Tag: europäische Integration

  • Moldaurepublik: diplomatische Unterstützung für prowestlichen Kurs

    Moldaurepublik: diplomatische Unterstützung für prowestlichen Kurs

    Die Regierung der Republik Moldau und deren Präsident haben sich dem Druck Russlands nicht gebeugt und anders als die Ukraine, die im letzten Augenblick die Richtung gewechselt hat, vor einer Woche die Abkommen für Assoziierung und freien Handel mit der EU paraphiert. In den Tagen danach ist die Hauptstadt der Republik Moldau, Chişinău, ein Reiseziel für viele westliche Politiker geworden, die das Land bestärken, auf dem eingeschlagenen Weg weiterzugehen. Aus Bukarest machte als erster, auf dem Rückweg von Vilnius nach Bukarest, der Landespräsident Traian Băsescu einen Stop in Chişinău. Nun befindet sich der Vorsitzende des rumänischen Senats, Crin Antonescu, in der moldauischen Hauptstadt. Er versicherte den Moldauern, Rumänien werde als erstes Land die Visumspflicht aufheben, sobald Brüssel eine solche Entscheidung fällt.



    Die rumänischen Politikkommentatoren stellen fest, dass Antontescu erstmals nach 14 Jahren Chişinău wieder besucht, und vermuten, der Anwärter für das Amt des rumänischen Präsidenten werbe mit diesem Besuch um die Stimmen der moldauischen Bürger mit rumänischem Pass. Das Besuchsprogramm war seinem jetzigem Amt angemessen. Gegenüber dem Vorsitzenden des Parlaments der Republik Moldau, Igor Corman, bekräftigte Antonescu:



    Im EU-Mitgliedsland Rumänien herrscht politischer Konsens zwischen allen politischen Kräften, allen öffentlichen Institutionen, Präsident-Regierung-Parlament, über die Unterstützung der EU-Assoziierungs- und Integrationssbemühungen der Republik Moldau.”



    Corman zeigte sich dankbar für die Unterstützung aus Bukarest:



    Es liegt in unserem Interesse, normale, natürliche Beziehungen zwischen den beiden Nachbarstaaten zu entwickeln, und wir zählen auf die weitere Unterstützung Rumäniens bei der Umsetzung der europäischen Agenda in der Republik Moldau.”



    Die europäische Integration ist die beste Garantie für eine sichere Zukunft in Wohlstand, sagte am Mittwoch der US-Au‎ßenminister John Kerry. Dieser hat die Republik Moldau für einige Stunden besucht, um die Unterstützung für die proeuropäische Ausrichtung des Landes zu betonen:



    Ich befinde mich hier, um das moldauische Volk zu beglückwünschen, weil es vergangene Woche in Vilnius die Abkommen für Assoziierung und freien Handel mit der EU paraphiert hat, und ich verspreche die Unterstützung Amerikas in dem Ma‎ße, in dem sie die Abkommen umsetzen.”



    Kerry hat sich geweigert, wie lange vorher geplant, von Chişinău aus weiter nach Kiew zu fliegen, nachdem die Ukraine das Assoziierungsabkommen mit der EU nicht unterschrieben hat.

  • Nachrichten 15.11.2013

    Nachrichten 15.11.2013

    Brüssel: Rumänien ist der Meinung, dass es seine Verfplichtung ist, einer der wichtigsten Unterstützer der Republik Moldawien auf ihrem europäischen Weg zu sein. Dies erklärte in Brüssel Ministerpräsident Victor Ponta. Er machte diese Erklärung im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem Amtskollegen aus der mehrheitlich rumänischsprachigen Ex-Sowjetrepublik Moldawien Iurie Leancă und dem EU-Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso. Seinerseits bedankte sich Barroso bei dem rumänischen Premierminister für die konstante Unterstützung, die Rumänien Chişinău bei seinen Bemühungen zur Europäischen Integration gewährt hat. Der europäische Vertreter sagte au‎ßerdem, dass er beim Gipfel in Vilnius die Aufhebung der Visa für die Bürger der Republik Moldawien vorschlagen wird. Der gemeinsame Brüsselbesuch der Ministerpräsidenten der zwei Nachbarstaaten findet zwei Wochen vor dem Gipfel der Ostpartnerschaft in Vilnius statt. Dort soll die Republik Moldawien das Asoziierungsabkommen zur Europäischen Union unterzeichnen.



    Bukarest: Das Gerichtsurteil über die Akte, in der Vizepremierminister Liviu Dragnea und weitere 74 Personen beschuldigt werden, Wahlbetrug begagen zu haben hat am Freitag angefangen. Liviu Dragnea war zum Zeitpunkt der Tat Generalsekretär der regierenden Sozial-Demokratischen Partei. Heute ist er Abgeordneter und Vizepremierminister. Er wird beschuldigt beim Referendum zur Entlassung des Präsidenten Traian Băsescu, im Sommer 2012, durch ein Mehrstimmensystem, Wahltourismus und Unterschriftenfälschung, Wahlbetrug begagen zu haben. Das Referendum vom Sommer 2012 wurde aber wegen Nichterreichung der Mindestbeteiligungsquote nicht validiert, selbst wenn die gro‎ße Mehrheit der Beteiligten sich für die Entlassung ausgesprochen hatten. Auch am Freitag wurde der Präfekt des ostrumänischen Landkreises Galaţi Cătălin Bocăneanu von den Antikorruptionsstaatsanwälten festgenommen. Er wird der Einflussnahme, Erpressung und Anstiftung zur Verwendung vertraulicher Informationen, sowie des Amtsmissbrauchs beschuldigt.



    Bukarest: Rumäniens Präsident Traian Băsescu hat am Freitag die montenegrinische Arme mit dem nationalen Verdienstorden im Offiziersgrad ausgezeichnet. Der Orden wurde als Zeichen von Würdigung und Respekt für die Professionalität, das Pflichtgefühl und das Mitgefühl verliehen, die die montenegrinische Armee gegenüber den rumänischen Bürgern zeigte, die Juni 2013 in der montenegrinischen Hauptstadt Podgorica einem schwerem Busunglück zum Opfer gefallen sind. Die Zahl der Todesopfer lag bei 18, weitere 30 Menschen wurden schwer verletzt. Der Bus war von einer Brücke 40 Meter tief in eine Schlucht gestürzt.



    Bukarest: Die christlich-orthodoxen und die griechisch-katholischen Gläubigen sind am Freitag in die Weihnachtsfastenzeit eingetreten. Das ist eine Zeit der Vorbereitung auf das Fest der Geburt Christi, am 25. Dezember. In diesem Zeitraum werden in den Kirchen keine Hochzeiten gehalten. Die Weihnachtsfastenzeit ist aus kulinarischer Sicht, weniger streng als andere Fastenzeiten. Von den 40 Tagen, darf man an 14 Fisch essen und Wein trinken. Laut offiziellen Angaben, erklärten sich 86% der rumänischen Gläubigen als Orthodoxen und 0,8% als Griechisch-Katholiken.



    Sport: Die rumänische Fu‎ßballnationalelf tritt heute Abend im Auswärtsspiel in Pireu gegen die griechische Nationalmannschaft in der erste Runde des Qualifikations-Play-Offs für die nächstjährige Weltmeisterschaft in Brasilien an. Das Rückspiel soll am Dienstag in Bukarest ausgetragen werden. Rumänien beteiligte sich seit 1998 an keinem Welttournier mehr und spielte seit 2001 kein Play-Off, als es gegen Slowenien ausschied. Bei der aktuellen Qualifikationskampagne haben die rumänischen Fu‎ßballer die Spiele in der Gruppe D auf dem 2 Platz beendet, hinter den Niederlanden, aber vor der Türkei, Ungarn, Estland und Andorra.