Tag: EU-Kommissare

  • Nachrichten 02.04.2023

    Nachrichten 02.04.2023

    Rumänien wird sich für die Stärkung der transatlantischen Beziehungen und der strategischen Partnerschaft zwischen der NATO und der EU einsetzen, so Präsident Klaus Iohannis anlässlich des 74. Jahrestages der Gründung des Nordatlantischen Bündnisses und des NATO-Tages in Rumänien am 2. April. Jahrestages der Gründung des Nordatlantikbündnisses und des NATO-Tages am 1. April. “Wir werden uns weiterhin an den Missionen und Verpflichtungen der Verbündeten beteiligen, und die Stärkung der nationalen Verteidigungskapazitäten wird für Rumänien weiterhin eine Priorität sein, unter anderem durch die Bereitstellung von 2,5 % des BIP für die Verteidigung ab diesem Jahr”, so das rumänische Staatsoberhaupt in einer Erklärung der Präsidialverwaltung. “Europa steht vor der schlimmsten Sicherheitskrise seit dem Zweiten Weltkrieg, und angesichts dieser Herausforderungen ist die Mitgliedschaft unseres Landes in der euro-atlantischen Wertegemeinschaft umso wichtiger”, erklärte Bogdan Aurescu, der Leiter der Bukarester Diplomatie. Gleichzeitig erinnerte er daran, dass die rumänische Diplomatie in den 19 Jahren seit dem Beitritt Rumäniens zur NATO bewiesen hat, dass sie in der Lage ist, ihren Verpflichtungen aufgrund dieser grundlegenden Rolle nachzukommen. “Wir leisten einen ständigen und wichtigen Beitrag zur Konsolidierung der Position Rumäniens in der NATO und zu seinem Ruf als Garant für Sicherheit und Stabilität. Wir sind bestrebt, unseren Verpflichtungen gegenüber Verbündeten und Partnern nachzukommen, und wir unterstützen die Stärkung unserer militärischen Fähigkeiten, die transatlantischen Beziehungen und die Solidarität der Verbündeten”, so Bogdan Aurescu.



    Zwei EU-Kommissare kommen zu Beginn der Woche nach Rumänien, in der die aus der Kohäsionspolitik der Union finanzierten nationalen Programme anlaufen. Es handelt sich um den Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, Nicolas Schmit, und die Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Elisa Ferreira. Die beiden werden am Montag in Bukarest mit Premierminister Nicolae Ciucă, dem Minister für europäische Projekte, Marcel Boloş, und dem Arbeitsminister, Marius Budai, zusammentreffen und anschlie‎ßend nach Iaşi (Nordosten) und Vaslui (Osten) reisen. Die europäischen Beamten werden auch ein Zentrum für ukrainische Flüchtlinge besuchen.



    Die Präsidentin der Republik Moldau (ex-sowjetisch, mehrheitlich rumänisch), Maia Sandu, wird am Montag anlässlich eines Besuchs in Rumänien mit der Kustodin der rumänischen Krone, Margareta, zusammentreffen. Im Anschluss an das Treffen wird sich Maia Sandu in das Goldene Buch des 1937 eröffneten Elisabeta-Palastes eintragen. An dem Besuch werden Vertreter der Präsidentschaft der Republik Moldau und der Botschaft der Republik Moldau in Bukarest teilnehmen. Unter ihnen ist auch der Botschafter der Republik Moldau in Rumänien, Victor Chirilă.



    Römisch-katholische Christen haben am Sonntag den Einzug des Herrn in Jerusalem gefeiert, der im Volksmund Palmsonntag genannt wird. Dieser Tag markiert den Beginn der Karwoche, der letzten vor Ostern. In der römisch-katholischen Kirche ist der Palmsonntag auch der Tag der Jugend, an dem öffentliche Prozessionen mit Blumen und Zweigen zum Gedenken an die Ankunft Jesu Christi in Jerusalem vor fast 2.000 Jahren veranstaltet werden. Eine solche Prozession wird auch in Bukarest veranstaltet. In diesem Jahr feiern Katholiken und Protestanten Ostern eine Woche früher als Orthodoxe und Griechisch-Katholiken.



    Der berühmte türkische Schriftsteller Orhan Pamuk, Träger des Literaturnobelpreises, kommt nach Rumänien, in die Kulturhauptstadt Europas, Timisoara 2023. Er wird am Montag in der Aula Magna der Westuniversität an einer öffentlichen Debatte teilnehmen und am Dienstag den Titel eines Doktors honoris causa erhalten. Orhan Pamuk wurde 1952 in Istanbul geboren. Er schreibt seit 30 Jahren und hat nie eine andere Arbeit gehabt. Seine Bücher sind in über 50 Sprachen übersetzt worden. Als er 2006 den Nobelpreis für Literatur erhielt, war Orhan Pamuk einer der jüngsten Preisträger dieses Preises.

  • Nachrichten 10.11.2019

    Nachrichten 10.11.2019

    Der amtierende Präsident Klaus Iohannis, unterstützt von der PNL (in der Regierung) und die ehemalige sozialdemokratische Premierministerin Viorica Dăncilă werden am 24. November an der zweiten Wahlrunde für das rumänische Präsidialamt teilnehmen. Diese werden für die Stichwahl antreten. Dies verlautet aus den Umfragen an den Wahlurnen, die am Sonntag Abend nach der ersten Wahlrunde veröffentlicht wurden. Iohannis erhielt 39 Prozent der Stimmen und Dăncilă etwa 22 Prozent. Der Drittplatzierte ist der Führer der USR Dan Barna, dem 16% gutgeschrieben wurden. Alle anderen 11 Kandidaten erhielten weniger als 10% der Stimmen. Die Ergebnisse berücksichtigen nicht die Stimmen aus dem Ausland. Die Wahlbeteiligung lag bei über 9 Millionen, das sind über 50% der Wähler, und in der Diaspora, in der bereits seit Freitag abgestimmt werden konnte, gab es eine Rekordbeteiligung von rund 650.000. Im Ausland wird die Abstimmung bis Montagmorgen fortgesetzt, bevor sie an der Westküste der Vereinigten Staaten geschlossen wird.



    Die von Rumänien, Ungarn und Frankreich ernannten neuen Kommissare sollen nächste Woche vom Europäischen Parlament befragt werden. Nachdem der Rechtsausschuss JURI grünes Licht gegeben hat, könnte dies auf einen möglichen Interessenkonflikt im Falle der drei Kandidaten – Adina Valean aus Rumänien, Olivier Varhelyi aus Ungarn und Thierry Breton aus Frankreich – hinweisen, der von den Fachausschüssen des Europäischen Parlaments befragt wird. Der rumänische Kandidat wird vom Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr, Varhelyi vom Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Breton vom Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie interviewt. Nach den Interviews wird die designierte Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, das gesamte Kollegium der Kommissare der Gemeinschaftsgesetzgebung vorstellen. Wir erinnern uns, dass die rumänische Europaabgeordnete Adina Valean von der Präsidentin der Europäischen Kommission für das Amt des Europäischen Verkehrskommissars akzeptiert wurde.



    Eine Entscheidung der Ratingagentur Fitch, das rumänische Länderrating auf BBB – mit stabilem Ausblick – zu bestätigen, basiert auf der moderaten Staatsverschuldung und der positiven Entwicklung des Pro-Kopf-BIP und der Indizes für die menschliche Entwicklung, wie das Finanzministerium in Bukarest mitteilte. Ein weiterer positiver Faktor ist nach Angaben des oben genannten Ministeriums der solide Bankensektor. In der Folgezeit wird sich das Ministerium auf die Budgetkorrektur und den Haushaltsaufbau für 2020 konzentrieren, wichtige Ma‎ßnahmen zur Stärkung der makroökonomischen Stabilität des Landes. Fitch hat auch seine Ratings für Rumäniens langfristige und lokale Emittenten-Default Ratings (IDR) bei BBB bestätigt – mit stabilem Ausblick. Nach Angaben der Agentur könnten Haushalts- und Leistungsbilanzdefizite die makroökonomische Stabilität gefährden.

  • Nachrichten 09.11.2019

    Nachrichten 09.11.2019

    Der Wahlkampf für die erste Runde der Präsidentschaftswahlen, der am 12. Oktober begann, ist am Samstagmorgen zu Ende gegangen. Insgesamt haben sich 14 Kandidaten für das Rennen angemeldet. Die Wähler werden am Sonntag in Rumänien die Wahl treffen, aber im Ausland lebende Rumänen können drei Tage lang wählen, beginnend am Freitag um 12 Uhr und endend am Sonntagabend. Die Postabstimmung wurde erstmals für den Abstimmungsprozess im Ausland eingeführt. Rund 110.000 rumänische Bürger in der Diaspora haben bis Samstagmittag ihre Stimme abgegeben, die meisten davon in Italien, Gro‎ßbritannien, Deutschland, Spanien und Moldawien. Der zweite Wahlgang ist für den 24. November in Rumänien geplant und wird auch drei Tage im Ausland dauern. Diese Ma‎ßnahmen wurden ergriffen, um die langen Wartezeiten zu vermeiden, die bei den letzten Präsidentschaftswahlen und den Wahlen zum Europäischen Parlament gemeldet wurden.




    In Deutschland sind anlässlich des 30-jährigen Jubiläums nach dem Fall der Berliner Mauer bundesweite Feierlichkeiten angelaufen. Bundespraesident Frank-Walter Steinmeier hat in Berlin Staats- und Regierungschefs aus Polen, der Slowakei, Tschechien und Ungarn empfangen. Der Mauerfall zeigt keine Entschuldigung, nicht für die Freiheit zu kämpfen, so Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wir wollen sicherstellen, dass keine Mauer die Menschen jemals wieder trennt“, sagte Merkel in einer Rede. Anlässlich der Feierlichkeiten in Berlin sagte US-Au‎ßenminister Mike Pompeo, die NATO müsse wachsen und sich verändern oder Gefahr laufen, obsolet zu werden, einen Tag nachdem der französische Präsident Emmanuel Macron sagte, dass das Bündnis stirbt.




    Die Entscheidung der Fitch Rating Agency, das rumänische Länderrating auf BBB minus mit stabilem Ausblick zu bestätigen, wird durch die moderate Höhe der Staatsverschuldung und die positive Entwicklung des Pro-Kopf-BIP gestützt, wie das rumänische Finanzministerium am Samstag in Bukarest mitteilte. Die Solidität des Bankensystems ist nach Angaben des Ministeriums ein positiver Faktor. In der kommenden Periode wird sich das Finanzministerium auf die Haushaltsrevision und den Staatshaushalt 2020 konzentrieren.




    Die Anhörungen der von Rumänien, Ungarn und Frankreich ernannten neuen Kommissare finden am 14. November statt, wie die Staats- und Regierungschefs des Europäischen Parlaments am Freitag beschlossen haben. Sobald die Kandidaten vom JURI-Rechtsausschuss, der mögliche Interessenkonflikte untersuchen wird, grünes Licht erhalten haben, werden die drei Kandidaten, nämlich Adina Valean aus Rumänien, Olivier Varhelyi aus Ungarn und Thierry Breton aus Frankreich, vor den Sonderausschüssen des Parlaments erscheinen. Die designierte Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen wird anschlie‎ßend in einer gemeinsamen Parlamentssitzung ihr Team und ihr Regierungsprogramm vorstellen. Wir erinnern uns an die Ernennung der rumänischen Europaabgeordneten Adina Valean zur EU-Kommissarin für Verkehr, die von Ursula von der Leyen am Mittwoch angenommen wurde.




    Rumänien, weder im Abgrund noch am Rande davon“. Das sagte Zentralbankgouverneur Mugur Isarescu bei der Vorlage des Quartalsberichts über die Inflation. Laut dem rumänischen Beamten besteht die grö‎ßte Verwundbarkeit des Landes darin, dass der Gro‎ßteil des Wirtschaftswachstums auf dem Konsum basiert. Mugur Isarescu sagte auch, dass das von der Europäischen Kommission geschätzte Defizit Rumäniens von 6,1% für 2021 nicht berücksichtigt werden kann, da es die Position Rumäniens auf den Au‎ßenmärkten gefährden würde, wo es erhebliche Schulden gemacht hat. Isarescu hat gesagt, dass die Zentralbank die Inflationsprognose für das Jahresende auf 3,8% gesenkt hat und schätzt eine Inflationsrate von 3,1% für Ende 2020. Die Zentralbank schätzte im August 2019 eine Inflationsrate von 4,2% für Ende 2019 und von 3,4% für Dezember 2020.




    Premierminister Ludovic Orban ist am Freitag mit US-Botschafter Hans Klemm zusammengetroffen. Die Parteien kamen überein, die Strategische Partnerschaft zwischen den beiden Ländern in all ihren Aspekten zu vertiefen und auszubauen, wobei der Schwerpunkt auf der militärischen und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit liegt, hei‎ßt es in einer Regierungserklärung. Ludovic Orban unterstrich die Bereitschaft Rumäniens zum Dialog, um ein stabiles und investorenfreundliches Umfeld zu schaffen.

  • Nachrichten 15.09.2018

    Nachrichten 15.09.2018

    Wärend ihres Rumänien-Besuches ist die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu am Samstag mit den Lokalbehörden im Landkreis Alba, in der Mitte Rumäniens, zusammengekommen. Alba ist ein Landkreis, der eine hohe Absorptionsrate von europäischen Geldern verzeichnet. Sie verwies wieder auf die Art und Weise, wie die rumänischen Behörden für die Entwicklung der Transportinfrastruktur handeln. Laut Kommissarin Creţu, hat Rumänien seit 2014, als sie ihr Amt in Brüssel übernahm, nur vier Gro‎ßinfrastrukturvorhaben zwecks Finanzierung eingereicht. Sie kritisierte, dass es bürokratische Hürden gibt, die die Finanzierung einiger Vorhaben hindern, die wahlfähig hätten sein können. Dazu lieferte sie das Beispiel der Autobahn Sibiu-Piteşti, im Süden des Landes, die nicht aus europäischen Geldern finanziert werden kann, da auf zwei Teilstrecken die Bauarbeiten ohne Umweltgenehmigung begonnen haben. Am Freitag hatte die Kommissarin bei einem Rundtischgespräch mit den Bürgern des nordwestlichen Cluj erklärt, dass Bukarest im Zeitraum 2007-2013 es geschafft hat eine 20% Absorbtionsraten zu erreichen. Zwei Milliarden Euro für den Transportbereich wurden verloren. Corina Creţu kritisierte auch die Verspätung, mit der die drei Regionalkrankenhäuser in Rumänien gebaut werden.



    In Rumänien hat am Samstag das Ereignis Tag zum Nationalen Saubermachen, organisiert von Lets do it, România! stattgefunden. Das besagte Ereignis ist bei der sechsten Auflage angelangt. Lets Do It, România! ist die grö‎ßte Sozialbewegung des Landes. Bisher beteiligten sich daran über 1,4 Millionen Freiwillige, die über 18.000 Tonnen Abfälle gesammelt haben. Das Ereignis ist Teil der internationalen Aktion — Internationaler Tag zum Saubermachen — World Cleanup Day — unter der Schirmherrschaft von Lets do it, World! und des Umweltprogramms der Vereinten Nationen — UNEP. Das Ziel von World Cleanup Day ist 5% der Weltbevölkerung zu mobilisieren, um eine reale Verhaltensänderung aus Sicht der richtigen Verwaltung der Abfälle zu bewirken. Dieses kann als ehrgeizigstes bürgerliches Umweltprojekt weltweit betrachtet werden. In Rumänien wurden 1 Million Freiwillige mobilisiert. Die Bewegiung Lets Do It, World! entstand 2008, als Estland den ersten Tag zum Nationalen Saubermachen organisiert hat.



    Das Team der Rumäninnen Ionela-Livia Cozmiuc und Gianina-Elena Beleagă hat am Samstag bei den Ruderweltmeisterschaften in Plovdiv, Bulgarien die Goldmedaillen beim Zweier der Leichtgewicht-Kategorie gewonnen. Am selben Tag gewannen die rumänischen Athleten Marius-Vasile Cozmiuc und Ciprian Tudosa Silber im Doppelrudern. Im Finale des Herren-Viererruder-Wettrennens erreichten die Rumänen den 5. Platz. Am Sonntag wird Rumänien im Finale beim Männer-Zweier-Ruder, Frauen-Achter mit Steuerfrau und Männer-Achter mit Steuermann vertreten sein.



    Der derzeit bestplatzierte rumänische Tennisspieler, Marius Copil, besiegte den polnischen Spieler Kamil Majchrzak am Samstag, 6-2, 6-4, im ersten Einzelspiel des Treffens zwischen den Mannschaften Rumäniens und Polens im nordwestlichen Cluj-Napoca, in der dritten Runde der Gruppe 2 des Davis Cups Europa-Afrika. Am Sonntag wird das Doppelspiel zwischen Florin Mergea / Horia Tecau und Lukasz Kubot / Marcin Matkowski gespielt. Die letzten Einzelspiele sind am Sonntag, Kind – Hurkacz und Ungur – Majchrzak. Das Siegerteam wird in die Gruppe I der Europa / Afrika-Zone des Davis Cups befördert. Aus der besagten Gruppe stieg Rumänien Ende letzten Jahres ab