Die Stadt Sibiu in Zentralrumänien wurde am Donnerstag, den 9. Mai, zur politischen Hauptstadt der Europäischen Union, einer Gemeinschaft, die versucht, ihre Stärke wiederzuerlangen und sich als Oase des Wohlstands und der Rechtsstaatlichkeit zu behaupten.
In Sibiu verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs der EU eine Erklärung mit zehn Verpflichtungen, die sich unter anderem auf Verteidigung, Solidarität in schwierigen Zeiten, Offenheit für gemeinsame Lösungen, Schutz von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Wahrung der Gleichbehandlung und Sicherung der Zukunft für die nächsten Generationen der Europäer konzentrieren.
Wir werden ein einziges Europa verteidigen, von Ost nach West, von Nord nach Süd. Vor dreißig Jahren kämpften Millionen von Menschen für ihre Freiheit und Einheit und stürzten den Eisernen Vorhang, der Europa jahrzehntelang geteilt hatte. Es gibt keinen Platz für Spaltungen, die gegen unser gemeinsames Interesse gerichtet sind“, heißt es in einem der Punkte der Erklärung.
Die Staats- und Regierungschefs der EU argumentieren weiter, dass die Union von heute stärker ist als die von gestern, und wir wollen ihre Stärke für morgen weiter ausbauen. Das ist unsere Verpflichtung für die zukünftigen Generationen. Das ist der Geist von Sibiu und einer neuen Union der 27, die bereit ist, ihre Zukunft als eine Einheit anzunehmen“, heißt es auch im Dokument. Präsident Klaus Iohannis, langjähriger ehemaliger Bürgermeister von Sibiu, begrüßte die positive Botschaft der EU aus Sibiu, die Union auf der Grundlage klarer Grundsätze und Werte zu konsolidieren. Der Präsident verwies auch auf die bevorstehende strategische Agenda der EU.
Klaus Iohannis: Wir wollen eine strategische Agenda, die unsere Ambitionen für die Zukunft der Europäischen Union widerspiegelt und die allen EU-Bürgern echten Nutzen bringen sollte. In diesem Sinne sind wir der Ansicht, dass sich die neue strategische Agenda auf die Förderung einer stärkeren Konvergenz im gesamten Gemeinschaftsblock, die Konsolidierung des Binnenmarkts, die Stärkung der inneren Sicherheit der Union und die Gewährleistung einer wirksamen Außenpolitik konzentrieren sollte“.
Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, der sich dem Ende seiner Amtszeit nähert, sagte seinerseits, dass die auf dem Gipfel zum Ausdruck gebrachte Einheit nicht nur Show ist, sondern real und robust. Zu sagen, dass alles schief geht, wäre nicht genau, ebenso wenig wie zu sagen, dass alles gut läuft, argumentierte Präsident Juncker. Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, hielt seinerseits eine Rede in rumänischer Sprache:
Donald Tusk: Als wir uns im Januar, zu Beginn Ihrer Präsidentschaft, trafen – als ich mit solcher Überzeugung und so emotional über Rumänien sprach -, sprach ich mit Zuversicht, denn ich weiß, dass Sie wirklich bemerkenswert sind. Sie haben einen außergewöhnlichen Gipfel organisiert, und Sie können stolz auf Ihre Arbeit sein, so wie Europa stolz auf Sie ist. Ich habe mich in Sibiu verliebt, ganz Europa hat sich in Sieverliebt“.
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union werden sich am 28. Mai nach den Wahlen zum Europäischen Parlament treffen, um sich über die Zusammensetzung der künftigen Kommission zu einigen.
