Interinstitutionellen Kommittees für das EU-Partnerschaftsabkommen 2014-2020. Die rumänische Regierung habe sich vorgenommen, da‎ß in den nächsten 7 Jahren die meisten EU-Struktur- und -Kohäsionsfonds für die Transportinfrastruktur, Umweltprojekte und Stadtentwicklung ausgegeben werden, sagte Victor Ponta. Der Minister für Europäische Fonds, Victor Teodorovici, gab indes bekannt, Rumänien werde den Entwurf des Partnerschaftsabkommens der Europäischen Kommission bis Ende Februar zukommen lassen. Bis Ende März werden auch die Operativprogramme, die finanziert werden müssen, der Europäischen kommission zugeschickt.

BUKAREST: Die rumänische Zentralbank BNR hat am Dienstag den Leitzins von 3,75% auf ein Rekordtief von 3,5% pro Jahr gesenkt. Ebenfalls am Dienstag beschloss die rumänische Landesbank, die Mindestreserven für Passiva in Lei bei 12% und jene für Passiva in ausländischen Devisen bei 18% zu behalten. Damit setzt die Zentralbank ihre Politik zur schrittweisen Herabsetzung des Leitzinses fort. Zum bereits sechsten Mal in Folge wurde der Leitzins gesenkt, in der Hoffnung einer Wiederankurbelung der Kreditvergabe.

BRATISLAVA: Der rumänische Aussenminister Titus Corlăţean hat am Montag zusammen mit seinem slowakischen Gegenüber Miroslav Lajčák zwei rumänische Ehrenkonsulate in Banska Bystrica und Stara Lubovna eröffnet. Aus diesem Anla‎ß bekräftigten die zwei Aussenminister den dynamischen politischen und diplomatischen Dialog zwischen Rumänien und der Slowakei, die Kooperation in verschiedenen Bereichen und die gemeinsame Vision in Bezug auf regionale und europäische Themen. Am ersten Tag seines Slowakeibesuches kam Aussenmninister Corlatean auch mit dem Oberbürgermeister von Bratislava, Milan Ftacnik, zusammen und überbrachte ihm eine Einladung vom Bukarester Oberbürgermeister Sorin Oprescu zu einem Bukarestbesuch.

4 February 2014
Nachrichten 21.11.2013

BUKAREST: Zwischen dem Rumänischen Nachrichtendienst (SRI), als Landesanstalt mit Befugnissen im Bereich der Abhörungen von Kommunikationen und dem amerikanischen Landessicherheitsdienst der USA (NSA) habe es kein Abkommen, keine Vereinbarung und keine geheime Abmachung zum Zwecke der Abhörungen gegeben. Diese Erklärung gab am Donnerstag SRI-Leiter George Maior, nach seiner Anhörung in einem Parlamentsausschuss, vor dem Hintergrund des internationalen Skandals, der durch die Enthüllungen des ehemaligen NSA-Agenten Edward Snowden verursacht wurde. Maior sagte au‎ßerdem, der von ihm geführte Dienst verfüge über keine Information, anhand der eigenen Ermittlungen, dass auf rumänischem Boden, die amerikanischen Geheimdienste einseitig tätig gewesen seien. Auf Ebene der Sicherheitsdienste pflegen Rumänien und die USA eine strategische Partnerschaft, so Maior.

BUKAREST: Am Donnerstag ist die Frist für die Einreichung der Änderungsvorschläge des Haushaltsentwurfs für das nächste Jahr abgelaufen. Valeriu Zgonea, Vorsitzender der Abgeordnetenkammer, erklärte, die Regierung könnte am 3. Dezember abstimmen. Der Haushalt fu‎ßt auf einem Wirtschaftsanstieg von 2,2% und einem Haushaltsdefizit von 2,2%. Die Prioritäten sind die Entwicklung des Gesundheitssystems und die Infrastruktur. Unterdessen wird der besagte Entwurf stark von den Gewerkschaften des Bildungswesens angefochten, die weiterhin die Zuweisung von 6% des BIP für die Bildung fordern.

BUKAREST: Für 80% der Rumänen sei die Gesundheit ihrer Familie die grö‎ßte Sorge, hei‎ßt es aus einer Umfrage der Tageszeitung Adevărul. Laut der besagten Studie machen sich die Rumänen au‎ßerdem Sorgen, der Reihe nach, um die Anhebung der Steuern und Gebühren, die Preissteigerung bei Energie, Naturkatastrophen, den Verlust des Arbeitsplatzes und den Zerfall der Familie. Darüber hinaus fänden Rumänen allgemein in sich selbst Unterstützung und dann in der Familie, hei‎ßt es weiter aus der Umfrage.

BUKAREST: Über 200 Tausend Gebrauchtwagen sind in den ersten 10 Monaten des Jahres nach Rumänien importiert worden. Dies verlautet aus den Angaben der Umweltbehörde. Laut der besagten Behörde betrugen die Verkaufszahlen bei Neuwagen knapp über 45 Tausend. Autohersteller meinen, die Hauptursache für die hohe Zahl an Gebrauchtwagen sei die Rechenweise der Umweltplakette. Diese müsste durch eine jährliche Steuer ersetzt werden, die anhand der CO2-Emissionen und der Einsatzdauer des Wagens berechnet werden sollte, so die einheimischen Autobauer.

BUKAREST: Das Europaparlament hat die Umsetzung der Regel N+3 für Rumänien und die Slowakei gebilligt – so das Ministerium für EU-Fördermittel. Dank der Ma‎ßnahme hat Rumänien noch ein Jahr zur Verfügung, um die europäischen Gelder, die für 2011/2012 zugeteilt wurden, auszugeben. Dem rumänischen Ressortminister Eugen Teodorovici zufolge rettet Rumänien dadurch über 2 Milliarden Euro.

BUKAREST: Die Verhandlungen zwischen den Vertretern des Gesundheitsministeriums und den Gewerkschaften sind auch am Donnerstag in Bukarest fortgesetzt worden. Die Angestellten des Gesundheitssystems werden am 25. November den Warnstreik und am 28. November den Generalstreik antreten. Die Hauptforderungen sind die Zuteilung von wenigstens 6% des BIP für die Gesundheit, ein neues Berufs- und Lohngesetz, sowie bessere Arbeitsbedingungen. In den letzten Wochen haben die Angestellten des Gesundheitssektors zahlreiche Protestdemonstrationen und Mahnwachen vor dem Sitz der Regierung und des Gesundheitsministeriums organisiert.

BUKAREST: Die internationale Buchmesse Gaudeamus — das Buch zum Lernen”, die jedes Jahr von Radio Romania veranstaltet wird, hat am Mittwoch in Bukarest begonnen. An der 20. Auflage von Gaudeamus beteiligen sich über 400 rumänische und ausländische Aussteller. In diesem Jahr steht die Messe im Zeichen des 85. Jubiläums des Rumänischen Rundfunks. Am 1. November 1928 hatte der Rundfunk seine erste Sendung ausgestrahlt. Die Gaudeamus gilt als wichtigste Buchmesse in Rumänien und eine der zehn grö‎ßten europaweit. Unter dem Motto Cool Nordic Bukarest“, ist dieses Jahr die Gruppe der skandinavischen Länder (Dänemark, Finnland, Island, Norwegen und Schweden) Ehrengast der Buchmesse Gaudeamus”. Privilegierter Partner der diesjährigen Buchmesse ist die Gruppe der Frankophonen Botschaften, Delegationen und Institutionen in Rumänien, die einen Stand für die frankophone Literatur haben und 20 Jahre seit dem Eintritt Rumäniens in die Internationale Organisation der Frankophonie markiert.

21 November 2013
Die Landwirtschaft – eine Chance für Rumänien

Die rumänische Landwirtschaft befand sich in den letzten Jahren in einer kritischen Lage. Die Dürre und die Überschwemmungen, der Mangel an finanziellen Ressourcen, die zur Entwicklung und Modernisierung dieses Sektors beitragen könnten sowie die Gleichgültigkeit der Vertreter der rumänischen Behörden sind nur ein paar Ursachen, die zu dieser kritischen Situation geführt haben. Die Landwirte und die Vertreter der Behörden müssen zusammen Lösungen finden.

Hat Rumänien eine Chance, seine landwirtschaftlichen Ressourcen zu verwerten? Das Land braucht eine langfristige Strategie, die nicht nur strategische Orientierungen beinhalten soll, sondern auch konkrete Ma‎ßnahmen, die in Regierungsprogrammen umgesetzt werden können — so der EU-Landwirtschaftskommissar Dacian Cioloş, der sich für ein paar Tage in Bukarest aufhält. Für eine wettbewerbsfähige Landwirtschaft müssen die kleinen Landwirte Vereine oder Genossenschaften gründen, meint Cioloş, weil grö‎ßere Landflächen oder grö‎ßere Tierfarmen besser verwaltet werden können. Der EU-Landwirtschaftskommissar fügte hinzu, Rumänien könne ein bedeutender Spieler auf dem europäischen Getreidemarkt werden. Cioloş meint, unter bestimmten Bedingungen könne Bukarest die Preise auf dem südeuropäischen Getreidemarkt beeinflussen:

Rumänien kann auf dem Getreidemarkt eine wichtige Rolle spielen. Es ist besser, wenn man beim Festlegen des Preises die eigene Produktionsfähigkeit in Betracht zieht, als wenn andere den Preis durchsetzen. Die Getreidepreise sind sowohl im Ausland als auch im Inland hoch. Rumänien muss auch die Viehzucht entwickeln und daher ist es wichtig, wer den Getreidepreis festlegt.“

Die Modernisierung der Landwirtschaft und das Funktionieren der Bewässerungssysteme sind nur einige Probleme der rumänischen Landwirte. Für die Modernisierung der Landwirtschaft braucht man Programme und Geld. Rumänien kann EU- Fördermittel heranziehen, doch die Landwirte erklären, der Zugang zu den Fördermitteln sei wegen der riesigen Bürokratie schwierig. Im Wei‎ßen Buch des Rates Ausländischer Investoren ist nachzulesen, Rumänien sei das fünfte EU-Land, was die Agrarfläche anbelangt. Es trage allerdings mit weniger als 3% zur landwirtschaftlichen Produktion der EU bei. Rumänien könnte unter den EU-Ländern den dritten Platz nach Frankreich und Deutschland belgen. Dafür aber müsse sich die hiesige Produktivität dem europäischen Durchschnitt nähern.

20 May 2013