Radio România Internațional

Tag: Euroasiatische Union

  • Rumänien und Moldau feiern 100 jähriges Jubiläum der Vereinigung

    Rumänien und Moldau feiern 100 jähriges Jubiläum der Vereinigung

    Im Jahre, in dem Rumänien und die Republik Moldau das 100 jährige Jubiläum der Vereinigung feiern, ist die moldauische Gesellschaft in zwei geteilt. Ein Teil ist für die Wiedervereinigung und der andere Teil ist gegen die Wiedervereinigung der Moldaurepublik mit Rumänien. Eine Meinungsumfrage, die in der Moldaurepublik von dem Verband der Soziologen und Demographen durchgeführt wurde, zeigt, dass die Partei der Sozialisten des pro-russischen Präsidenten Igor Dodon von der Hälfte der Wahlberechtigten bevorzugt wird. Die Zahl derjenigen, die den EU-Beitritt wünschen, 36%, wurde von den Anhängern der Euroasiatischen Union überschritten, 41%. Laut besagter Umfrage würden nur vier Parteien ins Parlament eintreten, wenn vorverlegte Wahlen stattfinden würden. Rund die Hälfte der Befragten würde die Partei der Sozialisten wählen. Die proeuropäische Partei Aktion und Solidarität sammle 19% der Stimmen, die regierende Demokratische Partei 11% und die pro-EU Plattform Würde und Wahrheit 9% der Stimmen.



    An der Spitze des Tops des Vertrauens steht der amtierende prorussische Staatschef Igor Dodon mit 50%, gefolgt von der Chefin der Partei Aktion und Solidarität Maia Sandu mit 22%. Die nächsten Plätze belegen weiter der kommunistische Ex-Präsident Wladimir Woronin, der Premierminister Pavel Filip und der Chef der Demokraten Vlad Plahotniuc. Mehr als die Hälfte der Moldauer vertraut keinem Politiker.



    In Chişinău haben öffentliche Beratungen begonnen für eine evetuelle Vorbereitung eines Referendums hinsichtlich der Wiedervereinigung der Moldaurepublik mit Rumänien. Die Teilnehmer haben bis zum 14. April zwei Antwortmöglichkeiten Ja oder Nein. Die Experten des Europäischen Sozialpolitischen Zentrums sind für die Studie zuständig. 100.000 Personen von den über 300 Tausend Wahlberechtigten in Chişinău werden an der Studie beteiligt sein, so der Experte Andrei Dumbrăveanu, Doktor der Soziologie. Dieser fügte hinzu, die Zahl der Unionisten steige immerfort. Andrei Dumbrăveanu dazu:



    “Wir haben eine Generation, die die Geschichte kennt, eine Generation, die im Westen studiert hat. Einen großen Einfluss haben auch die Medien, die die Machtstellung Russlands weiter behalten wollen. Deshalb wissen viele noch nicht, in welche Richtung sie gehen sollen.



    500 Personen werden von Haus zu Haus gehen und jeden Einwohner Chişinaus befragen. Es gibt auch die Möglichkeit der elektronischen Abstimmung.

  • Die Moldaurepublik auf dem Weg der EU-Integration

    Die Moldaurepublik auf dem Weg der EU-Integration

    25 Tage vor dem Gipfel der Ostpartnerschaft in Wilna, bei dem die Moldaurepublik das Assoziierungs-Abkommen mit der EU unterzeichnen wird, wurde in Kischinew für die unwiderruflich europäische Zukunft des Landes abgestimmt. Die Abstimmung erfolgte nicht in Wahllokalen, sondern auf der Stra‎ße, wo etwa 100.000 Menschen an einer Kundgebung für die Unterstützung der prowestlichen Mächte in Kischinew teilgenommen haben. Das trotz der starken Anti-EU-Propaganda der kommunistischen Opposition, die sich für einen Beitritt zur Euroasiatischen Union einsetzt. Die Kommunisten zusammen mit dem abtrünnigen Regime in Tiraspol haben die Bevölkerung aufgefordert, an der Kundgebung nicht teilzunehmen. Die Kommunisten bezeichneten diese als Mafiosi-Hochzeit“, Schande-Kundgebung“ und Banditen-Trick“


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    Die Parteien der Regierungskoalition in Kischinew haben jedoch die moldauische Gesellschaft mobilisiert. Die Stimmung und die gro‎ße Zahl der Teilnehmer erinnerten an die gro‎ßen Volksversammlungen, an die Momente, in denen das Schicksal der Moldaurepublik vom Willen des Volkes geändert wurde. Das berichtete Mircea Dascaliuc von Radio Kischinew:



    Durch solche gro‎ße Demonstrationen wurde die Anerkennung der rumänischen Sprache, der lateinischen Schrift, die Unabhängigkeit und ein demokratisches Parlament erzwungen. Staatschef Nicolae Timofti und die Vorsitzenden der drei Parteien, die der Regierungskoalition angehören, kamen zu Wort. Durch eine symbolische Abstimmung wurde zudem einstimmig die ‚Pro-Europa-Erklärung‘, in der die weitere Annäherung an die EU wieder beteuert wurde, angenommen. Die ganze politische Klasse wurde aufgefordert, dem Druck nicht nachzugeben, gegen die Korruption zu kämpfen und die für den europäischen Weg nötigen Reformen zu implementieren. ‚Ja für Europa‘, ‚Ja für Wohlstand‘, ‚Die Moldau gehört zu Europa‘ — das sind einige Schlagwörter der Sprecher. Die Kundgebung stellt gewiss eine starke Botschaft dar, nicht nur an die Europäer gerichtet, sondern auch an die der EU-Integration gegenüber feindseligen Mächte und insbesondere an die kommunistische Opposition. Und zum Schluss eine Bemerkung: Unter den Demonstranten habe ich viele Jugendliche mit den offiziellen Fahnen der Moldaurepublik und der EU gesehen.“



    In Bukarest begrü‎ßte der rumänische Au‎ßenminister Titus Corlăţean die Kundgebung in Kischinew. Er bezeichnete diese als einen Erfolg der pro-europäischen Mächte, als eine klare politische Botschaft der moldauischen Gesellschaft, die von allen internationalen Akteuren respektiert werden müsse. Titus Corlăţean:



    Es ist ein absolut legitimes Recht der Moldaurepublik und der moldauischen Staatsbürger, Teil der europäischen Familie der EU-Staaten zu sein. Ich bin mir sicher, dass alle diese Jahre, in denen man für die Annäherung an die EU gearbeitet hat, zu Ergebnissen führen werden. Diplomatisch sind wir auf der Zielgerade angekommen, es sind noch drei Wochen bis zum Gipfel der Ostpartnerschaft in Wilna, und ich glaube, wir stehen klar vor der Unterzeichnung des Assoziierungs-Abkommens und der kompletten Paraphierung des Freihandel-Abkommens zwischen der Moldaurepublik und der EU. Und das wird ein sehr wichtiger Erfolg für das europäische Schicksal und die europäische Zukunft der Moldaurepublik sein. Man nähert sich einer Phase, in der die EU-Kommission die Einhaltung der technischen Kriterien durch die Moldaurepublik für die Flexibilisierung und Aufhebung der Visumspflicht und der Freizügigkeit in der EU bestätigt. Es ist wichtig, dass die EU-Kommission diesen Schritt technisch bestätigt. Die Entscheidungsträger der EU können anschlie‎ßend, das hei‎ßt nächstes Jahr, eine Entscheidung treffen.“



    Seitdem Rumänien im Januar 2007 EU-Mitglied wurde hat Bukarest die Annäherung der Moldaurepublik an die EU stark unterstützt. Als EU-Mitglied ist Rumänien Netto-Zahler bei der Unterstützung der Entwicklungsländer. Aus dieser Sicht ist die Beziehung zur Moldaurepublik prioritär, so wie es auch Cristian Ghinea, der Leiter des Rumänischen Zentrums für Europa-Politiken, erläutert:



    Die Moldaurepublik ist für uns prioritär. 30% der Hilfsgelder des Au‎ßenministeriums werden für Projekte in der Moldaurepublik ausgegeben. Es gibt auch weitere Länder, die Geld empfangen. Es gibt weiter das Stipendien-Programm für die Jugendlichen aus der Moldaurepublik, das aus diesem Fonds finanziert wird und zudem das gro‎ße versprochene Programm von 100 Millionen Euro.“



    Laut Cristian Ghinea lerne Rumänien jetzt, Spender zu sein. Im Moment müssen die Verfahren verbessert werden. Man braucht eine Agentur, die die Bemühungen der unterschiedlichen rumänischen Institutionen unter einen Schirm bringen sollte, so Ghinea. Dieser hat die Gründung einer Struktur vorgeschlagen, die den Namen RoAid tragen soll. Als Vorbild sollen die ähnlichen Strukturen in anderen osteuropäischen Ländern dienen.



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