Tag: Europaministerin

  • Nachrichten 21.04.2017

    Nachrichten 21.04.2017

    Bukarest verurteilt den Anschlag von Paris, bei dem ein Polizist getötet und weitere zwei verletzt wurden. Rumänien äußert diesbezüglich seine Solidarität mit Frankreich und spricht sich für eine wirksamere Terrorbekämpfung aus, teilte das rumänische Außenministerium am Freitag mit. Nach dem Angriff am Donnerstagabend hatte am Freitag in Paris ein Krisenstab unter Leitung des Präsidenten Francois Hollande getagt. Der Angreifer Karim Cheurfi, der das Feuer auf den Polizeiwagen eröffnet hatte, wurde erschossen. Die Terrormiliz IS bekannte sich zu dem Anschlag. Französischen Medienberichten zufolge soll der 39-Jährige bereits 2001 wegen einer Attacke auf Polizisten zu 20 Jahren Haft verurteilt worden sein. 2016 war er aber vor Ablauf der Strafe entlassen worden. Die französischen Behörden haben auch einen zweiten Tatverdächtigen im Visier. Der Anschlag auf dem Pariser Boulevard Champs-Élysées findet kurz vor der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Frankreich statt. Die vier Spitzenkandidaten sagten die für Freitag geplanten Treffen mit den Wählern ab. Vor drei Tagen hatte die französische Polizei zwei Terrorverdächtige in Marseille festgenommen, die einen Anschlag geplant haben sollen. Das Land befindet sich in Ausnahmezustand seit dem Terroranschlag auf das Satiremagazin Charlie Hebdo und auf einen jüdischen Supermarkt von 2015. Dabei wurden 16 Menschen getötet. In den letzten zwei Jahren wurde Frankreich von mehreren Terroranschlägen erschüttert.



    Der rumänische Außenminister Teodor Melescanu und sein deutscher Gegenüber Sigmar Gabriel haben am Freitag eine gemeinsame Erklärung zum 25. Jahrestag des deutsch-rumänischen Freundschaftsvertrags abgegeben. Deutschland und Rumänien arbeiten nach wie vor, eng zusammen, um die gemeinsamen Werte der EU zu verstärken: die Einhaltung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstat, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. Teodor Melescanu und Sigmar Gabriel bekräftigten im Anschluss das Engagement beider Staaten für das europäische Projekt, ein Projekt im Zeichen des Friedens und Freiheit. So wie ebenfalls in der Erklärung von Rom am 25. März 2017 festgeschrieben, bleiben Bukarest und Berlin weiterhin fest entschlossen, als EU-Mitglieder die Herausfoderungen zu bewältigen, mit denen die Union derzeit konfrontiert wird und die den Zusammenhalt der EU gefährden. Eine wichtige Rolle zur Konsolidierung der bilateralen Beziehungen wird in der besagten Erklärung des Weiteren der deutschen Minderheit in Rumänien sowie der rumänischen Gemeinde in Deutschland beigemessen.



    Bukarest plädiert für eine einheitliche und kohärente Strategie bei den künftigen Austrittsverhandlungen der EU mit Großbritannien. Das hat die rumänische Ministerin für Europaangelegenheiten Ana Birchall auf einem Arbeitsbesuch in Österreich erklärt. Laut dem rumänischen Außenministerium habe Birchall in Wien mit österreichischen hohen Amtsträgern über den mehrjährigen Finanzrahmen der EU, die Migration und den von Bukarest angestrebten Schengenbeitritt diskutiert. Themenschwerpunkte bildeten zudem die EU-Strategie für den Donauraum, die aktuelle Situation auf dem Westbalkanm, die östliche Partnerschaft sowie die Verstärkung der rumänisch-österreichischen Kooperation mit Blick auf die EU-Ratspräsidentschaft, die Österreich in der zweiten Jahreshälfte 2018 und Rumänien anschließend in der ersten Jahreshälfte 2019 inne haben werden. Rumänien und Österreich lehnen darüber hinaus das von EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker vorangetriebene Zukunftsmodell eines Europas verschiedener Geschwindigkeiten ab, fügte das Bukarester Außenministerium hinzu. Der Generalsekräter des österreichischen Außenministers Michael Linhart bekräftigte zudem erneut die Unterstützung seines Landes für den Schengen-Beitritt Rumäniens.



    SPORT: Die europäische Meisterschaft im Kunstturnen geht im zentralrumänischen Cluj-Napoca (Klausenburg) weiter. Die rumänischen Turnerinnen Larisa Iordache, Olivia Cîmpian und Ioana Crisan haben den Einzug in die jeweiligen Finals am Boden und Schwebebalken sowie ins Finale des Einzelmehrkampfs geschafft. Die dreifache Goldgewinnerin bei den Olympischen Spielen Cătălina Ponor ist ins Schwebebalken- und Einzelmehrkampffinale eingezogen. Bei der EM 2017 gingen 274 Sportler aus 37 Ländern an den Start, es sind 168 Männer und 106 Frauen. Für Rumänien treten zehn Sportler an, die erfolgreichsten sind Marian Drăgulescu, Larisa Iordache und Cătălina Ponor. Marian Drăgulescu hat sich am Mittwoch die Teilnahme am Boden-und Sprungfinale gesichert. Zuletzt hatte Rumänien die Turn-EM im Jahr 1957 organisiert.

  • Nachrichten 06.03.2017

    Nachrichten 06.03.2017

    Vertreter des Arbeitsministeriums haben sich am Montag mit den Gewerkschaften zu Verhandlungen über das Gesetz der einheitlichen Entlohnung getroffen. Gewerkschaftsführer der Polizei erklärten, sie seien nicht zufrieden über den Ausgang der Gespräche und drohten mit einer Protestaktion. Die insgesamt 80.000 Polizeibeamten, die aus den Finanzmitteln des Innenministeriums entlohnt werden, würden nicht einmal den Mindestlohn von circa 320 Euro erhalten. Arbeitsministerin Lia Olguţa Vasilescu präzisierte, dass die Rechtsnorm in Juli fertiggestellt werden soll, wie es im Regierungsprogramm des Kabinetts der Sozial-Demokratischen Partei und der Allianz der Liberalen und Demokraten vorgesehen ist. Sie hatte neulich erklärt, dass die Gehälter unter 4.000 Lei (umgerechnet rund 900 Euro) bis 2020 verdoppelt und diejenigen über dieser Schwelle um 45% angehoben werden sollen. Vasilescu sagte außerdem, dass der Rentenpunkt beginnend mit dem 1. Juli auf 1.000 Lei (umgerechnet 225 Euro) steigen wird.



    Rumänien hat eine historische Gelegenheit, in den Prozess zur Wiederankurbelung der vom Brexit und nationalistischen Bewegungen geplagten Europäischen Union einbezogen zu werden. Dies erklärte am Montag die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu für Radio Rumänien. Die Bukarester Behörden seien gut beraten zu handeln, damit Rumänien an dem von Kommissionspräsident Jean Claude Juncker angekündigten Reformprozess beteiligt werde, lautete ihre Empfehlung. Juncker hatte den Reformprozess in seiner Ansprache zu den fünf möglichen Zukunftsszenarien der Union nach dem Brexit erwähnt. Rumänien widersetzt sich dem Szenario, das ein Europa mit mehreren Geschwindigkeiten vorsieht. In einem Interview mit mehreren europäischen Zeitungen hatte Frankreichs Präsident François Hollande behauptet, dass der Gedanke der Union mit unterschiedlichen Entwicklungsrhythmen über die Jahre für Widerstand gesorgt hat. Allerdings sei dieser Gedanke zurzeit angemessen.



    Europaministerin Ana Birchall beteiligt sich am Dienstag am Treffen des Rates für Allgemeine Angelegenheiten in Brüssel. Dabei soll ein offizielles Dokument des Rates mit den Schlussfolgerungen zum Fortschrittsbericht des Kooperations- und Überprüfungsmechanismus (CVM) veröffentlicht werden. In dem Bericht werden Rumänien beachtliche Fortschritte auf dem Weg zur Erreichung der CVM-Ziele im Justizbereich eingeräumt. Der Rat für Allgemeine Angelegenheiten soll die letzten Vorbereitungen auf den Gipfel des Europäischen Rates der Staats- und Regierungschefs am 9 und 10. März treffen.



    Im Skandal um die verdünnten Desinfektionsmittel in Rumäniens Krankenhäuser ist der Hersteller Hexi Pharma von den Staatsanwälten des Obersten Gerichtshofes angeklagt worden. Die Anklage lautet auf Betrug, Verwendung von Falschurkunden und Behinderung medizinischer Handlungen. In dem Strafverfahren war ferner gegen den Generaldirektor des Unternehmens, Florin Dinu, sowie den Produktionsleiter Mihai Leva, wegen Urkundenfälschung und Behinderung medizinischer Handlungen ermittelt worden. Hexi Pharma-Besitzer Dan Condrea war kurze Zeit nach Ausbruch des größten Skandals in der Geschichte des rumänischen Gesundheitswesens 2016 nach einem Autounfall gestorben.



    Ilinca und Alex Florea werden Rumänien beim Eurovision Song Contest 2017 mit dem Lied Yodel It“ vertreten. Sie gewannen am Sonntagabend die nationale Vorentscheidung. Die 62. Auflage des bekannten und beliebten Musikwettbewerbs wird in Kiew stattfinden, mit den geplanten Halbfinalen am 9. und 11. Mai und dem Finale am 13. Mai. Rumänien wird im zweiten Halbfinale antreten. Dieses Jahr wird auch eine andere Rumänin bei der Eurovision antreten. Miruna Mănescu vertritt die Schweiz mit dem Lied Apollo“. Rumänien beteiligt sich am besagten Wettbewerb seit 1993. Seine besten Leistungen waren zwei Mal der dritte und einmal der vierte Platz.