Tag: EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Cretu

  • Nachrichten 09.01.2019

    Nachrichten 09.01.2019

    Bukarest: Rumänien ist es nicht gelungen, EU-finanzierte Programme zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit abzurufen. Laut der EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu hätten Rumänien fast 329 Millionen Euro für Projekte bis zum 30. Juni 2018 zugestanden. Abgerufen wurden davon bis Ende September nur 300 Tausend Euro, weniger als ein Prozent des Betrags, sagte Cretu. Die Sozialdemokratin aus Rumänien hat die Regierung in Bukarest für die schwache Leistung bei der Abschöpfung europäischer Gelder häufig kritisiert. Die regierende PSD, aus deren Reihen Cretu stammt, habe ihr bei den Europawahlen keinen Listenplatz vorbehalten, so Medienberichte.



    Bukarest: Die rumänische Wirtschaft wird in diesem Jahr um 3,5% und im nächsten um 3,1% wachsen, besagt ein Bericht der Weltbank. Somit korrigierten die Banker ihre Prognose vom letzten Juni um einen Prozentpunkt. Für 2018 rechnet die Weltbank mit 4,1% Wachstum. In 2021 bremst das Wachstum auf 2,8% ab, so der Bericht.



    Bukarest: Das Handelsdefizit Rumäniens ist in den ersten 11 Monaten von 2018 gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum um über 18 Prozent gestiegen. Es liegt nach offiziellen statistischen Angaben bei 13,4 Mrd. Euro. In den ersten 11 Monaten von 2017 lag das Defizit bei 11,3 Mrd. Euro.



    Bukarest: Kommissionspräsident Jean Claude Juncker und die EU-Kommissare treffen am Donnerstag in Bukarest ein – Anlass ist der Start der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft. Erwartet werden außerdem EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani und Ratspräsident Donald Tusk. Das Ereignis wird musikalisch von einem Konzert im rumänischen Atheneum begleitet. Das Orchester der EU gibt die rumänische Rapsodie von George Enescu und Beethovens Ode an die Freude. Der Freitag ist politischen Gesprächen gewidmet: Jean-Claude Juncker trifft sich mit Präsident Klaus Iohannis und Premierministerin Viorica Dăncilă, sowie mit den Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern. Geplant sind auch Gespräche mit den rumänischen Ministern, die während der nächsten 6 Monate den Fachdialog im jeweiligen Rat der EU leiten werden.



    Bukarest: Präsident Klaus Iohannis hat den Vorschlag des Justizministers zur Besetzung der Stelle an der Spitze der DNA zum zweiten Mal abgelehnt. Die Sach- und Rechtsgründe der ersten Ablehnung von Staatsanwältin Adina Florea bestünden weiterhin, so eine Mitteilung aus dem Präsidialamt. Florea sollte die Position der im Sommer 2018 abgesetzen Chefanklägerin Laura Codruta Kövesi übernehmen. Sie klagt inzwischen gegen die Entlassung vor dem EGMR in Strassburg – sie habe keine Rechtsbehelfe gegen die einschlägige Entscheidung des Verfassungsgerichts gehabt, durch die Präsident Iohannis zu ihrer Absetzung gezwungen wurde.



    Bukarest: In Rumänien hat es im seismischen Gebiet Vrancea erneut einen Erdstoß von 4,3 Grad Richter gegeben. Es war der stärkste in diesem Jahr. Besonders die Hauptstadt Bukarest gilt in Rumänien wegen der verfallenen Bausubstanz älterer Gebäude als stark erdebengefährdet. Am 4. März 1977 wurde das Land von einem Erdbeben von 7,2 Grad Richterskala erschütterte, das mehr als 1500 Tote forderte und rund 230.000 Wohnungen zum Teil schwer beschädigte.



    Bukarest: Das rumänische Generalkonsulat in Edinburgh hat sich nach Medienberichten über eine möglicherweise rassistisch motivierte Straftat gegen eine Gruppe von Rumänen im Ort Monkstown in Nordirland eingeschaltet und kommuniziert mit den dortigen Behörden. Laut The Belfast Daily ermittelt die Polizei, nachdem maskierte Männer in die Wohnung der Rumänen eingedrungen waren und mit Baseballschlägern auf sie eingeschlagen hatten. Einer der Rumänen ist verletzt.

  • EU-Kommissarin für Regionalpolitik übt Kritik an Regierung

    EU-Kommissarin für Regionalpolitik übt Kritik an Regierung

    Die Politikbeobachter in Brüssel sprechen derzeit von neuen Folgen in dem sogenannten “Krieg der Rosen”, mit Bezug auf das Wahrzeichen der sozial-demokratischen Partei und den Konflikt zwischen der rumänischen EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Cretu und dem Kabinett Dancila. Cretu, die vom ehemaligen Premier Victor Ponta unterstützt wurde, das Mandat in Brüssel zu erhalten, übt derzeit scharfe Kritik an die Regierung in Bukarest. Cretu sieht den Mangel an Projekten im Bereich Infrastruktur, die dem Land europäische Finanzmittel bringen könnte, als Beleidigung.



    Vor allem im Transportbereich, der als äu‎ßerst vulnerabel gilt, hätte das Land 2 Milliarden Euro abrufen können und hat es trotzdem nicht gemacht, für den Zeitraum 2014-2020 seien besondere Anstrenungen notwendig, damit Brüssel europäische Fördermittel nicht zurückzieht. Corina Creţu: “Wir haben Geld für Machbarkeitsstudien bereitgestellt, Rumänien hat sie aber nicht beantragt. Wir können den Bau der Autobahn Târgu-Mureş – Iaşi ab 2021 planen, aber das Kabinett Dancila gab bereits bekannt, dass diese Autobahn in öffentlich-privater Partnerschaft gebaut werden soll. Die Experten von Brüssel sind mit dieser Initiative nicht zufrieden, weil die Investition somit ihre Priorität verlieren wird. Wir haben unsere volle Bereitschaft gezeigt, aber wenn wir von Bukarest keine Projekte erhalten, können wir nichts überprüfen und nichts finanzieren. Ich teile Ihnen mit, dass ich keine Beleidigung von der rumänischen Regierung für meine Arbeit annehmen wird.”



    In Bukarest sagte der Leiter des Juniorpartners der Regierung, ALDE, Călin Popescu Tăriceanu, er sei von der Ehrlichkeit und den guten Absichten der EU-Kommissarin völlig überzeugt. Der Finanzminister Eugen Teodorovici betonte seinerseits, dass der Verzug beim Abrufen von EU-Fonds sich auf den Staatshaushalt negativ auswirken wird. Über die Projekte Brüssels sagte der sozial-demokratische Finanzminister: “Ein Team von Experten der Europäischen Bank für Investitionen und anderer Finanzinstitutionen prüfen die besagten Projekte, es handelt sich um die Finanzierungsanträge, die nach Brüssel geschickt werden sollen. Es ist ein gro‎ßes Problem für unseren Etat, wenn diese Finanzierungsanträge zu spät in Brüssel eintreffen, denn wir können EU-Mittel nicht abrufen. Das belastet den Staatshaushalt und wir verzeichnen ein Haushaltsdefizit.”




    Laut Medienberichten seien die kalten Beziehungen zwischen der EU-Kommissarin Creţu und ihren Parteikollegen im Land politisch motiviert. Corina Cretu bringt im kommenden Jahr ihr Mandat in Brüssel zu Ende und die Sozial-Demokraten hätten ihr keinen Platz auf der Liste der Kandidaten für das Europaparlament vorgeschlagen.



  • Für 2014-2020 wurden noch keine EU-Fonds abgerufen

    Für 2014-2020 wurden noch keine EU-Fonds abgerufen

    Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu hält sich in Rumänien auf, um Gespräche mit den National- und Regionalbehörden über die Prioritäten der Euopäischen Kommission und über die Absorption der europäischen Gelder zu führen. In Bukarest und der nordöstlichen Stadt Iaşi, hat Corina Creţu ein Terminprogramm mit den Mitgliedern der Ausschüsse für Europafragen des Rumänischen Parlaments, mit dem Gesundheitsministerium, mit rumänischen Europaabgeordneten und Bürgermeistern festgelegt. Gemeinsam mit Vizepremierminister Vasile Dâncu wird sie an der Konferenz Meine Stadt in unserem Europa — aktuelle Herausforderungen für die langanhaltende urbane Entwicklung und die Rolle der EU-Fonds“ teilnehmen.



    In einem Interview mit Radio Rumänien, hat die Brüsseler Vertreterin gesagt, dass die Absorptionsrate Rumäniens für den Zeitraum 2007-2013 88,7% beträgt. Im Vergleich sagte Corina Creţu, habe Rumänien von den zugewiesenen 22 Milliarden Euro, die für den Zeitraum 2014-2020 zur Verfügung stehen, noch keine Gelder agerufen. Grund dafür sei, dass die Anstalten, die sich mit der Aufnahme der Gemeinschaftsfonds befassen müssen, ihren Betrieb noch nicht aufgenommen haben. Au‎ßerdem sei dei Rolle der Nationalagentur für Öffentliche Vergaben noch nicht geklärt.



    Corina Creţu: Für den Abbau des Haushalts für 2014- 2020 haben wir 22 Milliarden, aber jetzt befinden wir uns noch in der Phase, in der die Zertifizierungsanstalten, die Prüfmechanismus- und Verwaltungsanstalten für europäische Gelder ihren Betrieb aufnehmen. Wir hoffen dann, Rechungen in einem beschleunigten Rhythmus zu erhalten. Ich wei‎ß, dass die Antragsteller die Arbeiten auf eigene Kosten gestartet haben und dass sie auf die Gründung dieser Anstalten warten, damit sie die Rechnungen für die geleisteten Arbeiten offiziell an die Kommssion übermitteln können.“



    In Iaşi sprach EU-Kommissarin Corina Creţu in Begleitung des Gesundheitsminsiters Vlad Voiculescu, unter anderen über die Vorbereitungen auf den Bau dreier Regionalkrankenhäusern mit europäischen Geldern. Ein besonderes Interese wird dem Nordosten Rumäniens gewährt, denn diese Region ist die ärmste in der ganzen Europäischen Union!



    Erneut Corina Creţu: Für diesen Zeitraum, 2014-2020, wird diese Region ein Budget von 1,18 Milliarden Euro, im Rahmen des Operationellen Regionalprogramms haben. Das stellt rund 20% des Gesamtbetrages dar, der Rumänien aus dem Regionalfonds zugewiesen wird. Wir hoffen, dass die neuen Lokalvertreter aus den Lektionen der Vergangenheit etwas lernen und wichtige Projekte starten und weitere für die Zukunft vorbereiten.“



    Die Aufnahme der europäischen Fonds hat sich nach dem EU-Beitritt Rumäniens 2007 als viel komplizierter erwiesen, als es sich jemand vorstellen konnte. Das mangelnde Interesse, die Bürokratie oder Ablenkungen von europäischen Geldern waren die Hindernisse im Weg der Durchführung von lokalen und Regionalen Vorhaben. Doch eine bessere Aufnahme dieser Gelder würde für die Rumänen ein besseres Leben bedeuten.

  • Für 2014-2020 wurden noch keine EU-Fonds abgerufen

    Für 2014-2020 wurden noch keine EU-Fonds abgerufen

    Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu hält sich in Rumänien auf, um Gespräche mit den National- und Regionalbehörden über die Prioritäten der Euopäischen Kommission und über die Absorption der europäischen Gelder zu führen. In Bukarest und der nordöstlichen Stadt Iaşi, hat Corina Creţu ein Terminprogramm mit den Mitgliedern der Ausschüsse für Europafragen des Rumänischen Parlaments, mit dem Gesundheitsministerium, mit rumänischen Europaabgeordneten und Bürgermeistern festgelegt. Gemeinsam mit Vizepremierminister Vasile Dâncu wird sie an der Konferenz Meine Stadt in unserem Europa — aktuelle Herausforderungen für die langanhaltende urbane Entwicklung und die Rolle der EU-Fonds“ teilnehmen.



    In einem Interview mit Radio Rumänien, hat die Brüsseler Vertreterin gesagt, dass die Absorptionsrate Rumäniens für den Zeitraum 2007-2013 88,7% beträgt. Im Vergleich sagte Corina Creţu, habe Rumänien von den zugewiesenen 22 Milliarden Euro, die für den Zeitraum 2014-2020 zur Verfügung stehen, noch keine Gelder agerufen. Grund dafür sei, dass die Anstalten, die sich mit der Aufnahme der Gemeinschaftsfonds befassen müssen, ihren Betrieb noch nicht aufgenommen haben. Au‎ßerdem sei dei Rolle der Nationalagentur für Öffentliche Vergaben noch nicht geklärt.



    Corina Creţu: Für den Abbau des Haushalts für 2014- 2020 haben wir 22 Milliarden, aber jetzt befinden wir uns noch in der Phase, in der die Zertifizierungsanstalten, die Prüfmechanismus- und Verwaltungsanstalten für europäische Gelder ihren Betrieb aufnehmen. Wir hoffen dann, Rechungen in einem beschleunigten Rhythmus zu erhalten. Ich wei‎ß, dass die Antragsteller die Arbeiten auf eigene Kosten gestartet haben und dass sie auf die Gründung dieser Anstalten warten, damit sie die Rechnungen für die geleisteten Arbeiten offiziell an die Kommssion übermitteln können.“



    In Iaşi sprach EU-Kommissarin Corina Creţu in Begleitung des Gesundheitsminsiters Vlad Voiculescu, unter anderen über die Vorbereitungen auf den Bau dreier Regionalkrankenhäusern mit europäischen Geldern. Ein besonderes Interese wird dem Nordosten Rumäniens gewährt, denn diese Region ist die ärmste in der ganzen Europäischen Union!



    Erneut Corina Creţu: Für diesen Zeitraum, 2014-2020, wird diese Region ein Budget von 1,18 Milliarden Euro, im Rahmen des Operationellen Regionalprogramms haben. Das stellt rund 20% des Gesamtbetrages dar, der Rumänien aus dem Regionalfonds zugewiesen wird. Wir hoffen, dass die neuen Lokalvertreter aus den Lektionen der Vergangenheit etwas lernen und wichtige Projekte starten und weitere für die Zukunft vorbereiten.“



    Die Aufnahme der europäischen Fonds hat sich nach dem EU-Beitritt Rumäniens 2007 als viel komplizierter erwiesen, als es sich jemand vorstellen konnte. Das mangelnde Interesse, die Bürokratie oder Ablenkungen von europäischen Geldern waren die Hindernisse im Weg der Durchführung von lokalen und Regionalen Vorhaben. Doch eine bessere Aufnahme dieser Gelder würde für die Rumänen ein besseres Leben bedeuten.

  • Nachrichten 14.02.2015

    Nachrichten 14.02.2015

    Kiew: Der rumänische Verteidigungsminister Mircea Duşa hat am Samstag seine Hoffnung ausgedrückt, dass das Minsker Abkommen und die damit verbundene Waffenruhe in der benachbarten Ukraine eingehalten wird. Ferner bekräftigte Duşa den Wunsch Rumäniens, dass der bewaffnete Konflikt in der Ostukraine auf diplomatischem Weg gelöst wird. Der ukrainische Präsident Petro Poroşenko räumte ein, dass es keine Garantie gibt, dass der vereinbarte Waffenstillstand eingehalten wird. Am Samstag wurde in der Ostukraine weiter gekämpft. Über 5.300 Menschen sind seit Beginn der Konflikts im benachbarten Land Rumäniens ums Leben gekommen.



    Washington: Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta hat sich in New York an einer Tagung zum Thema Umweltschutz beteiligt. Die Veranstaltung bringt Vertreter von 150 im Bereich Umweltschutz tätigen Unternehmen aus den USA und der ganzen Welt zusammen. Rumäniens Ministerpräsident sprach dabei über die derzeitige Situation und die Perspektiven der rumänischen Wirtschaft, während die Mitglieder seiner Delegation den rumänischen Kapitalmarkt und das Verfahren vorstellten, wodurch wichtige rumänische Unternehmen im Ausland börsennotiert werden. Am Mittwoch war Premierminister Ponta auch mit der US-Handelsministerin Penny Pritzker zu Gesprächen zusammengekommen. Laut Angaben der Rumänischen Notenbank, lagen die USA im Jahr 2013 auf dem 13. Platz in einer Rangliste der ausländischen Investoren in Rumänien.



    Chişinău: Der moldauische Präsident Nicolae Timofti hat die Verhandlungen mit den moldauischen Parlamentsparteien für die Bildung einer neuen Regierung wiederaufgenommen. Die Minderheitskoalition aus Liberaldemokraten und Demokraten hatte zuvor einen neuen Kandidaten zum Premierministeramt vorgeschlagen. Es handelt sich um Chiril Gaburici, ehemaligen Direktor eines der grö‎ßten Handy-Unternehmens in der Republik Moldau. Am Donnerstag war das Programm und das Kabinett des amtierenden Ministerpräsidenten Iurie Leancă an der Vertrauensfrage im Parlament gescheitert. Leancă und sein neues Kabinett waren ebenfalls von der Minderheitskoalition der Liberaldemokraten und Demokraten vorgeschlagen worden. Bei den Parlamentswahlen vom 30. November 2014 erhielten die Liberal-Demokraten und die Demokraten 42 der 101 Parlamentssitze. Um das von ihnen unterstützte Kabinett ins Amt zu führen, benötigen sie aber auch die Stimmen ihrer ehemaligen Koalitionspartner, der proeuropäischen Liberalen, oder der prorussischen Kommunisten. Das moldauische Parlament muss verfassungsgemä‎ß innerhalb der nächsten 45 Tage eine neue Regierung wählen, ansonsten soll es vom Staatschef aufgelöst werden.



    Brüssel: Über 250 Millionen Euro EU-Fonds soll die Europäische Union im Rahmen eines Programms für grenzüberschreitende Investitionen Rumänien und Bulgarien zur Verfügung stellen. Das Programm wurde am Freitag von der EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu unterzeichnet. Die rumänische Abgeordnete erklärte in einem Interview gegenüber Radio Rumänien, dass das besagte Programm die Lebens-, Studium –und Arbeitsbedingungen in den rumänisch-bulgarischen Grenzregionen verbessern werden soll. Somit sei zudem zu erwarten, dass der besagte Raum ein für Investitionen attraktiver Standort werde, erläuterte Corina Creţu. In dieser Gegend spielen die gute Zusammenarbeit und der starke Wille, gemeinsame Probleme zu lösen, eine ausschlaggebende Rolle, fügte die EU-Kommissarin hinzu. Der Raum biete zudem angesichts der Nachbarschaft der Donau und des Schwarzen Meeres beträchtliche Entwicklungsmöglichkeiten an, so Corina Creţu anschlie‎ßend.



    Tiflis: Rumäniens Au‎ßenminister Bogdan Aurescu ist am Freitag mit seinem georgischen Amtskollegen Tamar Beruceaşvili zu Gesprächen zusammengekommen. Dabei bekräftigte Aurescu die volle Unterstützung Rumäniens zur friedlichen Lösung der Dauerkonflikte in Georgien, im Einklang mit dem internationalen Recht, sowie der Beachtung der Souveranität und der territorialen Integrität Georgiens. Der georgische Au‎ßenminister würdigte seinerseits die Ratifizierung durch Rumänien der EU-Handels-und Assoziierungsakommen und die Bereitschaft der rumänischen Behörden, ihre Erfahrung angesichts der Umsetzung der europäischen Abkommen zu teilen. Am Donnerstag beteiligte sich Aurescu zum dritten Mal in Folge in Tiflis an der internationalen Tagung zum Thema: Nationales Jahresprogramm zum NATO-Beitritt Georgiens. Georgien ist der wichtigste Handelspartner Rumäniens in der Region Süd-Kaukasus

  • Nachrichten 19.01.2015

    Nachrichten 19.01.2015

    Bukarest: Der rumänische Justizminister Robert Cazanciuc ist am Montag in Brüssel mit dem Ersten Vizepremierminister der Europäischen Kommission Frans Timmermans und mit der EU-Justizkommissarin Vera Jurova zu Gesprächen zusammengekommen. Laut einer Pressemitteilung des Bukarester Justizministeriums, habe Cazanciuc dabei die Fortschritte Rumäniens im Rahmen des EU-Kooperations-und Überprüfungsmechanismus vorgestellt und bekräftigte zudem, die rumänischen Behörden seien fest entschlossen, die Justizreformen auch ferner zu unterstützen und die Korruption entschieden zu bekämpfen. Seine Gesprächspartner lobten ihrerseits die Fortschritte Rumäniens bei der Justizreform. Die Bemühungen für die Bekämpfung der Korruption und die Einführung der Justizreform in Rumänien werden seit 2006 durch das EU-Kooperations- und Überwachungsmechanismus monitorisiert.



    Brüssel: Rumäniens Au‎ßenminister Bogdan Aurescu beteiligt sich zusammen mit seinen Amtkollegen aus den EU-Staaten am Treffen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten. Die EU-Au‎ßenminister besprechen in erster Linie die terroristische Bedrohung in Europa, nach den Terroranschlägen in Paris, bei denen 17 Menschen getötet wurden. Die EU-Au‎ßenminister diskutieren mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Al-Arabi, über die Sicherheitsrisiken in den Staaten des südlichen Mittelmeerraumes, mit besonderer Hervorhebung der Lage in Syrien und Irak. Besprochen werden auch die jüngsten Entwicklungen des Friedensprozesses im Nahen Osten. Am Rande des Treffens wird Aurescu mit dem EU-Kommissar für Nachbarschaftspolitik Johannes Hahn, der EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu, sowie mit rumänischen Europaabgeodneten zu Gesprächen zusammenkommen.



    Bukarest: Am Montag hat in der rumänischen Hauptstadt die Gebetwoche für die Christliche Einheit begonnen. Jedes Jahr, in der dritten Woche des Monats Januar, beten in der ganzen Welt Kleriker und Gläubige der verschiedenen christlichen Kirchen zusammen, jeden Abend in einer anderen Kultstätte, so einer Pressemitteilung des Patriarchats der Rumänischen Orthodoxen Kirche. Die Gebetwoche begann in Bukarest in der orthodoxen Patriarchatskirche, wird in Kultstätten der reformierten, evangelischen, evangelisch-lutherischen, griechisch-katholischen, und armenischen Kirchen fortgesetzt und endet am 26. Januar in der Bukarester Römisch-Katholischen Kathedrale.



    Sport: Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep hat am Montag den Einstieg in die zweite Phase des ersten Grand-Slam-Turniers des Jahres, Australian Open geschafft. Halep setzte sich gegen die Italienierin Karin Knapp mit 6:3, 6:2 durch. Die Weltranglistendritte Halep trifft in der nächsten Runde auf Jarmila Gajdosova. Die letztere hat sich gegen die Rumänin Alexandra Dulgheru, Nummer 87 in der Weltrangliste durchgesetzt. Die Rumänin Irina Begu, Nummer 42 in der Weltrangliste sorgte am Montag für eine gro‎ße Überraschung beim Australien Open. Begu besiegte die Deutsche Angelique Kerber, Nummer 9 in der Weltrangliste mit 6: 4, 0:6, 6:1 und soll in der zweiten Runde des Turniers gegen die Tschechin Katerina Siniakova antreten.