Dies ist in wenigen Worten die Haltung Brüssels, die u.a. von der Europäischen Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Stella Kyriakides, zum Ausdruck gebracht wurde.
Die Krise hat uns im vergangenen Jahr gezeigt, wie entscheidend die Gesundheit für jeden Einzelnen von uns ist. Sie hat uns beigebracht, wie zerbrechlich unsere Gesellschaften sind und wie schnell alles durch etwas so Kleines, das für das bloße Auge unsichtbar ist, auf den Kopf gestellt werden kann. Sie hat uns gelehrt, dass die Gesundheit eine Voraussetzung für das Funktionieren unserer Gesellschaften und Volkswirtschaften ist, und sie hat uns an den Wert von Solidarität und Zusammenarbeit sowie an die Einheit in der Vielfalt erinnert, um die Gesundheitskrise in der heutigen Zeit zu überwinden. Das vergangene Jahr hat uns gezeigt, dass die Fragmentierung alle Staaten verwundbar macht“, so die Botschaft von EU-Kommissarin Kyriakides.
Die Coronavirus-Pandemie hat nachdrücklich die Bedeutung einer einstimmigen Reaktion in Krisensituationen unterstrichen. Die Europäische Kommission hat in diesem Kontext die Idee zur Schaffung eines neuen Europas der öffentlichen Gesundheit vorgelegt. Darüber hinaus soll eine neue Sonderagentur eingerichtet werden, als Garantie dafür, dass die Europäische Union über die Mittel verfügt, um mit den künftigen sanitären Krisen fertig zu werden. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, plädierte Mitte September in ihrer Jahresansprache zur Lage der Union für eine Europäische Union des Gesundheitswesens“ und für die Stärkung des europäischen Gesundheitssystems und stellte fest, dass dies eine globale Krise sei: Wir müssen die globalen Lehren daraus ziehen, wir müssen das neue Programm Öffentliche Gesundheit Europa auf den Prüfstand stellen. Nächstes Jahr wird die Europäische Union einen globalen Gipfel zur Gesundheitsfürsorge in Italien einberufen, um sich besser auf die zukünftigen Pandemien vorzubereiten“, so ferner von der Leyen.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission unterstrich auch die Notwendigkeit der Stärkung der Europäischen Arzneimittelagentur und des Europäischen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten. Von Der Leyen sprach zudem über die Schaffung einer europäischen Agentur für fortgeschrittene Forschung und Entwicklung im Bereich der Biomedizin, die an ein in den USA existierendes Modell anknüpft.
Das von der Kommission vorbereitete Vorschlagspaket zielte darauf ab, den strategischen Rahmen der Europäischen Union für Gesundheit und Sicherheit zu stärken, auf Krisensituationen vorzubereiten und die europäischen Gesundheitsagenturen effizienter zu machen, meint die Europäische Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Stella Kyriakides:
Dies wird für die Reaktions- und Koordinierungsfähigkeit der EU einen Schritt nach vorn bedeuten. Unsere Reaktion wird in Zukunft stärker und auch menschenfreundlicher sein. Sie wird stärker sein, weil sie zusammen mit dem Europäischen Zentrum für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten, der formellen Annahme von Empfehlungen und den zu ergreifenden Gegenmaßnahmen kohärenter sein wird, weil unsere Maßnahmen auf der gleichen wissenschaftlichen Grundlage beruhen werden. Dadurch wird die Verwirrung vermieden, die die Bürger empfinden können, wenn sie mit wesentlich unterschiedlichen Maßnahmen getestet werden. Wir werden nun auch in der Lage sein, Notfallsituationen gemeinsam auf EU-Ebene zu erklären und unsere Notfallreaktionsmechanismen zu aktivieren, um zum Beispiel die notwendige Ausrüstung zu beschaffen.“
Mit einem neuen Regulierungssystem als zugrundeliegendem Rechtsrahmen für die schwerwiegenden grenzüberschreitenden Bedrohungen der Gesundheitsversorgung sollen auf der Ebene der Europäischen Union Empfehlungen und Pläne für die Vorbereitung im Falle von Gesundheitskrisen erarbeitet werden. Im Falle einer Pandemie soll die Überwachung durch ein zukünftiges integriertes und gestärktes europäisches System verbessert werden. Darüber hinaus wird es Aufgabe der EU-Mitgliedsstaaten sein, einen genaueren Bericht über die Indikatoren des Gesundheitssystems zu erstellen, z.B. über die Verfügbarkeit von Krankenhausbetten, die spezialisierten Behandlungs- und Intensivpflegekapazitäten oder die Anzahl der Mitarbeiter mit medizinischer Ausbildung. Wenn der Notstand ausgerufen wird, wird die Europäische Union auch berechtigt sein, Maßnahmen auf einheitlicher Basis zu koordinieren, Vorräte zu schaffen und die notwendigen Produkte zu kaufen. Die Kommission hat angekündigt, dass sie bis Ende nächsten Jahres auch die Einrichtung einer Gesundheitsnotfallbehörde vorschlagen wird.
Das Europäische Parlament billigte die Vorschläge mit überwältigender Mehrheit und bot damit ein starkes Mandat für die Verhandlungen mit dem Rat der Europäischen Union über die endgültige Fassung von EU4Health an, für die 5,1 Milliarden Euro bereitgestellt werden sollen. Das gesetzte Ziel bezieht sich auf das Programm, das ab Januar 2021 zum Wohle der Patienten und medizinischen Systeme aller EU-Mitgliedsstaaten zu laufen beginnt. Im Rahmen dieses Programms werden ausreichende Arzneimittelvorräte sowie Impfstoffe, Hygienematerialien und Geräte bereitgestellt, um die medizinischen Krisen zu bewältigen.
EU4Health wird auch ein wirkungsvolles Instrument im Kampf gegen Krebs und Herz-Kreislauf-Erkrankungen sein. Das Programm wird auch Patienten, die an chronischen und seltenen Krankheiten leiden, eine bessere Chance geben. EU4Health wird auch zu einer besseren Behandlung von Patienten beitragen, die an Diabetes leiden oder von psychischen Störungen betroffen sind. EU4Health wird auch eine Reihe von Präventions- und Früherkennungsprogrammen unterstützen, die für die EU-Mitgliedsstaaten durchgeführt werden. Es wird auch Impfungen unterstützen, und nicht zuletzt wird es Forschung, Innovation und die Digitalisierung der Gesundheitssysteme fördern.
