Radio România Internațional

Tag: EVP

  • EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen im Amt bestätigt

    EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen im Amt bestätigt

    EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bleibt für weitere fünf Jahre an der Spitze der EU-Exekutive, nachdem sie am Donnerstag in der ersten Sitzung nach den Europawahlen vom Parlament in Straßburg  gewählt wurde. Sie erhielt sogar noch mehr Unterstützung als in ihrer ersten Amtszeit, obwohl die feindlichen Kräfte von ganz rechts und ganz links ihre Präsenz in der EU-Legislative verstärkt haben. Ihre Kandidatur hatte am Tag vor der Wahl einen schweren Schlag erlitten. Ein EU-Gerichtshof hatte festgestellt, dass die Kommissionspräsidentin die Öffentlichkeit nicht ausreichend über die Pandemieverträge für die Covid-19-Impfstoffe informiert hatte.

    Aber nach intensiven Verhandlungen bis in die Morgenstunden des Wahltages verlief alles zu ihren Gunsten, wie aus politischen Kreisen verlautete. Ursula von der Leyen erhielt 401 Stimmen, obwohl sie die Hälfte plus eine von insgesamt 720 Stimmen benötigte. In ihrer Rede im Parlament rief sie zu einem starken Europa auf und versprach, Industrie und Verteidigung zu ihren Prioritäten zu machen. Die Kommissionschefin bekräftigte ihre anhaltende Unterstützung für die Ukraine in jeder Hinsicht. Ferner verurteilte sie das Verhalten des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, der die Union nach seinem jüngsten Besuch in Moskau geschwächt haben könnte, zumal Ungarn die EU-Ratspräsidentschaft innehat.

    Die pro-europäische, pro-ukrainische und pro-rechtsstaatliche Mehrheit im Parlament spiegele die Realität der europäischen Gesellschaft wider, heißt es in der Europäischen Volkspartei, der Ursula von der Leyen angehört. Das Programm der Deutschen umfasst sowohl rechte als auch linke Politiken und erfüllt die meisten Forderungen der Bürger. Die Sozialdemokraten, die zweitgrößte Fraktion, unterstützten von der Leyen aufgrund der Einbeziehung der Sozial- oder Agrarpolitiken in das Programm. Die meisten Stimmen, die in der Koalition der drei Mehrheitsfraktionen verloren gingen, entfielen auf Renew. Die rumänischen Abgeordneten der Fraktion stimmten jedoch für ein zweites Mandat für Ursula von der Leyen. Einige Grüne, obwohl nicht in der Koalition, stimmten ebenfalls für von der Leyen. Die Unterstützung kommt auch daher, dass sie umweltpolitische Maßnahmen oder bezahlbaren Wohnraum in ihren Plan aufgenommen hat.

    Als nächstes folgt die Ernennung der Kommissare und ihre Anhörung im EP. Die Regierungen der Mitgliedstaaten, darunter auch Rumänien, müssen jeweils zwei Kandidaten – eine Frau und einen Mann – für die Posten der EU-Kommissare vorschlagen, kündigte die Kommissionsvorsitzende an. Die Abstimmung über die Kommission könnte im September stattfinden.

    Der einzige Zwischenfall des Tages war die aggressive Intervention der rumänischen Abgeordneten Diana Șoșoaca, die zweimal aus dem Plenarsaal verwiesen wurde, weil sie die Sitzung störte. Der Vorfall wurde von allen parlamentarischen Fraktionen, einschließlich der radikalen oder extremistischen, kritisiert und von den rumänischen Abgeordneten verurteilt, weil er das Ansehen Rumäniens auf internationaler Ebene beschädigt. Das Verhalten der ehemaligen Senatorin, die als prorussische Politikerin gilt und Vorsitzende der populistischen Partei SOS Rumänien ist, ähnelte dem im ukarester Parlament. Allerdings werden in Brüssel Fehlverhalten und Regelverstöße offensichtlich sofort geahndet.

  • Nach Europawahlen: Verhandlungen um EU-Spitzenposten

    Nach Europawahlen: Verhandlungen um EU-Spitzenposten

     

     

    Bei ihrem ersten informellen Treffen seit den Wahlen zum Europäischen Parlament haben die europäischen Staats- und Regierungschefs in Brüssel über die Vergabe der sogenannten „Top-Jobs“, der höchsten Ämter in der EU, debattiert. Konkret ging es um die Vorschläge des Europäischen Rates für drei der vier wichtigsten EU-Posten: die Ämter des Kommissionspräsidenten, des Ratspräsidenten und des Hohen Vertreters der Gemeinsamen Sicherheits- und Außenpolitik der EU. Die künftigen Amtsinhaber werden vom Rat nominiert und müssen auch vom EU-Parlament bestätigt werden. Die Verhandlungen müssen auch die Zusammensetzung der parlamentarischen Mehrheit, die sich aus den Wahlen ergibt, berücksichtigen, sowie ein Gleichgewicht zwischen westlichen und östlichen Ländern austarieren.

    Die derzeitige Chefin der EU-Exekutive, Ursula von der Leyen, hat die besten Chancen, erneut Kommissionspräsidentin zu werden. Die sich nach der Wahl anbahnende neue Legislaturperiode wird von der Europäischen Volkspartei (EVP) dominiert, zu der die Parteien von 13 der 27 Staats- und Regierungschefs angehören. Zu den Wahlgewinnern gehört auch die CDU, aus der Von der Leyen selbst stammt. Um weiterhin an der Spitze der europäischen Exekutive zu stehen, muss Ursula von der Leyen eine qualifizierte Mehrheit von mindestens 15 Ländern bekommen, die zusammen 65 % der EU-Bevölkerung repräsentieren. Anschließend muss sie die Unterstützung durch eine absolute Mehrheit von 361 Mitgliedern im neuen Europäischen Parlament erreichen, das am 16. Juli zum ersten Mal in der neuen Legislaturperiode zusammentreten wird.

    Neben der Kommissionspräsidentschaft müssen die Mitgliedstaaten auch über den nächsten Präsidenten des Europäischen Rates sowie über den Leiter der europäischen Diplomatie entscheiden. Die Sozialdemokraten, die zweitgrößte Fraktion im EP, plädieren für den ehemaligen portugiesischen Premierminister António Costa als Nachfolger des Belgiers Charles Michel. Der 62-jährige portugiesische Sozialist musste im November letzten Jahres als Regierungschef in Lissabon zurücktreten, nachdem in seinem Heimatland wegen Einflussnahme gegen ihn ermittelt wurde. Viele Diplomaten sind jedoch der Meinung, dass dies kein unüberwindbares Hindernis darstelle, weil die Verdachtsfälle im Laufe der Ermittlungen gegen ihn sich nicht zu erhärten scheinen. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez oder der ehemalige italienische Ministerpräsident Enrico Letta sind weitere Kandidaten für das Amt des Präsidenten des Europäischen Rates.

    Die Mehrheit im Europäischen Parlament umfasst eine dritte Fraktion – Renew –, die ebenfalls den Anspruch stellt, die Leitung der europäischen Diplomatie zu übernehmen. Gehandelt werden dabei die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas oder der belgische Ministerpräsident Alexander De Croo, die beide der Renew-Fraktion angehören.

    Gleichzeitig scheint sich Roberta Metsola, Präsidentin des Europäischen Parlaments seit Januar 2022, den viertwichtigsten Posten in der EU gesichert zu haben. Ein Aspekt, der die Verhandlungen erschwert, ist die Aufteilung der Funktionen zwischen West- und Osteuropa. Der Westen scheint an allen Fronten Kandidaten zu haben, während der Osten nur mit Kaja Kallas, der estnischen Premierministerin, aufwartet. Die Staats- und Regierungschefs der EU werden auf ihrem Gipfeltreffen am 27. und 28. Juni eine förmliche Entscheidung zu all diesen Personalien treffen. Zugleich werden sie auch die politischen Ziele für die nächsten fünf Jahre in wichtigen Bereichen wie Verteidigung und Wirtschaft erörtern.

  • Reaktionen auf die neue Regierung in Bukarest

    Reaktionen auf die neue Regierung in Bukarest

    Die Europäische Volkspartei (EVP) hat der neuen Regierung in Bukarest, die von der Liberalen Partei aufgestellt wurde, die ihrerseits Mitglied der EVP, der grö‎ßten Partei im Europäischen Parlament, ist, ihre Unterstützung zugesichert. Der Vorsitzende der EVP, Jospeh Daul, begrü‎ßte die Amtseinsetzung des Orban-Kabinetts und zeigte sich zuversichtlich, dass sich die Hoffnung der Rumänen verwirklichen wird.



    Auch die internationalen Medien haben den Regierungswechsel vermerkt und festgestellt, dass dadurch, endlich, die Struktur der neuen Europäischen Kommission vervollständigt werden kann. In Bukarest gab es keinen Konsens über die Ernennung eines EU-Kommissars, nach dem Brüssel zwei Vorschläge abgelehnt hatte.



    Rumänien bekam somit die sechste Regierung des Landes innerhalb von fünf Jahren und Wochen der politischen Unsicherheit, die dem Sturz der vorherigen Regierung folgten, sind somit zu Ende gegangen, schreibt Bloomberg und fügt hinzu, der neue Premierminister Ludovic Orban hat sich verpflichtet, die durch die vorangegangen sozialdemokratische Regierung zugefügten Schäden in den Bereichen Wirtschaft und Justiz zu beseitigen.



    Ziel der neuen Regierung ist es, das Vertrauen der euro-atlantischen Partner Rumäniens wiederherzustellen, das in den letzten Jahren durch die umstrittenen Reformen der Sozialdemokraten erschüttert wurde, schreibt auch die rechte Pariser Tageszeitung Le Figaro. Emerging Europe wiederum argumentiert, dass die neue Regierung das Haushaltsdefizit unter Kontrolle halten, den Haushalt für 2020 entwerfen und einen breit angelegten Prozess der institutionellen Reform einleiten will.



    Im benachbarten Ungarn hat Ministerpräsident Viktor Orban seinem rumänischen Amtskollegen gratuliert, mit dem er im Interesse beider Nationen auf der Grundlage gegenseitigen Respekts“ zusammenarbeiten will. Die ungarischen Medien schreiben ironischerweise, dass die Ernennung von Ludovic Orban die internationale Verwirrung zwischen den beiden Staaten weiter vertiefen wird, die durch die Hauptstädte Bukarest und Budapest und nun durch die Premierminister der beiden Länder, die beide Orban hei‎ßen und beide im Mai 1963 geboren wurden, verursacht wird.

  • Nachrichten 16.06.2017

    Nachrichten 16.06.2017

    Der ehemalige sozialdemokratische Ministerpräsident Victor Ponta ist seit Freitag Generalsekretär der Regierung unter Sorin Grindeanu. Die Entscheidung wurde im Amtsblatt veröffentlicht. Bereits seit Donnerstag hatten die Medien über die Ernennung spekuliert, die sie als strategischen Zug Grindeanus werteten. Der aktuelle Regierungschef wolle nach seinem Ausschluss aus der Partei Alliierte unter den einflussreichsten Sozialdemokraten finden. Ponta war 2012 ins Amt eingeführt worden und 2015 nach heftigen Straßenprotesten wegen eines Brandes in einem Bukarester Nachtclub zurückgetreten. Ihm könnten jetzt auch weitere markante Anführer des linken Lagers folgen. Die Regierung in Bukarest erlebt gerade eine politische Krise, nachdem die Parteiführungen der beiden Koalitionsparteien dem Kabinett die Unterstützung entzogen. Ministerpräsident Grindeanu weigert sich zurückzutreten.



    Beim Parteitag der Liberalen am Samstag werden sich der Europaabgeordnete Cristian Buşoi und der ehemalige Transportminister Ludovic Orban einen Kampf um die Parteispitze liefern. Beide Kandidaten versprechen die Wiederbelebung der wichtigsten Partei aus dem rechten Oppositionslager. Bei den Parlamentswahlen im Dezember 2016 hatte die PNL nur 20% der Stimmen erhalten und damit eine herbe Niederlage gegen die PSD (45%) eingesteckt. Vor dem Hintergrund akuter Meinungsverschiedenheiten bei den Sozialdemokraten hätten die Liberalen eine gute Chance, in den Vordergrund des politischen Geschehens zu rücken, mutmaßen die Zeitungen in Bukarest. Am Parteitag der PNL wird auch der Generalsekretär der EVP, Antonio Lopez Isturiz White, teilnehmen. Die Liberalen aus Rumänien waren 2014 aus der Allianz der Europäischen Liberalen und Demokraten ausgestreten und der EVP beigetreten.



    Der Premier Sorin Grindeanu ist am Freitag in Bukarest mit seinem luxemburgischen Gegenüber Xavier Bettel zu Gesprächen zusammengekommen. Ein Themenschwerpunkt der Diskussionen lag auf der bilateralen Kooperation in den Bereichen Kommunikation, Tourismus und im Bankensektor. Der rumänische Ministerpräsident bedankte sich bei seinem luxemburgischen Amtskollegen für die Unterstützung seines Landes für den Schengenbeitritt Rumäniens, der ein erklärtes Ziel der Bukarester Behörden bleibt. Bettel wurde ferner auch von Staatschef Klaus Iohannis empfangen. Am Samstag sollen sich Iohannis und Bettel im siebenbürgischen Sibiu an den Veranstaltungen beteiligen, die daran erinnern, dass vor zehn Jahren Luxemburg und Sibiu europäischen Kulturhauptstädte waren.



    Das Internationale Theaterfestival im mittelrumänischen Sibiu geht am Sonntag zu Ende. In der Altstadt und der Fußgängerzone der siebenbürgischen Stadt finden auch am Wochenende Konzerte, Paraden, Straßenkunst-und Zirksaufführungen statt, die von rumänischen und ausländischen Künstlern dargeboten werden. Für den achten Festivaltag werden insgesamt 40 Aufführungen geplant. Der renommierte Ballettänzer Mikhail Baryshnikov lädt heute Abend das rumänische Publikum zur zweiten Einmannshow beim Internationalen Festival ein. Die Aufführung basiert auf Gedichten des Nobelpreisträgers Iosif Brodski. Die Internationalen Theaterfestspiele in Sibiu gelten als das größte Festival der Darstellungskunst in Rumänien und eines der größten weltweit.

  • Nachrichten 29.09.2016

    Nachrichten 29.09.2016

    Rumäniens Generalstaatsanwaltschaft hat im Skandal um die Doktorarbeit der Leiterin der Antikorruptionsbehörde ein Strafermittlungsverfahren gegen Unbekannt eingeleitet. Die Anklage lautet Anstiftung zur Urkundenfälschung. Der Skandal war infolge einer Selbstanzeige des umstrittenen Abgeordneten Sebastian Ghiţă entfacht. Er hatte angegeben, gemeinsam mit weiteren Amtsträgern ein Gutachten gefälscht zu haben, das die Antikorruptionschefin Laura Codruţa Kövesi von den Plagiatsvorwürfen befreit hätte. Die Tat sei laut Angaben des Abgeordneten 2012 begangen worden. Die Antikorruptionsbehörde DNA ermittelt zurzeit in mehreren Strafverfahren gegen Ghiţă.



    Ungarn hat die Aussicht auf den Bau eines Schutzzauns an der rumänischen Grenze relativiert. Der Zaun werde nur dann gebaut, wenn das Szenario unvermeidlich werden sollte, so Janos Lazar, der Kabinettschef des ungarischen Ministerpräsidenten Orban. Die rumänsichen Grenzschutzbehörden würden ihrer Tätigkeit professionell nachgehen. Täglich würden nur wenige Flüchtlinge aus Rumänien die Grenze zu Ungarn passieren, deren Anzahl sei viel geringer im Vergleich zu den Flüchtlingen aus Serbien und Kroatien, erklärte der ungarische Amtsträger.



    Präsident Klaus Iohannis hat sich am Donnerstag mit Regierungsvertretern zum Thema Brexit ausgetauscht. Iohannis hatte am 24.Juni das Thema mit dem Premierminister Dacian Ciolos, dem Notenbankchef Mugur Isarescu, sowie mit den Parteichefs angeschnitten. Nach den Beratungen erklärte der Staatspräsident, Rumänien bleibe dem europäischem Projekt treu. Beim Treffen des Vorstands der Europäischen Volkspartei in Bukarest erklärte Iohannis, Rumänien wolle Teil des EU-Integrationskerns sein und sich kräftig in die Zukunft der Union engagieren. Rumäniens Vertreter äußerten sich zugunsten einer tiefgründigen Integration und eines mächtigen Europa.



    Der Dacia Duster EDC ist die Überraschung der Renault-Gruppe für den Autosalon in Paris, der am Donnerstag für die Presse eröffnet wurde. Das genannte Modell ist beim Dacia Stand ausgestellt, neben dem Dacia Sandero, Dacia Sandero Stepway, Dacia Logan und Dacia Logan MCV. Das erste Dacia Automobil wurde 1966 in Rumänien hergestellt . Die Handelsmarke gehört seit 1999 der Renault-Gruppe und stellt circa 30% der Umsatzziele des französischen Konzerns dar. Die Dacia-Unternehmensführung hat vor Kurzem bestätigt, dass ein Teil der Produktion des Modells Logan MCV, das in Mioveni-Rumänien hergestellt wird, von der Renault-Fabrik in Tanger, Marokko übernommen werden soll. Das Werk in Mioveni soll in Zukunft seine Duster-Produktion ankurbeln, um die steigende Nachfrage in Europa zu decken.



    Die ersten sechs Kampfjets vom Typ F16 sind am Donnerstag von rumänischen Piloten aus Portugal nach Rumänien geflogen worden. Am Mittwoch hatte im Beisein rumänischer und portugiesischer Amtstträger eine Zeremonie auf dem Luftwaffenstützpunkt im portugiesischen Monte Real stattgefunden. Die Flugzeuge wurden modernisiert und sind jetzt mit den anderen Mehrzweckkampfflugzeugen der NATO-Staaten vereinbar. Die sechs Maschinen werden im sudrümänischen Feteşti stationiert. Rumänien hat vor drei Jahren beschlossen 12 gebrauchte amerikanische Jets vom Typ F16 von Portugal zu kaufen. Dafür zahlte die rumänische Armee 628 Millionen Euro.



    Das Festival der Rundfunk-Orchester RadiRo, die größte musikanlische Veranstaltung im Herbst, geht weiter. Am Donnerstagabend trat das Symphonieorchester des ORF aus Wien unter der Leitung des Dirigenten Cornelius Meister auf. Solist war der Violonist Gidon Kremer. Gestern hatte das Leipziger Symphonieorchester sein zweites Konzert gegeben. Werke von Strauss, Gershwin und Tschaikowski eroberten das Publikum in Bukarest. Das Festival, das als einzigartig in Europa gilt, geht am 1. Oktober zu Ende. Die Konzerte werden im Rundfunknetz der Europäischen Union sowie auf der Plattform öffentlicher und privater Radiosender Asien-Pazifik live übertragen.

  • Umstellungen nach den Europa-Wahlen

    Umstellungen nach den Europa-Wahlen

    Sobald die Ergebnisse der Europawahlen vom vergangenen Sonntag, die den besorgniserregenden Aufstieg der Extremisten, Euroskeptiker und Populisten in den Vordergrund gestellt haben, wurden Verhandlungen für die künftige Zusammensetzung der Gemeinschaftsexekutive eingeleitet.



    Der erste, der versuchen wird, eine einfache Mehrheit, übersetzt durch 376 Mandate aus einem Gesamt von 751, in der Gemeinschaftslegislative zu bilden, ist der Luxemburger Jean-Claude Juncker, der Kandidat der Europäischen Volkspartei für die Präsidentschaft der Europäischen Kommission. Junkers Legitimität beruht darauf, dass die EVP die meisten Mandate, 213, im künftigen Europa-Parlament hat. Seine Mission, so Beobachter, wir beiweitem keine Formalie sein. Der starke Rückfall der EVP, die über 50 Mandate verloren hat, und der Beitritt zu seiner Rechten, einer gro‎ßen Gruppe von Eurogegner und Nationalisten mit xenophoben Einflüssen, haben die Kraft und die Einheit dieser ideologischen Familie geschwächt. Gerade deshalb, so dieselben Beobachter, könne sich Juncker nicht den Luxus leisten, aus einer Machtposition zu verhandeln, denn zu seinen möglichen künftigen Partner zählen auch die nächstplazierten Sozialisten, mit rund 200 Stimmen.



    Über einen möglichen Zusammenschluss zwischen den Vertretern der Volkspartei und den Sozialisten sprach auch der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta: Unbedingt muss das Programm und die Hauptvorhaben der Europäischen Kommission in den kommenden 5 Jahren die Prioritäten beider Parteien wiederspiegeln. Und ich denke, dass dies der Fall sein wird. Allen ist klar geworden, was es mit den Sparma‎ßnahmen auf sich hatte, dass diese für Europa nicht günstig waren. Die Sparman‎ßnahmen haben genau die Anti-Europäer aus politischer Sicht ausgenutzt.“



    Was die Interessen Rumäniens über die Zusammensetzung der neuen Mehrheit hinaus anbelangt, zeigte sich Staatschef Traian Băsescu pragmatisch. Für die Amtszeit der künftigen EU-Kommission hat sich Rumänien vier Hauptziele festgelegt, so Traian Băsescu: Die Steigerung der Zahl der Arbeitsplätze, langanhaltendes Wirtschaftswachstum, das überwiegend auf Investitionen basieren soll. Das dritte Ziel ist eine höhere Aufmerksamkeit auf die Infrastuktur an der östlichen Grenze der EU und letztendlich der Energiepreis, als Grundelement der Wettbewerbsfähigkeit“.



    Rumänien ist, wie jeder andere Mitgliedsstaat, auch an dem Ressort interessiert, das ihm in der künfigten europäischen Exekutive zukommen wird. Sowohl der Staatschef, als auch der Premierminister haben sich ausdrücklich für die Beibehaltung des Landwirtschaftsressorts, das zur Zeit von Dacian Cioloş geführt wird, geäu‎ßert. Nichtsdestotrotz lie‎ßen die beiden verstehen, dass sie unterschiedliche Personen bevorzugen, wenn es um den Vorschlag geht, den Rumänien für dieses Amt machen soll.